Arthur Baermann, Berlin, Luisen laße 43/44. 26. 2. 98. — L. 5062.

Haar⸗ und Borsten⸗Gleichstoß⸗ maschine mit auf einer flachen Biegungsfeder sitzenden, von einer Daumenwelle aus in Schwin⸗ ung versetzten Behältern aare und Borsten.

ork; Vertr.:

8 zur Aufnahme der 8 Jean Schramm, Nürn⸗ berg, Obere Feldgasse 4. 27. 12.97. — Sch. 7016. 99 288. Rückenlose iel verlängerbaren Spießstiften bzw.⸗Röhrchen, deren Endglieder zwischen den Backen eines am anderen befestigten. Parallelschraubstockes Richard Töpper, N.

Sammelmappe

Mappendeckel eestgeklemmt werden. burg a. S. 27. 11. 97. — T. 2292.

11. 99 305. Mit aufgeklebten Papier⸗Karton⸗ o. dgl. Winkeln zum Halten von Karten aller

Josef Ochsne 8. 7. 98. — O

Verkaufszwecke. r, E1öe“ Schellingstr. 127. . 1305

11. 99 619. Briefordner mit Excenterhebel zum Oeffnen und Schließen der Haltebügel und ie letzteren umfassendem Niederhalter. E. A Guttenbergstr.

Kr. Stuttgart, 5 6. 98. — K. 8746. 11. 99 627. Tabellenartig eingerichtete Tafel zum Aufschreiben des Gewichtes kleiner Kinder. Emanuel Cohn Reisner, Berlin . 6. 98. — R. 5761. 99 403. Zwischen Röhrenbündel und Ober⸗ kessel eingebauter, regulierbarer Dampf⸗Ueberhitzer. A. “] Marienstr. 12. 18. 7. 98. — H. 1 g 15. 8⸗ 400. Zu einer oder beiden Seiten des Druckkarrens in der Höhenrichtung beweglich ge⸗ einstellbaren Rollen beeinflußte Friktionsschiene für den Druckzylinder an Schnellpressen u. dgl. Maschinen. Dresduer Schnellpressenfabrik Josef Hauß, Dresden. 19. 7. 98. — D. 3769.

5. 99 680. Stempelkissen mit Kla mit einer im unteren Theile angebra aufnehmenden Vertiefung und einem den Rand des Deckeltheiles umgebenden Filz⸗ oder Gummibelag. Berlin, Friedrichstr. 105 a. 23. 7. 98. — W. 7314.

Luftkühler, zur Erhaltung des F. Hofmann, 17. 5. 98. — H. 9912. 99 457. Kühleinrichtung für Vorraths⸗ und Konservierungskammern aus durch Jalousien den Kammerwänden gebildeten Kühlräumen mit oberen Eis⸗Einwurfmulden. Vogel, Hamburg.

„Klosterstr. 1.

von beschwerten

Stempelkissen Arnold Weylandt,

Bieres mit Eisbehälter. Siegmar i. S.

EEeö]

Boldt & 21. 3. 98. — B. 10 167. 99 490. Eiskasten für Kühlanlagen mit in denselben eingehängter Scheidewand. Sackhoff, Berlin, Oranienstr. 188.

Eistransportgefäß, dessen Ober⸗ und Untertheil zur Aufnahme des dienen, welches letztere das Innere des Gefäßes nahezu vollständig einschließt. Theodor Eigel, Köln, Schildergasse 36. 20. 7. 98. — E. 2787.

17. 99 523. Doppelrohr für Romanus Schmehlik, Berlin, Elsasserstr. 42. 21. 7. 98. — Sch. 8058.

17. 99 524. Rieselkühler mit parallel zu ein⸗

ander liegenden, im Zickzack angeordneten Rund⸗ rohren. Romanus Schmehlik, Berlin, Elsasser⸗

sstraße 42. 21. 7. 98. — Sch. 8059.

17. 99 525. Rieselkühler mit parallel liegenden, im Zickzack angeordneten Rundrohren von ver⸗ chiedenem Durchmesser. Romanus Schmehlik,

erlin, Elsasserstr. 42. 21. 7. 98. — Sch. 8060.

17. 99 526. Rieselkühler mit parallel liegenden, in gekrümmter Zickzacklinie angeordneten Rnnd⸗ rohren. Romanus Schmehlik, Be

21. 7. 98. — Sch. 8061.

17. 99 527. Rieselkühler aus parallel liegenden,

Rundrohren.

“ Elsasserstr. 42.

— S. 4531. 7. 99 515.

Kühlapparate.

ih Elsasser⸗

Zickzacklinie Romanus Schmehli 21. 7. 98. — Sch. 806 19. 99 352. Bewegliche Schneeschutzhorde aus SgFalierlatten und Holzgerippe stangen, welche mit fäulnißhindernden Stoffen getränkt sind und mit verzinkten Drahtstiften oder Bindedraht zusammen gehalten werden. Cornelymünster. 18. 6. 98. —

Hebeschraube an Gleishebevor⸗ richtungen aus Struktur besitzendem Materiale. en⸗Gesellschaft, Berlin.

0. 99 292. Mit Karabinerhaken an den Enden * alleine für Eisenbahngüterzüge, führung am Wa uppelbruch die Lokomotivpfeif Karl Heuser, Heidelberg. 6. 5. 98 20. 99 431. Wagenfederung mit star bindungsstange zwischen zwei Lagern. Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabri⸗ 19. 7. 98. — B. 10 880. ger mit nach außen ab⸗ die Rollen. Bochumer Gußstahlfabri⸗ . 7. 98. — B. 10 881. 99 468. Spannwerk für doppelte Draht⸗ züge mit durch Klinke feststellbarem und durch Drahtzuge auslösbarem gewichthebel. C. Stahmer, Georgmarien⸗ 6. 6. 98. — St. 2878. ordnung an Weichen für Motorwagen, bei der wegenden Zungentheile greifen und eine kammer⸗ ammengewickelten

angeordneten

von Fichten⸗

P. I B. 10 689. 19. 99 517.

W. Bautze, Neuheit 23. 4. 98. — B. 10 37

versehene Si welche, in Ro gen befestigt, bei

ertönen läßt.

ion, Bochum.

llender Stützfläche für erein für Bergbau eFe Bochum.

Anschlagstück auf dem

20. 99 485. Leitungsrollen elektris die gegeneinander zu be

ufnahme einer zus dienende Ausbohrung Braunschweig, 28. 6. 98. — H.

artige, zur

asenbalg, romenade 31. 20. 99 611. Sperrvorri des unbeabsichtigten Aush an Eisenbahn⸗Fahrzeugen artigen Ansätzen an dem Bügel des Dittmann, Olde 18. 5. 98. — D. ählwerk an Elek⸗ der je nach schen Strom nderen Zähl⸗ Franz Kuhlo, — K. 8697.

Wilhelmithor⸗ 10 144

chtung zur Verhinderung akens der Nothkupplung ,bestehend in daumen⸗

kupplungshakens. Brüderstr. 19. 21. 97 153. trizitätszählern mit einem seiner Beeinflussung durch den elektri die Bethätigung des einen oder a werks durch den Zähler gestattet. Berlin, Alvenslebenstr. 6. 4. 6.98 Elektrisches Meßgeräth gleichdraht zwischen om Sockel isolierten

nburg, Gr., 28.

Arsonval mit Aus dem beweglichen und dem v

Magnetsystem. Siemens & Halske Aktien⸗ 8 F. fcete Berlin. 15. 7. 98. — S. 4568. asse.

21. 99 317. Glühlampenfassung, bei welcher der Isolierkörper mittels LEE“ und federnder Zungen in dem Deckel des äußeren Metallmantels festgehalten wird. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. W. 15. 7. 98. — J. 2212.

21. 99 323. Dynamobürste aus Drahtstoff, dessen Kette oder Cein las aus je zwei oder mehreren, nebeneinanderliegenden Drähten besteht. C. Schniewindt, Neuenrade i. W. 16. 7. 98. — Sch. 8030. 1

21. 99 329. Glühlampe mit auf der Birne aufgekittetem Metallreifen zum Anlöthen des Sockels. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 9. 4. 97. — A. 2051.

21. 99 338. Clektrische Beleuchtungseinrichtung mit zwei einzeln für sich drehbaren Lampenträger⸗ armen, deren Gelenk aus einem scheibenförmigen, festen Mittelstück und zwei um dieses konzentrisch drehbaren Außenstücken besteht. aul Stotz, Kunstgewerbliche Werkstätte G. m. b. H., Stuttgart. 21. 4. 98. — St. 2813.

21. 99 462. Telephon⸗Automat, bei welchem nach Einwurf eines Geldstückes eine Welle und hierdurch ein an dieser befestigter Arm mit Kapsel für die Kurbel oder den Druckknopf bethätigt werden kann. Otto Schoeller, Köln, Bonner⸗ straße 14. 21. 5. 98. — Sch. 7766. 8

21. 99 474. Blitzschutzapparat für elektrische Leitungen zur Ableitung von Entladungen atmosphärischer Elektrizität mit automatischer Unterbrechung des nachfolgenden Betriebsstromes durch Verlängerung des Lichtbogens und gleich· zeitiges Ausblasen desselben vermittels magnetischen Funkenbläsers. Erwin Bubeck, Miünchen,

Basvariaring 43. 18. 6. 98. — B. 10 687.

21. 99 492. Trennungsplatten für Accumu⸗

latorenplatten mit Stützknöpfen. Hannoversche

Gummi. Kamm · Compagnie Aktien⸗Gesell⸗

schaft, Hannover. 5. 7. 98. — H. 10 200.

21. 99 493. Trennungsplatte für Accumu⸗

latorenplatten mit seitlichen Rundstäben. Han⸗

noversche Gummi⸗Kamm⸗Compagnie

Akeien Gefellschaft, Hannover. 5. 7. 98. —

. 10 201

21. 99 532. Galvanisches Gaselement mit im Verhältniß von 1: 2 stehenden Elektroden⸗ kammern und einem besonderen Wasserauffang⸗ raum für jede Kammer. Georg Heilmann, Durlach. 21. 7. 98. — H. 10 295.

21. 99 563. Ausschalter mit Doppelkontakten für wechselweises und gemeinsames Schalten zweier Stromkreise. W. A. Hirschmann, Berlin, Johannisstr. 14/15. 24. 6. 98. — H. 10 130

21. 99 570. Telephon⸗Automat mit einer be⸗ beweglichen, in die Stromleitung der Telephon⸗ Anrufvorrichtung eingeschalteten Kontaktvorrich⸗ tung, welche die Herstellung der Leitung nur durch das eingeworfene Geldstück ermöglicht Otto Schoeller, Köln, Bonnerstr. 14. 2. 7. 98. — Sch. 7970.

21. 99 579. Mit Arretiervorrichtung verbun⸗ denes Lager für Elektrizitätszähler, bei welchem die Lagerschraube mit einem die Arretierung der ählerachse bewirkenden, federnd beeinflußten ylinder zusammenarbeitet. Elektrizitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 18. 7. 98. — E. 2783.

21. 99 582. Moment⸗Schaltvorrrichtung, bei welcher der Schaltstern durch einen Mitnehmer mitgenommen und mittels einer sich während dessen spannenden Wickelfeder plötzlich aus dem Bereich der Schleiffedern gerissen wird. Jul. “ Basse, Lüdenscheid. 19. 7. 98. —

21. 99 584. IFsolierleiste für Accumulatoren mit Längsnuthen, in welchen mit Oel o. dgl. getränktes Material angebracht ist. Sächsische Accumulatorenwerke System Marschner EEII11“ Dresden. 19. 7. 98. —

21. 99 585. Umschalter für Fernsprechanlagen

aus zwei, je unter sich verbundenen Paaren

Schalthebeln und festen Kontaktpunkten. Gilbert

Lay, Licking; Vertr.: M. L. Bernstein u. G.

Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 19. 7. 98. —

L. 5493. 8

21. 99 586. U⸗förmig gebogene Isolierröhre

zur Sicherung des Abstandes von Stromsammler⸗

platten. Leitnersches Elektrizitätwerk,

IfGei, wersgaun & Co., Berlin. 19. 7. 98.

21. 99 591. Ffolator aus einer mit seitlichen,

hakenförmigen, abgerundeten Angüssen versehenen

Bodenplatte und einem erhabenen Mittelstück mit

spiralförmiger Nuthe. L. F. Rembe, Haver⸗

straw; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. S euber,

Berlin, Blumenstr. 74. 20. 7. 98. — R. 5827.

21. 99 596. Schaltvorrichtung an Straßen⸗

fernsprechern aus einem an dem Gehäuse ge⸗

lagerten federnden Hebel, welcher beim Oeffnen der Gehäusethür den Hauptstrom ab⸗ und den

Lokalstrom einschaltet. A. C. Robbins u. E.

C. Hughes, San Francisco; Vertr.: M. L.

Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74.

21. 7. 98. — R. 5831.

21. 99 601. Doppelrelais mit zwei einander Felehctbeckiegenden Elektromagneten und zwischen

eiden angeordnetem, gemeinsamem Anker, welcher

zwischen zwei Kontaktschräubchen für verschiedene Lokalströme spielt. Alfred Beyrich, Eibau i. S. 22. 7. 98. — B. 10 902.

21. 99 602. GElektrische Grubenlampe mit am Boden sitzender Lampe. Accumulatoren⸗ Werke Zinnemann & Co., Berlin. 22. 7.98. — A. 2888.

21. 99 686. Galvanisches Element mit meh⸗ reren positiven Elektroden und einer dieselben vollständig umgebenden negativen Elektrode.

ans Mollenhauer, Emdenerstr. 42, u. Albert

fannenberg, Emdenerstr. 26 a., Berlin. 7. 2. 98. — M. 6470. —. 99 689. CGlektrischer Lichtzug mit metal⸗ lener Deckenrosette, die einen zentralen Einsatz aus Isolationsmaterial hat. W. Egloff & Co., Turgi; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 5. 98. — E. 26683.

Die Anmelderin nimmt die Rechte aus Art. 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. 4. 92 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 1. 98 in Anspruch.

21. 99 692. Galvanisches Element, bestehend

aus einer Zinkkapsel mit darin befindlicher Kohle und mit Gewindeverschluß für den Boden. Thomas Jungmann, München, Thorwaldsen⸗ straße 17. 31. 5. 98. — J. 2156.

Klasse.

21. 99 718. Aus biegsamem Material her⸗ gestellter Streifen mit umgebogenen „Enden als Isolierklemme für elektrische Leitungen. Richard Stiehler, Cölln a. E. 6. 7. 98.

23. 99 293. Seife mit Kastanienmehlzusatz, in orm eines am größten Umfang llipsoides. Dr. Pohl & Co., Zanow. 12. 5. 98. — P. 3688.

24. 99 719. Rohre mit Kolben zur Beschickung von Feuerstellen, an höchster Stelle derselben an⸗ Heeen J. Vollrath, Altona. 8. 7. 98. —

25. 99 348. In wechselnden Farben hergestellte piquéartige Wirkwaare. Mech. Tricotweberei Mattes & Lutz A. G., Besigheim. 13. 6. 98. — M. 7018.

25. 99 359. Durch Verkürzen eines einge⸗ arbeiteten Längsfadens in Falten legbarer Rüschen⸗ Volant (Häkelmaschinenwaare). Carl Langsam & Co., Wien; Vertr.: Maximilian intz, Berlin, Unter den Linden 11. 24. 6. 98. — L. 5428.

25. 99 556. Handschuh, bestehend aus auf dem Kettenstuhl gefertigter, theils glatter, theils durchbrochener Länge und angewirkten, ein⸗ nähtigen Figgern. C. A. Schletter, Grüna i. S. 2. 6. 98. — Sch. 7813.

25. 99 564. Ueber die ganze Breite von Raschelmaschinen und Kettenstühlen wirkende Schußvorrichtung aus Schlaghebeln und Aus⸗ schaltern für den Fadenführerkasten, sowie An⸗ triebsexcentern. Bruno Knobloch, Avpolda. 25. 6. 98. — K. 8795. .

25. 99 574. Strumpf, dessen Längen mit ge⸗ minderter Wade auf einer flachen Wirkmaschine und dessen Fuß auf einer Rundstrickmaschine her⸗ gestellt sind. Max Hermstedt, Waldenburg i. S. 14. 7. 98. — H. 10 267.

25. 99 633. Bogenförmig gearbeitetes Schlauch⸗ oder Hohlgeflecht. Nettelbeck & Rittershaus, Barmen. 2. 7. 98. — N. 1970. .

26. 98 790. Glühlichtstrumpf mit unten und oben verengten Maschen. Müller & Gareis, G. m. b. H., Berlin. 9. 7. 98. — M. 7147.

26. 99 282. Laternenartiger Einsatz zur schnellen und vollkommenen Entleerung des Carbidbehälters bei Acetylenlampen. Otto Scharlach, Nürnberg, Scheuerlstr. 35. 16. 7. 98. — Sch. 8027.

26. 99 283. Carbid⸗Behälter mit durch Schwimmer wegziehbarem Zuhalter. Louis Runge, Berlin. 16. 7. 98. — R. 5819.

26. 99 284. Calcium. Carbid⸗Behälter aus Drahtgeflecht und von Kugelgestalt. Louis Runge, Berlin. 16. 7. 98. — R. 5818.

26. 99 327. In die Lenkstange des Fahrrades einsetzbare Acetylengas⸗Laterne. M. Greyl, Berlin, Feilnerstr. 9. 18. 7. 988. — G. 5381.

26. 99 433. Acetylenlampen⸗Carbidbehälter mit durch Flügelschraube einstellbarem Kniehebelver⸗ schluß. Otto Scharlach, Nürnberg, Scheuerl⸗ straße 35. 19. 7. 98. — Sch. 8041.

26. 99 434. Acetylen⸗Fahrradlaterne mit Außen⸗ gewinde und Ueberwurfmutter zur Verbindung zwischen Rumpf und Entwicklungsgefäß. Friedr. M. Bernhardt, Dresden, Waisenhausstr. 2. 20. 7. 98. — B. 10 885. 8

26. 99 451. Elektrischer Fernzünder mit stehend angeordnetem Gasventil und in horizontaler Ebene schwingendem Anker. Hermann Ahrendt, Berlin, Culmstr. 14. 5. 6. 97. — A. 2165.

26. 99 455. Glühlampe mit Schutzglas, Kegel⸗ reflektor und gewindeloser Verbindung dieser heiden Theile. Waldemar Petit, Berlin, Friedenstr. 93. 14. 2. 98. — P. 3564.

26. 99 461. Aus künstlichem Schiefer hergestellte Tragstifte für Gasglühkörper. Oskar Mohr, Rudolstadt. 11. 5. 98. — M. 6894. 8

26. 99 464. Acetylenentwickler mit selbstthätiger Regulierung des Wasserzuflusses durch ein nach oben gebogenes, am Ausflußende verengtes Wasserzuflußrohr. Robert Schulz, Berlin, Blumenstr. 74, u. Gustav Peters, Schöneberg, Hauptstr. 22. 26. 5. 98. — Sch. 7783. b

26. 99476. Verglaste oder sonst undurch⸗ lässig gemachte Specksteinbrennerspitze. Hinrich Ss; Kiel, Villa Christinenhöh. 21. 6. 98. — P. 3838.

26. 99 479. Mit Schlauchansätzen und Leitungs⸗ röhren versehener Acetylen⸗Prüfungsapparat, bei welchem unter einer Glasglocke. Reagenspapiere befestigt sind. Max Kaehler & Martini, Berlin. 23. 6. 98. — K. 8786.

26. 99 520. Transportable Acetylenlaterne (für Fahrräder u. dgl.) mit Abdichtung zwischen Rumpf und Entwicklungsgefäß durch karnies⸗ förmigen Hals und hohlkegelähnliche Erweiterung mit zwischengelegtem Dichtungsring. Ernst Jul. Arnold, Dresden. 20. 7. 98. — A. 2884.

26. 99 604. Gasglübhlichtbrenner mit unterer Luftzuführung. G. St. Gabriel, Hamburg, Hammerbrookstr. 43. 21. 6 97. — G. 4183.

26. 99 623. Magneto⸗elektrischer Zünder mit gegen Feuchtigkeit schützenden Kappen. Theodor Bergmann, Gaggenau, Baden. 27. 6. 93. — B. 10 749. —

26. 99 642. Acetylen⸗Fahrradlaterne mit einem oberhalb des Carbidbehälters angeordneten, durch ein bauchiges und ein steifes Metallsieb gebildeten Hohlraum zum Reinigen des entwickelten Gases. Hermann Riemann, Chemnitz⸗Gablenz. 12. 7. 98. — R. 5794.

26. 99 664. Acetylen⸗Gaslampe mit unterhalb am Carbidbehälter angebrachter, den Wasser⸗ zufluß regulierender Stellschraube, bei welcher sich die entwickelnden Gase in dem oberhalb des Carbidbehälters freibleibenden Raum sammeln und von da aus zur Verbrennung gelangen. Anton Engelhardt, Nürnberg, Spenglerstr. 2. 21. 7. 98. — E. 2790.

26. 99 665. Acetylenlampe mit Handregulier⸗ ventil und das Gas reinigenden Filzeinlagen. Sächsische Glasraffinerie, Grohmann & Co., Radeberg i. S. 22. 7. 988. — S. 4584.

26. 99 678. Acetylenentwickler mit seitlich an⸗ geordneten Carbidschächten. H. Th. Paradies, “ Alt Christinenhöh. 22. 7. 98. —

28. 99 473. Gepreßtes und S Leder als

Nachahmung von echtem Saffianleder. — Leder⸗

werke, vorm. Ph. Jac. Spicharz, Offen⸗

8 8 a. M. 16. 6. 98. — L. 5398. f

lasse.

30. 99 198. Wasserdichte Betteinlage aus gewöhnlichem Gewebe, das vermittels einer Schicht wasserdichten Materials mit einem gerauhten Molton⸗Gewebe verbunden ist. Gustav Metzger, Basel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 1. 6. 98. — M. 6977.

30. 99 286. In Briefumschläge verpackte, mit Camphor⸗Naphtalin getränkte Blätter aus Papier oder Stoff u. s. w. Düngerfabrik Kaisers⸗ lautern, Kaiserslautern. 25. 6. 98. — D. 3706.

30. 99 365. Winkelhandstück für zahnärztliche Bohrmaschinen, mit Kugelgelenk, Drehkreuz und Zahnwalze zwischen Werkzeughalter und Hand⸗ griff (Antriebwelle)). The S. s. White Dental Manufacturing Co. m. b. H., Berlin 30. 6. 98. — W. 7214.

30. 99 405. Beiderseits offener oder zu öffnen⸗ der stiftförmiger Behälter für feste Riechstoffe (Ersatz für Riechfläschchen). Selmar Reitzen⸗ baum, Berlin, Mohrenstr. 50. 25. 2. 98. — R. 5328.

30. 99 420. Durch Feder hbeeinflußte Kupp⸗ lung zwischen der Antriebswelle im Handstück oder Handstückuntertheil und der Spindel im Aufsatzstück von zahnärztlichen Bohrmaschinen. Weber & Hampel, Berlin. 2. 7. 98. — W. 7222.

30. 99 465. Hühneraugen⸗Pflasterring aus weichem Filz mit Klebmasse an der Unterseue zum Halten eines mit dem Ringe verbundenen Pflasters und Festlegen des letzteren auf der Haut. Fabrik mediz. Verbandstoffe & pharmazeutischer Präparate, Dr. Degen & Piro, Düren. 31. 5. 98. — F. 4709.

30. 99 472. Taschenbehälter für in 8⸗Form hineinzulegende elastische Instrumente, bei welchem Deckel und Untertheil mit nicht gegeneinander liegenden Nasen versehen sind. A. Rüsch, Cannstatt. 15. 6. 98. — R. 5704.

30. 99 495. Zahnstocher aus Holz, nach dem Gebrauch durch Farbenveränderung kenntlich. Konrad Tschanter, Breslau, Marienstr. 1 g. 9. 7. 98. — T. 2627.

30. 99 508. Vorrichtung zur Behandlung von Mastdarmleiden, bestehend aus einem in den Mastdarm einzuführenden, perforierten und an eine Tube angeschlossenen Mundstück. W. Anders, Hannover, Hildesheimerstr. 211. 18. 7. 98. — A. 2882.

30. 99 519. Von den Schultern unterstütztes Suspensorium mit Hosenträger. 8 Loben⸗ thal, London; Vertr.: Andreas Stich, Nürnberg. 20. 7. 98. — L. 5499.

30. 99 528. Sieb⸗ und Mischvorrichtung, be⸗ stehend aus einem innerhalb eines Siebgehäuses rotierenden Mischer. Max Strahl, Breslau, Posenerstr. 88. 21. 7. 98. — St. 2972.

30. 99 529. Sppeigefäß für zahnärztliche und andere Zwecke, dessen in dem Gefäß angebrachte, durch Wasserausströmung in Rotation versetzte Spülvorrichtung durch einen außerhalb des Beckens angeordneten Abstellhahn reguliert wird. H. Dette, Berlin, Grimmstr. 39. 21. 7. 98. — D. 3771.

30. 99 573. Klappdose mit Fächern für Arznei⸗ tabletten als Taschen⸗Apotheke. Dr. Rudolf Glan, Neuß a. Rh. 11. 7. 98. — G. 5363.

30. 99 603. Aus doppelter Stofflage mit saugfähiger Füllung gebildete Windel. Agne

Hiller, Zehlendorf, Frn tnn. Grunewaldstr. 4 b.

23. 7. 93. — 9. 1

30. 99 696. Einlegesohle für Fußbekleidungen

Plattfuß⸗Leidender, mit mehreren, an einem Ende durch Blechbügel befestigten Stahlfedern. Friedrich Weitzel, Düsseldorf, Hohestr. 30. 6. 6. 98. — W. 7108,

30. 99 701. Zplindrischer, geschlossener Hohl⸗ körper aus elastischem, wasserdichtem Material, welcher gleichzeitig als Behälter und Spritze für Desinfektionsmittel dient. Dr. J. Laboschin,

Berlin, Friedrichstr. 19. 16. 6 98. — L. 5395. 30. 99 707. Sich nicht verschiebende Leibbinde mit Hüften und Oberschenkel ganz oder theil-

weise umfassenden Theilen. Wilhelm mann, Naumburg a. S. 28. 6.98. — H. 10145.

31. 99 435. Kernstütze mit Stützflächen in Gestalt von angestauchten Nietköpfen. C. L. R. Sablowsky, Hamburg, Am Mühlenkamp 33. 20. 7. 98. — St. 4578.

31. 99 540. Schmelztiegel mit unterer seit⸗ licher Abflußöffnung. Jos. Bessenich, Kalk b. Köln. 22. 7. 98. — B. 10 901.

32. 99 377. Mehrspitziger Blechverglasstift, dessen Kopf ein die Scheibe tragender bzw. gegen Verrutschen sichernder Flansch angebogen ist. F. E. Feen Woischwitz b. Breslau. 15. 7. 98. — H. 255.

33. 99 205. Vorstecknadel mit konischer Hülse als Blumenhalter. Julius Kriegesmann, Bechum, Krenprinzenstr. 19. 11. 6. 98. — K. 8732.

33. 99 342. Ledertasche für Radlerinnen mit Druckknopf und geschlossener Schleife zur Durch⸗ führung des Gürtels. Kalläne & Herzberg, Berlin. 13. 5. 98. — K. 8593.

33. 99 360. Stehender Knäuelbecher aus po⸗ liertem Metall mit zur “ Fadens dienender Oeffnung im Deckel. Christian Uebel, Fürth. 24. 6. 98. — U. 727.

33. 99 373. Schirmartiges Zelt, dessen Dach⸗ spreizen nach innen in einer mit Taschen ver⸗ sehenen Mittelkappe ruhen. H. Ch. Jensen u. Henry Zollinger, New York; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumen⸗ straße 74. 15. 7. 98. — J. 2213.

33. 99375. Sitzstock für Jäger, Touristen u. dgl. mit einem zwischen zwei aufklappbaren, halbrunden Streben ein⸗ und aushaängbaren Ledersitz. Julius Paulmann, Luüdenscheid. 15. 7. 98. — P. 3882.

33. 99 388. Frisierlampe mit Herbeeel-, welche aufgeklappt das Brennscherenlager bilden. Ernst Scharff, Frankfurt a. M., Fahrgasse 18. 16. 7. 98. — Sch. 8034.

33. 99 437. Knöpfhebel, der nach einem Ende löffelartig ausgebildet ist und mit einer Klaue abschließt. Rud. Meyer, Oelmühle b. Plön. 2. 6. 988. — M. 6983.

33. 99 446. Rasiermesser⸗Abstreifnapf aus

Gefäß mit über den auswärts gebogenen Rand

ezogenem, die Mündung ringförmig über⸗

ee Gummistulp, mit gelenkigem Wand⸗

arm als Träger des Geräthes. Dresden, Liliengasse 4. 2, 7. 9.

99 449. hülse mit Löthnaht. Leichlingen. 1

33. 99 580. Schuh⸗ bzw. aus aneinander verschiebbaren . beeinflußten Stäben mi Haken. Emil Bücking, Wi

1 18. 7. 98. — B. 10 874

Portemonnaie

verschließbaren,

i Portemonnaietaschen bil⸗

Ernst Holfert, 6 er

Ende eingezogene Schirm⸗ Rosenkainer & Co., R. 5800

Handschuhknöpfer

t Knopföse und en, Markt⸗

mit ein

einen Deckel ““

gefalteten Zusta enden Arbeitskästchen.

Holbeinstr. 19— 21. 19.

99 610. Geldt zum Einlegen und Heptnann, Offenbach a. M.

33. 99 628. Ta unauffälliger

asche mit beweglicher Rinne Auswerfen der Gel 7. 4. 98. —

sche mit doppeltem Boden und

zur Aufbewahrung

Jacob Ihlefeld, . 2196

Zerlegbare Hutschachtel mit ab⸗ r Hutstütze. Fabrik Biermann & 28. 5. 98. — R. 5668. fferrahmen aus Profileisen, bei Rahmenhälfte Nasen an⸗ in entsprechende Ausneh⸗

Seitenklappe Gebrauchsgegenständen. Offenbach a. M. 33. 99 691. nehmbarer und nische Cartonage⸗ Haack m. b. H., Köln. 33. 99 717. Ko welchem auf der gebracht sind, welche mungen der anderen Hälfte eingreifen. Streich, Bonn a. Rh. 5. 7. 98. = S Wäsche⸗Trocken⸗Gestell, gekenn⸗ eine Leiste mit Lö stecken der Trockenstäbe und dahin Sicherungsstange für die Stäb 22. 6 98. — K. 8785. chtung zum automatischen gen, bei welcher die Feder der Rolle fixierten Feder⸗ Eisenwaaren⸗ G. m. b. H., Berlin, Luisen⸗

99 356. zeichnet durch chern zum Ein⸗ ter angeordneter

er, Ohligs.

Aufrollen von Vorhän in einem am Ende untergebracht Industrie⸗Gesellschaft, Krakau; Vertr.: Dagobert Timar 25. 6. 98. — E. 2735.

99 380. Umlegbare Rosettenschraube. Jacob C“ Schützenstr. 52. 15. 7.98. —

34. 99 386. Durch Anhängen eines fahr⸗, ab⸗ nehm, und verstellbaren Fuß⸗Gestelles in einen Krankentransport⸗, Ruhe⸗ und Zimmerstuhl um⸗

mit auf einem Fußgestell an⸗

geordneten Laufrollen versehener Lehnstuhl. Carl

Friedrichsgracht

Wulff jr., Scharrenstr. 20, Berlin. 16 7. 98. — H. 10 260.

34. 99 407. Kaffeeflasche aus Blech mit einer

in durchlochtem Blechgehäuse herausnehmbar an⸗ gebrachten Spiritus⸗Lampe. Hamburg, Neuer Steinweg 72.

straße 27/28.

zuwandelnder,

Hohmann,

19. 4. 98. —

34. 99 413. Zum Kühlen der Luft dienender Vorhang, bestehend aus einem von Gummistreifen eingefaßten, in verschiedenen Maschenweiten her⸗

gestellten Stück Baumwoll⸗ welches unten in eine Wassermulde eintauchende 2 A. Parton,

Hölzerner Garten⸗Klappstuhl mit geraden Kreuzschenkeln und in Nuthen des langen Schenkelpaares mittels Zapfen geführtem S 8 August Klar, Achern, Baden. 15. 7. 98. K. 8891.

34. 99 426. Auf einem Sockel ruhende, be⸗ liebig gestaltete und mit Löchern versehene zur 8-v 88 Papier⸗Hülsen oder ganzen

Papier⸗Zigarrenspitzen.

8 16. 7. 98. — P

34. 99 441. An Blech

steckhaken zum gleichmäßigen und schnellen Be⸗

festigen von Gardinen und Portidèren.

Hielscher, Breslau, Alexanderstr. 42.

Fußbodenbohner nach G.⸗M. Nr. 11 559 und 91 459 mit durch Umlegen des festgestellter Drehscheibe. b. H., Köln⸗Ehrenfeld.

oder Leinenstoff,

22. 6. 98. — P 34. 99 424.

P. Preschkowitz, .3888. treifen befindlicher Auf⸗

— H. 10 125. 34. 99 450.

selbstthätig Abner & Co. G. m. 13. 7. 98. — A. 2869. 1 34. 99 463. Tisch zum Einhängen einer Kinder⸗ bade⸗ oder Waschwanne mit nach der Seite dreh⸗ hbarer oder ausziehbarer und mit Füßen versehener 8 Moosdorf & Hochhäusler, Berlin.

24. 5. 98. — M. 6945. 34. 99 477. Waschmaschine, bestehend aus einer aannähernd halbzylindrischen, von einem Lattenrost hauggekleideten Wanne, in welcher ein entsprechend geformter, aus Latten bestehender Körper gleich⸗ der mittels Handgriffs in ung gesetzt wird. en b. Mörs.

aachsig gelagert ist, schwingende Bewe BE Kape

34. 99 481. Durch Haken, Vorstecker o. dgl. abnehmbar befestigter Schutzkasten für Kinder⸗ stühle. Wünsch & Pretzsch, Zeitz. 24. 6. 98. — W. 7192.

34. 99 482. Schaukel⸗Chaiselongue, aus zwei Walzen bestehend, deren Kopf⸗ und Fußenden mit als Lager dienendem Stoff untereinander verbunden sind, dem durch Anspannung mittels Schnüren eine sitzähnliche Form gegeben ist. Max Schlender, Friedrichshagen. — Sch. 7938.

34. 99 484. Federmatratze, deren Sprungfedern oben und unten mit stabförmigen, nach Art der

anspannbaren Stütz⸗

körpern verflochten sind, während das Polster⸗ material in vierkantigen, an den Ecken über⸗

Ottomar Steiner, Gunners⸗ dorf b. Frankenberg i. S. 28. 6.98. — St. 2927.

34. 99 486. Trag⸗ und Spül von einander unbeeinflußten, Behältern. Hugo Garbrecht, Berli drinenstr. 76. 29. 6. 98. — G. 5326.

Verstellbare Gardinenleiste aus

zwei in einer sie verbindenden Führung verschieb⸗

Eduard Horn,

22. 6. 98. —

Militärtrommeln

dachten Zellen ruht.

gefäß mit mehreren, ergänzenden n, Alexan⸗

34. 99 511.

baren Theilen. 34. 99 513. Zeitungs⸗ und Notenregal mit

waagerecht stehenden Fächern. Zreene ruen, Bienertstr. 3.

542. In einen Sitzwagen umwandel⸗ barer Korbwagen mit für lõ 1 Wagengeste und d

verbundenem Korb. J. G. Morill, Nürnber lcglgutft 13. 31. 12. 97. — M. 6325. 8 asse.

34. 99 607. Reib⸗ und Schneidemaschine mit einer Geradführung, welche durch eine Kurbel be⸗ thätigt wird und die Schneideplatten hin⸗ und hergehend im Gehäuse bewegt. A. G. Scharf, Schwarzenberg i. S. 19. 2. 98. — Sch. 7269.

34. 99 614. Betthaken aus Eisen mit flachen Haken und kreisförmig abgerundeten Endflächen. Sen & Schmielau, Kiel. 27. 5. 98.

34. 99 616. Bindfadenständer mit Schneide⸗ vorrichtung, Hochhalter und Aufroller. S. O. Heineck Nachf. Robert Möchel, Dresden. 3. 6. 98. — H. 10 022,

34. 99 636. Verstellbare Gardinenstange, be⸗ stehend aus zwei Stangen von gleichem Quer⸗ schnitte, welche an einem Ende mit einer dem Querschnitt der Stangen angepaßten Schleife versehen sind. Kölnische Zink⸗Ornamenten⸗ Fabrik Pelzer & Co., Köln⸗ Ehrenfeld. 4. 7. 98. — K. 8840.

34. 99 650. Stock und Schirmständer mit Schutzrohr für die Schirine. Julius Reichel, Dresden, Am See. 20. 7. 98. — R. 5825.

34. 99 651. Gemüsezerkleinerungsmaschine mit auswechselbarer vertikaler Schneid⸗ resp. Reib⸗ scheibe und mit mit Fülltrichter versehener Drück⸗ vorrichtung. E. K. Münch, Zwickau i. S., Innere Schneebergerstr. 31. W. 7. 98. —, M. 7189.

34. 99 652. Hosenstrecker und Halter mit von einer Blattfeder zusammengedrückten Spann⸗ Emi Werner, Niederseiffenbach. 20. 7.98.

34. 99 661. Rollvorhangschnurklemme mit einem gegen eine mit Führungsbacken versehene Fußplatte federnden Daumen. Emil Hanke u. Alwin Wagner, Glashütte i. S. 21. 7. 98. — H. 10291.

34. 99 662. Stuhl mit beweglicher Lehne, bei welchem die Lehne bis zum Stuhlsitz herabreicht. Rudolph Hülsen, Berlin, Gneisenaustr. 15. 21. 7. 98. — H. 10299.

34. 99 673. Wascheimer mit oberhalb des Bodens andeordnetem Sieb und zwischen Sieb und Boden vorgesehenem äußeren Abflußstutzen. “ Münstereifel. 22. 7. 98. —

34. 99 674. Zur Doppelbettstelle ausziehbares Schlafsopha mit besonderen Füßen für den aus⸗ ziehbaren Sitz und einem herunterklappbaren Theil in der Rücklehne zur Ueberdeckung der entstandenen Lücke. A. Berkowitz, Berliner Möbelfabrik, Berlin. 22. 7. 98. — B. 10 898.

36. 98 970. Als Rechts⸗ und Linksherde zu benutzende Kochherde, bei welchen eine Aus⸗ svarung in der Scheidewand und Zirkulations⸗ bleche angeordnet sind. Aug. Kromberg, Dort⸗ mund, Kaiserstr. 74. 25. 5. 98. — K. 8655.

36. 99 324. Wasserkessel aus mehreren kon⸗ zentrischen Heizräumen mit schraubenförmig in diesen angeordneter, den Heizgasen entgegen⸗ laufender Wasserrohrschlange. W. König, Eb Helmstedterstr. 57. 16. 7. 98. — K. 8

36. 99 443. Gaswarmwasserheizofen, bei welchem der Heizkessel mit dem Wassermantel und dem durch indirekte Heizflächen beheizten Ex⸗ pansionsgefäße zu einem Heizkörper verbunden ist. C. A. Schuppmann, Berlin. 28. 6. 98. — Sch. 7946.

37, 99 320. Dreieckförmiger, eiserner Gerüst⸗ bock mit Einschlag⸗Spitze und mittels Gewinde⸗ kurbel bethätigter Ketten⸗Festklemmvorrichtung. Peter Bayer, Heidenheim a. Brenz. 15. 7. 98. — B. 10 844.

37. 99 321. Kamineinsatzstein mit Kammer und in dieser liegender Verschlußklappe. F. Breitenstein, Düsseldorf, Frankenstr. 36. 15. 7. 98. — B. 10 852.

37. 99 325. Rinneneisen mit Winkelstütze für auf dem Dache liegende Rinnen. Heinrich Kremer, Ronsdorf. 18. 7. 98. — K. 8910.

37. 99 421. Dachfirststein, dessen Querschnitt ungefähr der 8. eines abgestumpften Kegels entspricht. . Breitenstein, Düsseldorf, Frankenstr. 36. 15. 7. 98. — B. 10 867.

37. 99 427. Strebepfeiler, Stützmauern und Fundamente aus Stein mit Beton oder sonstigem Ragos. H. Grunwald, Berlin, Gleditsch⸗ traße 39. 19. 7. 98. — G. 5386.

37. 99 438. S mit Nuthverbindung zwischen Fensterstock., und unteren aufrechten Rahmenstücken, Feder am Kämpfer und Nuth am unteren Rahmenstück des Oberfensters und mit abnehmbarer Wetterleiste. Jos. Martin, See, Post Immenstadt. 7. 6. 98. — M. 7000.

37. 99 447. Dach, dessen Holzschalung durch feuersicheren Putz mit Draht oder anderer Ein⸗ lage ersetzt ist. H. Grunwald, Berlin, Gleditsch⸗ straße 39. 4. 7. 98. — G. 5344.

37. 99 454. Zement⸗Dachplatte, deren vordere Stirnfläche abgeschrägt ist. Abraham Weil, Steinheim i. W. 12. 1. 98. — W. 6403.

37. 99 488. Langfalzziegel mit parallelen Ueberdeckungsleisten und zwei Figurenrippen auf der Oberseite. Karl Thomann, Halle a. S., Wuchererstr. 74. 30. 6. 98. — T. 2616.

37. 99 494. Fnebe⸗ mit Abflachung auf der unteren Hälfte seiner oberen Seite. A. Vern⸗ halm, Varel, Oldenb. 6. 7. 98. — V. 1670.

37. 99 497. Fußboden⸗Glas⸗Platte für Licht⸗ schächte u. dgl. mit prismenartigen Erhöhungen auf der Unterseite. Kinon & Kotz, Köln, Salierring 42. 13. 7. 98. — K. 8905. .

37. 99 514. An der Unterseite mit einem

Hohlraum versehener Dachziegel zur Abführung

des Schweißwassers von der ÜUnterseite des einen auf die vderi eis des anderen Steines. Jan Ziemski, Labischin. 19. 7. 98. — Z. 1398.

37. 99 537. Aus gelenkig verbundenen Hälften gebildetes Laufrad. Otto Schmerenbeck, Barmen, Mühlenweg 21. 21. 7. 98. — Sch. 8063.

37. 99 538. Leiterngerüst, dessen Leitern durch gelenkig zusammenlegbare Streben verbunden sind. Otto Schmerenbeck, Barmen, Mühlen⸗ weg 21. 21. 7. 98. — Sch. 8065.

37. 99 539. Kaminrohrstein aus einem Prisma mit excentrisch angeordneter, dem Querschnitte des Kaminkanals entsprechender Oeffnung. Friedrich Nöllenburg & Sohn, Mülheim a. Ruhr. 21. 7. 98. — N. 2003. 8

37. 99 632. Gegossenes Zwischenstück für Roll⸗

b6.

laden⸗Friktionsrollenzüge zur gleichmäßigen Ab⸗

standhaltung der Leitrolle von der Friktionsrolle.

nlas W. Fuchs, Pforzheim. 2. 7.98. — F. 4807.

e.

37. 99 658. Das selbstthätige Auslösen des

Aufhängehakens für das Laufbrett verhindernder,

von unten an die Leitersprosse greifender Sicher⸗

heitshaken. Otto Schmerenbeck, Barmen,

Mühlenweg 21. 21. 7. 98. — Sch. 8064.

37. 99 659. Hängegerüst für Arbeiten unter

Dächern oder Decken aus einem mit Einhänge⸗

Uüeßs Tragnetz 86 Material. ilhelm Zogbaum u. August Elze, Hoym.

21. 7. 98. 1288 1399.

37. 99 666. Dachfalzziegel, mit je einem

einzelnen Falz an den Linssetg und beider⸗

seitig schräͤg abgeschnittener Leiste an der oberen

Schmalseite des Ziegels. Fr. Sewing, Brake

i. W. 22. 7. 98. — S. 4585.

37. 99 668. Schiebethür mit über derselben angeordneter Glas⸗ oder Porzellanschiene, die in einer an der Wand befestigten Führungsrinne gleitet. R. Kühn, Rorschach; Vertr.: 58 Berlin, Marienstr. 17. 22. 7. 98. — K. 8922.

37. 99 669. Drahtstrecker aus zwei recht⸗ winkligen, drehbaren Armen mit Abschneideöhr, von denen der eine mit Quernuthen und einem Haken am Ende versehen ist. Robert J. Gardner, Nacogdoches; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 22. 7.98. — G 5389.

38. 99 303. Vorrichtung zum Zusammenfügen von Modelltheilen aus Metalldüdel und Gegen⸗ hülse mit unrunder Lochung. W. Schüler, Berlin, Blumenstr. 71. 28. 6. 98. — Sch. 7944.

38. 99 475. Zapfenschneid⸗Apparat aus in festen Sägeführungen gleitenden Säge⸗Feinführungs⸗ stücken, sowie aus schlittenartigem, einen eigen bewegbaren Klemmbacken haltendem Werkstück⸗ träger und aus einer ausrückbaren Sägenrast. Rudolf Staudinger, Landau i. Pf. 21. 6. 98. — St. 2919.

38. 99 530. Bohrapparat für Handstemm⸗ maschinen und durch Zahnrad und Zahnstange bethätigtem Vorstemmapparat. Lousts Hauff, Darmstadt. 21. 7. 98. — H. 10 293.

38. 99 622. Apparat zum Einfräsen der Fischband⸗Einschuböffnnungen an Thier⸗ und Fensterrahmen, welcher mittels Excenterhebels befestigt, nach vor⸗ und rückwärts in verschiedene Winkelstellungen zum Arbeitsgegenstand gebracht und an der Stirnseite des Arbeitsgegenstandes befestigt wird. Jakob Hormuth, Heidelberg. 27. 6. 98. — H. 10 142.

38. 99 626. Laubsägebogen mit fest angebrachten federnden Spannbacken. Bernh. Haseney, Mehlis. 29. 6. 98. — H. 10 150.

11. 99 384. Reise⸗ und Sportmütze mit ring⸗ förmigem Luftkissen, am Vordertheil heraus⸗ tretendem Ventil und über demselben befindlichem, in eine Vertiefung des Schirmes einlegbarem Druckknopf. Leopold Kahn, Mannheim, A., 2,4. 16. 7. 98. — K. 8895.

42. 99 543. Pneumatisch⸗hydraulische Waage, bestehend aus einem mit Flüssiakeit gefüllten Hohlraum in Verbindung mit Wasserstandsröhre, Skala und Windkessel. Emil Krämer und Fritz B.““ Köln, Brabanterstr. 27. 17. 1. 98. — . 0.

42. 99 550. Sicherheitserhitzungsvorrichtung, bestehend aus einem Sandbad, gepreßt aus Eisen oder Asbest, zum Erhitzen feuergefährlicher Substanzen bei Temperaturen über 100 Grad. & Rost, Berlin. 9. 5. 98. —

762

42. 99 554. Rechenmaschine mit münzenähn⸗ lichen Zähldingen in dekadischer und zahlenbilder⸗ mäßiger Gruppierung und entsprechend ange⸗ ordneten Feldern, etwa von der Konstruktion der russischen Rechenmaschine. Joseph Goszezewski, Schokken. 13. 5. 98. — G. 5175.

42. 99 561. Thermograph, bei welchem der Uebertragungshebel so angeordnet ist, daß die mit Flüssigkeit gefüllte Röhre behufs Adjustierung und Prüfung des Apparates in ein darunter ge⸗ stelltes Flüssigkeitsbad getaucht werden kann. Otto Bohne, Berlin, Prinzenstr. 90. 23. 6.98. — B. 10 712.

42. 99 562. Karte mit ausgeschnittener Stell⸗ scheibe zur Veranschaulichung des Ohm'schen Gesetzes. Bergmann ⸗Elektromotoren⸗ und Dynamowerke, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 24. 6. 98. — B. 10 716.

42. 99 569. Mit Rohransatz versehene Hör⸗ muschel für Phonographen. aul de Beaux, Leipzig, Petersstr. 41. 1. 7. 98. — B. 10 757.

42. 99 594. Selbsteinkassierender, auf der

lasche u. s. w. montierter Ausschankapparat für

lüssigkeiten, bei dem die Münze zur Auslösung einer Drückersperrung dient und eine wiederholte Benutzung durch eine Schiebersperrung verhindert wird. O. Lenz, Berlin, Luisenstr. 31 b. 20. 7. 98. — L. 5498.

42. 99 597. Auslösevorrichtung für Automaten für zwei Geldeinwürfe, bei welcher ein durch eine zweite Einwurfsöffnung bethätigter Winkelhebel die eigentliche Einwursesffaung verschlossen hält. g Högenberger, Rathen a. E. 21. 7. 98. — H. 10 294.

42. 99 698. Schiebevorrichtung für deutsche Rechenkästen aus Grundplatte mit den Werthen 1— 10 entsprechenden Würfeln sowie einer Nuth mit eingestecktem Rahmen nebst einem in diesem geführten ausziehbaren Schieber. Johannes Gurski, Friedrichsfelde. 8. 6. 98. — G. 5248.

42. 99 704. Einrichtung zum Entfernungs⸗ schätzen an Zielfernrohren, bestehend aus einer Anzahl von zu einander festen Marken in der Brennebene des Fernrohres. VBoigtländer & Sohn, Aectien⸗Gesellschaft, Braunschweig. 24. 6. 98. — V. 1617.

42. 99 712. Mit Schnur und Riemscheibe

für beständigen mechanischen Antrieb versehene

Vorrichtung zum Messen der Zerreißfestigkeit von

Fäden. Jacques Biedermann, Kaysersberg i. E.

2. 7. 98. — B. 10 769.

42. 99 716. Meßvorrichtung, bestehend aus

einem Bandmaß, welches mittels Oesen zur

Verhinderung der Durchbiegung an einem Draht⸗

seil geführt wird und ein zum Einrichten in

Messungslinien bestimmtes Signal trägt. Carl

Zwinkau, Unter⸗Barmen, Haspelerschulstr. 37.

4. 7. 98. — Z. 1389.

44. 98 734. Tabackspfeife mit innerem Luft⸗

zuführungsrohr. Harburger Gummi⸗Kamm

Co., Inh. Dr. Hch. Traun, Hamburg. 10. 6. 98. — H. 10 046. 8 Klasse.

44. 99 297. Knopfverschluß, bestehend aus

einem Bügel und einer Verschlußscheibe mit

excentrischen Führungsschlitzen und Auskerbungen.

F. Zollenkopf, Ludwigslust b. Jamielnik.

13. 6. 98. — Z. 1372.

44. 99 300. Streichholzschachtel in Gestalt

einer Achselklappe. Oskar Mögel, Dresden,

Gr. Plauenschestr. 18. 24. 6. 98. — M. 7074.

44. 99 301. Kragenknopf mit Oese zum Be⸗ festigen der Kravatte. Gottlieb Holbein, Ulm.

25. 6. 98. — H. 10 136.

44. 99 304. Klemme mit unablösbarer Num⸗

mer als Merkzeichen für Stiefel u. dgl. Emil

Rammeskow, Elberfeld, Gesundheitsstr 111.

4. 7. 98. — R. 5767.

44. 99 308. Aus zwei gestanzten Theilen be⸗

stehender Sporn. Mohr & Bettendorff,

Velbert. 14. 7. 98. — M. 7168.

44. 99 349. Taschen⸗Sparbüchse mit im ge⸗ füllten Zustande abnehmbarem Deckel aus einer federnden Platte und in den Deckel eingreifenden Riegeln. August Krieger, Friedrichsort. 16. 6. 98. — K. 8772.

44. 99 378. Pfeifenspitze mit Bernsteinmund⸗ stück. W. Bergemann, Kleve. 15. 7. 98. — B. 10 845.

44. 99 379. In Form einer Postkarte aus⸗ geführter Schmuck mit entsprechenden Adressen und Schriftsätzen oder Zeichnungen. Wilhelm Brenner, Pforzheim. 15. 7.98. — B. 10 853.

44. 99 387. An Tellern, Untertassen o. dgl. mittels federnder Klammer zu befestigendes, durch⸗ brochenes, einstellbares Auflager für Zigarren. H. & W. Pataky, Berlin. 16. 7. 98. — P. 3884.

44. 99 483. Gefäß aus einer Kokosnuß, dessen Fuß aus dem abgetrennten oberen Theil der Nuß gebildet wird. Emil Zehnpfenning, Köln, Engelbertstr. 52. 27. 6. 98. — Z. 1385.

44. 99 510. Aus gestanzten Theilen bestehender Sporn. Mohr & Bettendorff, Velbert. 18. 7. 98. — M. 7179.

44. 99 522. Massiver Wäscheknopf mit einem glatten Celluloidobertheil und einem mit Stoff überzogenen gerippten oder gewellten Metall⸗ unsensgeit C. R. Stein, Schönau g. d. Böhm. Nordbahn; Vertr: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 20. 7. 98. — St. 2968.

44. 99 649. Sicherheitsnadel mit zweiseitiger Oese. Emil Neiling, Magdeburg, Schrot⸗ dorferstraße 1. 19. 7. 98. — N. 1999.

44. 99 655. Massiver Wäscheknopf mit einem zweitheiligen, zusammengeschlossenen glatten Celluloid⸗ und Metall⸗Einlagskern und Stoff⸗ einfassungsrand. C. R. Stein, Schönau g. d. Böhm. Nordbahn; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 20. 7. 98. — St. 2967.

44. 99 656. Massiver Wäscheknopf mit einem zweitheiligen, zusammengeschlossenen gerippten oder gewellten Celluloid⸗ und Metall⸗Einlagskern und Stoffeinfassungsrand. C. R. Stein, Schönau a. d. Böhm. Nordbahn; Vertr.: Carl Heinrich Knoop. Dresden. 20. 7.98. — St. 2969.

44. 99 657. Knopf mit Pegamoid⸗Obertheil, dessen Plastik⸗ oder Tiefprägung erst im vorher fertig montierten Knopf angeordnet ist. Max Samus, Elberfeld, Karnapsstr. 48. 20. 7. 98. — S. 4582.

45. 99 032. Mit Klebmasse versehenes langes und schmales Papier als Fliegen⸗ und Ameisen⸗ fänger. Weber, Kossebaude. 2. 6. 98.

45. 99 206. Rahmkühler mit erhöht ange⸗ ordneten Gleitflächen und mit Lappen gegen Auf⸗ trieb versehenem Kühlgefäß. C. Aslendorf. Gößnitz. 13. 6. 98. — A. 2810.

45. 99 326. Karrenpflug, bestehend aus einem Pflug mit in die Schultern sich einlegender Schubgabel. Eduard Franke, Berlin, Luisen⸗ straße 31. 18. 7. 98. — F. 4845.

45. 99 408. Rebenschere mit abgerundeten,

unten nach einer Seite abgebogenen Scheren⸗ schenkeln, welche mit einander durch eine auf einem Stift geführte Feder verbunden sind. F. P. Strasmann & Sohn, Barmen⸗Ritters⸗ hausen. 25. 5. 98. — St. 2864.

45. 99 415. Zerlegbare Getreide⸗Windfege und Fänlec Friedrich Dahms, Kolberg. 22. 6.98. —

45. 99 422. Hufeisenschraubstollen mit aus drei in drei gleichen Winkeln zusammentreffenden Rippen gebildetem Stollenkörper. Johann Tatartzy, Wien; Vertr.: Alexander Sdecht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 7.98. — T. 2632.

45. 99 423. Blumentopf mit geripptem Unter⸗ satz, wobei der Blumentopf mit rinnenartigen Ringen versehen ist, von welchen Löcher in das Innere des Topfes führen und die Rippen des Untersatzes hohl und offen sind. Heinrich Kasiske, Glashütte i. S. 15. 7. 98. — K. 8888.

45. 99 428. Kartoffelquetsche mit durch Auf⸗

klappen von Rumpf und Welle freizulegendem

Rost. C. Weber & Co., Artern. 19. 7. 98.

— W. 7295.

45. 99 429. Fruchtwäsche mit durch Trommel⸗ bewegung umkippbarem Waschtrog. C. Weber

& Co., Artern. 19. 7. 98. — W. 7296.

45. 99 467. Vorrichtung zur Vertilgung von

Insekten, bestehend aus einem Dampferzeuger

mit Strahlrohr. Heinrich Kornicker, Berlin,

Neu⸗Kölln a. W. 23. 3. 6. 98. — K. 8691.

45. 99 549. Regelungsvorrichtung für Brut⸗

apparate, bestehend aus einem Doppelelektro⸗

magneten, dessen Ankerhebel ein Quecksilbergefäß trägt, durch dessen Kippen der eine oder der andere

Stromkreis geschlossen wird, zum Oeffnen und