Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit uf Montag, den 21. März, Vormittags Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft, Wallstraße 25, zur neunten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Kanh der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Geschäftsberichts.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes und die der Verwaltung zu ertheilende Entlastung.
3) Wahlen zum Aufsichtsrath.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗
eralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre ktien bis spätestens den 16. März cr. gemäß
25 des Statuts bei der Kasse der Gesellschaft
u hinterlegen. Der Geschäftsbericht, die Bilanz sowie die Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 7. März ab in unserer Hauptkasse zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.
Berlin, den 22. Februar 1898.
Vereinigte Berliner Mörtelwerke. W. Gröning. Carl Pernet.
75993] Gemäß § 20 der Statuten erlaube ich mir, die Herren Kommanditisten zu der am Dienstag, den 22. März d. J., Nachmittags 4 ½ Uhr, in dem Bureau des Herrn Justiz⸗Raths Leistikow hierselbst, Reifschlägerstraße Nr. 9, stattfindenden diesjährigen e“ Generalversammlung ergebenst ein⸗ zuladen. 8 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht.
2) Feststellung der zu vertheilenden Dividende.
3) Ertheilung der Decharge.
4) über Höhe der See⸗Versicherungs⸗
umme.
Stettin, den 23. Februar 1898.
„Lina“, Dampfschiffs⸗Gesellschaft: Th. Gribel. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Louis Boldt.
Epar⸗ & Vorschuß⸗Bank u Halle a. d. Saale.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der auf Mittwoch, den 16. März 1898, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, festgesetzten, im Saale des Hotels zur Stadt Hamburg hierselbst stattfindenden diesjähri⸗ gen ordentlichen Geueralversammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1897. 2) .. des Vorstandes und Aufsichts⸗ raths. 3) Feststellung und Verwendung des Gewinns. 4) Wahl von zwei im Turnus ausscheidenden Aufsichtsrathsmitgliedern.
Zur Theilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche 72 Stunden vor der Generalversammlung in den üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien ohne Talons und Ge⸗ winnantheilscheine, dem § 27 des Statuts entsprechend, hinterlegt haben.
S., den 17. Februar 1898
8*
5 Erwerbs⸗ und Wirthschafts
CSGSenossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[75948] Einnahme.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Kouto für das Jahr vom 1. Jauuar bis 31. Dezember 1897.
₰ 1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Präm.⸗Reserve) b. für noch nicht re⸗ gulierte Schäden (Schäd.⸗Reserve) c. für noch nicht ab⸗ gehobene Zinsen (Zinsen⸗Reserve) eun „Einnahme ür 5 448 346 ℳ Ver⸗ sicherungssumme: a. für direkt ge⸗ Flossene Ver⸗ cherungen .. b. für übernommene Rückversiche⸗ rungen. Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder. b. Police⸗ und 2 longationskosten c. anderweit.
Erlös aus ver⸗ werthetem Vieh . VereinnahmteZinsen Kursgewinn auf Werthpapiere. Zurückerstattete Re⸗ gulierungskosten..
8) Restituierte Schaden⸗ zahlung
220 432
672
14 767 4 958
382 004
W“ 1. “
Activa. für das Rechnungsjahr vom
1) Rückversicher.⸗Prämie 2) Eingegangene aber noch
3) Corfenen geser abzügl.
4) Zinsen:
b. für am 3. Jan. 1898
Hbhörige, reserviert
5) Abschreibung:
Verwaltungskosten:
7) Prämien⸗Rabatte.
Bilanz 8 u“ 1. Januar bis 31. Dezember 1897. Passiva.
₰ ₰
für 28 860 ℳ Ver⸗ sicherungssumme.
nicht verdiente Prämie Prämien⸗Reserve).
des Antheils der Rück⸗ versicherung: a. für regulierte Schäden b. für feftgestellte, aber naoch nicht abgehobene Entschädigungen und für im Prozeß be⸗ findliche Schäden re⸗ serviert (Schaden⸗Reserve)
a. bezahlte Zinsen.
zahlbare, aber in das laufende Jahr ge⸗
(Zinsen⸗Reserve)
a. auf Inventar und Schilder. b. auf Werthpapiere
ööo’oe
c. auf Außenstände be⸗
Beö—] d. auf die Organi⸗
sationskosten....
Provisionen und andere Bezüge der eö““ EöI“ .Sonst. Verwaltungs⸗ “ .am 3. Januar 1898. fällige Tantiome .. 92 450 b 2 227
382 004
0
.“ “
8
8 ℳ ₰ ₰ 1) Solawechsel der Garan⸗
tiefondszeichner .. . — Sonstige Forderungen: a. den Versicherten ge⸗ stundete Prämien. b. Außenstände bei Ver⸗ “
c. Guthaben bei Banken d. im folgenden Jahre fällige Zinsen ..
e. Wechsel im Porte⸗ Eöö1“q“
Kassenbestand... Bestand der Porto⸗ und Stempelkasse.. Werthpapiere... ö11I1“”“” Noch zu deckende Organi⸗
41 931
9 170 8 084
303 14 203,12
7 290,12 2290,12
sationskosten... .
Abschreibung... 8) Schilderbestand. 315 20
280 465/92
Dresden, den 31. Dezember 1897.
ℳ ₰
220 000
1) Betrag desGarantie⸗ .220 000
E“ usloosung. . 2) E1 auf das Jahr 1898: a. Prämien⸗Reserve b. Schaden⸗Reserve c. Zinsen⸗Reserve. d. Tantiome am 3. Januar 1898 behchlt.
—
57 205 98 14 761 50 3 000,—
5 498
[75945]
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden. I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das 25. Rechnungsjahr vom 1. Januar 1897 bis 31. Dezember 1897.
Einnahme. ₰ 1) Reserpe⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: ga. für nicht verdiente Prämie (Prämien⸗Reserve) b. am 31. Dezember (des Vorjahres) festgestellte und am 2. Januar des Rechnungs⸗ jahres zahlbare Schäden. e. Schaden⸗Reserve für 8 Prozeß befindliche Schä⸗ en 2 20 2 2 2* 2. 9 . „ 2 d. desgl. für schwebende 111“ 2) Prämien ⸗ Einnahme (26 260 275 ℳ Ver⸗ sicherungs⸗Summe) (Feste Prämien, Fr. schen Rac⸗ oder Zu⸗ uU 20 2 0 2 2. 2 3) Nebenleistungen der Ver⸗ cherten: a. Refervefonds. b. Eintrittsgelder.. c. Policegebühren.. d. 1 % verfallene Gelder (§ 13 des Statuts).. 4) Erlös aus verwerthetem 5) Kinsen aus den Kapital⸗ “ 6) Rückerstattete Schaden⸗ elder.
7) Zuschuß aus dem Re⸗ serpefonds A“
ℳ ₰
891 785
1
Einnahme..
II. Bilauz für das Rechnungsjahr vom 1
1 425 552ʃ37
Ausgabe.
1) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗Reservbe) ..
2) Entschädigungen:
a. von den am 31. De⸗ zember 1896 festgestellten und am 2. Januar 1897 zahlbaren Schäden baar be⸗ 111“
b. von den am 31. De⸗; zember 1896 im Prozeß be⸗ findl. Schäden baar bezahlt
c. von den am 31. De⸗
zember 1896 angemeldeten,
noch nicht kompletten Schäs-
den baar bezahlt... d. für regulierte Schäden (ohne Regulierungskosten). e. am 31. Dezember 1897 festgestellte, am 2. Januar 1898 zahlbare Schäden.. f. Schaden⸗Reserve fürz im Prozeß befindliche Schäden g. desgl. für angemeldete, noch nicht komplette Schäden
ℳ ₰
627809
43 593 9 564 4 112
3) Thierärztliche Kosten. 4) Regulierungskosten, so⸗ weit solche nicht unter
Verwaltungskosten ver⸗
rechnet sind .
5) Zum Reservefonds “
6) Abschreibungen auf: EEööö1“ b. Forderungen an Agenten . K
7) Provisionen der Agenten 8) Verwaltungskosten: a. der General⸗Direktion u. r b. der Agenturen..
Ausgabe.. Januar 1897 bis 31.
153919 40 35 173 41
ℳ
239 570
20 227 40 153
3 069 173 128
189 092 81
Dezember 1897.
1 425 552
Activa. ℳ 1) Forderungen an die Zeichner der Banlschuldscheine. 8 2) Sonstige Forderungen: .Außenstände bei Agenten b. Außenstände bei Ver⸗ ““ e. Gegen Schuldscheine ge⸗ stundete Prämien. d. Verdiente, noch nicht er⸗ v“
3) ““ 11“
4) Kapital⸗Anlagen: - Werthpapiere nach dem Kurse
vom 31. Dezember 1897:
ℳ
105 000 ℳ 3 % Sächsische Rente à 96,50 % 33 000 ℳ 3 ½ % Preuß. konv. Rente 40 000 ℳ 3 ½ % Preuß. Rente à 109,25 % . 7000 ℳ 3 ½ % Bayer. konv. An⸗ leihe à 102,50 % 52 000 ℳ 3 ½ % Deutsche Reichs⸗ Anleihe à 103,25 %
101 325.—
34 089.—
41 300.—
ffenen Depot bei der Reichsbank in Kautionen bei Behörden.
7 175.—
erlin, mit Ausnahme von ℳ 3000.— als
Im o B
53 690.—
₰3—8⅞9ℳ 66000
de
5) Inventar:
a. Möbel und Hausrath, Buchwerth ℳ 13 770.08: ab⸗ gesehrteben . .
b. Drucksachen u. Schilder⸗ vorrath: abgeschrieben... 6) Organisations⸗Kosten: ab⸗
14*“*
V 1897
Activa.
Soll.
430294ʃ16
Bilance⸗Konto des im Königreich Preußen vom 1.
Passiva.
1) Nach § 38 des Statuts emittiertes Kapital in Bankschuldscheinen.. ab Amortisation von
1878/198ö8282
2) Reserven⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗Reserve) b. am 31. Dezember 1897 festgestellte, am 2. Januar 1898 zahlbare Schäden.. c. Schaden⸗Reserve für im Prozeß befindl. Schäden d. desgl. für nicht kom⸗ plette Schäaden.. 3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar
EEE11“.
ierzu sind getreten gemäß § 37 des Statuts: a. ½¼ % der Versicherungs⸗ fumskhkZ b. Zinsen aus den an⸗ gelegten Geldern.. c. sonstige Einnahmen.
Davon sind gemäß § 35 des Statuts zur Deckung der Ausgaben verwendet.
8 bleiben..
Geschäfts
ℳ
₰
239 570
43 593 9 564 4 112
79 324 26 357
8 149 5 647
129278
Januar bis 31. Dezember 1897.
430294716
Haben. 8
An Prämien⸗Reserve aus 1896 ℳ 97 846.30. „ prb Jl Bekr 190b6 — festgestellte und am 2. Januar 1897zjahl⸗ bare Schäden.. Schaden⸗Reserve .
Prämien⸗Einnahme Reservefonds.. Eintrittsgeld.. 111.“ rlös verwertheter Thiere . 1 % verfallene Gelder nach § 13 des Stutntttk.. ..6 5113“ 8
ℳ ₰
126 046 396 022 13 673 13 673
15 807 34 106
176 9 573
———
[75380] Se Die durch den Tod des bisherigen
Das pen
hilfe,
Kopialien ꝛc. Die 8
Vaterländische Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Die
Direktion.
E. Michaslis.
Vorstehende Rechnungsabschlüsse stimmen mit den ordnungsmäßig geführten, von m
Büchern überein. Dresdeu, am 19. Januar 1898
3 Sachverständiger für kaufm. Rechnungswesen
8
ohannes Meyer, beim Königl. Landgericht und
11“ Königl. Amts
85'
gewesen und Üüber 40 Jahre alt Schriftliche den 1. April d. einzureichen. Friesack, den 18. 1898. ax A
ewerber haben nachzweisen, daß jenige Schulbildung besitzen, welche die Berechtigung zum Einjährig⸗Freiwilligen Militärdienst
möglichst längere Zeit im Ferwaltungadien nd.
Bewerbungen sind bis spätestens J. an den Unterzeichneten
609 078
Per am 31. Dezember 1896 festgestellte und am 2. Januar 1897 gezahlte 22 379.50]
Schäden ℳ bezahlte Schäden ohne Regulierungs⸗ EEöö am 31. Dezbr. 1897 festgestellte und am 2. Januar 1898 zahl⸗ bare Restschäbden. von der vorjährigen Schadenreserve be⸗ „ Schadenreserve. „
„ 279 274 05
19 805,—
3 712.30 5 698.60
thierärztliche Kosten. Regulierungskosten. “
erwaltungskosten.
Inhabers er⸗
ledigte Bürgermeisterstelle der Stadt Friesack
U baldmöglichst wieder besetzt werden. lichstch e Gehalt beträgt 2400 ℳ, inkl.
der Standesamtsgeschäfte, und 600 ℳ für Schreib⸗
e die⸗
ewährt, thätig
„ ue Stadtverordneten⸗Vorsteher
[76181]
Antrag eingereicht worden:
örse zuzulassen. Die
Prämienreserve in Effekten bei der Reichsbank und Außenstände
an Sieskind Sieskind, stell
Bekaunutmachung. Von der Fabrik Lochmann'scher Musikwerke, Actiengesellschaft in Leipzig⸗Gohlis, ist der
Leipzig, den 23. Februar 1898. 8 kafsungs elle für Werthpapiere der Börse zu Leipzig.
330 869
3 639 9 141 76 340 82 162
106 92804 609 078,58
ℳ 450 000 vollgezahlte, auf den Inhaber lautende ueue Aktien der Fabrik Loch⸗ ö Mufikwerke in esth. Gepil⸗ = 450 Stück à 1000 ℳ mit den 751 — 1200, welche vom 1. Januar 1898 ab an der Dividende voll theilnehmen und in jeder Be⸗ ziehung den alten Aktien gleichberechtigt sind, Handel und zur Notiz an
ummern
er Leipziger
vertretender Vorsitzender.
No. 48.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossense Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem beson
Central⸗Handels⸗Register für
aandels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den 24. Februar
chafts⸗, Zeichen⸗, Mu
latt unter
deren B
dem Titel
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
ster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,
ür das Viertelj
1898
sowie die Tarif⸗ und
das Deutsche Reich. n. 484)
Das Certral⸗ Handene. Nagise für das Phefs Rei r. — ₰
zerscheint in der Regel täglich. — Der Finzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 48 A. und 48B. ausgegeben.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Ahxüthung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
lasse.
8. E. 5509. Verfahren zum Färben von Haaren mittels p⸗Diamidodiphenylamin; Zufatz
Pat. 92 006. — Dr. Ernst Erdmann,
Halle a. S., Anhalterstr. 15. 19. 7. 97.
10. K. 15 970. Torfgewinnungsmaschine. —
Alexander Karnat, Riga, Rußl.; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 20. 12. 97.
12. A. 5231. Verfabren zur Darstellung von Eisen⸗Eiweißpräparaten. — Anilinöl⸗Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 12. 5. 97.
17. Sch. 12 904. Verfahren zum Abthauen und zur gleichzeitigen inneren Reinigung von Salz⸗ wasser⸗Kühlrohrsystemen. — Constanz Schmitz, Berlin NW., Rathenowerstr. 2. 1. 9. 97.
20. K. 15 745. Auf verschiedene Drucke ein⸗
stellbares Reduktionsventil für Luftdruckbremsen. — G. Kuorr, Berlin, Köpenickerstr. 113. 15. 10. 97
20. L. 9796. Stromschlußvorrichtung für elek⸗ trische Eisenbahnen mit unterirdischer Speise⸗ leitung. — James Francis Mc. Laughlin, Pescenebin, Vertr.: Th. Lorenz, Berlin, Horn⸗
11. 19. 8. 95.
21. A. 5017. Elektrostatisches Voltmeter. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Ber⸗ lin N. W., Schiffbauerdamm 22. 10. 12. 96.
21. A. 5068. Selbstthätiger Starkstrom⸗Aus⸗ schalter zur gleichzeitigen Verwendung als Blitz⸗ schutzvorrichtung; Zusatz 3. Pat. 96 118. — Aktiengesellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. L. Kummer & Co,), Niedersedlitz bei
Dresden. 13. 1. 97.
21. D. 8600. Aus einem Glasstab gewickelte Birne für Glühlampen. Forest William Dunlap, London, 3 Tokenhouse Buildings; Vertr.: Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
Kerntransformator für den
Uebergang von Zweileiter⸗ auf Dreileiternetze und umgekehrt. — Union, Elektricitäts⸗Gesell⸗ F. 1“ NW., Dorotheenstr. 43/44. 22. D. 8170. Verfahren eines Baumwolle direkt färbenden Farbstoffes aus a1 a4-Dinitro⸗ — Dahl & Comp.
Barmen. 12. 4. 97.
22. G. 10 535. Herstellung eines Ersatzmittels für Bleiweiß. — Dr. Salomon Ganelin, Philadelphia; Vertr.: Adolf Dammann, Berlin 8., Oranienstr. 61. 28. 4. 96.
22. G. 11 126. Fhsfesen zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünreihe mittels Benzaldehyd — 2. 4 — disulfosäure; Zus. z. Pat. 89 397. — Joh. Rud. Geigy & Co. Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, 88 Jessen u. Th.
Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. 2. 1. 97.
25. C. 6235. Petinet⸗ und Mindermaschine für flache Wirkstühle. — Chemnitzer Wirk⸗ waaren⸗Maschiuenfabrik (vorm. Schubert & Salzer), Chemnitz, Adorferstr. 8. 7. 96.
25. C. 6642. Kuliervorrichtung für Rundränder⸗ Wirkmaschinen mit Hakennadeln. — Charles Cooper, Bennington, Vermont, V. St. A.; 6 Franz Dickmann, Berlin G., Seydelstr. 5.
30. K. 15 601. Verfahren zur Desinfektion mittels polymerisierten Formaldehyds. — Georg Krell, Hüsten i. W. u. Max Elb, Dresden.
34. St. 5146. Aus auswechselbaren Theilen
bestehende Holzschaufel. — Hermann Stielow, Prenzlau, Klosterstr. 85/86. 14. 9. 97. 38. D. 7641. Verfahren zur Herstellung von fagonnierten Gegenständen aus überein⸗ ander gelagerten Fournieren. — Robert Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 7. 7. 96.
38. L. 11 689. Verfahren zur Herstellung von vnfgelstreßfin. — James Leggat, Craig treet 728, Montreal, Provinz Quebec, Canada;
Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141. 20. 10. 97.
38. N. 4239. Zentriervorrichtung für Reifen⸗ antreibmaschinen mit oberer Druckplatte. — C. A. Neubecker, Offenbach a. M. 6. 11. 97.
38. W. 13 326. Maschine für Kistenverschlüsse mittels Drahtklammern. — Firma L. Wolff, Hamburg, Alte Gröningerstr. 26. 26. 10. 97.
39. S. 10 634. Verfahren zur Herstellung kleiner Kämme. — . Seeger & Co., Berlin SW., 3. 28. 8. 97.
41. B. 2851. Fasergebilde aus Pflanzenfasern. — Vereinigte Filzfabriken, Giengen a. d. Brenz u. Berlin. 20. 3. 97. 3
42. N. 3949. Selbstthätige Wägeyorrichtung mit zwei nach einander in Thätigkeit kommenden Waagen für Grob⸗ und Feinwägung. — William
Emery Nickerson, Cambridge, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 4. 1. 97.
2. S. 10 380. Selbstverkäufer für Gas und Flüssigkeiten. — Siegfried Silberberg, New⸗
Pork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
nisenstr. 25. 17. 5. 97. Klasse.
45. B. 21 904. Rechenbahnweiche für Mäh⸗ maschinen. — Robert Cope Blackey, Wien III/2, Löwengasse 34; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 3. 3. 1. 98.
45. B. 21 905. Abwechselnd in Rechts⸗ und Linksdrehung versetztes Butterfaß mit radialen Flügeln. — Carl Sigfrid Berghmark, Riddare⸗ gatan 56, Stockholm, Schweden; Vertr.: A. du BoisReymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 3. 1. 98.
45. M. 14 669. Selbstthätige Futterzuführungs⸗ Vorrichtung für Pferdekrippen. — Christian Marquardsen, Oxbüll b. Maasbüll. 18. 11. 97.
45. St. 5164. “ für Dreschmaschinen. — F. Stille, Lengerich i. W. 23. 9. 97.
46. C. 7107. Vorrichtung zu Regelung des Brennstoffzuflusses für die Heizlampe von Petro⸗ leumkraftmaschinen. — Emil Capitaine, Frank⸗ furt a. M., Mainluststr. 9. 18. 10. 97.
46. H. 18 250. Zweitakt⸗Kohlenwasserstoff⸗ maschine mit zwei Auspuffwegen. — Heinrich Hildebrand u. Wilhelm Hildebraud, München, Wittelsbacherstr. 3. 25. 1. 97.
47. G. 11 220. Schraubensicherung mit ge⸗ schlitzter Mutter. — Edgar Alfred Goddin, 138 Brooke Road, London, Engl.; Vertr.: F. C. “ L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
49. B. 21 179. Durch einen Motor betriebener Aufwerfhammer. — Edward Samuel Brett, Coventry, Warwick, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr 31a. 31. 7. 97.
49. C. 6888. Einrichtung zum Verschieben der Arbeitsspindel von Bohr⸗ und Fräsmaschinen. — Chemnitzer Werkzeugmaschinenfabrik, vorm. Joh. Zimmermann, Chemnitz. 17. 6. 97.
49. F. 9891. Feilenhaumaschine mit verstell⸗ barem Reibungsantrieb zur Aenderung des Werk⸗ schlittenvorschubes während des Betriebes. — James Dwight Fsot, New⸗York, 102 Reade “ 1“ F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
49. . 9030. Aus Holz und Metall bestebende Masten oder Pfäble. — Carl Pellenz, Köln, Andreaskloster 27c. 5. 7. 97.
49. S. 10 340. Vorrichtung zum Biegen von Röhren, Stäben u. dgl. über einen Körper be⸗ liebiger Grundform. — Société Anonyme du Générateur du Temple. Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: August Rohrbach, Ib u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
50. D. 7929. Vorrichtung zum Auffangen von leichtern Beimengungen beim Waschen von Ge⸗ treide in Waschvorrichtungen mit aufsteigendem Wasserstrom. — Ferd. Dombach, Amsterdam, Marnixkade 19; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 23. 12. 96.
50. J. 4024. In der Höhe federnde Festbacke an Backenquetschen. — Alfred Jordan, London; Vertr.: Hugo Pataly u. ilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. 7. 96.
55. A. 5539. Trichterförmiger Vorsortierer für Papier⸗ oder Zellstoff. — Albert Aberg, Görz; Vertr.: R. Deißler,! J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 27. 9. 97.
63. B. 20 271. Hilfsantriebs⸗Vorrichtung für das Lenkrad von Fahrrädern. — Louis Boonen, 89 Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg.
63. B. 20 529. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit von Motorfahrzeugen. — ö u. Jos. Vollmer, Gaggenau i. B.
63. G. 11 491. Vorderrad⸗Steuerung für Motorwagen mit getheilter Achse. — Johann Geisenhof, Landsberg a. L. 20. 5. 97.
63. H. 18157. Elastisches Rad für Fahrräder und Fuhrwerke aller Art. — John Richard
eath, Stoke⸗on⸗Trent, Grafschaft Stafford, Engl.; Vertr.: A. Stahl, Berlin NW., Luisen⸗
8 64. 31. 12. 96.
63. K. 15155. Ringförmiges Fahrrad⸗Gestell. — James Kenyon und George Whewell, Blackburn, Lancaster, Engl.; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 28. 4. 9
63. Sch. 13 172. edernder Radreifen. — 8 Söüsebr. Augsburg, Göggingerstr. 54.
64. K. 15 628. Windkessel für Abfüllapparate; Zus. 9. 5* 91 800. — Carl Koppel, Salzwedel.
68. V. 2708. Kontrolschloß mit Zählwerk für die Riegelhübe. — Jos. Silv. Bansesk, Jisin, Böhmen; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 28. J. 96.
70 F. 18 405. Elastischer Tintenlöscher; Zus. b at. 94 619. — Balduin Heller’s Söhune,
eplitz, Böhm.; Vertr.: Carl Pieper, H.inrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 1. 3. 97. 2164 5.2 21 Fsn„ Ls.S9 27 Frinhand eyer u. Richar eyer, Leipzig⸗Plagwitz, Mühlenstr. 7. 27. 10. 97. „ .
80. L. 11827. Beschickungsvorrichtung für Mörtelmaschinen. — Adolf Leszynski, Königs⸗ berg i. Pr., Sackheim rechte Straße 84. 14. 12. 97.
85. G. 9591. Filtrireinrichtung. — A.
Grandjean, geb. Unold, Paris; Vertr.: C. “ u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 18. 2. 95. Klasse. 85. N. 4132. Schlammfilter für aufsteigenden “ — H. Niehaus, Coesfeld, Promenade. 86. R. 11 738. Vorrichtung für mechanische Webstühle zum Auffangen des Schützens im Schützenkasten. — Adolf August Reinert, Lodz, u. Stanislaw Stückgold, Warschau; Vertr.: Hußo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 24. 12. 97. . W. 13 492. Schaftmaschine. — Franz Wächtler, Dülken. 13. 12. 97.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
26. B. 19 395. Acetylengasentwickler mit durch die Bewegung der Gasometerglocke bewirkter Carbidzuführung. Vom 25. 11. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Fistpeiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
24. S. 9146. Beschickungsvorrichtung für Kohlen⸗ staubfeuerungen. Vom 6. 7. 96.
53. B. 16 729. Verfahren zum Rösten von Kaffee. Vom 28. 10. 95.
80. D. 6690. Heizwände mit mehrfach auf⸗ und absteigenden Treppenrosten in Brennöfen. Vom 17. 9. 96.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
lasse. —.95 429. Aktiengesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken von Escher Wyß & Co., ürich, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich pringmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinder⸗ sinstr. 3. — Gefrierzelle für Platteneisherstellung. Vom 13. 3. 97 ab.
17. 96 603. Aktieugesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken von Escher Wyß; & Co., Zürich, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinder⸗ sinstr. 3. — Gefrierzelle. Vom 17. 6. 97 ab.
39. 83 092. Gutta Percha Corporation Limited, 77 Palmerston Buildings, Old Broad Street, London E. C.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. — Verfahren der Gewinnung von Guttapercha aus dem Guttaperchabaum und nachwachsenden Theilen. Vom 24. 7.
ab.
39. 88 955. Gutta Percha Corporation Limited, 77 Palmerston Buildings, Old Broad Street, London E. C.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. — Verfahren zur Reinigung von Guttapercha. Vom 19. 12. 95 ab.
40. 88 272. Gewerkschaft Anhaltische Blei⸗ & Silberwerke, Silberhütte, Anhalt. — Schmelzverfahren für zinkhhaltige Bleierze. Vom 10. 10. 95 ab.
42. 89 229. George Culver Limited, Pen⸗ tonville, Middl., Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Klemmer mit selbstthätig beweglichen Klemm⸗ stücken. Vom 25. 2. 96 ab.
63. 63 101. „Conus“ Kettenloser Fahr⸗ radantrieb, Hamburg, G. m. b. H., Ham⸗ burg. — Antreib⸗Vorrichtung mit konischen Zahn⸗ radpaaren für Fahrräder. om 29. 11. 91 ab.
63. 93 568. Allright- Fahrrad⸗Werke Georg Sorge & Co., Köln⸗Lindenthal. — Aus Draht gebogener Fahrradrahmen. Vom 18. 8.96 ab.
65. 94 913. Georg Stammer u. Dr. C. Waetcke, Altona a. E., Behnstr. 55. — Durch Explosionsgase „wirkender Reaktions⸗Propeller. Vom 5. 9. 95 ab.
5) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 89 665 vermerkt worden:
Zu Vertretern sind Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3,
bestellt. 6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 72 688 93 547. 6: 83 901 90 745. 7: 94 220. 8: 35 549 65 928 79 841. 12: 56 304 66 644 82 765 83 289 83 905 84 290. 13: 57 265. 14: 89 488 89 634. 17: 70 674. 20: 76 186 77 187 83 222 87 085 88 585 92 773 92 955 93 612. 21: 93 071 93 664. 24: 81 950 87 466. 26: 95 966. 27: 91 909. 28: 78 855 87 779. 30: 87 074 89 717 92 350. 34: 64 104 86 642 87 404 88 031 88 483 89 048. 35: 86 858 92 343 93 981 94 032. 36: 29 164 82 487. 40: 52 035 87 005. 42: 77 528 86 843 87 511 87 840 88 297 91 196 93 030. 44:91 940 93 969. 45: 83 129 91 990. 47: 32 677 75 205 81 366. 49: 27 000 62 900. 50: 64 054
86
73 633 87 164. 51: 92 253. 52: 40 929 82 649
11“ 98
86 084 91 414 91 752. 53: 87 981. 54: 85 431 92 296 93 531. 55: 82 221 88 036. 57: 90 277 90 567. 60: 87 183. 61: 73 075 87 877. 63: 87 405 87 406 93 624. 64: 58 357 73 576 88 194. 65: 92 782. 66: 81 146. 74: 28 729 83 769 93 670. 76: 62 073 70 528. 77: 75 732 86 846 95 597. 79: 84 888. 80: 31 843. 81: 83 165. 83: 92 914. 85: 86 675. 86: 37 348 69 870 81 221 92 003. b. Fnfolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 24: 23 768. 54: 24 414. 85: 25 376 26 923 26 925 27 828.
7) Nichtigerklärung eines erloschenen
Patents.
Das der Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co. in Nürnberg gehörige Patent Nr. 74 763, betreffend „Relais für Wechselstrom“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen vom 25. November 1897 für nichtig erklärt. .
Berlin, den 24. Februar 1898.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [75986]
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Seh en, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Arnstadt. Bekanntmachung.
Die Firma Emil Falke in Arustadt ist Antrags vom 3./15. Februar 1898 im hiesigen Handelsregister Fol. XCIV heute gelöscht worden.
Arnstabdt, den 18. Februar 1898. 1““
Fürstl. Schw. Amtsgericht. I. L. Wachsmann. —
1
[75762] zufolge
Arnstadt. Bekanntmachung. 175763]
Im hiesigen Handelsregister 5 zu Fol. 438, Seite 1306 und 1307, — woselbst die Firma C. G. Hesse, Schuhfabrik in Arnstadt ver⸗ zeichnet steht — eingetragen worden:
Unter Firma:
2) den 21. Februar 1898.
Die Firma ist abgeändert in C. G. Hesse & Co., Schuhfabrik in Arnstadt.
Eingetragen auf Grund der Anmeldung und ge⸗ richtlichen Verfügung von heute.
Bl. 9 b. und 10 der Spezialfirmenakten.
Unter Inhaber:
2) den 21. Februar 1898.
Der Schuhfabrikant Karl Gustav Hesse und der Kaufmann Amandus Petersen, beide zu Arnstadt, haben eine am 1. Januar 1898 in Kraft getretene offene Handelsgesellschaft gegründet und führen das bisher von Karl Gustav Heffe auf seine alleinige Rechnung betriebene Geschäft nunmehr unter der neuen Firma auf gemeinschaftliche Rechnung weiter. „Eingetragen auf Grund der Anmeldung und ge⸗ richtlichen Verfügung von heute. —
Bl. 9 b. und 10 der Spezialfirmenakten.
Arnstadt, den 21. Februar 1898.
Fürstl. Schw. Amtsgericht. I. L. Wachsmann.
Arys. eeen [75764] In unser Register, betreffend Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Kaufleuten ist zufolge Verfügung vom 16. am 17. Februar 1898 eingetragen, daß der Kaufmann Franz Menzel zu Arys (Mit⸗ inhaber der Firma Gebr. Menzel) für seine Ehe mit Adele Fritzenwallner die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat. „Arys, den 16. Februar 1898. 8 Königliches Amtsgericht.
Barmen. [175765]
Unter Nr. 58 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Firma Franz Maas & Hardt vermerkt, daß der Fabrikant Franz Maas am 16. Januar 1898 verstorben und aus der Hendelcesjellchaft aus⸗ geschieden und daß der Fabrikant Hermann Maas zu Barmen als Handelsgesellschafter eingetreten ist.
Sodann wurde unter Nr. 1488 des Prokuren⸗ registers die dem Techniker Alex Hardt jr. seitens der vorgenannten Firma ertheilte kura ein⸗ getragen.
Barmen, den 19. Februar 1898.
Königliches Amtsgericht. I.
Berlin. Handelsregister [76008] des Kö .e. Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Februar 1898 sind am 21. Februar 1898 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nr. 17 735. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: B gesellschaft Kurfürstendamm. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellscha Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. 8 Hs. Gesellschaftsvertrag datiert vom 4. Februar
1.“