[83879] - Die vierundfünfzigste ordentliche ““ des Erzgebirgi⸗
schen Steinkohlen⸗Aktienvereines in Schede⸗ witz bei Zwickau ist auf Montag, den 18§. April dss. Irs. anberaumt worden, iud es werden die geehrten Aktionäre geladen,
Vormittags von 9 Uhr an im großen Saale
des Gasthofes „Zur grünen Tanue“ in Zwickau
dazu einzufinden und durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimieren. Der Saal wird um 9 Uhr ge⸗ öffnet und um 10 Uhr geschlossen, worauf die
Verhandlungen beginnen.
8 1) Vortrag des dschiftsberichtes. 2) Vorlage der das Jahr 189 und Antrag auf Entlastung des 3) Ergänzung des Aufsichtsrathes an Stelle der satzungsgemäß ausscheidenden, jedoch wieder wählbaren Herren Oberst⸗Lieutenant von Peichau in Dresden, Rentier Robert Hirt in resden und Rittergutsbesitzer Iwan Mum⸗ mert auf Hainichen. Der vierundfünfzigste Geschäftsbericht auf das Jahr 1897 liegt vom 1. April dss. Irs. a bei den Zahl⸗ stellen des Vereins für die geehrten Aktionäre zur Abholung bereit. Schedewitz bei Zwickau, den 22. März 1898. Der Vorstand des Erzgebirgischen Steinkohlen ⸗ Aktienvereines. O. E. Arnold. E. Geßler.
eststellung der Dividende 8 8 Vorstandes.
[83855]
Große Berliner Straßenbahn
früher Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn Actien⸗Gesellschaft. In der außerordentlichen Generalversammlung der Gesellschaft vom 25. Januar d. J. ist beschlossen worden:
1) das Grundkapital um 22 875 000 ℳ durch Ausgabe von 19 061 Inhaber⸗Aktien über je 1200 ℳ und eine Inhaber⸗Aktie über 1800 ℳ zu erhöhen;
2) die neuen Aktien den zeitigen Aktionären der Großen Berliner Straßenbahn und der Neuen Berliner Pferdebahn⸗Gesellschaft zum Kurse von 103 % dergestalt zum Bezuge anzubieten, daß bei der Zeichnung 25 % und das Aufgeld von 3 % une? weitere je 25 % am 1. Juli, 1. Oktober und 31. Dezember 1898 einzuzahlen sind, Vollzahlungen aber jederzeit gestattet sein sollen.
Vom 1. Januar 1899 ab nehmen die neuen Aktien an der Dividende theil; sie sind im übrigen mit den vorher ausgegebenen Aktien gleichberechtigt.
Den Gesammtbetrag der neuen Aktien von
22 875 000 ℳ hat die Dresdner Bank in Berlin mit der Verpflichtung gezeichnet, dieselben durch uns den Aktionären unserer Gesellschaft bezw. den Aktio⸗ nären der Neuen Berliner Pferdebahn⸗ Gesellschaft zu den in der Generalversammlung vom 25. Januar d. “ Bedingungen zum Bezuge anbieten u lassen. 1 Demgemäß fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft und der Neuen Berliner Pferde⸗ bahn⸗Gesellschaft auf, das Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen geltend zu machen:
1) Auf je 4 Aktien der Großen Berliner Pferde⸗ Eisenbahn Actien⸗Gesellschaft à 300 ℳ oder auf je eine Aktie derselben Gesellschaft à 1200 ℳ sowie auf je 4 Aktien der Neuen Berliner Pferdebahn⸗ Gesellschaft über 300 ℳ entfällt je eine neue Aktie der Großen Berliner Straßenbahn über 1200 ℳ, ferner auf die Aktie der Großen Berliner Pferde⸗ Eisenbahn Actien⸗Gesellschaft über 1800 ℳ die neue Aktie der Großen Berliner Straßenbahn über 1800 ℳ
2) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes desselben in der Zeit
vom 1. April bis einschließlich 8 21. April d. JIs. an den Wochentagen bei folgenden Stellen auszu⸗ üben: der Dresduer Bank hier, Behrenstraße 38/39, der Direction der Discontsgesellschaft hier, Unter den Linden 35, der Bank für Handel & Industrie, hier, Schinkelplatz 1/2, dem Bankhause S. Bleichröder hier, Behren⸗ straße 62, dem Bankhause Born & Busse, hier, Behrenstraße 31, dem Bankhause Feig & Pinkuß, hier, Unter den Linden 78, dem Bankhause Kopetztky & Co., hier, Behrenstraße 67.
Die alten Aktien der Großen Berliner Pferde⸗ Eisenbahn⸗Actien⸗Gesellschaft und der Neuen Berliner Pferdebahn⸗Gesellschaft sind ohne Dividendenschein⸗ bogen mit zwei gleichlautenden Anmeldescheinen, zu denen Formulare bei den Bezugsstellen erhältlich sind, zur Abstempelung einzureichen. Zugleich mit der Einreichung sind 25 % des Nominalbetrages der jungen Aktien und das Aufgeld von 3 % mit zu⸗ sammen 28 % = 336 ℳ für jede neue Aktie über 1200 ℳ und mit 504 ℳ für die neue Aktte über 1800 ℳ abzüglich 4 % p. a., welche auf die Ein⸗ zahlung von 25 % von dem dem Einzahlungstage folgenden Tage ab bis zum 31. Dezember 1898 ver⸗ gütet werden, gegen Quittung auf dem Anmelde⸗ scheine baar einzuzahlen.
Die eingereichten alten Aktien werden sofort nach erfolgter Abstempelung zurückgegeben.
3) Auf die neuen Aktien sind an derselben Stelle, bei welcher das Bezugsrecht ausgeübt wurde, weitere je 25 % des Nominalbetrages am 1. Juli, 1. Oktober und 31. Dezember 1898 ein⸗ zuzahlen, doch ist vom 1. April 1898 ab eine frühere Einzahlung einzelner oder sämmtlicher Raten zulässig. Auf diese Einzahlungen werden von dem dem Einzahlungstage folgenden Tage ab bis 31. De⸗ zember 1898 ebenfalls 4 % Zinsen p. a. bei der Einzahlung vergütet. 1
4) Ueber die Einzahlung der 2. und 3. Rate über je 25 % wird gleichzeitig auf dem Anmeldeschein (2) quittiert.
Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt durch diejenige Stelle, bei der die Fistoblasge. geleiftet sind, gegen die Vollzahlung und gegen Rückgabe des mit den Quittungen über die vorangegangenen Ein⸗ zahlungen versehenen Anmeldescheines.
Berlin, den 23. März 1898.
Die Direktion der Großen Berliner Straßenb K üh lewein.
8*
1 Jahresrechnung auf
[83898]
Straßenbahn und Elektricitätswerk Bernburg.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Aktionäre in Bernburg im Restaurant Ünion auf Mittwoch, den 20. April 1898, Nachmittags 3 Uhr.
Tagesordnung: 1
1) Geschäftsbericht des Vorstandes für das ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths. 8 Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für 1897 sowie über des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗
gewinnes. 1
4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Die Hinterlegung der Aktien hat bis zum 16. April 1898 (einschließlich) bei der Gesell⸗ schaftskasse in Bernburg oder bei der Leipziger Bank in Leipzig zu erfolgen. Btlanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung sowie der Geschäftsbericht liegen vom 5. April ab im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft in Bernburg zur Einsicht der Aktionäre aus.
Der .a ehg Lolle.
2)
83899 18991, ze ordentliche Generalversammlung der Credit u. Sparbank f. Ebersbach u. U. findet Dienstag, den 12. April a. c., Nachmittags 3 Uhr, im Saale des hiesigen Kretschams statt und werden die Herren Aktionäre gemäß § 15 des Ge⸗ sellschaftsvertrages mit dem Bemerken ergebenst ein⸗ geladen, daß Punkt 3 Uhr das Versammlungs⸗ lokal geschlossen wird. g Firangieberh 1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Vortrag der Bilanz. 2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Jahresrechnung. 3) Beschlußfassung über Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrathes. 4) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes. 5) Wahl der Revisions⸗Kommission. 6) Beschlußfassung über beantragten Aktienbesitz⸗ wechsel. 8 7) Vortrag, Aenderungen des Statuts betreffend. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur die im Aktienbuche eingetragenen Besitzer von Aktien unserer Bank berechtigt. 1 Gbersbach i. Sachsen, den 23. März 1898. Der Aufsichtsrath
der Credit n. Spar⸗Bank f. Ebersbach u. U.
Hermann Großer, Vorsitzender.
[82197] Zschipkau Finsterwalder Eisenbahngesellschaft.
Zur Beschlußfassung über einen Antrag auf. Auf⸗ hebung der Vorrechte der Inhaber der Aktien Litt. B. unter Abänderung der bezüglichen Bestimmungen des Gesellschaftsstatuts (§§ 4. 11, 16, 28) werden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordent⸗ lichen Generalversammlung am Donnerstag, den 14. April 1898, Mittags 12 Uhr, im Direktionszimmer zu Finsterwalde ergebenst ein⸗ geladen. 3
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor Beginn der Ver⸗ fammlung bei der Gesellschaftskasse oder spätestens am 12. April bei der Kur⸗ und Neumärkischen Darlehnskasse in Berlin oder bei dem Bankhause S. L. Landsberger daselbst hinter⸗ legt haben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21 und 22 des Gesellschaftsstatuts verwiesen.
An diese Generalversammlung schließt sich eine solche der Aktionäre Litt. B. behufs Beschlußfassung über die Aufgabe ihrer Vorrechte an. Hierzu werden dieselben hierdurch eingeladen. 6“
Berlin, den 16. März 1898. 8
Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
[83876] Zoologischer Garten.
In der am 7. Dezember v. J. stattgehabten Aus⸗ loosung der 4 % Obligationen des Zoologischen Gartens sind folgende Nummern durch den Justiz⸗ Rath und Notar Heren Dittmar gezogen:
Nr. 27 60 72 89 120 145 182 227 263 286 360 364 431 474 550 650 785 788 801 808 860 899 901 1044 1086 1106 1138 1148 1180 1216 1232 1242 1273 1338 1360 1408 1423 1464 1487 1503 1523 1619 1685 1691 1777 1787 1806 1817 1858 1936 1945 1963 1967 2036 2079 2085 2107 2138 2175 2179 2208 2210 2222 2236 2244 2255 2327 2381 2394 2411 2428 2515 2530 2531 2570 2659 2729 2772 2789 2837 2846 2858 2864 3027 3035 3093 3141 3172 3244 3253 3273 3284 3398 3409 3417 3442 3444 3446 3551 3570 3578 3670 3700 3728 3768 3807 3813 3835 3841 3895 3993 4011 4016 4094 4105 4148 4158 4196 4208 4218 4252 4264 4348 4364 4405 4406 4411 4422 4442 4446 4510 4536 4557 4561 4563 4572 4609 4645 4675 4715 4754 4755 4806 4837 4871 4876 4927. 4940 4997 5061 5072 5077 5242 5332 5338 5407 5435 5455 5596 5598 5626 5631 5643 5724 5749 5798 5851 5867 5916 5961 6016 6061 6112 6176 6207.
Die Besitzer dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, die ausgeloosten Stücke mit den Zins⸗ kupons Ser. III Nr. 6 bis 20 nebst Talon zur Auszahlung des Nominalbetrages der Obli⸗ gationen von je 300 ℳ vom 1. April 1898 ab bei der Kuponskasse des Bankhauses S. Bleichröder hier, Behrenstraße 63, wochen⸗ täglich in den Geschäftsstunden zu präsentieren. Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit dem 1. April 1898 auf.
Ferner ersuchen wir die Inhaber der bereits früher ausgelvosten v Seee Nr. 239 272 582 823 1583 1974 2214 2262 2366 2475 2624 2831 3142 3158 3360 3502 3515 3536 3602 3617 3646 3751 3821 3892 4946 5067 5492 5678 6186 dieselben zur Vermeidung weiterer Zinsverluste zur Zahlung einzureichen.
Berlin, den 22. März 1898. 3
Der Vorstand des Zoologischen Gartené.
Böckmann. Dr. Gelpcke. Veit. 1“ 88
8
[83869] Activa.
Bilanz per 31. Dezember 1897.
Passiva.
ℳ ₰ 190 000„⁄—
31 265
vbt onö Gebäude⸗Konto ℳ 32 235,— Abschreibung „ 970,— Maschinen⸗ und Uten⸗ silien⸗Konto ℳ 8 099,20 Abschreibung „ 809,20 Komtor⸗AUtensilien⸗Konto .. Bank⸗, Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. Diverse Debitores ℳ 76 069,98 Abschreibung „ 620,23 Waaten-We
7 290 10
34 448 75 449 111 141
8
449 605,13 Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung per 31. Dezember 1897. 1 — ———
—
4 002
250 000 19 020
Aktien⸗Kapital⸗Konto .. . . ... Reservefonds⸗Konto ℳ 17 749,83 Zugang . . 1 276.17 Spezial⸗Reservefonds⸗ Konto, noch ein⸗ gegangene Forderungen ℳ 105,37 Zugang . 1 274.86 Nℳ 880,23 Abgang 620,23 Hypothek⸗Konto .. Zoll⸗Kredit⸗Konto.. Diverse Kreditores. Tantième⸗Konto, Brutto⸗Gewinn. ℳ 25 333,65 Reservefonds und Ab⸗ schreibungen „ 4324,23
15 % auf ℳ 21 009,42
o“ 31,Oe,.111“”“
17 500 359
449 605 Credit.
—
Betriebs⸗ und Handlungs⸗Unkosten, Grundstück⸗Abgaben und Unkosten, Hypothek⸗Zinsien . .. Gebäude⸗Kontos, Abschreibung .. Maschinen⸗ und Utensilien⸗Konto, Ab⸗ ö11A14X“ Reservefonds⸗Kontto . Spezial⸗Reservefonds⸗Konto.. . J11e6“*“ “ . 1AA“ 1“
inklusive Gehalte. inklusive Assekuranz
ℳ 970,—
809,20 1 270,17 1 274,86 8 150 17 500,—
359,42
ℳ ₰ 52 082 27] Fabrikations⸗Gewinn. 2 585 Mietheeinnahme ..
ℳ 83 001
“
8
25 333,65
Hamburg, den 31. Dezember 1897.
Export⸗Schlachterei und
Schmalz⸗Raffinerie A.⸗G. in
83751 88 83751 88
Hamburg.
Albert Langloh.
[83618] Westpr. Ofen- u. Thonwaaren-Fabrik
Art.-⸗Ges. zu Grunau, Sz. Bromberg.
Am Donnerstag, den 7. April e., Vorm. 10 Uhr, findet in Grunau eine General⸗ versammlung der Ofenfabrik daselbst statt. Tagesordnung: Statutenabänderung, Wahlen und Beschlußfassung über Umwandlung bezw. Auflösung der Aktiengesellschaft.
Der Vorfitzende des Aufsichtsraths.
[83871]
Schiffswerfte und Maschinenfabrik
(vormals Janssen & Schmilinsky) A. G. 10. Generalversammlung den 16. April 1898, 2 ½ Uhr, im Bureau des Herrn Dr. Gustav Nolte, gr. Bleichen 16 II. Tagesordnung: 1) Vorlage des Berichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz vom 31. Dezember 1897. Ertheilung von Decharge an den Auf⸗ sichtsrath und Vorstand. 2) Wahlen. Stimmkarten gegen Vorzeigung der Aktien gefl. bei dem Notar Herrn Dr. Bartels, gr. Bäcker⸗ straße 13, vom 3.—13. April a. c. zu ent⸗ nehmen. ö Hamburg, den 21. März 1898. Der Aufsichtsrath. 111111155
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschafttea. [83881]
Wir laden zum 31 März c., Friedrichstr. 13 ein. eines Vorstandsmitgliedes.
Vereinigung Berliner Dampffkessel⸗Besitzer Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
1 Der Aufsichtsrath. Paul Cornelius, Borsitzender.
hiermit zur Generalversammlung 11 Uhr Vormittags, Tagesordnung: Wahl
8) Niederla Rechtsanwälten.
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Karl Auguft Weller — zeither in Hohenstein⸗Ernstthal — eingetragen worden.
Königl. Amtsgericht Dresden, 22. März 1898.
1u““
[83775] 8 9* Königl. Landgericht Neuburg a. Bekanntmachung. Rechtsanwalt Wilhelm Dollacker mit dem Wohn⸗ sitze Neuburg a. D. ist in die Liste der bei dem K. Landgerichte Neuburg a. D. zugelassenen Rechts⸗ anwalte eingetragen. b Neuburg a. D., den 22. März 1898. Der Präsident des Kgl. Landgerichts
Hellmannsberger. —e Landgericht Straßburg i. E. In die L der bei dem Kaiserl. Landgerichte hierselbst zugekassenen Rechtsanwalte wurde heute inget scen der Rechtsanwalt Cuntz zu Straß⸗ urg i. E. Straßburg, den 21. März 1898. Der Ober⸗Sekretär: Kanzlei⸗Rath Panthen.
[83774] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Landgericht zu Danzig zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt, We Gottfried Wilhelm Lindner gelöscht worden.
Danzig, den 21. März 1898.
Der Prasidemt des Königlichen Landgerichts.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. IHKaIWSEEIEIIA EMaTrTameAEREESRres.
10) Verschiedene Bekannt⸗ “ machungen.
Von der Nationalbank für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 2 000 000 neue Aktien der Hildesheimer Bank in Hildesheim Nr. 3001 bis 4000 gleich 1000 Stück à ℳ 1000 und Nr. 4001 — 5000 gleich 1000. Stück à ℳ 1000, von welchen letztere an der Dividende des gegen⸗ wärtigen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1898
laufenden Geschäftsjahres erst vom 1. Juli 1898.
ab theilnehmen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu-
zulassen. Berlin, den 22. März 1898. . ZBulassungsstelle an der Büörse zu Berlin. Kaempf.
[83875] Bekauntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel & Industrie hier ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von ℳ 16 000 200 Aktien der Actien⸗Commandit⸗Gesellschaft Barmer Bank⸗ Verein Hinsberg, Fischer & Co. in Barmen zum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse eingereicht worden. 8
Fraukfurt a. M., den 22. März 1898.
Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. MWM.
—
“
[83873] Bekanntmachung. Die Norddeutsche Bauk in Hamburg hat den Antrag gestellt: ℳ 1000 000,— Erste 4 % Hypothekar⸗ Anleihe des Bürgerlichen Brauhauses in Hamburg, rückzahlbar mit 103 %, ver⸗ stärkte Rückzahlung bis zum Jahre 1909 aus⸗ geschlossen, 1 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg, den 21. März 1898. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Veorsitzender.
[83259]
SOCIEIn
tramways de Nannheim & de Ludwigshafen.
MM. les actionnaires sont priés d'assister
à assemblée générale ordinaire qui aura lieu le samedi 16 avril prochain à 1 heure- de relevée, au siège social, Boulevard Bischoffsheim 26, à Bruxelles. “
Ordre du jour:
1) Rapports du Conseil d'administration et du Collège des Commissaires.
2) Approbation du bilan et du- compte
de profits et pertes.
3) Réélectionou remplacement d'un admi-
nistrateur et d'un commissaire sortants.
pour assister à cette assemblée, MM. les
actionnaires auront à se conformer aur
prescriptions de j'article 14 des statuts.
Les dépots d'action devront etre effectués
au siège social.
82 72. 8 3
Siebente
Beilage
s⸗-Anzeiger und Königlich Preußi chen Staats⸗Anzeig
“ u“
Berlin, Donnerstag, den 24. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher d
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enth.
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das
ie Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente,
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Ier nCeTIET2eAd ETAMEHLEfürRAk
rmamn nrewnEexan
alten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. „:
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗und
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
S2eTnn Kek.La
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 72 A. und 72 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Aunmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. Klasse. 8 8. Sch. 12 531. Verfahren n Weiß⸗ und Bundätzen von Paranitranilinroth und anderen auf der Faser entwickelten Azofarben. — Schlaepfer Wenner & Co., Fratte di Salerno; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 20. 4. 97. 8. V. 3081. Maßbandführung für Gewebe⸗ wickelmaschinen. — Ernst Vogelgesang, Aachen, Karlsstr. 15. 20. 12. 97 12. A. 5469. Verfabren zur Darstellung von a1 ag- und a1 a4-Chlornitronaphtalin aus a-Nitro⸗ naphtalin. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin S0. 2. 11. 97. 12. S. 9823. Verfahren zur Darstellung von Chloriden der Rhodamine. — La Société
Chimique des Usines du Rhoône,
anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 10. 96.
13. S. 10 847. Dampferzeuger mit Wasser⸗ röhren zwischen Ober⸗ und Unterkesseln. Sociétée Anonyme du Tembple, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 18. 11. 97.
14. A. 5549. Dampfmaschine mit Kessel. — Carl Adam, Drummstr. 34, u land, Soackheim, Kirchenstr. 15, Königsberg i. Pr. 4 121
17. H. 18 093. Vorrichtung zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeite. — J. Höhn, Wien VIII, Blindengasse 18/26; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW. Friedrichstr 138. 11.12.96.
20. G. 11 715. Stellvorrichtung für Weichen⸗ signale. Firma J. Gast, Berlin NO,
Greifswalderstr 33. 20 8. 97.
21. R. 11 002. Selbstkassierende Fernsprech⸗ einrichtung. — Benno Rülf, Nürnberg, Dallinger⸗ straße 14. 18. 3. 97.
22. F. 8929. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen mittels 51-Aethyl⸗ amido-as-nophtol-5S4- sulfosäure; Zus. z. Pat. 95 624. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leon⸗ hardt & Co., Mühlheim a. M. 12. 3. 96.
22. F. 10 071. Verfahren zur Darstellung
von Baumwolle direkt färbenden sekundären “ mit Nitro⸗m-toluylendiamin;
us. z. vorm. Friedr. 24. 7. 97.
22. N. 4039. Verfahren zur Herstellung von Leim aus Leimrohstoffen mittels Ammoniak. — Dr. R. Nithack u. A. Wiegand, Nordhausen, Spiegelstr. 14 bzw. Sedanstr. 11. 29. 3. 97.
23. S. 10 906. Maschine zum Schneiden,
Formen und Prägen von Seise u. dgl.
Robert Savory, 33 Scott Str, Warrington,
Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Selmar Reitzen⸗
baum, Berlin C., Wallstr. 70/71. 3. 12. 97.
26. U. 1294. Herstellung eines zur Darstellung reinen Acetylens geeigneten Carbirpräparates. — Dr. Fritz Ullmann, Genf, Ecole de Chimie; Verrr.“ Andreas Stich, Nürnberg. 11. 11. 97.
27. H. 19 245. Filtriereinrichtung. — A. Hoch, Ehingen a. Vonau. 14. 9. 97,
28. T. 5449. Börrichtung zum Bearbeiten von Häuten und Fellen. — William Turner, Somerville, Mass, V. St. A.; Vertr.; Robert WE“ Berlin W., Potsdamerstr. 141.
97.
Bayer & Co.,
30. G. 11 778. Papier⸗Kapsel für Avpotheker⸗
waaren — Guido Gonzenbach, Mörchingen, Lothr. 11. 9. 97
2. D. 8614. Vorrichtung zum Ueberspinnen von elektrischen Glühlichtbirnen. — Forest Wil⸗ liam Dunlap, London, 3 Tokenhouse Buildings B. C.; Vertr.: Otto Sack u. R Stoeckhardt, Leipzig, 26. 11 97.
28. B. 21 617. Schirm mit Vorrichtung zum leichten und zum theil selbstthätigen Spannen und Schließen. — Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 5. 11. 97.
4. K. 15 099. Vorrichtung zum Maßschneiden von Rollenpapier oder Stoff. — Carl Theodor Knittel, Freiburg, Baden. 12. 4. 97.
4. W. 13 299. oder körnige Stoffe. Washington; Vertr.: Carl Springmann u. Th. Stort,
Hindersinstr. 3. 12. 10. 97.
41. M. 14 303. Vorrichtung zum Rauhen der
Ralph
Pieper, Heinrich
Stumpen für Velourhüte. — P. E. Martin,
Lößnitz i. Erzgeb. 24. 7. 97.
42. B. 21 395. Arbeiter⸗Kontrolapparat. — Rich. Bürk, Schwenningen i. Württ. 18.9. 97.
42. C. 6843. Selbstverkäufer für angezündete Zigarren. — A. Caude, Tarbes, Hautes Pyré⸗ nées; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26, 5. 97.
42. C. 6895. Selbstthäͤtiger Kontrolapparat für Spielballtafeln. Jose Giralt Candal, Barcelona, Spani Vertr.: August Rohrbach,
en; Max M B g 8 8 ,S u Wilhelm Bindewald, Erfurt
Arthur Sam⸗
Anm. F. 9992. — Ferbengabrieen berfeld.
Behälter für pulverförmige Walsh,
Berlin NW.,
42. G. 11 487. Ziehfeder. Dr. A. H. Garot, Neuchatel, Schweiz; Vertr.: Dagobert
42. H. 19 122. Kontrolkasse mit auf konzen⸗ trisch angeordneten Wellen sitzenden Stempel⸗ rödern. — Constantin Holz i. F. Holz & Hüll- strung, Düsseldorf. 13. 8. 97.
45. St. 5163. Siebvorrichtung für Dresch
— F. Stille, Lengerich i. W. 1
46. S. 10 961. Verfahren zur Vernichtung des
Geruches der Auspuffgase bei Gasmaschinen. — La Société: Les fls de A. Deutsch, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 24. 12. 97.
47. D. 7906. Planscheiben⸗ Reibrädergetriebe mit aus mehreren Einzelscheiben bestehendem Diskusrad. Edward Kenworthy Dutton, Harrogate, Arden, Cornwall Road, Grfsch. Vork, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 14. 12. 96.
47. H. 18 337. Verschraubung von cylindri⸗
schen Bolzen mit einer Hülse. — Wilhelm
EI G. m. b. H., Ratibor, O.⸗S.
D. 2Z. .
47. H. 19 471. Nabenbefestigung und Wellen⸗ kupplung mit sichelförmigem Mitnehmer. — Carl Hallbauer, Berlin, Brandenburgstr. 53. 5. 11. 97.
49. A. 5395. Festspannbares Kugelgelenk mit Aufspannvorrichtung. — Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13. 11. 9. 97.
49. H. 18953. Sensenaufrückmaschine. — Joh. Jos Höck u. Julius Ditlbacher, Kalk, Garten⸗ straße 14. 7 97
54. K. 15 696. Reklamevorrichtung mit wechseln⸗ der Schaufläche. — August Klumpp, München, Elisenstr. 6/3 1. 10. 97.
61. K. 14 777. Rettungsvorrichtung für lebendig Begrabene. — Michael Karnicki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 3. 18. 1. 97.
65. L. 11 494. Schaufelketten⸗Treiber. Emil Lehmann, Berlin, Uferstr. ü4. 23. 7. 97.
72. M. 14 209. Zünder für Geschosse mit brisanter Sprengladung. — Hudson Maxim, 377 Norwood Rd., London, Engl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW. Dorotheen⸗ straße 32. 24. 6. 97. 8
76. M. 13 210. Spannungsregler für Kreuz⸗ spulmaschinen. — August Müllers, M.⸗Glad⸗ bach. 11. 9. 96.
76. R. 11 112. Vorrichtung für Selfaktoren zum Spannen der Fäden. Alfred Riehl, Gebweiler i. E. 4. 5. 97.
76. R. 11 683. Vorrichtung für Selbstspinner zum Abreißen der durch Zusammenspinnen zweier Fäden entstehenden Doppelfäden. Alfred Riehl, Gebweiler i. E. 4. 5. 97.
76. S. 10 870. Flortäfelapparat mit Mangel⸗ walzen. — Sächsische Maschinenfabrik, Chemnitz. 25. 11. 97. —
77. K. 16 175. Befestigungsvorrichtung für Schlittschuhe; Zus. 3. Pat. 96 288 — Gustav Körbi, Meinerzhagen i. Westf. 12. 2. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 63, Sch. 12 913. Vorrichtung zur Verände⸗ rung der ersetzung an Fahrrädern durch Um⸗
en⸗ . . 82
legen der Treibkene 5n“ einem Räderpaare auf eein benachbartes. Vom 23. 12. 58 1“ 72. W. 13 197. In zwei Lanzen zeriegenker! Geschützwischer. Vom 8. 11. 97.
75. G. 11 393. Elektrolyse von v unter Benutzung einer Quecksilberkathode bei fortwährender gleichzeitiger Regenerierung des Quecksilbers. Vom 22. 11. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
2. B. 20 5 12. Steinnußmehl als Streu⸗
mittel für Bäckereizwecke. Vom 24. 5. 97. 4. H. 18 446. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. Vom 29. 4. 97. 24. K. 13 986. Retorteneinbau, insbesondere für Gasöfen. Vom 1. 2. 97.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse. “
4. 92 306. Abraham Kirschberg, Leipzig, Reichsstr. 33. — Hohler Zylinderputzer. Vom 1. 9. 96 ab.
20. 97 186. Gesellschaft der Ludwig von Roll'schen Eisenwerke, Gerlafingen⸗ Solo⸗ thurn, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. 8 Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Zahnstange für Bergbahnen. Vom 16. 12. 96 ab.
328. 94 753. Huge Kulenkampff, Hamburg,
Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27,28 18. 5. 97. K.
39.
74 950. 51:
zu einem
für Eisenbahnkunde. ö 1898. Vortrag des Herrn Professor Goering: Rück⸗
Hohe Bleichen 34. — Vorrichtung zum Auf⸗
drucken der Porenzeichnung auf holzartigen An⸗ strich. Vom 4. 10. 95 ab. llasse.
39. 84 065. Ambroin⸗Werke, Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, Berlin⸗Pankow.
— Verfahren zur Herstellung eines hartgummi⸗ ähnlichen Stoffes. Vom 24. 7. 94 ab.
39. 87 673. Ambroin⸗Werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin⸗Pankow. — Verfahren zur Herstellung eines hartgummi⸗ ähnlichen Stoffes aus Kopalharzen; Zus z. P. 84 065. Vom 10. 7. 95 ab.
92 08 6. Oxylin⸗Werke Actiengesell⸗ schaft, Leipzig. Verfahren zur Herstellung einer für wasserdichte Ueberzüge, sowie für Dich⸗ tungs⸗ und Isolierzwecke u. s. w. geeigneten Masse. Vom 10. 1. 96 ab.
47. 95 228. Zulauf & Cie., Höchst a. M. — Schmierbüchse für umlaufende Maschinen⸗ theile. Vom 13. 4. 97 ab.
53. 95 603. Gesellschaft, G. m. b. H., Lübeck. — Druck⸗ Kochen und Konservieren. Vom 6. 2.
ab.
53. 96 862. Gesellschaft, G. m. b. H., Lübeck. — Druck⸗ kessel zum Kochen und Konservieren; Zus. z. Pat. 95 603. Vom 14. 8. 97 ab
Deutsche Bierfaß⸗Automat⸗
Klöppelei ꝛc.:
Leipziger Monatschrift für Textil⸗ Industrie. (Verlag: Theodor Martin in Leipzig.) Das neueste Heft (Nr. 2, 13. Jahrgang) weist folgenden Inhalt auf: Volkswirthschaftlicher Theil:
ur Entwickelung der deutschea Textil⸗Industrie. —
ie österreichische Leinenindustrie. — Die englischen Strikes im Jahre 1897. — Aus Handelskammer⸗ bezirken. — Textil⸗Statistik. Von Professor Max Diezmann. Spinnerei: Die Theorie des Krempelns. Ueber Nummerdifferenzen beim Spinnen baumwollener Garne. — Riemenführer für Streichgarn⸗Selfaktoren. führungsvorrichtung für Anwendung der
Krempeln. — 2 Fes Stahldrahtlitzen in Jacguard⸗Weberei. — Einfache Regeln Kalkulation von zweischäftigen Jutegeweben. Neues Drehergeschirr. Die Photographie im Dienste der Weberei. — Eine neue Muster⸗ stechmaschine. Geschirr bezw. Harnisch mit Einrichtung zur Bildung eines reinen Faches. — Vorrrichtung für Jacquard⸗Maschinen mit zwei Zylindern. — Webstuhl zur Herstellung von Geweben mit aufgewebter Gimpe. — Schaft⸗ führung. — Verfahren und Maschine zur Herstellung einer Löcherpatrone zum mechanischen Levieren. —
zur
Deutsche Bierfaß⸗Automat⸗ Verfahren zur Herstellung einer dem Malinegrund
1 ähnlichen Bindung auf einer Vorhangspitzenmaschine. Stoff⸗Neuheiten. Wirkeret, Strickerei, Direkter hydraulischer Antrieb für
68. 96 551. Georg von Brehmer u. Wil⸗ Strickmaschinen mit hin⸗ und hergehendem Schlitten. helm von Brehmer, Berlin NW., Lehrter⸗ — Vorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen. —
straße 43. — Schloß, dessen Falle beim Thürschluß 1 mittels einer gabelförmigen Nebenfalle ausgelöst;
Vom 1. 12. 96 ab. 5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 1: 82 722. 3: 83 169. 4: 87 254 87 365 88 572 95 852. 6: 82 959. 95 814. 10: 80 820. 12: 89 539. 18: 87 256. 19: 93 655. 20: 81 641 84 573 84 790 88 459
wird.
und Druckerei, zugleich chemischer Theil: thierische Fasern
ilfsgeräth zur Herstellung von Arabesken aus im ickzack gelegter Schnur. Bleicherei, Färberei Moderne — Eine neue Chrombeize für — Bleich⸗Kiers. — Wasserstoff⸗
Baumwollbleicherei
superoxyd und Natriumsuperoxyd. — Kranke Indigo⸗
83 295 83 297 Küpen. — Neuer Sengapparat für Gewebe. — 8: Apparat zum Färben von Bändern, Litzen u. a. —
1 Ueber die Entfernung von Mineralölflecken aus Baum⸗
wollstücken. — Das Wasser und seine Reinigung, mit
92 728 93 064 21: 63 530 66 727 82 019 94 140. besonderer Berücksichtigung der Textil⸗Industrie. —
22: 84 533. 23: 90 143. 24: 77 694 81 476
Verbesserung im Druck metallischer Pulver auf Ge⸗
82 187 84 465 87 956 94 443. 27: 89 743. 29: webe mit nachfolgender Merzerisation. — Verfahren, 94 529. 30: 70 949 86 474 88 514. 34: 94 196. Geweben das Aussehen eines durchwirkten Cbree,
36: 90 095. 40: 93 798.
42: 78 729 81 200 zu verleihen. — Neue Farbstoffe. — Neue Muster⸗
81 499 81 692 82 227 88 938 89 767. 45: 44 297 karten. — Appretur: Die Appretur der Herrenstoffe.
76 564 81 788 88 191. 46: 71 769 88 154 89 208. 48: 80 740, 49: 63 711 87 748 92 944. 81 734. 57: 88 854 89 398 91 518. 82 361. 66: 61 027. 68: 90 517 80 512 92 738. 70: 88 655 92 872 89 782. 77: 82 721 92 900. 78: 90 651. 86: 88 775. 89: 76 853.
94 043. 76 902.
80: 25 003.
6) Nichtigkeitserklärungen. Das der Aktiengesellschaft „Watt Akkumulatoren⸗ Werke“ in Berlin gehörige Patent Nr. 80 420, be⸗ tressend Verfahren
75: den 82:ü Fabriken Großbritanniens; das Beiblatt „Muster⸗
9 1
¹
86 897. 47: — Das Heft enthält ferner die Rubriken: Stimmen 75 666. 50: der Praxis. — Umschau unter den Gebrauchsmustern 53: 32 914 der Textil⸗Branche. — 63: 82 186 Fragen. — Bezug und Absatz. — Die „Polytechnische 93 517. 69:
Patente. Technische
Beilage“ enthält die Fortsetzung des Artikels: Ueber Gebrauch von Ventilatoren in den Textil⸗
zeitung“ enthält endlich u. a. eigens für die Monat⸗
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. schrift gewebte Stoffmuster⸗Neuheiten, die besonders
für dn Fabrikanten eine werthvolle Beigabe bilden werden.
Deutsche landwirthschaftliche Genossen⸗
schaftspresse. Fachzeitschrift für das landwirth⸗
tr 8 ren zur Herstellung von Elektroden schaftliche Genossenschaftswesen. für elektrische Kraftsammler, ist durch Entscheidung Wiener, Verlag
(Verlag von Ernst für landw. Genossenschaften zu
des Reichsgerichts vom 29. Januar 1898 für nichtig Darmstadt.) Nr. 5. — Inhalt: Bekanntmachungen erklärt. Das Zusatz⸗Patent Nr. 82 787 ist hierdurch der Anwaltschaft: Schädlichkeit des —
selbständigen Patent geworden.
Das durch den Gehalt an Perchlorat. — Für die Ueber⸗
Zusatz⸗Patent Nr. 82 792 ist zu einem Zusatz⸗Patent schwemmten. — Zußänge bei den Verbänden.
zu dem nunmehrigen Hauptpatent Nr. worden. 1 Das der Firma August Luhn & Co. in Barmen⸗ Rittershausen gehörige Patent Nr. 82 424, betreffend „Fadenförmige Salmiak⸗Terpentin. Seife“, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 20. Mai 1897, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 31 Januar 1898, für nichtig erklärt. Berlin, den 24. März 1898. 1 Kaiserliches Patentamt. vyon Huber.
—
Annalen für Gewerbe v. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Kommlfsions⸗ verlag Georg Siemens, Berlin W., Nollendorf⸗ straße 42.) Band 42. Heft 6. — Inhalt: Verein Versammlung am 11. Januar
und Bauwesen.
blick auf die neueren Bestrebungen zur Verbesserung
des Oberbaues auf deutschen Eisenbahnen und Vor⸗
trag des Herrn Geheimen Regierungs⸗Rath Schwabe: Ueber die Rentabilität der deutsch⸗südwest⸗aftika⸗ nischen Eisenbahn. Fragekasten: Feeaüch een⸗ zwischen dem in Rußland geltenden
Kalender alten Stils und dem in den übrigen christ⸗ lichen Ländern geltenden Gregorianischen Kalender neuen Stils. — Während der Fahrt in oder außer Betrieb zu setzender Funkenfänger für Lokomotiven. Von Betriebswerkmeister Dinter in Altenhundem. — Verbesserung der Zugvorrichtung für Eisenbahn⸗ wagen. Von Heinr. Wick, Königl. Staatsbahn⸗Ober⸗ Werkführer in Nürnberg. — Ueber Messuns mecha⸗ nischer Arbeit. Vom Regierungs⸗Baumeister Benoit. — Elektrisch betriebene Kirchenglocken. — Inter⸗ nationale Union zum Schutz des gewerblichen Eigen⸗ thums. Konferenz in Brüssel. Nach einem Bericht der Zeitschrift „La Propriété Industrielle“. — Das österreichische Patentgesetz vom 11. Jannar 1897. Von Dr. Schanze in Dresden. — Verschiedenes. — Personal⸗Nachrichten Anlage 1: Literaturblatt. Anlage 2: Tafel VI. Blatt IIa. 1. Dreiachsiger Personenzug⸗Gepäckwagen. 8
—
8 4
ulianischen
82787 ge⸗ Auffätze:
Der Werth der eingetragenen Meierei⸗
genossenschaften gegenüber den freien Vereinigungen, speziell für Schleswig⸗Holstein. — Errichtung von
8
8 ’
8 2 4 1
8 8 8
7
Schweinezuchtgenossenschaften
S 1 in Visselhövede und Soltau in Hannover. — Betriebsergebnisse genossen⸗ schaftlicher Bäckerei und Müllerei in Verbindung mit Molkerei. — Genossenschafts⸗, Handels⸗ ꝛc. Recht: Die Haftung von Zedenten von Kaufschillingsforde⸗ rungen. — Geld⸗ und Kreditwesen: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskassen als Vermittler des Realkredits in Rheinpreußen. Der Stnefa der Posener Fecgedaee h — om Dünger⸗, uttermittel und Samenmarkt. — Bisherige Er⸗ solge des genossenschaftlichen Einkaufs in Deutsch⸗ land. — Das Thomasmehlgeschäft im Jahre 1898. — Absatz landwirthschaftlicher Produkte: Vereinigung der Spiritusverwerthungsgenossenschaften. — Der gemeinsame Absa . die Zentralgenossenschaften des Allgemeines Verhandes in 1896. — Molkerei⸗ wesen: Geschäftsergebnisse der pommerschen Meiereien im November und Dezember 1897. — Vernichtung des Zentrifugenschlammes und Erhitzung der Mager⸗ und der Buttermilch in Sammelmolkereien. — Ge⸗ nossenschaftszeitung. — Literatur.
Volkswirthschaftliche Zeitschrift „Die Sparkasse“. Organ des Deutschen Sparkassen⸗ Verbandes. (Hannover.) Nr. 385. Inhalt: Der Verein für Sozialpolitik und die Sparkassen. — Wie sollen unsere Sparkassen in aufgeregten Zeiten vor schweren Geldkrisen sich schützen? — Sparkassenwesen. Schlesischer Sparkassen⸗Verband. Verpfändung von Sparkassenbüchern. Die württem⸗ bergischen Sparkassen im Jahre 1896. Verbands⸗ bestrebungen in Rußland. — Geld⸗ und Kreditwesen. Die Ergänzungssteuer⸗Einschätzung als Grundlage für pupillarische Hypotheken. Ein⸗ und Ausfuhr der Edelmetalle. Zentrallandschaft in Berlin. Brandenburgisches Pfandbriefamt. — Oeffentliche Anleihen. Braunschweiger Landesanleihe. Anleihen der Städte Königsberg i. Pr. Barmen. Ver⸗ sicherungswesen. Uebersicht über die von den In⸗ validitäts⸗ und Altersversicherungsanstalten zur För⸗ derung gemeinnütziger Zwecke hergegebenen Kapitalien. — Bücherschau. — Sprechsaal. — Stellennachweis.
Kursbericht