— . . mnᷓᷓ́ᷓ́ᷓ——-——y— 2 2 1“ 8 1
[53723]
Blechwalzwerk Schulz Knaudt Actien⸗Gesellschaft.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft hiermit auf Samstag, den 17. Dezember 1898, Vormittags 11 Uhr, zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung nach dem Geschäftslokale der Berliner Handels⸗Gesellschaft zu Berlin, Französische Straße Nr. 42, ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
a. Antrag des Aufsichtsraths und des Vorstandes auf Erhöhun des Aktienkapitals um ℳ 1 000 000, in Verbindung hiermit Abänderung des § 5 des Statuts.
b. Feststellung des Mindestkurses und der Moda⸗ litäten für die Begebung der neuen Aktien.
Nach § 22 uuseres Statuts müssen diejenigen
Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen
oder Anträge zu derselben stellen wollen, ihre Aktien spätestens fünf Tage vor der Generalver⸗ sammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, deponieren, und zwar enzweder bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft in Berlin oder bei der Gefellschafts⸗ kasse in Essen.
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. In der Generalversammlung giebt jede in obiger Weise deponierte Aktie eine Stimme. Die zu hinter⸗ legenden Aktien bitten wir mit Nummerverzeichniß zu versehen.
Essen, den 19. November 1898.
Der Vorstand. O. Knaudt.
Carl Ohly. Rinne.
————ö———-—
[53656]
Schloßfabrik⸗Actiengesellschaft vorm. Wilh. Schulte
in Schlagbaum bei Velbert.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden ierdurch zu der am Sonnabend, den 17. De⸗ zember ecr., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäfte⸗ lokale des Bankhauses C. G. Trinkaus in Düssel⸗ dorf stattfindenden ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Kontos und des Geschästsberichtes pro 1897/98.
2) Beschlußfassung über die Ertheilung der Decharge und Festsetzung der Dividend
9 Neuwahl des Aufsichtsrathes. ““
4) Wahl zweier Revisoren.
Diejenigen Aktionäre, welche Generalverfammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 14. Dezember er. inkl.
bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder bei dem Bankhause C. Schlesinger⸗Trier & Cie in Berli zu hinterlegen. Schlagbaum bei Velbert, den 20. November 1898. Schloßfabrik⸗Actiengesellschaft vorm. Wilh. Schultc. 8 Der Aufsichtsrath. Otto Philipp, Ingenieur, Vorsitzender.
53657] Charlottenburger Wasserwerke.
In der Generalversammlung unserer Aktionäre am 22. Oktober a. c. ist beschlossen, das Grund⸗ kapital unserer Gesellschaft um 4 000 000 ℳ zu erhöhen und ist dieser Beschluß in das Handels⸗ register eingetragen worden.
Die Bankhäuser
S. Freukel, Berlin, Behrenstraße 67, und Berliner Bank⸗Institut Joseph Gold⸗ schmidt & Co., Berlin, Französische⸗
straße 57/58, haben die Einzahlung der 4 000 000 ℳ an unsere Gesellschaft mit einem Aufgelde von 12 ½ % über⸗ nommen, mit der Verpflichtung, jedem Besitzer von 2000 ℳ alter Aktien gegen Vorzeigung dieser Aktien und gegen eine die Ausübung des Bezugsrechts er⸗ gebende Abstempelung dieser alten Aktien eine neue Aktie zu überlassen gegen Erstattung der auf diese Aktie geleisteten Zahlungen nebst 4 % Zinsen vom age dieser Zahlungen ab. n den obigen Bankhäusern sind am 22. Oktober ℳ 1 000 000 als 25 % Einzahlung, „ 400 000 „ Agio, 100 000 „ Beitrag zu den Emissioas⸗ kosten,
zusammen ℳ 1 500 000, an uns eingezahlt und sind denselben nach erfolgter Eintragung des obigen Be⸗ schlusses in das Handelsregister von uns je 2000 Stück auf ihren Namen lautende Interimsscheine
übergeben worden. “
Westend, den 18. Noxvember 1898. 6
Die Direktion. 5 8
Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung fordern wir diejenigen Aktionäre der Charlotten⸗ burger Wasserwerke, welche von dem ihnen zustehenden Bezugsrechte Gebrauch machen wollen, hiermit auf, ihre Aktien bei uns in der Zeit vom 24. November cr. bis zum 5. De⸗ zember a. ecerx. einschließlich in den Vormittags⸗ stunden behufs Abstempelung vorzulegen und auf je
2000 ℳ alter Aktien den Betrag von ℳ 250 als 25 % Einzahlung,‧, „ 100 „ Agio, ““ „ 25 „ Beitrag zu den Emissionskesten,
zusammen ℳ 375 nebst 4 % Zinsen hiervon seit
22. Oktober an bis zum Zahlungstage und die Kosten des Schlußscheinstempels einzuzahlen. „
Gegen die Einzahlung händigen wir Interims⸗
scheine aus, welche nach Vollzahlung in neue Aktien
umgetauscht werden.
Berlin, den 18. November 18c889. Behrenstraße 67. “
Perliner Bankinstitut —
Joseph Goldschmidt & CTg. Französischestraße 527/58.
[53709] Landauer Aktienbrauerei zum Englischen Garten.
Die Herren Aktionäre werden bierdurch zur 11. ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, 8. Dezember, Nachmittags 5 Uhr, im Gesellschaftshause ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Die in § 26 Absatz 4 der Statuten vorgesehenen Gegenstände.
Die Aktien sind bei der Filiale der Pfälzischen Bank in Landau zu hinterlegen.
Landau, 18. November 1898.
Der Aufsichtsrath. Herm. Menner, Vorsitzender.
[53705]
Ottweiler Bierbrauerei Gesellschaft
vormals Carl Simon. Ottweiler.
Gemäß § 25 unserer Statuten laden wir hier⸗ durch unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 13. Dezember 1898, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden elften ordentlichen Geueralversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos, sowie Bericht des Vorstandes und Aufsichtsraths.
Genehmigung der aufgenommenen Anleihe von ℳ 300 000 und Ertheilung der Decharge
3 an Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
gewinnes. .
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien spätestens am 10. Dezember 1898 an der Kassa der Gesellschaft oder bei Herren Lazard, Brach & Co., St. Johann⸗ Saarbrücken, oder Eml. Schwarzschild, Frank⸗ furt a. M., zu deponieren.
Ottweiler, den 17. November 1898.
Der Aufsichtsrath. Dr. Paul Jochum, Vorsitzender.
[53658] Wilhelmsburger Chemische Fabrik Hamburg.
In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1898 wurde folgender Beschluß gefaßt:
1) Den Inhabern von Vorzugs⸗Aktien Litt. A., die bislang Schuldscheine über Zweihundert Mark pro Vorzugs⸗Aktie, wie in Ziffer I des gedachten Beschlusses näher bestimmt, noch nicht bezogen haben, wird freigestellt, sich zum Bezuge von Schuldscheinen innerhalb einer vom Aufsichtsrath zu bestimmenden Frist bereit zu erklären.
Zu diesem Zwecke müssen die Inhaber der Vor⸗ zugs⸗Aktien Litt. A., die ihr Recht zum Bezug von Schuldscheinen à Zweihundert Mark ausüben wollen, ihre Vorzugs⸗Aktien Litt. A. nebst Talons und Dividendenbogen mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichniß innerhalb der vom Aufsichts⸗ rath zu bestimmenden Frist bei dem Vorstande ein⸗ reichen und dabei Zweihundert Mark zur Erhebung eines Schuldscheines auf jede Vorzugs⸗Aktie zahlen.
2) Vorzugs⸗Aktien, die innerhalb der festgesetzten Frist beim Vorstand nicht eingereicht sind, verlieren die gesammten ihnen durch den Beschluß vom 17. Oktober 1891 eingeräumten Vorzugsrechte und stehen fortan den alten Stamm⸗Aktien in aller und jeder Hinsicht gleich.
Die Vorzugs⸗Aktien, die in Gemäßheit der vor⸗ stehenden Bestimmungen Schuldscheine bezogen haben, sowie die dazu gehörigen Talons und Dividenden⸗ bogen sind vom Vorstande mit dem Stempelaufdruck: „Schuldschein bezogen, Vorzugsrecht gewahrt“ zu versehen.
Die Nummern der infolge der obigen Bestimmungen in Stamm⸗Aktien verwandelten Vorzugs⸗Aktien sind durch den Aufsichtsrath in den Gesellschaftsblättern bekannt zu geben und sind die Inhaber dieser fortan als Stamm⸗Aktien zu behandelnden Vorzugs⸗Aktien durch Bekanntmachung des Aufsichtsraths in den Gesellschaftsblättern aufzufordern, ihre betreffenden Aktien bei der Gesellschaft zwecks Beurkundung der Stamm⸗Aktienqualität einzureichen. Die Beurkundung erfolgt durch einen Stempelaufdruck des Inhalts:
„Stamm⸗Aktie laut Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3
Diese in Stamm⸗Aktien umgewandelten Vorzugs⸗ Aktien erhalten dann späterhin die nämlichen Stimmkarten, wie die Stamm⸗Aktionäre, sowie bei Ausgabe neuer Dividendenbogen solche, wie die Stamm⸗Aktionäre erhalten.
Die Vorzugs⸗Aktien, für die bereits auf Grund des Generalversammlungs⸗ Selcl vom 30. Ok⸗ tober 1896 Schuldscheine bezogen sind, sind gleich⸗ falls baldigst beim Vorstand einzureichen und erhalten gleichfalls den oben erwähnten Stempel⸗ aufdruck.
3) Bei etwaiger Liquidation der Gesellschaft haben die Schuldscheine in erster Reihe Anspruch auf Rückzahlung ihres Nominalwerthes und etwa rück⸗ ständiger Zinsen. Erst nach völliger Einlösung aller Schuldscheine, bezw. Sicherstellung der ihnen zu⸗ kommenden Beträge, darf eine Zahlung an die Vorzugs⸗Aktien Litt. A. erfolgen.
4) Die Veröffentlichung dieses Beschlusses erfolgt in den Gesellschaftsblättern durch den Auffichtzrath⸗
Auf Grund vorstehenden Beschlusses werden die Inhaber von Vorzugs⸗Aktien Litt. A. auf⸗ gefordert, ihre Aktien bei der Direktion (Wilhelms⸗ burger Chemische Fabrik in Reiherstieg bei VReere oder E. Burgdorf, Altoaa, große
ärtnerstraße 59) einzureichen und den entsprechenden Betrag bis zum 6. Dezember 1898 einzu⸗
ahlen. (Bank⸗Konto der Wilhelmsburger Chemischea abrik bei der Norddeutschen Bank in Hamburg.)
Die Inhaber von Vorzugs Aktien, die die Ein⸗ zahlung nicht leisten wollen, wervden ersucht, ihre Aktien ebeufalls bis zum 6. Dezember 1898 kwece Umwandelung in Stamm⸗Aktien ein⸗ zureichen.
Die Vorzugs⸗Aktien, auf die bereits auf Grund des Generalver faelungebeschlase⸗ vom 30. Oktober 1896 die Schuldscheine bezogen sind, sind gleichfalls zwecks Abstempelung bis zum genannten Ter⸗ mine einzureichen.
In allen Fällen sind die Talons und Dividenden⸗ bögen mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗
verzeichniß beizufügen.
Hamburg, den 18. November 1898.
Der Aufsichtrath. Der Vorstand
[58702] Gebrüder Hemmer Maschinen⸗Fabrik,
Art. Ges. Neidensels (Pfalz).
Außerordentliche Generalversammlung Samstag, den 10. Dezember 1898 Vormittags ½11 Uhr,
im Saalbau zu Neustadt a. H. 8 b Tagesordnung: Ergänzung des Aufsichtsraths auf die gesetzliche Minimalzahl.
Anmeldungen zu dieser Generalversammlung sind unter Ausweis des Aktienbesitzes bis Mittwoch, den 7. Dezember, an die Direktion in Neiden⸗ fels zu richten, woselbst auch Rechenschaftsbericht und Bilanz einzusehen sind.
Neidenfels, den 21. November 1898.
Für den Aufsichtsrath: Julius Glatz.
[53703] Gebrüder Hemmer Maschinenfabrik, Act. Ges. Neidenfels (Pfalz).
Ordeuntliche Generalversammktung Samstag, den 10. Dezember 1898, Vormittags 11 Uhr,
im Saalbau zu Neustadt a. H. Tagesordnung: a. Entgegennahme des Berichts des Vorstandes, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. b. Beschlußfassung über die Bilanz und Erthei⸗ lung der Entlastung an den Vorstand und Auf⸗ sichtsrath. c. Verwendung des Reingewinnes. d. Wahl des Aufsichtsraths. 8 Anmeldungen zu dieser Generalversammlung sind unter Ausweis des Aktienbesitzes bis Mittwoch, den 7. Dezember an die Direktion in Neidenfels zu richten, woselbst auch RNechenschaftsbericht Bilanz einzusehen sind. Eerseee Neidenfels, den 21. November 1898.8 2 3 Für den Aufsichtsrath: 8 8 Julius Glatz. 1 ö“
[53710]
Ostfriesische Aetien⸗Brauerei. „Die Aktisnäre unserer Gesellschaft berufen wir hiermit zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 10. De⸗ zember 1898, Nachmittags 4 Uhr, nach dem Sitzungszimmer in der Brauerei in Aurich. . Tagesordnung: Erledigung der im § 36 des Statuts Absatz 1, 2, 3 und 6 vorgeschriebenen Geschäfte. Diejenigen Altionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben sich als Inhaber der Aktien nach § 28 des Statuts spätestens am letzten Werktage vor der Generalversammlung bei dem Vorstande aus⸗ zuweisen. Aurich, 18. November 1898. “ Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. 8 Tapper. H. Meyer. Friedr. Janssen.
[53714] 5 8 Heidelberger Aetienbrauerei
vorm. Kleinlein.
Die 15. ordentliche Generalversammlung findet Montag, den 12. Dezember 1898, Nachmittags 5 Uhr, im Brauereigebäude, Berg⸗ heimer Straße Nr. 91 dahier, statt.
Tagesordnung:
1) Vorstands⸗ und Aufsichtsrathsbericht.
2) Vorlage der Bilanz und Betriebsabrechnung
und Vorschlag zur Gewinnvertheilung.
3) “ des Vorstands und des Aufsichts⸗
raths.
Die Inhaber der Aktien I. und II. Emission, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben gemäß § 19 unserer Statuten spätestens drei Tage vorher ihre Aktien bei unserer Gesellschaftskassa hier zu hinterlegen, wogegen denselben eine Stimmkarte ausgehändigt wird.
Heidelberg, am 19. November 1898.
Der Aufsichtsrath. Gustav Kramer, Vorsitzender.
[53655]
Waggonfabrik Actien⸗Gesellschaft
„vormals P. Herbrand & Co.
Gemäß §§ 12 und 17 des Statutes unserer Ge⸗ sellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 14. Dezember cr., Vormittage ½410 Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins in Köln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes, sowie Vor⸗ lage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ Bericht des Aussichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie über den Vorschlag zur Gewinn⸗ vertheilung.
Beschluß über Genehmigung der Bilanz und Vertheilung des Reingewinnes.
Reuwahl für die ausscheidenden Aussichts⸗ rathsmitglieder
Erhöhung des Grundkapitals um ℳ 780 000.— und Festsetzung der näheren Bestimmungen für die Ausgabe der Aktien.
6) Aenderung des § 4 des Statuts, betreffend Höhe des Grundkapitals, des § 11 Absatz 4
und 5, betreffend Zeichnung der Firma, sowie des § 16 Absatz 2, betreffend Dotierung des gesetzlichen Reservefonds.
Die Akrionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 7. De⸗ zember er. bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln, dem A. Schaaffhausen⸗ schen Bankverein in Berlin, der Nationalbank für Deutschland in Berlin oder bei der Gesell⸗ schaft zu hinterlegen.
Geschäftsbericht und Bilanz können an den ge⸗ nannten Stellen vom 30. November cr. ab durch die Aktionäre in Empfang genommen werden.
Köln Ehrenfeld, den 17. November 1898.
Der Aufsichtsrath. .“
[53715] gekanntmachung.
Süddeutsche Elektricitäts Actien⸗
Gesellschaft, Ludwigshafen a Rh.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Sonnabend, den 17. Dezember 1898 Mittags zwölf Uhr, im Sitzungszimmer der Aktiengesellschaft für elektrische Anlagen und Bahnen Dresden⸗A., Waisenhausstraße 22 II, eingeladen.
Tagesorduung: Neuwahlen zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien spätestens am zweiten Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mitgerechnet. bei der Kasse der Süddeutschen Elektriecitäts Actien⸗Gesellschaft, Ludwigs⸗ hafen, oder der Creditanstalt für Industrie und Handel, Dresden, hinterlegen.
Von diesen Kassen werden Hinterlegungsscheine ausgestellt, welche als Legitimation für die Thei nahme an der Generalversammlung dienen.
Kiel, den 19. November 1898.
Der Aufsichtsrath. 8 Müller, Königl. Geheimer Baurath.
ITseems.
Genossenschaften.
Keine. 8
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [53654]
In die Liste der bei der Königlichen Kammer für 1 hier zugelassenen Rechtsanwalte sind eute die Herren Dr. Hermann Martin Otto in Limbach und Ernst Walther Zimmermann in Chemnitz eingetragen worden. Annaberg, den 11. November 1898. Das Königliche Amtsgericht. 1 Dr. Wetzel. ““
[53653] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Anton Heurung dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte München I zugelassenen Rechtsanwalte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 17. November 1898.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I.
9) Bank⸗Ausweise
[53598] Uebersicht
2„ ½ A Sächsischen Bank zu Dresden am 15. November 1898 1 Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. ℳ 23 607 038. Reichskassenscheine 1““ 723 280. Noten anderer Deutscher 11252* 10 952 300. Sonstige Kassen⸗Bestände 1 211 008. Wechsel⸗Bestände 1 69 034 118. Lombard⸗Bestände . 2 266 595. Effekten⸗Bestände . . . .. 626 429. Debitoren und sonstige Aktiva. 10 248 379. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital ℳ 30 000 000. Reservefonds. 11““ 5 027 256. Banknoten im Umlauf . 46 087 000. Täglich fällige Verbindlich⸗ o14“*“ 23 613 025. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. .. 13 298 517. Sonstige Passiirivu „ 643 349. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
ℳ 3 104 836. 47 Die Direktion. 1
1“
10) Verschiedene Be
Von der Firma Braun & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 1 000 000 neue Aktien der Actiengesellschaft für Cartonnagenindustrie in Loschwitz bei Dresden, ausgefextigt in 1000 Stück Aktien Nr. 1601 bis 2600 à ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. b Berlin, den 17. November 1898.
ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. “ Kaempf. 8
[652539320 18
Noch etwaige Ansprüche an die frühere Firma Kistner & Fafen in Elberfeld sind bis inkl. 15. Dezember er. den Unterzeichneten anzuzeigen.
Nach diesem Termine angemeldete Forderunsges finden keine Berücksichtigung, da demnächst Schluß der Liquidation erfolgt.
Kistner & Wittgens in Lig. Arnold Köchling, C. Mades, Köln, Hansaring N. 68. Elberfeld.
[52960]
Buchbinder, 36 Jahre alt, 10 Jahre in ffeinem Hause (Weberei) thätig, zuvor 6 Jahre in Papier⸗ Grosso⸗Geschäft, wünscht sich Familienverhältnisf halber zu verändern. Stellung in Buch⸗, Kunst⸗ druckerei oder Fabrik bevorzugt. Werthe Offerten wolle man unter Nr. 52960 bis Ende Nov. an die Exped. d. Blattes einsenden.
8 15, D. 8139. Vorrichtung für Nummerier⸗
22, G. 12 066. Rostfeuerung. — Hermann
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bersfnsteaacfeunger aus den 8 enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Bla
ahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fü erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗, Genossenschafts⸗,
Be ugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das seoe. für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
den 21. November
schen Staats⸗Anzeiger.
1898
unter dem Titel
Ss Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
(Nr. 275 A.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ eldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung I
laffe. 38 8
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6. D. 8839. Trommel zur Herstellung von Malz. — Julius Declereq, Roubaix, Nord, Rue du Trichon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 3. 98.
6. S. 11 019. Verfahren zum Altmachen alkobolischer Flüssigkeiten. — Dr. F. Sauer, Wandsbek. Lübeckerstr. 102. 18. 1. 98.
8. B. 22 359. Verfahren zum 8. von 8 — Paul Bertram, Nieder⸗Schönhausen
. Berlin, Schloß⸗Allee 12. 21. 3. 98.
8. E. 5755. EGlastisch⸗biegsame Platte. — Karl Friedrich Erhardt, Blasewitz, Berggarten⸗ straße 11. 31. 1. 98.
8. K. 15 337. Bügelmaschine. — Kettling
E Braun, Crimmitschau. 18. 6. 97.
11. S. 10 440. Riegelverschluß für Brief⸗ ordner. — F. Sönnecken, Bonn a. Rh
11. 6. 7
12. L. 10 752. Verfahren zu Darstellung von Oxyphenoxacetsäuren. — Dr. Leonhard Lederer,
Sulzbach⸗Oberpfalz. 1. 10. 96.
12. M. 15 361. Verfahren zur Darstellung von
Merhylmorphin (Codern) und Aethylmorphin. — E. Merck, Darmstadt, Mühlstr. 33. 21. 5. 98.
13. K. 16 332. Dampfwasserableiter mit
Schhwimmtopf und Differentialventil⸗Verschluß.
8 — Rudolf Koch, Westerhüsen a. E. b Magde⸗
purga, Schönebeckerstr. 5. 16. 3. 98.
schlägel, Pagintermaschinen und ähnliche Apparate
zum Einsetzen feststehender Typen. — Carl Duft,
Remscheid. 26. 3. 97.
15. W. 12 977. Popiertransport⸗Vorrichtung
für Schnellpressen mit feststehenden Fundamenten und darüber hinrollenden Druckzylindern. —
enry Alexander Wise Wood, 1 Madison venue, New York, V. St. A. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 21. 6. 97.
20. A. 5994. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Wilhelm
Aland, Benau, N⸗L. 16. 9. 98.
20. H. 20 601. Sicherheitsschutzkappe für Eisen⸗
Pahnknallsignale. — Filipp Heß u. Julius Zigall, Wien; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser,
Beerrlin SW., Lindenstr. 80. 30. 6. 98. 1
21. K. 16 905. Galvanisches Element mit zwei konzentrischen Zinkzylindern. — Carl Koenig,
Beerlin N., Oranienburgerstr. 5. 4. 8. 98.
21. P. 9912. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. — The Porous Accu- mulator Company Limited, London, 24 Queen Victoria Street; Vertr.: Arthur
Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 7. 98.
21. S. 11 392. Verfahren zur Herstellung von
eldmagnetspulen. — Sidne owe Short,
leveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert
G. ee. Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
9. 8. 97.
21. T. 5972. Doppelelektrode für Sammler. — Alberto Tribelhorn, Buenos⸗Aires, Calle de Bolivar 355; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 16. 5. 98.
21. V. 3324. Zellenschalter in Zylinderform.
— Voigt & Haeffner, Frankfurt a. M.⸗
Bpoockenheim. 14. 9. 98.
22. C. 5684. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus r7. Amidonaphtolsulfosäure; Zus. z. Pat. 64 398. e. 2b gs Cassella & Co., Frankfurt a. M. 21. 1. 95.
22. K. 16 250. Darstellung von Polyazo⸗ sseegosße — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
24. B. 22 691. Zugregler. — Adolf Bechem, Hagen i. W. 12. 5. 98.
8
Gasch, Friedenshütte b. Morgenroth, O.⸗S. 3. 1. 98.
24. H. 20 024. Stehrost zur Luftzuführung bei Füllschächten u. s. w. — Ludwig Hilmers, Altona, Schauenburgerstr. 110. 28. 2. 98.
R. 12 428. Kohlenstaubfeuerung. —
William Melvin Russell, 261 West 23 Str.,
u. Tomas Asencio, 44 Broad Street, New
Lerse V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, erlin NW., Carlstr. 40. 30. 8. 98.
24. T. 5620. Feuerung für Wasseerabeezesse- — John Isaac Thornyeroft, urch Wharf, Chiswick, W., Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 11. 97.
Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. 7. 97.
Klasse.
D. 8000. Vorrichtung für Lamb'sche Strick⸗ maschinen zum selbstthätigen Verstellen der Nadel⸗ senker. — Edouard Dubied, Couvet, Schweiz; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Beelin, Bernburgerstr. 13. 27. 1. 97.
25. K. 15 444. Verfahren zur Herstellung von Treibriemen auf dem Fangkettenstuhl. — Ernst Miltsch u. Walther Jacobi, Apolda, Obere Bahnhofstr. 18. 19. 10. 97.
25. M. 15 827. Maschine zur Herstellung von Klöppelspitzen; Zus. z. Pat. 94 337. — Auzust Matitsch, Wien VI, Millergasse 523 Vertr.: Carl Pi ⸗per, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. 9. 98.
26. D. 8503. Vanadinhaltige Glühkörper mit Zusatz von Thonerde⸗ oder Borverbindungen. — Industriewerke Kaiserslautern, G. m. b. H., Kaiserslautern. 25. 9. 97. 1
26. M. 14 179. Verbindungsstück für Gas⸗ insbesondere Acetylengasleitungen. — Dr. O. “ Berlin N., Lothringerstraße 67. 14. 6. 97.
28. P. 9672. Verfahren zum Aeschern von Häuten und Fellen. — John Pullmann und Edward England Pullmann, London, Soho Square, Greek Street 17; Vertr.: Richard Lüders, Gö litz. 22. 3. 98. 1
30. K. 16 408. Vorrichtung zum Einathmen einer mit medizinischen Stoßen geschwängerten warmen Luft. — Valentin Koch, 4 Grands Phllosophes u. Gustav Heller, 15 Avenue du Mail, Genf; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 3. 98.
31. Sch. 12 714. Formmaschine. — Carl öu. Weitmar b. Bochum, Engelsburg 6 d.
34. F. 11 202. Wringmaschinen⸗Walze. — Oskar Förster, Freiberg i. S. 22. 9. 9898.
34. L. 12 478. Zimmerabort. — Dr. Louis Emile Célestin Lelu, Paris, Rue du Chateau⸗ dun 55; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 8. 98 8
35. H. 20 835. Vorrichtung zur Verhütung des Uebertreibens der Förderschalen; Zus. z. P. 88 Königliches Hüttenamt, Gleiwitz. 19. 8. 98.
35. S. 11 731. Schutz⸗ und Verladevorrichtung für Aufzüge. — Gustav Sachers, Moys bei Görlitz. 1. 9. 98. b 3
36. M. 13 723. Entlüftungsvorrichtung für Niederdruck⸗Dampfheizungen. — Casimir Ma⸗ tecki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 3. 15. 2. 97.
38. H. 29 633. Entlüftungsvorrichtung für
Apparate zur Behandlung von Holz mit Heiß⸗
luft. — Samuel Edward Haskin, 2. Deans
Yard, Weästminster, Engl.; Vertr.: Ottomar
R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W.,
Leipzigerstr. 131. 12. 4. 98.
. P. 9917. Imprägnierkesselanlage. —
Joseph Bleibinhaus, Kirchseeon u. Alois
Pettendorfer, München. 11. 7. 98.
41. T. 5755. Mütze für Radfahrer. — Francis James Turner, Liverpool, Elliot Street 18/20: Vertr.: G. Wohlfarth, Ber⸗ lin SW., Friedrichstr. 213. 11. 2. 98.
42. B. 23 103. Tragbarer Takt⸗ und Schritt⸗ messer. — Julius Bößenroth, Berlin, Melchior⸗ straße 31. 27. 7. 98. 1
42. M. 15 596. Hilfsmittel für den Rechen⸗ unterricht. — Aug. Mandt, Köln a. Rh., Lichhof 14. 25. 7. 98.
42. S. 11 621. Bandmaß mit gelochtem Bande zum Antrieb eines Zählwerkes. — Paul Seeliger, Wilhelmstr. 34, u. Hermann 8 Wilhelmstr. 9, Leipzig ⸗Gohlis. 19. 7. 98.
44. B. 22 757. Verschluß für stab⸗ oder plattenförmige Gegenstände aufnehmende Be⸗ hälter. — Dr. Jacob Biesenbach. Frank⸗ furt a. M., Schwindstr. 25. 25. 5. 98.
45. B. 22 850. Sortierer für Getreide⸗ und andere körnige Stoffe zum Ausscheiden rund⸗ licher Körner. — A. Boguszewski, Pszenichniki, Gouv. Kiew, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 11. 6. 988.
45. H. 19 836. Melkmaschine mit die Zitzen von oben nach unten ausdrückenden federnden
latten. — Dr. G. Hamilton, Halle a. S.,
losterstr. 1. 25. 1. 98.
45. N. 4368. Schleudertrommel mit a-ee. Sees Einsatze. — Frans Oskar Nilsson, Brännudden, Schweden; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C.,
Alexanderstr. 36. 22. 3. 98. 1
45. K. 12 214. Geräth zum Anbinden von Steigschnüren 28 die Drähte in Hopfenanlagen. — Josef Reznidek, Filipov, Böhmen; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 15. 6. 98.
45. W. 14 284. Nasenzange für Bullen. — — Wollenberg, Polnischestr. und Kaspar
reusel, Ronnenstr. 12, Brieg. 29. 7. 98.
46. D. 8732. Zünd⸗ und Verbrennungs⸗ verfahren für Verbrennungskraftmaschinen. — Rudolf Diesel, München. 26. 1. 98.
46. T. 5595. Kraftmaschine. — Gustave Torin, Paris, 42 Bd. Bonne⸗Nouvelle; Vertr.: E. W. Eer Berlin C., Alexanderstr. 36. 19. 10. 97.
38
24. W. 13 095. Beschickun e.ogricstang — Arnold Wegmann⸗Hauser, Enge⸗Zürich, Frei⸗ gutstr. 24; Vertr.: Carl Pieper, einrich
47. M. 15 506. Bandbremse mit zweifacher Umspannung der Bremsscheibe. — Maschinen⸗
Nürnberg, Nürnberg.
Klasse.
49. F. 9829. Maschine zur Herstellung schnur⸗
förmig zusammenhängender Drahtnägel. — Isaie
Fréchette, Montreal, Quebec, Canada; Vertr:
Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 4. 97.
49. G. 12 681. Centrisch spannendes Zwei⸗
backenfutter. — Jean Goebel, Darmstadt,
riesheimer Wg 25. 17. 8. 98. .
49. H. 20 151. Verfahren und Maschine zum
selbstthätigen Schleifen von Nadelspitzen. —
Gustav Ad. Hempel, Chemnitz i. S., Aeußere
Klosterstr. 5. 24. 3. 98.
49. L. 12 240. Schmiedepresse mit drehbarer
hydraulischer Hebevorrichtung für das Schmiede⸗
stück. — Osnabrücker Maschinen Fabrik,
Rob. Lindemann, Osnabrück. 18. 5. 98.
49. S. 11 614. Eiektrisch geheizter Lötbkolben.
— Siemens & Halske, Aktien Gesellschaft,
Berlin SW., Mackgrafenstr. 94. 16. 7. 98.
49. T. 5703. Vorrichtung zur Herstellung ge⸗
schweißter Gasröhren aus Blechstreifen mit ab⸗
geschrägten Längskanten. — Carl Twer jr.,
Eschweiler II, Rhld. 10. 1. 98.
49. T. 5785. Verfahren zur Herstellung von Federbunden. — Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 26. 2. 98.
50. St. 5529. Plansichter mit Parallelkurbel⸗ bewegung; Zus. z. Anm. St. 5331. — Wilhelm ““ in Jordan b. Schwiebus. 11. 6. 98.
53. C. 7374. Verfahren zur Herstellung von wasserhaltigen kondensierten Milchpräparaten. — Re Fadrik „Rheuania“, Aachen. 24. 2. 98.
53. M. 15 017. Verfahren zur Entfärbung des Bluts behufs Herstellung von farblosem Eiweiß. — Wilhelm Moessinger, Frankfurt a. M., Elbestr. 29. 25. 2. 998.
53. R. 11 392. Eine Einrichtung zur Be⸗ lebung von Leitungswasser durch Kohlensäure. — Louis Rühl, Worms a. Rh. 11 8. 97.
55. F. 11 129. Verfahren zur Herstellung ver⸗ webbarer und verstickbarer Papierfäden. — Friedrich Fischbach, Wiesbaden, Bierstadter⸗ straße 20. 22. 8. 98. 3
55. M. 15 296. Stoffrührer für Rundsieb⸗ Papiermaschinen. — Maschinenbau & Metall⸗ .““ Aktiengesellschaft, Razuhn i. A.
63. B. 22 254. Zum Aafblasen von Luftrad⸗ reifen mit verdichteten Gasen dienender Behälter. — Frederick Leonard Ball, 285 Wandsworth Bridge Road, Fulham, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 98.
63. D. 8304. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit von Motorwagen. — La Société Diligeon & Cie., Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 26. 6. 97. ““
63. F. 10 669. Fahrradbremse mit beim Gegentreten durch Drehen eines Gewindetheiles erfolgendem Verschieben des Bremskörpers. — Joseph Fox, Cbemnitz, Plan 9. 10. 3. 98.
63. L. 11 901. Mit Luftkissen versehene Rad⸗ nabe. — Johann Theodor Lübben, u. Otto Sehrwald, Hamburg, St. Pauli, Marienstr. 28 a. 13. 1. 98.
63. N. 4566. Fahrrad⸗Antrieb mit durch seit⸗ liche Verschiebung von Kettenrädern veränderlicher Uebersetzung; Zus. z. Pat. 99 659. — Richard Neumann, Berlin NW., Luisenstr. 62. 1. 10. 98.
63. W. 13 211. Kegelrad⸗Antrieb für Fahr⸗ räder. — Carl Wenigmann, Köln⸗Lindenthal. 15. 2. 98.
64. Sch. 13 730. Abzapsvorrichtung für ein durch eine Scheidewand in zwei getrennte Räume
etheiltes Faß. — Robert Schwegelbauer, Pechen heim a. B., Württ. 6. 6. 98.
68. R. 12 174. Fallenschloß mit einer durch Winkelhebel und Stoßstifte bewegten Falle. — Franz Rawie, Osnabrück. 1. 6. 98.
71. D. 8513. Zangeneinrichtung für Aufzwick⸗ maschinen. — William b Dorman, Staf⸗ ford, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 2. 10. 97.
71. Sch. 13 478. Vorrichtung zum Sohlen⸗ wachsen. — E. C. Schluecker, Frankfurt a. M. 17. 3. 98.
71. W. 14 019. ö zum Be⸗ festigen der Absätze an Schuhwerk. — James West u. Hemy J. W. Raphael, 39 Highbury Grove, London N., Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 9. 5. 98.
72. E. 5979. Verfahren zur Herstellung von
EeIdenes für Patronen. — Explosivstoff⸗ erke Spiralit, Gesellschaft mit veschränkter
Haftung, Hamburg. 28. 3. 98. 1
2. 10 521. Schlagbolzensicherung für
Zylinderverschlußgewehre mit Geradezugverschluß.
— The Lee Arms Company, 195 Si⸗
ourney Street, Hartford, Conn., V. St. A.;
Vertre⸗ Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots⸗
damerstr. 141. 3. 7. 96. 8
76. G. 11 791. Pelzkrempel. — Marie Cle⸗ mentine Geßuer, geb. Laukner, u. Ernst Geßner⸗
72
Klasse. 82. F. 10 788. Tvrockenvorrichtung, insbeson⸗ dere für Stärke, mit das Trockengut über ge⸗ heizte Walzen führenden endlosen Tüchern. — Wilhelm Fischer, Karstädt i. M. 9. 4. 98. 83. B. 22 670. Schlagwellen,Ein⸗ und Aus⸗ schaltvorrichtung für Viertelschlagwerke mit Rechen. — Mathias Bäuerle, St. Georgen, Schwarzwaldbahn. 9. 5. 98. 85. S. 11 674. Abortgrubenräumer. — P. Suhr, Mariebo, Dänemark; Vertr.: Carl Heinrich Knoop. Dresden. 5. 8. 98. 1 . 88. H. 20 853. Steuerung für Wassersäulen⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 99 329. — Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg. 26. 8. 98. 88. T. 5924. Ausrückung für Rudermotoren. — Ludwig Turakiewicz, Jagielnica, Galizien; Vertr.: Paul Menz, Charlottenburg. 6. 6. 98. 89. G. 118922. Vorrichtung zum Mischen der in Vakuumapparaten zu verkochenden Masse — Jean Grossé, Kiew; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt 8 Nirssen, Berlin NW., Hindersinstr. 2. 9. 10. 97. . 89. M. 14 367. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Zuckerstangen u. dgl. — Leopold May, Ung. Ostra, Mähren; Vertr. Carl Hein⸗ rich Knoop, Dresden. 12. 8. 97. 1 89. St. 5019. Verfahren zur Reinigung von Schleuderablaufsyrup mittels Aetzkalks, Kohlen⸗ säure und schwefliger Säure. — Max Steutzel, Eichenbarleben b. Magdeburg. 25. 5. 97.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen. b
Klasse.
3. R. 11 664. Kravatte. Vom 18. 8. 98.
55. F. 10 615. Verfahren zur Herstellun verwebbarer und verstickvarer Papierfäden. 20. 5. 98. — Von Neuem bekannt gemacht unter F. 11 129, Kl. 55.
81. F. 10 386. Kette zum Verschluß von Säcken. Vom 11. 8. 98. b 1
88. H. 20 218. Anlage zur Ausnutzung der motorischen Kcaft der Wellen. Vom 15. 8. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen de einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
26. K. 14 918.
29. 11. 97.
42. L. 11 014. Vorrichtung zur Regulierung
des Vakuums in Röntgenröhren. Vom 27. 1. 98.
64. Sch. 13 482. Ventil für Füllapparate zum Abziehen von unter Druck stehendem Bier. Vom 31. 5. 98. “
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen vSb. ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse. 18 .
2. 101 281. Schere zur Erzeugung eines Zickzackschnittes in rohen Teigwaaren. — P. Heimich, Köln, Schaafenstr. 65. 3. 3. 98.
4. 101 272. Glühlichtdochtbrenner mit regel⸗ barem Mischraum. — J. Spiel, Berlin NW., Thurmstr. 85. 18. 9. 96. 1
4. 101 298. Glasplatte mit aufgesetzien Prismen. — J. M. Ewen, The Rookery 1129,
hicago; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. 7. 97.
5. 101 251. Wasserspritz⸗Vorrichtung für I“ — E. Klein, Bad Ems. 22. 5. 98.
5. 101 263. Gesteins⸗Bohrmaschine mit Differentialschraubenanordnung zum Drehen und Vorschieben des Bohrwerkzeuges. — P. Mitsch, 637 Otto Street, Chicago; Vertr.: Carl Hein⸗ rich Knoop, Dresden. 18. 5. 97.
s. 101 273. Verfahren zur Darstellung von
arbstofflösungen zur Bereitung von Zeugdruck⸗ aus neutralen und basischen Theerfarb⸗ stoffen und Milchsäure; Zus. z. Pat. 95 828. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 19. 5. 96.
8. 101 285. Bleichen von Flachs, Leinengarn oder Leinwand mittels salpetriger Säure. — E. Tabary, Paris; Vertr.: August Rohrbach, Marx Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 29. 8. 97.
10. 101 299. Verfahren zur Herstellung eines Bindemittels für Preßkohlen. — C. M. Schnauder u. Ch. Bergmann, Berlin, Lothringerstr. 38 bzw. Johanniterstr. 2. 7. 1. 96.
139. 101 287. Wasserröhrenkessel mit nach unten gerichteter Wasserströmung. — H. Work⸗ man, Dunluce, Dullator, Gefsch. Dumbarton, Schottl.; Vertr.: Arrhur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 8. 2. 98.
Gasometeranlage. Vom
Aue i. S., Marie Linke, geb. Geßner, Lößnitz, u. David Geßuer, e St. A.; Vertr.:
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 18. 9. 97. b
128
15. 101 246. Verfahren zur Herstellun hwchgeäßten Platten für Tondruck. — E. Klotz. Leipzig⸗Neureudnitz. 1. 7. 97.
. 101 29 Kniehebel⸗Stempelpresse mit