“ 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten [29362] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Landgericht. Berlin I zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Hugo Caro, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.
Berlin, den 18. Juli 1898.
Königliches Landgericht I.
8 . Der Präsident.
In Vertretung: Der Landgerichts⸗Direkfor: Hesse.
[29361]
In der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Ober⸗Landes⸗ gerichts Nürnberg ist heute der Rechtsanwalt Dr. Walter von Praun mit dem Wohnsitz berg eingetragen worden.
Nüruberg, am 21. Juli 1898.
A. Wilhelmj Actien⸗Gesellschaft zu Hattenheim i. Rheingaue. Samstag, am 16. Juli d. J., fand die vorschrifts⸗ mäßige notarielle Ziehung der am 1. Oktober dieses Jahres rückzahlbaren dreizehn Obli⸗ gationen vom 16. November 1893 statt. Ausgelvost wurden die Nummern: 81 176 268 470 474 535 545 579 725 891 934 8* 987. “ attenheim i. Rheingaue, den 21. Juli 1898. A. Wilhelmj Actien Gefellschaft zu Hattenheim im Rheingaue. Der Vorstand. Dr. juris A. Wilbelmj. ppa. F. Ott. [28946]
Waschanstalt Stuttgart i. L.
Eine außerordentliche Generalversammlung findet statt Montag, den 26. September 1898, Vormittags 11 Uhr, in dem Bureau der
[29464] 1
Dienstag, den 9. August 18o08, Nachm. 2 Uhr, ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Fleunsburger Volksbank im Hotel Norden, Harrisleerstr. 3, F ö Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschaftsberichts und der Bilanz 1897/98. 2) Genehmigung der Vertheilung des Reingewinns und Ertheilung der Decharge. 3) Wahl resp. Wiederwahl eines Mitgliedes v. Vorstand an Stelle des statutengemäß ausscheidenden Herrn M. Nielsen. 4) Wahl resp. Wiederwahl zweier Mit⸗ glieder des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß ausscheidenden Herren M. F. Jordt und J. A. Bunde.
Fleusburger Volksbank. Chr. Bräundle sen. P. Thomsen.
[29465] Ordentliche Generalversammlung der Aktiengesellschaft 8
„Elektricitätswerk Wilster“
am Dienstag, den 9. August cr., Abends
[29388] 8
Die Chemnitzer Bau Gesellschaft zu Chemnitz tritt nach Beschluß ihrer Generalversammlung vom 14. April 1898 nach dem gänzlichen Verkauf ihres Bauareals in Liquidation ab 1. Juli 1898 und fordert hiermit ihre Gläubiger auf, sich bei ihr zu melden.
Chemnitz, den 21. Juli 1898.
Chemnitzer Bau⸗Gesellschaft i. L. J. H. Reitz.
[29467] “
Die Aktionãre der Aetien⸗Gesellschaft „Ems“ werden hiermit zur Generalversammlung auf Mittwoch, den 17. August ds. Js., Abends “ in der „Börse“ hierselbst freundlichst ein⸗
geladen. Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Vor⸗ zeigung der Aktien an unserem Bureau, Nesser⸗
Berlin, Montag, den 25. Juli 1898
lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplen enseharhuhese de ahechen Filcher nien enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Uütrn 88 dem Titel
CECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Hr. 1784)
8 F „Register für das D Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin 81 vandels 1“ Deutsche Reichs⸗ und nrch ale, reußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das wedeifihe — Einzelne Nummern kosten 20 . — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 8 bezogen werden. . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Ceutral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 173 A., 173 B. und 173 C. ausgegeben.
mn, wozu die Herren Aktionäre eingeladen erden.
Einziger Gegenstand der Tagesordnung:
Beschlußfassung über Genehmigung der vom Liquidator beantragten Um⸗ und Neubauten nnd Eei des dazu erforderlichen An⸗ ehens.
Stuttgart, im Juli 1898. Der Liquidator: E. Grießmayer. 27621
Hiermit kündigen wir die auf unsere frühere Firma „Preußische Hypotheken Versicherungs⸗ Aetien, Gesellschaft“ lautenden 3 ½ %gen Hypo⸗ theken⸗Antheil⸗Zertifikate
XII. Emission Nr. 1756 bis 1799 zu 3000 ℳ
Die Zertifikate werden von heute ab an unserer Kasse zum Nennwerthe zuzüglich laufender Zinsen in baar eingelöst oder auf Antrag der Besitzer gegen unsere neuen 3 ½ %igen bis 1. Januar 1908 unkünd⸗ baren Hypotheken⸗Pfandbriefe umgetauscht.
Die Verzinsung der gekündigten Zertifikate hört mit dem 25. Oktober a. c. auf.
Berlin, den 25. Juli 1898.
Preußische Pfandbrief⸗Bank. Gustay Grafe. Dannenbaum. [29753]
Nachdem die am 12. Juli a. c. abgehaltene außer⸗ ordentliche Generalversammlung nicht beschlußfaͤhig war, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der am 23. August dieses Jahres, Nachmittags 6 Uhr, im Weißen Saale des Helbig’schen Etabliffements, Theaterplatz 4, in Dresden stattfindenden zweiten außerordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Umwandlung der Ge⸗
nußscheine in Aktien.
2) Umänderung der Paragraphen 5, 7 und der
damit zusammenhängenden Bestimmungen des Statuts. 8 nter Hinweis darauf, daß diese zweite außer⸗ ordentliche Generalversammlung wegen der vor⸗ liegenden Tagesordnung nunmehr ohne Rücksicht auf das vertretene Kapital beschlußfähig ist, theilen wir mit, daß behufs Theilnahme an der Generalversamm⸗ lung Aktien in unserem Bureau, Chemnitzer⸗ straße 6, oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold ier, Waisenhausstraße 16, Schloßstraße 30 und Beautznerstraße 10 niedergelegt werden können gegen
Depositenscheine, welche die Anzahl der Aktien und des durch dieselben repräsentierten Grundkapitals ent⸗ halten müssen.
Dresden, 23. Juli 1898.
Consolidirtes Feldschlößchen.
L. Froning. Dietrich Reh.
8 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg hieselbst. Tagesordnung: 1) Jahresbericht und die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Vertheilung des Betriebsgewinnes. 3) Entlastung des Vorstandes für die abgelegte Rechnung. 4) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien auf einen andern Namen. 5) Antrag, betreffend Beseitigung der Pauschal⸗ zahlungen für elektrisches Licht. 6) Die statutenmäßigen Wahlen der Aufsichts⸗ rathsmitglieder. Wilster, am 22. Juli 1898. Der Aufsichtsrath. J. C. Röhr, Vorsitzender.
[29469] Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen in § 17 der Statuten von Oscar Schimmel & Co. Actiengesell⸗ schaft werden die geehrten Aktionäre derselben hiermit zur zweiten ordeutlichen Generalversammlung, welche den 27. August 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Römischer Kaiser in Chemnitz abgehalten werden soll, unter Hinweis auf die nach⸗ ersichtliche Tagesordnung mit dem Bemerken ergebenst eingeladen, daß nach § 18 der Statuten diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, mindestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren nicht eingeschlossen, ihre Aktien entweder bei der Berliner Bank in Berlin oder den Herren Günther & Rudolph in Dresden oder in unserem Komtor zu deponieren haben und daß nur der Vorweis der betreffenden Depositenscheine zur Theilnahme an der Versammlung berechtigt.
Das Versammlungelokal wird um 3 Uhr geöffnet nnd sum 4 Uhr bei Beginn der Versammlung ge⸗
ossen.
Geschäftsberichte können bei den obenbezeichneten Depositenstellen vom 10. August a. c. ab entnommen werden.
Chemnitz, 24. Juli 1898.
Osrar Schimmel & Co Artiengesellschaft. Die Direktion. Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts, des Berichts des Aufsichtsraths, der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto und Beschlußfassung hierüber.
2) Antrag auf Ertheilung der Decharge an den Vorstand.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns sowie Genehmigung der Tantioͤme für den Aufsichtsrath.
4) Wahl für den Aufsichtsrath.
[29382] Debet.
Bilanz⸗Konto.
Credit.
1898 April Grundstück⸗Konto 1. Maschinen⸗Konto 15 898 67 Utens.“⸗ u. Mob.⸗Konto . 562 04 Kassa⸗Bestand 1 058 61 Bestand a. Konserven, Dosen, öööü6ö6--eeee 44* 9 827,11 66 365/26
inn⸗ und
22 406 1
Verlust⸗Konto.
1898 April] Aktien⸗Kapital⸗Konto
1. Ersatz⸗Rücklage⸗Konto. .. Kreditoren
Fabrikat.⸗ U
40 000 —- 3 289/53 18 270 66 4 805 07
“
base onan⸗ 1“ 93
eschäfts⸗Unk.⸗Konto .. . . . 48 Lohn⸗Konto. .
racht⸗ Konto.. 54 38
Alt.⸗ u. Invalidit.⸗Vers.⸗Konio. Krankenkasse⸗Konto Fabrikat.⸗Ueberschuß
Abschreibungen: Grundstück⸗Konto Maschinen⸗Konto Utens.⸗ u. Mob.⸗Konto. Ersatz⸗Rücklage⸗Konto
Dividende 3 %„ 1 200
4 805 Hornburg, den 1. April 1898.
Der Vorstand der Aetien Con ervenfabrik Hornburg. . euer.
;
1898 b. e
W 1805
88
[28947] Activa.
ℳ 3₰ An Debitoren 327 500 „ Bankguthaben 1 731 „ Kassa⸗Konto 309 39
329 540
8 Debet. ℳ
81 875 26 200 2 281 1 260
111 617
An Gewinn⸗Ausschüttung aus dem Verkauf des Wasserwerks 8 % Dividende..
„Unkosten .. . . 868 ewinn⸗Vortrag
Bochum, den 22. Juli 1898
1“
Märkische Wasserwerks⸗Gesellschaft in Liq. Liquidations, und Schluß⸗Bilanz pr. 14. Juli 1898.
Per Aktien⸗Kapital⸗Kontos .
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Per Vortrag aus dem Vorjahre ..
Passiva.
—
ℳ ₰ 327 500 00 78000
1 260 94
329 540 94 Credit.
„ Steuer⸗Reserve .... . „ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto .
ℳ 3 22 ae 89 600/15
„ Gewinn aus dem Verkauf des Wasserwerks.
11““
111617 85
landerstraße 1, zu haben.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht nebst Vorlage der Rechnung
und Entlastung des Rechnungsführers. 2) Feststellung der Diyidende. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Emden, den 25. Juli 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: C. H. Metger.
Der Vorstand. W. Philtppstein.
[29468]
Teisnacher Papierfabrik Act. Ges.
Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗ sammlung am Mittwoch, den 24. A Vormitta Filiale d.
eutschen Bank in München. Tagesordnung: Erhöhung des
tragungsanlage am Asbach. Die Herren Aktionäre, wel
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: erner.
1— ugust, 88 10 Uhr, im Sitzungssaale der Bayr.
ktienkapitals um ℳ 250 000 zur Deckung der Kosten der elektr. Kraftüber⸗
e an der außerordent⸗ lichen Generalversammlung theilzunehmen wünschen, wollen ihre Anmeldung nach § 2 der Gesellschaft in Teisna See der Deutschen Bank in München wirken. b
1 der Statuten bei ch oder bei der Bayer.
Gesellschaft vom 16. J des Aktienkapitals ℳ 1 700 000.—
neuer Aktien von lautend, neuen Aktien nehmen mit der Hälfte desj
der Dividende t berechtigt.
C.
bis zum 3. August
zugsrechts ohne Ku ausgefertigten Be Formulare bei de werden.
[29461]
Actiengesellschaft Schwabenbräu in Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversammlung unserer uli 1898 hat die Erhöhung
von ℳ 1 250 000.— auf Ausgabe von 450 Stück e ℳ 1000.—, auf den
ie für das Betriebsjahr 1898/99 enigen Prozentsatzes, welcher auf die alten Aktien als Dividende vertheilt wird, an heil und sind im übrigen gleich⸗
Sämmtliche Aktien sind von den Bankhäusern Schlesinger Trier & Cie. in Berlin und C. G. Triukaus in Düsseldorf übernommen worden, und in Erfüllung einer von denselben ein⸗ gegangenen Verpflichtung räumen sie den Be⸗ der alten Aktien der Actiengesellschaft Schwabe das Bezugsrecht dergestalt ein, daß auf je ℳ 3000.— alte Aktien eine neue à ℳ 1000.— zum Kurse von 140 % bezogen werden kann.
Dieses Bezugsrecht ist mit einer Präklusivfrist a. c. inklusive auszuüben:
durch zum Preise von 140 % beschlossen.
in Düsseldorf bei C. G. Trinkaus,
in Berlin bei C. Schlesinger⸗Trier & Cie., und hat die Einzahlung wie folgt zu geschehen: Agio und ½ Schlußschein⸗
25 % plus 40 % stempel hei der Anmeldung, 75 % am 1. Juni 1899.
Die alten Aktien sind bei der Anmeldung des Be⸗ ponsbogen mit einem in duplo zugsschein einzureichen, wozu die n vorgenannten Stellen verabfolgt
Düsseldorf, den 24. Juli 1898. Actiengesellschaft Schwabenbräu.
sitzern nbräu
[29394] 2 Colmarer Färberei⸗ und Appretur⸗
Actien⸗Gesellschaft in Colmar.
Bilanz am 30. April 1898.
Der Vorstand der Colmarer
Der Liquidator:
—
Activ. Immobilien⸗Konto Maschinen⸗ und Materialien⸗Kto. Vorräthe⸗Konto Bauten⸗Konto Werkzeug⸗Konto Halbfertige Stücke. ““”“ Assekuranz⸗Konto (Vorbez Präm.) ““
310 031 226 333 36 314 21 322 9 954
3 715 1 955 97 841
715 978
360 000 288 286
1 030 3 000
5 400 58 261
715 978
Pass Aktienkapitual 99 Kreditoren..
Statutäre Reserve am 30. April 1897 B
Abschreibung auf Immobilien am *“”
Abschreibung auf Betriebsmobilien am 30. April 1897
Gewinn⸗ und Verlustrechnung..
Summa Colmar, den 30. April 1898.
ärberei⸗ und Appretur⸗Aktiengesellschaft. Gantenheim. Metzner.
—õõ y y 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
8 509 32
Königliches Ober⸗Landesgericht. „Bei Beurlaubung 8 des Königlichen Ober⸗Landesgerichts⸗Präfidenten: Steinbrüchel, Kgl. Senats⸗Präsident.
[29364] Bekanntmachung. 5.
In die Liste der bei dem Kgl. Landgerichte Strau⸗ bing zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute der Fee rah Joseph Rall, wohnhaft dahier, ein⸗ getragen.
K. B. Landgericht Straubing.
(L. S.) Vierling, Präs.
[293632 “ In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute der Rechts⸗ anwalt August Freiherr von Bibra, wohnhaft dabier, eingetragen. “ Straubing, den 21. Juli 1898. K. B. Landgericht Straubing.
(L. S) Vierling. 1
[29365] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. jur. Schmieder ist in lassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Frankfurt a. M., den 22. Juli 1898. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
nmachungen. [29391] 8 Die Eigenthümer der in dem Bereiche der Eisen bahn⸗Direktionsbezirke Bromberg, Danzig und Königs berg in den Monaten Januar, 1898 als gefunden eingelieferten Sachen,
gesetzten Frist nicht hiermit zur Geltendmachung ihrer Rechte gefordert, widrigenfalls zum Verkauf der Gegen stände nach Maßgabe des § 38 der Verkehrsordnun
den 16. August d. J., 9 Uhr ab — Friedrich⸗Wilhelmstraße 10 bierselbst
Tage fortgesetzt. Kauflustige werden hierzu eingeladen. Bromberg, den 19. Juli 1898. Königliche Eisenbahn Direktion.
[29398] eevrs⸗ Nachdem der Königliche egierungs⸗Präsident
Hamm verstorben, h
Rechte zu erscheinen, unter der Verwarnung, daß im alle ihres Ausbleibens ohne ihr Zuthun die Ent⸗
Hinterlegung der letzteren verfügt werden wird. Düsseldorf, den 13. Jult 1898. Der Abschätzungs⸗Kommissar:
v. Beckerath, Riegierungs⸗Assessor.
[28904] 8 Bekanntmachung. 1 Gemäß § 65 al. 2 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hiermit bekannt, daß durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 4. huj. 8
unsere Gesellschaft aufgelüst iss. Etwaige Forderungen an dieselbe sind in unserem — Französische Straße 8, ehestens einzu⸗ reichen. Königsberg, den 16. Juli 1898.
Ostpr. General ⸗Anzeiger und Verlags⸗Drucherei.
8 G. m. b. H. Die
Geschäftsführer.
s8. R. 11 899.
14.
der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zuge⸗
10) Verschiedene Bekannt:
Februar und März 3 sowie der⸗ jenigen Gegenstände, welche von Reisenden bei den dafür bestimmten Dienststellen zur vorübergehenden Aufbewahrung abgegeben und nach Ablauf der fest⸗ abgeholt worden sind, Luf⸗
für die Eisenbahnen Deutschlands geschritten werden 8 wird. Die Versteigerung der nicht zurückgeforderten Fundsachen und G⸗päckstücke wird am Dienstag, von Vormittags
— stattfinden und nöthigenfalls an dem folgenden
hierselbst auf Antrag der Stadtgemeinde Düsseldorf die Einleitung des Verfahrens zur Feststellung der Entschädigung für die Grundfläche Flurabtheilung 17 Nr. 231 zu Düsseldorf⸗Unterbilk, welche zur An age eines Friedhofes in Unterbilk erforderlich und zu enteignen ist, angeordnet hat, werden die Eigenthümer 8 dieser Grundfläche, nämlich die unbekannten Erben der Eheleute Wilhelm Heckhausen, Gärtner, und Anna bezw. Gertrud, geb. Heckhausen, zu Düsseldorf⸗
2 iermit vorgeladen, zur Verhand⸗ lung über die Entschädigung und deron Feststellung durch sachverständige Gutachten in dem vom unter⸗ 8 zeichneten Abschätzungs⸗Kommissar anberaumten Ter⸗ mine Dienstag, den 4. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Sitzungssaal der Königlichen Regierung zu Düsseldorf zur abeheheamang ihrer
a
schädigung festgestelt und wegen Auszahlung oder 8 sstraße 78.
stellung von Brausebädern. —
Aufbewahren von Hüten. — John
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1
8. F. 10 311. Verfahren zum Färben von Halb⸗ wolle mit Safraninazofarbstoffen, basischen Poly⸗ azofarbstoffen und Säurefarbstoffen in saurem Bade. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 8. 11. 97.
S. L. 11 763. Verfahren zur Iö auf Webketten. — Adolph Leven, Köln a. Rh., Hobenstaufenring 35. 23. 11. 97.
Verfahren zur Herstellung von
Relieftapeten. — Anton Rieger, Friedenau b.
Berlin, u. Anhalter Tapetenfabrik Ernst
Schütz, Dessau. 2. 3. 98.
H. 19 344. Rotierende Verbundmaschine. — Wilhelm Heinrichs, Barmen. 9. 10. 97.
14. N. 3900. Vorrichtung zum Niederschlagen und Nutzbarmachen von Abdampf. — Wilh. Jac. Nuß, Köln⸗Lindenthal. 30. 10. 99.
15. B. 21 314. Mannuskripthalter für Schreib⸗ maschinen. — Eli B. Bingham, Wellston, Ohio, V. St. A- ; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 31. 8. 97.
17. J. 4766. Kondensator; Zus. z. Pat. 96 296. — Th. Jellinghaus, Camen i. W. 13. 5. 98.
18. Sch. 13 537. Verfahren zur Erzeugung von Tiegelgußstabl. — Fritz Schadelvock, Triest; Vertr.: C. Schmidtlein, Berlin NW., Luisenstr. 22. 2. 4. 98. b
20. K. 16 589. Verfahren zur Befestigung von Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge. — G. Kuorr, Berlin, Köpenickerstr. 113. 10.⸗5. 98.
20. M. 14 888. Vorrichtung zum Auf⸗ und Abschieben von Wagen auf Förderschalen. — Paul Müller, Gleiwitz, O.⸗S., Kronprinzenstr. 26 a. 20. 1. 98.
20. HU. 1292. Sicherungseinrichtung für Strom⸗ zuführungssysteme elektrischer Bahnen mit Theil⸗ leiter und Relaisbetrieb. — Union Glektri⸗
eeitäts.Gesellschaft, Berlin NW., Dorotheen⸗ sstrraße 43.
4. 11. 97. 20. W. 12 553. Stellwerksanlage für Weichen und Signale mit Druckluftbetrieb und mechanisch⸗ elektrischer Verriegelung. — The Westing- house Brake Company, Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 1. 97.
21. G. 11 570. Abzweigstromschalter für an Starkstromleitungen angeschlossene Schwachstrom⸗ anlagen. — Dr. Lucian Gottscho, Charlotten⸗ burg, Goethestr. 56. 23. 6. 97.
21. H. 18 931. Vorrichtung zur Angabe der Zeit und Anzahl von Ferngesprächen. — Johannes Härdén, Berlin, Johanniterstr. 11. 29. 6. 97.
21. K. 14 823. Vorrichtung zur Beseitigung des Bodensatzes aus Sammlerzellen ꝛc. — W. Kyling, Hagen i. W. 28. 1. 97.
S. 10 424. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Saccharin und Resorcin pder alkylierten m-Amidophenolen. — Société Chimique des Usines du Rhone, anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lvon, Quai de Retz 8; Vertr.: C. Fehlert u. 1 G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
14. 10. 96.
22. S. 10 425. Verfahren zur Darstellung
vpon alkaliechten Farbstoffen aus den Kondensations⸗
produkten der alkylierten m⸗-Amidophenole mit Saccharin. — Société Chimique des TLsines du Rhône, anct. Gilliard,
P. Monnet & Cartier, Lyon, Quai de Retz 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 6. 97.
26. A. 5507. Vorrichtung zur Verstärkung der Luftzuführung bei Bunsenbrennern. — Alessandro
Armellini u. Emil Kerbs, Mailand; Vertr.: A. Mühle u. 8ö“ Berlin W., Friedrich⸗ 22. 11. 97. F. 10 264. Gelppafat Lenr Fet h üssigkeiten mit Gasen, im Besondern zur Her⸗ 1 Flüfsäak 5 Fnhene Gehege Ferguson, Lakewood, Ocean County, ew B Abraham Montefiore Elkus, New Pork, 853 Broadway; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 10. 97. 32. G. 10 517. Herstellung von Sulfatglas. — Goerisch & Co., Dresden. 20. 4. 96. 34. Sch. 13 267. Gestell zum 81e Schreiner, London, Engl.; Vertr.: A. Mühle 8 2 Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 12.1. 98.
37. K. 15 954. Verbindungsschuh für hölzerne Baugerüste. — Franz Knopfe, Chemnitz, Aue 31. 14. 12. 97.
39. Z. 2268. Gewinnung von Kautschuk aus
Musa⸗Pflanzen. — O. Zürcher, London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 29. 12. 96.
45. D. 8433. Auslesvorrichtung für Körner⸗ früchte. — F. J. Drechsler, Altona⸗Ottensen. 27. 8. 97.
Klasse. 1
45. F. 10 724. Zellenblech für Unkraut⸗Aus⸗
lesmaschinen. — Hermann Frühe, Dresden,
Eisenstuckstr. 20. 28. 4. 98.
45. F. 10 844. Kaffee⸗Reinigungsmaschine; Zus. z. Pat. 97 174. — Aug. Frister, Bremen,
Sonnenstr. 20. 4. 5. 98. 1
45. G. 11 916. Vorrichtung zum Einfangen
von Bienenschwärmen. — Otto Greiser,
Tzschetzschnow b. Frankfurt a. O. 26. 2. 98.
45. G. 12 210. Thierfalle mit Schlagbügel.
— Gustav Große, Wurzen. 17. 2. 98.
45. M. 15 037. Getreide⸗Sortiertrommel mit
Vorreinigung durch Trommelsieb und Wind;
Zus. z. Pat. 94 601. — Bernhard Meyer,
Twistringen, Hannover. 21. 3. 98.
45. W. 13 284. Insektenschirm für Thüren
und Fenster. — John Madison Wells u. Orville
Leroy Scheek, Cripple Creek, El Paso County,
Colorado; Vertr.: M. J. Hahlo u. H. Heimann,
Berlin NW., Luisenstr. 39. 6. 10. 97.
45. W. 13 944. Verfahren zur Herstellung
aufrechter Pflanzenwände. — Wilhelm Wicke,
Groß⸗Lichterfelde, Jungfernstieg 23. 18. 4. 98.
48. W. 13 683. Verfahren zur Herstellung
dunkler Metallüberzüge auf Aluminium. —
G. Weil u. A. Levy, Paris; Vertr.: Hugo
Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗
straße 25. 2. 2. 98.
49. A. 5407. Vorrichtung zum Spannen der
Drahtspeichen der Räder von Fahrrädern u. dgl. —
Ch. Th. Auften, 4 Crathorn Street, Lewisham,
Grfsch. Kent, Engl.; Vertr. Arthur Baermann,
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 9. 97.
49. G. 12178. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung von Sägezähnen. — Eugen Graf,
Aachen, Gerlachstraße. 8. 2. 989.
49. W. 12 956. Rohr⸗ und Rundeisenschneider. — R. Wollny u. E. Fortaner, München, Leopoldstr. 57. 14. 6. 97. 1
52. W. 12 217. Hohlsaum⸗Nähmaschine. — Henry Ferguson u. Duncan Mac Rae, 46 Vic⸗ toria Street, Belfast, Irl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 10. 96.
53. D. 8696. Verfahren zur Herstellung neu⸗ traler Verbindungen der Alkalien mit Eiweiß mittels Alkalibikarbonate und eventuell in Gegen⸗ wart freier Kohlensäure. — Dr. Georg Dölluer, Rixdorf b. Berlin, Mühlenstr. 1/2. 12. 1. 98.
55. D. 8825. Verfahren, aus Rindenschälspähnen das mit abgehende Holz zu gewinnen. — Robert Dietrich, Merseburg. 26. 2. 98. 1
57. D. 8480. Photographisches Farbendruck⸗ Verfahren. — Dr. E. Albert, München. 15. 9. 97.
64. F. 10 716. Maßtrichter. — Philipp Funck, Berlin N., Liesenstr. 5. 19. 3. 98.
64. H. 19 789. Eine Siphonkanne für Bier u. dgl. — Albert Heinemann, Berlin, Reichstags⸗ ufer 12. 13. 1. 98.
64. K. 16 256. Vorrichtung zum Oeffnen von Hebelverschlüssen für Gefäße jeder Art. — Dr. Richard Koenig, Schlierbach b. Wächtersbach, Prov. Hessen. 3. 3. 98.
64. S. 11 166. Eine Flasche zur getrennten Auf⸗ bewahrung verschiedener Flüssigkeiten. — Charles Sebastian⸗Smith, Sö Derby, County of Derby, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. s Uqagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
8. 2. 98.
65. D. 8306. Luftzellenschutzwand für Schiffs⸗ körper. — Andreas Darmer, Stralsund, Mühlen⸗ straße 15. 26. 6. 97.
65. H. 19 267. Selbstthätige elektrische Pump⸗ vorrichtung für Schiffe. — Carl Adolph Holl⸗ stein, Dresden, Neue Gasse 21. 18. 9. 97.
65. H. 19 565. Elektrische Seemine. — F. Hoffmann, Kiel. 27. 11. 97.
65. . 20 075. Hohlmast für Unterwasser⸗ Boote. — Christian Horrebow Homan, Christiania, Camilla Collet's vei 8; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 7. 3. 98.
65. T. 5438. Schaufelrad mit beweglichen Schaufeln. — Georg Teufel, Saulgau i. Württ., bei der Kirche. 4. 6. 97. 8
68. H. 18 832. Verschluß für Gitter⸗ und andere Thore. — Ernst Hammesfahr, Solingen⸗ Foche. 8. 6. 97.
68. W. 13 489. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der oberen und unteren Fenster⸗ flügel von einer Stelle aus. Friedrich Moritz Weichert, Cotta b. Dresden. 10. 12. 97.
72. P. 9473. Mehrlade⸗Feuerwaffe mit Spann⸗ abzug. — Franz Paßler, Wien; Vertr.: R. Deißler u. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 10. 1. 98.
76. L. 10 088. Spulmaschine für kegelförmige Kreuzspulen. — Joseph Robert Leeson, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 1. 96.
82. Z. 2581. Verstellbares und auswechselbares Rührwerk für Tellertrockner. — Georg Zschocke, Neukirchen (Wyhra). 3. 6. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
ee. 19 428. Verfahren zur Bestimmung
d hasendifferenz zweier Wechselströme von vlricen Periode. Vom 25. 4. 98.
45. E. 5898. Kartoffellegmaschine. — Her⸗ mann Eifler, Rothkirch. 19. 4. 98.
Klasse. 21. S. 10 796.
Schaltung der Widerstände für Elektromotoren. Vom 20. 5. 98.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse. 1
S8. R. 10 876. Verfahren, auf oder in Flächen aller Art mittels Walzen auf gewisse Ent⸗ fernungen erst wiederkehrende oder stets wechselnde Muster herzustellen. Vom 21. 4. 98.
12. R. 11 498. Verfahren zur Darstellung
von Sulfosäuren des Kamphers. Vom 25. 4. 98.
45. H. 19 520. Rasenmähmaschine mit Ab⸗ streichbürste für die Messer. Vom 18. 4. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
hg hgker nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. P.⸗R. Nr. 99 321 bis 99 400.
Klasse. 1 3
4. 99 336. Brenner für Glühlichtlampen. — Frau A. Albrecht, Oderbergerstr. 48, u. M. v“ Leipzigerstr. 115/116, Berlin. 18. 3. 97.
4. 99 377. Zweitheiliges Zugglas. — C. Günther, i. F. Günther & Wambold, Stettin, Pionierstr. 63. 24. 8. 97. 8
S8. 99 337. Verfahren zum gleichzeitigen Färben und Mercerisieren von Baumwolle. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 20. 12. 96.
S. 99 338. Verfahren zur Erzeugung von Orange⸗Nüancen auf der Faser mit 5-Naphtol und der Diazoverbindung des m⸗Nitro-p-phene⸗ tidins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 7. 97.
8. 99 354. Dämpfvorrichtung für Gewebe. — Esser & Scheider, “ i. Böhm.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. 12. 97.
11. 99 362. Album zum Sammeln von Bildern, Photographien u. dgl. — W. Bruns, 334 West 15th Street, New York, V. St. A.; Vertr.: Carl Patakv, Berlin S., Prinzenstr. 100. 5. 12. 97.
12. 99 339. Verfahren zur Darstellung einer Phenylamidonaphtolsulfosäure. — Levinstein Limited, Crumpsall Vale Chemical Works, Manchester; Vertr.: Seg Pataky u. er eg Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
1
12. 99 378. Verfahren zur Darstellung von löslichen Verbindungen von Stärke und Gummi⸗ arten mit Formaldehyd; 2. Zus. z. Pat. 92 259. — Dr. A. Classen, Aachen, Kgl. Technische Hochschule. 18. 12. 96.
12. 99 379. Abtreiben von Rohbenzol aus 8 Dr. H. Hirzel, Leipzig⸗Plagwitz.
12. 99 380. Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: ““ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
13. 99 346. Wasserröhrenkessel mit zwischen Ober⸗ und Unterkesseln liegenden Röhrenbündeln. — G. E. Turner, Marion, Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 30. 11. 97.
13. 99 386. Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schutzringen aus Rohrplatten. — W. G. Muyderman, Probolinggo, Java, Niederländ. Ost⸗Indien, z. Z. im Haag, Prinsfe⸗ gracht 103; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 12. 97.
14. 99 352. Kreis⸗Dampfmotor. — E. Fränkel, Guben, Achenbachstr. 2. 14. 3. 96. 888
15. 99 334. Vorrichtung zur willkürlichen Aenderung der Zeilenschaltung an Schreib⸗ maschinen mit Papierwalze. — R. W. Uhlig, College Point, Cty of Queens, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 26. 2. 97.
17. 99 353. Vorrichtung zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten. — J. Höhn, Wien VIII, Blindengasse 18/26; Vertr.: A. Berlin NW., Friedrichstr. 138. 12. 12. 96.
17. 99 355. Verfahren zur Herstellung von Blockeis im Eishause selbst unter Anwendung kalter Luftströme. — A. M. L. Osmond, Marquis d'Osmond Perie 10 Rue Louis le Grand; Vertr.: E. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 12. 97.
20. 99 330. Wasserdichte Schaltvorrichtung für elektrische Bahnen mit unterirdischer Strom⸗ zuführung. — G. Ihle, Dresden, Uhlandstr. 2. 7. 7. 97
20. 99 331. Mehrtheiliges Achslager für Feld⸗ und Kleinbahnen. — M. Kühn, Berlin SW., Fidieinstr. 16. 5. 10. 97.
20. 99 332. Streckenstromschließer; Zus. z.
Pat. 94 260. — H. Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41. 18. 1. 98
20. 99 358. Gemeinschaftliche Antriebsvorrich⸗ tung für einen Stationsmelder und Zeichengeber o. dgl. — K. Mostard u. W. Beerensson,
Berlin. 14. 5. 97.
Klasse.
21. 99 359. Meßvorrichtung zur Bestimmung
der elektromotorischen Kraft von Stromsammlern;
Zus. z. Pat. 88 649. — R. Hopfelt, Berlin,
Würzburgstr. 22. 7. 8. 97.
22. 99 381. Verfahren zur Darstellung wasch⸗
und lichtechter Azofarbstoffe aus 5Diketonen. —
Farbwerke vorm. Meister Lucius 4
Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.
24. 99 387. Regelungsvorrichtung für Kohlen⸗
wasserstoffbrenner. — Th. Clarkson, Grove
Villa, Carshalton Grove, Sutton, Cty of
Surrey, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo
Dummer, Dresden. 15. 9. 97.
26. 99 340. Vnericstans zum Verhindern des Absaugens der bb1 eit an Gasdruckreglern. — J. Fleischer, Frankfurt a. M., Schweizer⸗ straße 19. 30. 11. 97.
26. 99 382. Wasserspeiser für Acetylenentwickler. — P. Bucher, Mannheim N. 4. 18. 14. 11.97.
27. 99 398. Steuerung für Kompressoren. — 8 “ Berlin NO., Friedenstr. 24.
28. 99 341. Gerbverfahren. — F. E. Bur⸗ lingame, Central Falls, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. 7. 7. 96.
30. 99 363. Druckluft⸗Vorrichtung für Spritzen u. dgl. — La Société Génétrale des Verseurs hermétiques „L'Egide“, Paris; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31 b. 23. 9. 97.
30. 99 383. Verfahren zur Herstellung eines diagnostisch verwerthbaren Eiweißpräparats. — Dr. R. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jena. 1. 2. 98.
31. 99 364. Ummantelte Gußform; Zus. z. 8 8 916. — Gerhardi & Co., Lüdenscheid.
33. 99 388. Brennschere zur Herstellung von
aarwellen. — F. Zimmermann, Berlin NW., lopstockstr. 64. 10. 2. 98.
34. 99 347. Zeitungshalter. — Strubell & Werner, Dresden⸗A., Freibergerpl. 11. 2. 98.
34. 99 389. Schneidemaschine für Brod, Fleischwaaren u. dgl. — P. Hexamer, Kreuz⸗ nach, Bad. 29. 9. 97.
34. 99 390. Selbstthätig schließender Abort⸗ 8 — L. Kottmann, Kleinlaufenburg. 21.
34. 99 391. Plätteisen mit abnehmbarer Be⸗ 1 8 A. Buer, Hannover, Nordstr. 21 a.
34. 99 392. Wasser⸗Erhitzer. — G. Lackmaun, Godesberg. 23. 1. 98.
34. 99 393. Tragbare zusammenlegbare Bade⸗ wanne. — S. Riffaud, 58 Rue d'Aiguillon, Brest, Dép. Finistére, Frankr.; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 10. 2. 98.
35. 99 335. Fördervorrichtung für Hebewerke. Fried. Krupp, Essen. 5. 9. 97.
37. 99 348. Dachziegel. — W. Borgolte, Höxter i. W. 19. 9. 97.
37. 99 394. Eckeneinsatz für Bauzwecke. — E. B. Marsh, Lexington, Middl., Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 23. 6. 96.
40. 99 342. Verfahren zur Gewinnung von Metallen oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des durch Patent Nr. 94 405 geschützten Verfahrens; Zus. z. Pat. 93 744. — Dr. H. Aschermann, Cassel, Terrasse 5. 16. 1. 98.
44. 99 356. Eine in gefülltem Zustande sich selbstthätig öffnende Sparbüchse. — A. Krieger, Friedrichsort. 4. 3. 98.
44. 99 357. Wäscheknopf mit gerippter od gewellter Unterfläche; Zus. z. Pat. 92 599. C. R. Stein, Schönau a. d, Böhm. Nordbahn Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 8. 3. 98
45. 99 365. Steuerventil für durch abwechseln fallende und steigende Luftsaugung wirkende Melk. maschinen; 822 z. Pat. 96 750. — A. Shiels Glasgow; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 9. 95
45. 99 366. Düngerstreumaschine mit Sieb boden. 38 A. Müller, Stefans⸗Rettenberg 28. 2. 97.
45. 99 367. Rübenspaten mit Vorrichtungen zum Köpfen und Ausheben der Rüben. — DO Bönig, Krefeld. 20. 11. 97.
45. 99 368. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. — G. Stiehle, Seltmanns, Post Weitnau 16. 1. 98.
45. 99 369. Snesene , Luedicke, Prostkergut b. Marggrabowa, O.⸗Pr. 12. 2. 98
45. 99 372. Düngerstreumaschine mit zwei auf der Radachse seitlich verstellbaren Streukästen. — Firma Fr. Dehne, Halberstadt. 27. 3. 98.
46. 99 521. Durch die Ausdehnung und Zu⸗ sammenziehung fester, flüssiger oder luftförmiger Körper betriebene Maschine. — Dr. L. Cerebotani, München, Sendlingerstr. 63. 13. 4. 97.
46. 99 322. Speisekessel für Gaskraftmaschinen. — H. Hildebrand, W. Hildebrand u. A. Bruck⸗ mann, München. 20. 11. 97. 8
46. 99 399. Elektrischer Funkengeber zur Zün⸗ dung des Explosionsgemisches in Gasmas inen u. dgl. — R. Bosch, Stuttgart, Rothebühl⸗ straße 108. 11. 6. 97.
47. 99 349. Druckschraubengetriebe mit zwei⸗ facher Vorschubgeschwindigkeit. — P. A. Schmitt,
Hamburg, Gr. Reichenstr. 37. 11. 9. 97.