vFs 5 b“ ug die mwänschenswerthe Ausgleichung zu schoffen, die außerordentlich des Landtagswahlrechts kann nicht nach der Schablone von Berlin Volksschule vorgelegt hat. Hierüber glaube ich allerdings dem hohen eeeeee dg die äö berun eee. uü Naasschlkswig kaufen, so geschieht das nicht verschiebenartigen Verhältnifse im Lande wirklich richtig zu treffen, und erfolgen. Die Beispiele, die er angeführt hat, kann man für] Hause eine Auskunft schuldig zu sein. ies eine No 1

8 1 das allgemeine Wahlrecht auch anführen; d g ist d ei ET Zentralgenossenschaftskasse auf die Dauer eben keine willkürlichen allein deswegen, weil wir das Deutschthum da schützen wollen, sondern daher sollten wir vorsichtig sein und nicht permanent jedes Jahr Uinsinn, daß ein IBere e nng r-en Rbehtaeswin 5 Ich erkenne, und mit mir die Königliche Staatsregierung, voll⸗

ri 1 1 1 ke herrscht, der entralgenossen

richtig! rechts.) Wenn die Meinung im ganzen Vo

— Uie daf Staats machen kann, sondern daß sie auch gerade in der Gegend ist nach der Meinung des Herrn Land-. 10 000, 20 000 neue Stellen schaffen 1 gereicht auch den Bethei⸗ eine Stimme hat, wie jeder fünfundzwanzigjährige junge Mann. Be⸗ ständig an, daß die Zustände auf dem Gebiete der Unterhaltungspflicht Finanz⸗Minister belastet uns ohne Noth, er sammelt Vermögen in Schenkungen auf Kosten de sie sich 88 einem immer wirthschafts⸗Ministers ein solcher Musterhof in höchstem Grade er⸗ ligten in Wahrheit vielfach nur zum b aden. süglic das Eeherbim ich ae Finanz⸗Minister geseen haer der Volksschule, die großen Verschiedenheiten in der Belastung und die Senn. vf Höhe für die Zukunft, dann muß doch der Glaube ent⸗ die Kosten der Kasse decken 82 nin Sn dt und Land entwickeln wünscht. Daran wird also garnicht gedacht, den Kleinbesitz aufzusaugen, b Weiter sagt nun der Herr Abg. Richter, diese Verwendungen für Ferae Tdrelesbberchen wef schm vnke ndeicßofitsgen . Fhrs ba S Geltung verschiedener Rechtssysteme nebeneinander zu Ungerechtigkeiten ft ben: hesecss wir mehr von ihm und zwingen wir ihn schließlich größeren Institut für die Mittelklassen 2 f Gebiet, was um Domänen zu machen; derartiges hat nach meiner Meinung auch Posen und Nordschleswig kämen ja der ganzen Bevölkerung zu gute, Konjunkturen steigen die Einnahmen aus den Forsten, Fisenbahnen, und Unzuträglichkeiten führen, die eine Aenderung und zwar eine Aende⸗ stehen: soll. Das nur hat Dauer, meine Herren, 182 n2. kungen der in Jahrzehnten in Preußen nie stattgefunden. und insoweit könnte man nichts dagegen sagen. Er werde also für BBergwerken und indirekten Steuern; aber bei schlechten Korjunkturen rung im Sinne der Gerechtigkeit dringend wünschenswerth machen. Ich zu Herren, der Abg. Richter stell die Sache so dar, als wenn wirthschaftlich verfährt und was nicht ivFv;r. 8 88 g Was ich sagen wollte, ist das, meine Herren, daß, wenn die Verhaf⸗ diese Posttion stimmen. Aber das könnte alles nichts helfen, wenn fallen sie auch ebenso rasch; wir haben demgegenüber fast gar keine habe, auch abgesehen von dieser Erkenntniß, noch besondern Anlaß des bante Grtrvorziartum 88 ene ns — veen heen bnS E“ ““ daß die Be⸗ tung der Domänen für die Staatsschulden aufhört, eine freiere Bewegung man die Gegensätze künstlich verschärfe. Meine Herren, wer hat mobilen Faktoren, außer beim Extraordinarium, welches nur 6 pEt. bedeute. In dem Extraordinarium, meine Herren, stecken sehr aesae⸗

2 2. 8 gehabt, mich mit der Frage zu beschäftigen. Ich bin vom Herren⸗ 8 1 8 es es . 28* “ beträgt. Die Parlamente sind keine Beförderer der Sparsamkeit; im 8 8 3 “ 2Ov50qEC heenee wenbe 5 e 8 igsagss 13 en whe. Genessete känstlich verschärft 2 (Sehr richtig 9' Gegentheil⸗ eehe den säed eärne der Ir ere senten mit und ver⸗ haus sehr dringend ausgesordert worden, und auch aus diesem hohen Positionen, die nicht entfernt Rente aufbringen, sondern die Verwaltungs⸗ beee die ven 8 8 ne ist ge Maßgabe der Entwickelung des heiten des Domaniums, der Belegenheit desselben in den einzelnen bee ünant err voen sech vhzean eaheetdene ger and ens au vee ve S 1 bei all den großen natürlich nur eine zeitweiln . kosten nur noch bedeutend steigern. Das ist fast Bahnhofsumbauten der Fall, wo nicht laufende Ausgaben erspart

A . igermaßen auszugleichen geeignet ist. Wir haben als namentlich auch in Nordschleswig haben wir es lange, lange Jahre war viel sparsamer als der parlamentacische Staat. Durch die Be⸗ eine Provinz, für die Provinz Schlesien, wo die Mißstände am fühl⸗ BRneng acfealcher Sce 28 vesa 8 enashe berünte — Ba Gergben no ie donänen 1 Musterwirtbschaft heute absolut mit der Milde versucht; wir haben alle die Agitationen kxese lassen willigung übernimmt der Landtag die Verantwortung. Aber barsten hervortreten, für eine gesetzliche Aenderung zu engagieren. 1 veehegent ve Heaseie ectat veeimmer veler gezanen. uma . 1 in dieser? B. die Prosinz Sachsen ichtig!), die doch direkt, meistens b t d s dadurch hat sich die Verantwortung vollstäadig verflüchtigt, daß Nun, meine Herren, für eine einzelne Provinz die Schul⸗ werden, sondern sich umgekehrt noch weiter erhöhen. Es giebt ja 8 iheil, die Genossenschaftsbildung ist immer weiter gegangen, unnütz sind. Ich nenne in dieser Beziehung ögaevss Da ist di (sehr richtig!), doc pere ,meisten ewuß gegen den Zusammen⸗ die Veranschlagungen in seltenen Fällen das Richtige getroffen haben. t Itt li In, hat sich nach sorgfältiger Erwä 1“ E“ tsverkehr der Genossenschaftsverbände mit den und ebenso einen großen Theil der Provinz Hannover. Da ist die 8 hang mit dem preußischen Staat gerichtet waren. Und was ist Wir hatten 1887 einen Anleihebedarf von 14 Millionen vorgesehen unterhaltung gesetz ich zu regeln, hat sich nach sorgfältiger Erwägung, EI1“ Ueseeacnangen er Besehmme dnene, Ge heans- er V gekehrt mit der Zentralgenoffen⸗ allgemeine Landwirthschaft auf den Peizathehrhngn bineste ehen⸗- 8 hervorgetreten? Die Gegensätze sind dadurch immer schärfer 8 süee 88 ertbeil Sbersgen Ag. it 82 ü6 5 Etat nachdem ich für die Provinz Schlesien Grundzüge auf⸗ und Erweiterungen nach Maßgabe der bestehenden Betriebsverhältnisse schaftakafse 8 8 Seeh der Eindruck aus den Bemerkungen des hin also ein Domänenbesitz in der jetzigen Höbe nicht erforderlich. Staat und das Deutschtcum immer größer geworden, die sind geschestert an der Keädenz der Malorittt des Reichetoges 1“ ba öö NLnh eund en Ciat⸗ Behee 8 vncü eer N8. — d 1 1 1 chen bleibt mich hierauf beschränken; Ebenso haben wir auch z. B. in Neuvorpormmern so zahlreiche Do⸗ Dreistigkeit der gegnerischen Agitationen ist immer mehr in jedem Jahre nach Belieben zu schalten und zu walten. Im nahme seitens des Provinzial⸗Landtages keine Aussicht war, vet Sncarat Rae “ Uhe erner e⸗ d-Geffer b gas 8 Geschäftegebahrung der mänen, daß wir keine Veranlassung haben, sie in der Höhe zu er⸗ gewachsen, bis wir denn gegenwärtig haben beginnen müssen, uns zu Reiche tilgt man jetzt die Schulden nicht mit eigenen Einnahmen, als unmöglich herausgestellt, und zwar unmöglich aus folgendem 8 12 nicht die Rede sein. wir werden ja noch Gelegenheit 8 hier ründliche zu prüfen. halten, geschweige denn sie noch zu vermehren. 8 vertheidigen. (Sehr richtig!) Nun, meine Herren, wie vertheidigen Chfenbabalcenalden “ 1 ischtgs⸗ Grunde. Die gesetzliche Regelung der Schulunterhaltungspflicht ist “ stellt der Abg. Richter das Reich und seine Finanzverwaltung Zentralgenossenschaftskaff H 80 nun gesagt, was das Meine Herren, jetzt kommt der Abg. Richter und wirft den wir uns? Im Ganzen doch mit der allergrößten Milde. Ueber die, Vorkehrungen es dahin gebracht hat, daß ein Wagenmangel nur auf zwei Wegen ausführbar: entweder mit einer erheblichen “ 1“ F 1 1 en der Domänen nur um 22 % zurückgegangen Herren von der Rechten vor, daß sie bedenklich geworden wären bei spezielle Frage der Ausweisungen werden wir uns wohl bei einer icet ehsede ist. 8 bin von meinen Freunden 1- 1n Pee ve 1h,s 8 Her beehe des Zinsfußes hätte die Landwirth⸗ der Bildung von Mittelgütern und Kleinbesitzungen auf der Grund⸗ 8 anderen Gelegenheit aussprechen können; es ist ja eine Interpellation ausdrü⸗ ich unseren Dank auszusprechen. Wir haben eine bessere Herren, auch im Reich liegt die Sache absolut anders, wie seien: . 1s

Staatsunterstützung — macht man sie auf diese Weise, so kann 1 h⸗ ʒ 8 ¹ dern; denn der 1 Wäise 1 Eisenbahnverwaltung als irgend ein anderes Land; wir sollten damit hauptet. Wer den Reichs⸗Etat kennt und schaft viel größere Ersparnisse gemacht. Ja, meine Herren, gewiß lage des Rentensyostems. Da muß ich mich sehr wundern; denn gestellt. Aber im Großen und Ganzen, was thun wir in den gemischten der Abg. Richter behauptet. er den

man nicht einer einzelnen Provinz vorweg die bedeutenden Staats⸗ 1 mittel zuweisen —, oder ohne eine Staatsunterstützung durch eine ein⸗ Fere 1 Ihesrah. 1 8 / zufrieden und stolz darauf sein. Redner geht dann auf einige Einzelheiten 88 bat das Herabgehen des oJ“ Landwirthen er. Abg. Richter war der eifriaste Gegner des Gesetzes weaen Ginführung Landestheilen? Wir fangen an, wie Herr Richter selbst anerkennt, mit des Etats ein und führt 8 Wenn bf Verstaatlichung der Bernstein⸗ fache Umrechnung der jetzigen Lasten, was, nebenbei ge⸗ 1 dienst anerkennen, at das Hera ihn verfolgt hat, muß es als ein Ver erstens, daß er Positionen,

b 8 b im allge⸗ iorati 8 5 ve inen S v,iabeiton fü ; eb se b tlich bei Einführung des kommunalen Prinzips

1: des Rerbesststemg rater Werufttlenc derenennn Sen Meliorationen und kulturellen Verbesserungen, welche der einen Sprache gewinnung zu Schwierigkeiten führt, so liegt das an den Debatten dieses sagt, namen 9* 1

1 h= ehatten e k Pee 1c nesee IFG vgde⸗ meinen die Verkleinerung des Besitzes auch im Osten sehr gewünscht; er 8 und dem einen Volkstheile ebenso gut zu gute kommen, wie dem andern. e“ 10 EEE1131515 zu Schwierigkeiten führt, von denen vielleicht viele Herren, die

1 ; Doomnz 3 it das n 1 . 1 1— ein e . b 8

durch Anleihen gedeckt wurden, durch die laufenden Mittel des Reichs O “ 88 enaet Achiersbes mehr zurücktritt wie beim Eigen⸗ meinte aber, das mache sich alles von selbst durch die “ 88 Wenn wir in D eutf ütand se bescheiden sin, n b ben Hee g nesgt elt, de irekntee de ge ghee 3 8 zer sötecne Ir.

11 3E“ nt es ja garnicht an, meine Herren; wir freie Bewegung genüge dazu. Vergeblich haben wir damals gesag Herrn Abg. Richter rathen, mal eine Zeit lang nach Paris wären, so wären wir nicht in die Lage gekommen, die Bernsteingewinnung aben. Führt man die Regelung ohne Staatsunterstützung durch, so

““ gö 1. F.. A e aufwelche diese bloßen Prinzipien der Stein⸗Hardenberg'schen Gesetzgebung, zu gehen (Heiterkeit), um zu sehen, wie da die fremden Nationa⸗ zu verstaatlichen. Wenn Herr Richter den Rückgang der Pachtgelder um muß man die Gutsbezirke und zum theil auch die politischen Ge⸗

den bon senc, erte dan Aid aere Nh.echen nar daim das lee ickeln sollte auf kapitalistischer litäten, wenn sie sich gegen den französischen Staat als sol 22 % nicht für ein Zeichen der Nothlage der Landwirthschaft hält, meinden in einer so starken Weise belasten, daß es wieder unmöglich 8 heblicher Weise bereits im Reiche durchgeführt ist. sp 8 ach der Kleinbesitz sich von selbst entwickeln s itäten, w ch geg französischen Staat als solchen 1 ge der

letzten Jahren in erheblicher Weisf th sich der Herr Abg. Richter bezieht, gehen nur dahin, daß aus dem won irkt, und das ist in einem so kapital⸗ in ihren Agitationen richten, behandelt werden. (Sehr gut!) so ist ihm nicht zu helfen. Sind die Preise auch etwas höher, ist, für eine Provinz von den Gemeinden und Gutsbezirken die

Da konnten sich allerdings die Einzelstaaten beklagen — la, sie thun konstant Rückgang der Domänenpachten geschlossen werden könne Grundlage, hatten eben nichts gewirkt, un 8 bl in 2 b :2b 8 Sge gut!) so bringen sie doch der Landwirthschaft noch immer nicht die Rente, ,

es auch, meine Herren, — daß man ihnen 8 zu 8 übeer är. “ “ des Reinertrages der Landwirthschaft armen Lande auch natürlich. Tausende von Menschen könnten wo Iihe matzar Herrar; eine lolihe Absawächund riner nathoedrungenen,

ihr Recht auf Ueberweisung beschränke und diese Beträge zur ulden⸗ e

welche der Industrielle als normal und selbstverständlich ansieht. Ich Uebernahme so erheblicher Lasten zu verlangen. Das ist der Grund, Hört, hört! und: sehr richtigz rechts.) In dieser Be⸗ jährlich eine Rente bezahlen, aber sie sind nicht im stande, das sehr beschränkten, negativen, abwehrenden Haltung des preußischen hoffe, daß die Reichzregierung in der Lage sein wird, dem Auslande weshalb es für die Provinz Schlesien nach sehr sorgfältiger Ueber⸗ 1 überhaupt. (Hört, hört! und: sehr ri⸗ — 9 38 tilgung des Reichs verwende. Haup

h — 1 1 — en 1 egenüber die Interessen der Landwirthschaft zu vertreten. Leicht wird legung von uns abgelehnt ist, den Weg provinzieller Gesetzgebung zu 8 1 änen⸗ bringen, um ein Gut zu kaufen und bis zur Staats, eine solche Behandlung in der Presse das sollten die gegenüber irthsch — dancn Fnaseigstie deenais ear edan voösen cen⸗ 98 2 8 8 es ihr nicht werden, denn man ist bisher gewohnt, von uns Kon⸗ 8 Meine Herren, der Herr Abg. Richter spricht schon im voraus ziehung ist ö“ geichen für die gesammte Lage der Land⸗ nächsten Ernte zu leben und die ganzen Risiken mitzutragen. vae Herr ei in den Parlamenten do 5 8 b beden “ Reier ache Brten das han igistzafeehene wmeenr eian über ein Gesetz betreffend die Besteuerung der Waarenhäuser. Er sind (Sehr richtig! rechts.) Ich will nicht näher auf einmal ist der Herr Abg. Richter der eifrige Vertreter dieser dia besse enteasichsezen Scfedlichen Meinung des ganzen Welt darz Rseaer ch ir enemaisa

8 wirthscha nd. (Se ichtig! rechts. .

ch öffe für die Abhaltung der Seuchengefahr Nun könnte man sagen, ich hätte ja mit einem allgemeinen kennt das Gesetz nicht, aber er redet mit großer Bestimmtheit darüber. h dies Beweis zu führen. Ich glaube Rentengutsbildung. Von der Idee, daß der Grund und Boden da⸗ außerordentlich. (Sehr richtig.) Diese nationale Zurückhaltung, die ausgesprochen hat. Für die auswärtige Politik ist ja die Ver⸗ Schulunterhaltungs⸗Gesetz vor dieses hohe Haus treten können. ennt das Gese — Feaen darauf eingehen, diesen ewet , 1 8

1— t vr es. jeder f begründet sich doch hütet, selbst wenn es sich um Blößen handelte, die sich der tretung dieser materiellen Interessen nicht leicht, denn die Es ist auch eins fertig. (Abg. Rickert: Hört, hört!) Ich habe Sen bei der Gelegenheit sagt er: der 1 — ts. durch wieder feudalisiert werde, daß ein Obereigenthum hütet, V den bandelte 8 8 2. AEEEEö“ hn 8 der Gewerbesteuer das hieße Eulen nach . 1“ Sate be 8 8 Sea. sollte, daß die ländliche Sklaverei wieder eingeführt werden 8 eigene Staat gäbe, diese dem Auslande gegenüber so scharf zu behandeln, EET11“ hien 1““ Poltüls mich mit der Sache aufs allereingehendste beschäftigt, Finanz⸗Mini 8 vehftehe ich das garnicht: bei dem Gesetz über die brauche nicht zu beweisen, daß 8 dem Rückgan der Domänen noch sollte (Heiterkeits rechts), davon ist garnicht mehr die Rede, sondern diese Zurückhaltung werden wir erst noch lernen müssen in Deutsch⸗ vle B deuten der bandwirthschaft erkennen wird. as war der s x do de der pers aft ens a t dieer Merse e 1 . 1eräaat ncsr nsseuen atzaige Herenasb n Cnr. ar v 1 8 ¹ — “ F.dih he. ehh land. (Sehr richtig!) Alle die älteren Nationen sind in dieser Beziehung Vorzug des Fürsten Bismarck, daß er Landwirth war, ehe er wenn man dem hohen Hause ein solches Gesetz vorlegen will, die vanden geneniauverdi Zbb1. 8.5 Se. veaoüse de ã aß sie nicht ihrerseits eifrig genug für die Bildung von Kleinbesitz uns weit voraus. (Sehr richtig! rechts.) Wenn man den Widerhall Diplomat und auswärtiger Minister wurde. Dem Zuzug der Ar⸗ Rückwirkung desselben auf die jetzige und zukünftige Belastung mit man den Gemeinden zu viel Rechte entziehe und sie z Umählich ab, und wie die ganzen Erträgnisse der Domänen oder daß sie n “ * . T 1 beiter in die großen Städte sehen wir mit großen Bedenken zu, nicht

handle; hier verlangt er von mir daß ich für die ämmtlichen Gemeinden des 4 Domäne sich stellen, zeigt sich erst bei der Neu⸗ auf der Basis von Rentengütern wirke. gewisser Preßorgane im Auslande liest, ja, meine Herren, so kann

8— er einz , zeig

— Gew S meh b D en f die Besolr f D sich wirklich als Deutscher nicht des innersten Bedauerns ent “ lic ne8 88 fähber⸗ den een 8 1 88 1 Rücchlage “ 69 ““ 1 8 Be b 8 er ist ja keine Staatssteuer mehr, 3 “ iben, wi Richter kommt nun auf die Besoldungsfrage. a man tscher ni 8 inn L“ dü behnen Re age 8 8. eae t. emmwecer — der vnne Ridend veceagtene ncd b 8. 8 Uentnans de eh B“ eigentlich viel besser gewesen, da ich selbst halten, daß so etwas möglich ist. (Sehr richtig! rechts.) mich darüber gefreut, daß die e 8* Woässcgs. Arbeiter⸗ besoldungs⸗Gesetz, welches die B elastung in vielen Punkten fir all. G einde ll, während die Staatsregierung in sie beute 1““ as ichtig! rechts.) K. e⸗ die Wohnungsfrage für die Beamten besonders wichtig sei, Meine Herren, der Herr Abg. Richter ist nun gekommen auf ausschüsse einzusetzen, entgegengetreten ist, denn solche Organisationen verschoben hat, ist eben erst durchgeführt, und auch 2. eeraen rseze an e 5 88 e 8 Wo 8 2aSs⸗ werden nur benutzt, um für die Sozialdemokratie einen festen Grund⸗ das noch nicht einmal ganz vollständig; es schweben noch eine Reihe dieser Beziehung, viel liberaler als der Herr Abg. Richter, immer den g . d Abg. Richter: die Thronrede die Grundsätze bezüglich des Wohnungsgeldzuschusses zu verändern und die Uebertragung der Kompetenz der Wasserverwaltung auf ein anderes stock zu bilden; sie kommen nur den Agitatoren zu gute. von Fällen in den Beschlußinstanzen 18 Hiss mne SFer. . Be- eütnh g EE1“ I“ 1 de. 8 liche 8” rhältnisse im dadurch Abhilfe zu schaffen, namentlich mit Rücksicht auf die Ver⸗ Ministerium. Ich gehe darauf zur Zeit nicht ein; ich will mich weder Es erweckt unsere Befriedigung, daß die Beamtenbesoldungen 8 8 v c 8 51. 1 1 88 Herte al b 8 gefüer 8 1hg Le.i 1 wv 1e 1.gae ec ene 8 ” “ tn nd schtlich wüchse, schiedenheiten in den verschiedenen Provinzen. Ja, wenn der Herr für noch gegen entscheiden, ich kann das auch nicht, weil die Frage im 5eeltes nexhe I daß die 9. eas steht heeen b S b 88 d I 88 8 8 ichten (sehr richtig!) und uß eine Kommunalsten sein. Lande si Fünrn G CC“ ndenten, Abg. Richter uns dabei durch seine Erfahrungen und Kenntnisse Staats⸗Ministerium noch nicht entschieden ist. Aber das muß ich sagen: geben un 9 ee aeee * . cess “ 8 ausdrückli je staatliche daß der Unternehmungsgeist in eifrig. 8 ill an 3 8 B e Kommunen haben ausdrücklich das Recht erhalten, die

„ 3 — 88 es “ Fax- 228 Gefahr, daß selbst berechtigte Forderungen in dem großen Schwall ha seben können: 9 e Befugniß daß, da, wie er sast die Landwirthschaft doch ein sehr wichtiges Glied behilflich sein würde, uns einen gangbaren Weg zeigen würde, der die Petitionen, die wir massenhaft, meist übrigens nach einem untergehen. Ich nehme an, daß jetzt ein Abschluß gekommen ist. hätten ersehen können: was können wir den Gemeinden und Guts en. Si ili dieser Befugni aß, da, agt, Gewerbesteuer umzugestalten. Sie haben freilich von isher sehr wenig Gebrauch

8 .„1 8 ür die Pr — bezirken noch auferlegen und was nicht, und inwieweit ist seitens des u viel größeren Ungleichheiten führt, als sie gegenwärtig Formular, bekommen, haben mir keine Belehrung gebracht in der] Die Forderungen für die Provinz und die Stadt Posen erfreuen uns e 8 4* “ . S-g 88 Shesscens 8 ich außerordentlich dankbar sein. Wir haben nicht Frage. Die Frage ist auch viel schwieriger, als daß man sie einfach ebenfalls. Wir erkennen an, daß die Pflege der idealen Zwecke Staats helfend einzutreten. Diese rechnungsmäßigen Unterlagen aber 1 e wollen: au ie schwierige irthsche „ wü he man nun dieses bei der Berathung der Steuergesetze vom ganzen

seits immer zu bekämpfen vorgiebt, daß die Begehrli 2 48 in der gesammten Bevölkerung großgezogen wird. (Sehr sehr bald überzeugt, daß

Herr Ab bloß im Finanz⸗Ministerium sondern auch in den übrigen Ressort zurückführen könnte auf den Satz: Die Schiffahrt ist die Hauptsache zum Ausgleich der nationalen Gegensätze führen wird; in kann ich noch nicht geben. Das ist der entscheidende Grund. Und rũ 1 da hätte doch der Herr Abg. oß im ’ . 1

1 inzip der Selbstverwaltung generell vorüber. Ja, meine Herren,

Hause als richtig anerkannte Prinzip

b 8 1z Se 8 diesem Sinne werden wir dafür stimmen. Die Erfahrungen, 5 1 ise (sehr richtig! rechts) den Satz auch lesen und mit den Reichsressorts diese Frage so eingehend nach allen und die landwirthschaftliche Bedeutung des Wassers die Nebensache. die wir mit dem Kanalbau gemacht haben, sind nicht er⸗ gs te. nn dnß “ 8- 1 “ isgt höchstens soweit einzuschränken, als dringende Richter lovalerweise (sehr richtige theil sagt. Richtungen erwogen wie möglich und sind zu dem Schluß gekommen: Ich will aber tiefer auf die Sache nicht eingehen, sondern nur den freulich. Selbst der Nord⸗Ostsee⸗Kanal bringt nicht einmal 1. “ — . preisgiebt, es nur — üssen, der in der Thronrede steht, der gerade das Gegentheil sagt. ichtungen erwo 2 1l Segas 8 hnat anfstellenn d wir in Preußen unsere Kanäle aus⸗ eine genügende Verzinsung. Wenn neue Kanalvorlagen ge⸗ lich um den Schein zu erwecken, daß ich dem vom hohen Reformbedürfnisse im einzelnen Falle es verlangen, und auch mussen, ; ist doch eigentlich sonderbar — wo der wahrscheinlich richtet man noch größeres Unheil an, ee-e 1“ — 11u] 88 B;de eAee macht werden, werden wir mit der größten Vorsicht vorgehen müssen. Hause hier ausgesprochenen Wunsche nachkommen wollte, Ihnen einen ** t Vorsicht Und es wird Herr Abg. Richter dem⸗ (Sehr richtig! rechts.) Es ist doch eig den sämmtlichen Herren] diesem nun einmal eingewurzelten Zustande rüttelt. Ein fester gebaut haben, unsere Flüfse vertieft haben — und wir sind mitten BEine prinzipielle Gegnerschaft gegen die Kanäle findet sich auf unserer Ent fest bab dem ich selbst üb t sei t S* eher daß dieses Gesetz gerade auf dem Boden steht, Abg. Richter doch wohl annehmen kann, daß 9 ch Ver⸗ Grundsatz ist in dieser Beziehung nicht aufzustellen, und wenn er darin und nahezu meist bei der Vollendung —, wird dann für die —BSeite nicht. Aber wir können dabei die finanziellen Gesichtspunkte ntwurf vorge est habe, d 8 1g elb 1 e, nächst sehen, der Kommunen, selbst wenn sie bis dahin auf dieser Satz bekannt ist, — daß er es für 18o fcestellt werden könnte, würde er sich unaufhörlich wieder ändern. Zukunft die kulturelle Benutzung des Wassers für den Grund und nicht außer Acht lassen und müssen auch daran denken, daß die daß er noch nicht genügend vorbereitet wäre. Es liegen aber auch “ Früchte getragen hat, doch möglichst auch für schweigung einer so offenkundigen Thatsache das hohe Haus zu v in den einzelnen Gemeinden sind so in Fluß, Boden nicht immer von großer und sich stets verstärkender Be⸗] Kanäle den Eisenbahnen Konkurrenz machen. Was würden die In⸗ noch andere Gründe vor. Wir haben vor 2 Jahren das Lehrer⸗ ZT1“ Im übrigen, meine Herren, kann ich auf Schlüssen zu bringen. (Sehr gut! ““ ven; vFs b en so von Zufälligkeiten ab, ändern sich von Periode zu Periode, deutung sein? Man hat mal gesagt: die Kultur eines Volks deheenSe geg, ern e ergite abhharen inn. dehe hsger der v de 1 wirtisch 815 89 I ie halt des beabsichtigten Gesetzes garnicht eingehen, weil das Herren, glaube ich, kann man ja nicht leugnen, See 8 festes gesetzlices Svstem, das irgendwie diesen schwankenden läßt sich erkennen an der Masse der Seife, die das Volk kangen, daß die Kanäle das Anlagekapital verzinsen, und daß bel ungs⸗ fhih es 1 r 2 a 1 edes , der Berathung zum Abschluß gekommen ist. Jahre bei etwas höheren Preisen für die “ ältni entsprechen könnte, nach unserer Ueberzeugung nicht verbraucht. Nein, meine Herren, die Kultur fast aller Völker spricht die Anlieger zur Herstellung derselben in ausreichendem Maße bei⸗ Jahr mit solchen großen und um assenden Sachen vehtsect. Gesetz eben noch nicht in der g b 8 chaftlichen Produkte die Lage der Landwirthschaft verhältnißmäßig Verhältnissen ggei hegen in dieser Beziehun sich aus in der richtigen Verwendung des Wassers, das ist viel wahrer; tragen. Die Gründung eines Bauten⸗Ministeriums ist von wesent⸗ Haben denn nicht auch die Kräfte unserer Ausführungs⸗ Meine Herren, nun sagt der Herr Abgeordnete, ich hätte doch scha e 8 h Es wäre lächerlich, das bestreiten gefunden werden kann. Würde das hohe Haus in dieser Beziehung beveg 98 bee vge licher Bedeutung. Herr Richter meint, daß wir ein agrarisches behörden in der Provinz ihre Schranken? Wie sollen denn die seübt iie Eeefagemns 1““ eegrit 98, G“ der Schwieriekeiten unter denen uns feste Rathschläge geben, 8 1 8 IE “ “ nier Ministerium. vünschen De Lenvagete chaftg 2b. La CB16q6 nos “ eger; ie sehr die Begehrlichkeit wüchse; zu 3 — ’ Iee % doff in, — wie gesagt, ich wünschte selbst, ig. . Minister ist aber bekanntlich ein eifriger Förderer des Mittelland⸗ z66 neuerdings 2ee eas- bei der die Landwirtbschaft leidet, sind doch in keiner Weise dadurch alteriert ich . 11“ dienees uns einfach nach dem Gesetz nügenden Mittel gehabt; in dieser Beziehung werden wir noch ein kanals. Wir wünschen nur, daß bas Bauten⸗Ministerium mit Pfarrerbesoldungs⸗Gesetz beschäftigt sind, auch noch ein neues Schul⸗ namentlich hätte ich 2 den. Man kann noch immer sagen: die Lage der Landwirthschaft, Stellenzulagen ni vhg b äfen. Aber ich eiteres Feld der Thätigkeit vor uns haben. Ich will damit, wie ich dem praktischen Leben zusammenhängt. Der Ober⸗Praͤfident von dotations⸗Gesetz durchzuführen? (Sehr richtig.) Das sind doch auch Zentral enossenschaftskasse, und er meinte, die Zentralgenossen⸗ worden ee 8 di ise höher sind, richten könnten, wenn wir nur dabei das Richtige träfen. er i w er g — — , wie i Schleswig wird auf dos befkigste angegriffen wegen der Aus⸗ berechtigte Erwägungen. Und wir selbst ersticken ja in neuen Sachen; schaftskafse würde unter dieser allgemeinen Begehrlichkeit scheitern, nen auch üa. 8 358 deeee 1. fürchte, es wäre eine Gesetzmacherei, welche, indem sie “ b.e, . er. der 1 veeis See gea. ““ bns den. weges r de 8 88 9. Meiften an Ls K aat 9 e Hö u“ “ ba⸗ . nde, alle Wünsche, namentlich bleibt eine außerordentlie Se s 8 2 vi I ich behandelt und noch viel größere Ungleichheiten weder für noch gegen sie aussprechen; aber den vorher angeführten eingehen, aber im Großen und Ganzen will ich nur sagen, „ 1 s e-. 8888g 2 2— EEEEE14“ von 8 ich gesprochen Meine vaewr, Wich vee 88 “ u““ ““ 0) Ich gebe ja zu, meine Herren, daß der Satz, der mir in jeder Petition von Handelskammern und In⸗ daß wir einstimmig hinter der Politik der Regierung stehen, daß wir tiefer auf die Frage eingehen. Die angeführten Gründe waren für mich jedi en, di Ibst die Verwendungen, die wir für L „ ft. hätte, zu befriedigen. Meine Herren, diese Pumpgenossenschaften sind se zu

1b . . s. w. entgegengebracht wird, als eine absolut it. sie für eine richtige, nicht für eine grausame, sondern für eine humane bestimmend, diesen Standpunkt einzunehmen, obwohl ich mir bewußt 8 “ LeSer-Se “ 29e veg. 8 bn eawae- in kei 8 Weise “ fc,gsRen 8. “ halten. Die Ansichten der freisinnigen Presse können wir nicht als nationale war, daß ich daraufhin hier angesprochen werden würde. einer Art Schlagwort geworden. (Sehr richtig!) Man liest sich ja aber nicht f di Förderung des Kleinbahnwesens, den ziehung mangelhaft ist; aber wir halten ihn für das geringere Uebel. en unn in keiner 1 g 1en ravo! rechts.) anerkennen. Es stederlhe genen, hersde aen ir nestals watizaae⸗ nn Cnaestg der accnechs vcae van. . d, nicht, was ich im Herrenhause gesagt habe, im Zusammenhange, sondern namentlich 88 auf die d Dinge erstrecken, in keiner Nun meine Herren, sind die Stellenzulagen ja auch keineswegs neu. Meine Herren, endlich habe ich mich dahin ausgesprochen: wenn schen vorzieht. Die frühere Rücksichislosigkeit Dänemarks hat Niemand H 8e n 2 Uaen vx sondern nimmt einfach ein Wort aus dem Zusammen⸗ Bau “ “ Sdeehe. ist. Ich boffe meine Der Herr Abg. Richter sagt: 2 ½ Millionen, was will das bedeuten! der Staat neue Betriebe übernähme, so geschähe das in der Regel, getadelt. Wir wollen die Dänen nicht unterdrücken, wir erwarten aber, und berührt, von denen ich nur diejenigen herausbeben will, die in der a : de ini b bst zugestanden, daß die Weise mißbilligt, daß er damit ein st. hHoffe, hange heraus und sagt: der Minister hat se

1 di 8 2 nachd m die Privatunternehmer dem Staat die Wege ge eigt hã . nicht von Jütland aus Bestrebungen gefördert werden, die auf die Los⸗ öffentlichen Meinung und der Presse als die allerkri teste beh el 3 t 1 ss sch ftskasse mit Pumvpgesellschafte i Verke 8 e H e venn i ũ rige di Fi 1 g eine 9 sti e bl ib I e V rh h be 1 1 e P esse el ich w 2 F e 3 tten; an n and t

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ieb feinerseits überns ürde ihm de ibre da für mich ist es ganz unerfindlich, was es mit dem Etat zu thun e— eben, sondern alles in das Ermessen der Behörden stellen, Betrieb seinerseits übernähme, würde ibm das um so leichter, je mehr ihre dänischen Agitatoren verzichten. Man möge eine wohlwollende . genossenschaftskasse steht nicht mit Pumpgenossenschaften in Ver⸗ des Landes 8— z. 8 tr 1“ “ operieren und infolge dessen alle Beamten der die Privatthätigkeit ihm vorgearbeitet hätte. Ich sagte das, um so nnd staihe Pelitin m EE11 1neg,gs 1S. öh“ 7 2 2 8 2 „ e an 8 „ 2 4 . 1 5 — — “ dt Lanbaluna 1 urae 8 1. öctan t ne 1 EE 2. de nr “ Eö“ e“ den berr verloren haben. Er hat die Deutschen nationales Denken oder einer nicht an Bedingungen gekaüpften Privatschule, ertheilt ist, h “ das Bestreben der Staatsregierung gerichtet 2 ½ Millionen, was will das be euten, wi b 1 sich nimmt, gelehrt. u der Erkenntniß kommt, es liege in ihrem und im Interesse 2n gar ni kann, wie man sie sich Ich glaube, dahin muß das B. 8 . ichheit tegleichen? Er vergißt aber, daß die egals, wo ich ja vollkommen anerkenne, daß dies eine 81 8 f ii 2 V bbaglae Jane dnta töneer. de der 8c. ne H.h n-. es be sse A “ än Stell b je die Di 1 Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten D. Dr. Bosse: der Privatschule, jüdische Kinder in dieselbe nicht mehr zuzulassen. freulicher hätte denken können. (Hört, hört! rechts.) sein, Im so mehr, Ee“ äbli ist d namentlich die größten Ressorts schon längst solche Stellen⸗ othwendigkeit ist, wie die Dinge heute liegen, aber es doch immerhin EEI b 7 8 i.- 21 der Zentralgenossenschaftskasse als Ausgleichs⸗ meliorationen geschieht, auch rentabel ist, für die Sel. r.I. Lüsgee ia n Beispielsweise hat die Eisenbahnverwaltung, wenn ich ine Bedenken hat, einen solchen kaufmännischen Betrieb staatlicher. Meine Herren! Ich bin nicht in der Lage, in der der Herr Aber abgesehen davon, habe ich zunächst gar keinen Anlaß, in eeneleslcest oc nschent ich gens, Xet g. t denc thaccgse⸗ “ 88 88 See 8 8 teinem nicht irre, schon bisher einen Betrag von fast 3 Millionen zu Stellen⸗ its zu führen. Was macht nun aus diesem einfachen Gedanken der “ E 81 6 5 Lrn 18 “ Uüchi sen. we 1hig 9 8 1— cs de sene Zen se eeseaet enha eesehee hen. Se 88 6 ; für die ist das, was sie hier bekommt, nur eine Ergänzung. Aber, Heerr Abg. Richter? Er sagt, dieser Satz hätte ihn fürchterlich er⸗ 8188 de 1’““ geklagt, und ni zum afgsten von ienck G. 8 9 ’” nicht wünschen kann. Zweifel unterliegen, meine 8 Z“ G“ 8 8 vermeiden wollen, — und deswegen haben sschreckt. Der Herr Abg. Richter muß doch merkwürdig furchtsam sein, . v Heses a 1 wohl “ g. zu 1n 8 e 8* 8 4 S ’ ndwi - b 8 . ; ; 8 mit solchen Einzel⸗ abe i enn für einen Anlaß, ohne da eschwerden an 1 “ c“ ir bei ter die Gehaltssätze über den allgemeinen Bedarf erhöhen müffen, enn er sich davor erschreckt. (Heiterkeit rechts.) Aber er dreht die — B öö 1 . 8 (Bravo! rechts.) Nicht bloß von städtische in allen Vorjahren. Ja, meine Herren, es fällt mir bei] wir mitunterdie Geh 1 Beamte S 1 heiten hier nicht beschäftigt; indeß das ist nicht meine Sache, herangekommen sind — und es ist bis jetzt meine Entscheidung in 1 der Fendeereme osseneien. . ee v89 8s . Ri n 8 —: %— wi e eiden wollen, daß im wesentlichen der Beam Sache um und sagt, erst käme die Privatunternehmung und Frs vg 8—, 7 S . . 8.a⸗ Rn, . am wenigfien —, sondern der Gelegenheit ein, wenn der Abg. Richter für die Beamten fagt: 5 abhängt, statt seine Haupt⸗ dann käme der Staat und verstaatlichte alles. Ich nehme sondern das ist die Sache des hohen Hauses. Ich glaube aber, daß dieser Sache überhaupt nicht angerufen —, einer Schulvorsteherin 8. D“ 8 . den ländlichen Genossenschaften alle Lebensverhältnisse und “ xe. na. in festen Gehaftssaten zu finden. Meine Herren, einer der natürlich an, daß der Herr Abg. Richter mich wirklich so e. LEA“ ich See actf e g E 8 8 8 degeh oder 2n n 1-ge II 2 8 icht zugeben; wir haben vor 10,2 re heüas in s ichti Wort gesagt; verstand hat s darstellt, ich glaube aber doch⸗ e err .Richter berührt hat, eine Antwort geben würde. aufnehmen soll oder nicht?⸗ will nur Folgendes mittheilen hört! rechts) ist die solide Geschäftsverwaltung zu loben, und kann ich das auch 85. S ichti — A ten im Reichstage hat mir ein sehr richtiges Wort gesagt; rstanden hat, wie er e arstellt, ich g. I1“ Ausfü 2 1 b G 1 Aeerseseahce d. He essrenn n 8n Se “ 8hc w1 ich wolle immer b8 ee. r39 habe den Arbeitern im Westen erklärt: warum drängt daß er wohl der einzige im Hause ist (Heiterkeit rechts), der aus den T1“ S8a 9 F vrst bn E1ö 85 Ie ner de ansefin wenn wir diese Frage behandeln, das noch näher darlegen können. Meine Herren, nun sagt der n.eascehe ech vermehren; ihr denn darauf, Staatsbeamte zu werden? dann werdet einfachen vorangestellten Sätzen meiner Rede die Neigung ent⸗ geben 88 wie ich hoffe, dem ns Hause “ vdaß ch 2. Errichtung höheren Töchterschule ohne Rücksicht ve P gas E. neche dedenteehant terhaugt alenefd schaffen wolle, dann solle, ihr nach einer allgemeinen Regel behandelt, nolhwendiger⸗ nehmen kann, die ganze Privatindustrie zu verftaatlichen. Also auch gesezmaͤßig, verfafsungsmäßig und gewissenhaft gehandelt habe. Ich fessionen;es ist mir keine Bedingung auferlegt. Meine Schule besuchen auch Daß einige Stimmen der Opposition, als wir genöthigt und wenn der Staat FKenexee⸗ Fnne h. 8 gesagt? Ich habe weise, die den Durchschnitt vom ganzen Staat darstell 8 in dieser Beziehung wird, glaube ich, der Eindruck der Nn aber zur Zeit nicht auf alle Punkte eingehen sondern mich mit jüdische Schülerinnen. Jetzt kommen die bristlichen Eltern und sagen: “ dttabe 9-.dcs 2 Behehir tde ae Pehuee 5 Crn eih tenert vesaanen “ be 8 vmchat, 3 18 veg. 82 ee 8e haas⸗ e -.nn Rücksicht auf die geschäftliche Lage so kurz wie möglich zu fassen Der jüdische Geist in dieser Schule wird uns jetzt so überwiegend, Zinsfuß vorerst auf 4 % zu erhöhen, — da a gesagt: 8 lche als Musterwirthschaften dienen sollen. Löhnen Vergütung empfangt; ihr thut sehr unre ran, b ei den nun kommenden Rednern der Etat so An⸗ (uchen. 4“”“ f Sti e s entgegen⸗ im Westen anzukaufen, welche erwirth 8 tatsmößige Beamte zu werden. Und er sagte, fechtung erfährt wie beim Herrn Abg. Richter. (Lebhafter Beifall S daß ee⸗ gecber den he⸗ 1 n ae ar sce ”n ta * TTEETö“ “ d s Meine Herren, der einzige Punkt aus den Ausführungen des jüdische Schülerinnen aufnimmst. (Zurufe.) — Ja, meine Herren, schallten, das finde ich doch nicht so 19 ö cge. Fereh. v, zu schaffen? Aber, das hätte bei den Leuten xg.; 1e“ und nsgergeigen 892 8. 14“ 1.2 “ nase 8. . 8. Serges a ses bh egne bbe nehme mehe Herren, wenn vie de de bhsl oezen umd enen ench bancmen vna für alle Tbätigkeit für den Staat nntschet ahrüfden ü9. herr von Heere man bezeichnet das Hände⸗] fragen, die doch in der ersten Lesung des Etats den Ausschlag geben, hat gesagt: ich bin in einer schlimmen Lage; denn wenn ich die die wsee eteeng, ““ 2 ZVF“ “ bänd licen Regeln, so sind wir außer stande, und Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum l(kons.) wendet sich gegen etwa zusammenhängen könnte, ist die Klage darüber, daß die Staats⸗ lüdischen Kinder zurückweise, nehmen die jüdischen Eltern ihre Kinder — Rcrüar weaeean Rla n 58 Veratbemen 1g hen.Ie 8 b. d8 8 8 m 8 ö dem Boden der staatlichen Ord⸗ die Ausführungen des Abg. Richter und bemerkt: Die Neuordnung] regierung nicht einen Gesetzentwurf über die Unterhaltungspflicht der] zurück, und wenn ich die jüdischen Kinder aufnehme, dann nehmen die wirthschaftskammern, namen 1 ti Kleinbesitzes einer wir erfin 1 nh act tt: Di vun 8 ngepfi V i des Herrn! erhaltung gerade des dortigen 1 8g lung aller La rthschaftskam tern unter dem Vorsitz des Herrn altung gerade 8g bs

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