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8
daß er aus der Anstalt ausgeschlossen und sein Aufnahmeschein
ungültig geworden ist. Berlin, den 16. Februar 1898. Königlich preußische all
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der Nummern der Aufnahmescheine derjenigen Interessenten, welche für die Termine vom 1. Oktober 1897, 1. April 1897 und 1. Oktober 1896 mit ihren Wittwenkassenbeiträgen im Rückstande verblieben sind.
a. Restanten für einen Termin:
68 687, 71 133, 77 265, 81 881, 83 655, 87 056, 89 297, 97 597,
98 337, 99 727, 108 179, 114 887, 116 064, 117 554.
b. Restanten für zwei Termine:
öö“ 95 149, 109 620.
—
Restant für drei Termine, welcher ausgeschlessen worden ist:
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 21. Februar.
8 Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag von 9 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets und hieran anschließend die Marinevorträge ent⸗ gegen. Um 1 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben eine Depu⸗ tation der Stadt Metz. 3
8 u“ 8 “ 116“
8 11“ 1“
Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung.
38 In der Zeit vom 1. April 1897 bis zum Schlusse des Monats Januar 1898 sind im Deutschen Reich nach dem „Centralblatt für das Deutsche Reich“ folgende Ein⸗ nahmen eeinschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur gelangt: Zölle 405 093 182 ℳ (gegen denselben Zeitraum des Vor⸗ ahrs + 5 255 866 ℳ), Tabacksteuer 10 188 844 ℳ (+– 721 uckersteuer und Zuschlag zu derselben 76 795 508 ℳ — 8 430 469 ℳ), Salzsteuer 40 639 718 ℳ (+ 580 032 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 12 222 988 ℳ + 2 597 104 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 104 150 021 ℳ (+ 611 276 ℳ), Brennsteuer 584 652 ℳ (— 174 604 ℳ), Brausteuer 25 699 2657 ℳ (+ 1 581 145 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 3 231 043 ℳ (+ 87 379 ℳ), Summe 678 605 223 ℳ (+ 2 828 978 ℳ). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 12 298 201 ℳ (— 623 367 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige An⸗ schaffungsgeschäfie 11 441 768 ℳ (+ 511 584 ℳ), c. Loose zu: Privatlotterien 2 458 862 ℳ (— 825 341 ℳ), Staats⸗ otterien 11 385 286 ℳ (— 173 646 ℳ), Spielkartenstempel 1 238 632 ℳ (+ 14 527 ℳ), Wechselstempelsteuer 8 241 862 ℳ (+ 603 993 ℳ).
Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten, beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Januar 1898: Zölle 367 630 164 ℳ (+ 6668 845 ℳ), Tabacksteuer 10 516 441 ℳ (+ 186 469 ℳ), Zuckersteuer und Zuschlag zu derselben 66 591 315 ℳ (— 20 728 340 2 Salzsteuer 37 673 559 ℳ (+ 336 818 ℳ), Maischbottich⸗ und Brannt⸗ weinmaterialsteuer 12 077 521 ℳ (+. 2 051 028 ℳ), Ver⸗ brauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 84 607 340 ℳ (— 833 720 ℳ), Brennsteuer 234 660 ℳ Eü 174 454 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 24 584 973 ℳ (+ 1 419 002 ℳ), Summe 603 915 973 ℳ (— 11 074 352 ℳ). — Spielkartenstempel 1 151 230 ℳ (+ 20 896 ℳ).
. Der im Reichs⸗Eisenhahnamt aufgestellten Nachweisung über die in den Monaten Oktober bis Dezember 1897 auf den größeren deutschen Eisenbahnen (ausschließlich der bayerischen) bei den fahrplanmäßigen Zügen mit Per⸗ 111“ vorgekommenen Verspätungen ist Folgendes zu entnehmen: Anzahl der in Vergleich gezogenen Bahn⸗ e“”“ 42 deren Gesammtlänge Ende Dezember 1897 39 706 km, EEee¹“¹]; 14 630 „ Befördert wurden nee686847855 gemischte Züge. . 855 997 Geleistet wurden
auf 1 km im Tages⸗ Betriebslänge
d itt im Vierteljahrs⸗ ürchschnitt durchschnitt Zugkilometer .. . 50 802 919 552 206 1 279
Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderun haben sich verspätet: h 18 88 6 “
im Ganzen
11I1I1M1“X“; .19 666 und zwar durch Abwarten verspäteter Anschlußzüge .12 341 Vorkommnisse bei den verspäteten Zügen 8 7 325
on den Verspätungen der letzteren Art entfallen auf: 3 3 “ 1 Million Zugkilometer. . . . 144
Anzahl der versäumten Anschlüsse . ”S. 11 389
Der Brandenburgische Provinzial⸗Landtag ist 3 e mhctändehause zu HS . 81” de.gn üagef 2 r. von enba 3 3
sprache eröffnet worden: — 11“
schaft wieder übernommen. “ EA“
Hochverehrte Herren! Ihndem ich Sie bei Beginn Ihrer Berathungen willkommen beiße, gedenken wir zuerst in tiefster Dankbarkeit der Gnade und Hem. welche unser geliebter Kaiser und König auch im vergangenen ahre der Provinz erwiesen hat.
„Die Zusammensetzung des Landtages ist seit der letzten Tagung insofern wesentlich verändert, als zu unserem Schmerz neun Mit⸗ glieder aus unserer Mitte durch Gottes Willen abgerufen sind. Die Neuwahlen haben zum größten Theile stattgefunden und werden Ihrer Prüfung unterworfen werden.
In Betreff der Beschlüsse und Verhandlungen des letzten Land⸗ tages hebe ich hervor, daß das in der Sitzung vom 27. Februar v. J. genehmigte Statut wegen Anstellung eines fünften oberen Beamten der Provinzial⸗Verwaltung durch Allerhöchsten Erlaß vom 7. April v. J. genehmigt worden ist. Ebenso haben die an demselben Tage von Ihnen beschlossenen Normatibbedingungen für den Neubau von Provinzialstraßen am 16. Juni v. J. die Zustimmung des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten gefunden. Der bisherigen Ln gemeinde Schöneberg wurde durch Allerhöchsten Erlaß vom 17. Mai, nachdem Sie sich in der Sitzung vom 24. Februar v. J. hier⸗ mft .“ erklärt hatten, die Annahme der Städte⸗Ordnung
gestattet.
Einen schweren und fast unersetzlichen Verlust erlitt die Provinz durch den am 17. November v. J. erfolgten Tod des ausgezeichneten Arztes, Geheimen Sonitäts⸗Raths Dr. Zinn, des Medizinal⸗Referenten und Direktors der Irren⸗Anstalt zu Eberswalde. Wegen der Dring⸗ lichkeit der Sache hat der Provinzialausschuß bereits am 10. Dezember die Direktorstelle neu besetzt.
Wie Sie sicherlich mit Genugthuung aus dem Ihnen vorzulegenden Voranschlag des Haushaltes der Provinz ersehen werden, ist die Finanzlage infolge der fortgesetzt trefflichen Verwaltung eine günstige geblieben. Diese Thatsache erscheint um so erfreulicher, als die in⸗ folge der Erhöhung der Gehälter der Staatsbeamten nothwendig ge⸗ wordene Neuordnung der Besoldung der Provinzialbeamten, welche Ihnen im grundsätzlichen Einklang mit den Beschlüssen der Landes⸗ Direktoren aller Provinzen vom 29. Oktober v. J. vorgeschlagen wird, eine jährliche Mehrausgabe von 70 bis 80 000 ℳ edingt.
uter den außerordentlichen Ausgaben des Etatsentwurfs befinden sich neben nicht ngegongenecich Aufwendungen für verschiedene e in einzelnen Provinzialanstalten und für mehrere Chausseeübernahmen, eine Beihilfe für die Ueberschwemmten, und eine erste Rate zur Er⸗ bauung des Denkmals, welches zu Ehren des unvergeßlichen großen Kaisers Wilhelm von der Provinz zu Potsdam errichtet werden soll. Wegen Uebernahme der Verwaltung der Land⸗Feuersozietät der Kurmark durch die Provinz und die Herstellung einer gemeinsamen Direktion für die beiden Land⸗Feuersozietäten der Kurmark wird Ihnen eine Vorlage des Provinzial⸗Ausschusses zugehen.
Meine hochverehrten Herren, wir alle sind schmerzlich bewegt, wenn wir an dieser Stelle auch des großen Unheils gedenken müssen, welches weiten Landestheilen unserer Provinz insbesondere durch die aus Schlesien gekommenen Wasserfluthen im letzten Sommer bereitet worden ist. Von Anfang an hat es an werkthätiger Hilfe nicht ge⸗ fehlt. Die Landräthe der geschädigten Kreise und die Bezirksregierungen
sind mit Anspannung aller Kräfte sofort bestrebt gewesen, den so
schwer Heimgesuchten thunlichst Hilfe zu leisten und durch den Bei⸗ stand der bereitwilligst für die erste Zeit zur Verfügung gestellten Truppen mit der Herstellung der nothwendigsten Schutzarbeiten zu be⸗ ginnen. Nachdem infolge Allerhöchster besonderer Anordnung, für welche wir immerwährenden Dank verschulden, das Königliche Staats⸗ Ministerium den Betrag von 500 000 ℳ insbesondere zur Wieder⸗ herstellung der den öffentlichen Interessen dienenden Anlagen über⸗ wiesen hatte, ist es in dem letzten Monat des Jahres den Meliorations⸗ Bauinspektoren gelungen, durch die von dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten auf mein Ersuchen ermöglichte Heranziehung einer großen Zahl von Arbeitern die hundertfach zerstörten Deiche an⸗ nähernd in den früheren Zustand zu versetzen.
Mit größter Dankbarkeit habe ich ferner zu erwähnen, daß das Zentral⸗-Comité für die Ueberschwemmten Deutschlands rund 517 000 ℳ für die Geschädigten des Frankfurter und 113 000 ℳ für diejenigen des Potsdamer Bezirks verwendet hat und daß mir von dem Herrn Regierungs⸗Präsidenten zu Düsseldorf aus dortigen Samm⸗ lungen 30 000 ℳ überwiesen sind.
Frühzeitig am 26. August v. J. hat auch der Provinzial⸗Ausschus einen Betrag bis zur Höhe von 500 000 ℳ für Beihilfen zur Wieder⸗ herstellung öffentlicher Anstalten der Provinzial⸗Verwaltung zur Ver⸗ fügung gestellt, für welchen Beschluß herzlich Dank zu sagen ich mich verpflichtet fühle. 1 Trotz aller dieser Hilfe wird nicht zu verkennen sein, daß — ganz abgesehen von den dem Staate obliegenden Maßnahmen zur thnn⸗ lichsten Verhütung ähnlichen Unheils für die Zakunft — noch Mancherlei geschehen muß, um unsere schwer getroffenen Mitbürger wenigstens vor einem Nothstande zu schützen. Zu diesem Behufe wird Ihnen eine Vorlage zugehen, in welcher die Provinz zu einem Bei⸗ trag von ein Fünftel der hierdurch dem Staate erwachsenden Auslagen verpflichtet werden soll. Ebenso werden Sie über die Ge⸗ währung mehrerer Beihilfen, welche mit den Wasserschäden in nächstem Zusammenhang stehen, nämlich zur Nerbesserung der Vorfluthverhält⸗ nisse in dem Wittenberge⸗Cumloser Polder und der Löcknitz⸗Niederung, sowie zur Eindeichung der völlig gefährdeten Schönfeld⸗Schiedloer Niederung Beschlüsse zu fassen haben. 1
empfehle auf das dringendste diese Angelegenheiten Ihrem besonderen Wohlwollen.
„Wenn in diesem Sinne die Ihnen diesmal gestellten Aufgaben, wie ich hoffe, ihre Lösung finden, dann werden Ihre Berathungen zum größten Segen mancher schwer geprüften und geschädigten Land⸗ schaften unserer geliebten Provinz gereichen.
In dem sicheren Vertrauen, daß es so geschehe, erkläre ich Ihre diesmaligen Sitzungen für eröffnet.
Hierauf wurden die Verhandlungen unter dem Vorsitz des Alters⸗Präsidenten Student eingeleitet und, nachdem der Wirkliche Geheime Rath, Landes⸗Direktor a. D. von Levetzow⸗Gossow durch Acclamation wiederum zum Vor⸗ “ gewählt worden war, nach einem dreifachen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König, in welches die Versammlung begeistert einstimmte, weitergeführt.
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Der persische Gesandte, General Mirza Reza Khan ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt⸗
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Kiel, 19. Februar. Auf der Germania⸗Werft ist heute das Hochsee⸗Torpedoboot „G 89“ vom Stapel gelaufen.
Schleswig, 19. Februar. Heute Vormittag 11 ½ Uhr wurde der 32. Schleswig⸗Holsteinische Provinzial⸗ Landtag von dem Ober⸗Präsidenten, Staats⸗Minister von Köller mit einer kurzen Ansprache, unter Anerkennung der raschen und ersprießlichen Erledigung der Geschäfte, geschlssen. Nach einem sodann von dem Vor⸗ stbenden⸗ Klosterpropst Grafen von Reventlou⸗Preetz auf Seine Majestät den Kaiser und König ausgebrachten, begeistert aufgenommenen dreimaligen Hoch trennte sich die Versammlung.
Der 32. Provinzial⸗Landtag hat sieben Plenar⸗Sitzungen abgehalten. Zwei Vorlagen, betreffend Wahlen, sind dem⸗ selben von der Königlichen Staatsregierung gemacht worden.
Von dem Provinzial⸗Ausschuß wurden 20 Berichte und An⸗!
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träge vorgelegt, darunter: der Erlaß eines neuen Reglement für die Einrichtung des Rechnunges⸗ und “ ens n Provinz; der Erlaß eines neuen Statuts über die Verwaltung des Thaulow⸗Museums; der Erlaß eines neuen Reglements über die dienstlichen Verhältnisse der Provinzial⸗Beamten der Prao⸗ vinz; der Antrag auf Aufbesserung der Besoldungen der Pro⸗ vinzial⸗Beamten; der Erlaß eines neuen Reglements für die
ferner Vorlagen, betreffend ein Gesuch des Magistrats der Stadt Altona um Gewährung eines Zuschusses acgee Kosten der Erbauung eines Museums daselbst (bewilligt wurden 100 000 ℳ), betreffend ein Gesuch der Gemeinde Kollmoor im Kreise Steinburg um Bewilligung einer Beihilfe zu den Kosten einer Erhöhung und Verstärkung 882 im Jahre 1895 beschädigten Deiche (bewisligt wurden 10 000 ℳ). „Vier Ausschüsse sind niedergesetzt und zwar fuͤr die Prüfung der Petitionen, die Prüfung der Ersatz⸗ wahlen für den Provinzial⸗Landtag, für das Besoldungswesen, und der Senioren⸗Konvent. Von dem Petitions⸗Ausschuß sind
Inselgemeinden Pellworm und Nordstrand um außerordent⸗ liche Unterstützungen zu den Wegebaukosten wurden mit Ruͤck⸗ sicht auf die unge wöhnlichen Verhältnisse dieser Gemeinden
88 “ 20 000 ℳ und für Nordstrand 15 000 ℳ be⸗
Bayern.
Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, nahm vorgestern in München an einem Familien⸗Dejeuner bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Arnulf theil. Nachmittags fand im Hof⸗Ballsaal der Königlichen Residenz ein Galadiner statt, zu welchem an alle zur Zeit in München anwesenden Prinzen und Prinzessinnen, an die sämmtlichen Minister, die obersten Hofchargen, das militärische Gefolge Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten, die Mitglieder der preußischen Gesandtschaft, die zum Ehrendienst bei dem Prinzen Albrecht befohlenen Offiziere und die Deputation des 6. Chevaulegers⸗ Regiments Ein⸗ ladungen ergangen waren. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent brachte einen Trinkspruch auf Seine König⸗ liche Hoheit den Prinzen Albrecht aus, Höchstwelcher mit einem Hoch auf das Haus Wittelsbach erwiderte. Kurz nach 9 Uhr Abends setzte der Prinz Albrecht die Reise nach San Remo fort.
Württemberg.
„Seine Majestät der König und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Pauline sind am Sonnabend 188 Heheit burg wieder in Stuttgart eingetroffen. Ihre Majestät die G hat sich von dort zu kurzem Aufenthalt nach Dessau egeben.
Der Landtag ist zum 8. März einberufen worden.
Schaumburg⸗Lippe.
Der neuernannte Staats⸗Minister Freiherr von Feilitzsch, bisher Landrath des Kreises Naumburg, Provinz Sachsen, hat, wie dem „Hann. Courier“ gemeldet wird, am 15. d. M. die Amtsgeschäfte eines Chefs des schaumburg ⸗lippischen Ministeriums übernommen.
Der Landtag ist zum 24. d. M. nach Bückeburg ein⸗ berufen worden.
Oesterreich⸗Ungarn.
Im Laufe der Nacht zum Sonntag ist bei der Prin⸗ zessin Clementine von Sachsen⸗Coburg und Gotha eine länger andauernde Herzschwäche eingetreten. Der Kräfte⸗ zustand war gestern weniger befriedigend.
Der österreichische Minister⸗Präsident Freiherr von Gautsch sowie die Botschafter Graf zu Eulenburg, Graf Kapnist, Marquis de Reverseaux, Graf Nigra, Marquis von Hoyos und Mahmud Nedim Bey sowie mehrere Gesandte haben sich vorgestern von Wien nach Buda⸗ pest begeben.
In der vorgestrigen Sitzung des böhmischen Land⸗ tages beantragten die Abgg. Lippert und Genossen: aus der Mitte des Hauses eine Deputation an das Aller⸗ höchste Hoflager zu gegebener Zeit zu entsenden, um dem Kaiser anläßlich seines fuͤnfzigjährigen Regierungs⸗ Jubiläums die Huldigung Böhmens darzubringen. In formeller Beziehung wurde beantragt, daß eine 18gliedrige Kommission uüber den Antrag in 24 Stunden berichten solle. Vor Schluß der Sitzung, in welcher im übrigen nur landwirth⸗ schaftliche Angelegenheiten besprochen wurden, brachte der Oberst⸗Landmarschall Fürst Lobkowitz den Antrag der Abgg. Lippert und Genossen zur Verhandlung. Der Abg. Lippert gab hierauf die Gründe an, weshalb die Deutschen nicht dem von der Kommission eingebrachten Antrage zustimmen könnten. Der Abg: Graf Buquoy begrüßte den sachlichen Inhalt des Antrages freudig, hielt letzteren indeß nicht für dring⸗ lich und sprach die Ueberzeugung aus, daß der Oberst⸗ Landmarschall die Verhandlung über den Antrag rechtzeitig anberaumen werde. Die Parter des Großgrundbesitzes stimme daher gegen die Dringlichkeit des Antrages. Der Abg. Engel betonte, der Antrag der Deutschen sei bereits in dem Antrage seiner Partei enthalten. Es 88. höchst bedauerlich, daß die Deutschen nicht mit den Czechen stimmen wollten. Er bitte den Oberst⸗Landmarschall, den Antrag der Kommission thun⸗ lichst bald auf die Tagesordnung zu setzen. Die Dringlichkeit 5 ee wurde hierauf gegen die Stimmen der Deutschen abgelehnt.
Der mährische Landtag ist am Sonnabend geschlossen worden. In den Schlußreden hoben der Landeshauptmann Graf Vetter von der Lilie, Freiherr von Chlumetzky und der Statthalter Freiher: Spens von Booden die Anbahnung des Friedenswerkes zwischen den beiden Nationalitäten in Mähren hervor. Der Landeshauptmann sagte, alle Aktionen des mährischen Landtages überrage
ie Friedensaktion, deren Fundamente in dieser Session
geregt worden seien. Er hoffe, diese Fundamente würden zu einem tolzen Bau emporwachsen, der für alle Feiten Zeugniß gebe von dem friedlichen Sinn, der Versöhnlichkeit und der Gerechtigkeit der Mähren bewohnenden beiden Volksstämme. Der Rede folgten lebhafter Beifall und dreifache begeisterte Hoch⸗ und Slavarufe auf den Kaiser. . 1
Im Landtage von Istrien waren vorgestern die Mit⸗ glieder der Minorität nicht erschienen. Der Vertreter der Regierung SH ein Kaiserliches Dekret mit, welches den Be⸗ schluß des Landtages, die italienische Sprache zur Verhand⸗
lungssprache im Landtage zu machen, für unguͤltig erklärt und
außer Wirksamkeit setzt.
Berathung über das Kultusbudget fort. Minister von Wlassics erklärte gegenüber den Abgeordneten der Volkspartei, Religion nicht. — Religiosität, aber nur eine solche, welche auf ehrlicher Ueber⸗ S. . eugung und freier Anhänglichkeit an den Glauben beruhe. Schleswig⸗Holsteinische Provinzial⸗Wittwen⸗ und Waisenkasse; 8 semitismus. 1 1
Antisemitismus fange die Sache an, und beim Kampf gegen jeden guten Rock ende sie. Der Minister erinnerte daran, daß das Komitat Szabolcs, wo jetzt eben eine heftige sozialistische Agitation betrieben werde, eine Brutstätte des Antisemitismus 8 sei. Die Regierung denke nicht an die Säkularisierung
gewesen,
sprochen worden. 1 sei seine Pflicht, dasselbe zu fördern. öge 1 einem Chauvinismus hüten, welcher das Land in einen Abgrund von Unwissenheit stürze. Die nationale Individualität könne und müsse gewahrt werden, aber man müsse dasselbe große Ge⸗
12 schriftliche Anträge gestellt worden. Auf eine Petition fuür die
werde baldigst zur Ausführung gelangen. son seine Verordnung, welche den Mittelschul⸗
von Privatstunden verbietet. Vorwurf des Nepotismus und der Protektion und bat das
Haus, ihm Vertrauen entgegenzubringen.
die Kammer zur Tagesordnung über.“
Sitzung hierauf gef
1G Rég
Frankreich welcher eine Max Rgis griff sodann die algerischen Israeliten an,
mit P.
Das ungarische Unterhaus setzte am Sonnabend die Der Kultus⸗
die kirchenpolitischen Gesetze schadeten der Die Regierung unterstütze die konfessionelle
Abgeordnete sprächen auch von dem Anti⸗
inzelne “ I — Dies sei ein gefährliches Beginnen; mit dem
er Kirchen und geistlichen Güter. Des Weiteren kam der
Minister auf die deutsche Literatur zu sprechen und bemerkte, die deutsche
Wissenschaft sei auch heute noch ein leitender Kulturfaktor. Es sei auch von Chauvinismus ge⸗ Er liebe das starke Nationalgefühl, und es Doch möge man sich vor
wicht auf die internationalen Beziehungen legen. Die Absicht der Regierung, im Auslande Künstlerheime zu errichten, Der Minister be⸗
ehrern die Beschäftigung bei Geldanstalten und die Ertheilung Er verwahrte sich gegen den
Großbritannien und Irland. 3
Der Voranschlag des Armeebudgets für 1898/99 be⸗
iffert sich auf 19 528 817 Pfund Sterling gegen 18
fund im Jahre 1897,98.
Frankreich.
In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer interpellierte der Deputirte Samary die Regierung über die jüngst in Algerien vorgekommenen Ruhestörungen und führte aus: die Judenfrage sei seit der Eroberung des Landes vorhanden, sie habe aber seit dem Jahre 1870 an Schärfe zugenommen, namentlich infolge des Dekrets Crémieux', durch welches alle Juden naturalisiert worden seien. Der Redner gab dann einen historischen Ueber⸗ blick über die Unruhen seit dem Jahre 1881, verbreitete sich über die Gründe der letzten Unruhen in Algier und beschuldigte den Präfekten, nicht im Einklang mit den städtischen Be⸗ hörden gehandelt, vielmehr Zwangsmaßregeln ergriffen su haben, welche die Gemuͤther erregt hätten. Samary warf chließlich der Regierung vor, eine schlechte Organi⸗ sation in Algerien getroffen zu haben. Der Deputirte Bourlier hob Samary “ hervor, daß eine Juden⸗ gefahr in Algerien nicht vorhanden sei; man rufe dort die Un⸗ ruhen zu persönlichen Zwecken hervor. Der General⸗Gouverneur von Algerien Lépine erklärte, da die städtische Polizei nichts habe ausrichten können, habe der Präfekt eingreifen müssen, um die Unruhen zu unterdrücken, und wies sodann auf die Plötzlichkeit, mit welcher die Unruhen zum Ausbruch ekommen seien, sowie auf die Unzulänglichkeit der
ruppenzahl hin. Sein Wunsch sei, für die Beruhigung der Gemüther zu wirken; was den Algeriern fehle, sei die Einigkeit Der Deputirte Jaur èês verlangte, daß man ein Mittel zur Bekämpfung des in Algerien vor⸗ handenen Antisemitismus angeben möge. Andererseits müßten aber auch die Juden die Doktrin von der Untheilbarkeit Stammes aufgeben und darauf verzichten, die
evölkerung auszubeuten. Man möge den Arabern politische Rechte einräumen, um ein Gegengewicht gegen den politischen Einfluß der jüdischen Bevölkerung herzustellen. Der Minister des Innern Barthou führte aus, 8 er ein Dekret erlassen werde, durch welches die polizeiliche Einheitlichkeit Algeriens esichert werde. Die allgemeine Politik werde darin bestehen, baß man sich von allen Koterien fernhalte und die Organisation Algeriens weiter fortführe. Die Regierung wünsche, den Arabern allmählich das Wahlrecht zu verleihen, diese zögen es aber vor, ihre Nationalität zu bewahren. Man müsse dem Wucher Einhalt thun und den landwirthschaftlichen Kredit aus⸗ bilden. Die Individuen, die die Plünderungen begangen hätten, seien meist Ausländer gewesen. Der Minister erklärte ferner, er sei gegen die Aufhebung des Crémieux'’schen Dekrets und egen die Massenaustreibung der Juden. Er schloß mit den Wörten; „Es sind Maßnahmen getroffen, um die Ordnung
zu sichern. Die Regierung wird nicht zulassen, daß ein Unterschied
zwischen den Rassen gemacht werde.“ Der Minister acceptierte darauf folgende, inzwischen von dem Deputirten Gerville eingebrachte Tagesordnung: „In Erwägung, daß eine Politik, die unabhängig ist von den Fragen der Rassen und der Religion, allein die Ruhe und Sicherheit Algeriens sichern kann, und unter Billigung der Erklärung der Regierung geht Diese Tagesordnung wurde mit 361. Fegen. 80 Stimmen angenommen und die lossen.
Die sozialistische Gruppe der Deputirtenkammer at beschlossen, nach Beendigung des Prozesses Zola einen rotest gegen die Haltung der Offiziere in demselben zu ver⸗
öffentlichen.
Gestern Nachmittag 3 Uhr fand in der Salle Chayne
in La Villette eine Volksversammlung statt, welche die
88ö Liga für den algerischen Antisemiten Max s, der einen Vortrag halten wollte, einberufen hatte. Der Deputirte Millevoye setzte auseinander, daß er Antisemitismus nicht eine religiöse Frage, sondern eine nationale Frage sei; es handle sich darum, gegen den Kosmopolitismus zu vertheidigen, auswärtige Invasion herbeiführen würde. in seinem Vortrag heftig deren Verhalten die gegen⸗ habe. Nach einer
wärtige Lage in Algerien verursacht
weeiteren Rede Thiébaud’s nahm die Versammlung eine Tages⸗
ordnung an, in welcher die Gemeinsamkeit des Antisemitismus in Frankreich und Algerien betont wurde. In dem Prozeß Zola wurde vorgestern das Zeugen⸗ hör beendigt. Heute beginnen die Plaidoyers.
Italien. Der König empfing vorgestern, wie „W. T. B.“ meldet,
den Geographen Cora aus Anlaß der Nordpolreise des Herzogs der Abruzzen, der sich gegenwärtig in Christiania befindet, um Nansen Rücksprache zu nehmen. Die Reise soll im Laufe
des Sommers beginnen und zunächst nach Franz⸗Josefs⸗Land gehen, wo die Expedition überwintern wird; alsdann soll ver⸗ sucht werden, den Pol zu erreichen. Die Expedition soll drei
Jahre dauern.
Die Deputirtenkammer hat am Sonnabend nach fünf⸗ tägiger Debatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Bildung einer Kommunal⸗ und Provinzial⸗Kreditkasse, mit großer Majorität eine Tagesordnung angenommen, welche esagt, daß die Kammer nach den Erklärungen des Schatz⸗ Mministers zur Berathung der einzelnen Artikel übergehe. Die Kammer vertagte sich sodann bis zum 24. Februar. Wie verschiedene Blätter melden, sollen bei dem (in Nr. 44 d. Bl. gemeldeten) Zusammenstoße zwischen Mani⸗ festanten und Soldaten in Troina (Sardinien) 4 Bauern getödtet worden sein. Schweiz. Bei der gestern vorgenommenen Volksabstimmung über den Rückkauf der Eisenbahnen wurden, dem „W. T. B.“ zufolge, 384 146 Stimmen für und 177 130 Stimmen gegen den Rückkauf abgegeben. Türkei.
Wie „W. T B.“ aus Konstantinopel meldet, wohnten der deutsche Botschafter Freiherr Marschall von Bieber⸗ stein in Begleitung des Ersten Dragomans Desta, sowie der bisherige deutsche General⸗Konsul in Sofia Dr. von Voigts⸗ Rhetz am Sonnabend Abend dem Iftar im Yilldiz⸗Kiosk bei und wurden darauf von dem Sultan in besonderer Audienz empfangen.
Das österreichisch⸗ungarische Kriegsschiff „Panther“ ist vorgestern in die Suda⸗Bucht eingelaufen.
Serbien. “ 1X.“
Der Kaiser von Rußland hat, wie „W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, den russischen Geschäftsträger in Belgrad, Staatsrath Nekludow, mit seiner persönlichen Vertretung bei dem Leichenbegängniß des Metropoliten Michael betraut. um Verweser der Metropolie ist der Bischof Melentije von Zajka als der rangälteste Geistliche der Synode bestellt worden, bis der auf dem Berge Athos weilende älteste Bischof, der von Kraljévo, in Belgrad eingetroffen sein wird.
Anterika. 8
Die Königin⸗Regentin von Spanien hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, ein sympathisches Bei⸗ leidstelegramm an den Präsidenten Me Kinley gesandt, welches dieser mit der Versicherung aufrichtiger Würdigung der Theil⸗ nahme beantwortete.
In Beantwortung des Ersuchens Spaniens um Vor⸗ nahme einer gemeinsamen Untersuchung des Bodens der „Maine“ und der umliegenden Theile des Hafens hat die Regierung der Vereinigten Staaten mitgetheilt, daß sie eine unabhängige Untersuchung vorziehe, aber bereit sei, Spanien jede Erleichterung bei der Durchführung einer eigenen Untersuchung zu gewähren.
Das spanische Kriegsschiff „Vizcaya“ lief gestern Nach⸗ mittag in den Hafen von New⸗York ein und feuerte 21 Salutschüsse ab, die vom Fort erwidert wurden. Ein Vertreter des Marine⸗Arsenals ging an Bord und hieß das Schiff willkommen. nree
Aus Havanna wird gemeldet, daß die Untersuchung des gesunkenen Panzerschiffs „Maine“ durch von amtlicher Seite gestellte amerikanische und spanische Taucher begonnen habe. Der Marine⸗Kommandant in Havanna, Admiral Manterola hat an den spanischen Marine⸗Minister, Admiral Bermejo telegraphiert: die Untersuchungen über die Ursache der Kataͤstrophe der „Maine“ hätten ergeben, daß in der Um⸗ gebung des Schiffes keine Bewegung der Wasseroberfläche zu bemerken gewesen und und kein todter Fisch aufgefunden worden sei, was bei einer unterseeischen Explosion hätte der Fall sein müssen. 1“ 8
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8
Aus St. Petersburg berichtet „W. T. B.“: Einem Telegramm aus Chabaronsk zufolge melde die dort ein⸗ getroffene „Japan Daily Mail“, daß im neuen japanischen Staatsbudget die Ausgaben auf 229 Millionen Yen, die Einnahmen auf 212 Millionen Yen veranschlagt würden. Das sich hieraus ergebende Defizit von 17 Millionen solle nach dem Finanzprogramm gedeckt werden, welches dem Parloment werde vorgelegt werden. — Das japanische Blatt „Nischi⸗Schimbum“ schreibe: Die japanische Regierung müsse solgende drei politische Richtungen ernstlich erwägen und an einer derselben nunmehr festhalten. Die erste Richtung sei eine Politik der Zurückhaltung und Selbsthilfe, die zweite eine friedliebende, und die dritte eine aggressive Politik. Die erstere schließe die Enthaltung von jeglichem demonstrativen Vorgehen sowie die Bereitschaft, die Rechte Japans zu vertheidigen, in sich. Diese werde augen⸗ blicklich von der japanischen Regierung befolgt. — Der „Kobe Herald“ berichte von einer den Europäern feindlichen Bewegung der konservativen Elemente in Mikavo angesichts der bevorstehenden gänzlichen Aufschließung Japans für die Fremden. Der Haß gegen die Fremdem sei auch in einer Versammlung einheimischer Priester in dem Bezirk Tschidara gepredigt worden.
Die „Times“ meldet aus Peking vom gestrigen Tage, daß die chinesische Regierung die Oeffnung aller Binnen⸗ gewässer für Dampfschiffe, gleichviel ob Ausländern oder Einheimischen gehörig, unter Anwendung von Verord⸗ nungen zugestanden habe, welche späterhin festgesetzt werden sollten. Das Zugeständniß solle binnen vier Monaten in Kraft treten. China habe sich auch darauf eingelassen, einen Vertragshafen in Hunan innerhalb zweier Zahre zu öffnen, und zwar Nutschau, nahe dem Jangtsekiang. Als Grund für die Aufschiebung der Eröffnung sei vom Tsung⸗li⸗Yamen angegeben worden, daß die ’“ jetzt nicht die Macht habe, die sofortige Oeffnung irgend eines Hafens in Hunan zu erzwingen oder die Ausländer in dieser Provinz zu beschützen. China habe ferner Großbritannien genügende Sicherheit dafür gegeben, daß es keiner anderen Macht irgend einen Theil des Jangtsekiang⸗Thales abtreten werde.
Afrika.
der Stadt Sokoto eingetroffen.
Kompagnie Wallace halte die Streitkräfte der Kompagnie mit Munition und Provision bereit, um dem Sultan bei der Sarnhs der Franzosen beizustehen. Instruktionen ab.
Räumung des britischen Gebietes durch die Derselbe warte jedoch noch weitere
Reichstages und des finden sich in der Ersten
Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Akassa, daß französische Expebitionen gegen Sokoto vor⸗ rückten; 6 Offiziere und 200 Mann seien bereits in Agungu und Jagga auf dem halben Wege zwischen dem Niger and Der Sultan von Sokoto
Parlameuntarische Nachrichten.
Die Berichte über die vorgestrigen Sitzungen des “ der Abgeordneten be⸗ eilage.
— In der heutigen (46.) Sitzung des Reichstages
welcher der Kriegs⸗Minister, General⸗Lieutenant von, Goßler beiwohnte, wurde die Berathung des Reichshaus⸗ halts⸗Etats für 189.
bei dem Titel „Gehalt des Kriegs⸗Ministers“, fortgesetzt.
bei dem Militär⸗Etat, und zwar
Das Wort nimmt zuerst der Königlich sächsische Bevollmächtigte zum Bundesrath Graf Vitz⸗
thum von Eckstädt: Der Abg. Kunert hat neulich auf ein Vor⸗ kommniß in einem sächsischen Festungsgefängniß hingewiesen und daran eine beleidigende Aeußerung geknüpft. Er hat gesagt, da
in diesem Gefängniß am Sonntag gearbeitet worden sei, zur Schmach der sächsischen Militärverwaltung. Die Sache ist vor mehreren Jahren zur Kenntniß der Regierung gekommen. Auf Bitten der Militär⸗ gefangenen hatte nämlich die Verwaltung gestattet, daß die Gefangenen am Sonntag arbeiten könnten, um sich einen Verdienst zu verschaffen, damit sie mit Geld versehen seien, wenn sie entlassen würden. Die Verwaltung hat trotz der wohlwollenden Absicht keine Minute ver⸗ streichen lassen und hat das Arbeiten am Sonntag verboten, weil es im Widerspruch steht mit den Sonntagsvorschriften und weil damit sachliche Unannehmlichkeiten verbunden sind, die vermieden werden follen. Die Sonntagsarbeit ist seitdem abfolut untersagt; sie beschränkt sich auf die wirthschaftlichen Arbeiten, welche zur Unterhaltung der Ge⸗ fangenen nothwendig sind. Ich muß also auf das Bestimmteste Verwahrung einlegen gegen die beleidigenden Aeußerungen des Abg. Kunert. Das Vorkommen von Unregelmäßigkeiten kann einer Zentralbehörde nur dann zum Vorwurf gemacht werden, wenn sie, nachdem sie von der Sache erfahren hat, es unter⸗ läßt, Remedur zu schaffen. Die sächsische Militaverwaltung hat gezeigt, daß sie ihre Schuldigkeit voll und ganz gethan hat. Es würde mich freuen, wenn meine Aeußerungen die Folge hätten, daß auf dieses Vorkommniß, welches mehrere Jahre zurückliegt, nicht mehr zurückgekommen würde. 86 Darauf nimmt der Abg. Bebel (Soz.) und bei Schluß des Blattes der Kriegs⸗Minister, General⸗Lieutenant von Goßler das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut nach⸗ getragen werden wird.
— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (27.) Sitzung, welcher der Minister des Innern Freiherr von der Recke beiwohnte, die zweite Be⸗ rathung des Staatshaushalts⸗Etats für 1898 99 im Etat des Ministeriums des Innern bei dem Titel eö des Unter⸗Staatssekretärs“ fort.
Abg. Schröder (Pole) bedauert, daß die Beschwerden seines Freundes von Czarlinsk: im einzelnen seitens des Ministers un⸗ beantwortet geblieben seien, und führt weitere Beispiele für die Be⸗ schrä kung des Versammlungsrechts in den Landestheilen mit polnisch sprechender Bevölkerung an. Sogar Versammlungen un⸗ volcscher Vereine seien aufgelöst worden, weil polnisch gesprochen worken sei.
Unter⸗Staatssekretär Braunbe hrens hält die Beschwerden des Vorredners im allgemeinen für unbegründet. Wenn z. B. im Kreise Karthaus eine Versammlung wegen der baulichen Beschaffenheit des Lokals nicht zugelassen worden sei, so könnten die baupolizeilichen Be⸗ denken begründet oder nicht begründet gewesen sein. Die Betreffenden hätten sich beschweren sollen, dann wäre die Sache untersucht worden.
Abg. von Heydebreck (kons.): Herr Rickert hat uns am Sonn⸗ abend vorgehalten, wir begriffen unsere komische Situation nicht. Herr Rickert sollte erst selbst seine komische Situation erkennen. Sein Vortrag ist in der That so, daß man lachen muß, z B. wenn er anführt, daß der Gendarm bewaffnet gewesen sei. Ich habe einen Gendarmen im Dienst nie anders ge⸗ sehen, er kann doch nicht im Schlafrock und in Pantoffeln seinen Dienst thun. Die Bauern des „Nordost“ sind nicht so ruhig, wie Herr Rickert behauptet; ich habe sie anders kennen gelernt. Einige Bauern sind allerdings im Verein „Nordost“, aber was für welche? Nur solche, die irgend einmal einen persönlichen Aerger mit dem Bezirksausschuß oder dergleichen gehabt haben und unzufrieden sind. Der Herr Rubo mag meinet⸗ wegen die ganze Welt durchreisen, seine Reden wirken doch nicht. Der Verein „Nordost“ hetzt nicht nur den Kleinbesitz gegen den Großbesitz, sondern auch die Arbeitnehmer gegen die Arbeitgeber. Herr Rickert hat ein warmes Herz für Juden und Christen, nur nicht für eine Klasse Christen, die Junker. Herr Rickert hat neulich wieder den Minister cxaminiert, er saßt ja stets: „Ich frage den Minister“. Nach seinen Mienen zu urtheilen, hat der Minister am Sonnabend vor ihm sein Examen bestanden, aber ich muß doch sagen: ein Rickert kann mehr fragen, als zehn Minister beantworten können. 88
(Schluß des Blattes.)
Nr. 7 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 18. Februar, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulat⸗Wesen: Ernennungen; Exequatur⸗ ertheilungen. — 2) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1897 bis Ende Januar 1898. — 3) Statistik: Uebersicht der nach der verfeffuns und den Gesetzen des Reichs fest⸗ zustellenden Bevölkerungszahlen nach der Volkszählung vom 2. De⸗ zember 1895. — Polizelwesen: Ausweifung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet.
Statistik und Volkswirthschaft.
“ Zur Arbeiterbewegung. 1 Aus Mannheim wird dem „Vorwärts“ gemeldet, daß die Gießereiarbeiter der Maschinenfabrik von Bopp u. Reuter aufs neue die Arbeit eingestellt haben.
In Mailand hat die Pferdebahn, wie „W. T. B.“ meldet, gestern den Betrieb eingestellt, weil das Personal infolge von Meinungsverschiedenheiten über die Regelung der Altersverhältnisse und Beförderungen in den Ausstand getreten war. Infolge einer Ueber⸗ einkunft zwischen der Edison⸗Gesellschaft, der Stadtverwaltung und dem Personal der Straßenbahn sollte der Betrieb heute wieder auf⸗ genommen werden. 1 “
Kunst und Wissenschaft.
Der bekannte Historien⸗ und Porträtmaler Professor Alexander von Liezen⸗Mayer ist, wie aus München gemeldet wird, am Sonnabend daselbst gestorben. Er war am 24. Januar 1839 m Raab in Ungarn geboren, besuchte die Akademien in Wien und München und seit 1862 das Atelier Piloty's. Seine ersten größeren Arbeiten: „Krönung Karl's von Durazzo im Dom zu Stuhlweißenburg“ und
Haupistadt stehen zu bleiben. Genere
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habe an die Franzosen Befehle gesandt, vierzig Meilen von der t iben „Agent der Niger⸗
„Heiligsprechung Elisabeth’s von Thüringen“ zeigten ihn zwar
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