[40581] Oberschlesische Actiengesellschaft für Kohlenbergbau.
Die Herren Aktionäre der Oberschlesischen Actien⸗ gesellschaft für Kohlenbergbau laden wir hiermit zu der am Dienstag, den 25. Oktober 1898, Mittags 12 Uhr, in Orzesche stattfindenden sechsundzwanzigsten ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst ein. 8
Tagesordnung: ) Vorlegung des Jahresberichtz. 2) Bericht der Revisoren und Fefistellung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos.
3) Ertheilung der Decharge für Aufsichtsrath und Vorstand.
4) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
5) Wahl von zwei Rechnungzrevisoren und eines Stellvertreters.
Gemäß § 33 der Statuten sind nur diejenigen Aktionäre zur Theilnahme an der Generalversamm⸗
lung berechtigt, welche ihre Aktien mit doppeltem Nunmmernverzeichniß spätestens am siebenten Tage vor der Generalversammlung
in Breslau beim Schlesischen Bankverein
oder auf dem Bureau der Gesellschaft
eponiert haben.
Orzesche, den 22 September 1898.
Der Aufsichtsrath der Oberschlesischen Aectiengesellschaft für Kohlenbergbau. Dr. Erbs. Aktiengesellschaft Straßenbahn und 2. 2 77
Elektricitätswerk Altenburg.
Die ordentliche Generalversammlung für as Geschäftsjahr 1897/98 wird somit auf Mitt⸗
och, den 19. Oktober, Nachmittags 2 ½ Uhr,
m Gasthofe zum schwarzen Bär mit folgender Tagesordnung berufen:
) Geschäftsbericht nebst Bilanz, Gewinn⸗d Berlustrechnung, Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung und Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrathes. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Aufsichtsrathsersatzwahl.
9 Ausloosung von 5 Schuldverschreibungen.
5) Etwaige Anträge von Aktionären.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechtes ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung — den Tag der General⸗ versammlung und der Hinterlegung nicht mit⸗ gerechnet — seine Aktien bei der Kasse der Gesell⸗ schaft oder bei der Leipziger Bank in Leipzig hinterlegt und die erfolgte Hinterlegung durch die ihm hierüber ertheilte Bescheinigung nachweist
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt vom 3. Oktober ab in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aus, wiro auch in Druckexemplaren vom 10. Oktober ab von der Betriebsverwaltung und der Leipziger Bank in Leipzig unentgeltlich ausgegeben.
Altenburg, am 26. September 1898. Straßenbahn und EClektricitätswerk Altenburg.
Der Aufsichtsrath. J. Kipping, Vorsitzender. [406000) Steigerungsankündung.
Gemäß dem Beschluß der Generalversammlung der Schiffs⸗ & Maschinenbau A. G. vorm. Gebr. Schultz und vorm. Bernhard Fischer vom 31. Mai 1897 werden fünf neue (zusammen⸗ gelegte) Sramm⸗Aktien dieser Gesellschaft, welche auf die nicht zur Reduktion angemeldeten zehn Stück alte Stamm⸗Aktien bei der Reduftion entfallen sind, am Mittwoch, den 28. September I. J., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im hiesigen Börsenlokale öffentlich gegen Baarzahlung versteigert.
Mannheim, den 23. September 1898.
Hibschen berger, Gerichtsvollzieher. 111113“ 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
“
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[40530] Bekanntmachuug. Der seitherige Gerichts⸗Assessor Kurt von Po⸗
dem Ober⸗Landesgericht in Frankfurt a. M. lassenen Rechtsanwalte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 21. September 1898. Der Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident.
zuge⸗
[39978] 8
eFeslenen Rechtsanwalte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Friedrich Engisch in Gießen. Gießen, 20. September 1898. Großh. Hess. vee der Provinz Oberhessen. CRieon
[40528]
Der Gerichts⸗Assessor Dr. Otto Mittelsdorf in Gotha ist bei dem Herzoglichen Landgerichte daselbst als Rechtsanwalt zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden.
Gotha, den 20. September 1898.
Der Präsident des Herzoglichen Landgerichts:
Berlet.
[40559] Nr. 10 834. Der bei diesseitigem Landgericht zu⸗
seinen Wohnsitz nach Karlsruhe verlegt.
Karlsruhe, den 22. September 1898. 61————16—68 8 Bender.
—
e““
13“
[40526]
In die Liste der beim hiesigen Königlichen Amts⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Garnison⸗
Auditeur a. D. Hermann Fischer mit dem Wohn⸗
sine in Königsberg i. Pr. eingetragen.
Königsberg i. Pr., den 22. September 1898. Königliches Amtsgericht.
[40558] Nr. 14 890. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ gerichte Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Heinrich Müller mit dem Wohnsitz in Heidelberg eingetragen worden. 8 Mannheim, 21. September 1898. Gr. Landgericht (Unterschrift.) [40529] 8 Nr. 14 832. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ gerichte in Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist Rechtsanwalt Hermann Künzig mit dem Wohn⸗ sitze in Mannheim eingetragen worden. Mannheim, 21. September 1898 Gr. Landgericht. “ (Unterschrift.)
[40527] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Georg Merleker ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Berlin, den 21. September 1898.
Königliches Landgericht I.
Der Präsident: Angern. [40525] 8 Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath August Geck in Hagen i. W. ist gestorben und die unter Nr. 16 der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts erfolgte Ein⸗ tragung desselben gelöscht. Hagen i. W., den 22. September 1898. Königliches Landgericht.
“
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[40548] Bekanntmachuugg. Von der Deutschen Vereinsbauk und der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von mom. ℳ 2 001 600 neue Aktien (Nr. 42 333 — 44 000 Stück 1668 à ℳ 1200) der Bergisch⸗Märkischen Bank in Elberfeld, dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗ nuar 1898, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 23. September 1898.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der
nickau aus Ehrenbreitstein ist in die Liste der bei
Börse zu Frankfurt a. MNM.
[40538]
8 Einnahme. 1) Ueberträge aus dem Vorjahre: . Prämien⸗Reserve. Prämien⸗Ueberträge... Schaden⸗Reserve..
Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden⸗Anspruch Versicherten .. . .
. Sonstige Reserven, und zwar: 85* 2,) Außerordentliche Schaden⸗Reserve
3) Reserve für Kursschwankungen der Werthpapiere 3 306 271,13
14) Gewinn⸗Vortrag .. 2) Prämien⸗Einnahme:
(darunter Prämien für übernommene Rückversicherungen ℳ 767 556,20)
1156*²] ZJee1.“]
4) Kursgewinne aus verkauften Effekten
5) Vergütung der Rückversicherer
6) Sonstige Einnahmen, und zwar:
8 Policengebühren
8 zember 1897. 7) Verlust.
“““
1 „Erste Oesterreichische b Allgemeine Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Wien. Gewinn- und Verlust-Rechnung für die Zeit vom 1. Januar bis
31. Dezember 1897. — —-—-—————n———-——-—
6. 6 ö5.
Buchmäͤßiger Kursgewinn aus Effekten beim Kurse vom 31. De.
ℳ eg
1 648 954 vacat 708 973 vacat
.ℳ 471 307,27 255 000,—
1 061,12 3 391 566
2 995 571
225 637 29 461 507 448
225 63777 vacat
— J—’ —
1 68 795 4
9 478 78 274
5* E1
In die Liste der bei unterzeichnetem Landgericht
gelassene Rechtsanwalt Karl Bender in Baden hat
1) Schäden aus den Vorjahren: a. gezahlt.. b. zurückgestellt.
2) Schäden im Rechnungsjahre: E1““ b. zurückgestellt
3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherungen 4) Dividenden an Versicherte.. 5) Rückversicherungsprämien.. 6) Agenturprovisionen.. 7) Verwaltungskosten .. 8) Abschreibungen: a. Inventar
10) Prämien⸗Ueberträge
11) Prämien⸗Reserve
12) Sonstige J a. Kapital⸗Reserve
c. Außerordentliche Schaden⸗Reserve..
13) Sonstige Ausgaben, und zwar: a. Konto⸗Korrent⸗Zinsen . . ... .. b. Beiträge an die Bezirks⸗Krankenkassa
Veauten. .
14) Ueberschuß
Activa.
9) Kursverluste auf verkaufte Effekten und Valuten .
b. Reserve für Kursschwankungen der Werthpapiere
c. Ordentliche Beiträge der Gesellschaft an die Versorgungskassa
Bilanz-Konto am 31. Dezember 1897.
S8
262 168 253 827
823 159 711 300
vàcat vacat
4 720 8 557¹
————— vacat
471 307 315 750 340 000 —
3 045 2 229
3 553
öö
19
1 534 460
647 0642 532 468 560 626
8
8 828 1 362 980 7 227 959 Passiva.
24 623
1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten. . 2) Grundbesitz... 3) Hypotheken... 4) Darlehne auf Werth⸗ “ 5) Werthpapiere nach dem Geldkurs vom 8 31. Dezbr. 1897: 8 Staatspapiere. 3 041 314 3
vacat — vacat — vacat
vacat
Pfandbriefe 965 801 2. Kommunal⸗ papiere TLN16 .Sonstige Werth⸗ papiere. .1 291 839 27] 5 972 579 95 6) Darlehne aufPolicen-— vacat cs 7) Kautions⸗Darlehne an versicherte Be⸗ F “ 8) Reichsbankmäßige W 9
echsel.. “ 9) Guthaben bei Bank⸗ “ 10) Guthaben b. andere Versicherungs⸗Ge⸗-] sellshasten. 11) Rückständige Zinsen 12) Ausstände bei Agen⸗ turen . 13) Gestundete Prämien 14) Baare Kasse. 15) Inventar u. Druck⸗ sachen (vollständig abgeschrieben)..
16) Sonstige Aktiva, 7 848 26
u. zw.: a. Div. Debitoren “
b Kautions⸗Depots’] 160 50720% y168 355/46 17) Fehlbetrag. 1 —
vacat
121 509 61 686 42 83 090 58
102 8591 66 358/8
1) Aktien⸗Kapital . 2) Kapital⸗Reservefon 3) Spezial⸗Reserven:
a. Reserve für Kurs⸗ svenee e der
erthpapiere
C6 Außerordentliche Schaden⸗Reserv
4) Schaden⸗Reserve
5) Prämienüberträge .
6) Prämien⸗Reserve 7) Gewinn⸗Reserven
der Versicherten. anderer
8) Guthaben Versicherungsan⸗
stalten bezw. Dritter
9) Baar⸗Kautionen
10) Sonstige Passiva,
u. zw.:
a. Versorgungskassa
der Beamten u Diener..
b. Diy Kreditkoren
c. Unbehobene Divi denden.
d. Kautions⸗Depots Ueberschuß.... 1
11)
6 576 439,60
Verwendung des Jahrestiberschusses.
d
. 315 750]1 340 0009 —-
—-
vacat
vacat
vacat
22
138 449
856 160 507
ℳ 1 700 000 471 307
655 750 865 980
. 111927 6238:
—
144 248 6
451 550
88 6 576 439 60
1) An die Kapital⸗Reserve:
15 % laut § 43 der Statuten 2) Tantièmen an:
a. Verwaltungsrath
H. Vorntewa
c. Generalbevollmächtigten.
3) An die Aktionäre. 3 An die Versicherten . 5) Andere Verwendungen, und zwar:
zur Verfügung des Verwaltungsrathes.
a.
b. dem Hilfsfond dieser Kassa
C.
d. Uebertrag auf neue Rechnung..
Einnahmen. ————
1) Schadenreserve ex 1896 abz. Rückvers. 2) Prämienreserve ex 1896 abz. Rückvers. 3) Prämien pro 1897 übi. Siorntk .. 4) Gebühren pro 1897 abz. Storii
5) Verlust
61 984 39 283
1““ 108 632 1 Frankfurt am Main, 189
Die Direktion
. Camph
der Versorgungskassa der Gesellschafts⸗Beamten .
25 717 3 673
—, -——
11 900 22 1007—- 29 391 90 5 108 43
68 500
Geschäftsbetrieb im Königreiche Preußen.
Gewinn. und Verlust⸗Aufstellung für das Jahr 1897. Ausgaben. 8
382 980,06
₰
33
1) Bezahlte Schäden. abz. Rückversicherung 2) Provisionen.. 9 “ 4) Rückvers.⸗Prämien abz. Rückversicher.⸗ Provision..
5) Schadenreserve pro WCW“ “] abz. Rückversicherung
6) Prämienreserve pro SAAE1“ abz. Rückversicherung
7) Abschreibung dubioser Forderungen...
8. Erste Oesterreichische Allgemeine Unfall⸗Versicherungs⸗
für Preußen. ausen.
[39969 eee.
Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regierungs⸗ räsidenten zu Koblenz vom 8. September 1898 zum ommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in Binningen ernannt worden bin, habe ich zur Er⸗ klärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den F. No⸗ vember 1898, Nachmittags 2 Uhr, in dem Lokale bei Wittwe Johaun Reichert zu Binningen Termin anberaumt, zu welchem die Be⸗
7 227 959
theiligten unter der Verwarnung, daß die Ni
ℳ ₰ 14 734 292
———
7 357 2 272 20
———
9 279 16
—s’g
30 684
14 442
11 144
30 935 0:
5 085
9 262
25 085 7 676
Gesellschaft.
103 632
8*
erscheinenden oder Nichtabstimmenden denjenigen zu⸗ stimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehr⸗ hbeit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit
vorgeladen werden.
Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeinde⸗Vorsteher zu Binningen niedergelegt.
Karden, den 19. September 1898.
Der K
ommissar:
mer, c. Bürgermeister.
12.
zum Deutschen Reichs⸗A
No. 228.
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 26. September
SA2veEx.2vn er.
sxMvo
Der Inhalt dieser Beilage,
Das Central⸗Handels⸗Register
——
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genosse afts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten finde erscheint 8,9 henegesgl eceh 1““
Central⸗Handels⸗Register für da
für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten,
für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Das Central⸗Handels⸗Register für das Hehsh Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelja
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die
s Deutsche Reich.
schen Staats⸗Anzeiger.
1898.
Tarif⸗ und
. —
(Nr. 228 A.)
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 228 A., 228 B. und 228 C. ausgegeben.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Fscüst. Kllasse.
3. S. 10 692. Verstellbare Vorrichtung zum Maßnehmen für Taillenschnitte. — Frl. Mar⸗ garethe Seidel, Leipzig, Salomonstr. 18. 21. 9.97.
5. A. 5788. Wetterthür für Bergwerke u. s. w. — J. Alda, Essen a. d. Ruhr, Weber⸗ straße 2 — 4. 14. 5. 98.
8. St. 5371. Vorrichtung zur kontinuierlichen Bereitung von Schlichte⸗ und Appreturmasse. — “ Breitenbach b. Münster, O.⸗Els.
8. Sch. 13 097. Gespinnstfärbevorrichtung. — Franz Scharmann, Bocholt i. W. 15. 11.97.
F. 10 767. Verfahren zur Herstellung der
Ester der m-Amidozimmtsäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 4. 98.
12. Sch. 13 162. Verfabren zur trockenen Destillation von Holz. — Dr. Franz Schmidt, Bergedorf b. Hamburg. 6. 12. 97.
15. M. 15 604. Schließvorrichtung für die Gießform von Zeilengießmasschinen. — Carl Muehleisen, 605 North Monroe Street, Bal⸗ timore, V. St. A.; Vertr.: E. Wentscher, Berlin W., Gleditschstr. 37. 26. 7. 98.
15. W. 13 242. Eintaster⸗Schreibmaschine mit
schwingendem Typenzylinder. — Wernicke, .71ex. & Cie., Berlin S., Sebastianstr. 72. 0. 9. 9.
20. B. 22148. Vorrichtung zum Auslegen von Warnschlägen; Zus. z. Pat. 88 480. — W. J. Bonser, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Füsttwesn. Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 9. 97.
20. K. 14 963. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Thellleiterbetrieb. William Kingsland, Llandudno, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. 3. 97.
20. K. 16 740. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen. — Hans Kraft, Darmstadt, Rhein⸗ straße 28. 24. 6. 98.
20. P. 9667. Achsbüchse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge 8 Ed. Pohl, Kalk b. Köln a. Rh. 21. 3. 98.
20. P. 9816. Gleis⸗Rangierbremse. — Br. A. Pernsch. Dresden F., Berlinerstr. 82. 24. 5. 98.
21. H. 18 490. Vorrichtung zur Ausgleichung
der durch Hysteresis bedingten Phasenverschiebung
ggan Wechselstrom⸗Meßgeräthen mit lamelliertem
Eisenkern. — Hartmann & Braun, Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 18. 3. 97.
21. J. 4576. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden aus rückständigem, mit Sulfat verunreinigtem Bleisuperoxyd. — Jules Julien, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann ib Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6 1. 985 C. 7372. Acetylenentwickler mit von der Gassammelglocke geregelter Wasserhöhe. — Emile Chesnay, Louis Pillion u. Charles Bertolus, St. Etienne, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 2. 98.
6. P. 9479. Verfahren zur Herstellung dauernd zündender Platinpillen. — Dr. J. Perl & Co., Berlin, Scharnhorststr. 7. 14. 1. 98.
30. B. 22 542. Vorrichtung zum Verhindern
ddes Lockerwerdens des Bohrers von Zahnbohr⸗ maschinen bzw. des Herausfallens aus den Winkel⸗ stücken. — Dr. Friedrich Brandt, Düsseldorf, Kreuzstr. 31. 16. 4. 98.
30. B. 22 603. Instrument zum Einführen
vpon Arzneimitteln in die Scheide. — Josef Barta, Reichenau a. K., Böhmen; Vertr.: Carl O. Lange, Hamburg. 28. 4. 98.
30. E. 5920. Lösbare Befestigung künstlicher Zähne an der Gebißplatte. — Friedrich Ernst, Hamburg, Spaldingstr. 21. 30. 4. 98.
30. H. 20 408. Zange zum Tamponieren der Gebärmutter. — Stanislaw Honowski, Swolen, Gouv. Radom, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 18. 5. 98. 8
30. K. 15 778. Spreizbares Instrument für Einspritzungen in natürliche Körperhöhlen. — Frau Hedwig geb. Oschmann, Magde⸗ durg, lvenstedterstr. 28. 25. 10. 9.
31. G. 12192. Federnde Lenkstange zwischen der Druckplatte und der Kurbel von Formmaschinen. — Theodor Geiersbach, Sarstedt. 11. 2. 98.
338. E. 5830. vFesweeeer. für aus mehreren Theilen bestehende auseinanderschieb⸗ bare Schirmrippen. — Charles H. Ely, Orange, New Jersey, James W. Danser, Freehold, New Jersey, u. Frank B. Rue, Atlantic Higb. lands, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 29 a. 8. 3. 98.
34. K. 16 381. Brotkapsel mit selbstthätigem Vorschub und Abschneidevorrichtung. — Richard Kober, Leipzig⸗Lindenau, Lütznerstr. 106. 26. 3. 98.
34. Sch. 13 702. Vorrichtung zum Erwärmen von Konservebüchsen u. dgl. — Friedrich Schindler,
Knoop, Dresden. 27. 5. 98.
Klasse.
34. St. 5496. Blockkratzer zum Reinigen und Ebenen von Hackblöcken, Holztischen u. dgl. — Steinfeldt & Blasberg, Hannover⸗Vahren⸗ wald. 20. 5. 98.
36. St. 5227. Gaskochherd mit Warmwasser⸗ kessel. — Frau Dr. Staffel, Wiesbaden, Mainzerstr. 9. 8. 11. 97.
36. W. 13 825. Fülltrichterbefestigung an Füll⸗ öfen. — Robert Winter, Hannover, Lehzen⸗ straße 3. 14. 3. 98.
40. P. 9054. Elektrischer Schmelzofen. — Francis Jarvis Patten, New Pork; Vertr.: Hugo Patakv u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 19. 7. 97.
40. S. 11 362. Verfahren zur Behandlung von Elektrodenkohle für elektrische Oefen. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, Markgrafenstr. 94. 27. 4. 98.
45. C. 7607. Spalier für Topspflanzen. — Fred. D. Clark, Mainstr. 1, Prattsburg, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: Dagobert Timar I b Keil, Berlin NW., Luisenstr. 27/28.
45. L. 12 045. Wurzelaushebmaschine mit verstellbaren Messertaschen. — Hermann Laaß & Co., Maadeburg⸗Neustadt. 3 3. 98.
49. H. 20 471. Schmiede oder Wärmofen. — P. W. Hassel, Hagen i. W. 6. 6. 98.
49. L. 11 704. Doppel⸗Räderfräsmaschine mit unverschiebbarer Fräserspindel. — F. Auton Ludwig Söhne, Chemnitz, Wilhelmstr. 16. 28, 10. 97. G
49. P. 9668. Verfahren zur Herstellung von aus Holz und Metall bestehenden Masten oder Pfählen; Zus. z. Anm. P. 9030. — Carl Pellenz, Köln. Andreaskloster 27 c. 21. 3. 98.
54. R. 12 133. Vorrichtung zum Abschneiden des Stoffstreifens an Schachtelkantenbeklebe⸗ maschinen. — Bruno Römer, Siegmar b. Chem⸗ nitz i. S. 17. 5. 98.
63. A. 5881. Luftkissen für Fahrradsättel. — William Nowland Amory, Hotel Endicott, New York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 7. 98.
63. H. 19 348. Vereinigtes Band⸗ und Ketten⸗ getriebe für Fahrräder. — Joseph Haider, München. 18. 8. 97.
63. H. 20 190. Kontrol⸗ und Sicherheitsvor⸗ richtung für Motorwagen. — Arthur Hersch⸗ mann, 155 Pershore Road, Birmingham, Engl.; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 1. 4. 98.
63. R. 11 389. Gestanzter Fahrradrahmen. — Fesn Seas. Friedenau b. Berlin, Hauffstr. 5.
63. R. 11 725. Auslösemechanismus für Fahr⸗ radbremsglocken. — Fritz Radauscher, Ziegler⸗ gasse 32, u. Joseph Tambour, Mathildenpl. 5, Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 20. 12.97.
63. S. 11 367. Zyveitheilige Kurbelachse für Fahrräder. — Richard Siebert, Berlin S., Prinzenstr. 95. 28. 4 98.
63. W. 14 064. Kleiderschutzvorrichtung für Fahrräder. — A. Wagner, Magdeburg, Georgen⸗ straße 8. 23. 5. 98.
64. N. 4397. Vorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus Blechbüchsen, Kannen u. s. w. — Giulio Carmelo Nobile, The Monico, Shaftesbury Avenue, London, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Berlin, Nollendorfstr. 22 a. 19. 4. 98.
64. St. 5545. Gefäßverschluß. — Max Strahl, Breslau, Posenerstr. 61. 20. 6. 98.
68. M. 13 729. Sperrvorrichtung für Schiebe⸗ fenster mit einer für gewöhnlich nur die Schließ⸗ bewegung freigebenden einseitigen Sperrung. — Miller Lock Company, St. Louis. Miss., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 2, 97.
77. M. 15 156. Musikkreisel mit einzeln nach einander ertönenden Stimmenzungen. — Metall⸗ waarenfabrik vorm. Max Dannhorn, A. G., Nürnberg, Leonhardsgasse 23. 1. 4. 98.
80. T. 5882. vorderen Ecken der Zement⸗Dachplatten. — Karl Thomann, Halle a. S., Wuchererst. 74. 4. 5. 98.
81. F. 10 354. Deckelverschluß für Körbe. — Ed. Frauke, Hagen i. W., 28. 25. 11. 97.
82. D. 9070. Silo mit Lüftungseinrichtung.
Otto Daukworth, Magdeburg, Werder, Bade⸗
- 1a. 17 6. 98. 1
84. K. 16 168. Einrichtung für Gründungen mit getheilter Erdboden⸗ und Grundstützen⸗ belastung. — Max Kühn, Berlin SW., Fidicin⸗ straße 16. 11. 2. 9889.
85. M. 15 253. Filter für Hauswasser⸗ leitungen. — Metropolitan Filter Co., Chicago; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 4. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. .
26. T. 5731. Ladevorrichtung für Acetylen⸗ entwickler mit durch Flaͤssigteit abgesperrter Ein⸗ füllöffnung. Vom 27. 6. 98.
44. T. 5750. Zigarrenabschneider und An⸗
zünder. Vom 20. 6. 98.
Wien 1, Wildpretmarkt 10; Vertr.: Carl Heinrich,
Vorrichtung zum Abrunden der.
66. V. 3083. Schlachtspreize. Vom 20. 6. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen . ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
9. nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P.⸗R. Nr. 100 165 bis 100 334.
Klasse.
2. 100 251. Zwiebackschneidemaschine. — J. Elley, Gravenstein, Schleswig. 3. 3. 98.
3. 100 311. Kleiderverschluß. — C. Weihe, Berlin, Blücherstr. 26. 26. 10. 97.
4. 100 229. Kerzenhalter. — J. Rapp, Holzheim b. Göppingen, Württ. 11. 2. 98.
4. 100 230. Schornstein aus mit Abbest umhüllten Drähten für Sicherheitslampen. — C. Schniewindt, Neuenrade i. W. 26. 3. 98.
7. 100 252. Draht⸗Ziehtrommel. — H. Ch. Mannheim, Schwetzingerstr. 64.
S. 100 312. Versahren zur Herstellung fal⸗ tiger oder bauschiger Gewebe mittels eingenähter — Crépet & Ratignier, Lyon,
ours d'Herbouville 57; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 2. 93.
8. 100 313. Papierwalze für Kalander und Satiniermaschinen. — M. Schmidt, Liebau i. Schl. 5. 3. 98.
9. 100 183. Haar⸗ und Borstengleichstoß⸗ maschine mit Daumenwellenantrieb. — J. Schramm, Nürnberg. 28. 12. 97.
9. 100 184. Bürste zum Reinigen der Fahr⸗ rad⸗Antriebketten. — A. C. Grafton, West⸗ View, Westcombe Hill, Blackheath, Engl.; Vertr.: Alfred Joseph, Hamburg. 18. 2. 98.
10. 100 231. Maschine zur Herstellung von Feueranzündern. — E. Linse, Mühlhausen i. Th., Wanfriederstr. 73. 19. 2. 98.
11. 100 253. Vorrichtung zum Auflegen des Buchrückens auf den mit Klebstoff versehenen Buchdeckelüberzug an Maschinen zur Herstellung von Buchdeckeln. — T. V. Smith, London, 5 Joy Lane; Vertr.: R. Deißler, J Maemecke 5 Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a.
12. 100 232. Verfahren zur Darstellung von Piperazin; 2. Zus. z. Pat. 70 056. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 5. 12. 97.
12. 100 233. Verfahren zur Darstellung von m-Diamidohydrazobenzol. — Anilinöl⸗Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 4. 1. 98.
12. 100 234. Verfahren zur elektrolytischen Reduktion aromatischer Nitroverbindungen zu Azo⸗ und Hydrazoverbindungen. — Anilinöl⸗ Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 4. 1. 98.
14. 100 314. Innere Dampfmaschinensteuerung. — E. Klein, Schöneberg b. Berlin, Haupt⸗ straße 58. 22. 7. 97.
14. 100 315. Entlasteter Schieber. — R. Bayer, Chemnitz, Klosterquergasse 4. 26. 8. 97.
14. 100 316. Doppelschiebersteuerung mit Gangwechsel und hoher Expansion; Zus. z. Pat. 92 370. — F. Panoux, Paris, Bd. Poissonnidre; E Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
15. 100 235. Verfahren zur Herstellung licht⸗ druckähnlicher autotypischer und photolitho⸗ graphischer Drucke. — E. Rottmann, Dresden⸗ Strehlen, Kreischaerstr. 2. 21. 12. 97.
15. 100 254. Selbstthätiger Bogengeradeleger für Schnellpressen — A. Bug, Berlin SW., Friedrichstr. 247, N. Birkenheim, Miodowa 18, u. S. Schneersohn, Siena 24, Warschau; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 3. 96.
15. 100 255. Maschine zur Herstellung von Bücherregistern. — S. N. Webb, Detroit, Mich.; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 23. 3. 97.
17. 100 317. Schrank mit Verdunstungs⸗ kühlung. — C. A Voges, Dresden⸗A., Cottaer⸗ straße 29. 1. 1. 98.
18. 100 236. Verfahren zur Entphosphorung von Eisen und anderen Metallen. — J. Gordon, Rio de Janeiro; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131.
17. 5. 98. 19. 100 185. Schienenbefestigung; Zus. z. Osnabrück.
Pat. 87 319. — A. Haarmann, 25. 2. 98.
20. 100 289. Triebwerk für Motorwagen zum Wechseln der Fahrrichtung. — Gasmotoren⸗ fabrik Deutz, Köln⸗Deutz 15. 8. 97.
21. 100 290. lüssigkeitswiderstand, bei welchem das Gefäß mit beiden Elektroden be⸗ weglich ist. — G. Dettmar, Linden vor Han⸗
nover, Stephanusstr. 1a. 13. 3. 97. 21. 100 291. Einrichtung zur Erzeugung eines
Mehrphasensystems aus einem Einphasensystem.
— F. Tischendörfer, Nürnberg. 29. 5. 97.
22. 100 237. Verfahren zur Darstellung von alkaliechten grünen Diphenylnaphtylmethanfarb⸗ stoffen; Zus. z. Pat. 98 072. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hert⸗ ling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 12. 11. 97.
25. 100 318. Vorrichtung zum Lagern und
Ginstellen der Nadelpressen an Rundstrick⸗
maschinen. — Ch. Cooper, Bennington, St.
Vermont, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann,
Berlin C., Seydelstr. 5. 23. 2. 97.
Klasse.
26. 100 238. Federndes Gaszuführungsrohr an elektrischen Gasfernzündern. — HermesElectro Gasfernzünder G. m. b. H., Berlin, Friedrich⸗ straße 41. 8. 7. 97.
26. 100 239. Verfahren zur Reinigung und Karburierung von Gas aus Abfallstoffen. — A. Pilous, G. Ottermann, E. Nauheim u. A. Michaelis, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 24. 9. 97.
26. 100 240. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des Gasdrucks und Festlegung des Maximal⸗ bzw. Minimaldrucks bei Stadtdruck⸗ reglern. — Firma Julius Pintsch, Berlin, Andreasstr. 72/73. 6. 3. 98.
27. 100 319. Staubvertilgungsvorrichtung. — 2 6 München, Schwanthalerstr. 51.
27. 100 333. Zerstäubungsvorrichtung. — M. M. Jaennigen, Wien, Heugasse 58; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 21. 5. 97.
30. 100 241. Apparat zur Desinfektion mit Formaldehyd; Zus. z. Pat. 96 671. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 13. 6. 97.
30. 100 249. Formtisch⸗Schaltwerk von Stempelpressen zur Herstellung von Pastillen u. dgl. Dühring & Krämer, Berlin N., Weißenburgerstr. 68. 12. 6. 97.
30. 100 256. Elektrische Bohr⸗ und Fräs⸗ maschine für zahnärztliche Zwecke. — P. Volland, Berlin S., Prinzenstr. 87. 19. 11. 97.
32. 100 334. Vorrichtung zur Herstellung großer Hohlglaskörper. — M. Pick, Wien; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin N., Elsasser⸗ straße 42. 19. 12. 97.
33. 100 186. Selbstöffner⸗Schirmgestell. — Kortenbach & Rauh, Weyer, Rheinl. 10. 10. 97.
34. 100 165. Vorrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllbehältern. — H. Schreber,
Berlin NW., Spenerstr. 24. 4. 12. 97.
34. 100 166. Einstellbares Bügelkissen. — J. Dvorak, Andernach a. Rh. 23. 12. 97. 34. 100 167. Mit einem Wecker verbundener
X — H. Woldt, Rosenthal b. Berlin.
34. 100 168. Wäschemangel mit Ketten⸗ “ 8 R. Gröschel, Laubegast b. Dresden.
34. 100 187. Waschmaschine zum Waschen von Stoffen mittels chemisch wirkender Waschflotte. . 8 ö Berlin NW., Friedrichstr. 138.
34. 100 188. In einen Sitzwagen umwandel⸗ barer Kinderwagen. — J. G. Morill, Nürn⸗ berg, Eilgutstr. 13. 1. 1. 98.
34. 100189. Aufhängevorrichtung für Thür⸗ vorhänge. — J. Aitchison, Dunedin, Otago, I Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
34. 100 190. Selbstthätiger Abortdeckel⸗Ver⸗ schluß. — L. Käppler, Radebeul i. S. 21. 4. 98.
35. 100 257. S-förmiger Lasthaken für Hebe⸗ e “ Osiander, Nürnberg, Wiesenstr. 141.
36. 100 169. Wasserheizvorrichtung mit Re⸗ gelung der Flüssigkeitsmenge und des Erhitzungs⸗ grades. — E. Green, Wakefield, Yorkshire, Engl.ö’ Vertr: E. Wentscher, Berlin W., Gleditschstr. 37. 18. 12. 97.
36. 100 170. Wasserbadkocheinrichtung für Innenbeheizung; Zus. z. Pat. 98 397. — Becker 2 eSr deec Berlin NW., Invalidenstr. 50/51.
36. 100 191. Vorrichtung zur gegenseitigen Beeinflussung des Wasser⸗ und Gaszuflusses für Bade⸗ und ähnliche Oefen. — H. B. Flyge, Kopenhagen, St. Annaepl. 10; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 15. 9. 97.
37. 100 171. Spreizdecke. — E. Otte, Herren⸗ hausen b. Hannover. 10. 6. 96.
37. 100 172. Mörtelbock. — H. E. Peltzer u. B. Doll, Honnef a. Rh. 27. 2. 97.
37. 100 173. Fußboden. — F. A. Hille, Riesenbeck i. W. 9. 6. 97.
37. 100 174. Fahrbares Gerüst; Zus. z. Pat. 89 925. — F. iesten u. G. Brueckner, Berlin, Katzlerstr. 9 bzw. Jägerstr. 6. 24. 6. 97.
37. 100 175. Verfahren zum Verlegen von Parquetfußböden. — A. Frh. von Hammer⸗ “ b. Birkenfeld a. d. Nahe.
37. 100 192. Dopvpelseitig gangbare Wendel⸗ treppe. — Dr. G. F. Kuntze, Berlin S., Städt. Krankenhaus am Urban (Apotheke). 21. 7. 97.
37. 100 193. Brettchenvorhang. — W. M. Green, Melbourne; Vertr.: Hugo Pataky u. “ Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
37. 100 194. Decke. — G. Lilienthal, Gr. Lichterfelde, Marthastr. 5. 8. 9. 97.
37. 100 195. Jalousie; Zus. z. Pat. 96 685. 8 SiS. eghes Breslau, Ende Neudorfstraße.
38. 100 320. Doppelwirkende Gattersäge. — J. Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6 b. 8. 12.97.
38. 100 321. Vorrichtung zur Bestimmung