Bilanz am 30. Juni 1898.
1) Grundstück⸗Konto inkl. Aptierungs⸗ ö“ 122 753
2) Fabrik⸗Anlage: “
a. Gebäude⸗Konto
ℳ 687 785.53 Neuan⸗ lagen ℳ 27 899.12
b. Maschinen⸗ und Betriebs ⸗Ein⸗ richtungs⸗Konti ℳ 2 438 610.94
Neu⸗
anschaf⸗
funoen ℳ 140 714.63
Komtor⸗Mobilien⸗
11“ 18
Arbeiter⸗Speise⸗
haus⸗Konto . . .
Direktions⸗Wohn⸗
haus⸗Konto...
Inventur⸗Konto:
Bestände an Jute,
Betriebsmaterial
und Fabrikaten
Wechsel⸗Konto (Be⸗
4““
Kassa⸗Konto (Be⸗
“
Effekten⸗Konto .. 113 025
zuzüglich laufende 11“ 258 1
Sparkasse⸗Effekten⸗
H46“
zuzüglich laufende
Zinsen EE16ö6“ ) Afsekuranz⸗Konto
(Vorausbezahlte
Prämie)
2 579 325 3 295 010
7 8677 25 793 26 021
1 257 026 5 026 2 923/02
113 283
7712 7772 398 989
1 102
8 8 8 5 1.
5 263 568
Aktien⸗Kapital⸗Kto. Reservefonds .. Erneuerungsfonds⸗ Konto, für Ab⸗ nutzung (Abschreibung gemäß § 12 des Statuts) Abschreibung pro 1897/98
Reserve⸗Konto für Unfall⸗Versicherung reserviert wie im Vor⸗ “ Dividenden⸗Konto: unerhobene Dividende aus 1896/97 . .. Tantièmen und Gra⸗ tifikationen an Be⸗ 16“ Kreditoren W“ Gewinn⸗ u. Verlust⸗ Konto Gewinn⸗Uebertrag aus 1896/97.. . Davon entfallen auf: a. den Reservefonds zur Erhöhung desselben auf ℳ 165 000.— b. Tantiome an den Aufsichts⸗ rath ℳ 19 530.90 c. Dividende 9 % auf % 3000 000 ℳ 270 000.—
150 000
294 287 4:
d. Beitrag zur Er⸗
Kinder⸗ bewahr⸗ anstalt ℳ e. Gewinn⸗ Ueber⸗ trag auf 1898/99 als nicht vertheill bar ℳ 47
2 000.—
326 241 17
5 263 568
e⸗Spinnerei und Weberei Hamburg⸗Harburg 1 in Hamburg.
Der Aufsichtsrath. M. Schinckel, Vorsitzender.
Der Vorstand. Ferd. Rickel. G. Viering.
Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend gefunden
Harburg, 2. September 1898. 1 (L. S.) 8 7.
Der beeidigte Bücherrevisor: Busse.
Gewinn- und Verlust-Konto am 30. Juni 1898.
——üüy --———
ℳ 1) Betriebs⸗Unkosten: a. Arbeitslöhne inkl. Gehalte an Be⸗ triebsbeamte.. 1111X“X“ c. Thran, Oel, Talg und andere Be⸗ triebsmaterialien “] d. Reparaturen u. Werkstatt⸗Unkosten e. Beleuchtuug
) Gehalte (Direktion und Komtor⸗ Personal) 111““ 3) Handlungsunkosten, für Porto, Negge pesen, Komtor⸗Utenstlien, Drucksachen, Inserate und sonstige Ausgaben. 4) Steuern und Abgaben... . 5) Kranken⸗, Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ Versicherungs⸗Beiträge .. . . .. 6) Assekuranz: Prämie für Feuerversiche⸗ ing .. 1“ Cöö86 8) Tantibmen und Gratifikationen an Beamte 125256525 Gewinn⸗Uebertrag aus 1896/97,. . Davon entfallen auf: a den Reservefonds, zur Erhöhung des selben auf ℳ 165 000 ℳ 30 000.— Tantième an den Auf⸗ sichtsratch „ 19 530.90 Dividende 9 % auf ℳ 3 000 000 „ 270 000.— Beitrag zur Er⸗ Lituns einer Städt. Kinderbewahranstalt „ Gewinnübertrag auf 1898/99, als nicht b
914 691 80 964
136 646 132 331
2 000.—
4 710.27 326 241
₰ ℳ
8 727 9
1) Gewinnübertrag
aus 1896/97 .. 726 1“ 2 581 3) Brutto⸗Gewinn.1 898 868
1 273 363
51 315 13 461 24 843 30 227
9 722 150 000
23 000 326 241
Jute⸗Spinnerei
Der Aufsichtsrath. M. Schinckel, Vorsitzender.
Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend gefunden.
Harburg, 2. September 1898. (L. S.) Der beeidigte
Fr. B
und Weberei Hamburg in Hamburg.
1902 175 4000
Der V stand. Ferd. Rickel. G. Viering.
8—
Bücherrevisor: usse.
[39305] Jute Spinnerei & Weberei Hamburg⸗Harburg.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom heutigen Tage ist die Dividende für das Geschäfts⸗ jahr 1897/,98 auf 9 % festgesetzt; dieselbe wird vom 19. d. M. ab an unserer Kasse in Harburg und durch die Norddeutsche Bank in Hamburg ausgezahlt.
Das nach dem Turnus ausscheidende Mitglied des Aufsichtsrathes Herr Bank⸗Direktor R.
etersen in Hamburg wurde wiedergewählt und an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Th. Bock⸗Hamburg
wurde Herr Emil L. Mitgliede des Aufsichtsrathes neu gewählt.
Meyer in Hannover zum
Harburg, den 17. September 1898. Der Vorstand. Ferd. Rickel. G. Viering.
Vereinigte Chemische Fabriken A. S. Schweinfurt.
Die für den 28. d. anberaumte Generalver⸗ sammlung findet nicht statt. [39768] Schweinfurt, 21. September 1898. 1 Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Adolf Schmidt Karl Fischer. Vovrsitzender. Dr. W. Fischer.
Aktien⸗Kapital
[38980] Grundhredit⸗Bank in Koenigsberg i/Pr. Die Aktionäre der Bank werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung Dienstag, den 11. Oktober a. c., Nach⸗ mittags 5 Uhr, in unserem Banklokale (Brod⸗ ö 13) eingeladen zur Beschlußfassung er: G 1) Aenderung von § 6 des Statuts. 2) Erhöhung des Aktienkapitals. 16 3) Im Falle der Annahme der Kapitalserhöhung: Aenderung der entsprechenden Statuten⸗ paragraphen. 4) Ne h esätese für ein ausscheidendes orstandsmitglied. 5) Ersatzwahl für dasselbe. Diejenigen Aktionäre der Bank, welche sich an der außerordentlichen Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummerverzeichniß (wozu gedruckte Formulare in dem Geschäftslokale der Bank in Empfang genommen werden können) spätestens bis Freitag, den 7. Oktober a. c., Mittags 1 Uhr, bei der Bank einzureichen oder (gemäß § 27 des Statuts) eine Bescheinigung über die Niederlegung an anderer Stelle beizubringen. Königsberg i. Pr., 16. September 1898. Der Aufsichtsrath der Grundkredit⸗Bank. Rudolf Haagen, Vorsitzender.
[39721] 6 Geringswalder Vank.
Laut Beschluß des unterzeichneten Aufsichtsrathes Sund Vorstandes soll am 1. November 1898 die Resteinzahlung von 50 % des Nennwerthes auf die Geringswalder Bank⸗Aktien Nr. 301 — 450 = ℳ 500.— pro Aktie erfolgen. Gleichzeitig soll aber nachgelassen sein, die Einzahlungen noch vor dem genannten Termine zu bewirken.
Die eingezahlten Beträge werden vom Tage der Einzahlung ab bis zum 31. Dezember 1898 mit 4 % p. a, verzinst und sind vom 1. Januar 1899 ab dividendenberechtigt.
Ueber die geleisteten Einzahlungen, sowie über die
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Interimsscheine, welch letztere bei den Einzahlungen beizubringen werden Quittungen ertheilt, gegen deren Rückgabe später die Inhaber⸗Aktien zur Aus⸗ gabe gelangen. 8 Geringswalde, 19. September 1898. Geringswalder Bank. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand Gustav Schubert, Vors. Tittes, Dir.
139736) Zeitzer Parafsin⸗ u. Solaröl⸗ Fabrik, Halle a. S.
Die noch nicht zur Ausloosung gelangten Schuld⸗ verschreibungen der von uns am 10. Juni 1886 aufgenommenen Anleihe von 1 000 000 ℳ, verzins lich mit 5 % und rückzahlbar mit einem Aufgelde von 3 %, werden hierdurch gemäß Nr. 5 der Anleihe⸗ bedingungen zur Rückzahlung am 1. Januar 1899 gekündigt.
Die Auszahlung findet vom 2. Januar 1899 ab zum Nennwerthe zuzüglich des oben erwähnten Aufgeldes gegen Einreichung der Schuldverschreibungen nebst laafenden Zinsscheinen Nr. 6 bis einschließlich Nr. 20 und Talons bei dem Bankhause H. F. Leh⸗ mann in Halle a. S., bei dem Bankhaufe J. H. Cohn in Dessau, bei der Firma Becker & Co., Commandit Gesellschaft auf Aktien in Leipzig, bei der Mitteldeutschen Creditbank in Berlin statt. Der Werth fehlender Zinsscheine wird vom Kapitalbetrage in Abzug gebracht. Die Verzinsung der Schuldverschreibungen hört mit dem 1. Januar 1899 auf. Gleichzeitig bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß wir auf Grund des Generalversammlungs⸗Beschlusses vom 27. Juni 1898 eine neue mit 4 % verzinsliche, al pari rückzahlbare Anleihe aufgenommen und einem aus den Bankfirmen
H. F. Lehmann in Halle a. S.,
J. H. Cohn in Dessau, b
Becker & Co., Commandit⸗Gesellschaft
auf Aktien in Leipzig,
Mitteldeutsche Creditbank in Berlin bestehenden Konsortium mit der Verpflichtung über⸗ lassen haben, davon den Betrag von 760 000 ℳ den derzeitigen Inhabern unserer 5 %igen Schuldver⸗ schreibungen zum Pari⸗Kurse im Umtansch zur Ver⸗ fügung zu stellen.
Halle a. S., den 20. September 1898.
Zeitzer Parafsin⸗ und Solaröl⸗Fabrik.
Fabian. Stollberg.
Unter Bezugnahme auf obige Bekanntmachung bieten wir hierdurch den Besitzern der per 1. Januar n J. zur Rückzahlung gekündigten 5 %igen Schuld⸗ verschreibungen der Zeitzer Paraffin⸗ und Solaröl⸗Fabrik einen Betrag von 760 000 ℳ der von der genannten Gesellschaft aufgenommenen und uns überlassenen neuen 4 % igen Anleihe al pari mit dem Bemerken zum Umtausch an, daß wir An⸗ meldungen in der Zeit vom 5. bis inkl. 20. Ok⸗ tober d. J. entgegennehmen. 8
J. H. Cohn, Dessau. 8.
Becker & Co., Commandit.Gesellschaft auf Aktien, Leipzig.
Mitteldeutsche Creditbank, Berlin.
[39733] Glacé Lederfabrik Mühlburg in Baden 1 vormals R. Ellstätter, Karlsruhe ⸗Mühlburg. Blilanz per 30. Juni 1898.
Activa. Rohwaare, Halbfabrikate, fertige Waaren und Materialien ... Fabrikanwesen und Liegenschaften.. Maschinen und Utensilien .. Kassa und Wechsel Debitoren. 1“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Verlust⸗Vortrag per 1. Juli 1897 ℳ 38 330.63 Reingewinnp. 1897/98 „ 32 010.42 6 320
J1701 8537
ℳ ₰
872 974 61 390 870 35 59 181 65 8 994 80 363 511 68
Passiva. 725 000 976 853
e4“
1 701 853
189788] Baroper 8 Gas Aetien Gesellschaft.
Zu der am Samstag, den 22. Oktober er.,
Vormittags 11 Uhr, im Lokale des Her Schuhmacher, Bahnhof Dortmund, findenden Generalversammlung laden wir hierm die Aktionäre ergebenst ein. 8 Tagesorduung: 8
1) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
2) Vorlage des Geschäftsberichts.
3) Antrag auf Ertheilung der Decharge.
4) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
gewinns.
Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf § 25 des Gesellschaftsstatuts.
Barop, 21. September 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Georg Brackmever.
[39761] Stolper Preßhefen-Fabrik u. Kornbrannt⸗
weinbrennerei Act.⸗Ges. Stolp i. Pomm.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur ordentlichen Generalversammlung für das Ge⸗ schäftsjahr 1897/98 auf Dienstag, den 18. Ok⸗ tober 1898, Nachmittags 5 Uhr, im Lokale des Herrn Rechtsanwalts und Notars Jacoby hier, einberufen.
8 Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos für das Geschäftsjahr 1897/98,
2) Genehmigung der Bilanz und des Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗Kontos, Ertheilung der Entlastung.
Diejenigen Aktionärc, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien 3 Tage vor der Generalversammlung bei der Kasse der Gesellschaft zu hinterlegen.
Der Aufsichtsrath. h6q611I111““ “
Genossenschaften. 8 Keine.
8) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
[39744] Bekanntmachung.
Nr. 47 532. Nach Erlaß Großh. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom 11. August 1893 Nr. 18 194 wurde Referendär Dr. Heinrich Müller aus Heidelberg als Rechtsanwalt beim Amtsgericht Heidelberg und zugleich beim Landgericht Mannheim mit dem Wohnsitz in Heidelberg zuge⸗ lassen. Derselbe wurde heute in die Anwaltsliste eingetragen. “
Heidelberg, 19. September 1898.
GFr. Amtsgericht Engelberth. [39745] Bekanntmachung.
Der seitherige Rechtspraktikant Karl Frank aus Edenkoben, nun Rechtsanwalt, in Ludwigshafen a. Rh. wohnhaft, ist heute in die Liste der beim K. Amts⸗ gerichte Ludwigshafen a. Rh. zugelassenen Rechts⸗ anwalte eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 19. September 1898.
K. Amtsgericht. Pauli. 1“ “ In unserer Rechtsanwaltsliste ist heute der unter 88* eingetragene Rechtsanwalt Salomon gelöscht worden.
Grimmen, den 17. September 1898. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
machungen.
v
Lothringer Hochofenanlage Aumetz⸗Ca Pair
Société anonyme.
Der Verwaltungsrath beehrt sich hierdurch, den Herren Aktionären mitzutheilen:
A. daß die ordentliche Generalversammlung gemäß Art. 29 der Statuten am Mittwoch, 12. Oktober ecr., Vormittags 11 Uhr, bei dem Herrn Notar Van Halteren. 9, Rue du Par⸗ chemin, in Brüssel stattfinden wird.
Tagesordnung:
Berichte des Verwaltungs⸗ und Aufsichtsraths, Genehmigung der Bilanz per 30. Juni, “ außerordentliche Generalver⸗
B. daß eine sammlung für deuselben Tag um zwölf Uhr auf dem Bureau des oben genannten Notars Herrn Van Halteren, 9, Rue du Parchemin, in Brüssel
festgesetzt ist. Tagesordnung: Gründung eines Stahl⸗ und Walzwerks. Vergrößerun
sonders der Artikel 1, 4, 18, 25, 26 und 27. Um an diesen Versammlungen theilzunehmen, wollen sich die Herren Aktionäre nach dem Art. 30 der Statuten richten. Die Niederlegung der Aktien muß bis zum 7. Oktober ecr. erfolgt sein, und zwar bei: Herren de Lhoneux, Linon & Co. in Namur, „Caisse commerciale de Bruxelles“, Rue Royale, in Brüssel, Herrn F. M. Philippson, 44, Rue de l'I. dustrie, in Brüsssel, Herren E. Nathau & Co., Rue d'Aremberg, 16, in Autwerpen, Herren Reverchon & Co. in Trier
“
No. 225.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Central⸗Handels⸗Reg
10. 3. 2378.
.“
20. W. 13589.
des Kapitals. 1 Eventuelle Aenderungen der Statuten und be⸗-
zum Deuts
““
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den 22. September
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
8. K. 16 251. Verfahren zur Erzeugung von Chinonoxim⸗Farbstoffen auf der Faser im Zeug⸗ druck; Zus. z. Pat. 99 486. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 1. 3. 98.
8. .9413. Kluppe für Spann⸗ und Trocken⸗ maschinen. — Isaac Emerson Palmer, Middle⸗ town, Conn., V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 10. 8. 97.
8. —.9682. Kluppe für Spann⸗ und Trocken⸗ maschinen. — Isaac Emerson Palmer, Middle⸗ town, Conn., V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 10. 8. 97.
10. J. 4316. Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Torf zu Brennmaterial. — Dr. Charles Dunsford Jenkins, 130 Hunting⸗ ton Avenue, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 7. 5. 97.
Ofen zum Verkoken von Torf
u. dgl. — Martin Ziegler, Berlin W., Göben⸗
straße 10 26. 6. 97.
11. K. 16 130. Sammelmappe. — Armin Krah, Berlin S, Alte Jakobstr. 78. 1. 2. 98.
1. O. 2838. Vorrichtung zum Ausstanzen von Papprahmenöffnungen mit abgeschrägten
Kalaàanten. — Ernst Oeser, Berlin. 2. 3. 98.
12. F. 9706. Verfahren zur Darstellung von
Nititrobenzylanilinsulfosäuren und ihren Homologen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 2. 97.
12. F. 10 397. Verfahren zur Trennung von
Geraniol und Citronellol. — Dr. Julien Flatau u. Henry Labbé, Paris: Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein, Berlin NW., Karlstr. 7. 11. 12. 97.
12. F. 10 606. Verfahren zur Trennung des
CCitronellals vom Citral. — Dr. Julien Flatau „. Henri Labbé, Paris; Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein. Berlin NW., Karlstr. 7. 21. 2. 98.
12. K. 16 702. Eine Ausführungsform des durch Patent Nr. 95 185 geschützten Verfahrens zur Herstellung der technisch wichtigen organischen Stoffe der Tangarten. — Ayxel Krefting, Chbristiania, Carl Johans Gade 10; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 13. 6. 98.
12. K. 16 703. Eine Ausführungsform des
durch Patent Nr. 95 185 geschützten Verfahrens
zur serstenune der technisch wichtigen organischen
Stoffe der Tangarten. — Axel
Christiania, Carl Johans Gade 10; Vertr.: A.
du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 29 a. 13. 6. 98.
u G. 12 149. Schwingender Dampfentwickler.
— F. Grünewald, Berlin W., Grunewald⸗ straße 11. 31. 1. 98.
13. R. 12 260. Anordnung der Speiseleitung
für Dampfkessel im Inneren des Kessels; Zus. z.
Pzat. 98 865. — Carl Reich, Hannover, Diete⸗
richsstr. 16 A. 30. 6. 98.
15. C. 6916. Schreibmaschine. — The Cen- tury Machine Company, New Pork, 878 ve Vertr.: G. Dedreux, München.
20, L. 11 600. Stationsmelder mit Umschalter. Anissim Ledowsky, Moskau; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke, Fr. Deißler, Berlin N W., Luisen⸗ straße 31 a. 11. 9. 97.
20. M. 14 968. Einrichtung zum Oeffnen und Schließen von Bahnschranken mit Vorläute⸗ zwang. — J. Miksiewicz u. Dr. Isidor Falk, BEöö Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig.
20. P. 9612. Einrichtung zum Ingangsetzen
der Bremsen an Eisenbahnzügen beim Vorbei⸗ fahren an Haltesignalen. — J. C. Ph. Petersen, Kopenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 24. 2. 98.
Weichenstellwerk mit Druck⸗
luft und elektrischer Ventilsteuerung; 2. Zus. z. Pat. 69 895. — G. Westinghouse u. J. G. L. Schreuder, Pittsburg bzw. Edgewood; Vertr.: 5 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ traße 80. 6. 1. 98.
21. F. 10 873. Trockenelement mit Nachfüll⸗ rohr. — Hermann Felgenhauer, Berlin S., Fürstenstr. 16. 12. 5. 98.
21. H. 20 016. Graphitrheostat mit dünner Widerstandsschicht und Metallblöcken als Schleif⸗ fläche. — W. A. Hirschmann, Berlin N.,
Johannisstr. 14/15. 26. 2. 98.
21. T. 5670. Einrichtung zur Abgabe selbst⸗
thätiger Schlußzeichen für Amts⸗Perbindungs⸗ leitungen. — Telephon⸗Apparat⸗Fabrik Fr. Weelles, Berlin S0., Engel⸗Ufer 1. 14. 12. 97. 22. F. 6465. Verfahren zur Darstellung von bbeeizenfärbenden Farbstoffen aus Nitroanthrachinon⸗ derivaten; Zus. z. Pat. 96 197. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Erberfeld. 27. 12. 92.
F. 10 860. Verfahren zur Darstellung eines alkaliechten, rothen Phenazinfarbstoffes. — arbwerk Griesheim a. Main Noetzel,
stel & Co., Griesheim a. M. 9. 5. 98. 24. B. 22 388. Verbrennungsofen. — Dr.
Arthur Bröchot, Versailles, 15 Avenue Ville⸗
neuve —l’Etang, Frankr.; Vertr.: Romanus
Samebli⸗ Berlin N., Elsasserstr. 42. 25. 3. 98.
Klasse.
24. G. 12 468. Verfahren zum Ausgleichen der Hitze heißer Gase. — Laurence Farrar Gjers, Wooodland's Road, u. Josef Hutchinson Harrison, 2 Exchange Place, Middlesbrough⸗ on⸗Tees, York, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 23. 5. 98.
26. E. 5671. Acetylenentwickler mit aus⸗ wechselbarem Carbidgefäß. — Dr. Otto Erust u. Dr. Alfred Philips, Höchst a. M. 2. 12. 97.
26. Sch. 13 484. Carbidzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. — A. Schäfer, Köln a. Rh., Merowingerstr. 7. 19. 3. 98.
34. G. 12 446. In einen Schutzkasten mit Sviecltisch für Kinder umwandelbarer Tisch. — Hermann Günther, Liegnitz. 14. 5. 98.
34. H. 19 918. Möbelrolle. — Henry Waters Hartmann, Ellwood City, Benng. V. St. A.; Vertr.: Friedrich Messert, Berlin, Dorotheen⸗ straße 22. 8. 2. 98.
34. K. 16 163. Vorrichtung zum Halten und Besichtigen von Gardinen, Vorhängen, Teppichen u. dgl. in Geschäftsräumen. — Ernst Kraemer, Ravensburg. 10. 2. 98.
35. E. 5763. Vorrichtung zum langsamen An⸗ und Ausfahren des Fahrstuhles bei elektrisch be⸗ triebenen Aufzügen. — Elektricitäts⸗Aktien⸗ J vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 1. 2. 98.
40. A. 5818. Jsolierkörper für elektrische Oefen. —Aluminium⸗Industrie⸗Aectien⸗Gesellschaft, Neuhausen, Schweisz; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. 5. 98.
45. A. 5604. Rädergrubber. — Actien⸗Gesell⸗ 1.G. F. Eckert, Berlin⸗Frtedrichsberg.
45. D. 9050. Stauchvorrichtung für Garben⸗ bindemaschinen. — Deering Harvester Compang, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
45. E. 5578. Düngerstreuer mit über die ganze Kastenbreite reichender Schaufel⸗Streu⸗ walze. — Paul Ehmke, Neustettin. 20. 9. 97.
45. G. 12 543. Flegel⸗Dreschmaschine. — J. Gundelach, Krimmziegelei b. Krusau. 20. 6. 98.
49. Sch. 13 323. Maschine zur Herstellung von U-förmigen Drahtkettengliedern mit zwei Augen; Zus. z. Pat. 95 118. — Schlieper & Nolle, Grüne i. W. 31. 1. 98.
49. 3. 2462. Vorrichtung zum Verschieben von auf einer rotierenden Scheibe o. dgl. ge⸗ führtem Schlitten während der Rotation. — Firma Carl Zeiß, Jena. 25. 10. 97.
50. T. 5874. Scheibe zum Polieren von Reis.
— 1ee. Telesio, Sampierdarena b. Genua,
Italien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 30. 4. 98.
51. K. 16 307. Mechanisch spielbares Blas⸗ instrument. — Gustav Kley, Köͤnigshofen b. Straßburg i. E., Laubweg 19. 12. 3. 98.
52. C. 7392. Vorrichtung für Nähmaschinen zur Erhöhung des Druckes vom Stoffdrücker beim Nadelhochgang. — Claes & Flentje, Mühl⸗ hausen i. Th. 2. 3. 98.
57. K. 15589. Kapsel zum Aufbewahren lichtempfindlichen Papiers. — M. Koslowitz, Straßburg i. E. 3. 9. 97.
63. L. 11 645. Kontrolvorrichtung für Gesell⸗ schaftswagen. — Hermann Landsberg, Berlin SW., Friedrichstr. 239. 4. 10. 97.
63. M. 14 093. Antriebvorrichtung für Motor⸗ fahrzeuge. — Willy Seck, Dresden⸗A., Reichs⸗ straße 30. 19. 5. 97.
64. F. 10 369. Flaschenfüllmaschine. — William Miles Fowler, Stamford, Conn., V. St. A.; “ 8* Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
64. F. 10 469. Auffangvorrichtung für das Spülmaterial bei Flaschenspülmaschinen. — Franz Frenay, Mainz. 10. 1. 98.
64. L. 11 632. Avpparat zur Herstellung und Abfüllung stark moussierender Flüssigkeiten. — Christian Lietz, Berlin, Kanonierstr. 26. 28. 9. 97.
65. N. 4374. Schiffsanker. — Thomas Eli Norton, Brockhurst, Gosport, 34 Hartington Terrace; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 28. 3. 98.
65. O. 2851. Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Torpedos und anderen Fahrzeugen. — Axel Orling, Carl Gustaf Georg Brauner⸗ hjelm⸗ Carl Axel Theodor Sjögren, Carl
Liktor Lönngvist u. Gösta Huselius, Stock⸗ holm; Vertr.: Dr. W. Häaberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 3. 98.
76. C. 6886. Fadenführer für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Rudolf Clad u. Emil Schnabel, Langensalza. 17. 6. 97.
80. H. 19 949. Verfahren zur Herstellung steinharter Formstücke aus Zement und hydrauli⸗ schem Mörtel; Zus. z. Pat. 99 384. — Franz Heqlacher. Frankfurt a. M., Bleichstr. 26.
„2. 98.
80. L. 11 843. Einrichtung an Blaudämpföfen zur schnellen Abkühlung derselben. — Christian Feng89688 u. Josef Lengsholz, Porz a. Rh.
21. 12. 97. 81. K. 16 110. Verschluß für abnehmbare
Deckel an Kisten u. dgl. — Geisenkirchen. 27. 1. 98.
82. NH; Kanaltrocknung. — P. Jorissen, Düsseldorf, Neanderstr. 12. 12. 4. 98. 8
86. M. 15 321. Vorrichtung für Webstühle
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ister für das Deut
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen —
ts⸗-Anzeiger. 1898
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
sche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — De Bezugspreis beträgt I ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne N ü bef Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile vans hene vmmechh
zum Auffangen des Schützens im Schützenkasten. — Maschinenfabrik Rüti vormals Caspar Honegger, Rüti, Kanton Zürich, Schweiz; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Klein⸗ beerenstr. 22. 11. 5. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
55. S. 11 403. Verfahren zur Herstellung von Ledernachbildungen. Vom 27. 6. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8 Klasse.
12. O. 2614. Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. Vom 20. 6. 98.
26. Sch. 12 839. Innerhalb des Gasstroms liegender Bewegungsmechanismus für Fernzünder. Vom 20. 6. 98.
63. B. 20 865. Kettengetriebe für Fahrräder u. dgl. Vom 13. 6. 98.
65. B. 21 554. Roader mit am unteren Ende der Ruderstange als Achse aufgesetztem Schaufel⸗ rade. Vom 13. 6. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als In⸗ 1 der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.
asse.
S. 89 037. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe. — Paul Köppe & Co., Gera u. Schneider & Claviez, Mylau.
S. 94 022. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe; Zus. z. Pat. 89 037. — Paul Köppe 8. 8.79 Gera u. Schneider & Claviez,
ylau.
22. 96 930. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Baumwollfarbstoffe mittels der a 54- Dioxy-51-naphtoö-a2-sulfosäure. — Basler Chemische Fabrik, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
34. 58 704. Wasch⸗ und Trockenmaschine. — Charles Flindell, 60 High Street, Wands⸗ worth, London, Engl.; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
38. 91 088. Zuführungsvorrichtung für Nagel⸗ maschinen. — Consolidated & Me Kay Lasting Machine Company, 111 Lincoln Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
4) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 85 279. 4: 80 428 92 751 93 537 96 563. 6: 92 534. 8: 47 427. 9: 90 865. 12: 81 071 81 431 88 224 92 755. 13: 90 628. 14: 92 372 92 373. 15: 56 637 91 164. 17: 80 076 91 208. 19: 89 920 96 291. 20: 71 907. 21: 92 102 95 805. 24: 90 302 96 778. 26: 95 070 95 071. 30: 81 179 86 202 90 269. 31: 73 777. 32: 85 691. 34: 78 378 86 698 96 127 96 248. 35: 92 330. 38: 86 762 90 191 90 402 95 816 96 612. 42: 42 471 75 431 79 894 85 869 98 607. 44: 81 307. 46: 92 185 47: 86 508 91 297. 49: 60 964 66 384 79 628 88 575 89 647 97 224 53: 72 338 81 430. 54: 78 934 81 607 87 204. 57: 90 482 91 883 95 763. 63: 67 374 76 091 89 800 91 781 92 344 92 679 92 780 94 804 95 632. 65: 72 709. 69: 90 874. 70: 79 704. 71: 79 185. 72: 81 266 81 680 93 038. 74: 73 989. 75: 55 172. 76: 96 528. 81: 96 099. 82: 89 464. 83: 86 872. 86: 82 425. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
19: 28 420.
5) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Das der Chemnitzer Werkzeugmaschinenfabrik vorm. Joh. Zimmermann in Chemnitz gehörige Patent Nr. 75 935, betreffend „Schaltwerk mit regelbarem Vorschub“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 30. Juni 1898 da⸗ durch theilweise für nichtig erklärt, daß die beiden Patentansprüche gestrichen worden sind und an ihre Stelle der folgende Patentanspruch gesetzt worden ist:
„Ein Schaltwerk mit einem während des Ganges regelbaren Vorschub, gekennzeichnet durch eine zwischen Schaltklinke und Schaltrat (oder Schaltstange) der⸗ art angeordnete verstellbare Führung, daß die Schalt⸗ klinke an jeder Stelle ihres Hubes mit dem Schalt⸗ rade in oder außer Eingriff gebracht werden kann“.
Berlin, den 22. September 1898.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [39757]
Gewerbeblatt aus Württemberg, heraus⸗ gegeben von der Königl. Zentralstelle 8 Gewerbe und hande. Verlag der Stuttgarter Buchdruckerei⸗ Gesellschaft (Chr. Fr. Cotta's Erben]). Nr. 38. — Inhalt: Die Holzschnitt⸗Ausstellung im Landes⸗ Gewerbemuseum. — Kunstgeschichtliches über das Zinn. — Verschiedene Mittheilungen. (Zur Geschichte des Eisverbrauchs. (H — Zum Begriff des Wortes „Fabrik“. — Die meisten Patente in Deutschland.) — Gewerbliche ꝛc. Rezepte. — Mit⸗ theilungen aus den Handels⸗ und Gewerbekammern. (Handels⸗ und Gewerbekammer Reutlingen.) — Dampffessel⸗Explosionen im Jahre 1897. — Aus⸗
stellungswesen. — Preisausschreiben. — Frequenz der Sammlung der Gipsabgüsse im Landes⸗Gewerbe⸗ museum im II. Quactal 1898. — Thätigkeit des chemischen Laboratoriums. — Neue Erwerbungen für die Bibliothek der K. Zentralstelle für Gewerße und Handel. — Gebrauchsmuster. (Eintragungen.)
Handels⸗Register.
1“ Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und vmmandhtgesellschasten auf Aktien 8Sg Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereintra e aus dem Königreich 81 en, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi res 8 Stuttgart und Darmstadt veröffentklicht e beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Arnsberg, Westr. Handelsre ister [39619 des Königlichen Amtsgerichts g F. 8981 2 In unser Firmenregister ist unter Nr. 230 die 385 N. Kraemer in Arnsberg und als deren nhaber der Kaufmann Norbert Kraemer zu Arns⸗ berg am 16. September 1898 eingetragen.
Berlin. Handelsregister [39769] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 17. September 1898 ist am 19. September 1898 in unser Gesellschafts⸗ register unter Nr. 18 210, woselbst die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma: Schrauben. und Mutterufabrik vormals S. Riehm & Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Zu Görlitz befindet sich eine Zweignieder⸗ lassung. Berlin, den 19. September 1898. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Berlin. Handelsregister [39770 des Königlichen Amtsgerichts 1 zu Verlin
Laut Verfügung vom 17. September 1898 ist am 19. September 1898 Folgendes vermerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 189, woselbst die Handelsgesellschaft:
Busch & Sereisky mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, e gerrases, 9 sen ist eme 3 maff n Posen ist eine Zweigniederlassung errichtet.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. Tichtct. woselbst die Handelsgesellschaft:
Gebr. Voelkel Nachf. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗
tragen:
Der Fabrikant Alfred Rothnick zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Ernst Magney zu Berlin ist am 10. September 1898 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Die Gesellschafter der hierselbst am 16. Sep⸗ tember 1898 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Frranz Krupke A Co. Depeschen⸗Bureau 88 die Redakteure Johann Franz Krupke in Charlottenburg und Salomon Jaraczewski in Berlin. Dies ist unter Nr. 18 281 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Fn unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 634, woselbst die Handelsgesellschaft: Carol Otto mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Carl Gustav Otto in Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 31 190 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 31 190 die Firma: Carol Otto mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhabe der Kaufmann Carl Gustav Otto in Berlin ein getragen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 28 882,
woselbst die Firma:
Deutsches Export Musterlager
(Walther Schultze) mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: b Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Wittwe Elisabeth Schultze, geb. Becker, z Berlin übergegangen, welche dasselbe unter un veränderter Firma fortsetzt.
Vergl. Nr. 31 189 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter 8 Nr. 31 189 die Firma:
Deutsches Export Musterlager
Walther Schultze) 8 mit dem Sitze zu Berlin und als deren In⸗ haberin Wittwe Elisabeth Schultze, geb. Becker, zu Berlin, eingetragen. 111“ Die hiesige offene Handelsgesellschaft
Fr. Paarmann & Co. (Ges.⸗Reg. Nr. 18 206)
hat den Kaufleuten Wilhelm Paarmann und Adolf
E1““
Leibholz, beide zu Berlin, Kollektiv⸗Prokura ertheilt;