ö11A1A“ 1“ Berlin⸗Charlottenburger Straßenbahn. In den ordentlichen Generalversammlungen vom 21. Juni 1894 bez. 1. Mai 1895 ist die Erköhung des Grundkapitals unserer Gesellschaft um 2016 000 ℳ durch Ausgabe von 1680 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien à ℳ 1200 beschlossen worden.
Die neuen Aktien, welche vom 1. Januar 1899 ab an der Dividende theilnehmen, werden den zeitigen Aktionären derart zur Verfügung gestellt, daß auf je zwei alte Aktien eine neue Aktie zum Kurs von 103 % bezogen werden kann.
Das Bezugsrecht ist auszuüben in der Zeit vom 4. bis 17. November cr. bei den Herren von Koenen & Co., Berlin, Behrenstraße 1, und geschieht durch Einreichung der alten mit einem doppelten Nummern⸗ verzeichniß versehenen Aktien, auf welchen die erfolgte Ausübung des Bezugsrechts durch Stempelaufdruck vermerkt wird.
Gleichzeitig mit der Anmeldung ist der Bezugs⸗ preis von 103 % ohne Zinsen voll zu zahlen, wo⸗ gegen seitens der genannten Firma Quittungen aus⸗ gegeben werden.
Die Ausgabe der Aktien wird nach Eintragung vr erfolgten Erhöhung in das Handelsregister erfolgen.
Bei nicht rechtzeitiger Ausübung gilt das Bezugs⸗ recht als erloschen.
Berlin⸗Charlottenburg, den 3. November 1898.
Berlin⸗Charlottenburger Straßenbahn. 8 Büsing. Fromm.
149604]
Magdeburger Bank⸗Verein.
Wir ersuchen diejenigen Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft, welche ihre Aktien noch nicht zur Ab⸗ stempelung gemäß unserer Bekanntmachung vom 21. Dezember 1897 eingereicht haben, dies gefälligst bald zu bewirken.
Gleichzeitig weisen wir darauf hin, daß die
neuen Gewinnantheilschein⸗Bogen zu unseren Aktien gegen Einlieferung der alten seit 1. Januar d. J. zur Abhebung bereit egen.
Formulare zur Einreichung von Aktien und Talons werden an unserer Effecten⸗Kasse verabfolgt.
Magdeburg, den 1. Novemer 1898.
Magdeburger Bank⸗Verein. Voegt. van Erkelens.
[49606]
Hafsuferbahn⸗Actien⸗Gesellschaft.
Auf Grund des Beschlusses des Aufsichtsraths vom 15. v. M. ersuchen wir unsere Aktionäre, eine vierte Einzahlung von 20 % des gezeichneten Aktienkapitals bis zum 15. Dezember cur. bei der Ostdeutschen Bank, Aectien⸗Gesellschaft, vorm. J. Simon Wwe. & Söhne in Königs⸗ berg i. Pr. leisten zu wollen. 8
Elbing, am 1. November 1898.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Dr. Gramsch. Hantel.
29655]
Ritterbrauerei Actiengesellschaft
Schwetzingen. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 19. November 1898,
Nachmittags 4 Uhr, im Nebenzimmer der „Ritter⸗ halle“ zu Schwetzingen stattfindenden XVII. ordent⸗
gegen 3 Tage vor der
8 8 8 8
8
lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: ) Geschäftsbericht und der Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr. Bericht der Revisoren. Entlastung des Aufsichtsrathes und Vor⸗ standes. 8 8 Verwendung des Reingewinns. 5) Neuwahl des Aufsichtsrathes. 6) Wahl der Revisoren. Nach § 19 der Gesellschaftsstatuten beliebe man Nachweis des Aktienbesitzes spätestens Generalversammlung die
Legitimationskarten auf dem Vorstandsbureau
der Gesellschaft in Schwetzingen in Empfang [49632)
zu nehmen. B Schwetzingen, den 1. November 1898. Der Vorstand. Liebmann.
s25652]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden ierdurch zu der am Montag, den 21. d. M.,
Nachmittags 4 Uhr, im Alten Felsenkeller“ hier⸗
5 8
selbst stattfindenden 12. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Berhg des Geschäftsberichtes und der Bilanz
2) Genehmigung der Gewinn⸗Vertheilung.
3) Güseaf en des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
4) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden, jedoch sofort wieder wählbaren Herrn Peter Schäfer.
Diejenigen Aktionäre, welche beabsichtigen, an der
Generalversammlung theilzunehmen, werden nach
28 unseres Statuts ersucht, ihre Aktien (ohne
alons und Dividendenscheine) bis spätestens den
19. November d. J., Abends 5 Uhr, in
unserem Komtor beim Vorstand zu hinterlegen. Eisenach, den 1. November 1898. Der Aufsichtsrath. Fritz Kallenbach, Vorsitzender.
1[49655]
Gesellschaft findet Sonnabend,
4
Die ordentliche Geueralversammlung unserer den 19. No⸗
vember d. J., Nachmittags 5 ⅛ Uhr, in Berlin,
Schmidt's Hotel, Neustädtische Kirchstraße 14, statt,
1;
ozu die Herren Aktionäre gemäß § 18 des Statuts erdurch eingeladen werden. Tagesvrdnung:
1) Die unter 6—9 im § 19 des Statuts be⸗ 8 9 Gegenstände.
2) Abänderung des § 22 des Statuts, gemäß denh Bestimmungen des neuen Handelsgesetz⸗ uchs.
Saarau, den 24. Oktober 1898.
Thonwerk Biebrich Aktien⸗Gesellschast.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Eugen von Kulmiz.
[49630)
11960020 Breitenburger Portland⸗Cement⸗Fabrik.
In der heute gemäß § 3 der Bedingungen für die Prioritäts⸗Anleihe in unserm Komtor vor dem Notar Herrn A. H. Martin stattgehabten Ausloosung unserer 4 ½ % igen Prioritäts⸗Anleihe wurden nachstehende Nummern gezogen:
13 22 72 74 147 160 169 207 211 231 235 252 255 297 345 348 408 412 422 428 459 460 467 476.
Dieselben werden sammt den fälligen Zinsen gegen Einlieferung der betreffenden Stücke mit sämmtlichen fälligen und unfälligen Zins⸗Kuvons am 15. No⸗ vember a. c. auf unserem Komtor, Ferdinand⸗ straße 43 I, eingelöst. 8
Hamburg, den 1. November 18oS.
Der Vorstand. G. Kellermann. C. Seumenicht.
[49608]
Kammgarnspinnerei Wernshausen.
Bei der beute stattgehabten 12. Verloosung der 4 % Prioritäts Obligationen der Kamm⸗ garnspinnerei Wernshnusen sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. 229 271 275 342 382 436 456 475 509 517 524 581 660 661 738 794 837 844 886 958 965 976 1047 1054 1062 1086 1095 1117 1130.
Litt. B. zu 100 ℳ 5 77 103 107 186 198 207 209 260 280.
Bei der gleichzeitig vorgenommenen 4. Ver⸗ loosung der 4 ½ % Schuldscheine der Kamm⸗ garnspinnerei Wernshausen über je 500 ℳ sind folgende Nummern gezogen worden:
5 11 28 42 49 58 80 85 113 125 129 136 180 185 194 227 231 255 264 268 276 318 322 392 420 434 458 487 497 504 513 546 556 578 600 604 636 643 662 668 670 688 689 695.
Die Prioritäts⸗Obligationen, sowie die Schuld⸗ scheine sind vom 31. Dezember 1898 ab rück⸗ zahlbar. Mit dem Rückzahlungstermin hört die Verzinsung auf. Die Einlösung der ausgeloosten Prioritäts⸗Obligationen und Schuldscheine erfolgt an unserer Kasse und bei dem Bankhaus B. M. Strupp in Meiningen, Gotha, Salzungen, Hildburghausen und Ruhla.
Die am 15. Oktober v. J. gezogenen Prioritäts⸗ Obligationen
Litt. A. Nr. 278 485 u. 1046 über 500 ℳ sowie die gezogenen Schuldscheine Nr. 50 und 294 über 500 ℳ, per 31. Dezember 1897 rückzahlbar und von dem⸗ selben Tage ab unverzinslich geworden, sind noch nicht zur Einlösung vorgelegt worden.
Wernshausen, 20. Oktober 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths 3 Dr. Gustav Strupp.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[49631] Bekanntmachung. 5 In die Liste der bei dem hiesigen K. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte wurde eingetragen Herr Sixtus Schaefer mit dem Wohnsitze in Ansbach. Ansbach, den 31. Oktober 1898. Der K. Landgerichts⸗Präsident: (L. S.) Geigel.
„Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: G
Johann Christian Emil Albers in Bremen.
Hamburg, den 1. November 1898.
Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr, Sekretär.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannover zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 113 der Rechtsanwalt Wilhelm Meyer in
JHannover eingetragen.
Aetienbrauerei Eisenach.
Hannover, den 29. Oktober 1898. Königliches Landgericht.
[49633] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Burger in die Liste der beim K. Amtsgerichte Donauwörth zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht.
Donauwörth, den 29. Oktober 1898.
Keerh.s e e ck.
nrneamaenen——
9) Bank⸗Ausweise. 62] Braunschweigische Bank.
Stand vom 31. Oktober 1898. Activa. 564 577.
Metallbestad. ℳ Reichskassenscheine 11“ 5 000. Noten anderer Banken. 30 000. Wechsel⸗Bestand. 7 538 343. Lombard⸗Forderungen 1 540 690. Effekten⸗Bestand. 197 494. 8 393 090.
Sonstige Aktiva . ℳ 10 500 000.
‘ua2 2 2 2 2
Passiva.
Grundkapital... Reservefondss.. 378 607. Spezial⸗Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten .. 2 187 300. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . . . .. 2 975 240. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. 1 561 850. Sonstige Passiva. 2vJ 68 931.
Eventuelle Verbindlichkeitenauzg weiter begebenen, im Inlande “ zahlbaren Wechseln .. „ 237 244. Brauunschweig, den 31. Oktober 189c8. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
zu 500 ℳ 45 92 137 161 215 221
Stand der Fraukfurter Bank
G am 31. Oktober 1898.
98 Activa. d- Bestand: Ketaall ℳ 5 417 500.— Reichs⸗Kassen⸗ scheine.. 8 45 600.— Noten anderer „ 403 000.—
Banken. ℳ 5 866 100 Guthaben bei der Reichsbahnt „ 503 600 Wechsel⸗Bestandde . . „ 33 553 200 Vorschüsse gegen Unterpfänder „ 9 969 300
1““
—
Kasse:
1) Metallbestand..
2) Reichskassenscheine.
3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln. Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien
Eigene Effekten. 18 5 789 000 Statuts) ““ Passiva. 18 000 000 Bankscheine im Umlauf 3.400 800 Verbindlichkeiten Guldennoten (Schuldscheine) „ 128 900 Die Direktion der Fraukfurter Bank. Stand am 31. Oktober 1898. 33 355 .20 981 306 1 433 159 Sonstige Aktiva
Sonstige Aktiva . . . 2527 300 Eingezahltes Aktien⸗Kapital. u“ 4 800 000 Täglich fällige Verbindlichkeiten 16 271 400 Sonstige Passiva Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen [49625] Activa. ℳ 82 600 2 328 377 848 723
Darlehen an den Staat ( 43 des e6“ . „ 1 714 300 Reserve⸗Fonds .. . 15/649 700 An eine Kündigungsfrist gebundene X“ 6 500 Noch nicht zur Einlösung gelangte Wechsel betragen ℳ 1 489 800.—. Bank für Süddeutschland. 5 095 987 5 211 942 3 781 505 33 585 014
Passiva. Aktienkapital.. Reservefonds .. 1 797 859 Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 Mark⸗Noten in Umlauf . [15 070 000 Nicht präsentierte Noten in alter
Währung. . . .58 90 895 72 Täglich fällige Guthaben 5 893 50 Diverse Passiva ... 850 369 50
33 585 014 46 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: ℳ 2 795 469.44.
. 15 672 300
[496141
8 “ Württembergischen Notenbank
am 31. Oktober 1898.
— —
Activa.
Metallbestanndd M [11 365 690/75 Reichskassenscheine. 1u“ 340 115,— Noten anderer Banken. 2 835 900„—- Wechselbestand. 21 655 987 02 Lombardforderungen. 1 544 700— ee“ 8 430/ 30 Sonstige Aktiva.. 892 446/54
Passiva.
JHReservefonds
(An Fndägungefrif gebundene
9 000 0007—7 850 838]48 24 889 600 —- 2 778 341 74
Verbindlichkeiten 265 800—- Sonstige Passiva. “ 858 689 39
Evpentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 693 228,25.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen. 8
[49616] “ Die zur Zeit erledigten drei Fladenstein⸗Stadt⸗
mann’schen Familien⸗Stipendien von je 210 ℳ
werden hiemit zur Bewerbung ausgeschrieben. Ge⸗
Grundkapital.
Umlaufende Noten 8 — “ Täglich fällige Verbindlichkeiten.
uch nd an Kgl. Regierun
von Oberfranken, Kammer des Innern, zu
richten und mit den vorgeschriebenen Nachweisen bis 1. Februar 1899
bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung der unter⸗
fertigten Kgl. Administration zu übersenden. Neue
— mit den Stiftern verwandte — Bewerber
können hierorts erfahren, welche Nachweise beigebracht “
werden müssen. Bayreuth, den 2. November 1898. Kgl. Administration der allgemeinen Stiftungen. (L. S.) Schneider. Pauckner, v. n.
149621¹⁄ Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effekten, & Wechsel⸗ Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 15 000 000 neue Kommandit⸗ Antheile der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin Nr. 191 667/68— 216 665/66 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse ein⸗ gereicht worden.
Frankfurt a. M., den 1. November 1898.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[49601]
Laut Beschluß der Gesellschafter vom 5. September a. c. ist die Gesellschaft „Deutsche Stahlwerke G. m. b. H.“ aufgelöst und deren Aktiva und Passiva von der Aktien⸗Gesellschaft „Neue Deutsche Stahlwerke A. G.“ übernommen worden.
Um den gesetzlichen Vorschriften zu genügen,
fordere ich als handelsgerichtlich eingetragener Liqui⸗ dator alle Gläubiger auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden. “ Deutsche Stahlwerke Gesellschaft m. b. H. in liquid. E. Schümann, Berlin W., Tauenzienstraße 7c.
[49347)
Gemäß § 23 unseres Statuts bringen wir hiermit
zur öffentlichen Kenntniß, daß zum Direktor unserer
Gesellschaft Herr H. Marci zu Rostock erwählt
worden ist. 8 Rostock, im Oktober 1898.
Rostocker Vieh⸗Versicherungsgesellschaft a. G. zu RKostock. Der Aufsichtsrath.
[ĩ49348] 1“ Rostocker Vieh⸗Versicherungsgesellschast n. G. zu RKostock.
Gemäß § 18 unseres Statuts bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß in den Aufsichtsrath unserer Gesellschaft
1) Herr Rentier A. Mahn jr. zu Rostock als Vorsitzender, 2) Herr Rentier A. Gellert zu Rostock als stell⸗ vertretender Vorsitzender, 3) Herr Hotelbesitzer C. Suckow zu Güstrow als Beisitzer 8 gewählt worden sind. 1 Rostock, im Oktober 1898. 8 Der Aufsichtsrath “ — “ [49564] Rostocker Gewerbebank. Status ultimo Oktober 1898. Activa. Kassenbestand, Bankguthaben u. Wechsel
ℳ
Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Kreditoren..
Eigene Effekten und Hypotheken
Nicht eingeforderte Einzahlung auf ℳ 1 700 000.—- neue Aktien..
*“
195 325
Passiva. 3 . ℳ 2 000 000.—
Aktien⸗Kapital .„ 134 615.59
Reservefonds ... Depositen⸗Gelder: Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc. 4*“*“ *
ℳ 4 369 932.46
[49602]
Antiquarische Kataloge über Seltenheiten und alle sonstigen Wissenschaften versendet gratis und franko Heinrich Schöningh, Wissensch. Antiqu., Münster i. W.
[49615]0)
Einnahme pro Monat Oktober. Durchschnittlich pro Tag 1
Die Direktion.
Allgemeine Berliner Ommibus⸗Aetien⸗Gesellschaft. 1897
ℳ 232 508. 60 4 46 665. 20 ₰ D“ 7 956.94 „
“
Monats⸗Uebersicht Oldenburgischen Spar⸗ und Le ank
pro 1. November 1898.
₰
986 785 67
7 067 852 62 2 289 170 22 8 421 050 37 11 638 627 58
Kassebestand. e““] Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Konto⸗Korrent⸗Debitoren. Effekten .2 695 373 99 Verschiedene Debitoren..1 049 700 48 Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake .. . 71 000 — n8 ar .BA66616
34 219 778 93
Aktien⸗Kapital Reservefond Einlagen: Bestand am 1. Oktbr. 198 Neue Einlagen im Monat Okt. 1898 „
Rückzahlungen im Monat
Bestand am 1. November 1898. Check⸗Konto... Konto⸗Korrent⸗Kreditoren. Verschiedene Kreditoren.
Passiva.
—. ℳ 25 819 999 01
1 512 993 13 ℳ 27 332 992 14
1 319 383 09
kt. 1898 „
26 013 609 05 1 365 699 20 1 982 418 02 1 108 052 66
34 219 778 93
troverbindlichkeiten per 1. November 1898 ℳ 227 395. 9.
10. N.
12.
vU 15. K. 15 920.
ℳ 4 369 932.46
„ 1 979 869.28
255 447.59 16.
17.
20.
21.
2
Vierte
Beil 8 e schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 3. November
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die 11“ aus den Handelg⸗, Genossenschafts⸗,
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
nd, erscheint au
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Plh Anfts Sacfer
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die N
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche
eich. Hr. 2614)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
rn. 261 A. und 261B.
Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ nannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
8
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Peichäst. lasse. 1. K. 14 899. Verfahren und Vorrichtung zur magnetischen Scheidung. — Georg Kentler,
Zülpicherstr. 4, u. Ferdinand Steinert, Göben⸗ straße 12, Köln a. Rh. 17. 2. 97.
1. K. 15 979. Vorrichtung zur magnetischen
Scheidung; Zus. z. Anm. K. 14 899. — Georg Kentler, Zülpicherstr. 4, u. Ferdinand Steinert, Göbenstr. 12, Köln a. Rh. 21. 12. 97.
2. S. 10 603. führungs⸗ und Abmeßvorrichtungen für die einzelnen Teigbestandtheile. — Charles Somasco, Creil,
Dise; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin
Ws., Friedrichstr. 78. 12. 8. 97.
2. S. 11 660. Teigknetmaschine mit in dem Troge arbeitender Flügelwelle. — Charles Somasco, Creil, Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 97. K. 16 822. Der Höhe nach verstellbares Nähkissen für Schneider. — Wilhelm Knebel, Weidenau a. d. Sieg, Querstr. 5. 16. 7. 98.
4. L. 12 163. Tageslichtreflektor mit Schutz⸗
sscheiben. — Dr. Walter Lamb u. Dr. Ridgway
Haines Lamb, Broad and Cherry Streets,
Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗
Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 18. 4 98.
4. P. 9805. Vorrichtung zum Heben des
Brennstoffes in Oellampen. — Alfred Willmer Pocock u. Frau Caroline Spilsbury Pocock,
Wandworth, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. “ u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.
4509. Kokskohlen⸗Schleuder⸗ und Preßmaschine. — Franz Nicke, Hermsdorf, Bez. Breslau. 10. 8 98.
12. A. 5613. Verfahren zur Darstellung von Acet-p- amidophenoxylacetamid. — Aktien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation,
Beerlin 80. 8. 2. 98.
A. 5632. Verfahren zur Darstellung von
Lactyl-p-amidophenoxylacetamid; Zus. z. Anm.
A. 5613. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗
Fabrikation, Berlin S0. 16. 2. 98.
Bewegungsvorrichtung für den
Druckkarren von Buch., Stein⸗, Licht⸗ und Blech⸗
druckmaschinen. — Ferdinand Klostermann,
Görlitz, Konsulstr. 68. 4. 12. 97.
15. M. 13 405. Ein⸗ und Ablegevorrichtung
für Maschinen zum Bedrucken zylindrischer Gegen⸗ stände. — Maskinforretningen Inter- essentskabet Daawrud, Stavanger, Norwegen; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 16. 11. 96.
15. M. 15 059. Bogenableger für Tiegeldruck⸗
pressen. — J Markmann, Hamburg, St. Georg,
Langereihe 110. 10. 3. 98
1 9644. Verrvielfältigungsapparat. —
Noöl Ponsane⸗ Paris, 19 Rue Cambon; Vertr.:
8 2 äberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. F. 10 829. “ zum Trocknen von
Superphosphat in der Aufschließkammer. — W.
lecken, Antwerpen, 46 Courte Rue d'argile;
Vertr: C. Fehlert u G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 25. 4. 98.
P. 9174. Kühlwand mit Einsatz. —
Johannes von der Poppenburg, Charlotten⸗
burg, Kantstr. 65. 11. 9. 97.
B. 21 312. Vorrichtung zum Besteigen und Verlassen von Eisenbahnwagen während der Fabrt. — Ernst Böttcher u. Otto Barth,
eengenfeld i. V. 31. 8. 97.
. H. 19 855. Stromabnehmerbügel mit am
Kabel sich abwälzenden Rollen. — Carl Hahl⸗
weg, Stettin, Paradepl. 3. 28. 1. 98.
0. W. 13 752. Eisenbahn⸗Zweirad. —
hilipp Wagner, Konstantinopel; Vertr.:
ichard Lüders, Görlitz. 22. 2. 98.
E. 6070. Elektrischer Widerstand auf auf⸗ gereihten Blechscheiben. — Glektrizitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 1. 9. 98.
21. H. 20 008. Einrichtung zur Angabe der Zeitdauer und Anzahl von Ferngesprächen. — Ernst Haebler, Groß⸗Schönau, Böhm., u. W. A. Knobloch, Zittau i. S.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 2. 98.
21. St. 5599. Ladungsmelder für Sammel⸗ Fesczeg — Dr. Ludwig Strasser, Hagen i. W.
22. Sch. 13 493. Verfahren zur Herstellung eines Politur⸗Reinigungsmittels. — Oskar Schwalm u. Wilhelm Gaukler, Berlin, Gleditschstr. 3. 21. 3. 98.
23. Sch. 13 916. Herstellung einer wachs⸗ artigen Masse aus Paraffinen und Harzen; Zus. z. Anm. B. 21 882. — Ernst Schliemann,
Hamburg, Katharinenstr. 25. 6. 8. 98.
88* B. 8 1 Rostreiniger. — J. H. Bellach,
eena. 8. 3. 98.
24. H. 20 690. Sauggebläse zum Abführen
von Rauch und Abdampf. — Charles Humphrey,
Teigknetmaschine mit Zu⸗
Almond, V. St. A.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 19. 7. 98.
Klasse.
24. M. 15 290. Verfahren, flüssige Kohlen⸗ wasserstoffe, Petroleumrückstände, Theer, Naphta n. f. w. zu verbrennen. — Otto Meurer, Köln a. Rh. 4. 5. 98.
30. F. 9758. Hülsenschienenapparat zur Ge⸗ raderichtung eines Klumpfußes. — Peéter Fischer & Co., Budapest IV, Kossuth Lajos utcza, 2 sz.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. 3. 97.
30. L. 11 898. Vorrichtung zum Athmen unter Wasser bei Kopfvollbädern. — Friedrich Leopold Linkhorst, Hamburg, Abendrothstr. 38. 13. 1. 98.
32. G. 12 607. Glasofen. — Glashütten⸗ werke Ruhland, v. Streit & Co., G. m. b. H., Ruhland. 20. 7. 98.
34. G. 12 653. Dampf⸗Koch⸗ und Heizbrenner für flüssige Brennstoffe. — Paul Glud, Lade⸗ gaardswei 25, u. Carl O. Nielsen, Ahlsmanns⸗ gade 4, Kopenhagen; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 5. 8. 98.
35. M. 15 011. Sicherheitsthürverschluß für Bremsschächte und Aufzüge. — Reinold Mors⸗ bach, St. Johann a. Saar, Gartenstr. 6. 23. 2. 98.
35. Sch. 13 614. Schwimmender Elevator. Schiffs. & Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Gebr. Schultz & vorm. Bernh. Fischer, Mannheim. 27. 4. 98.
35. St. 5450. Aufzagsvorrichtung. — Max Steinert, Breslau, Seydlitzstr. 2. 16. 4. 98. 40. S. 11 274. Verfahren zum reduzieren⸗ den Schmelzen — Siemeus & Halske, ET“ Berlin, Markgrafenstr. 94.
42. H. 2909 391. Durch Geldeinwurf in die Arbeitsstellung zu bringende Aufziehevorrichtung des Federwerkes von Musikinstrumenten u. dgl. — Haydon & Urry, Limited, Igzlington, Grfsch. London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 16. 5. 98.
42. K. 15 081. Flüssigkeitsverkäufer mit Meß⸗ efäß und elektromagnetisch bewirkter Ventil⸗ “ Kann, Jena, Steigerstr. 3.
44. B. 22 955. Knopf mit Fadenbefestigung; Zus z. Pat. 98 648. — Wilhelm Bödding⸗ v Co., Elberfeld, Königsstr. 103/9.
44. K. 16 921. Sicherheitsnadel. — Oscar König, Lindenberg, Allgäu, Bayern. 9. 8. 98.
45. D. 8829. Dampfpflug⸗Lokomotive. — Fr. Dehne, Halberstadt. 28. 2. 98.
45. K. 16 659. Milchseiher mit von unten nach oben durch das Seihtuch fließender Milch. — Adalbert Kennerknecht, Stockum b. Kaisers⸗ werth. 31. 5. 98.
47. B. 22 150. Kuppelungsglied wirkenden Kugellager; 88l z 8 98 060. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthe⸗ traße 7. 14. 2. 98.
47. H. 18 637. Massenausgleicher für Ma⸗ schinen mit vor⸗ und rückläufiger, Bewegung. — Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 21. 4. 97.
49. Sch. 13 028. Kugelabschneidemaschine. — August Rudolf Schadewitz, Schweinfurt a. M., Steinweg 9. 21. 10. 97.
49. H. 19 746. Hydraulische Presse mit Druck⸗ übersetzer. — Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗ Grafenberg. 7. 1. 98.
49. K. 16 241. Maschine zum Hämmern von Fahrradspeichen. „Kronprinz“, Aktien⸗ Gesellschaft für Fahrradtheile, Ohligs, Rheinl. 28. 2. 98.
49. P. 9375. Verfahren zur Herstellung von Schneckenrädern. — Pekrun, Dresden⸗ Neustadt, Prinz Georg⸗Allee I. 30. 11. 97.
49. P. 9852. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern oder Streifen aus flüͤssigem Metall. — August Prym, Stolberg, Rhld. 9. 6. 98.
49. S. 10 234. Maschine zum Schneiden von Gewinde an Holzschrauben. — Société Thomas Sloan & Co., 98 Avenue de St. Mandé, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 3. 97.
50. G. 12 352. Walzenstuhl mit in Hebeln gelagerter beweglicher Walze. — Otto Gold⸗ schmidt, Düsseldorf, Bismarckstr. 103. 9. 4. 98.
54. M. 12 427. Maschine zur Herstellung viereckiger Schachteln. — Johann Joseph Meyen⸗ dresch, Aachen, Hirschgraben 33. 27. 12. 95.
57. B. 22 657. In eine Dunkelkammer zu verwandelnder Arbeitsschrank für Photographen. — Theodor Böhner, Essen a. Ruhr, Max⸗ straße 43. 7. 5. 98.
63. L. 11 920. Maschine zum Lochen von Lederriemen. — Meier Löb, Montabaur. 20. 1. 98.
63. R. 11 672. Haltevorrichtung für Fahr⸗ räder. — Bernhard Rothenbücher, Berlin NW., Lübeckerstr. 13. 30. 11. 97.
63. W. 13 709. Antriebvorrichtung mit auf⸗ und abbeweglichen Fußtritten für Fahrräder. — Wisniewski, Berlin, U. d. Linden 16.
64. E. 6045. Ausgußvorrichtung für Flaschen. — Max Elb, Dresden⸗A., Lüttichaustr. 21.
Kuppelung mit einem als
64. K. 16 3798.
10./8. 98. 1 Zählvorrichtung an Unter⸗ sätzen für kelchförmige Biergläser. — Johannes
Kreutzmann, Königsberg O.⸗Pr., Herbartstr. 7a. 26. 3. 98.
Klasse.
64. Sch. 12 981. Vorrichtung zum Einfüllen von Kohlensäure. — Dr. Alexis Schleimer, Charlottenburg, Uhlandstr. 183. 1. 10. 97.
65. F. 10 892. Maschinenanlage für Heckrad⸗ dampfer. — Herm. Friedeborn, Cassel, Maul⸗ beerplantage 9. 20. 5. 98.
71. W. 13 677. Verfahren zur Herstellung von gewendetem Schuhwerk. — Wilh. Wachs⸗ muth, Hanau a. M. 31. 1. 98.
76. T. 6039. Maschine zum Ueberziehen von Rollen mit Leder. — James Swift Turner, Gay Street, North Chelmsford, Middl., Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 8. 98.
80. H. 19 389. Heizwand für Ringöfen; Zus. Ss 88 543. — Bruno Haedrich, Eilenburg.
80. P. 9792. Verfahren zur Herstellung von Gipsbacksteinen, Gipsdielen u. dgl. mit Streu⸗ Beimischung. — Carl Probst, Oberscheffach, Station Großaltdorf, Württ. 16. 5. 98.
80. W. 13 629. Ringofen mit Seitenfeuerung. — Rudolf Witte, Osnabrück. 17. 1. 98.
86. B. 23 080. Klammer mit Oese zum Ein⸗ spannen der die Weblitzen tragenden Schnüre an den Latten des Webschaftes. — Wilhelm “ Aachen⸗Burtscheid, Kaiserallee 79.
86. W. 13 938. Bandwebstuhllade für schräg liegendes Fach und schräge Schützenführungen. — Firma Herm. Schroers, Krefeld. 15. 4. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
34. H. 20 206. Gefäß für feuergefährliche Flüssigkeiten. Vom 15. 9. 98.
63. M. 13 152. Aus einem einzigen Leder⸗ streifen hergestellter Fahrrad⸗Luftreifen, ohne be⸗ sonderen Schutzmantel. Vom 17. 3. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
25. R. 12 106. Verfahren zur Herstellung von nicht vollständig auf der Stoffunterlage auf⸗ liegenden Soutachearbeiten. Vom 1. 8. 98.
49. M. 15 326. Zuführungsvorrichtung für Drahtstiftmaschinen. Vom 1. 8. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten N . meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des f1e- Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 8 13 362. Fadenheftverfahren. Vom 51. B. 19 573. Pneumatische Beutelventil⸗ Windlade für Orgeln. Vom 11. 11. 97. 80. S. 10 374. Vorrichtung zum Zuführen des Preßgutes für Ziegelpressen. Vom 7. 2. 98.
4) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als In⸗ Paber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.
asse.
1. 82 717. Entwässerungsfilter. — Schüchter⸗
mann & Kremer, Dortmund.
8. 85 564. Mercerisieren pegetabilischer Fasern in gespanntem Zustande. — . P. Bemberg, Baumwoll⸗Industrie⸗Gesellschaft, Oehde b. Barmen⸗Rittershausen.
8. 97 664. Mercerisieren vegetabilischer Fasern in gespanntem Zustande; Zus. z. Pat. 85 564. — J. P. Bemberg, Baumwoll⸗Industrie⸗Ge⸗ sellschaft, Oehde b. Barmen⸗Rittershausen.
12. 81677. Verfahren zur Darstellung von Leukobasen der Triphenyl⸗ bzw. Diphenylnaphtyvl⸗ methanreihe aus Auramin; 2 Zus. z. Pat. 64 270. — Chemische Fabrik vormals Sandoz, Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
22. 45 786. Verfahren zur Darstellung des Gallussäuremethyläthers und eines Farbstoffes aus demselben. —
22. 50 177. Verfahren zur Darstellung von chlorierten, bromierten und jodierten Phtalsäuren. —
22. 55 942. Verfahren zur Darstellung eines wasserlöslichen blauen Farbstoffes aus Gallo⸗ cyanin. —
22. 57 453. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher blauer Farbstoffe aus Gallocynnin; Zus. z. Pat. 55 942. —
22. 57 543. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus vSe und Gallaninblau. — 22. 68 144. erfahren zur Darstellung von 22. 64 270. Verfahren zur Darstellung von Hexa⸗ methyltriamidotriphenylmethan aus Auramin. — Leukobafen der Triphenyl⸗ bzw. Diphenylnaphtyl⸗ methanreihe aus Auramin; Zus. z. Pat. 64 270. — Chemische Fabrik vormals Sandoz, Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
30. 94 583. Pulverbläser. — Emma Mosen⸗ thin, Berlin, Sebastianstr. 43.
Klasse.
37. 56 228. Freitreppe. — Wilhelm Wünne⸗ mann, Elberfeld, Prinzenstr. 51.
51. 83 209. Dämpf⸗ und Bremsvorrichtung für mechanische Zungeninstrumente. — Fabril Lochmann’'scher Mufsikwerke Alktiengesell⸗ schaft, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 17.
54. 79 287. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papiermasse. — Fabrique de Tubes en Carton (société Ano- nyme), Verviers, Belg.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
54. 84 662. Einrichtung zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papiermasse; Zus. z. Pat. 79287. — Fabriqaue de Tubes en Carton (Société Anonyme), Verviers, Belg.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
5) Löschungen.
a. Fnfoelge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 75 661 85 842 96 619. 4: 63 179 93 220. 7: 92 691. 8: 75 007 76 338. 11: 87 882. 12: 74 045 75 547 80 657 90 566. 14: 82 293 96 940. 17: 80 953. 18: 93 594. 20: 62 091. 21: 85 181 98 010. 22: 63 567 85 340, 24: 90 172. 29: 92 265. 30: 86 997 92 127. 31: 83 009. 33: 81 012 90 870. 34: 90 586 92 197 92 331 93 840 97 060. 36: 99 293. 37: 75 557 91 655. 42: 85 554 92 905 99 275. 44: 96 129. 45: 62 530 91 475. 47: 80 730 94 329 96 407 96 874 97 129. 49: 82 865 96 617 97 074. 50: 80 840. 53: 81 163. 55: 63 180. 59: 91 953. 63: 83 395 92 111 92 199 93 135 95 712 96 832 98 367 99 249 99 526. 65: 68 842 78071. 68: 92 287 97 373. 70: 88 300. 71: 91 418 96 263. 72: 49 876 50 855 62 886 65 281 91 594. 74: 75 676 97 671. 77: 98 967. 78: 57 711. 79: 89 657 97 556. 80: 67 107 81 774. 81: 75 581. 85 405 83: 90 616. 85: 69 307 69 640. 86: 83 347 91 216 91 323 92 271 93 871. 89: 90 666 * 28, . Infolge Verzichts. 35: 30 391. ; n 5 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 33: 27 109.
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Firma A. Steinbrink 8 Co. in Dresden
gehorise Patent Nr. 90 120, betreffend:
aschine zum Aufrollen von Streifen aus bieg⸗
samem Material zu röhrenförmigen Randleiste
bei gleichzeitigem Festhalten auf den Streifen
gelegter Stoffe behufs ihrer Verbindung dur die Leiste“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts
vom 9. Dezember 1897, bestätigt durch Entscheidung
des Reichsgerichts vom 26. September 1898, und das derselben Firma gehörige
Paten Nr. 89 894, betreffend:
„Verfahren zur Verbindung oder Beränderung
„von Stoffen mittels aufgerollter Leisten“ ist durch Entscheidung 26. September 1898 für nichtig erklärt.
Das dem Theodor Zumbroich in Hagen i. W. gehörige Patent Nr. 92 735, betreffend: „Baustein
zur Herstellung von Schornsteinen, Lüftungsrohren
u. dgl.“, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen 8 Patentamts vom 25. November 1897, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 26. September
1898, für nichtig erklärt. Berlin, den 3. November 1898. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften
und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang 8 von den betr. Gerichten unter der 9.5 8 1 dem K. ich Sachs
registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem FFmegreich Wärttemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentli t. die
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich. Ahlfeld, Leine. Bekanntmachung. [49501]
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 185
eingetragen die Firma:
C. F. Probst zu Wester
Das Geschäft ist nach dem Tode des Glashütten⸗
besitzers Friedrich Probst auf dessen Erben: 1) Wittwe Probst, Auguste, geb. Grote, 2) Friedrich, 3) Erna, 1 4) Harry und 5) Frida Probst 1 8 sämmtlich in Westerberg, übergegangen. Wittwe Probst, Auguste, geb. Grote, ist zur Vertretung der Firma befugt. Ahlfeld, den 28. Oktober 1898. 5 Königliches Amtsgericht. 2.
Altona. —
des Reichsgerichts vom
(49628]
Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ 8
[49502] In das hierselbst geführte Gesellschaftsregister ist
heute zu Nr. 505, betreffenh die offene Handels⸗ gesellschaft A. J. Möller in Altona Folgendes eingetragen worden 8
—