Ner Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰. q‚‚2 9⅓½ Insertionspreis für den Raum riner Druckzeile 30 ₰. Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; 8 F I Inserate nimmt au: die Königliche Expedition

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

des Deutschen Reichs⸗Anzeigers

SW., Wilhelmstraße Nr. 32. . E neemn Abniglich Preußischen Ztants⸗Anzeigers

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Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Mittwoch, den 27. April, Abends.

7. Apri, benvdz. ——ÿℳꝛℳ:ä

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Nr. 9982 die Verordnung, betreffend die Anlagen zur

dem Amtsgerichts⸗Rath a. D. Bresgen zu Bonn, bisher Herstellung von Gußstahlkugeln mittels Kugelschrotmühlen n Berncastel, dem Justiz⸗Rath Siegmund Loewy zu Kugelfräsmaschinen) vom 23. März 1898; unter Berlin, dem Kreis⸗Bauinspektor a. D., Baurath Fiebelkorn Nr. 9983 die Verfügung des Justiz⸗Ministers, betreffend zu Schönebeck im Kreise Kalbe, dem Ehrendomherrn, Erz⸗ die Anlegung, des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke priester und Pfarrer Bolik zu Gieraltowitz im Kreise Tost⸗] der Amtsgerichte Aldenhoven, Gemünd, Cochem, Adenau, Gleiwitz und dem Eifenbahn⸗Stationskassen⸗Rendanten a. D. Grevenbroich, Opladen, Saarlouis, Berncastel, Bitburg, Daun, Badura zu Sorau N⸗L., bisher in Breslau, den Rothen Hillesheim, Merzig, Perl, Prüm, Saarburg, Wadern, War⸗ Avdler⸗Orden vierter Klasse, weiler, Wittlich und Trier, vom 21. April 1898; und unter dem Regierungs⸗ und Kreis⸗Baumeister Kleine zu, Nr. 9984 die Verfügung des Justiz⸗Ministers, betreffend Berlin, dem Amts⸗ und Gemeinde⸗Vorsteher Hoffmann zu die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Be⸗ Treptow im Kreise Teltow, den Eisenbahn⸗Guͤter⸗Expedienten 8 der Amtsgerichte Battenberg, Homburg vor der Höhe, a. D. Flegel zu Fischbach im Kreise Hirschberg, bisher in rankfurt a. M. und Vöhl, vom 25. April 1898. Breslau, und Scholz zu Liegnitz, den Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Berlin W., den 27. April 1898. Sekretären a. D. Kramer zu Breslau und Markgraf zu Koönigliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. Neisse, dem Eb Ziemek zu Turawa im Kreise Weberstedt. 8 Oppeln und dem Wirthschafts⸗Inspektor Johann Fieber zu länan desselben Kreises den Königlichen Kronen⸗Orden vierter asse, 8 den emeritierten Hauptlehrern Julius Lange zu Mel⸗ In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ dorf im Kreise “ Irhannes Bahn zu und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die Ein⸗ und Ziegenhain, den emeritierten Lehrern Ferdinand Breiding Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zoll⸗ zu Eschwege, Karl Grethe zu Klein⸗Bülten im Kreise Peine, ebiet in der ersten Hälfte des Monats April und in der Zacharias Meyer zu Münstedt desselben Kreises und Jo⸗ eit vom 1. Januar bis zum 15. April d. J. veröffentlicht. hann Sievers zu Lunden im Kreise Norderdithmarschen den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern. 3 dem Schafmeister Friedrich Hedel zu Langenbogen Königreich Preußen. Seekreise das Allgemeine Preriheichen im Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

8 8

hHem Gemeinde⸗Vorsteher Paetke zu Schellin im Kreise den Spezial⸗Kommissaren, Oekonomie⸗Räthen Freusberg Pyritz, dem herrschaftlichen Obergärtner Kühne zu Ober⸗ in Münster i. W., Rabius in Lüneburg, Müller in Lissa Teutschenthal im Mansfelder Seekreise, dem Werkmeister i. Pos, von Heppe in Görlitz und Grotefend in Halle Bornsdorff zu Rathenow, dem Eisenbahn⸗ a. S. den Charakter als Landes⸗Oekonomie⸗Rath mit dem

agenmeister a. D. Wollenhaupt zu Hamburg, den Eisen⸗ perfönlichen Range der Räthe vierter Klasse zu verleihen bahn⸗Weichenstellern erster Klasse a. D. Haesler zu Liegnitz und do ffmann zu Bertelsdorf im Kreise Lauban, dem isenbahn⸗Weichensteller a. D. Matzke zu Mittel⸗ 1616“ Gesetz, walde im Kreise Habelschwerdt, dem Eifenbahn⸗Krahnmeister betreffend die Bewilligun von Staatsmitteln zur a. D. Eckelt zu. yhernfurt im Kreise Wohlau, den Bahn⸗ Beseitigung der durch die Hochwasser des Sommers wärtern a. D. Kittlaus zu Liegnitz und Wersich zu Gir⸗ 1897 herbeigeführten Beschädigungen. lachsdorf im Kreise Reichenbach, dem Gutskämmerer Karl Vom 20. April 1898 b Schroeder zu Prömbock im Kreise Rastenburg, dem Guts⸗ z “ b B immermann Gottlieb Braese zu Woplaucken desselben Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von reises, dem Waldarbeiter Friedrich ennicke zu Nietleben Preußen ꝛc. verordnen, unter Zustimmung der beiden Häͤuser im Saalkreise und dem Lohgerbergesellen Andreas Schu⸗ des Landtages, was folgt: mann zu Halberstadt das Allgemeine Ehrenzeichen zu ver⸗ 1 § 1. leihen. 8 8 Zur Gewährung von Beihilfen aus Anlaß der durch die Hochwasser des Sommers 1897 herbeigeführten Beschädigungen 1“ sswird der Staatsregierung ein Betrag von fünf Millionen Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Mark zur Verfügung gestellt. dem Hauptmann von Strubberg im 1. Großherzoglich Die Beihilfen sind insbesondere zu gewähren: Hessischen Infanterie⸗ (Leibgarde⸗) Regiment Nr. 115 und a. an einzelne Beschädigte zur Erhaltung im Haus⸗ und dem Premier⸗Lieutenant Freiherrn von Woellwarth⸗ Nahrungsstande und an solche, bei denen eine Ge⸗

Sgaegecnh- à ja suite des Husaren⸗Regiments König fährdung ihrer wirthschaftlichen Existenz vorliegt,

Wilhelm I. (1. Rheinisches) Nr. 7, persönlichen Adjutanten an Gemeinden und Kreise zur Wiederherstellung und Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Heinrich vo/] nothwendigen Verbesserung ihrer beschädigten gemein⸗ Preußen, die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehene nützigen Anlagen,

nichtpreußischen Insignien zu ertheilen und zwar ersterem: zur Wiederherstellung und nothwendigen Verbesserung des Ehrenkreuzes dritter Klasse des ürsilich schaumburg⸗lippi⸗ beschädigter Deiche, Ufer, Uferschutzwerke und damit schen Haus⸗Ordens, letzterem⸗ des Ritterkreuzes zweiter Klasse in Verbindung stehender Anlagen, 1

des Königlich bayerischen Militär⸗Verdienst⸗Ordenes. 2 zur Ausführung besonders dringender Räumungs⸗

und Freilegungsarbeiten,

1 sn Vorarbeiten für den Ausbau hochwassergefähr⸗ . icher Fänstbande und Wassergencssenschaf . u es Reich. an Deichverbände un assergenossenschaften zur “ 8 1 9. Aufbringung der für das Jahr 1897/98 zu zahlenden Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Porto Alegre, Beiträge, 8 konsul Freiherrn von Wangenheim ist auf Grund ‚zur Ersatzleistung beziehungsweise Rückerstattung der des 6 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit für die Thätigkeit der militärischen Hilfskommandos § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk entstandenen Unkosten jeglicher Art. des Konsulats und für die Dauer seiner dortigen Geschäfts⸗ Die Beihilfen sind in der Regel ohne die Auflag führung die Ermaͤchtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Rückerstattung zu gewähren. Eheschließungen von Reschsangehörigen und unter deutschem 1 “ Schutz lebenden Schweizern vorzunehmen und die Geburten, Innerhalb der von den zuständigen Ministern festzusetzenden Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurtunden. ”Grenzen erfolgt die Bewilligung der Beihilfen nach Anhörung 5 8 der Kreisausschüsse (in Stadtkreisen des Gemeinde⸗Vorstandes) 5 durch die 18 e; im Einverständniß mit dem em Kaiserlichen Patentamt sind der Ingenieur 1.“ .Versagt der Provims gkaüsscu seine Schüler, der Berg⸗Ingenieur Bohlmann, der Naschinen⸗ ustimmung, so kann sie auf Antrag des Ober⸗Präsidenten etechniker Sladczyk, der Ingenieur Graul, der Architekt durch die zuständigen Minister ergänzt werden. ae ann, der Techniker Weinert und der Chemiker 3

r. Heyl zu technischen Hilfsarbeitern ernannt worden. zZur Beschaffung der erforderlichen Summe (§ 1) ist eine 8 8 in techntschen 82 Anleihe durch Veräußerung eines entsprechenden Betrages von 1“ 8 Schuldverschreibungen auftumnesmen. 8 Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 8 welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung der „Ges etz⸗Sammlung“ enthält unter und zu welchen Kursen die Schuldverschreibungen veräußert Nr. 9981 das Gesetz, betreffend die Bewilligung von werden sollen, bestimmt der Finanz⸗Minister. b Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hochwasser des Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Sommers 1897 herbeigefuͤhrten Beschädigungen, vom 20. April Anleihe und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschriften 1898; unter des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 ( esetz⸗Samml. S. 1197)

8 18

zur Anwendung.

4.

Dem Landtage ist bei Hffen nächster regelmäßiger Zu⸗ üe über die Ausführung des Gesetzes Rechenschaft zu geben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigen ändigen Unterschrift und eenbe deh bes lschen bhtteg scheñ Gegeben Homburg v. d. Höhe, den 20. April 1898.

(L. S.) Wilhelm.

Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. Thielen. Bosse Freiherr von Hammerstein. Sch önstedt. Freiherr von der Recke. Brefeld. von Goßler. von Bülow. Tirpitz

“ verooeod betreffend die Anlagen zur Herstellun stahlkugeln mittels Ku elschrotmühle

maschinen).

Vom 23. März 1898.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc.

verordnen auf Grund des § 109 Absatz 2 des Gesetzes vom

1. August 1883, betreffend die Zuständigkeit der Verwaltungs⸗

und Verwaltungsgerichtsbehörden, was folgt:

Der Kreis⸗ (Stadt⸗) Ausschuß, in den einem Landkreise angehörigen Städten von mehr als 10 000 Einwohnern der Magistrat kollegialische Gemeindevorstand), beschließt über Anträge auf Genehmigung zur Errichtung oder Veränderung der laut Bekanntmachung des Rei skanzlers vom 9. Februar d. J. (Reichs⸗Gesetzbl. S. 27) in das Verzeichniß der geneh⸗ migungspflichtigen gewerblichen Anlagen (& 16 der Gewerbe⸗ ordnung) aufgenommenen Anlagen zur Herstellung von Guß⸗ stahlkugeln mittels Kugelschrotmühlen (Kugelfräsmaschinen).

Urkundlich unter Unserer Unterschrift

und beigedrucktem Königlichen Insiegel. GSeygeben Berlin im Schloß, den 23. März 1898. 8 (L. 8.) Wilhelm. Freiherr von der Recke. Brefeld.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Am Schullehrer⸗Seminar zu Elsterwerda ist der Mittel⸗ schullehrer Suer aus Mrühlhaufen i. Th. und

am Sge zu Büren der Lehrer Kahl⸗ meyer aus Heiligenstadt als ordentlicher Seminarlehrer an⸗ gestellt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Zur Ausführung der beim Haupt⸗Zollamt in Kiel v zunehmenden Pflanzenuntersuchungen ist anderweit der Dr. Schroeder ebendaselbst zum stellvertretenden Sachverständigen ernannt worden.

Ministeriu für Handel und Gewerbe. Bekanntmachung.

ind nachfolgende Beamte zu Vorsitzenden bezw. stellvertretenden orsitzenden ernannt worden: der Regierungs⸗Assessor Quensel in Köln zum weiteren - Vorsitzenden der daselbst bestehenden Schieds⸗ gerichte: für die Sektion IV der Steinbru s⸗Berufsgenossenschaft, für die Sektion VI der Rheinisch⸗Westfälischen Maschinenbau⸗ und Kleineisenindustrie⸗Berufsgenossenschaft, die Sektion VI der Norddetttschen Edel⸗ und Unedel⸗ metal⸗Berufs⸗ enossenschaft, die Sektion XI der CE“ t, die Sektion IV der erufsgenossenschaft der emischen Industrie, die Sektion II der geinen⸗Berufogenossenschaf, die Sektion V der Papiermacher⸗Beruf

schaft, die Sektion X der Müllerei⸗Berufsgenossenschaft,

genossenschaft

den Bezir IV der Lucker Hernsegenosenschast

die Sektion X der rennerei⸗Berufsgenossenschaft,

den Bezirk IV der Bekleidungsindustrie⸗Berufsgenossen⸗ aft,

die Sektion V der Rheinisch⸗Westfälischen Baugewerks⸗

Berufsgenossenschaft,

ür die Sektion II der Buchdrucker⸗Berufsgenossenschaft, r den Bezirk III der Biegteabahn erufsgenafenschat v“

Bei den Schiedsgerichten der Arbeiterversicherung

1 b sgenossenschaft, die Sektion IX der Norddeutschen Holz⸗Berufsgenossen⸗

den Bezirk IV der Nahrungsmittelindustrie⸗Berufs⸗