Generalbersammlung der Aktionäre der Elms⸗
vorn⸗Barmstedter Eisenbahn⸗Aktiengesell⸗ schaft am 3. September 1898, Nachmittags 3 Uhr, im „Holsteinischen Hofe“ in Elmshorn. 8 Tagesordnung: ) Jahresbericht. 2) Vorlegung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung und Antrag auf Entlastung. 3) Genehmigung der Dividende. 4) Genehmigung eines Warteraums auf Station Gburriesbop⸗ 5) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder:
a. an Stelle des durch das Loos aus⸗ scheidenden Mitgliedes Herrn Greve, Barmstedt, 8
b. an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Mitgliedes Herrn Rechtsanwalts Thomsen,
— Wandsbek. 8 Die Legitimation der Aktionäre erfolgt durch Vor⸗
ge der Aktien, bez. durch Bescheinigung der Hinterlegungsstelle oder des Vorsitzenden des Vor⸗ standes über den Besitz der Aktien.
Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, sowie der Jahresbericht über Vermögensstand und Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft liegen vom 20. August cr. an im Geschäftslokale der Gesellschaft, Königstraße Nr. 50, in Elmshorn zur Einsicht der Aktionäre aus.
Elmshorn, den 10. August 1898.
Der Aufsichtsrath.
[33281] 1 Rathenower optische Industrie⸗Anstalt
(vorm. Emil Busch) Rathenow. Die für Donnerstag, den 25. August a. c., an⸗ gekündigte ordentliche Generalversammlung wird hierdurch wegen eines Formfehlers aufgehoben. An Stelle derselben wird eine neue ordentliche Generalversammlung für Dienstag, den 20. September a. c., Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotels zum Deutschen Hause in Rathenow anberaumt, zu welcher wir die Herren Aktionäre einladen. 1 Tagesordnung: 1) Geschäfts bericht. 2) Beschlußfassung über Genehmigung des Ab⸗ schlusses. 8 3) Entlastung des Gesellschafts⸗Vorstandes. 4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 5) Neuwahl der Revisoren. ndem wir auf die §§ 25 — 27 unseres Statuts verweisen, ersuchen wir die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichs⸗ bank über diese Aktien mit doppeltem Verzeichniß gegen Empfangnahme der Eintrittskarte bei der Gesellschaftskasse hierselbst oder bei dem Bank⸗ hause E. J. Meyer, Berlin, Voßstraße 16, bis zum 19. September a. c., Abends 6 Uhr, zu deponieren. Rathenow, den 13. August 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Albert Stäckel.
[33280] Außerordentliche Generalversammlung der Export Bier Brauerei Bergschlößchen Act. Ges. Duisburg a. Rhein am 17. September 1898, Vormittags 11 Uhr, im Hause des Justiz⸗Raths Niessen, Düsseldorf.
Tagesorduung: 1) Erhöhung des Aktienkapitals um 600 000 ℳ 2) Aenderung der Firma. Duisburg, den 13. August 1898. Der Aufsichtsrath.
[33276]
Mineral⸗ u. Eisenbad Lobenstein.
Donnerstag, den 8. September d. J., Nachmittags 4 Uhr, .“ Generalversammlung. 86 Tagesorduung. 8
1) Umwandlung der Aktiengesellschaft in Kommanditgenossenschaft mit
eine
ö11—“ 2) Auflösung der Aktiengesellschaft. Lobenstein, den 11. August 1898. Direktorium und Aufsichtsra des Mineral⸗ u. Eisenbades Lobenstein.
beschränkter Haftpflicht und Verkauf des Unternehmens an
A4A“ Panorama Gesellschaft Münch in Liquidation.
Der unterfertigte Liquidator giebt bekannt, daß, entsprechend seinem Vorschlage und dem Beschlusse des Aufsichtsrathes vorgenannter Gesellschaft, auf die
ktien eine
II. Rückzahlung von 10 % = ℳ 50.—
für jede Aktie geleistet wird und ab heute erhoben werden kann.
Zur Erhebung ist erforderlich, daß die Aktien nebst Kuponsbogen und Talons mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisse bei der Pfälzischen Bank, München, Neuhauserstraße 7, 1. Stock, während der Bureaustunden von 9—12 Uhr Vorm. und 3—5 Uhr Nachm. eingereicht werden. An⸗ ““ sind dortselbst kostenlos zu er⸗ alten.
München, 13. August 1898.
Panorama Gesellschaft München in Liquidation. 6 Julius Winterhalter, Licuidator.
[33206] 1 Laut ergangener Anzeige ist der von uns für Herrn Wilhelm Hildebrandt, Tischlermeister in Magdeburg, über die Police Nr. 89 373 ausgefertigte Pfandschein Nr. 59 0. verloren gegangen. Der In⸗ haber dieses Pfandscheins wird 18.g. aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Schein bis zum 20. September 1898 bei uns an⸗ zumelden, widrigenfalls derselbe in Gemäßheit des unktes 21 der Versicherungsbedingungen für nichtig Se und für ihn ein Duplikat ausgefertigt werden Leipzig, den 20. September 1897.
Allgemeine Renten. Capitall.
und Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
[33278] Wurzner Teppich- & Velours-Fabriken,
Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer Mittwoch, den 31. August 1898, Nachmittags 4 ½ Uhr, im kleinen Börsensaale zu Dresden stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Das Versammlungslokal wird um 4 Uhr ge⸗
öffnet und um 4 ½ Uhr geschlossen. Nach § 32 des Statuts ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wer vor Ablauf der dafür festgesetzten Stunde dem die Präsenzliste Führenden eine oder mehrere Aktien oder Scheine über bei der Gesellschaft oder einer öffentlichen 1e oder einem Notar niedergelegte Aktien vorzeigt.
8 Tagesordnung:
1) Herabsetzung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft auf ℳ 125 000.—, zerfallend in 125 Stück neu auszugebende auf den Inhaber lautende neue Aktien Nr. 1— 125 über je ℳ 1000.—, durch Umtausch von je zwei der bisherigen Aktien gegen eine der nach Obigem neu auszugebenden neuen Aktien; Feststellung der Modalitäten hierfür und insbesondere der zur Durchführung der Kapitalsherabsetzung erforderlichen Maßregeln.
2) Erhöhung des nach Punkt 1 verbleibenden Aktienkapitals von ℳ 125 000.— um weitere höchstens ℳ 420 000.— neues Kapital durch Ausgabe bis zu höchstens 420 Stück auf den Inhaber lautende weitere neue Aktien Nr. 126 — 545 im Nennwerthe von je 2 und Feststellung der Modalitäten ierfür.
Ausgabe von Genußscheinen, Feststellung der Form und Rechte derselben, sowie Beschluß⸗ fassung über Herausgabe derselben an die Aktionäre. Annahme eines neuen Statuts an Stelle des zur Zeit in Kraft stehenden. Für den Fall der Ablehnung der zu 1 bis 4 vorbereiteten Anträge: Antrag auf Liquidation der Gesellschaft, Ernennung von Liquidatoren uund Bestimmung näherer Maßnahmen. 6) Wahlen zum Aufsichtsrathe. Wurzen, den 13. August 1898. Der Aufsichtsrath der Wurzuer Teppich⸗ & Velours⸗Fabriken.
Teich Silz. Triebel sen.
Carl Schütz, Vorsitzender.
[33036]
Deutsche Petroleum Glühlicht Aet. Ges.
In Ausführung der Beschlüsse der Generalversammlung vom 22. Januar d. J. werden wir die
8 für den Verkauf unserer ausländischen Patente ꝛc.
Demgemäß bringen wir
1 erhaltenen Aktien der Internat. Petroleum Glühlicht Act. Ges., auf die das Bezugsrecht nicht ausgeübt wurde, 8 p 8 1
bestens verkaufen.
am Dienstag, den 16. August, Vormittags 11 Uhr,
in unserem Geschäftslokal, Jerusalemerstr. 17 III,
333 Stück Aktien der Internat. Petr
licht Act. Ges. durch einen Notar öffentlich zur Versteigerung.
Berlin, 8. August 1898.
1
Deutsche Petroleum Glühlicht Act. Ges.
n
133205]
Activa.
Mechanische Baumwoll⸗Zwirnerei Kempten
vormals Gebrüder Denzler. Bilanz pro 30. Juni 1898.
Passiva.
ℳ 4₰ 195 988 89 81 199 99 123 010/81 158 965 69
Immobilien und Maschinen .. .. Kassa, Wechsel und Effekten. Vorräthe und Mobilien
Debitoren
Soll.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
ℳ 400 000
26 000
45 882
Aktienkapital Reservefond Kreditoren . Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortr. v. J. 1896/97 ℳ 11 457.92
Gewinn pro 1897/98 „ 75 824.99 87 282
559 165 Haben.
ℳ An Generalunkosten und Amortisat. 69 94651 „ Gewinn⸗Saldo: Gewinn⸗Vortrag v. Jahre „1896/97 ℳ 11 457 92 Gewinn pro „ 75 824.99
1897/98 .. 87 282
157 229 85
„Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividenden⸗Kupon ver. b — in unserem Fabrikkomtor eingelöst. va-
iun heute an mit ℳ 140 Kempten, 11. August 1898.
1978 11 457 9 145 771ʃ93
e
Per Gewinn⸗Vortrag v. 1896/97. 8 „ Bruttogewinn v. 1897/98
114“
W“
157 229/85
8 8 “
1“ *
Mechanische Baumwoll⸗Zwirnerei Kempten vorm. Gebrüder Denzler
Der Aufsichtsrath. Wilh. Chapuis, Vorsitzender. “ 1
Der Vorstand. F. Denzler jr
Gilbacher
Wevelinghoven.
Zuckerfabrik,
Die Herren Aktionäre unserer Fabrik werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Freitag, den 9. September a. c., Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäfts⸗ lokale ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1897/98 2) Vorlage der Bilanz. 3) Bericht der Revisoren. 4) Entlastung. “ 5) Wahl der Revisoren pro 1898/99. Wevelinghoven, 12. Auaust 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsrat Chr. Effertz.
hes:
[33201]
Ieseler Abtien⸗Gesellschaft
für Gasbeleuchtun
Generalversammlung.
Am Dienstag, den 30. August cr., Nach⸗ mittags 4 Uhr, findet die ordentliche General⸗ versammlung in der I. älteren Bürger⸗Societät statt, wozu die Herren Aktionäre nach § 18 der Statuten hierdurch eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Bericht über den Betrieb und die Lage der
Gesellschaft (§ 22).
2) ““ und Beschluß über die Genehmigung
der Bilanz pro 1897/1898.
3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗
raths (§ 11).
4) Wahl dreier Rechnungsrevisoren und zweier Stellvertreter aus der Zahl der anwesenden
Aktionäre (§ 22 b
5) Ausloosung von b gktie (§§ 29 und 30).
Wesel, den 13. August 1898. Der Verwaltungsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthscha Genossenschaften.
Keine.
de
13:
ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen w
13 ist
8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
3159] Bekanntmachung.
Der Gerichts⸗Assessor Wilhelm Kehren hierselbst
Düsseldorf, den 10. August 1898. Der Landgerichts⸗Präsident.
3160] Bekauntmachung.
gericht orden
heute in die Rechtsanwoltsliste des K. Landgerichts München II eingetragen worden. 8
München, den 10. August 1898. Der Präsident
des K. Landgerichts München II beurlaubt.
1
(L. S.) J. V.: Straub, K. Landgerichts⸗Direktor.
[33101]
Aktionäre (Art. 16 u. 18 der Statuten)
Ir Hr
Werthpapiere zum Kurse vom 31. De⸗
D G G B
[3316335 8 Der am 22. Juni 18 gelassenen Rechtsanwalte eingetragene Rechtsanwalt Dr. Franz Günsburg in Dahme ist infolge Todes heute in der Liste gelöscht worden. Dahme (Mark), am 10. August 1898. Königliches Amtsgericht.
[33161] Der Rechtsanwalt Dr. Felix Bondi in Dresden hat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim Land⸗ erichte Dresden aufgegeben und ist deshalb in der iesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Dresden, am 11. August 1898. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: J. St.: Exner. 8 8
114“
[33162] “ 1“ In der Liste der hier zugelassenen tsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Felix Bondi in Dresden infolge Aufgabe der Zulassung bei dem Königl. Amtsgerichte Dresden gelöscht worden. Dresden, den 11. August 1898. Königliches Amtsgericht. Dr. Kleinpaul.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[33204] Bekanntmachung. Die Süddeutsche Bank in Mannheim hat den Antrag eingereicht: ℳ 68 ” 000,— Aktien der Süddeutschen ank, ℳ 1 000 000,— Aktien der Süddeutschen Bank, Emission vom 1. Juli 1898, zum Handel und zur Notiz an der Mann⸗ heimer Börse zuzulassen. Mannheim, 12. August 1898.
Bulassungsstelle für Werthpapiere.
[26520] Hülfskasse für Deutsche Rechtsanwölte. Die ;he ordentliche Generalversamm⸗ lung wird au den 25. September 1898, Mittags 12 Uhr, nach Leipzig, Reichsgerichtsgebäude, Hauptzimmer der Rechtsanwaltschaft bei dem Reichsgericht berufen. Die Tagesordnung ist: 1) Der vom Vorstande zu erstattende Geschäfts⸗ bericht für das mit dem 30. Juni 1898 ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr. 2) Die bcen der Jahresrechnung. 3) Die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge⸗ mäßheit des § 9 der Satzungen. 4) Die Wahl von Rechnungsrevisoren. 5) Die Wahl des nächsten Versammlungsortes. Leipzig, den 10. Juli 1898. Hülfskasse für Deutsche Rechtsanwälte. Dr. Bussenius,
Activa.
mobilien.. 185 ypotheken 80
zember 1897: a. Staatspapiere b. Andere Werthe
arlehen an die Versicherten. ..
uthaben bei Banquiers
uthaben bei Versicherungsgesellschaften 2
81 div. Regierungen deponierte Kau⸗ onen
.. ℳ 777 599.55 2 233 823.90 10
5
Baar in der Kasse 1 3
Inventar und Drucksachen.. Andere Aktiva:
R
Feeesg 1““
a. Div. Guthaben u. Obligationen 1 ℳ 12 471.20 b. Nutznießung und zinsloses Eigen⸗ thum.. . Angwesenheits⸗ T176765 8 ö bei der Gasfabrik 2 144.80 Werthpapiere im 8 “ 389.404.21 Zweifelhafte Aus⸗ 8 T“ 12 379.66] .Dividenden⸗ 8 E“ 4 000.— 1.12
„2 922 602.37 2 713.60
. Uebertragungs⸗ “
12 000 000
1 447 487
973 879
3 345 716
ℳ
51 018 63 659
11 423
33 082 20 330
07 678 33 991
Einnahmen.
eserven am 31. Dezember 189656
erlust
46 488 268 Der General⸗Direktor: 3 V. Schreyer.
Spezial⸗Bilanz für das Königreich Preußen.
ℳ 30 772 4 396 201
Als Kauti
35 370
Bilanz für das Geschäftsjahr 1897. 1 „Caisse Paternelle“ Lebensversicherungs⸗Artien⸗Gesellschaft in Paris.
₰ 29 69
96
ũ
₰ 26 85 70
orto und sonstige Verwaltungskosten
81
16 8
Passiva. —ÿ—ꝛ—ꝛ—ͦ---— ℳ ₰ 4 000 000—- 689 156 23
1““
1114* Statutenmäßige Reseree Spezial⸗Reserven: a. des früheren Gesellschaftskapitals ℳ 12 000 000.— b. für Immobilien „ 295 429.99 c. für div. GSuthaben u. Obligationen . 3 345.60 d. für div. Eypena tualitäten. „ 3 222.25 e. für Schwankungen der Werthpapiere 107 843.97 Schaden⸗Reserve rämien⸗Reserve Nicht erhobene Gewinn⸗Antheile . Guthaben anderer Versicherungs⸗ Gesellschaften Kautionen der Sub⸗Direktoren... Andere Passiva: a. Im voraus bezahlte Miethe ℳ 127 349.68 b. Verschiedene Gläu⸗ f 93 092.53
12 409 841
. 157 227 28 559 158 19 758
9 959
biger „ c. Von den Aktionären noch nicht erhobene Dividenden . d. Unterstützungs⸗Kasse „ e. Noch nicht bezahlte Policen⸗Steuer . „ f. Noch nicht bezahlte Dividenden⸗Steuer g. Provisions⸗Konto „
23 779.20] 1 918.08
1 732.97
800. — 8
377.26] 249 04975 4 711
46 488 268
1“
Ausgaben. ———
ℳ ₰ 219 84 429 57
10 iZ;
24 422— 35 370 81
Provisionen
urückgezahlte (Rückkäufe)). 5 1 Reserven am 31. Dezember
on deponierte Werthpapiere. ℳ 17 000.— Kapital in 3 ½ % Preußische Konsols. 8 Kurs am 31. Dezember 1897 — 103.30 = ℳ 17 561.—. Der General⸗Direktor: V. Schreyer.
in die Liste der hier zu⸗
maeldung ist einstweilen gege
26.
44.
zum Deutschen Reichs⸗Anz
Dritte Beilage
eiger und Königlich
Berlin, Montag, den 15. August
Preußi
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru.
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint vagcgg einem
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
dels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, besonderen Blatt unter dem Titel
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗
8
(Rr. 192 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Heusce Reich erscheint in der Regel zaglich — Der Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis
r den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 192 A., 192 B. und 192 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
1 unbefugte Benutzung
4. . 18 171. Glühlampe für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Oskar Helfft, Berlin, Markgrafen⸗ straße 100. 5. 1. 97.
4. K. 15 712. Beleuchtungs⸗System zur Er⸗ zeugung und Vertheilung indirekten Lichtes. — Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig.
4. M. 14 150. Doppelzylinder für Lampen. — Heinrich Michalck, Reichenberg i. Böhm., Schützengasse 35/9; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW, Luisenstr. 26. 4. 6. 97.
4. P. 8992. Vorrichtung zum Anheizen von Petroleumblaubrennerr. — E. Petréano, Paris; Vertr: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ 95 ran⸗ Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
8. Sch. 11 994. Verfahren zur Veredelung von Textilfasern. — F. W. Scheulen, Unter⸗ Barmen. 23. 10. 96.
C. 7167. Selbstthätiger Anfeuchter für lithographische Schnellpressen. — Courmont f Paris, 10 Rue Bréguet; Vertr.: 2.g 1““ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
16. K. 15 400. Verwendung und Verwerthung gewisser Arten von Ablagerungen zu Dünge⸗ seen. — Th. Knösel, Neustadt, Westpr.
20. H. 19 249. Ausgleichstangen an Lokomo⸗ tiven mit Triebhebeln. — Christian Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 34. 15. 9. 97.
20. K. 15 435. Unterirdische Stromzuführungs⸗ einrichtung für elektrische Bahnen. — Alvaro S. Krotz, William P. Allen und Oliver S. Kelly, Springfield, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 20. 7. 97.
20. M. 15 236. Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — August Mellischek,
Aussig, Schützengasse 28; Vertr.: Richard
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P. 9398. Maschine zum Aufheften von Zwei⸗ und Vierlochknöpfen mittels Draht. —
45. B. 22 063. Zu einer Reihe von Käfigen mit gemeinsamer Zwischenwand für jee zwei Bungartz, Lechenich, Rhpr. 31. 1. 98.
7. J. 4566. Doppelsitzventil. —
8 49. F. 9809. Maschine zum Hobeln von Zahn⸗ rädern und Zahnstangen mittels eines zahnrad⸗ Springfield, Grfsch. Windsor, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame,
9. K. 14 271. Verfahren zur Herstellung von Werkstücken zum Walzen von Heeeerhen. — B. 20 607. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — G. Reinhold Munkwitz, Dresden, Wachsbleich⸗ gasse 19. 6. 4. 97. richtigen Hand⸗ und Fingerstellung beim Geigen⸗ spiel. — Frau Kaia Smith Petersen, Christiania, Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 25. 2. 98.
Lüders, Goͤrlitz. 21. 4. 98. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, osamente. — Frau Therese Eicksen, Friedenau gasbeleuchtung. — Georg Rothgießer, Berlin Alauns. — Heinrich easf. Kalk b. Köln, Blunk, Berlin, Carlstr. 23 a. 17. 1. 98. 20. 8. 97. b Pessar. — Dr. Herrmann, Alt⸗Küstrinchen, Neu⸗ Einführung von Arzneimitteln in Körperhöhlen Sch. 13 429. Dampfkochkessel bezw. strage 64. 5. 3. 98 J. Proskauer, Leipzig, Färberstr. 12. 8. 12. 97. Käfige zusammenstellbare Einzelkäfige. — J. Carl Jacobi, Aschersleben. 30. 12. 97. förmigen Hobels. — Edwin Russell Fellows, Berlin NW., Luisenstr. 14. 30 3. 97. Otto Klatte, Düsseldorf. 5. 8. 96. Bortmann, Dresden⸗A., Ammonstr. 78, u. P. 9617. Vorrichtung zur Erzielung der Norwegen, Bygdö Allee 9; Vertr.: A. du Bois⸗ L. 12 003. Bewegungsvorrichtung für
Schleifenbilder von Mehrnadel⸗Kurbelstick⸗ maschinen. — Lintz & Eckhardt, Berlin O., Grüner Weg 109. 16. 2. 98.
61. St. 4633. Zusammenlegbare, geschlossene Rettungsvorrichtung für Wassersgefahr. — Ernst Straßacker jun., Altenstadt b. Geislingen Stg. Württ. 22. 6 96.
63. B. 20 787. Durch Gegentreten zu be⸗ thätigende, auf der Kettenradnabe ügebesch. Fürragtein⸗ mit gegen einen festliegenden ußeren Reibkranz wirkenden Bremsbacken. — James Herbert Bullard, Springfield, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 11⸗ 5. 97.
63. B. 20 952. Achsbuchse für Wagen oder andere Fahrzeuge. — Ed. Breslauer, Leipzig, Götbestr. 7. 16. 6. 97.
63. Sch. 13 498. Vorrichtung zur Verhütung unbefugter Benutzung von Fahrrädern. — Her⸗ mann Schadock, Strehlen i. Schl., Weiden⸗ straße 10/11. 23. 3. 98.
63. W. 13 875. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit Fuß⸗ und ausschaltbarem Handbetrieb. — EI Wild, Furth i. W., Oberpfalz.
64. N. 4339. Verfahren zur Herstellung eines luftdichten Verschlusses durch Kork u. dgl. — Dr. Walter Nägeli, Mombach b. Mainz. 28. 2. 98.
72. D. 8814. Geschützrohr mit besonderer Explosionskammer für die Treibladung. — The Dynamite Ordnance and Arma- ments Company, New⸗York, Ecke Broad u. Wall Streets; Vertr.: Hugo peataly u. Sie Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
74. B. 22 341. Vorrichtung zum Fernüber⸗ tragen und Registrieren der Bewegung von rotierenden Theilen. — Nicolaus Basenach, Berlin SO., Eisenbahnstr. 32. 17. 3. 98.
76. B. 21 833. Nachgiebig gelagerte, sich selbstthätig einstellende Spindel für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Carl Bergmann, Meißen. 20. 12. 97.
80. B. 21 707. Maschine zum Formen von Ziegelsteinen, Dachplatten u dgl. — David Black, Shettleston, Grfsch. Lenark, Schottl.;
Klasse.
Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin
4*8 W., Luisenstr. 24. 24. 11. 97.
80. richtung für Strangziegelpressen. — Mathias Bachl, Rosenau⸗Grubweg b. Passau. 14. 3. 98.
80. J. 4708. Apparat zur Reinigung von Thon. — J. P. Jepsen, Apenrade, Großer Markt 58. 6. 4. 98.
S80. L. 11 971. Ziegelpresse mit Hebeldruck. — Gust. Leicht, Betzdorf a. Sieg, Bahn⸗ hofstr. 7. 2. 98.
82. L. 11 678. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Holz. — P. Lambiotte Fréères, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 10. 97.
88. H. 20 218. Anlage zur Ausnutzung der motorischen Kraft der Wellen. — Rich. R. Hintz, Berlin, Oranienburgerstr. 8. 6. 4. 98.
88. P. 9665. Eine Turbinenanlage zur Er⸗ höhung der einem bestimmten Gefälle entsprechen⸗ den Turbinenumdrehungsgeschwindigkeit. — Franz Präsil, Zürich V, Signaustr. 9; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 19. 3. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
42. Sch. 12 765. Einstellvorrichtung an Opern⸗
uckern und ähnlichen optischen Instrumenten zur Uapaffung an Augen von verschiedener Seh⸗ schärfe. Vom 20. 6. 98.
49. N. 4389. Verfahren zum Trennen von Metallkugeln, die zusammenhängend aus einer Stange geschnitten sind. Vom 20. 6. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 888 H. 19 839. Kontaktrollenführung für elek⸗
trische Bahnen mit Hochleitung. Vom 12.5. 98. 45. R. 11 384. Forder⸗ und Reinigungsvor⸗ richtung für Kartoffelerntemaschinen. Vom 28.4. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen v. ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrol e
ertheilt. 1 P. R. Nr. 99 477 bis 99 490.
Klasse.
e;, 484. Teigknetmaschine. — B. Abler, Randegg, Baden. 17. 9. 97.
8. 99 477. Trockenvorrichtung für Kettengarn⸗ Appretiermaschinen. — K. H. Jacpb, Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 10. 96.
8. 99 486. Verfahren zur Erzeugung von Chinonoxim⸗Farbstoffen auf der Faser. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 4. 7. 97. b
20. 99 481. In jeder Bewegungsphase zurück⸗ legbare Weiche mit elektrischem Betrieb; 3. Zus.
A11ö1““
B. 22 316. Selbstthätige Abschneidevor⸗
z. Pat. 95 478. — Max Jüdel & Co.,
Braunschweig. 17. 6. 97.
Klasse.
21, 99 482. Verfahren zur Uebertragung von
Zesgsuggen, Handschriften u. dgl. in die Ferne;
us. z. Pat. 98 627. — Dr. J. Walter, Basel,
Rosenthalweg 2; Vertr.: Albert Rhein, Weil,
Amt Lörrach i. B. 30. 1. 98.
24. 99 489. Regelungsvorrichtung für Schütt⸗
feuerungen. — E. Lorenz, Pilsen, Böhmen;
Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida. 14. 10. 97.
26. 99 487. Acetylenentwickler mit Regelung der Carbidzufuhr. — O. Grenier u. J. Grand, Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 8. 96.
26. 99 490. Verfahren zur Reinigung des aus Calciumcarbid entwickelten Acethlens. — A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr. 80. 19. 4. 96.
42. 99 483. Apparat zum Bedrucken, Regi⸗ strieren und Herausgeben von Karten, insbesondere von Eisenbahn⸗Fahrkarten. — La Société Universelle des Appareils Controö- leurs; Paris, 6 Rue de Castellane; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 21. 9. 97.
42. 99 488. Kontaktvorrichtung an Kompassen zur eleltrischen Fernregistrierung. — A. Custodis, Düsseldorf. 26. 9. 96.
51. 99 478. Vorrichtung zum Anschlagen von Accorden für Klaviere mit abwärts schlagenden
ämmern. — J. Strong, Lismore, Kolonie tew⸗Süd⸗Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 1. 2. 96. 51. 99 479. Taktiervorrichtung mit mechanischer igur, deren Arme mit Pedalen in Verbindung tehen. — S. Carcano u C. V. Denina, Turin; Vertr.: G. Dedreux, München. 18. 4. 97.
52. 99 480. Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Geweben. — C. F. Kulcke, Dresden, Albrechtstr. 12. 27.7.97.
79. 99 485. Verfahren zur Herstellung einer
für die Anbringung eines unmittelbaren Auf⸗
drucks auf Zigarren geeigneten Masse. — A. Ch
Eschenbach, 814 Cast 135 Str, u. L. Sielke,
673 Union Ave, New⸗York; Vertr.: Arthur
Se. Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
97 153, 98 555, 98 577, 98 734, 98 790,
98 810, 98 949, 98 970, 98 987, 98 988,
99 024, 99 032, 99 049, 99198, 99 205,
99 206, 99 214, 99 270, 99 281 bis
99 720 ausschl. 99 491, 99 507, 99 545,
99 685, 99 703 u. 99 705.
Klasse. ’.
2. 98 949. Zweitheiliger Backofen mit zwei Einschiebeplatten und zwei Verschlußschiebern. Max Lachenmaier, Freiburg i. B., Günters⸗ thalstr. 30. 11. 7. 98. — L. 5462.
3. 99 287. Formgeber für Frauenkleider, mit durch Einschnitte gebildeten, vom Streifenband umrahmten und durch Einlagen versteiften Aus⸗ bauchungen. L. E. Hacherelle u. W. N. Goddard, New York; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 5. 97. — H. 7804.
3. 99 289. Zur Verbindung außen und innen mit dem unteren Bund der Kniehose in Kniehöhe vorn rechts und links mit je einem Bande und hinten in der Mitte mit zwei Bändern ver⸗ sehener Straßenkleid⸗Rock für Radfahrerinnen. 1 Klindworth, Hannover, Alte Döhrener⸗ traße 90. 29. 12. 97. — K. 7818.
3. 99 291. Gürtelverschluß mit Vorrichtung
zum Verlängern oder Verkürzen, bestehend aus
zu einer oder zu beiden Seiten des Schlosses an⸗ ebrachten Druckknöpfen. N. Simon, Berlin,
Epandauerbrücke 1 b. 25. 4. 98. — S. 4343.
3. 99 296. Flicklappen, bestehend aus einem Gewebestück, das einseitig mit einer klebenden Schicht überzogen ist. Marie Heßlöhl, Baden⸗ Baden. 11. 6. 98. — H. 10 064.
3. 99 307. Stoffkragen mit herausziehbarem Versteifungsstreifen in der scheidenartigen Prise. H. Marcus & Co., Hamburg. 14. 7. 98. — M. 7166.
3. 99 309. Radfahrer⸗Hosenklammer mit ge⸗ wellten Schenkeln. Eugen Füllner, Warm⸗ brunn. 14. 7. 98. — F. 4836.
3. 99 371. Kravattenhalter aus einer Oese an der Kravatte und einem in dieselbe einzu⸗ steckenden Knopf mit federndem Kopf. Melchior vieda Bonn, Martinstr. 12. 15. 7. 98. — K. 8893.
3. 99 381. Halsbinde mit großem vorderen und kleinem hinteren Latz. Falkenburg & Richter, Koblenz. 15. 7. 98. — F. 4837.
3. 99 419. Vorhemd mit ringsum angebrachten Stoffstücken oder Stoffhaken, welche in und durch am Hemd befindliche Schlaufen oder Taschen gesteckt werden. Hahn & Co., Berlin. 1. 7. 98. — H. 10 162. 1
3. 99 458. Maßapparat mit Ftbeähigee Stahlkragen und anschließenden vertikalen Meß⸗ bändern nebst Senkeln. Wenzel Bartak, Teplitz; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakyv, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 4. 98. — B. 10 416.
3. 99 509. Sport⸗Strumpf mit an der Bein⸗
länge befindlichem Ueberstrumpf. Maria Jüschke, Habelschwerdt. 18. 7. 98. — J. 2218. 8
Klasse.
3. 99 521. Hosenträger, aus zwei oder mehreren, der Länge nach verbundenen, im Rücken jedoch “ und in Führungen beweglichen, flachen
itzen bestehend. A. Sachs Söhne, Berlin. 20. 7. 98. — S. 4579.
3. 99 533. Rock mit am Schlitz angeordneten Oesen und Band⸗ oder Schnurzug als Verschluß. Bruno Helmert, Hauptstr. 2, u. Albert Peter⸗ mann, Kasernenstr. 24, Dresden. 21. 7. 98.— H. 10 295.
3. 99 534. Hosenträger mit einem verlänger⸗ baren Zwischenstück zwischen dem Tragbande und den Knopfstrippen. Abraham Hücking, Elber⸗ feld, Lärchenstr. 13. 21. 7. 98. — H. 10 298.
3. 99 535. Verstellbares Kragenmodell aus mehreren aneinander gelenkten Platten und einer in Schlitzen geführten Bogenschiene mit ver⸗ stellbarem Zeiger. August Rösel, Frankfurt a. M., Zeil 6. 21. 7. 98. — R. 5833.
3. 99 536. Gestell für elektrisch angetriebene Zuschneidevorrichtungen mit abgeschrägter Grund⸗ platte, senkrechtem Tragepfosten und bügelförmi⸗ gem Rahmen zur Lagerung des Motors. N. Garland, Toronto; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 21. 7. 98. — G. 5388.
3. 99 697. Auf einen Rahmen aufzuknöpfende, auswechselbare Anschauungsvorlagen für den
lickunterricht. Margarete Döring, Berlin,
Bülowstr. 60. 7. 6. 98. — D. 3658.
3. 99 714. Aus zwei in der Mitte ver⸗ bundenen Lagen bestehender Gurt⸗Hosenträger mit einer auf der Oberlage festgeklemmten Schnalle, deren Untertheil geschlitzt ist. Wilh. Halsten⸗ gn g Weiherstr. 11. 2. 7. 98. —
. 70.
4. 98 987. Glühlichtbrandkappe mit durch⸗ brochenem Kopf⸗Flansch. Allgemeine Reform⸗ Petroleum⸗Glühlicht G. m. b. H., Berlin. 1. 7. 98. — A. 2854.
4. 98 988. Dochtputzer für Rund⸗Brenner aus einer mit Schneiden versehenen Scheibe. Allge⸗ meine erhn.h enle,; G. m. b. H., Berlin. . F. 98. vnss A. 2855.
4. 99 350. Nachtlicht, bei welchem der Docht durch drei oder mehrere “ in der Oeffnung eines Scheibchens aus Blech oder anderem Material gehalten wird. G. A. Glafey, Nürn⸗ berg. 16. 6. 98. — G. 5279.
4. 99 439. Traghaken für Grubensicherheits⸗ lampen, welcher mit einem Schlitz in seiner Auf⸗ hängeöse verschiebbar ist, sodaß er mit aen Spitze an den Deckel gedreht werden kann. Gustav Göschel, Lugau i. S. 15. 6.98. — G. 5272.
4. 99 628. Petroleumblaubrenner, mit nahe unter der Flamme angeordneter Düse in einem aus Platten und Säulen zusammengesetzten Metallkörper. Gustav Barthel, Dresden, Kyffhäuserstr. 27. 29. 6. 98. — B. 10 735.
4. 99 639. Aus einem durch Feder beeinflußten Doppelhebel mit Haken bestehender, selbstthätiger Verschluß für Fahrradlaternen. Albert Frank, München, Sendlinger Oberfeld 39. 4. 7. 98.
— F. 4813.
4. 99 693. Einarmiger Gasglühlichtschirm⸗ träger, welcher in beliebiger Höhe an einer Stange durch eine Stellschraube festgelegt werden kann. Albert Weische, Voßwinkel. 3. 6. 98. — W. 7083.
5. 99 340. Bohrgestänge mit gegen frei⸗ williges Lösen gesicherter Schraubenverbindung, bei welcher ein Keil, durch die durchbohrte Muffe eingeführt, zwischen den je zur Hälfte ausge⸗ bohrten Gewindezapfenenden nach Drehung der Muffe festgehalten wird. Wilh. Böhme, Dort⸗ mund, Mühlenstr. 30. 2. 5. 98 — B. 10 430.
5. 99 496. Brunnenschacht aus Thon⸗ oder Steingut⸗Rohren mit stumpf gegeneinander stoßenden und durch einen beim Stoß eingelegten Metallring von T⸗förmigem Querschnitt mit be⸗ liebigem Dichtungsmaterial verbundenen Enden. Jac. Trecker, Kempen, Rheinl. 9. 7. 98. — T. 2630.
6. 99 311. Faßstürzmaschine mit einer ver⸗ schiebbaren und einer mit Radantrieb versehenen Klemmbacke. N. Schäffer, Breslau. 14. 7. 98. — Sch. 8011.
6. 99 312. Wagen mit scherenartigem Unter⸗ bau zum Heben und Senken der N. Schäffer, Breslau. 14. 7.98. — 3 8
6. 99 376. Schlauchhalter, bestehend aus einer Schraubzwinge mit drehbar angeordnetem Haken. Fr. Haigold, Guben. 15. 7. 98. — H. 10 258. 1t
6. 99 618. Filtersieb mit fester Randdichtung. Georg Nicol, Berlin, Frankfurter Allee 133. 9. 6. 98. — N. 1939.
S8. 99 322. Wickelbretter, bestehend aus einem mit Papptafeln überklebten Rahmen, dessen ein⸗ zelne Theile derartig verbunden sind, daß sie an einem Ende sich gegen Hirnholz, an dem anderen egen die Faferseste der Nachbartheile legen.
arl Mertz Sohn, Markirch i. E. 16. 7. 98. — M. 7173.
8. 99 577. Flottenvertheiler aüer Färbeappa⸗ rate, aus perforierten oder geschlitzten Röhren beliebigen Querschnittes. Wegel & Abbt, Mühlhausen i. Th. 18. 7. 98. — W. 7291.
S. 99 687. Plättmaschine mit festgelegter, drehbarer, beheizter Plättwalze und einstellbarer beheizter Plättanlage. K. E. Landau, New