1““
s Vorerhobene L34“ 14 8 Gewinn⸗ und
2) Bestimmung des Blattes für die Bekannt⸗ Die Jahresrechnung pro 1897 wird von morgen machungen der Genossenschaft. ab im Kassenlokal, Leipzigerstr. 86 II, ausgelegt Bericht über die gesetzlich vorgeschriebene werden. 111 Revision der Genossenschaft. Berlin, den 27. Februar 1898. Beschlußfassung gemäß § 47 des Genossen⸗ Skarbona — Sparbüchse. schafts⸗Gesetzes. Eingetragene Genossenschaft mit beschrä Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsrathes. Haftpflicht.
Anträge ohne Beschluß. 8 Der Aufsichtsrath. Wawrzyniak Vorsitzender.
Deutscher Creditverein.
Eii8ngetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin.
2 11“X“ Activa. Bilanz am 31. Dezember 1897. Passiva.
ℳ ℳ 22 090 8 Geschäfts⸗Antheil⸗Konto (Guthaben
2 320 081 der Genossen) 6 857 729 Debitoren⸗Konto 418 792 Kreditoren⸗Konto (Spar⸗Einlagen und Effekten⸗Konto. 193 686 Anleihen)
Giro⸗Konto.. 1 312 bbeü1616968 8ü6709 Bank⸗Konto. . 10 155 1A1“ 10 429,— Kupon⸗Konto ... 1 589 C116““ 163 522,19 Grundstücks⸗Konto 97 412 v 487 076,18 Inventar⸗Konto. 1 170 qqVöVöPöö- Interims⸗Konto .. 20 620 NEC A““ 447 260,78 2 274 736 35
y “ E 5 737 21 Spar⸗Obligations⸗Konto 13 146 80 Konto⸗Korrent⸗Konto.. 6 508 01 Anticipando⸗Zinsen⸗Konto 14 511 11 Reserve⸗Fonds⸗Konto.. 1 620 —
3 206 754 02 qredit.
Kassa⸗Konto.. Wechsel⸗Konto.
4.2u *a 8 2
3206 Fe
Debet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
ℳ ₰ 197 259 32 58 11761 119 842/48
ℳ ₰ Verausgabte Zinsen ... 118 461 1 Vereinnahmte Zinsen.. Provisionen 987/[13 rovisionen. erlust⸗Konto Verwaltungskosten.. 66 024 Konto Diversa.. 925 84
Zweifelhafte Forderungen 174 309 03 v“ „Deutscher Creditverein“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. r Aufsichtsrath. Der Vorstand. v. Berendt. b v S VDTorstehende Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern des Deutschen Creditverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Uebereinstimmung gefunden. 8 Berlin, den 4. Februar 1898. F. Henninger, gerichtlicher Bücherrevisor. h1“ 8 Im Laufe des Geschäftsjahres 1897 sind neu eingetreten 155 Genossen mit 184 Geschäfts⸗ ntheilen, ausgeschieden 83 Genossen mit 152 Geschäftsantheilen. Am Jahresschluß 1897 gehörten der Genossenschaft 1637 Genossen mit 2212 Geschäftsantheilen an.
788 * EI1“
1 Der Gesammtbetrag, um welchen sich die Geschäftsguthaben der Genossen verringert haben, b beträgt ℳ 88 025,24.
Die Haftsumme der Genossen hat sich um ℳ 32 000 vermehrt. Am Jahresschluß 1897 betrug die Haftsumme, für welche alle Genossen aufzukommen haben, ℳ 2 212 000,—. Die achte ordentliche Generalversammlung hat sodann am 21. Februar d. J. 1) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustaufstellung sowie Geschäftsbericht des Vorstandes genehmigt, 2) den Bericht des Aufsichtsrathes zu dem Geschäftsbericht entgegengenommen, 3) Aussichtsrath und Vorsiand einstimmig entlastet, 4) die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes Herrn Rittergutsbesitzer von Oertzen⸗ Woltow, Charlottenburg, und Herrn Rittergutsbesitzer Müller von Schönaich, Werben im Spreewald, wieder⸗ und für den verstorbenen Herrn Oberst z. D. Albrecht von Sydow Heerrn Ernst von Buggenhagen, Charlottenburg, neugewählt, 8 8 5) die Gebührnisse für Reisen der Aufsichtsrathsmitglieder festgesetzt. — Der Aufsichtsrath besteht aus folgenden Herren: “ 1) General⸗Major z. D. Richard von Berendt, Charlottenburg, Nürnbergerstraße 67, Vor⸗ sitzender und Delegirter, 2) General⸗Lieutenant z. D. Ludwig von Etzdorff, Charlottenburg, Tauentzienstraße 19, näasesn, Vorsitzender, 3) Feger eee. Friedrich von Oertzen⸗Woltow, Charlottenburg, Wormserstraße 4, rift rer, 4) Lieutenant a. D. Ernst von Buggenhagen, Charlottenburg, Kalckreuthstraße 7, stell⸗ vertretender Schriftführer, 5) Rittergutsbesitzer Victor von Thümen auf Stangenhagen b. Trebbin, 6) Rittergutsbesitzer Benno Müller von Schönaich, Werben im Spreewald, ,7) Oberst⸗Lieutenant a. D. Karl Kritzler, Berlin W. 62, Kurfürstenstraße 85. Berlin, den 26. Februar 1898. Deutscher Creditverein, enossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. v. Scheve. v. Oertzen.
8
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[76820) [76819] Bekanntmachung.
In der Liste über die bei der Königlichen Kkammer Die Eintragung des Rechtsanwalts K. Advokaten 5 Handelssachen hier zugelassenen Anwalte ist der Justiz⸗Rath Schütt in die Rechtsanwaltsliste des
ame des Rechtsanwalts Dr. Julius Otto Rauch Landgerichts Traunstein wurde heute wegen Auf⸗ in Chemnitz heute gelöscht worden. gebung der Zulassung gelöscht.
Annaberg, den 21. Februar 189c88. Traunstein, 23. Februar 1898.
Vas Königliche Amtsgericht. Der K. Landgerichts⸗Präsident: Dr. Wetzel. (L. S.) Gebhardr.
9) Bank⸗Ausweise. (Sund der Babischen Bank
am 23. Februar 1898.
[76857] Stand 8 Activa.
der . Württembergischen Notenbank Metanbestand . ..
———am 28. Februar 1898. Reichskassenscheine.. 20 165 I1“ Noten anderer Banken 56 200
Wechselbestand... 22 111 981 Metallbestand.. 12 384 117
994 480 Reichskassenscheine.. 297 900 93 878 neten — Banken 3 5 2 2 138 366
echselbestand.. 2 5 . Lombardforderungen. 1 182 100 LLIFdl⸗ 1ö1ö1“ 8 430 Sonstige Aktiva . . 729 919
Paggiva.
Grundkapital.....
Reservefonds Umlaufende Noten. .. Fäolich . NEe 4 n ndigungsfr gebundene . 8 Verbindlichkeiten 188 500 — 30 581 306
Sonstige Passiva . . . . . ⸗.I. 865 842,64 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen
5 166 235
Lombard⸗Forderungen EETE“ Sonstige Aktiva ..
Passiva.
— —— eeböö1“ hüeservfsand e6“ mlaufende Noten. 9 900 900 ,2 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 23 036 100 — An Kündigungsfrist gebundene Sonstige Passirvaa
9 000 000 1 694 361 14 742 100 4 070 559
1 074 284
Issss Wochen⸗Ueberfich
vom 23. Februar 1898.
Bayerischen Notenbauk
—
Activa. ee“ Bestand an Reichskassenscheinen. „ Noten anderer Banken „ Wechsen „ Lombard⸗Forderungen
2
1“ sonstigen Aktiven.. Passiva. ö“”“; Der Reservefonds.... B Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkesten ““ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten.. Die sonstigen Passiva..
Münuchen, den 25. Februar 1898. ABayerische Notenbank. Die Direktion.
ℳ 33 293 000
78 000 2 902 000
43 388 000
1 875 000 45 000 1 257 000
7 500 000 2 031 000
Der Betrag der umlaufenden Noten . 60 452 000
9 459 000
3 396 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsenl ℳ 1 296 142.21.
machungen.
[768544 Bekanntmachung.
Stallupönen beigegebenen Assistenten
von Privatpraxis gestattet.
innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Bewerber, welche bereits die Prüfung für Thierärzte abgelegt haben, erhalten den Vo Gumbinnen, den 23. Februar 1898. Der Regierungs⸗Präsident.
[76860] Von der Verliner Handels⸗Gesellsch ist der Antrag gestellt worden:
Epventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, Wechsel betragen ℳ 2 104 246,19. im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 415 705,34. 89 —
8
10) Verschiedene Bekannt⸗
Die Stelle des dem Grenz⸗Thierarzte zu
mit dem
Wohnsitze in Eydtkuhnen ist neu zu besetzen. Mit dieser Stelle ist eine staatliche Remuneration von jährlich 1200 ℳ verbunden, auch ist die Ausübung
Qualifizierte Bewerber wollen sich unter Ein⸗ reichung ihrer Feugniffe und eines Lebenslaufes
Solche beamtete rzug
aft hier
nom. ℳ 1 500 000 neue Aktien der Berlin⸗Anhaltischen Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft in Berlin Nr. 4251 bis 5750, welche vom 1. Januar 1898 bis
zum 30. Juni 1898 4 % Jahreszinsen auf
den Nominalbetrag erhalten und vom 1. Juli M1898 dividendenberechtigt sind, 3 Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 25. Februar 1898.
Unlassungsstelle an der Börse; Schwartz.
[76859] Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden,
1) § 20 000 000 3 ½ % Louisville Division and Terminal First Mortgage Gold Bonds, rückzahlbar per 1. Juli 1953, frühere zwangsweise Rück⸗
zahlung oder Verloosung ausgeschlossen;
) § 10 000 000 3 ½ % St. Louis Division and Terminal First Mortgage Gold Bonds, rückzahlbar
1. Juli 1951, frühere zwangsweise Rückzahlung oder Verlvosung ausgeschlossen, d IIllinois Central Railroad Company zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 25. Februar 1898.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[76858] Bekanntmachung. 6“
falen hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. ℳ 2 500 800 neue Aktien dieser Bank und zwar 2084 Stück zu je ℳ 1200, welche die Nummern Litt. A. 2626 bis 4709 tragen, zum
lassen. Köln, den 24. Februar 1898.
Bulussungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
[768877 Bekanntmachung. genannte Anstalt aufgenommene Mitglied wird gemäß § 8 des Reglements vom 3. September 1836 aufgefordert, den am 1. Januar d. J. fällig gewesenen Beitrag sowie den sechsten Theil desselben als Strafe unverzüglich zu berich⸗ tigen, widrigenfalls nach jenem § 8 weiter verfahren werden wird. Berlin, den 21. Februar 1898. Direktion der Berliner allgemeinen Wittwen⸗Pensions⸗ und Unterstützungs⸗Kasse.
Germar.
[76874]
Warsch
21. Februar
1u“
I11“
an⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft
Die auf den 5. Mäarz J. J. einberufene außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre ist nicht zu stande gekommen, nachdem in dem zur Deponierung von Aktien vorgeschriebenen Termin
11./23. Februar I. J. die Anzahl der erschtenenen Aktionäre und das durch dieselben deponierte Aktien⸗
kapital den Anforderungen des § 27 der Gesellschaftsstatuten nicht entsprochen hat.
Der Verwaltungsrath beehrt sich daher unter Bezugnahme auf den erwähnten § 27 der Statuten die Herren Aktionäre in Kenntniß zu setzen, daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der gedachten außerordentlichen Generalversammlung auf den 9./21. März l. J., 10 Uhr Vor⸗ mittags, festgesetzt worden, und dieselbe im Saale der Ressource der Kaufmannschaft in Warschau
stattfinden wird. Die an diesem Tage erschienenen
ihre Anzahl und die Höhe der von ihnen d
Aktionäre
sind, conf. § 27 der Statuten, ohne Rücksicht auf
eponterten Aktien, befugt, über Gegenstände, welche auf der
Tagesordnung der nicht zu stande gekommenen Generalversammlung gestanden haben, zu beschließen. Tagesordnung: 1) a. Bau der Lodzer Ringbahn sowie der Zweigbahnen in der Richtung nach der Stadt Lodz, b. Erwerb der Lodzer Fabriks⸗Bahn. Eventuell, falls dieser Erwerb nicht stattfindet: 2) Bau der Bahn Petrikau— Lodz mit entsprechenden Abzweigungen sowie der Bahn
Lodz — Kutno.
Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten außerordentlichen Generalversammlung theil⸗
11““ 27. nehmen wollen, müssen bis spätestens am — 7. F
ebruar
40 Stück Stamm⸗Aktien oder Genußscheine in der Hauptkasse der Gesellschaft oder bei den Kredit⸗ Institutionen des Russischen Reiches, welche auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionieren, oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern niederlegen:
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft oder bei der Mitteldeutschen
Creditbank,
in Breslau beim Schlesischen Bankverein, in Frankfurt a. M. bei Herren M. A. v. Rothschild & Söhne oder bei Herren J. Weiller Söhne,
in Dresden bei der Dresdner Bank,
in Amsterdam bei Herren Lippmann Rosenthal & Cie.,
in Brüssel bei Herren Balser & in Krakau bei der Galizischen Bank ft „Crédit Lyonnais“.
Die Aktien sind mit zwei gleichlautenden unterschriebenen Nummernverzeichniss
in Paris bei der Gesellscha
Cie.,
für Handel & Inbustrie,
einzureichen.
Nr. I des Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Quittungsvermerk der Hauptkasse resp. des Bankhauses zum Beweis des bewirkten Depositums zurück.
Nr. II verbleibt bei den Aktien.
Die Hauptkasse resp. das Bankhaus vermerkt auf beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten Depositums, sowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nach dem Termin der abzuhaltenden Generalversammlung dem Deponenten gegen Rückgabe des Verzeichnisses Nr. I wieder
“ werden.
b ach Ablauf des Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet, die Resultate der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Aktionäre, sowie der durch dieselben deponierten Aktien sofort dem Verwaltungsrath der Gesellschaft mitzutheilen.
Die Berechtigung zur Betheiligung an den Generalversammlungen geben außerdem die Empfangs⸗ bescheinigungen der Hauptkasse der Gesellschaft, der vorerwähnten Bankhäuser der Reichsbank und deren Komtors und Abtheilungen, sowie auch der in Ruflemn auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten
funktionierenden Privat⸗Kreditinstitutionen über bei den
elben deponierte Aktien, insofern die Deponierung
innerhalb des vorgeschriebenen Termins bewirkt worden ist. 1 Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien, sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese de gekommenen Generalversammlung ausgehändigt werden. Die Aktien, welche als Kaution für das resp. Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geben kein Recht zur Theilnahme an der Generalversammlun Die Richtigkeit des Depots der bei Privat⸗Bankhäusern erlegten Aktien unterliegt auf Wunsch
Termin der abgehaltenen resp. nicht zu stan
der Gesellschaft der
Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem
arschau⸗Wiener Bahn einer Bestätigung durch einen Notar, oder eine andere amt⸗
liche Person, oder aber durch einen seitens der Gesellschaft delegierten Beamten. Laut § 26 der Gesellschaftsstatuten kann der Aktionär seine Berechtigung b Theilnahme an
der Generalversammlung auf einen anderen
Aktionär,
Ertheilung einer Privatvollmacht übertragen.
Warschau, den 12./24. Februar
1898.
welcher an der Versammlung theil nimmt, gegen
Seitens der Bank für Rheinland und West⸗
Börsenhandel au der hiesigen Börse zuzu-⸗
Das unter der Nummer 1018 in die unten⸗
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußig
Berlin, Montag, den 28. Februar
SargraE —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
Zeichen⸗, Muster⸗ und Bör
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blalt unter dem Tite!
Gentral⸗Handels⸗Register für
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für
ich durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register sür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ sür das Weerteljahr. Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
VBom „Central⸗Handels⸗Register f
ür das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 51 A., 51 B. und 51 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüͤtzt.
Klasse.
6. B. 20 147. Verfahren zur Trennung des
flüssigen Zellinhalts der Mikroorganismen von;
der Membran. — Dr. Eduard Buchner, Tü⸗ bingen. 11. 1. 97.
8. F. 10 144. Verfahren zur Erzeugung echter brauner bis braunschwarzer Färbungen mittels Naphtol und Tetrazocarbaol. — Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning, Höchst a. M. 28. 8. 97.
12. R. 11 309. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Verbindungen des Caseins gemäß Patent Nr. 89 142. — Dr. Maximilian Niegel, Ehrenstr. 18, u. Joh. Ad. Rose, Wor⸗ ringerstr. 2 ½⅛, Köln g. Rh. 10. 7. 97.
13. G. 11 729. Liegender Dampfkessel mit seitlichen Wasserröhren. — Louis Gobiet, Düsseldorf, Feldstr. 31. 25. 8. 97.
14. R. 10 970. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem Zylinder und feststehendem Kreisschieber. — Fredersk William Reeves, Minneapolis, Minnes., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 8. 3. 97.
17. St. 5057. Oelreinigungsvorrichtung für Kältemaschinen. — Agath Stein, Berlin, Lands⸗ berger Allee 11/13. 28. 6. 97.
19. M. 14 080. Doppelkreuzung. — Edward Pritchard Mortin, Deowlais u⸗ Richard Price⸗ Williams, Westminster, Engl.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 14. 5. 97.
20. W. 13 120. Kupplung für Eisenbabn⸗ fahrꝛeuge. — Bernhard Weiß, Klotzsche. 9. 8. 97.
21. P. 9226. Verwendung von Persulfaten als Depolarisatoren in galvanischen Elementen. — Dr. Franz Peters, Charlottenburg, Goethe⸗ straße 25. 2. 10. 97.
21. S. 9057. Zweischnur⸗Vielfachschaltsystem.
Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 11. 11. 95.
22. F. 9109. Verfahren zur Darstellung von basischen Polvazofarbstoffen aus Amidoammonium⸗ basen; Zus. Pat. 95 530. — Farbwerke vorm. “ Lucius & Brüning, Höchst a. M.
2. K. 15 691. Verfahren zur Darstellung schwefelhaltiger Farbstoffe aus Naphtalinpoly⸗ sulfosäuren. — Kalle & Co, Biebrich a. Rh.
28. 9. 97.
22. Sch. 12 459. Verfahbren zur Darstellung von direkt färbenden Polyazofarbstoffen. — Dr. Hans Schneider, Gerdauen, Ostpr. 27. 3. 97.
26 D. 7288. Acetylengasentwickler mit me⸗ chanisch angetriebener Fördervorrichtung für das Carbid. — Paul Dreske, Berlin. 13. 1. 96.
31. (g. 11 730. Gußputzvorrichtung mit Sand⸗ strahlgebläse. — Alfred Gutmann, Oittensen. 25. 8. 97.
32. O. 2718. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von in der Form geblasenen Glas⸗ gegenständen. — Michael Joseph Owens, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 24. 8. 97.
324. P. 9309. Federnder Hut⸗ und Kleider⸗ halter. — H. & W. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 11. 97.
35. B. 21 702. Bremse für Hebezeuge. — 5 8.e; Berlin N, Invalidenstr. 118. 23. 11. 97
5. V. 2926. Bremsvorrichtung für Winden. 3 Veuator, Cassel, Weserstr. 16.
36. F. 10 014. GElektrische Heizvorrichtung. — George Brinton Fraley, Philadelphia, XXX North 12. Street; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 28. 6. 97.
38. Sch. 12 927. Einspannvorrichtung für die Leien zum Schneiden von Gehrungen. — Johann Schuler, Schwabach. 19. 6. 97.
42. D. 8531. Apparat zur Abmessung von Flüssigkeiten. — Anton Frederik Tscherning Peöbe, Farchuh Dänem.; n
exander Specht u. F. D. Petersen, Hamburg. 112s10ö. H 8
42. F. 10 023. Meßvorrichtung für Werk⸗ zeugmaschinen zur Bestimmung der Material⸗ abnahme während der Bearbeitung. — P. Fentz⸗
loff, Hamburg, Hammerbrookstr. 21. 1. 7. 97.
42. F. 10 262. Kontrolkasse mit durch das Oeffnen und Schließen der Schublade zu be⸗ wegender Druckvorrichtung. — Fabrik mechani⸗ scher Apparate, Gesellschaft mit beschränkter Feezaeg. Frankfurt a. M., Schleusenstr. 17. 18. 10. 97.
42. H. 19 088. Vorrichtung für den Rück⸗ transport der Membrane bei Phonographen oder des wirksamen Theiles von anderen Apparaten. — Alexander von Heimendahl, Haus Bockdorf
b. Kempen a. Rh. 4. 8. 97.
42. H. 19 626. Apparat zur Prüfung der Härte und Rundheit von Stahlkugeln; Zus. z. Pat. 89 231. — Wilhelm Hegenscheidt, Geseuschaft mit beschränkter Haftung, Ratibor. 10. 12. 97. 8
44. W. 13471. Für die angegebenen Gegenstände haben vie Nach⸗
Der Gegenstand der
. 18 523. Streichholzschachtel. — Ernst
Helle, Köln a. Rh. 25. 3,. 97.
G Zigarren⸗ und Zigaretten⸗ spitze. — Hugo Windmüller, Berlin, Behren⸗ fta 7159
45. P. 9264. Geräth zum Abschneden und Ausjäten von Unkraut. — J. H. Packard, Ocala, Fla., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 10. 97.
45. St. 4743. Bindevorrichtung für Garben⸗ binder. — Benjamin Franklin Stewart u. The Plano Manurfacturing Companhy, Chicago, Ill., V. St. A.; Verfr.: E. W. Hopkins, Berlin C, Aleranderstr. 36. 5. 10. 96.
45. U. 1232. Pflugkörper mit seitwärts ge⸗ bogener Griessäule. — Frl. Marie Unterilp,
Berlin W., Hardenbergstr. 15. 7. 5. 97.
47. C. 7001. Riemengetriebe. — Samuel Beach Cochrane u. The Thomas Sewing Nachine Company Limited, London, 6 Dowgate Hill; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. 8. 97.
47. G. 11 580. Ausrückvorrichtung mit Bremse. — Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer Weg 25. 28. 6. 97.
47. G. 11 647. Vorrichtung zum Spannen und Feststellen von Fedein. — Gebrüder Greulich, Berlin SO., Adalbertstr. 75. 21. 7.97.
47. K. 15 853. Niederschraubventil mit regel⸗ barem Hub. — Johannes Kelling, Dresden⸗ Plauen, Reisewitzerstr. 12. 15. 11. 97.
47. M. 14 191. Nieserschraubventil mit zmei Abschlußtheilen. — Bernard Müller⸗Tromp, Berlin SW., Besselstr. 20. 17. 6. 97.
47. M. 14 678. Stopfbüchsen⸗Grundring mit selbstrhätiger Einstellung. — Märtische Maschinenbau⸗Austalt vormals Kamp & Co., Wetter a. d. Ruhr. 22. 11. 97.
49. G. 11 390. Druckluftvorrichtung zur Regelung der Arbeitsbeweaungen bei Metall⸗ bearbeitungsmaschinen mit Wendegetriebe. — A. Gordon, Hamilton, Grfsch. Butler, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 4. 97.
49. Th. 5516. Vorrichtung zum Wickeln von offenen Kettenschaken in Schraubenform. — Fritz Theile, Schwerte i. Westf. 13. 8. 97.
53. W. 12 940. Avpparat zur Konservierung von Fleisch. — Dr. Leonhard Wacker, München, Türkenstr. 52. 5. 6. 97.
57. F. 9401. Für Zeit⸗, einfache Moment⸗ und Reihenaufnahmen verwendbarer Antrieb für Objektivverschlüsse. — William Friese Greene, London; Vertr.: Carl Heinrich Knvop, Dresden. 15. 10. 96.
63. P. 9525. Mit der Bremse zu bethätigende Fahrradglocke. — Richard Griffith Prichard, L wyn Onn Portmadoc, Grfsch. Canarcon, Engl.; Verr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 25. 1. 98.
63. R. 11 429. Bremse für Fahrräder u. dgl. — Frank Nittenhouse, Norristown, Mont⸗ gomery County, Penns, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 24 8. 97.
63. St. 5126. Luftreifen für Fahrräder mit undehnbarem Luftschlauch und gepanzertem Mantel. — Frau Annie Strauß, 397 Man⸗ hattan Avenue, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 8. 97.
63. St. 5244. Fußtritt für Fahrrad⸗Tret⸗ kurbeln. — Jacques Sternberg, 4 Boul. des Italiens, v. Eugoͤne Germaine, 12 Rue de Bellerille, Paris; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 11. 97.
63. St. 5276. Lenkvorrichtung für Fahrräder. — Alfreo Streuber, Berlin N., Wiefenstr. 64. 13. 12. 97.
64. M. 14 796. Expansionsverschluß für Krüge, Flaschen oder andere Gefäße; Zus. z. Pat. 94 072. — Edward Alexander Matthias, Liverpool, 15 Stanley Street, u. William Henry Harrison, Manchester, 84 Corporation Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 20. 12. 97.
70. P. 8948. Farbentube. — Charles S. Palmié, München, Findlingstr. 31. 21. 5. 97.
79. T. 5549. Verfahren zur Herstellung nikotin⸗ freien Tabacks. — Georg Oscar Tschaplowitsch, Dresden, Hopfgartenstr. 5. 17. 9. 97.
80. H. 19 216. CEin Brenn⸗ und Trockenofen. — Wilhelm Heinrichs, Barmen. 8. 9. 97. 86. S. 19 647. Verfahren zur Herstellung eines Gewebes, welches, ohne eine Flordecke zu besitzen, einen velvetartigen Glanz zeigt. — So- cieété OHllagnier, Fructus & Descher, Lyon, 3 Quai de Retz; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. 9. 97.
89. W. 13 154. Verfahren zur Beseitigung
von Feinkorn beim Verkochen von Zuckersäften im Vacuumapparat. — Dr. Heinrich Winter, Soerabaig, Java; Vertr.: E. Hoffmann, Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 64. 11. 9. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse. 8. D. 8034. Verfahren zur Herstellung von
theilweise gerauhten bedruckten Baumwollgeweben. Klasse.
Vom 2. 12. 97 21. P. 8838.
40. J. 4214. Eiektrischer Ofen. Vom 2. 9. 97.
— Träger für die Bürstenbolzen mehrpoliaer Dynamomaschinen. Vom 24. 6. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zuj
zurückgenommen.
Klasse.
15. V. 2651. Vorrichtung zum Einstellen ge⸗
zahnter Typenrärder. Vom 22. 11. 97.
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
V
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 6 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
12. L. 10 182. Verfahren zur Darstellung der o0- 8V Vom 18. 2. 97. 12 2560. Mischfiltration. Vom 24. 6. 97.
32. R. 10 820. Glaspreß, und ⸗blasmaschine
mit versentbarer Vorform. Vom 5. 8. 97. 67. E. 4979. Verfahren und Maschine zum Schleifen von Messerklingen. Vom 29. 10. 96. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P.⸗R. Nr. 97 066 bis 97 180.
Klasse.
1. 97 086. Siebvorrichtung zum Trennen von flachen und würfelartigen Körpern (Steinsuhlag u. dgl.). — Ch. Bansa, Linz a. Rh. 26. 2. 97.
8. 97 096. Verfahren zur Herstellung echter Färbungen auf der Faser darch Einwirkung nascierender salpetriger Säure auf Phenole und Oxvcarbonsäuren in der Wärme. — Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning, Höchst a. MN. 8 6. 97
11. 97 087. Papierschneidemaschine mit selbst⸗ thätiger Festspannvorrichtung für den Papierblock während des Schneidens. — The Seybold Machine Company, Danbury, Grfssch. Montgomery, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 5. 5. 97.
12. 97 097. Verfahren zur Abscheidung der Erd⸗ alkaliverbindungen aus Wasser. — A. Schröder, Götlinger, Waadepl. 2. 19. 4. 94.
12. 97 098. Verfahren zar Darstellung von Zwischenprodukten mit zwei kombinations fähigen Diazogruppen. — Dr. M. Lange, Amsterdam, van Baerle Straat 94; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27.5. 96.
12. 97 099. Verfahren zur Darstellung von Pyrocatechin-p-sulfosäure aus m-Halogen⸗phenol⸗ p-sulfosäuren durch Alkalischmelze. — Société Chimique des Usines du Rhône, anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 7. 96.
12. 97 100. Extraktionsapparat. — Lutze & Heimann, Berlin W., Kurfürstendamm 21.
12. 97 101. Verfahren zur Darstellung von Hasbgeheh, eee. des Benzidins; Zus. z. Pat. 94 410. — Levinetein Limited, Crumpsall Vale Chemical Works, Manchester; Vertr.: Hugr Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlm NW., Luisenstr. 25. 20 3. 97.
12. 97 102. Verfahren zur Abscheidung von reinen trocknen Alkoholbasen (Hydraminen) durch fraktionierte Destillation ihrer Löfungen. — Dr. L. Kuorr, Jena. 30. 3. 97.
12. 97 103. Verfahren zur Darstellung von Methenyldi⸗p-phenetidin und anisidin. — Dr. LEW88 Frankfurt a. M., Marienstr. 5.
12. 97 164. Darstellung eines geruchlosen Des⸗ infektionsmittels aus Harnstoff und Formaldehyd. — Dr. C. Goldschmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 21. 2. 97.
13. 97 119. Vorrichtung zur selbstthätigen Rückführung von Dampfwasser in den Kessel. — J. Gawron, Berlin, Steinmetzstr. 43. 20. 2. 97.
15. 97 156. Typensetzmaschine. — A. Ros⸗ destwensky u. E. Bunimowitsch, St. Peters⸗ burg; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 28. 10. 96.
20. 97 134. Vorrichtung zum Schonen des Motors gegen die Einflüsse des plötzlichen An⸗ haltens und der plötzlichen Richtungswechsel an elektrischen Weichenstellvorrichtungen; Zus. z. Pat. 95 478. — Max Jüdel & Co., Braun⸗ schweig. 19. 4. 96. 1
20. 97 135. Signalvorrichtung für Eisenbahnen mit am Zuge und zwischen den Gleisen an⸗ geordneten Induktionsspulen. — Ch. W. Grant, Boston; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 1. 9. 97.
20. 97 136. Luftstromregler für Luftbremsen (Druck⸗ und Vacuum.⸗) nach der durch Patent Nr. 67 310 geschützten Art. — Compagnie de Fives-Lille, Paris; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NF 7, indersinstr. 3. 7. 10. 97. 1u“
*
21. 97 082. Porrichtung an Fernsprechanlagen zur Benachrichtinung des Anrufers von der Ab. wesenheit oder Anwesenheit des Angerufenen. — O. Hannach, Breslau, Zimmerstr. 23. 22. 11. 96.
21. 97 104. Herstellung von Bleigittern für Sammlerplatten. — A. Heil, Fränkisch Krum⸗ bach. 23. 7. 97.
21. 97 137. Verfahren und Einrichtung zum Anlassen von einphasigen Wechselstrommotoren. — Aktien⸗Gesellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. L. Kummer & Co.), Nieder⸗ sedlitz b. Dresden. 29. 10. 95.
21. 97 138. Einrichtung an Fernsprechanlagen, welche es ermöglicht, den Fernsprecher in derselben Leitung mit anderen telegraphischen Apparaten benutzen zu können. — E. W. Smith, Chelsea, Engl.; Vertr.: C Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 3. 4. 96.
21. 97 139. Selbstthätiger Stromunterbrecher mit zwei Magneten von verschiedener Empfindlich⸗ keit. — R. Belsield, Victoria Street 32, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 10. 96 1b
21. 97 140. Einrichtung zur Entnahme von Strom gleichbleibender Spannungaus Vertheilungs⸗ netzen mit wechselnder Spannung mittels Motor⸗ dyzamoc. — Dr. M. Kugel, Berlin, Kupfer⸗ graben 4. 24. 1. 97.
21. 97 141. Stromabnehmerbürste. — L. Bou⸗ dreaux. Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 11. 5. 97.
21. 97 142. Schmelzsicherung mit Einrichtung zur Verhütung des Einsetzens zu starker Schmelz⸗ patronen. — Aktien⸗Gesellschaft, Elektrici⸗ tätswerke (vorm. O. L. Kummer & Co.), Niedersedlitz b. Dresden. 26. 5. 97.
21. 97 143. Vertheilungstafel mit umschalt⸗ baren Sicherungen für Drehstrom. — Ph. Seubel, Berlin N., Hennigsdorferstr. 33/35. 4. 6. 97.
22. 97 105. Verfahren zur Darstellung von substantiven Azofarbstoffen aus Amidophenyl⸗ benzidinsulfofäure und deren Homologen. — Aktien Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin SO0. 10. 5. 96.
22. 97 106. Verfahren zur Darstellung von Disulfosäuren der Malachttgrünreihe. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 12. 96.
22. 97 107. Verfahren zur Herstellung von Bleiweiß. — Th. C. Sanderson, Humber Road, Westcombe Park, Brookiyn, County of London; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 30. 4. 97.
22. 97 108. Verfahren zur Sicherung des Mal⸗ grundes von Oelgemälden auf Leinwand gegen Einfluͤsse der Atmosphärilien. — A. Kreitmayr, München, Holzstr. 5. 10. 8. 97.
22. 97 118. Verfahren zur Darstellung von Rosindulinfarbstoffen. — Aktien Gesellschaft für Anilin. Fabrikation, Berlin SO. 4. 5. 97.
23. 97 109. Herstellung eines Treibmittels für Kraftmaschinen. — Artien⸗Gesellschaft Fylolyse, Zawadzki. 13. 12. 96.
24. 97 120. Zugregler; 4 Zus. z. Pat. 73 575. — O. Hörenz, Dresden⸗A., Pfotenhauerstr. 43. EEI
24. 97 175. Kohlenstaubfeuerung; Zus. z. Pat. 86 955. — F. Pinther, Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 64 a. 13. 2. 97.
25. 97 066. Flecht⸗ und Klöppelmaschine mit durch die Triebräder bewegten Klöppeln. — H. Janssen u. F. Thun, Reading, Penns.; V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydel⸗ straße 5. 23. 12. 96.
26. 97 110. Verfahren zur Reinigung von Acetylen mittels Mineralsäuren und Chloriden der Alkalien bzw. Erdalkalien. — R. P. Pictet, Berlin C., Neue Promenade 3. 12. 2. 96.
26. 97 111. Holzhorde für Gasreiniger, Kühl⸗ vorrichtungen u dgl.; 2. Zus. 3. Pat. 66 052. — G. Zschocke, Kaiserslautern. 9. 3. 97.
27. 97 067. Luft⸗Kompressor. — Hohen⸗ zollern, Aktien⸗Gesellschaft für Lokomotiv⸗ bau, Düsseldorf. 25. 7. 97.
30. 97 088. Telephonischer Apparat für schwer⸗ hörige Personen. — A. von Euchorzyuski, Lohestr. 7, u. M. Kohl, Mohnhauptstr. la, Breslau. 21. 4. 97.
30. 97 112. Antiseptischer Reinigungsapparat für Messer und Scheren, besonders für das Friseur⸗ und Barbier⸗ Gewerbe. — P. Luft, Stutlgart, Jägerstr. 2. 10. 9. 97.
30. 97 165. Verfahren zur Darstellung jod⸗ haltiger Verbindungen aus der Schilddrüse. — Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 7. 6. 96.
33. 97 121. Zusammenklappbarer Schirm. — P. Fouin, Dison, Frankr.; Vertr.: O. Krueger 8* 9 Berlin NW., Dorotheenstr. 31.
. 2,2 2
34. 97 122. Matratze, Strohsack o. dgl. mit federndem Versteifungsrahmen. — H. Ackermann, Berlin, Kottbuserdamm 13. 9. 3. 97.
34. 97 123. Halter für Lampenkabel u. dgl. — O. Waetzmaunn, Ilmenau i. Th., Sturm⸗
8ä 8* 5. 97.
5 Lens e 39. 19,8, S. ne.. 8 125. Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen an massiven Wänden. — 8 ünnen. Breslau, Neue Tauenzienstr. 33. 29. 8. 97.