Ieder von uns, vom Bahnwärter bis zum Minister, hat seine volle

Kraft einzusetzen und muß es sich auch gefallen lassen, wens er eege stärker in Anspruch genommen wird, als das in anderen Berussar en der Fall ist. Er kann nicht verlangen, daß in der “ verwaltung mit demselben Maß gemessen wird wie in den 88 Berufsarten. Meine Herren, wir sind in der Eisenbahnverwa 8 alle Zeit mobil und stehen vor dem Feind; wir werden 5 Feind nur dann überwinden, wenn jeder sein Bestes thut 8 e altbewährte preußische Disziplin und Ordnung in den Beamten aufrecht erhalten wird. Und dazu bitte ich nochmals um Ihre Unter⸗ stützung. (Lebhafter Beifall.) “ 1 ding (nl.): Das Gefühl der Sicherhe de pablügzs ach Rlenbahnen hat einen starken Stoß sees haben sich erhebliche Zweifel an der Fetunasfabte ett unserer 8 bahnen erhoben. Wir hoffen aber, daß es “” 19 b Ministers gelingen 8. “ 8 89 ng 11113“.“ keit an manchen Unfällen vorzubeugen. Daß nicht auch die Sparsam 111 d wir nicht; aber die Angriffe a Bössnseterz gie n Fe ch den eäbrütahennaen sind verfehlt. Der Minister ha dnn “ bööb seitigt. Der Minister verwahrt si 8 v1ö1u“ der Disziplin der Eisenbahnbeamten gerüttel⸗ 1““ die berechtigten Wünsche der Beamten Vintreten, Z so mehr die unberechtigten Wünsche zurü 9 id dem Gintreteg für berechtigte Wünsche rüttelt “ 1ö16“ 1. 1 Betriebssicherbeit keinen mäßig angestellten Beamten auf eit . Trasichereit kemnen Einfluß übt, kann ich nicht zugeben. 1 “ Pifgerxtum schuld daran, daß die Vermehrung Nettftatsmhsgen Pegsonale nicht früher eingetreten ist. Es ist ein i cg 1“ Ministers, wenn er darüber entscheiden wi 8 1 11““ einem Lokomotivführer oder einem Hilfsar eiter gesahrt mird., 58 den höheren Beamtenstellen ist mit Recht “ a technischen Perfonals zu beklagen; da ist doch ein vF sgs. Ir ine oder andere Unglück zu erklären ist. 8 neicneich ehhcin uͤber . FFoncgmugein der Bebezaltun 2 geklagt. In Bezug auf die baulichen Anlagen und; 8 9 eeö“ mittel kann ich den “ der Henscheist es Nin 11“ Die Stärke unseres Oberbaues steht hinter der anderer L b nrgc. Wa ir Schienen von 33 kg auf den Meter haben, — Söstn eca vnd Fran rech. 1bber 3 bi g. Belgien hat sogar die Goliath⸗ 8 Hier 4die Epa ecnr am unrechten Platz. Ebenso sind die Anlagen auf den Bahnhöfen fe retattoneng ngenagend aagges 8 1 i t über diesen wichtigen Pun ü Zie 5 Helt geht übe wir lür 1’“ 88 8 , stehen zum großen Theil noch auf; 8 Fenilgt vch worden. Die Denkschrift aber darauf, daß so und so viele Millionen bewilligt sind. 89 Kosten entstehen, hören die Verbesserungsvorschläge in der 8. schrift auf. Der E mug “ 1 8 9 N. tän etrenn 1 s Personenperlege wachfen s 5 Fein 88 w1“ 5 den, und dann ist ein Ung 2 sierrrichtiger 6. Geleisemangel, infolge dessen die ' chnell genug umlaufen können. Natürlich können alle diese 18n. hofsveränderungen nicht Fnem Mlal in ö“ merben⸗ Zhalb hat man n rüher angefangen bhese wesbalhe hat die Kosten 1.“.“ baben i errenhause ilfe . saherdet .“ 1der Rreschansfat der Eisenbahnkommission des Herrenhauses bemängelt ebenfalls die Bahnhofsanlagen. werden die Mittel zu Bahnhofsbauten gern bewilligen. Bedauern mu

inanz⸗Minister noch immer einer Aenderung des Eisenbahn⸗ ““ engeaini und sich von den hohen FE nicht trennen kann. Dieses Gesetz ist nur an dem Widerstande de inanz⸗Ministers gescheitert. Die Gemeinden werden auch vom . Nanse in Bezug auf Bahnhofsumbauten fiskalisch öu1““ das Beispiel des Bahnhofs in Brieg zeigt; der Minister sagt einfach:

ie Stadt nicht fügen will, dann wird einfach nichts aus en, e estzot, ichn⸗ Ober⸗Bürgermeister Zweigert fach; rig 888 vom Eisenbahn⸗Minister einen Bahnhof in Essen erbitten; er 85— 8 nicht vom Eisenbahn⸗Minister, sondern von einem Kommissar

Finanz⸗Ministers empfangen, und dieser sagte: Wenn die Stadt nicht 100 000 ℳ bezahlt, bekommt sie keinen Bahnhof. Bei . Verhandlungen mit den Städten ist die Eisenbahn⸗Verwaltung Parte

und Richter in einer Person, was in einem Rechtsstaate nicht vor⸗ kommen sollte. Die Pflichten der Staats⸗ Eisenbahnperwaltung dürfen nicht auf die Schultern der Gemeinden abgewälzt werden. Man hätte schon von Anfang an dazu übergehen müssen, die Niveau⸗ kreuzungen zu beseitigen; aber aus Sparsamkeit hat man diese Dinge immer wieder aufgeschoben, und nun sind die Ausgaben dafür gewaltig. Die Budgetkommission hat einstimmig den Vorschlägen des Referenten zugestimmt, und der Eisenbahn⸗Minister hat erklärt, daß die Er⸗ waägungen in seinem Ministerium diesen Vorschlägen auch entsprechen; auch das Herrenhaus hat diese Stellung eingenommen. Da sollte auch der Finanz⸗Minister in den Säckel greifen und den Staatsbahnen endlich zurückgeben, was er ihnen so lange entzogen hat. Es würde zur Beruhigung des Landes beitragen, wenn der Finanz⸗Minister eine solche Erklärung abgäbe. In dem Vortrag des Eisenbahn⸗Ministers fehlte der große Plan, den er uns über die Beseitigung der Uebel⸗ stände hätte vorlegen müssen. Der Etat des laufenden Jahres hat sogar circa 70 Millionen über den Voranschlag hinaus an Ueberschuß ergeben. Es ist bemerkenswerth, daß wir uns jetzt überhaupt darüber unterhalten müssen, ob die nöthige Betriebssicherheit auf unseren Staatsbahnen vorhanden ist. Im Lande und in der Presse herrscht allgemein die Meinung, daß der Eisenbahn⸗Minister viel zu sehr für den Finanz⸗Minister zu sorgen hat. Da kann ich ihm nur zurufen: Landgraf, werde hart!

Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Der Herr Abg. Schmieding hat gewiß einen un⸗ angenehmen Moment gehabt während der Rede meines hochverehrten Kollegen; als letzterer nämlich erklärte, daß diese Betriebsunfälle nicht

ögert worden sei, sondern durch andere Gründe, die der Herr Minister eingehend entwickelte. Das ist gewiß dem Herrn Abg. Schmieding wenig angenehm. (Abg. Schmieding: O nein!) Meine Herren, er hat sich aber doch geholfen. Er sagt: Trotz dieser Erklärungen des Ministers geht aus der Presse genügend hervor, daß der Finanz⸗Minister doch die Schuld getragen hat. (Heiterkeit.) Also die Presse weiß das besser als der Minister selbst, der für diese große Verwaltung ver⸗ antwortlich ist. 1 Meine Herren, der Herr Abg. Schmieding kommt nun wieder mit der Behauptung, es habe die Eisenbahnverwaltung einen Ueber⸗ schuß von einer halben Milliarde, trotzdem der Netto⸗ Etat einen Nettoüberschuß darauf kann es doch nur an⸗ kommen von 175 Millionen Mark ergiebt, trotzdem ich mich bemüht habe, bei der Generaldiskussion dem Abg. Schmieding klar zu machen, daß, wenn man den Nettoüberschuß einer Verwaltung

—

feststellen will, nicht bloß die Ausgaben im Ordinarium, sondern auch

i ben im Extraordinarium, nicht bloß die Beamtengebalte, “ die Pensionen dieser Beamten in Betracht kommen. 8g hätte hinzufügen können, selbst die Gesammtkosten der Staatsschulden⸗ verwaltung kommen eigentlich der Eisenbahnverwaltung zur Last, denn unsere Schulden sind Eisenbahnschulden. (uruf bei den Nationalliberale: Sind gar keine Schulden!) Trotzdem bleibt Abg. Schmieding — und die 188 spricht’'s ihm nach, und das Land spricht'’s ihm vielfach nach gg- 9 er Behauptung: der allgemeine Staatssäͤckel zieht aus den Eisen S. einen Gewinn von einer halben Milliarde. Ich brauche 8gr darauf nicht weiter einzugehen. Ich glaube, daß jetzt die Sache klar ist, und daß andere “ hohen Hauses sich in der Frage auch nicht mehr irren. (Heiterkeit. .

Meine Herren, es ist von jeher behauptet, daß die Ueberschüsse der preußischen Staats⸗Eisenbahnverwaltung in viel zu großem Maße von n herein nach der Verstaatlichung verwandt sind zu allgemeinen Staatszwecken. Ich habe diese Behauptung mehrfach selbst aufgestellt, nicht bloß zu⸗ gegeben. Ich bin schon als Abgeordneter bemüht gewesen, in dieser Beziehung Schranken zu setzen, und ich habe wenigstens ordentlich bedauert, daß ich bei der Berathung des Gesetzes von 188 1 des Garantiegesetzes, persönlich nicht mehr habe mitwirken können, und daß das Garantiegesetz, welches damals von der Staatsregierung auf Grund der Verabredungen mit den Führern der Parteien des Land⸗ tages hier vorgelegt wurde, im Landtag selbst abgelehnt wurde. Der Herr Abg. Schmieding hat ganz recht, wenn das Gesetz damals angenommen worden wäre, würde in dieser Be⸗ ziehung jedenfalls ein besseres Maß gehalten sein. Davon ist aber damals nie die Rede gewesen, daß man gewissermaßen einen zweiten Eisenbahnstaat gründen wollte, daß man den Eisenbahn⸗Etat aus dem allgemeinen Staats;⸗Etat ganz herausbringen’ wollte, daß man die Eisenbahnen auf sich selbst stellen und sie nur ver⸗ pflichten wolle, eine Rente an den allgemeinen Staat b Solche Gedanken hat man damals nicht gehabt. Meine Herren, in Frankreich — wenn der Abg. Schmieding mal eine Rede des berühmten französischen Nationalökonomen Léon Say, des späteren Finanz⸗Ministers lesen will —, hat man aus der Befürchtung, daß Frankreich zu sehr ein Eisenbahnstaat werden würde, die Verstaatlichung der Eisenbahnen abgelehnt, und das gemischte private und staatliche System, wie Frankreich existiert,

t dessen eingeführt, beziehungsweise beibehalten. B 6 8 haben wir hier zu fragen: wie hat sich die Sache thatsächlich gestaltet, welche Nettoerträge sind infolge der Entwickelung seit der Ver⸗ staatlichung der Eisenbahnen in die allgemeine Staatskasse aus dieser Ver⸗ waltung abgeführt, und ist das eine unbillige Belastung in den Vor⸗ jahren gewesen, daß man so große Ueberschüsse in die allgemeine Staatskasse gezogen hat? Meine Herren, ich habe schon gesagt, bis auf einen gewissen Grad gebe ich das zu. Aber die Uebertreibungen, die hier gemacht werden, verdienen doch auch eine Berichtigung. Ich habe die Nettoeinnahmen der Staatseisenbahnverwaltung seit dem Jahre 1890, also seit meinem Dienstantritt, hier vor mir. Da habe ich natürlich von den Betriebsüberschüssen das Extraordinarium, die Pensionen, die Reliktengelder und die planmäßig vorgeschriebene Tilgung der damals noch vorhandenen alten Eisenbahnschulden abgesetzt. Da finde ich einen Nettoüberschuß im Jahre 1890/91 von 4,68, 1891/92 von 4,24, 1892/93 von 4,54, 1893/94 von 5,5, 1894/95 von 5,05, 1895/96 von 6,03, 1896/97 von 6,42, nach dem Etat von 1897/98 einen Ueberschuß von 5,85 und von 1898/99 von 5,65. 3 Nun erwägen Sie: wie ist denn nun diese Eisenbahnmasse über⸗ haupt ins Leben gerufen? Hätte sie nicht privates Unternehmen sein önnen? meine Herren! Die Verstaatlichung der Eisenbahnen, die Verwandlung sämmtlicher Aktien der Privateisenbahnen in Staats⸗ Obligationen, die Konvertierung der gesammten Prioritäts⸗ Obligationen, welche zusammen gleich waren dem ge⸗ schätzten Werth dieser gesammten Eisenbahnkörper, hätte nie⸗ mals ein Privatunternehmen ausführen können. Denn das Privat⸗ unternehmen hätte gar keinen Kredit gehabt in Höhe des Gesammt⸗ betrages des Werthes, welchen es übernahm. Wer hat also die Ver⸗ staatlichung überhaupt ermöglicht? Der gesammte preußische Staat und der gesammte preußische Staatskredit! (Sehr richtig!) .

Meine Herren, aber weiter: wer hat denn diese Konvertierungen gemacht, die Herabsetzungen des Zinsfußes von 5 auf 4 ½, von 4 ½ auf 4 und schließlich auf 3 ½ % ? Doch wahrhaftig, meine Herren, der Kredit des gesammten preußischen Staats. Und in diesen Netto⸗ beträgen steckt diese Herabsetzung der Verzinsung der Staatsschulden, welche der preußische Staat herbeigeführt hat. “

Nun sind ja in den letzten Jahren die Ueberschüsse gewachsen, in einem Jahre bis auf 6,42 %. Das ist aber weniger, oder gar nicht gekommen dadurch, daß die Ausgaben verringert wurden. Im Gegentheil, ich werde Ihnen das gleich nachweisen, die Aus⸗ gaben sind gerade in diesem letzten Jahre kolossal gestiegen, der Mehrertrag ist allein dadurch entstanden, daß der Verkehr eben eine weit größere Summe an Einnahmen herbeigeführt hat. Das Nettoergebniß ist günstiger geworden durch das plötzliche Wachsen des Verkehrs.

Welche Garantie haben Sie aber, daß dieser günstige Zustand fortdauert? Die Ausgaben werden im wesentlichen mindestens fort⸗ dauern, wenn einmal ein Rückschlag kommt; die Beamtenzahl wird bleiben; alle Kapitalien, welche in dauernd mit dem Erd⸗ boden verbundenen Einrichtungen stecken, sind zu verzinsen; die sächlichen Ausgaben können nicht wesentlich reduziert werden. Aber die Einnahmen werden sich verringern, wie wir das früher ja in der Praxis erlebt haben, und infolge dessen werden wir außerordentliche Rückschläge in den Staatsfinanzen erleben.

Nun, meine Herren, vom Jahre 1890/91 ab — das hat der Herr Berichterstatter sowohl, wie der Herr Abg. Schmieding ja anerkannt —, geriethen wir in schwierige Finanzen. Was mußten wir thun, um gegenüber den Schwankungen der Eisenbahnen beziehungsweise der Ueberweisungen vom Reich geordnete, sichere Finanzzustände plan⸗ mäßig herbeizuführen? Das Erste war, meine Herren, in allen Ressorts, da wir eben kein Geld hatten und genöthigt waren, möglichste Ersparnisse herbeizuführen, die eigenen Einnahmen der Ressorts möglichst zu entwickeln und die Ausgaben nicht zu rasch steigen zu lassen.

Dies Bestreben hat doch nicht verhindern können, daß wir vom Jahre 1890 bis zum Jahre 1898/99 in unseren Staatsverwaltungs⸗ ausgaben um 143 Millionen gestiegen sind. Aber die pflegliche Be⸗

handlung aller kleinen und großen Einnahmen der eigenen Ressorts 8 ““ 11“ 8.

40 %

rechts.) Ich bin neugierig,

ermöglichte es, die eigenen Einnahmen um 38 Millionen zu erhöhen. Infolge dessen war die Nettosteigung der Ausgaben der Betriebsve waltungen in dieser Zeit etwa 108 Millionen.

Meine Herren, wie viel Vorwürfe habe ich erfahren müssen, namentlich von dem Herrn Abg. Schmieding selbst, daß ich zu karg sei in der Bewilligung von Ausgaben. Wenn ich aber leichter ge⸗ wesen wäre in der Bewilligung von Ausgaben, so würde die Heran⸗ ziehung der Eisenbahnüberschüsse für allgemeine Staatszwecke natur⸗ gemäß gestiegen sein. Denn an die Steuer durfte ich doch nicht rühren; sie ist allerdings stabil geblieben, sogar eine Kleinigkeit heruntergegangen. Ich hätte aber einmal Herrn Abg Schmieding sehen wollen, wenn ich versucht hätte, auf die Steuer zu schlagen. (Sehr richtig!

Wo sollte das Geld nun herkommen? Wer sollte die 108 M. jährlich bezahlen? Wer kann mir das Räthsel lösen? (Heiterkeit ob der Herr Abg. Schmieding das kann. (Heiterkeit.)

Aber diese sparsame Wirthschaft genügte allein nicht, um eine richtige, solide Ordnung in unser Finanzwesen zu bringen. Dazu waren noch andere Maßregeln nöthig, und die erste Maßregel ist die gewesen daß wir die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung durch die Einnahmen der Eisenbahnen selbst sich decken ließen. Ich erinnere an die Anträge, die namentlich auch damals Herr Abg. Schmieding selbst lebhaft unterstützte, und die ich immer mit der größten Freundlichkeit acceptierte, ja noch über die Anträge hinausging, in voller Ueberein⸗ stimmung mit meinem Herrn Kollegen in der Eisenbahnverwaltung, daß wir alle Ausgaben, welche in Wahrheit dem Betriebe zur Last fallen, auch dem Betriebe zur Last hielten, während früͤher ein großer Theil der Ausgaben durch Anleihen gedeckt wurde. (Sehr wahr! rechts.) Was war die Folge von der Anleihewirthschaft? daß die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung rechnungsmäßig sich viel höher stellten, als sie sich hätten stellen müssen. (Sehr richtig! rechts.) Und was bewirkte das? — daß der Glaube, daß wir steinreiche Leute seien, sich im ganzen Lande und auch hier im Hause verbreitete und das Drängen nach neuen, steigenden Ausgaben immer stärker wurde! Wer hat also vor allem darauf hingewirkt, daß möglichst wenig die Ueberschüsse der Eisenbahnen in ungemessener Weise zu allgemeinen Staatszwecken verwendet wurden? Das bin ich gewesen, Herr Abg. Schmieding!

“ noch mehr. Ich habe auch Vorsorge, soweit das möglich war, getroffen, diese Ausgaben, die ich vorhin bezeichnet habe, die Steigerung der staatlichen Ausgaben, auf andere Weise zu decken, als durch die Eisenbahn⸗Ueberschüsse. Wenn Sie gefälligst — Sie kennen ja den Etat — das nachlesen wollen, was wir in der Zwischen⸗ zeit aus anderen Quellen geschöpft haben — mit Ausnahme der Steuern —, so werden Sie da große Summen finden. Daher ist gerade durch diese drei großen Maßregeln, die konsequent fortgeführt wurden, verhindert, daß wir nicht in eine ungemessene und unsolide Basierung von Ausgaben auf schwankende Einnahmen geriethen. Und das ist heute auch in viel geringerem Maße der Fall als bisher. Meine Herren, Sie kennen ja alle unseren heutigen Etat; Sie wissen, daß in jeder Verwaltung in ordinario und in extraordinario große Steigerungen, insgesammt über 100 Millionen, in den Ausgaben vor⸗ handen sind. Und was von diesen Mehrausgaben hat die Eisenbahn nach unserem Etat für 1898/99 gedeckt? Rund 4 Millionen mehr als das Vorjahr! Alles Andere ist aus anderen Quellen gekommen.

Nun, meine Herren, so müssen wir verfahren. Wenn ich Schalk genug wäre (Abg. Gamp: Das sind Sie, glaube ich! Heiterkeit rechts), heute, wozu ja die Herren bereit waren, nach den Ueberschüssen der Gegenwart, wo wir im vorigen Jahre 6,54 % netto gehabt haben, eine feste Rente, nach der sich der Abg. Schmieding so sehr sehnt, zu bestimmen, so prophezeie ich ihm: in den nächsten Jahren würde die Rente von der Eisenbahnverwaltung aus ihren Nettoüberschüssen aller Wahrscheinlichkeit nicht bezahlt werden können. (Hört! hört! rechts.) Denn ganz abgesehen von der möglichen und selbst wahrscheinlichen Verminderung demnächst der Einnahmen, stehen wir ja nach der eigenen Meinung des Herrn Abg. Schmieding, die ich vollkommen theile, für die nächsten Jahre vor einer gewaltigen Steigerung der Ausgaben, und die Eisenbahn würde dann nicht mehr in der Lage sein, dieselbe Rate an die allgemeine Staatskasse abzuführen, die sie übernommen hätte nach dem Nettoergebniß der Gegenwart. Dieses schon ein kleines Beispiel, zu welchen doch immerhin bedenklichen Konsequenzen sowohl für den allgemeinen Staat, als für die Eisen⸗ bahnverwaltung selbst die Aufgabe des großen Finanzprinzips führen würde, welches vielleicht der größte preußische Finanz⸗ Minister, von Motz, zur Durchführung gebracht hat: die Konzentration aller Einnahmen und Ausgaben in einer einzigen Kasse. — Aber ich will tiefer auf die Sache heute nicht eingehen; in vielen Beziehungen neige ich ja selbst, wie ich es oft schon gesagt habe, zu dem Renten⸗ prinzip, schon weil es für den Finanz⸗Minister außerordentlich bequem wäre, namentlich den übrigen Ressorts gegenüber, zu sagen: mehr Geld habe ich nicht, ihr müßt euch nach der Decke strecken; ihr könnt nichts

men. 6

“ spricht heute wieder viel von Privatbahnen. Glauben Sie, meine Herren, daß die preußischen Privatbahnen, wenn sie noch existierten, in der Zeit einer großen industriellen Entwickelung, g wir sie heute haben, einer so riesenhaften Verkehrssteigerung, mit 6 % zufrieden sein würden? Das glaube ich nicht nach den bisherigen Er⸗ fahrungen. Sie würden auch vollkommen berechtigt sein, in einer solchen Zeit vorübergehender Hausse, zur Herauswirthschaftung 8818 Dividenden, um sich für schlechtere Zeiten zu decken. (Sehr richtig rechts.) Und das müssen sie auch thun. Gerade so müssen wir ver⸗ fahren, und wir verfahren jetzt auch so; denn in günstigen Zeiten verwenden wir nicht alle Ueberschüsse zur Steigerung sonstiger Staats⸗ ausgaben, sondern wir verwenden von vornherein im Etat einen Betrag von etwa 40 Millionen zur Schuldentilgung und benutzen die übrigen Ueberschüsse, die sich in der Rechnung ergeben, zu gleichem Zwecke. Das ist genau dasselbe, als wenn ich mir einen anlegte oder in guten Zeiten stark abschriebe; ich gewinne dadurch m anderen Worten die Mittel, in schlechten Zeiten im äußersten Falle elbst wieder durch Anleihen zu decken. b 81; Herren, ich habe im Ganzen den Eindruck g. gewonnen, obwohl ich ja auf diesem Gebiet natürlich r. . wie überhaupt niemand im Finanz⸗ Ministerium, gs sein kann, daß die Entwickelung unseres Verkehrs einen so 1sa Aufschwung genommen hat, daß an vielen Stellen, an man 8 Stellen wenigstens, unsere sächlichen Einrichtungen diesem gro

Verkehr nicht mehr vollständig entsprechen. (Sehr richtig!) Und ich

bin Richtung unter allen herbeischaffen muß; durch eine Ankeihe. Ich hoffe,

und ich werde gleich zeigen, in welchem außerorden den letzten Jahren das Extraordinarium Ebenso kann sein, daß auch das Personal

mehrt werden muß; das Finanz⸗Ministerium auch

econvenue, daß der Finanz⸗Minifter den Eisenb drücke und in den nöthigen Aus

Minister der öffentlichen eben eine Fabel. Im

daß eine Kontrole, wie sie jedes Ressort muß, eine Behandlung jedes einzelnen R bedürfniß des Landes, von einem

einzelnes Ressort es zu berücksichti

gegenüber im wesentlichen

nicht wollte. werden darüber mehr glaube, der Geist, der

wegwirft, und nicht das Minister gehindert wird, Regeln und Einrichtungen

Auffassungen der Menschen s Verhältnisse haben kann,

sehr

wegen liegt mir so hohe Haus ins Klare Minister, der sagte:

ich doch nicht kontrolieren,

in einem Titel, wie der

kann ich überhaupt garnicht einwirken; Diese Verwaltung ist souverän.

vorhanden, der wesentlich

Verkehrsinteressen ohne jede Rücksicht auf die gesammten staatlichen Bedürfnisse im Auge hätte,

für unsere preußischen Finanzen höchst verhängnißvoll werden. (Sehr

richtig!)

Ist es denn überhaupt berechtigt, zu verlangen, daß, nachdem der preußische Staat 6 bis 7 Milliarden in ein bestimmtes Unternehmen

gesteckt hat, daß er daraus — das wird doch verlan

Schmieding, meine scherzhafte Bemerkung, versprochen sein können, für falsch erklärt damals bei der Verstaatlichung von vornherein keine Ueberschüsse ver⸗

langt wären (Abg. Schm nichts gewesen, dann kön für übermäßig halten. (G Augenblick ab, das führt kommen will.

Meine Herren, die Dividende,

kann man reduzieren, ohne Schulden zu machen brauch haben, wo sind sie hingeko verwandelt.

dungen der Beamten, sie st rung unserer Schulverhältn verausgabt, sie sind nicht m

kreiert und man kann darüber nicht frei disponieren; unsern Etat zu bilancieren, brauchen wir unbedingt diese Ueberschüsse.

Dieser Thatsache müss langen Sie denn vom F reduzieren? Dann kann e gehalte nicht zahlen.

schüsse den Glauben zu

reich wäre, und dadurch eine Tendenz Landtage und auch bei der Regierung hervorzurufen, immer Neues vom

Staate zu verlangen und ih steckt die Gefahr für unser und da kann man nicht mi

Minister über solche gewaltigen, schwerwiegenden Thatsachen hinweg⸗

kommen.

Wir sind ja augenblicklich allerdings in günstigen finanziellen

Verhältnissen; wenn Sie Ausgaben noch bevorsteht Eisenbahnen, uns ja für schön gebettet ha der Fall sein wird, das

ab

rosige Anschauung über die

habe ich nicht, um so daß ein Finanz⸗Minister, we Halt mehr, selbst nicht an d

— Erlauben Sie mal, früher war die Sache anders, da war es ein der Regierung nicht

festes Prinzip, zudrängen. Wie habe ich mi

die 10 Millionen wieder fortzubringen! Auf allen Gebieten sehen wir dies, keine Petition einer Beamtenklasse kommt hier vor, wo nicht

gesagt wird: erhöht die Geh out, aber er will nur nicht. England hat vielleicht

Tradition feststehende Grundsätze in dieser

at. Da darf kein einzelner

eantragen, die nur einen einzigen Penny

das wird garnicht geduldet. boten und hat dieses Verbot

lichst

Aber im übrigen ist der Druck der

viel vom Staat zu bekommen, iesem Druck zu widerstehen, und für mich noch mehr. Und gerade dieser Gesichtspunkt macht mich Bezug auf die Zukunft unserer Finanzen. *₰ immer nur wiederholen:

ängstlich in

davon durchdrungen,

gewissermaßen

Die Persönlichkeit und der Geist in der

Wenn Sie die preußischen Staat nichts Anderes Die Ueberschüsse stecken in Lehrerbesoldungen aller Klassen, in Besol⸗

Was rathen

Dabei bleibe ich doch auf Ihrer Linie (Heiterkeit), wenn ich sage, wir müssen uns hüten,

auch auf anderen Gebieten als auf dem der so würden Sie doch sagen:

Umständen wenn es

als werden

die nothwendigen nicht anders geht, Vorschuß zu wir hier schon schon jetzt gestiegen ist.

bestreite ich nicht, garnicht genügend kritisieren.

Gegentheil,

entscheiden als alle

Regeln; und

ist mehr werth,

daran, zu bringen. Käme die Verwaltung der

mal Eisenbahnen

Eisenbahn⸗Minister sie verwendet,

die reinen Eisenbahninteressen und die

so könnte das allerdings in der Zukunft

keinerlei Gewinn ziehen soll (Zuruf links) gt. Und Sie haben ja selbst, Herr Abg. daß das unmöglich hätte und herausgebracht, daß

ieding: übermäßigen!) — wenn es weiter nen wir nur darüber streiten, was Sie roße Heiterkeit.) — Warten, Sie einen mich gleich auf den Weg, auf den ich

die eine Privatgesellschaft vertheilt, daß die Aktiengesellschaft und die Aktionäre en. Diese Ueberschüsse aber, die wir hier mmen? Sie sind alle in feste Ausgaben Ueberschüsse reduzieren, so bleibt dem übrig, als von Schuldenmachen zu leben.

ecken in Landesmeliorationen, isse, unseres Kunstlebens u. s. ehr da;

in Verbesse⸗ w., sie sind sie werden nicht jeden Tag neu

en wir doch Rechnung tragen. Was ver⸗ inanz⸗Minister? Soll er die Ueberschüsse r seine Beamtengehalte und seine Lehrer⸗ Sie ihm in solchem Falle?

durch diese schwankenden Ueber⸗ verbreiten, als wenn man unendlich im Volke und auch im

m immer neue Lasten aufzubürden. Hier ganzes Finanzwesen (sehr richtig! rechts), t Spitzen gegen den jeweiligen Finanz⸗

er wüßten, was uns an Steigerung der augenblicklich können wir lten, aber ob das in vier, fünf Jahren ist eine ganz andere Frage. Diese dauernde Zukunft unserer Finanzen weniger, als ich immer mehr fühle, il er allein steht, weil er keinen rechten em Landtage hat — (Unruhe und Zurufe)

fortwährend neue Ausgaben auf⸗ ganz neuerdings bemühen müssen,

ch noch

älter, der Finanz⸗Minister könnte ganz

das einzige Parlament, das aus alter Beziehung sich erhalten Abgeordneter sich erlauben, eine Bill zu mehr Ausgaben verursacht; Das Haus hat sich das selbst sogar ver⸗ gehalten.

Interessen vorhanden, mög⸗ und die Schwierigkeit, wird auch für Sie immer schwieriger

Und doch kann

daß der Finanz⸗Minister nach dieser Mittel selbst betrachtende durchkommen, tlichen Maße in

hier und da noch ver⸗ das können wir im Diese fable ahn⸗Minister zu sehr gaben zu sehr beschränke, das hat der Arbeiten ja schon ganz bestimmt erklärt, ist das Bedenken liegt darin, im Staat sich gefallen lassen essorts, nach dem Gesammt⸗ höheren Gesichtspunkt aus, als ein gen hat, dem Eisenbahn⸗Minister nicht geführt werden kann. Das war auch das Hauptbedenken in Frankreich, warum man die Verstaatlichung Verwaltung ich in unserer Eisenbahnverwaltung herrscht⸗ der keineswegs das Nothwendige unterläßt oder das Wünschenswerthe Richtige zu thun entfernt durch den Finanz⸗ als alle diese mechanischen Daß das auch mal bei den wandelnden ehr üble Folgen für unsere finanziellen ist garnicht zu bestreiten; und des⸗ über diese Dinge auch das ein Finanz⸗ kann da sind Beträge von 100 Millionen darauf ich lasse die Sache gehen. Und wäre nun ein Eisenbahn⸗Minister

(Bravo! rechts.)

Herrenhaus.

Meine Herren, durchs platte Land,

schon Wünsche für

verbessern in

allein macht, macht werden, eine alles umsonst verlan

lassen.

einen Druck fühlt, fordert, dann hat

mir zu viel ab; glaube,

garnicht, wie wir uns

System

keit in der

Ich glaube, betrifft, so werden

Sie dürfen diese

die nur

im Staat, Verkehr doch

zur Klage. wir die Ueberschüsse darunter unsere litte, so würde i

es besser,

wird auch

Abg. Schmieding

7

Je mehr n sich von ließen die dieser Beziehung ein

bei den

von Berlin schließlich hätten die Z

erkehrseinri

reichenden Verkehrsmittel in ganz gut, da

und gute Finanzen zu seiner braucht, so ist es Preußen. lasse mich ja durch solche Vor als meine amtliche Pflicht, i

Nun möchte ich noch Schmieding betont hat, Herrenhaus und sagt: der Gewiß, meine Herren, theiligten, wenn auch ebenso hier im Abgeord fliegen, so flößt mir das gerade am aller

fin

Grund und Boden hergeben, Kommen wir nun an eine groß Gelegenheit der Erweiterung d

ih

Straßen, neue Anbauflächen u. s. w., bei Gelegenheit, daß du den meinen Staat mußt es bezahlen — doch nicht anders. Ich bin die lediglich nothwendig werden bei Eisenbahninteresse, der Staat leisten gaben, die wesentlich eine Verbesserung nur k deuten, können die Städte

bei Sekundärbahnen den Städte, die ähnliche Vo

gesichtspunkt betrachten. der

ffen ist,

hervorheben.

andere Personen

wenn wir eine Sekundärba

den wir es

re Kommune;

Bahnhof kommunalen

sein soll; es mag ja auch sei ich kann das nicht b e Augen gekommen ist, habe ich mich nicht ädt überzeugen können.

in einer Zwangslage sich befindet,

leicht, daß ihm Unrecht geschieht, und wenn man von je er prima facie immer das Gefühl: und daher kommen denn diese Stimm wenn wir dies unterließen, wenn wir die Umwandlungen, welche an Straßen, nothwendig werden, auf Staatskosten über zeugt, die Budgetkommis würden uns die entschied

irrt

hätte; ich

der

Befriedigung

mäßig belastet

nicht übermäßig belastet ist, daß darunter nicht allzusehr gelitten heutigen Aufschwung unserer Industrie. staͤatlichung geschehen in den Interesse der Industrie! meisten! Da ist also nach meiner Meinun Wenn wir die Eisenbahntarife so fiskalisch

ganze

ch

ist ein größerer Schaden,

nicht allzugroße Opfer auch in Zukunft weitergehen. zu,

d

dreißig Kilometern in der

Wandel Fahrtgeschwindigkeit wie Meine Herren!

sprechen an den Herrn die er mir gesagt hat.

wenn irgend ein Staat der Welt solide

eschaffen werden,

Herabsetzungen Gerade in den

in wirthschaftliche auch sagen: den wir dem

die staatlichen Steuern zu erhöhen. nicht. Wir sind fortwährend bedacht Verkehrs, und in großem Maße

sind

in Zukunft Platz greifen. zu bringen hat,

wird

wenden und daher die Einnahmen um so Ich möchte das hohe Haus bitten, von diese unsere Finanzlage und das Verhältniß unsere Eisenbahnverwaltung anzusehen. (Bravo! Abg. Graf von Moltke (fr.

n Arbeiten seine Anerkennun keit auf die Verkehrseinrichtungen se

n zu persehen. Bis Ha iun aber werde sie im üge nur noch eine

Stunde. Darin

Entwickelung, (Sehr richtig! würfe wenig alte dieser Beziehung kalt

einen Punkt, den namentli

es Umbaus eines

muß,

nicht verlangen,

da muß wenigstens ein gewi gütliche Verständigung. gt, so muß man erwidern:

Grundbesitzer heranzuziehe rtheile sich erwerben wolle Man kann ja im einzelnen Falle der Beitrag der Stadt Fall mal zu weit gegri allem, was mir persönlich unter di von einer Ueberbürdung der St

ck haben, Eisenbahne ganz zutreffend gewesen ist, mußte durch eine Skizze der Geschichte der allgeme Fragen nicht einfach nur allein Es giebt auch noch and

iner Heima em großen Zentrum chtungen zu wün gewisser Ausgleich dann aber auch bei

schen übrig. stattfinden,

Verhältnissen,

darüber

darin,

habe es

und daß

harren, ist —,

die Entwickelung unserer Indu hat, das sehen wir doch an dem Wieviel ist seit der Ver⸗ von Tarifen namentlich im letzten Jahren am aller⸗ g kein genügender Grund so hoch schraubten, wenn die Höhe trieben,

Entwickelung das Lande

sie Man wird, in dieser

Vorläufig aber, gebe

Hauptaufgabe „zu Ausgaben zu ver⸗ vorsichtiger zu behandeln. n Gesichtspunkten aus r Staatsfinanzen zur rechts.) kons.) spricht dem Minister der g aus und lenkt dessen Auf

th Schleswig⸗Holstein. um so mehr

entferne, Es

mburg gehe

für

einer ausgleichenden Ger Staatslasten lange vorher, ehe der Herr ich im Amte waren hrt, und gerade das halte ich ndelt werden, sonst kann der der Andere sich über Ueberbürdung be⸗ lche Prinzipien aufstellt, so muß man

geht nicht, zufügen; dann ist Aber so steht die Sache gewesen auf Erleichterungen des durchgeführt.

ja zu seiner Eristenz rechts.) Ich persönlich rieren; ich betrachte es blütig zu sein.

ch der Herr Abg. Er stützt sich auf das Finanz⸗Minister giebt ja etwas auf das aber wenn solche näher Be⸗

wenigsten Respekt ein. hn bauen und sie geht ganz natürlich, daß die Kreise den so schwer es ihnen auch oft wird. e Stadt, und die große Stadt hat bei Bahnhofs allerdings sie will breitere und bessere und nun kommt sie und sagt: umgebaut, will ich mich auch

aber

o liegt die Sache (Sehr richtig! rechts), der Meinung, daß diejenigen

Derjenige, der glaubt gar zu mandem Geld man fordert ungen. in allen diesen Fällen an Bauterrains u. s. w. nähmen — ich bin über⸗ sion dieses hohen Hauses und das hohe Haus ensten Vorwürfe machen, und i gegen solche Vorwürfe vertheidig Der Herr Abg. Schmieding zuerst erfunden aus richtig gehalten und so wie Vertheilung aber es ist schon vorher dagewesen, Minister der öffentlichen Arbeiten und früher nicht überall konsequent durchgefü für falsch; das muß gleichmäßig beha Eine sich über Begünstigung, klagen. Wenn man einmal so sie auch konsequent durchführen.

was die Geschichtserza Sie doch den Eindru erzählung, die nur eine Geschichte der auch wohl nicht immer

ch wüßte auch en könnten. daß ich dieses durch⸗ echtig⸗ entsprechend,

hlungen des Herrn Referenten daß diese Geschichts⸗ n allein war — und ergänzt werden inen Staatsfinanzen. von dem Eisenbahn⸗ ere große Bedürfnisse daß der doch

strie

er

merksam⸗

müsse in

in erster Linie den Nebenbahnen. In

Es gebe mit aus⸗ die Fahrt

mer langsamer, und Schnelligkeit von einigen müsse im nächsten

Jahre

sowohl in Hinsicht auf die Erhöhung der auf eine BerPefclcht des Güterverkehrs.

rfache Wünsche von

“

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Zunächst möchte ich meinen herzlichen Dank aus⸗ Grafen Moltke für die Was nun die Sache in der letzten Zeit meh

selbst anbetrifft, Schleswig her,

freundlichen Worte,

so sind sowohl

8*

Ausgaben, solchen Gelegenheiten durch das aber bei denjenigen Aus⸗ ommunaler Zustände be⸗ daß der Staat alles sses Kompromiß ge⸗ Wenn aber eine Stadt es sei doch unrecht, n und die großen n, gänzlich frei zu streiten, wie hoch n, daß im einzelnen eurtheilen, aber bei

Ich

Es ist

daß wesentlich das

Das wo man Beziehung

ich dem sein,

herangetreten um eine

der Stadt der Flensburger Föhrde

stärker. Richtung, davon sind

anderswo — daß die liegen. werden Sie es bestätig

Was den Weg von du es sehr schwer,

auf die große durchgeh

eingetreten. Ferner führt, daß das verwendet wird, nicht bahnwagen entspricht.

dort an Ort und Stelle Ferner hat Herr G

ausreicht. Ja, meine

ausgestiegen werden dar handen ist, so war das

wendig, wo

nehmen und auf der kleinen schleswigschen St Stationen anderwärts. Lokalverkehr den Durchga hole nochmals, ich bin

Präsident von K der Generaldiskussion

von wendet worden ist, als das Geld geblieben? ratlichug nd nicht doch zu

anschlagen Schulden über den

dazu verwenden. Dann i

erkehrserleichterungen Denkschrift seitens der ist ja an den Unfällen sondern der Mangel an s sachverständige Kritik herv sie übt. klagen, daß bei der Eis⸗ einer Person vereinigt Beaufsichtigung

entscheiden hat. Die D aufklärenden Schrift,

aber immer noch zu lang. werden, daß die Dienstd chriften über die Stationsvorsteher, lange beschäftigt. Auch sodaß sie gar keine Zeit h

der sondern auch an den nöthi

mit den Schne nicht selbständige solchen Unterbau und

fälle zwischen Prem Gunsten aus, weil in der in Rechnung gestellt e öfter erneuert werde inister habe eine vorgeschlagen, und erst Unmöglich ist so etwas Bezu Zeabfstenung⸗

F Jahre, ehe sie an ein Nachtheil gegen den ir gönnen dem Mini

der Finanz

er

der

können sie sind die unsere beste Post, der B

essoren,

sich auch technische

ergverwaltung

der Verwaltung. Was ver

6 England und Amerika de

von der Handelskammer wie von einzelnen Städten

davon sind drei Schnellzüge. von Hamburg nach Travemünde mit dem mäßig ziemlich lange dauert; das liegt aber wir fahren dort mit derselben reglementsmäßigen Geschwindigkeit wie Stationen außerordentlich kurz hinter einander Wenn Sie das Kursbuch freundlichst zur Hand nehmen,

gewissen Zickzackbewegungen überhaupt nur auszuführen. die Fahrpläne so zu konstruieren,

auf die Verbindangen nach und von Kiel. aber auch in dieser Beziehung schon in letzter Zeit Verbesserungen hat der Herr Graf Material, welches auf der

einer Minute bei Schnellzügen auf den

Erfahrungen, die wir anderwärts gemacht haben Schleswiger für ebenso fixe Leute, reicht das für einen gesunden Menschen aus.

ist, wird der Stationsbeamte jederzeit darauf Was nun die Bezeichnung der Züge mit betrifft, welche besagen soll, daß entweder nicht eingestiegen oder nicht

züge von dem Lokalverkehr frei

Abg. Gothein,. fr. die Zahlen geschickt zu gruppieren.

erkehrsverbesserungen ver⸗

Aus dem Streit entsteht aber die Wahrheit.

nd. der “ Aufsichtspolizeibehörde geschaffen

ssere Schlafräume

heblich zurückgeblieben. Wir leiden Mangel

verkehr; wir seüßeen Ueberholungsgeleise

⸗und Personenzügen Personengeleise streckenweise einführen, mit einem Oberbau, elektrischen Betrieb benutzt werden könnte? Preußen und Frankreich fällt

werden. bestimmte Anzahl

dem wiederholten Drängen der Techniker na

rivatbahn⸗ und sonstigen indust

wendig ist, schnell Verbesserungen einzuführen. As der Juristen

Juristen technische Ausnahme.

schon an mich

Verbesserung der Fahrpläne. Diese Wünsche

haben mich bewogen, für den Sommerfahrplan einen neuen Schnellzug Hamburg-— Flensburg einzulegen, der im wesentlichen Flensburg und den zahlreichen Kur⸗

den Interessen und Sommerorten an entsprechen wird.

Was nun die Strecke nach Hamburg anbetrifft, so ist ihr Ver⸗ kehr im Winter außerordentlich schwach, Im Winter hat die Strecke fünf

im Sommer naturge mäß durchgehende Züge in jeder im Sommer hat sie sechs, Nun ist es ja richtig, daß die Fahrt Personenzug verhältniß⸗ hauptsächlich daran, —

zwei Schnellzüge;

t finden. Indessen kann versucht werden, in

dieser Beziehung eine Besserung eintreten zu lassen.

Kiel nach Schleswig anbetrifft, so ist der in Nun hält daß sie einerseits ende Nordroute passen und andererseits auch

Wenn ich nicht irre, sind

Moltke Klage darüber ge⸗ Nord⸗Schleswigschen Linie ganz den modernen Anforderungen an Eisen⸗

Ich bin lange nicht auf der Strecke gefahren, werde aber Veranlassung nehmen, nommen habe auf gleichartige Beschwerden des hausen bezüglich der Ostfriesischen Küstenbahn

ebenso wie ich Veranlassung ge⸗ Herrn Grafen Knvp⸗ den Zustand der Dinge näher untersuchen zu lassen.

raf Moltke beklagt, daß der Aufenthalt von Schnellzugstationen wohl nicht das ist ja knapp; aber nach den

— ich halte die wie die in anderen Provinzen —

Wenn jemand gebrechlich Rücksicht nehmen. a. und b. im Kursbuch

Herren,

f, welche bei einzelnen Stationen noch vor⸗ nothwendig, um die durchgehenden Schnell⸗ zu halten. Es ist das da noth⸗

erfahrungsgemäß vielfach Lokalreisende für kurze Strecken sich in den Zug hineinsetzen, den Durchgangsreisenden den Platz weg⸗

nächsten Station wieder aussteigen. Die ationen theilen dies Schicksal mit manchen Es war nicht anders möglich, weil sonst der ngsverkehr zu sehr beeinträchtigt. Ich wieder⸗ gern bereit, auf die Ausführungen des Herrn

Grafen Moltke hin, die Frage noch einmal näher zu prüfen. (Bravo!)

röcher bittet, lokale Wünsche nicht in vorzubringen.

Vgg.): Der Finanz⸗ Minister versteht es, Er hat allerdings Recht, daß

den Zuschüffen nicht soviel für allgemeine Staatszwecke ver⸗

man in der Regel glaubt. Manche Versprechungen erfüllt worden. Die

Wo ist aber bei der Ver⸗ Einnahmen sollten Fagfe she⸗ in Preußen Wir

unsere Einnahmen und Bedarf hinaus, indem wir au

st es natürlich, daß es aussieht, als hätten

wir kein Geld, um unsere Eisenbahnausgaben pfleglich zu behandeln. Man sollte lieber den Betrieb Extraordinartum vermehrt, aber es rächt sich jetzt die Sparsamkeit. Die Zeit vor der hängs, und darum ist es kein Wunder, wenn auch die

fehlen ließen. Daß der Minister die Kritik über die Presse übel nimmt, verarge nicht schuld. Nicht die Kritik ist zu beklagen,

verbessern. Wir haben allerdings das Schuld der früheren Verstaatlichung war eine Zeit des Rück⸗ Privatbahnen es an

ich ihm nicht.

achverständiger Kritik, und wenn einmal eine ortritt, so beklagt man sich, daß ein Beamter Es ist zu be⸗ enbahnverwaltung w und Richter in Das Reichs⸗Eisen ahnamt reicht zur nicht hin; es sollte eine unabhängige werden, welche über solche Dinge zu enkschrift macht weniger den Eindruck einer proze 3

hat die Dienstdauer allerdings in der letzten Zeit verringert, sie

Bei den Revisionen muß darauf gehalten auer nicht überschritten wird. Die Vor⸗

Dienstdauer sind überhaupt viel zu kautschukartig. Rangierbeamte,

Telegraphisten werden viel zu die Betriebsinspektoren sind überlastet, aben, auf Verbesserungen zu sinnen. Dem unterwegs angewiesen der Lokomotiven ist in den le ten zehn rgänzung des übrigen Materials er⸗ nicht nur an Wagen, Darunter leidet der Güter⸗ einrichten, um eine Kollision zu vermeiden. Könnte man

gen Geleisen.

daß die Strecke später für den Der Vergleich der Un⸗ nur deshalb zu unseren Denkschrift nur die Hauptbahnen Preußens Unsere Schienen sind so schwach, daß n müssen. Man sagt, der Eisenbahn⸗ von Geleiserneuerungen ibm aber ⅞ abgestrichen gegeben.