1898 / 249 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Oct 1898 18:00:01 GMT) scan diff

1453781

Bebufs Abhebung der neuen Dividendebogen belieben die Aktionäre unserer Gesellschaft die alten Talons, sowie ein arithmetisch geordnetes Nummerverzeichni

in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Austalt,

in Dresden bei der Günther & Rudolph,

iliale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Herren

86 in Chemnitz bei Herren Kunath & Nieritz

oder an unserer Geschäftskasse niederzulegen.

Formulare zu Nummerverzeichnissen können daselbst in Empfang genommen werden. Actien⸗Lagerbier⸗Brauerei zu Schloß⸗Chemnitz.

ihrer Aktien in duplo und zwar

[46501]

lichen Generalversammlung eingeladen.

Freisinger Aetienbrauerei in Freising. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 19. November 1898, Vormittags 9 Uhr, im Restaurationsgebäude der Brauerei stattfindenden siebzehuten ordent⸗ IöDr. Siegfried Heidenfeld, zu Berlin wohnhaft,

Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichtes und Vorlage der Bilanz vom abgelaufenen Jahre. 2) eeu fesunc über Verwendung des Reingewinns.

3) Beschluß über Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes.

4) Ergänzung des Aufsichtsrathes.

5) Antrag auf Abänderung der Statuten: § 5 Abs. 1 u. 2, § 10, § 11 Abs. 3, § 12

Abf. 1 u. 3, § 15 Abs. 3, §§ 20, 21, 22, 23. Die Seeean ger Theilnahme an der Generalversammlung und die Entgegennahme der

Legitimationskarte hat na

15 Abs. 3 der Statuten unter Vorlage der Aktien selbst oder eines

die Nummern derselben bestätigenden notariellen oder amtlichen Zeugnisses über den Besitz

der Aktien spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung im Bureau unserer Brauerei

zu geschehen. Freising, 18. Oktober 1898.

Der Aufsichtsrath der Freisinger Actienbrauerei Freising. 8 Ottmar Müller, Vorsitzender. 8 8

[46497

Eisen⸗Industrie zu Menden & Schwerte Aet.⸗Ges.

in Sch

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen sechsund⸗ ees ordeutlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 12. November a. c.,

werte.

ormittags 11 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft ergebenst eingeladen.

Rechnung pro 1897/98.

Tagesordnung: 1) Vortrag des Verwaltungsberichts und Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗

2) Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Entlastung und Beschlußfassung über Ver⸗ 8

theilung des Reingewinnes.

3) Wahl der Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 1898/99.

8 Autsichtsrathswahl.

Abänderung der Statuten von § 1 bis § 20, gemäß dem neuen Handelsgesetzbuch. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre

Aktien spätestens bis zum 9. November, Abends 6 Uhr, bei den Bankhäusern

Deichmann & Co. in Köln,

Magdeburger Privat Bauk in Magdeburg,

86 ulius Samelson, Berlin, Unter den Linden 33, arl Solling & Co., Hannover, 8 Im Uebrigen verweisen wir wegen Theilnahme an der Generalversammlung und

niedergelegt haben.

89

Stimmberechtigung in derselben auf die §§ 6 und 13 der Statuten. 8

Schwerte, den 20. Oktober 1898.

Eisen⸗Industrie zu Menden & Schwerte Act.⸗Ges⸗ Der e. ruse.

146468]1 Reiherstieg⸗Schiffswerfte und Maschinen Bilanz vom 30. Juni 1898.

Activa.

Baulichkeiten, Schwimmdock, Maschinelle Anlagen, Werkzeuge, Modelle und

Bureau⸗Einrichtug Zugang..

Abgang..

Ursprünglicher Buchwerth . 8

Zugang (Neubauten und Anschaffungen 1881/98)

Aöbsang . .ℳ

Abschreibung..

v11u16““ 247 421.71 Abschreibungen 1881 /98 1 429 267.67 1 676 689.38

1 755 478 16 258 T77757 10 000

1 761 737 100 000

1“*“

90 5 9466ͤ 969925

v. . 1 323 500.— 2 014 926.78

3 338 426.78

8 Buchwerth wie bben . Miethe⸗Enischädigungs⸗Konto § 6 der Statuten... Abschreibung..

Material⸗Vorräthe an Eisen, Holz, Baumaterialien ꝛc..

Steinkohlen⸗Vorräthe 1“ seuer⸗Assekuranz (vorausbezahlte Prämie). Norddeutsche Bank, Guthaben... Kassen⸗Bestand..

Diverse Debitores.

Watrrte Honds . . . ..... Unterstützungs⸗Konto 8. Anzahlungen auf im Bau befindliche Arbeiten Diverse Kreditores

Hamburg, den 30. Juni 1898.

Der Verwaltungsrath. 8

Max Schinckel, H. Münchmeyer, Vorsitzender.

stellvertretender Vorsitzender. 8

..ℳ 1 661 737.40

30 000,—

189 385,44 4 896—

10 502 95 433 644 730 917,43 2 215,52 290 411 21 10991 687,73

N88

2 500 000

30 000

1 237 800,— 198 805 22 98

50

35

575 250 000

8588 4 445 397

Der Vorstand.

1““

[46469] Reiherstieg Schiffswerfte & 8 Maschinenfabrik.

In der heutigen Generalversammlung der Aktionäre

wurde die Dividende für das verflossene Geschäfts⸗ jahr 1897/98 auf 10 % festgestellt und wird dieselbe von morgen an gegen Einlieferung der mit Nummerverzeichniß versehenen Kupons bei der Nord⸗ eutschen Bank in Hamburg bezahlt. 9 Hamburg, den 18. Oktober 1898. u Der Verwaltungsrath.

[46470] Reiherstieg Schiffswerfte & Maschinenfabrik. In der heutigen Generalversammlung der Aktionäre wurde Herr Max Schinckel zum Mitgliede des Verwaltungorathes gewählt. 3 8

Hamburg, den 18. Oktober 1898. Der Verwaltungsrath.

Panzer“ Aktiengesellschast für Geldschrank⸗

Tresorbau und Eisen⸗Industrie.

Auf Antrag eines Aktionärs soll in der General⸗ versammlung am 31. Oktober d. J., 5 Uhr Nachmittags, in dem Bureau des Notars Max Salinger, hierselbst W., Schellingstraße 16, statt⸗ findend, noch über folgende Gegenstände ver⸗ handelt werden:

1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund⸗

kapitals auf 1 200 000 2) Beschlußfassung über Abänderung der §§ 4, 5, 14, 15, 16, 22, 23, 25, 29, 30 des Statuts. 3) Beschlußfassung über Erwerbung eines Guß⸗ stahlwerks in Wolgast. 8 8 Berlin, den 19. Oktober 1898. 8

205 237 37

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[46436] Bekanntmachung. 68 In die Liste der beim Landgericht Berlin I zu gelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt

heute eingetragen worden. Berlin, den 12. Oktober 1898. Königliches Landgericht I. Der Präͤsident: Angern.

[46437] Bekanntmachung. 8 In die Liste der beim Landgericht Berlin I zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Georg Emil Meyer, zu Berlin wohnhaft, heute ein⸗ getragen worden. Berlin, den 14. Oktober 1898. 1 86 Königliches Landgericht I. 88

Der Präsident⸗ Uerr.

[46438]

Bekauntmachung. In die Liste der beim Landgericht Berlin I zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Leonhard Guttmann, zu Berlin wohnhaft, heute worden. v

Berlin, den 14. Oktober 1898. 8 Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.

[46434] 1 „Der zur Rechtsanwaltschaft bei der hiesigen Kammer für Fseeh zugelassene Herr Rechtsanwalt Dr. Hugo Kamillo Zergiebel in Zwickau ist heute in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. Glauchau, am 17. Oktober 1898. Kammer für Handelssachen beim Königlichen Amtsgerichte Glauchau Kautzsch.

[46477] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Großh. Landgerichte Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Otto Schoch mit dem Wohnsitze in Heidelberg eingetragen worden.

Mannheim, den 14. Oktober 1898.

Großh. Bad. Landgericht. Baumstark.

9) Bank⸗Ausweise.

[46441]

Stand der Badischen Bank

am 15. Oktober 1898. Activa.

5 828 339 22 560 234 700

23 654 360 868 940 59 929

1 953 390

32 622 219

Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effekten.. 3 Sonstige Aktiva

Grundkapittlltl). .ℳ 9 000 000— Reservefon.ü 11 734 695 78 Umlaufende Noten 115 862 900—- Täglich fällige Verbindlichkeiten. 5 217 867 80 An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiien Sonstige Passiva. 11“ 806 756 ,20 [32 622 219/778

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen 447 957,97. 8

[4644221 uexs er 8 Sächsischen Bank ““ am 15. Oktober 1898. Activa. 1 Kursfähiges Deutsches Geld. 21 919 906.

Reichskassenscheine . .. 565 275. Noten anderer Deutscher 13 458 800.

156* Sonstige Kassen⸗Bestände 1 379 832. 1 73 054 107.

Wechsel⸗Bestände 3 55 0 355.

Lombard⸗Bestände. Effekten⸗Bestände . . . .. 607 783. Debitoren und sonstige Aktiva. 9 762 295. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 3 30 000 000. eeeeee“ 5 027 256. Banknoten im Umlauf . . . 51 541 800. Täglich fällige Verbindlich⸗ EA11“ 23 455 603. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeitien. 13 645 727. Sonstige Passir“u 627 967. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 8 8 5 672 334. 79 Die Direktion. 10) Verschiedene Bekannt⸗ mqachungen. [45953] 1““ Wir machen hierdurch bekannt, daß in der General⸗ versammlung unserer Gesellschafter vom 4. Oktober .J. die Herabsetzung des Stammkapitals unserer Gesellschaft von 450 000 auf den Be⸗ trag von 310 000 beschlossen worden ist. Gemäß den Bestimmungen des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordern wir unsere Gläubiger hierdurch auf, sich bei uns zu melden. Berlin, den 15. Oktober 1898. F. Schuchhardt & Co. Spiritus-Glühlicht⸗Gesellschaft m. b. H. Carl Zehnpfund.

[46439]

Von der Firma Mendelssohn A. Co., S. Bleich⸗ röder und der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft hier ist der Antrag gestellt worden,

weitere 14 Serien der auf Grund des Kaiser⸗ lichen Ukases vom 8 /20. April 1894 kreierten Russischen 4 % Staatsrente, welche die Nummern 195 bis 208 einschl. tragen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.

Berlin, den 18. Oktober 1898.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

[46443] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.

Status am 30. September 1898.

8 Activa. Kassen⸗ und Wechselbestände. Effekten nach 8 12 des Statuts 3 253 170. 01 Unkündbare ypotheken⸗Forde⸗

„162 695 173. 16

v““ Kündbare Hypotheken⸗Forderungen 1 493 810. 97 2 329 000.

Fepöthfren der Reservefonds.. arlehen an Kommunen und reer.177 320. Lombard⸗Forderungen 1 292 151. Grundstücks⸗Konto: Bankgebäude Schloßstraße Nr. 4 Sonstiger Grundbesitz 9 414. 56 359 414. 56 Pfandbriefzinsen 3 503 236. 83

Davon no nicht abgehoben, 995 019. 84

Guthaben bei Banken und Bank⸗ häusern, verschiedene Aktiva 612 241. 21

Nℛ798318.

—. 10 200 000. „157 779 650.

1 805 600.

880 000. 2 479 136. 1 360 323.

3 587 541.

2 508 216. 99

Passiva. Aktien⸗Kapital. .... ypotheken⸗Pfandbriefe im Umlauf lesische Kommunal⸗Obliga⸗ tionen im Umlauf.... Valuta gelooster Pfandbriefe. Merhefiemhs Hypotheken⸗Amortisationsfonds Hypothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmen Kreditoren im Konto⸗Korrent 1 443 520. Verschiedene Passiva. 306 546. 179 842 318. Breslau, den 14. Oktober 1898. Der Vorstand.

) Keu g

8 und 4 Peigenartig!

42*

n Verfasser der in wenigen Monaten in

mehreren Auflagen abgesetzten Schriften:

„Probleme und Charakterköpfe“ und „Der

Segen der Sünde“ erscheint eine neue Monatsschrist unter dem Titel:

Der Türmer.

Herausgeber:

* J. E. Frhr. v. Grotthuss. * Preis vierteljährlich 4 Mark. 8

„Wir sind voller Spannung, Neugier und Er⸗ wartung auf das erste Heft!“ „Ein solches Blatt hat uns gefehlt!“ „Das ist etwas, wonach ich mich sehne!“ Solche und ähnlich lautende Zuschriften treffen täglich ein. Jeder, der für den unvergleich⸗ lichen „Türmer“ Interesse hat, sei hiermit freund⸗ lich gebeten, das erste, soeben erschienene 39 von seiner Buchhandlung zu verlangen, ev. sendet auch unentgeltlich direkt der Verlag von

Greiner & Pfeiffer in Stuttgart.

[46462]

Vergleichende Uebersicht über Förderung und Einnahme sümmtlicher Werke.

III. Quartal 1898. 1 III. Quartal 189b7

Förderung:

3 137 385 hl. 3 097 680

8 Gesammt Einnahme (inkl. der Verkäufe aus den Lagerbeständen:

671 003.86 634 013.83

im III. Quartal 1898 mehr..

39705 ni % 3 990.03

I.—III. Quartal 1898 I. III. Quartal 189b7. . .

9 185 020 hl. 9 264 040

858 77620 1 656 083.06

im I.—III. Quartal 1898 weniger

12 193.14

020 n mehr

Frose in Auhalt, im Okiober 1898.

Die Direktion.

. 2151 819. 712

2o. S. 10 980. 8 Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft,

5. Ludwig Uhmann,

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und

249.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint anlcaftg, eic 8

Central⸗Handels⸗Register für da

v

Dritt

Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 20. Oktober

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 249 A. und 249 B. ausgegeben.

in einem besonderen Blatt unter dem Tite

5 Deutsche Reich.

en⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und 8

Nr. 249 A.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

85

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen vhah Benutzung geschützt.

Klasse.

2. H. 20 393. Pat. 95 462. Schlachthofstr. 5. 16. 5. 98. 1

4. E. 5548. Verdunkelungsvorrichtung für kreisrunde Lichtöffnungen, Scheinwerfer u. dgl. Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 30. 8. 97.

5. B. 22 317. Freifallapparat für Kurbel⸗ antrieb und Wasserspülung. Wilh. Böhme, Dortmund, Oesterholzstr. 23/25. 14. 3. 98.

5. W. 12 814. Einrichtung für unter Luft⸗ druck stehende Arbeitsräume in Bergwerken. John Davy Williams u. Louis Denhame Gibson, Creswick, Victoria, Austral.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 29. 4. 97.

G. 11 877. Vorrichtung zum Verhindern des Verwirrens der in Walzwerken entstehenden Schleifen des Walzgutes. B. Garezynski, Paris, 240 Rue de Rivoli; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 23. 10. 97.

11. F. 10 936. Vorrichtung zum Lochen von

Papierblocks; Zas. z. Pat. 99 496. Otto

ischer'’s Maschinenlager, Berlin, Neue acobstr. 15. 8. 6 98. 1

Teigtheilmaschine; Zus. z. Haagen & Rinau, Bremen,

13. L. 12 123. Stahldrahtbürste zum Reinigen

von Kesselröhren. Eduard Leichsenring, Zwickau i. S. 28. 3. 98.

13. R. 12 057. Dampfüberhitzungsrohr mit schraubenförmig verlaufenden Kanälen. Rudolf bb11“ b. Berlin, Helbigstr. 11.

14. A. 5411. Kataraktsteuerung. E. Aimont, Tirlemont, Belgien; Vertr.: L. Kneller u. A. Ittenbach, Bonn a. Rh. 24. 7. 97.

14. M. 14 363. Steuerung für schwungrad⸗ lose Hubmaschinen bzw. Pumpen. Pierre Marchand, Fives⸗Lille, Nord⸗Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M. 11. 8. 97.

Kün. K. 15 414. Verfahren zum Bedrucken

keramischer oder ähnlicher Gegenstände mit Staubfarben. Josef Kühnl, Karlsbad; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 26. 12. 7. 97.

0. G. 12 059. Signalvorrichtung zum Melden des Reißens von Zügen oder des Besetztseins einer Blockstrecke durch einen Zug. Franz Goldberg, Breclau, Lohestr. 43. 30. 12. 97.

0. G. 12 191. Rungensicserg für Eisen⸗ bahn⸗Langholzwagen. Friedrich Glomme, Bochum, Alleestr. 88. 11. 2. 98.

0. S. 10 942. Vorrichtung zur Herstellung einer bewimmten Reihenfolge der Bewegungen zweier zusammenarbeitender Gruppen von Stell⸗ vorrichktungen. Siemens & Halske, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 20. 12. 97.

Streckenblockanlage.

Berlin. 31. 12. 97. 1 20. S. 11 107. Staubverschluß für Achsbüchsen von Fahrzeugen. The Skilton Brown International Car Box Company, New Orleans, Louisiana; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31 a. 14. 2. 98.

2o. S. 11 326. Sicherung von Signalen mit

Drahtbetrieb und elektromagnetischen Kupplungen bei Drahtbruch. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 20. 4. 98.

20. Sch. 13 689. Selbstthätige, von der Seite zu bedienende Doppelkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Franz Schenk u. J. A. Schwinn, Ludwigshafen a. Rh. 23. 5. 98.

20. St. 5493. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. C. Stein⸗ bauer, Nürnberg, Austr. 25. 20. 5. 98.

20. Z. 2582. Aufschneidbares Weichenschloß mit gleichzeitiger Innen⸗ und Außenverriegelung. Zimmermann & Buchloh, Berlin, Ufer⸗ straße 6a. 4. 6. 98.

1. St. 5302. Anrufvorrichtung für selbst⸗ thätige Fernsprechumschalter. The Strow- ger Automatic Telephone Exchange, Chicago; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 10. 1. 98.

. 1306. Unverwechselbare Schmelz⸗ Dresden⸗A.,

hemnitzerstr. 59. 20. 12. 97.

2282. A. 5560. Verfahren zur Herstellung eines

orangegelben Farbstoffes. Aktien⸗Gesell⸗ Legkt pit⸗ Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80.

22. F. 10 099. Verfahren zur Darstellung gelber wasch⸗ und lichtechter Azofarbstoffe aus 5-Diketonen; Zus. z. Pat. 99 381. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 8. 97.

22. F. 10 571. Verfahren zur Darstellung von Chinizaringrünsulfosäure. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 2. 98.

22. H. 19 Verfahren zur Herstellung

von Linoleum und künstlichem Leder aus den Fettsäuren trocknender Oele; Zusf. z. Anm. H. 18 751. Dr. J. Hertkorn, Berlin, Luisen⸗ platz 4. 31. 1. 98.

Klasse.

22. V. 3073. Verfahren zur Herstellung eines glänzenden Anstrichs auf Leder. The Vel- vril Company Limited, London, 139 Queen Victoria Street; Vertr.: E Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 9. 12. 97.

24. F. 10 410. Rostfeuerung. Joh. Joseph u Fett Gerhard, St. Ingbert, Pfalz.

25. M. 15 136. Nadelbefestigung für Strick⸗ und andere Wirkmaschinen. The Millar Loom Company Limited, London, 110 Fenchurch Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 3. 98.

26. B. 20 103. Mit Schutzhülle versehene Gas⸗Selbstzünder aus Platinmohr. Wilhelm Böhm, Berlin, Rathenowerstr. 74. 31. 12. 96.

26. B. 21 941. Sicherheitsrohr für Gasometer⸗ . 9g Paul Bachmann, Freiberg i. S.

26. D. 8768. Gaseintrittsdüse für Bunsen⸗ brenner. Louis Denayrouze, Boulevd. Victor Hugo 70, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 3. 2. 98.

28. S. 11 365. Verfahren zur Herstellung von Treibriemen aus Lederstreifen. Edward Frank Sargeant, Stroud Gloucester, England; 881 Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.

30. B. 22 570. Vporrichtung zur Erzielung einer regelmäßigen und genügend tiefen Athmung auf rein maschinellem Wege. Dr. Demetrius Boghean, Wien VIII, Josefstädterstraße 55; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 20. 7. 98.

30. J. 4715. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberkappen der Zahnpulpa. Carl Irion, Rottweil, Württ. 12. 4. 98.

30. L. 11 905. Vorrichtung für die Vibrations⸗ massage mit gleichzeitiger Anwendung des elek⸗ trischen Stroms. Dr. Friedrich Wilhelm Liese, Lübeck, Breitestr. 67. 15. 1. 98.

32. O. 2950. Aufklapp⸗ und Schließvorrichtung für die Formkasten der durch das Patent Nr. 91 512 geschützten Glasblasmaschine; Zus. z Pat. 91 512. Michael Joseph Owens u. Edward Drum⸗ mond Libbey, Toledo; V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 20. 4. 97.

34. L. 12 444. Theemaschine. Henryk Lion, Berlin, Elßholzstr. 1. 1. 8. 98.

34. R. 12 161. Brenner für Petroleumkocher. Gustaf Emil Rylander, Stockholm, Vasa⸗ gatan 14; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. 88 ees Berlin W., Leipzigerstr. 131.

34. W. 14 348. Traggestell für Bücher, Zei⸗ tungen und andere Gegenstände. Henry Beaumont Watson, London, Oxfort Street 489; 5 W. Wilrich, Berlin, Prinzenstr. 41.

38. P. 9919. Verfahren und Apparat zum Konservieren des Holzes. Carl Petraschek, Wien I, Hegelgasse 6; Vertr. C. Fehlert u. Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

42. F. 9779. Avpparat zum Kopieren, Re⸗

istrieren und Schaustellen von Geldbeträgen. Fules Frydmane, Paris; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 12. 3. 97.

42. H. 20 275. Elektrischer Arbeiter⸗Kontrol⸗

apparat. Joh. Hirtz u. Serv. Peisen, Rariadorf, Rhld.. 20. 4. 98.

42. T. 5494. Vorrichtung zur mechanischen Regelung der Wetten auf Rennplätzen. Franz 8 Braunschweig, Kastanien⸗Allee 71.

4. 7. 97.

42. T. 5860. Scheibenbefestigung bei Scheiben⸗ wassermesserrn. John Thomson, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 18. 1. 98.

45. B. 21 642. Gummibecher für Melk⸗ maschinen mit äußerem intermittierenden Luft⸗ oder Flüssigkeitsdruck. Clemens Freiherr von Bechtolsheim, Berlin W., Joachims⸗ thalerstr. 10. 9. 3. 98. 8

45. H. 19 990. Viehentkuppelungs⸗Vorrichtung. Steffen Hansen, Gjerndrup b. Brörup, 2v Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

45. H. 20 731. Furchenpflug für Wiesen. e. Heptner, Ullersdorf b. Liebau i. Schl. 29. 7. 98.

46. M. 14 322. Verfahren zur Erhöhung der Arbeitsleistung von Gas⸗ und Petroleummaschinen. Leon Martha, Paris, 63 Avenue Bosquet; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M., u. E. Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 29. 7. 97.

49. B. 20 293. Vorrichtung zum Zuführen der Werkstücke zur Arbeitsstelle bei Bohr⸗, Fräs⸗ und ähnlichen Maschinen. Ludwig Berninghaus, Velbert, Rhld. 5. 7. 97.

49. K. 16 133. Einrichtung zum Abstreifen des Bleches bei Lochmaschinen. Max Koch, Dresden⸗A. 2. 2. 98.

49. W. 13 892. Metallschere. Bruno We eggnn. Göttingen, Friedländerweg 58.

98.

Klasse.

57. N. 4346. Reflexkamera für Platten⸗ und Rollfilmaufnahmen. Ludwig Neumayer, Merseburg, Meuschanerstr. 6. 5. 3. 98.

59. O. 2850. Druckausgleichvorrichtung für Pumpen. Oddesse Dampfpumpen Gesell⸗ Heen mit beschränkter Haftung, Hamburg,

uisenhof 71. 18. 3. 98.

63. H. 20 013. Ein den Radkranz umfassendes, mit der Bremse verbundenes Schloß für Fahr⸗ räder; Zus. z. Pat. 98 022. Max von der Heyden, Berlin NW., Kruppstr. 9. 25. 2. 98.

63. 2 4686. Aufhängevorrichtung für Fahr⸗ räder in Eisenbahnwagen u dgl. Henry Alfred Ivatt, Regent Square, Doncaster, County of York, Engl.; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 3. 98.

63. K. 15 724. Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens von Zugthieren durch Aufwickeln der Züxelleinen. John Mc. Kenzie, Abbots⸗ ford, Thetis Road, Cowes, Insel Wight; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 9. 10. 97.

64. L. 12 275. Selbstthätig schließender Ab⸗ füllhahn. Max Lange, Dortmund, Märkische⸗ straße 80. 1. 6. 98.

64. Sch. 13 716. Verschlußvorrichtung für

laschen und Gläser. Ludwig Schreyer u. . A. Rose, Köln⸗Nippes. 31. 5. 98.

71. R. 12 076. Schusterort mit selbsttbhätig zurückspringender Ahle. Carl Reiche u Wilh. Schneider, Essen a. d. Ruhr. 27. 4. 98.

72. L. 12 011. Verfahren zum Schleudern von Explosivstoffen. Dr. Julius Lütje, Altona, gr. Bergstr. 244. 18. 2. 98.

76. W. 13 372. Oberwalze für die Streck⸗ wecke der Spinnereimaschinen. Theodor Wessel, Langensalza i. Th. 8. 11. 97.

79. E. 5202. Vorrichtung zur Herstellung und Zuführung von Zigarettenbälsen an Zigaretten⸗ maschinen. Friedrich Eule, Dresden⸗Löbtau, Nostiz⸗Wallwitzpl. 16. 14. 12. 96.

79. L. 10 248. Zigarrenwickelmaschine. Jos. Lacoste, Schaerbeck bei Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

uisenstr. 25. 18. 3. 96.

79. P. 9214. Maschine zum Pressen zylinder⸗

förmiger Zigarren. W. von Pittler, Leipzig⸗

Gohlis. 28. 9. 97.

80. K. 16 842. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung gelochter Schwemmsteine. Heinrich Killer, Heddesdorf b. Neuwied. 21. 7. 98.

80. T. 5890. Einrichtung an Zement⸗Dach⸗ plattenpressen, das seitliche Austreten des Mate⸗ rials während der Pressung zu verhindern. Carl Thomann, Halle a. S. 7. 5. 98.

82. M. 15 388. Röst⸗ oder Dörrvorrichtung. Wmar. Moll, Witten, Breitestr. 50. 31. 5. 98.

85. B. 22 114. Verfahren zur Entfernung von Niederschlägen aus Absetz⸗ und Klärgefäßen. Altona, bei der Friedenseiche 1.

89. B. 22 549. Selbstthätige Ein⸗ und Aus⸗ rückvorrichtung an Zerkleinerungsmaschinen, ins⸗ besondere an Rübenschnitzelmaschinen. G. J. Baer, Vierverlaten b. Groningen, Holland; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 4. 98.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen.

Klasse. .

21. L. 11 864. Gleichstromanker mit Schablonen⸗ wickelung. Vom 21. 3. 98.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 28. S. 11 370. Maschine zum Schaben von Leder. Vom 14. 7. 98. 3 34. W. 13 651. Traggestell für Bücher, Zeitungen und andere Gegenstände. Vom 9. 6.98. 42. W. 13 210. Reißfeder zum Ziehen von Strichen verschiedener Dicke. Vom 14. 7. 98.

49. V. 2920. Verfahren und vee. g zur Herstellung von Schneckenrädern. Vom 14. 7. 98.

51. B. 20 508. Vorrichtung an Pianinos und Flügeln zur Entlastung des Resonanzbodens vom Saitendruck. Vom 7. 7. 98

61. Sch. 12 026. Mit Hilfe der Bespannungs⸗ fech teecense und ausschiebbare Leiter. Vom 4

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber nd nunmehr die nachbenannten Personen als In⸗ senden der folgenden Patente in der Rolle ver⸗ zeichnet.

Klasse. 14. 94 525. Vorrichtung zum selbstthätigen

Stillsetzen von Dampfmaschinen u. dgl. Theodor Reuter & Schumann, Kiel.

20. 100 547. Verfahren zur Befestigung von Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge. Caspar Hüser, Brunckhausen.

36. 95 607. Stellvorrichtung für Regulier⸗ öfen. Franz Jörger u. Bernhard ürz⸗ burger, Karlsruhe i. B. 1

36. 99 445. Dauerbrandofen für Fettkohle.

Frans Jörger u. Bernhard Würzburger,

arlsruhe i. B.

Klasse.

40. 89 779. Verfahren zur Verarbeitung ge⸗ schwefelter Erze mit Alkali⸗ oder Erdalkali⸗ verbindungen und Kohle. Société de traitement de l'or combiné (pro- cédé Body), Antwerpen; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.

4) Aenderung des Vertreters.

38 der Patentrolle ist bei Nr. 98 068 vermerkt worden:

Zu Vertretern sind C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, bestellt.

5) Aenderung des Wohnortes.

8 der Patentrolle ist bei Nr. 100 507 vermerkt worden: 8

Der Inhaber Anton Neuhaus hat seinen Wohnsitz nach Hartha i. S. verlegt.

6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 88 2: 91 671. 3: 85 422 95 920. 6: 52 498.

7: 96 586. 11: 98 959. 12: 93 592 96 855. 13: 96 678. 14: 83 581. 19: 86 663. 24: 66 630. 25: 98 093. 26: 85 838. 28: 91 822 94 291. 30: 86 308 86 665 97 433. 35: 38 762 65 726. 36: 98 418. 37: 98 984. 38: 91 530 93 948 96 115. 40: 55 700. 42: 42 850. 43: 74 043. 44: 96 699. 45: 59 008 70 095 82 427 92 353 97 536. 46: 90 377. 47: 54 788 90 935 93 279 99 153. 49: 81 011 88 768 90 685 91 093 93 608 94 769. 50: 83 099. 52: 83 475 90 493. 54: 93 267. 55: 91 797. 63: 62 969 80 825 90 380 90 756 91 784 96 519 96 831 97 271 99 072 64: 68 389. 66: 95 552. 68: 92 340. 69: 92 116. 72: 77 083 78 786 91 929 96 037. 76: 79 395 90 638. 78: 88622.

80: 91 127. 82: 85 559

b. Jufolge Verzichts. 47: 97 627. 85: 80 826.

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 49: 26 898 54 972. 72: 27576. 75: 26 962. Berlin, den 20. Oktober 1898.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

FHandels⸗Register. Die Kcee über Aktiengesellschaften

und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗

abends, die letzteren monatlich.

Apolda. Bekauntmachung. [46342²]

Zufolge Beschlusses von heute sind bei Fol. 881. Bd. III des Handelsregisters, Firma Schlottmann & Co. zu Apolda, Zweigniederlassung der gleich⸗ namigen Firma in Berlin, folgende Einträge be⸗ wirkt worden:

1) der Kaufmann Max Schlottmann in Berlin, Klosterstraße 69, ist am 30. September 1898 als Gesellschafter eingetreten.

Zur Vertretung der Frne ist genannter Schlott⸗ mann und zwar gleichfalls wie die Herren Wei⸗ dinger und Karl Schlottmann für sich allein ”v

2) Die dem Theodor Kussel in Berlin ertheilte Prokura ist erloschen. 8

3) a der Kaufmann Wüstefeld,

b. der Kaufmann Gustav Giedow, beide in Berlin, sind Prokuristen.

Apolda, den 11. Oktober 1898.

Großherzogl. S. Amtsgericht. IV.

[46489]

Apolda. Bekanntmachung. 46341]

In das Handelsregister ist Fol. 1041 Bd. III eingetragen worden die Firma Aug. Schwabe in Apolda und als deren Inhaber der Kaufmann bengeft Robert Schwabe daselbst, lt. Beschluß von eute.

Apolda, den 12. Oktober 1898. ESFSroßherzogl. S. Amtsgericht. IV.

Barth. . 6343]

Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Gesellschaftsregister bei der unter Nr. 10 ein⸗ getragenen Aktiengesellschaft „Bereinigte Pom⸗ mersche Eisengießerei und Halle’sche Ma⸗ schinenbauanstalt vorm. Vaaß & Littmann Zweigniederlassung Barth“ heute eingetragen.

Die Erhöhung des Grundkapitals um eine Million Mark, also auf vier Millionen Mark, ist durch Aus⸗ gabe von ein Tausend Stück auf den Inhaber lautender Aktien zum Nennwerthe erfolgt.

Die in der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. September 1898 beschlossene Aenderung des § 5 des Statuts, betreffend die Erhöhung des ist nunmehr endgültig in Kraft ge⸗ reten.

Barth, den 15. Oktoder 1898.

Königliches Amtsgericht.