FUFe b EHeaeLSrgn
vUAMxMüht gbgnaAgagcamed e en
Sn 2 —— 8EEE“ * 8 * 89 ööNN—yüöBBNBBNNNRR
ggwecks der
[65861]
Die Aktionäre von John Schwerins Verlag Aktiengesellschaft werden hiermit unter Bezug⸗ nahme auf § 31 u. flg. des revidierten Statuts zu der am Dienstag, den 31. Januar 1899, Nachmittags 6 Uhr, Holzmarktstraße 4 statt⸗ findenden ordentlichen Generalbersammlung eingeladen und sind die Aktien hierzu in genanntem Geschäftslokale der Gesellschaft zu deponieren. Tagegordnung: Berichterstattung über die Ge⸗ schäftslage der Gesellschaft, Vorlegung der Bilanz 1898, Ertheilung der Decharge. Berlin, den 5. Januar 1899. Der Aufsichtsrath von John Schwerins Verlag Aktiengesellschaft.
18898,G
In Gemäßheit des Artikels 222 des Allg. Deutschen Handelsgesetzbuches machen wir hierdurch bekannt, daß seitens eines Aktionärs wegen der auf der Generalversammlung v. 26. November 1898 zu ias 3, 4 u. 6 der Tagesordnung gefaßten Be⸗ schlüsse Klage erhoben und Termin zur mündlichen Verhandlung vor der Kammer für Handelssachen des hiesigen Königlichen Landgerichts auf den 11. Ja⸗ nuar 1899, Vorm. 10 Uhr, angesetzt worden ist.
Elbing, den 31. Dezember 1898.
Adolph H. Neufeldt
Metallwaarenfabrik u. Emaillirwerk. Der Vorstand.
[65741]
Fabrit photographischer Apparate
auf Aktien vormals R. Hüttig & Sohn.
Die am 27. Dezember 1898 stattgefundene außer⸗ ordentliche Generalversammlung hat die Erhöhun des Aktienkapitals auf ℳ 1 050 000.— dur Ausgabe von 300 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Aktien à 1000 ℳ beschlossen, welche vom 1. Januar 1899 ab dividendenberechtigt sind.
Der Beschluß ist in das Handelsregister eingetragen
worden.
Den Aktionären unserer Gesellschaft ist das Bezugs⸗
reecht auf diese neuen Aktien in der Weise eingeräumt,
daß auf je ℳ 3000.— alte Aktien eine neue Aktie à 1000.— ℳ zum Kurse von 140 % zu⸗ züglich 4 % Zinsen vom 1. Januar d. J. bis zum Tage des Bezuges, sowie Schlußnotenstempel bezogen
werden kann.
Wir laden hiermit diejenigen Aktionäre, welche
von diesem Bezugsrechte Gebrauch machen wollen,
ein, ihre Aktien ohne Dividendenbogen, arithmetisch geordnet und mit Nummernverzeichniß versehen, be⸗ hufs Abstempelung in der Zeit vom 5. bis mit 16. Januar a. c. bei unserem Bankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden in den üblichen Geschäftsstunden einzureichen und den Baarbetrag für die neuen Aktien zu erlegen.
Aktionäre, welche innerhalb der oben angegebenen Frist ihre Aktien nicht zur Abstempelung einreichen ind die bedungene Zahlung nicht leisten, sind ihres Bezugsrechtes verlustig.
Zur Verwerthung des Bezugsrechtes für Aktionäre, welche nicht die erforderliche Anzahl Aktien besitzen,
hat sich vorgenannte Einreichungsstelle bereit erklärt.
Dresden, den 3. Januar 1899. Fabrik photographischer Apparate auf Aktien vormals R. Hüttig & Sohn. Der Vorstand. C. Hüttig.
65400]
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Die Aktionäre werden zu einer am
Sonnabend, den 28. Januar 1899, Nachmittags 4 Uhr,
im Lokale der Bank, hier, Langgasse 33, abzu⸗ haltenden außerordentlichen Generalversamm⸗
ung eingeladen, um über eine Erweiterung des Bank durch Aenderung des § 1 ihres Statuts zu beschließen. Vorgeschlagen wird, dem § 1 folgende Fassung zu geben:
„Die seit 1856 bestehende Aktiengesellschaft führt nach wie vor die Firma
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank
und hat den Zweck, Handel und Gewerbe durch den Betrieb von Banquiergeschäften und durch Betheili⸗ gung an Bankunternehmen zu fördern, welche be⸗ stimmt sind, Handels⸗ und Industrie⸗Unternehmungen zu schaffen und zu unterstützen.“
Die Einlaß⸗ und Stimmkarten werden am 26. und 27. Januar 1899 in den Geschäftsstunden bei uns an die in den Büchern der Bank ein⸗
getragenen Aktionäre ausgegeben.
Danzig, den 31. Dezember 1898. Die Direktion der Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. A. Muscate. J. J. Berger.
“
[65755]
Den Bestimmungen des 4 245 des Handelsgesetz⸗ buchs entsprechend, mache ich hierdurch bekannt, daß die Liquidation der Actien. Gesellschaft Hein⸗ richshütte bei Au an der Sieg beendigt ist.
Heinrichshütte bei Au a. d. teg, den 30. De⸗ zember 1898. IEE1“
Der Liquidator: 1“ E. Klein. 1
[65862]
Brauerei⸗Actien⸗Gesellschaft Diedenhofen⸗Nieder⸗Jeutz.
Zu der am 30. Januar, Nachmittags 3 Uhr, in dem Gasthofe Mehn zu Diedenhofen stattfindenden
1. ordentlichen Generalversammlun laden wir die Herren Aktionäre hiermit boftich ein. Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes. 2) Vorlage der Bilanz per 30. September 1898.
3) Entlastung des bisherigen Aufsichtsrathes und
des Vorstandes.
4) Wahl des neuen Aufsichtsrathes.
Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Nachweis von heute an bis zum 27. Januar inkl. bei der Bank Charles Leclaire in Dieden⸗ hofen in Empfang zu nehmen.
Diedenhofen⸗Nieder⸗Jeutz, den 4. Januar 1899.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Fr. Fischer... Decker, Jul. Herrmann. Vorsitzender.
[65821] Radebenler Guß- & Emaillir-Werke
vorm. Gebr. Gebler Radebeul bei Dresden.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 25. Januar 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Konferenzzimmer der Herren Gebr. Arnhold, Dresden, Waisenhaus⸗ straße 16, stattfindenden dritten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie des Berichtes der Direktion für das Geschäftsjahr 1897/98 und der Bemerkungen des Aufsichtsraths hierzu.
2) Beschlußfassung über Ertheilung der Ent⸗ lastung an den Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrath.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre in der Generalversammlung, welche spätestens bis zum 23. Jaunuar 1899, Nachmittags 6 Ühr, ihre Aktien ohne Kuponbogen nebst einem arith⸗ metisch geordneten Nummerverzeichniß entweder
bei der Gesellschaftskasse in Radebeul oder
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Dresden,
oder
bei dem Bankhause Wenzel & Co. in Dresden deponiert haben oder deren Besitz nach den Vor⸗ schriften des § 22 der Statuten nachweisen.
Radebeul⸗Dresden, den 28. Dezember 1898.
Der Vorstand der Radebeuler Guß⸗ und Emaillir⸗Werke vorm. Gebr. Gebler. G. Gebler. F. Gebler.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[65980] Bekanntmachung. “ Verband Deutscher Kurzwaaren & Posamenten⸗-Geschüfte E. G. m. b. H. zu Weimar hält seine diesjährige ordentliche S verbunden mit einer Muster⸗ und Waaren⸗Ausstellung, vom 23. bis 26. Januar cr. in den Sälen der Etablissements „Erholung“ und „Verein“ zu Weimar ab. Tagesordnung: 29 eines Vorsitzenden und zweier Schrift⸗ ührer. Genehmigung der Bilanz. Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands. Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. Besprechung geschäftl. Vorkommnisse und Wünsche. Wahl des Termins zum nächsten Verbandstag. Weimar, den 4. Januar 1899. E1““ Der Vorstand. 11“ M. Gärtner. W. Riede. 8
8
[65756]
Gemeinnützige Baugesellschaft.
Unter Hinweis auf die §§ 19 und 24 der Statuten v⸗ hierdurch bekannt gemacht, daß zur Zeit an⸗ gehören:
a. dem Aufsichtsrathe die Herren
Justiz⸗Rath Dr. Ludolf Colditz, Stadtrath Heinrich Dodel, Konsul Max Krause, Banquier Oskar Meyer, Säeeheegass Friedrich Rehwoldt un 8 Stadtrath Hermann Schmidt, sämmtlich in Leipzig;
b. dem Vorstande die Herren
Kaufmann Gustav de Liagre, MRNeechtsanwalt Dr. Carl Müller und Bluchhändler Alfred Voerster,
sämmtlich in Leipzig.
Der Vorsitz im Aufsichtsrathe ist Herrn Justiz⸗ Rath Dr. Colditz, die Stellvertretung des Vor⸗ sitzenden Herrn Banquier Meyer, und zwar auf den Zeitraum bis nach Schluß der im Jahre 1900 stattfindenden ordentlichen Generalversammlung über⸗ tragen worden.
eipsig. den 2. Januar 1899. G emeinnützige Baugesellschaft.
7-- Der Aufsichtsrath.
Dr. Colditz, Vors. G
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der zeitherige Referendar Georg Walter in Radebeul eingetragen worden.
Kön. Amtsger. Dresden, 2. Januar 1899. [657722 “
In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute die Löschung 8. Rechtsanwalts Heinrich Simonis zu Plau ein⸗ getragen.
Plau (i. M.), den 2. Januar 19899.
Großherzogliches Amtsgericht.
[65775] erensarn Wegen Aufgabe der Zulassung ist die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Schraub in Augsburg in der Liste der bei dem K. Landgerichte Augsburg zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Augsburg, 1. Januar 1899. Der K. Landgerichts⸗Präsident: 1 von Sicherer.
* * 2
[65773] Bekanntmachung. W11 In der Liste der bei dem u2 Bende gchte Hof zugelassenen Rechtsanwalte wurde am 2. anuar
2
1899 der Rechtsanwalt Michael kars in Hof auf Grund des am 1. Januar 1899 erfolgten Ablebens gestrichen. Hof, den 2. Januar 1899. K. Landgericht. Der K. Landgerichts⸗Präsident: (Unterschrift.)
Der Eintrag des Rechtsanwalts Wilhelm Sey⸗ fried in der Liste der bei dem Kgl. Bayer. Land⸗ gerichte Memmingen zugelassenen Rechtsanwalte ist heute wegen Aufgabe der Zulassung bei diesem Gerichte gelöscht worden. I
Memmingen, den 2. Januar 1899.
Der Präͤsident des Kgl. Landgerichtt:;:
85 Neugirg. 8 8 [65776]
Infolge Aufgabe der be. ist Herr Rechts⸗ anwalt Karl Ernst Johannes Scholz, bisher in Stolpen, in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden.
Zittau, den 2. Januar 1899.
Königl. Kammer für Handelssachen. (Unterschrift.)
9) Bank⸗Ausweise.
[65618] 8
Stand der Fraukfurter Bank
am 31. Dezember 1898.
Activa. Kassa⸗Bestand: etae. Reichs⸗Kassen⸗ scheine.. Noten anderer Banken.
Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel⸗Bestand... Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effekten.. Sonstige Mtichg 6 Darlehen an den Staat (§ 43 des
Statuts) ts E ete a Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital. Reserve⸗Fonds . ... . Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kuüͤndigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.... Gonstice Wastitza . . . 64 400 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) „ 128 900 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 3 301 700.—. Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. de Neufville. [65620] . 8 W 1“ „der 8 114“ Württembergischen Notenbank
am 31. Dezember 1898.
ℳ 5 779 100 526 700 32 888 600 10 335 800 5 883 900 814 500
1 714 300 18 000 000 4 800 000 15 950 700 3 941 900
„ 12 327 900
Activa.
Metallbested. [11 199 754 Reichskassenscheine. “ 346 280 Noten anderer Banken. 1 019 500 Wechselbestand. 21 019 744 Lombardforderungen. 1 220 400 Wöö 8 430 Sonstige Aktiva 980 641
Passiva.
Grundkapittttaal ““ Umlaufende Noten „ 22 927 600 Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ 1 690 161 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten 280 600 —- Sonstige Passiva. „ 1 045 550 76
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 686 444,83.
9 000 000 — 850 838/48 61
[65617]
Stand der Badischen Bauk
am 31. Dezember 1898. Activa.
5 986 403/70 34 615— 152 600[—-
23 048 967 65 704 690—
69 961/13 2 984 087 90
ℳ 132 981 325/38
I1ö141“A“ Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen we1ö11a16u*“ Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapittl.l. ℳ 9 000 000— EbEee11616““ 1 734 695/78 Umlaufende Noten „ [16 523 700⁄—f Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ 4 641 287/16 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten.. . . — — Sonstige Passiva . . . . . . 1 081 642]44
ℳ [32 981 325/[38
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 588 637,45.
[656190) Uebersicht “
8* 8 Sächsischen Bank zu Dresden
am 31. Dezember 1898. g
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. ℳ 21 333 414. — 8z 389 400. —
Reichskassenscheine..
Noten anderer Deutscher 22 233 400. 1 273 293.
Sange gasfen.Befa:de. — onstige Kassen⸗Bestände. — sicge . 67 047 474. —
4 222 265. —
Lombard⸗Bestände.. 8 Effekten⸗Bestände..
Wechsel⸗Bestände . 8 534 889. Debitoren und sonstige Aktiva
11 527 748 2
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital .ℳ 30 000 000. 8 . „ 5 027 256.
57 747 700. 23 290 061.
Reservefondds. . Banknoten im Umlauf . .. Täglich fällige Verbindlich⸗ 11““ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. „ 11 773 719. Sonstige Passiva . „ 723 147. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 1 965 686. 30. SDife Direktion.
[65786] 8 Wochen⸗Uebersicht
Bayerischen Notenb
vom 31. Dezember 1898.
Activa. Metallbestand .. Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. Wechseln Lombard⸗Forderungen Effekten . . .. sonstigen Aktiven. Passiva.
Das Grundkapital Der Reierveieneeese Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ SN4“” Die an eine Kündigungsfrist gebundenen “ — Die sonstigen Passiva 2 740 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen. .ℳ 633 083.60 München, den 3. Januar 1899. SI “ Bayerische Notenbank. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Ordentliche Generalversammlung der Vater ländischen Feuer⸗Versicherungs⸗Societät zu Rostock.
Zu der am Dienstag, den 24. Januar 1899, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Rostock, am Hopfenmarkt 31, 1 Treppe, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung beehren wir uns, unsere Versicherten hierdurch ei zuladen.
Wer an der Generalversammlung theilzunehmen wünscht, hat sich bis spätestens am Tage vor derselben durch Vorlage seiner quittierten Versicherungsscheine im Bureau der Societät — melden und die Einlaßkarte in Empfang zu nehmen. 8
α8—82—ö22 2 201— S0 00
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Jahresrechnung und Ent⸗ lastung des Ausschusses (§§ 6, 13 und 14 des Statuts).
2) Wahl von einem Mitgliede des Ausschusses (§ 14 des Statuts).
Rostock, den 4. Januar 1899. ℳ
Vaterländishe Feuer-Versicherungs⸗Sorietät zu Rostock.
Der ee-he eea Direktor: W. Scheel. EEETI 1“
[65785] 2.5. 8 Der Unterzeichnete als Liquidator der
Pölsefabrik
Richard Faulmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg.
ersucht hiermit diejenigen, welche Forderungen an diese Gesellschaft haben oder zu haben glauben, sich sofort bei demselben unter Begründung ihrer event. Ansprüche zu melden.
Hamburg, 3. Januar 1899.
Richard Faulmann.
8ꝙ . F“
Die Lgesenschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Rheinische Stahlkugel & Werkzeug⸗ fabrik G. m. b. H. Köln ist gemäß Gesellschafts⸗ beschluß vom 8. November 1898 aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ efordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Klauidatbr anzumelden. 88 Köln, den 29. Dezember 1898. 8 Der Liquidator: Ernst H. Kotz, Köln a. Rh., Mauritiussteinweg 75.
28 8
65156] Wir geben hiermit bekannt, daß wir infolge Ver⸗ kaufs unserer Eee an die Vereinigten Cigaretten⸗ Fabriken in Stuttgart die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen und beim hiesigen Handels⸗ register angemeldet haben. Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft fordern wir hiermit auf, sich bei uns zu melden. Stuttgart, 31. Dezember 1898. Gesellschaft für Maschinen der Cigaretten ⸗Industrie mit beschränkter Haftung in Liquidation. Georgii.
65784] Große Berliner Straßenbahn.
innahme 1898:
im Dezember provisorisch 1 621 765,72 ℳ
vom 1. Jan. bis ult. Nov. c. definitiv 16 622 180,50 „ Zusammen 18 243 946,22 ℳ
dagegen 1807 . 186 885 576,88 „
1898: 49 983,41 „ Tagesdurchschnitt 1897: 46 261,85 .
iu⸗
Berlin, Donnerstag, den 5. Jannuäau
EII
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts., Zer hen., Muster⸗ und Börsen⸗Registern, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in ei deic 18
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Nei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, und Königlich Preußischen Sen
“
8
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
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Staats⸗Anzeiger.
A““ 1 29GnaK2 SNSR e
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——
nem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. r. 44.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das De Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljah
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,
8
2 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden
— nmee
heut die Nru. 4A., 4 B. und 4C. ausgegeben.
“
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haber
10.
Beerlin W., Göbenstr. 10.
2. B. 22 224.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
Teigformmaschine. — Robert Kenneth Balcarras, 13 Victoria Buildinss, Manchester, England; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 9. 98.
3. L. 12 456. Albert Lüttges, Solingen. 6. 8. 98.
8. B. 22 490. Kluppe für Gewebe⸗Spann⸗ und Trockenmaschinen. — Bernhard Blank,
Chemnitz, Poststr. 25. 12. 4. 98.
8. F. 10 798. Neuerung beim Mercerisieren mit alkalischen Laugen oder Säuren. — Ernst
Willy Friedrich, Chemnitz. 31. 3. 98.
8. R. 11 606. Faserstoffen mit leicht schmelzbaren Stoffen wie Paraffin u. dgl. — Josef Rudolf, Gera⸗Reuß,
Robßpl. 24. 8. 11. 97.
10. W. 14 325.
L. Wechselmann, Kattowitz, O.⸗S. 12. 8. 98.
Z. 2531. Ofen zur Verkokung von Torf
o. dgl. unter Gewinnung der Nebenprodukte und
Ausnutzung der Abhitze. — Martin Ziegler,
26. 6. 97.
11. O. 3003. Vorrichtung zum Abschrägen von Pappkartenrändern. — Ernst Oeser, Berlin, Dresdenerstr. 79. 15. 10. 98.
12. F. 10 563. von Acetylsalicylsäure. — Friedr. Bayer & Co., Elberfeld.
12. F. 10 712. Verfahren zur Darstellung
von Wismuthoxvjodidverbindungen aus der Mono⸗ und Dibromgallussäure. — Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld.
19. 3. 98 . D. 9033. Durch Magnete bewirkte
Stromzuführung für elektrische Bahnen; weiterer Zuf. z. Pat. 81 650. A. Diatto, Turin; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 5. 98.
20. Sch. 13 949. Stromabnehmer für elektrische Bahnen. — Marx Schiemann, Dresden⸗A. 19. 8. 98.
21. Sch. 13 392. Selbstthätiger Schalter für
Stromwandlergruppen. — Alfred Schlatter,
Ofenpest V., Aeußere Waitznerstr. 76; Vertr.:
R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 24. 2. 98.
26. R. 11 767. Acetvylenentwickler mit Ein⸗ richtung zum Schutze der Metallwandungen. — Dr. R. Rickmann, Kalk b. Köln. 12. 1. 98.
30. E. 5319. Tragbahre mit wagagerecht bleibendem Lagertheil. — Friedrich Wilhelm Erb, Lahr i. Baden. 5. 4. 97
20. F. 11 016. Tragbahre umwandelbares Feldbett. — Robert Heisn Chemnitz, Neustädter Markt 12.
30. P. 9881. Gaumenplatte für künstliche Ge⸗ bisse. — Ernst Preinfalck, Stettin, Breitestr. 60. 24. 6 98.
30. Sch. 12 793. Verfahren zur Elektrisation des menschlichen Körpers mittels faradischen oder galvanischen Stromes. — Dr. C. E. Schnée,
Karlsbad; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 22. 7. 97
32. S. 10 904. Verfahren zur Herstellung von
im Auswalzvorgange hergestellten verzierten Glas⸗
tafeln. — P. Th. Sievert, Dresden, Lindenau⸗ straße 32. 3. 12. 97.
33. R. 11538. Vorrichtung zum Auslösen der oberen Schließfeder mittels der unteren an Schirmstöcken. — John Baptiste Riehl, Phila⸗ delphia, 70th & Woodland Avenue, Pens., V.
St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 10. 97. 34. A. 6014. Aufhängevorrichtung für Wand⸗ uhren, Spiegel u. dgl. — Vincenz Acht, Bremen, Bischofsstr. 13. 30. 9. 98.
324. B. 22 497. Verschließbarer Kasten für Papier, Werthpapiere u. dgl. — Johannes
Sevrerege. Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 82.
34. B. 23 376. Sonnenschützer für Fenster.
ö“ Bauer, Erfurt, Pergamentergasse 3.
34. L. 12 496. Stütze für Eckbretter, Rüstungen
u. dgl. — Emil Lehmann, Berlin N., Friedrich⸗ straße 131d. 23. 8. 98.
34. W. 14 326. Maschine zum Mangeln von
Fische u. dgl. — Wenzel Weiszer, Chemnitz.
¹. 98.
42. L. 11 947. Vorrichtung zum Einrollen von
Münzen. — Alfred Lebeling, Leipzig⸗Rerdnitz, Breitkopfstr. 4. 31. 1. 98.
42. M. 14 725. Waage für Flüssigkeiten, ins⸗
besondere für Milch. — Friedrich Mahler, Stuttgart, Augustenstr. 9 ½. 4. 12. 97.
45. J. 4909. Pflug mit Scharen, welche sich um in der Fabrrichtung liegende Axen drehen. —. 5 Jenhef⸗ Berlin NW., Unter den Linden 58.
Korsett⸗ bzw. Kleiderstab. — ;
Verfahren der Tränkung von; Verkohlungsofen. — Firma
158 7 98. 64. R. 12 170. Ausflußrohr für Siphonköpfe. — Ries & Berkovits, Budapest, Kerepesi⸗üt 66; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin Verfahren zur Darstellung 65. H. 20 063. Farbenfabriken; Charles Algernon Parsons, Heaton Works,
kins, Berlin C., Aleranderstr. 36. 5. 8 65. H. 20 172. Antriebsvorrichtung für Flossen⸗
Zusammenlegbares, in eine
Klasse. 8
45. T. 6000. Fischangel. — August Tro⸗ sowsky, Berlin N., Müllerstr. 24 a. 26. 7. 98.
46. M. 15 227. Vorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr für Explosionskraftmaschinen. — Joseph Millot u. Benott Millot, Gray, Haute⸗Saoöne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 19. 4. 98.
50. H. 20 639. Siebvorrichtung, bei welcher das Reinhalten der Maschen durch abwechselndes Straffspannen und Nachlassen der Gaze erfolgt. — Caspar Hahn, Unterziegenfurtermühle b.
NMNieederzeuzheim 9. 7. 98.
54. H. 21 135. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus Pappe oder ähnlichem Material; Zus. z. Pat. 101 268. — G. Herberg, Hamburg, Marthastr. 37. 31. 10. 98.
63. B. 22 667. Signalpfeife für Fahrräder u. dgl. mit in einem Gehäuse hin und her beweg⸗ lichen Kolben. — James Madison Butcher, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 9. 5. 98.
63. G. 12 507. Fahrradbremse mit Brems⸗ rolle. — Ludwig Günther, Frankfurt a. M., Wingertstr. 9. 8. 6. 98.
8 W. 13 827. Sattelanordnung an einem
aus zwei starren Rahmen bestehenden Fahrrad⸗ gestell. — Gustav Werner, Berlin N., Hussiten⸗ straße 25. 11. 1. 98. 64. O. 2937. Schankgefäß für Bier und an⸗ dere kohlensäurehaltige Getränke. — Fritz Ort⸗ wein, Schöneberg b. Berlin, Gothenstr. 47.
31. 5. 98. Dampfumschaltung für zum dienende Dampfturbinen. —
NW.., Dorotheenstr. 32. Schiffsantrieb
Newcastle⸗on⸗Tyne, England; Vertr.: E. W. Hop⸗ 5. 3. 98.
propeller; Zus. z. Pat. 87 992 — José Huber, München, Brunnstr. 8. 28. 3. 98.
70. B. 22 573. Kopiermaschine. — James George Beckton, 164 Newport Road, Middlesborougb, England; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin W., Friedrichstr. 74. 22. 4. 98.
72. L. 10 939. Geradezugverschluß für Zylinder⸗ verschlußgewehre. — The Lee Arms Com- Pany, 195 Sigourney Street, Hartford, Con⸗ necticut, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
72. St. 5498. Schartenverschluß für Panzer⸗ thürme u. dgl. — William Durell Stivers, 20 Storm Avenue, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert und C. Hantke v. Harrtaus, Berlin NW., Luisenstr. 42. 23. 5. 98.
77. H. 19 328. Schaukelpferd. — Carl Ha⸗ Ee b. Hamburg, Schlebuschweg 20.
77. Z. 2492. Luftfahrzeug mit verschiebbaren Schlepptauen. — Graf F. von Zeppelin, Stuttgart. 27. 12. 97.
81. T. 5910. Transportvorrichtung. (Trag⸗ bahre, Handwagen o. dgl.) — Edmund Troost, Tsoachaubmund, Südwest⸗Afrika, z. Zt. Köln a. Rh., Salierring 17; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Pisenstr. 25. 25. 5. 98.
82. M. 15 841. Trockenvorrichtung. — Leopold
Carl Heinrich Knoop, Dresden. 12. 8. 97.
82. St. 5293. Trockenvorrichtung mit sich drehender Herdsohle. — Henri Sturm, Paris, 18 Rue Mogador; Vertr.: A. Mühle ,u. W. 1 Berlin W., Friedrichstr. 78.
85. E. 5955. Selbstschließender Auslaufhahn. — Sten Eric Eriecson, Stockholm, Bryggare⸗ gatan 28; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 25. 5. 98.
85. H. 19 887. Wasserreinigungs⸗Apparat mit durch das zu reinigende Wasser bewirkter Zufüh⸗ rung der Fällungsmittel. — Gustav Hönig,
Brünn; Vertr.: G. Dedreux, München. 3. 2. 98.
86. E. 5877. Schützenwechsel. — J. W.
Ezssers IJr., M.⸗Gladbach. 9. 4. 98.
88. W. 13 200. Wellen⸗Kraftmaschine mit
1 Führungssäule für das Kraftfloß als Pumpen⸗ zplinder. — Parvin Wright, Shirley Christopher
Ward u. Dr. Casimir Vincent Midowicz,
Los Angeles, Californien, V. St. A.; Vertr.:
J. Leman, Berlin S0., Elisabethufer 40. 6. 9.97
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse. 1 14. B. 23 283. Umsteuerungsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen. Vom 27. 10. 98. 55. M. 15 645. Messerwalze für Papierstoff⸗
holländer. Vom 28. 11. 98. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 63. H. 20 190. Kontrol⸗ und Sicherheitsvor⸗
richtung für Motorwagen. Vom 26. 9. 98. 68. M. 13 729. Sperrvorrichtung für Schiebe⸗
fenster mit einer für gewöhnlich nur die Schließ⸗
bewegung freigebenden einseitigen Sperrung.
26. 9. 98. “
May, Ung. Ostra, Mähren, Oesterreich; Vertr.:
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die 5
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als Inhaber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet. Klasse.
12. 46 125. Verfahren zur theilweisen De⸗ nitrierung und zur Färbung von Pyroxylin. — Chardonnet⸗Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
20. 31 711. Verschlußeinrichtung bei Hebel⸗ tpparaten für zentrale Weichen⸗ und Signal⸗ stellung.
20. 35 625. Aufschneidbare Verbindung von Weichengestänge und Stellhebel des Zentral⸗ apparates.
20. 35 800. Komvensation für doppelten Draht⸗ zug zum Stellen von Weichen und Signalen. 20. 35 856. Arretiervorrichtung für die Spann⸗
gewichte bei doppelten Drahtzügen.
20. 41 867. Mechanische Kontrolvorrichtung für durch doppelte Drahtzüge bewegte Weichen. 20. 45 436. Aufschneidbare Weichenstell⸗ und
Verschlußvorrichtung.
20. 51 128. Sperrvorrichtung für stellwerke. 20. 57 017. Eisenbahnsignal, welches sich beim
Reißen des Drahtzuges selbstthätig von letzterem
ablöst.
20. 57 955. Weichen⸗ signale.
20. 58 588. Weichensperrschiene.
20. 61 234. Vorrichtang jur Verhinderung des Umstellens der Weiche deim Reißen des Drahtzuges.
20. 61 624. Weichensperrschiene.
20. 63 854. Stellvorrichtung an einem dop⸗ pelten Drabtzuge.
20. 65 516. Stellvorrichtung an einem dop⸗ pelten Drahtzuge.
8“ 88 645. Stellvorrichtung an einem doppelten
rahtzuge.
20. 70 081. Signalkurbelverschluß für Stell⸗
werke Auffahrbarer Weichenspitzen⸗
20. 75 931. verschluß.
Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co., Aktien⸗Gesellschaft, Braunschweig.
27. 75 230. Schiebersteuerung für Kompressions⸗ Wund Vakuumpumpen mit im bzw. unter dem Schieberspiegel angeordnetem Rückschlagventil. — Maschinengesellschaft Köster & Co., Ges. m. b. H., Berlin, Kochstr. 73.
27. 76 308. Steuerung für Kompressions⸗ und Vakuumpumpen mit zugleich als Verdränger dienendem Kolbenschieber. — Maschinengesell⸗ schaft Köster & Co., Ges. m. b. H., Berlin, Kochstr. 73. 8
29. 38 368. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Seide. — Chardonnet⸗Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrichstr. 78.
29. 56 331. Maschine zur Herstellung künst⸗ licher Seide. — Chardonnet⸗Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
29. 81 599. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Seide aus Pyroxylin. — Chardonnet⸗ Seidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
30. 82 289. Ausführungsform des unter Nr. 72 555 patentierten Apparats zur Erzeugung von Zitterbewegungen im menschlichen Körper. — Aktiengesellschaft „Matto“ Limited, London, 2 East India Buildings; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91.
34. 91 852. Dreitheiliges, auseinanderklapp⸗ bares Tischbett. — Reinhold Mehler, Aalen, Württemberg. 1
37. 96 367. Doppeldrehkreuz mit zwangläufiger Verbindung. — Alfred Gutmann, Aktien⸗ gesellschaft für Maschinenbau, Hamburg, Rathhausstr. 22.
38. 57 123. Kopiermaschine. — Gesellschaft Plastik für Holz- und Steinbildnerei m. b. H., Berlin. 1
38. 98 560. Verfahren zur Herstellung von Fournieren. — Albert Aders, Ferdinand Boe⸗ ninger und Fritz Henkel, Düsseldorf. G
40. 53 782. Verfahren zur elektrolytischen Gewinnung von Kupfer aus Lösungen unter Be⸗ nutzung zweier getrennter Ströme von möglichst eisenfreien kupferchlorürhaltigen Halogensalz⸗ laugen. — Allgemeine Electro⸗Metallur⸗ gische Gesellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland.
40. 64 601. Elektrolytische Zugutemachung von Erzen und Hüttenprodukten, welche Silber und andere Metalle enthalten; Zus. z. Pat. 53 782. — Allgemeine Electro⸗Metallurgische Ge⸗ sellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland.
40. 65 482. Verfahren der Reduktion des in der Anodenflüssigkeit elektrolytisch erzeugten Kupfer⸗ chlorids zu Kupferchlorür; 2. Zus. z. Pat. 53 782. — Allgemeine Electro⸗Metallurgische Ge⸗ sellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland.
42. 93 152. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Temperaturen. — Karl Georg
Signal⸗
Stellvorrichtung für
*
Menzel, Moskau; Vertr. A. du Bois⸗Reymond
u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗
damm 29a.
Klasse. 8
47. 87 425. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quer gewundener Drahteinlage. — Herrmann Kirschning, Berlin N, Kastanienallee 89, und Friedrich Altschwager, Friedenau b. Berlin, Handjerystr. 75.
49. 93 358. Verfahren zur Herstellung facon⸗ nierter Panzerketten. — Alb. Aug. Huber,
Pforzheim.
67. 91 352. Maschine zum Rundschleifen von roh vorgearbeiteten Metall⸗ oder Stahlkugelkörpern. — Carl Heller, Liebenstein i. Th.
75. 76 047. Elektrolyse von Salzlösungen. — The General Electrolytic Parent Company, Limited, Farnworth⸗in⸗Wid⸗ nes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. 83 527. Avparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 047 geschützten Elektrolyse von Salzlösungen; Zus. z. Pat. 76 047. — The General Electrolytic Parent Com- Ppany, Limited, Farnworth⸗in⸗Widnes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. 85 154. Herstellung von Diaphragmen⸗ elektroden für elektrolytische Zwecke. — The General Electrolytic Parent Com- pany, Limited, Farnworth⸗in⸗Widnes, Ctvy of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. 88 001. Avpvparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 047 geschützten Elektrolyse von Salzlösungen; 2. Zus. z. Pat. 76 047. — The General Electrolytiece Parent Company. Limited, Farnworth⸗in⸗Wid⸗ nes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. 92 474. Verfahren zur Darstellung von Chloraten. — The General Electrolytic Parent Company, Limited, Farnwortb⸗ in⸗Widnes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertkr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32.
78. 56 655. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung einer stärkeren und einer schwächeren Salpetersäure aus dem von der Nitrierung der Cellulose herrührenden Säuregemisch. — Char⸗ donnet⸗Seidenfabrik Spreitenbach, Spreiten⸗ bach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
78. 64 031. Verfahren der Vorbehandlung zu nitrierender Cellulose. — Chardonnet⸗Seiden⸗ fabrik Spreitenbach, Spreitenbach; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. . 4) Löschungen.
Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 92 031. 4: 93 935. 8: 76 515 80 000 84 341 86 812 90 157. 9: 92 272. 12: 87 482 92 466. 13: 46 332. 18: 92 760. 20: 46 921. 23: 92 241. 24: 74 903 82 129. 26: 94 401. 28: 97 336. 30: 93 349 98 764. 33: 47 407 98 348. 36: 67 898.39:99 258. 40: 91 514 99 315. 42: 63 631. 46: 70 309. 47: 80 45 99 349 100 197. 49: 39 526 61 687 68 250 83 537 87 986 92 385 97 460 99 323 99 894 99 999 100 009. 51: 86 769 91 950 99 901. 59: 86 280 90 985. 60: 97 986. 68: 86 731. 71: 96 446. 75: 77 069 87077. 85: 100 225. 86: 75 759 97 513. 89: 75 976 81 889 86 270.
8
5) Nichtigkeitserklärunng.
Das dem Maschinenfabrikanten Friedrich Vietig in Braunschweig gehörige Patent Nr. 90 088, be⸗ treffend: „Vorrichtung an Ziegelabschneidern zum Abtrennen des Nasenstranges“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 13. Oktober 1898 für nichtig erklärt.
6) Zurücknahme von Patenten.
Die dem Nikola Tesla in New⸗York gehörigen Patente Nr. 47 012 u. 47 885, betreffend „Schaltung eines Transformators und des zugehörigen Elektrizi⸗ tätserzeugers“ und „Verbindung der Drahtspulen bei Elektrieitätserzeugern mit denen von Motoren“, sind durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 10. Dezember 1896, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom :126. November 1898, zurück. genommen.
Berlin, den 5. Januar 1899.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
[65846]
Barth. [65737]
Im Jahre 1899 werden die Eintragungen in das Handels⸗, Muster⸗ und Börsenregister im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, im Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stralsund, im Barther Tageblatt und in der Berliner Börsenzeitung, die Eintragungen in das Genossenschaftsregister für größere Genossen⸗ schaften im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, in der Stralsundischen Zeitung und im Barther Tageblatt,