1899 / 21 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Jan 1899 18:00:01 GMT) scan diff

wein ist ganz Ibaft in den allermeisten Fällen Kunstwein, und/ K. 86 r 8 1 8 8 8 1 1 8 1 8 . eller zu Keller bis zum letzten Verbrauch, ist die Weinfrage über⸗] aber solche Bestimmungen, so müssen sie derart sein, daß an de auf Gebieten, die hier vielfach angeführt worden sind als Beweis weiterung der Strecken und Bahnhöfe, für die Vermehrung und Be⸗] wendet sich alsdann gegen die Stellenzulagen und bittet die , Budgetkommission, einen Weg zu suchen, um an die Stelle

den wird man nicht verbieten wollen. Auch Tresterwein ist Kunst⸗ haupt nicht 1 n 2 zu lösen. Oder, meine Herren, es muß i 5 . 1 wein und in viele ird, ei b 8. 8 8. eine zweite Flüssigkeit jeden Augenblick auf chemischem Wege b b 3 1 8 z . und in n Eegenden, wo der Weinbau betrieben wird, ein Voraussetzung eintreten. Die Weinfälscher fälschen jetzt den Wein daß dieselbe den Ansprüchen d v ge nachzuweisen ist, dafür, daß die Staatseisenbahnverwaltung nicht auf der Höbe sei, schl eunigung der Gäterzüge, für die Vervollkommnung aller derselben eine Gebaltszulage nach festen Grundsätzen treten zu ganz beliebtes und allgemein gebräuchliches Hausgetränk. Ferner ist im Vertrauen auf die Analysenfestigkeit ihres Produkts; sie wiss dies Mi 8 Gesetzes nicht entspricht. Finden wir daß sie in der Stagnation begriffen, ist das in Wahrheit nicht der Sicherungseinrichtungen und Apparate, für welche Maßnahmen ja lassen. Mit großer Freude begrüße das Zentrum die Vorlage es nicht zu leugnen, daß durch leichten Kunstwein die Bestrebungen, daß unsere chemischen Kenntni 2 88 8 * ittel nicht, so würden wir zwar auf Grund des Indizien⸗ Fall, namentlich nicht auf dem Gebiete des Tarifwesens. Wir können ebenfalls in der Kommission nähere Auskunft gegeben werden muß, ist über die Fürsorge für die Hinterbliebenen der Volksschullehrer. Be⸗ den Branntweingenuß zu verdrängen, wesentlich unterftützt werden; noch nicht so weit vorgeschritten sind, um Naturwei EEe Fällen gegen einheimische Weinfälscher vorgehen uns f di en⸗ und die Gütertarife, was die dennoch stellenweise der gewaltige Verkehrsstrom stärker gewesen wie züglich der Etatisterung des Stiftungsfonds bittet der Redner die auch die Kognakfabrikanten erheben Cinspruch dagegen, die Kunstwein. in einer Reihe von Fällen unterscheiden 2 eüeehs ö1 können, aber ich frage den verehrten Herrn Vorredner: wie sollen wir Höhe derselben anbetrifft, unbedingt messen mit den anderen Kultur⸗ wir, sind wir dennoch stellenweise an einzelnen Punkten des Netzes an Regierung, möglichst gerecht zu verfahren. Ueber die 56— 1 fabrikation ganz zu verbieten, weil sie in der aufsteigenden Konkurrenz nicht die Kellerkontrole, so ist meines ah vneacg,e a 8 8 vens 8 Zöö1ue Ausland eingeführt wird? Das näher zu begründen, wird meine Aufgabe sein bei der die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit gekommen. Daß der 31 E Thbas b mit den französischen Kognaks den Hefenwein, den Tresterwein und setzung, daß unsere Chemie Mittel und Wege findet 8 solch n-aes Fg.e. 8 19 9 dan Nachweis möglich, in welcher zweiten Lesung bezw. in der Kommission des hohen Hauses. Verkehr auch in Zukunft in so rapider Weise steigen werde, könne diese Ausweisungen nur tief berauern. Die Regierung, fährt er den Rosinenwein glauben nicht entbehren zu können. Endlich möchte schritte macht, daß der ges etzlich zugelassene Gehalt d eBürr. Zeit ihm zuckrige Lösung zugeführt ist, noch der, in welcher Zeit eine Also, meine Herren, wie die Dinge einmal bei uns liegen, kann wie das in den letzten Jahren der Fall gewesen ist, das, meine Herren, fort, will nur die Agitatoren treffen. Es ist aber gar nicht bekanat ich noch darauf binweisen, daß der Maltonwein, von dem bisher auch verifiziert werden kann durch 88 cemische 6 8 bvrha⸗ lonftige „Verbesserung“ des Weines stattgefunden hat, auch nicht ein aus der Bedeutung der Staatseisenbahnserwaltung für das allgemeine nehme ich nicht an, aber ebenso wenig dürften wir doch davon aus⸗ geworden, daß irgendwie Herbes eingeleitet Posben meines Wissens nicht nachgewiesen ist, daß er für die menschliche Ge⸗-] Einzelnen. rkenntniß im in welchem Umfang der Wein „gestreckt“ ist; beim Finanzwesen des Staats dem Chef der Staatseisenbahnverwaltung nur gehen, daß er stagnieren oder gar zurückgehen wird; es wäre das eine vr. 88 ner Kch vicht 6 88 g e-gt .e ausländischen Wein können wir nur auf chemischem Wege den Nach⸗ die ernste, wenn auch nicht immer angenehme Pflicht erwachsen, auf ganz abnorme Erscheinung, die jedenfalls sich nur auf ganz vereinzelte Landestheile vom Deutschen Reiche hinauslaufen. Wenn den Eltern

sundheit schädlich sei, vorzugsweise aus Gerste hergestellt wird und Der Herr Vorredner hat sich darüber 1 7 gewundert, da 9 ; 8 8 1 1 1 ß nicht schon weis seiner Entstehung führen. Deshalb müssen Vorschriften, die allen von ihm einzuschlagenden Wegen der Verkehrspolitik, bei allen Jahre, die von besonders ungünstigen Verhältnissen influenziert sind, das Erziehungsrecht genommen worden sein sollte, weil sie ihre Kinder auf dänische Schulen schicken, so wäre das sehr bedenklich; denn ie

hiernach diese Fabrikation Abnehmer eines landwirthschaftlichen Pro⸗ etwas auf dem Gebiete der Aenderung d setzes 8,8 8 duktes ist., Dem sei aber, wie ihm wolle um den Kunstwein Ich bemerke zunächst, daß es für 8 8 . t2 weephn erl⸗ Hein selbstverständlich auch seinen Anordnungen sich klar und nüchtern vor Augen zu halten, begiehen könnte. Mit den b“ ungänstigen Krieges oder diesem Umstande braucht noch immer nicht eine deutschfeindliche Ge 18 5 ka3 genau Fiffes und definieren können, was zunächst das preußische Landesökonomie⸗Kollegium mit seinem Gut⸗ 18 Hevha d,snege esugen Wein, der aus dem Aus⸗ welchen Einfluß dieselben auf die allgemeine Finanzlage des Staates einer schweren inneren Krisis hat die Eisenbahnverwaltung und braucht Finnung sich zu dokumentieren. Ueber nationale Gesinnung kann man ein ist. o fängt nun der Kunstwein an? Nach der ersten achten zu hören. Auf Grund dieses Gutachtens sind andere Gutachten nur die inlä 5. 8een Beil zu scharfer Bestimmungen haben werden. Er kann nur Hand in Hand mit dem Finanz⸗Minifter sie nicht zu rechnen. b sehr verschiedener Meinung sein. Herr Sattler und Herr Richte 2 r die inländische Weinproduktion treffen, den ausländischen Wein arbeiten; ein Arbeiten nach ve rschiedenen Richtungen wäre absolut un⸗ Meine Herren, seit 20 Jahren sind die Bruttoeinnahmen der haben darüber sehr verschiedene Anschauungen. Ehallen —— aft kommt,

Gruppe, die ich charakterisiert habe, würde Kunstwein je in sei kentli vaiserli 1 1 . jeder Wein sein, eingefordert, namentlich vom Kaiserlichen Gesundheitsamt, und man aber freilassen. G in in Verkehrsdi ine ein⸗ Staatsei altung ausnahmslos von Jahr zu Jahr gestiegen; je nachdem diese oder jene Anschauung zur⸗ Herr zulässig. Der Herr Finanz⸗Minister kann in Verkehrsdingen keine ein⸗ Staatseisenbahnverwaltung h Jahr zu Jahr gestiegen; e. nachdem disse eder din Eltern, genommen

der nicht das reine alkoholische Gährungsprodukt aus der Traube hat sich mit den verbündeten Regierungen i s 1 8 . Se;; b-n ürbe gierungen in Verbindung gesetzt. Bei 1“ 1 in Verkeh⸗ r ge darstellt. Da wäre die Begrenzung des Begriffs Kunstwein eine dem Widerstreit der Ansichten hat man sich schließlich entschlossen, des EEE“ ö Peeedenng seitige Finam⸗, der Verkehrs⸗Minister keine einseitige Verkehrepolititk es ist nicht ein Fehljahr darin, wo dn Verkehrsverhältniffe, die nehme nicht an, daß an die Amtsrichter eine Verfügung des ziemlich einfache. Schwieriger wird sie schon bei der Auffassung der eine große Versammlung hervorragender Sachverständiger, und zwar Presse. Der Weinhandel kenne den A tuch roduzenten wie in der treiben, und das am allerwenigsten in einem Staate wie Preußen, wo Bruttoeinnahmen schlechter gewesen wären als im Vorjahre. Die Justiz⸗Ministers in dieser Frage ergangen ist; denn die Richter sind *& 3 1 8. Füsdrag .cftehesen her allmählich die gesammten Verkehrsstraßen mit Ausnahme der Land- Steigerung betrug in den letzten zehn Jahren im Personenverkehr nach der Verfassung an keinerlei Anweisungen gebunden. Es würde

zweiten Gruppe. Läßt man einmal Zusätze zu, läßt man die Streckung Wirzer, Weinhändler, Chemiker und sonsti Die Erf 1 8 . . ger Weinkenner zu hören. ie Erfahrungen mit dem Deklarationszwang sprächen gegen das vor⸗ 28 geschlagene Verbot, wenigstens gegen ein solches 18 Kontrole. straßen in das Eigenthum und die Verwaltung des Staates über⸗ durchschnittlich 4,69 %, im Güterverkehr 4,50 %, nach den Ein⸗ bcroßer ähassen der Hehen naihte. eie

des Weines manchmal ein etwas eupbemistischer Ausdruck mit Im Anfang des nächsten Monats wird ei

8 G i n An nächf ird ein kleines Weinparlament im Dies b

eee- G 88 sb wi r ga elsen üht: zeaee eeeee“ S bes2 v aber ohne Kontrole ginge es gegangen sind. nahmen gerechnet. Aber, meine Herren, der wirkliche Verkehrs⸗ würden zufrieden sein, wenn wir an den Staat keine Forderungen

Prozentsatz Raturwein ist denn noch in diesen Produkten? Hört des. (Seiterkeit.) Daß wir, meine Herren, in der Reichsinstanz selbst⸗ verhältnißmäßig leicht hineinfinden. hede hc EE11 . Meine Herren, der Satz ist eigentlich selbstverständlich zuwachs, die Belastung des Betriebes ist bei den sinkenden Tarifen zu stellen brauchten Aber da für die evangelische Kirche und ihre be⸗ daß derselbe im allgemeinen wohl im Güterverkehr naturgemäß eine viel größere gewesen. Wenn man sonderen Bedürfnisse eine staatliche Fürsorge eintritt, müssen wir Ka⸗

wegen der Wein auf, Naturwein zu fein und wird Kunstwein? Weil verständlich nicht das Maß von Sachverständniß besitzen, um eine 8 ne b1 8— Grenzen bleibe; 25 % seien auch eeb⸗ . ten zeb d bolsten eine ähnliche Fürsorge verlangen und zwar über die bestehenden ür die geringsten Lagen vollkommen genügend f 3 di t 8 ine igerung in den nächsten zehn Jahren, die vor uns oliken e rlangen und zw 1— g genügend, damit wäre dann auch die Zustimmung des hohen Hauses stets gefunden hat und auch noch auch nur ein Steigerung e chsten zehn Jahr tbolten, 1 Bepflichtungen des Uangen un 1nee 1 ie Staatsregie⸗

die zweite Gruppe die Schwäche, die Unmöglichkeit oder Schwierigkeit solche technische Frage ohne Anhörun ändi 1

8 eSe 8 öne Anhörung der Sachverständigen in s

dieser Definition fühlte, will sie jetzt den Prozentsatz an Zu Produktion und Handel zu entschei ee der schrankenlosen Vermehrung des Weins vorgebeugt 8 82 earwgk. 82 3 88 . b 5

¹ 6 2 zu entscheiden, ist ja selbstverständlich; abe ff 8 gl. heute findet. Aber es ist doch vielleicht nicht überflüssig, beim Be⸗ liegen, von etwa 3 ½ % annimmt, so ergiebt sich daraus nach Ablauf . h 2 Fali

sätzen, namentlich an Wasserzusatz, aber auch die Zeit der Mani⸗ was sachverständig auf dem Gebiete ist, selbst 6 de ne 5 Cben. lnaekeches Keeeoe. eece 5 ginn einer neuen Session in einem neuen Hause diesem Gedanken dieser zehn Jahre eine Mehreinnahme von etwa einer halben Milliarde. Went 64 aris io STöö 8 8 Für diese halbe Milliarde Mehrverkehr müssen wir die We ge schaffen. dem Schulgebiet, wir wünschen ein Schulgesetz, durch das die Rechte

pulation begrenzen, um eine gewisse Kontrole darüber üben zu können haft, wenn man fortgesetzt die sich di inhei Be ichkei 8 - 3 * 3 1 6 jametral kre b Feinheit und Bekömmlichkeit der Wei 1G nochmals Ausdruck zu verleihen. wir wenn solche Verbesserungen des Weins vorgenommen werden. Es und Ansichten hört. Soll also aus den 1“ Bgs bekannte Professor Zlaee 8 Sücften büscbetaung 8 Das zur Neige gebende Etatsjahr 1898 wird, wie der Herr Wenn wir das nicht thäten, so würden wir unsere Pflicht vernach⸗ C1““ E“ ben Brhnüie 1 in 3 A . 2 5 . 8 * B 8 8 89 8 4 4 ee 8 8 n ) * 5 8 dem gs die von ihm sogenannte Neuralanalyse erfunden, die vielleicht 1 Finanz⸗Minister bereits ausgeführt hat, in den Einnahmen und den lässigen. Auf keinem Gebiete ist das alte Sprichwort: „Kommt diese unsere gerechten Forderungen erreichen. Wir wollen Ge⸗

giebt aber noch eine dritte Gruppe, und die möchte ich die Gruppe Gesundheitsamt ein praktisches Res 7 3 * 8 e 2 ktisches Resultat herauskommen, so werden sich einer nähe ürbi ’d isten nennen; diese Gruppe behauptet nämlich, das die Herren auf einer gewissen Mittellinie einigen müssen; sie werden ihrer E—“ werden sollte, um diese Frage Ausgaben der Staats⸗Eisenbahnverwaltung den Voranschlag sehr er⸗ Zeit, kommt Rath“ weniger anwendbar als auf dem des Verkehrs⸗ rechtigkeit, aber diese unverkürzt. eingesetz wäre gut, sie wären mit dem Weingesetz durchaus zu⸗ sich wahrscheinlich damit begnügen müssen, nur den größten Miß⸗ Abg. Lucke⸗Patershausen (b. k. F.) hält die Kellerkontrole für heblich überschreiten. Der Verkehr ist während des ganzen Jahxes ein] wesens. Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister der Ihnen vorliegende Etatz liefert den Beweis Dr. von Miquel:

frieden, und sie sträuben sich energisch dagegen, daß eine Aenderung bräuchen wirksam entgegenzutreten, und im übrigen wird man ab⸗ Wolle man in Süddeutschland die Reichsverdrossen⸗ außerordentlich lebhafter gewesen; er hat ordnungsmäßig bewältigt Meine Herren, eit züchten, so müßte man den Winzern dort mit der Kellerkontrole werden können, dank der auf Grund der Bewilligung des Landtages im dafür, daß die Staatsregierung diesen Verhältnissen Rechnung trägt Meine Herren! Ich möchte nur eine Anfrage, welche der Herr

stattfindet. So z. B. war in Bernkastel eine Winzerversamm! ten müssen, wie weit der schri is enschaf B. e 2 zerversammlung, warten müssen, wie weit der Fortschritt der chemischen Wissenschaft kommen. Mit uti 8. . n . Mit dem Verbot der 1 2 c9 yüee 8 . vFr 8 üs. 8 die folgende Resolution faßte: uns bei der Verfolgung der Fälschung unterstützt Jedenfalls hat der 1.ee, ee. ee e Ft vorigen Jahre bereits ausgeführten und in die Wege geleiteten außer⸗ und fleißig dabei ist, selbst mit großen Opfern unsere Verkehrswege Abg. Sattler in der letzten Sitzung an mich gerichtet hat, und die ich ß. . ordentlichen Maßnahmen, aber nicht minder auch dank der Pflichttreue auszugestalten, und so wird es auch in Zukunft sein. Diese Ver⸗ damals wegen des Schlusses der Debatte nicht mehr beantworten

Ee den zur Zeit bestehenden gesetzlichen Bestimmungen Herr Reichskanzler den dringenden Wunsch, daß die Berathungen im den Erträgnissen der Kunstweinsteuer könnte der Ausfall bestritten . über den Verkehr mit Wein, unter welchen unser Moselwein eine Kaiserlichen Gesundheitsamt zu einem Resultat führen, was wenigstens werden, den eine Ermäßigung der Zuckerverbrauchsabgaben herbei⸗ und der Arbeitsfreudigkeit aller unsrer Beamten und Arbeiter. (Bravo! vollkommnung und Erweiterung der ECisenbahnanlagen hat aber in konnte, beantworten, weil eine Nichtbeantwortung möglicherweise eine 18e S rechts.) Wir sind von erheblichen Unfällen bis jetzt glücklicher den großen Verkehrszentren doch ihre natürliche Grenze. Es werden Mißdeutung hervorrufen könnte. Er hat gefragt, wie es mit der in

noch nie dagewesene Preissteigerung erfahren hat, vollständi einige Fortschrit Schutze .

1 üg. . ständig zu⸗ ge Fortschritte zum Schutze des reellen Weinbaues sichert. 5 1z 8 8

1 eöeüs. b den Erlaß weiterer gesetzlicher Ein⸗ Auf Antrag des Abg. von Grand⸗Ry ( Zentr.) wird der T“ SbZ ich. e Weise verschont geblieben und selbst in der Sturm⸗ und . B. im Innern des großen niederrheinisch⸗westfälischen Industrie⸗ der Presse vielfach ventilierten Ausgabe von Schatzanweisungen nach

ränkungen hiemit entschieden Protest erheben.“ die Plrrecheh der Interpellation beschlossen. denn ohne allgemeine Weinbesteuerung lasse sich eine Kunstweinsteuer Drangperiode des Herbstes hat ein chronischer Wagenmangel gebiets die Verhältnisse sich in absehbarer Zeit so gestalten, England sich verhalte. Die Frage ist ja in die deutsche Presse von st bezüglich der offenen daß neve Bahnen innerhalb desselben keinen Platz mehr finden, daß BEngland aus bineingebracht, und man hat in der Presse allerdings

Meine Herren, auf einer Versammlung in Trier am 5. Jar bg. Baumann⸗Kitzingen (Zentr.) tritt 8 garnicht durchführen. Im vorigen Rei g, †. ze eee: - . Januar d tbing entr. für das un⸗ M8. S rigen Reichstage habe die Besteuerung nicht stattgefunden. Die Wagengestellung i bedingte Verbot des Kunstweins ein. Dazu gehöre allerdings auch fast gar keinen Freund gehabt. Es bleibe also nur das Verbot, und bezüglich der gedeckten Wagen eine sehr viel bessere, und die die vorhandenen Bahnhöfe von der Industrie und der städtischen nicht recht gewußt, was man damit machen solle. Wir hatten auch

der auch zwei Mitglieder dieses hohen Hauses beige irks 1 8 gewohnt haben, auch eine wirksa 1 spr 9 ürli üß deren Namen ich unter dem Antrag finde, einigte man sich schließlich Ech. arda mit sgontrosg Zür E 1 vlche s 8 ncEenes anceineae⸗ bnse 1 g fen en de Gestellung im vorigen Jahr prozentual nicht unerheblich übersteigende, Bebauang so eng umschnürt sind, 1b me-nes ve Erweiterung der, keine Weranlassang, auf diese an sihh ie 1“ dabin daß fämmtlich Joo“ Radikalmittel gegriffen werden. Als Natarwein dürfe nur gelten, Wetterlé; die von diesem angeführten Fälle bätten gerade Fen ses. gewesen. selben nicht mehr denken können; wir müssen jetzt schon neue Rangier⸗ der Presse noch berichtigend zurückzukommen. Aber da die Frage hier llärten. Auf diesen letzten Punkt meiner Auseinandersetzungen will neeast se⸗ de . 8. und zur rein alkoholischen Gährung daß zwar die Händler die Hauptschuld treffe, aber auch die Konsu⸗ Meine Herren, damit dürfte meines Erachtens auch wohl der bahnhöfe ausführen anstatt die alten zu erweitern. Auch das wird im Abgeordnetenhause zur Sprache gebracht ist, so möchte ich nur ganz ich nachher noch zurückkommen. schrantr bes ves,Se 8e⸗ victer Füct dabie Ln freimusprechen wären. An den Staatssekretär Beweis geliefert sein, daß die im vorigen Jahr so schwer beklagten in naher Zukunft in dem bezeichneten Gebiete nur noch schwer und kurz Folgendes sagen. . amehrung des Weins durch Zuckern itte, in der Kommission die Vertretung der Erscheinungen nicht auf innere Mängel der Eisenbahnverwaltung, mit unverhältnißmäßigen Kosten ausführbar sein. Auch die Belastung Meine Herren, die Lage der preußischen Finanzverwaltung in

Um für den Fall, daß der Kunstwein nicht verboten werden ich ein Ri b ässis b

4 .et we sollte, endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Die Entrüstung der Wein⸗ elsässischen Weinproduktion mehr zu berücksichtigen 1— s

denselben sozusagen finanziell zu distanzieren, will man ihn auch sgs Sn schrecke die Weinbauern nicht; es solle ja 155 aea. Abg. Dr. Dein hard (nl.) UeEen fücfdch Epportunist. Er wolle nicht auf ihre Organisation und nicht auf die mangelnde Energie der der großen Schienenwege zwischen Ost und West, Nord und Süd ist Bezug auf die Gelddispositionen ist eine ungemein schwierige, viel⸗ ichkeit entgegengearbeitet werden. Auch den Trester⸗ und Resinen⸗ die Kunstweinfabrikation verboten wissen und sei bereit, der Keller⸗ leitenden Beamten in allen Instanzen der Verwaltung zurückzuführen zum theil so groß, daß auf eine Erweiterung und Vervollkommnung leicht schwieriger als in allen übrigen Ländern, weil wir diese großen

Steuer unterwerfen. Meine Herren, erkennt man einmal den Kunst⸗ 1— . v

wein als solchen oder kann man durchsetzen, daß er 48 Z98 vahin ae⸗ 88 es endlich kün. .eg1 sge e sei. sind. Freilich mit Reden und Schreiben, mit Kontrolieren und derselben schon jetzt, wenigstens für eine nähere Zukunft Bedacht ge-⸗ Betriebsverwaltungen besitzen, welche plötzlich große Einnahmen haben,

gemäß deklariert wird, so würden meines Erachtens an einer Wein ist Wahrheit’“. 11“”“ klarationszwanges und rDnalrchs 1. e Henac ue. . Revidieren, auch selbst mit der Pflichttrrue der Beamten und nommen werden muß. ““ aber ebenso plötzlich auch ganz unvorhergesehene, gewaltige Ansprüche

Besteuerung desselben die Weininteressenten eigentlich kein be⸗ Abg. Wintermeyer (fr. Volksp.): Meine Wäbler bekennen diesem Wege werde die Kellerkontrole entbehrlich zu machen jein. 1 Arbeiter allein ist die Sache nicht gethan gewesen: wir haben auch Diese ganz außerordentliche Entfaltung unseres inländischen an den Finanz⸗Minister stellen. Daher muß die preußische Finanz⸗ wie tief, das werden Verkehrs legt der Staatsregierung schwere und verantwortungsvolle verwaltung in den Fragen der Kassenhaltung besonders vorsichtig sein,

sonderes Interesse mehr haben; die Maßregel würde doch vorz sich, soweit sie Wein bauen, allermeist zu den Orthodoxen; aber i Damit schließt die Bes Fe- Adbeutel bineingreif üsf 3 zugs⸗ v 8 xen; aber ihrem 8 e prechung. tief in den Geldbeute hineingreifen müssen, 8 vtaats Standpunkt auch in der Gesetzgebung Rechnung zu tragen, hieße über Schluß 6 Uhr. Nächste Sitzung Di enstag 1 Uhr. wir in der Budgetkommission darlegen und rechtfertigen. Pflichten auf; sie muß Fürsorge treffen, daß dem Verkehrsleben der und bisweilen ist das, wie gesagt, außerordentlich schwierig. fast

weise den Charakter einer fiskalischen Maßreg b etges

82,2 d ßregel tragen. das Ziel hinausschießen. i IFʒ. ; 1 4

(Sehr richtig!) Damals bei Erlaß des Weingesetzes sahen wir zu ö 88 b1“ Grrat⸗ des Ne heenh bes heee. Aber, wie bereits gesagt, meine Herren, eine Reihe von Zukunft die Bahn gewiesen wird, sie muß sich nach einem Bundes⸗ unmöglich. Nun waren die Ansprüche an die preußische General⸗

allerdings noch eine Besteuerung des Kunstweins vor, weil sie selbst⸗ leicht absetzen könnte. Man wird sich schließlich auf dem Boden der 8 .“ Sic et 1 Maßnahmen haben doch getroffen oder wenigstens be⸗ geveoss für die vvrsenn E 88 die eSi venss. 99 .S. staͤatskasse gerade in den letzten Monaten vor Schluß des Jahres sehr verkehrs, wenn anders sie dem schweren, aber gere en Vor⸗ stark geworden, und ich hielt es daher für richtig, lediglich der Vor⸗

verständlich einen integrierenden Theil des Weinsteuergesetzes überhaupt 2. E“ Heser den Sashnene lünce aber mit Preußischer Landtag. 1a b 8 reits der Ausführung näher gebracht werden können, . 1 G 8 ten Vor⸗ 2 des Wersseherng dench 1 weil der Landtag uns die nöthigen Mittel dazu in dem wurf entgehen will, nicht genügend für die Wohlfahrt sicht wegen, im Ganzen auch nur 8 Millionen Schatzanweisungen

bilden mußte. Aber schon damals bei Erlaß des seligen Gesetzent⸗ Zuckerw öglichst gesteuert we 9 1“ wurfs erlaubte ich mir dem hohen Hause auszuführen, daß 8 alle Thrsape ncsn st, entzafen nendenne Reihe von Einzelfällen 8 Haus der Abgeordneten. außerordentlichen Kredit bewilligt hat. Eine der dringendsten Maß⸗ unserer Nachkommen gesorgt zu haben. Diese Erwägung hat auszugeben, sehr ungern, denn ich bin ein Feind von der Ver⸗ Welt von Kunstwein spricht, aber daß es ganz unendlich schwierig sei, dar, welchen ungeheuren Umfang die Weinversälschung und Wein⸗ 8 1 4. Sitzung vom 23. Januar 190bu9. nahmen ist diejenige gewesen, über die sich zu meinem Bedauern der die Staatsregierung nach sehr reiflicher Prüfung aller hier waltung mit Schatzanweisungen. Ich habe die Seehandlung deswegen das Demizil der Kunstweinfabrikation festzustellen, weil diese Fabri⸗ veeeeebra. Fni. e Weinfabrikanten und ⸗Händler an⸗ Eingegangen ist ein Gesetzentwurf, betreffend die Fürsorge Herr Abgeordnete Dr. Sattler erschrocken hat. Um ihm baldmög⸗ in Betracht kommenden Momente, aller Gründe für und wider beauftragt, 8 Millionen Schatzanweisungen unterzubringen. Die kation eigentlich im Großen und Ganzen fortgesetzt latitiert. Die Er⸗ 11n 8 lose Weinverbesserung für die Wittwen und Waisen der Volksschullehrer. lichst seinen Schrecken zu benehmen, möchte ich hier kurz bemerken, zu der Ueberzeugung geführt, daß neben der Erweiterung und Vervoll⸗ sind untergebracht bei hiesigen Banquiers, und wenn diese fahrung in den Ländern, wo die Kunstweinsteuer besteht, zeigt, daß die den Winzer ruinieren müsse. eZ“ Das Haus setzt die erste Berathung des Staats⸗ deaß die Linie, die er neu in der Uebersichtskarte der Staatseisenbahnen kommnung unserer Schienenwege die Ausführung eines großen, Rhein, Banquiers diese Schatzanweisungen wieder weiter begeben haben an der Ertrag der Kunstweinsteuer ein geradezu minimaler ist, obgleich mission im nächsten Monat dem deutschen Weinbau Hilfe bringen. 8 haushalts⸗Etats für 1899 fort. gefunden hat, die Linie Courl Mengede, zwar bis heute noch nicht Weser und Elbe verbindenden Kanals nothwendig ist. Sie wird demge⸗ Geschäftsfreunde in England, so würde das meiner Disposition nicht es öffentliches Geheimniß ist, daß man viel größere Quantitäten pon E n (nl.) geht auch davon aus, daß das Gesetz 1 Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: 1“ im Betriebe, aber in der Ausführung begriffen und darum auch schon mäß, wie in der Thronrede bereits angekündigt worden ist, dem Landtage eine entsprechen, wenigstens ist meine Disposition nicht dahin gegangen. Kunstwein erzeugt, als versteuert werden. Es würde sich also bei] Grenzz de hesfer⸗ Sö“ Mieine Hercae⸗ Die an Bedeutung stets wachsende Rolle, 1.“ de Karte eingetragen ist. Ste ist nach der Auffassung der Staats⸗ entsprechende Vorlage noch in dieser Session zugehen lassen. Auf die BWenn es aber der Fall gewesen wäre, meine Herren, daß ein englischer Hefi. an⸗. des Kunstweins fragen, ob die Erbebungskosten und Beste wäre daher ihre vollständig⸗ Beseitigung dus dem Gesetz. Ge sei der Staatseisenbahn im Staatshaushalt zugefallen, ist ein regierung dringend nothwendig zur Entlastung des großen, schwer be⸗ nähere Begründung der Kanalvorlage, namentlich nach der wirthschaft⸗ Kapitalist bei dem hohen Diskont, der augenblicklich in Deutschland ie Kontrolmaßregeln überhaupt in einem Verhältniß zu dem epen⸗ 6 leicht, Kunstwein herzustellen, der diesen Grenzzahlen genau ent⸗ hema, welches seit der Verstaatlichung der Privatbahnen immer lasteten Defilees Dortmund mit seinen Hilfsbahnhöfen und Strecken. lichen und finanziellen Seite hier einzugehen, würde ich nicht für herrscht, sein Geld in preußischen Schatzanweisungen anlegen wollte, tuellen finanziellen Ertrag stehen möchten. 11,. 8 eaeer. existierten Fabriken, die den Rosinenextrakt her⸗ wieder in den Verhandlungen des Landtages und zwar je nach der Da stockte es nach unserer Erfahrung stets am ersten, wenn die Ver⸗ richtig halten. Ich habe auch durchaus nicht beabsichtigt, mit meinen so würde das keineswegs ein Unglück sein, ich würde es durchaus nicht Die eee Regierungen stehen unzweifelhaft auf dem bürfe vicht .gn a. S Parteien in den verschiedensten Tonarten variiert wird. G kehrsfluth anwuchs, ein kleiner Unfall, eine Entgleisung in diesem kurzen Sätzen eine Kanaldebatte hier heute hervorzurufen; aber das beklagen. Meine Herren, wir sind glücklicherweise in Preußen in der Standpunkt, daß sie bereit sind, jede gesetzliche Maßregel zu ergreifen, grund treten. Der unkbedingte E- zc,ee nahess Fre An sich ist diese Rolle für den Cbef der Staatseisenbahnverwaltung Defllee machte eine geregelte Zu⸗ und Abfuhr im Kohlenrevier frag⸗ wollte ich doch wenigstens hier aussprechen: aus welchen Gründen Lage, unsere eigenen Kapitalsbedürfnisse im Inlande befriedigen zu nicht immer eine reine Freude. Für ihn würde es vielfach ja er⸗ llssich. Dort möglichst rasch eine Abhilfe zu schaffen, sind wir mit der Eisenbahn⸗Minister dazu kommt, eine Kanalvorlage seinerseits vor, können; glücklicherweise haben wir nicht das Bedürfniß, in dieser Be⸗ zubringen und warm zu befürworten. Eines bedauere ich lebhaft, ziehung auf das Ausland zu rekurrieren. Wenn aber das Ausland

die dem ehrlichen Winzergewerbe einen wirksamen Schu z nach der Wandl di n 3 8 tz gewährt, 4 ndlung, die der Weinbau infolge des Gesetzes 8 wenn man vielleicht auch nicht so weit gehen kann, wie die erste von von 1892, zumal an der Mosel erfahren babe, nicht durch⸗ wünschter sein, wenn er sich selbständiger bewegen, mehr Gunst und Erergie an diese Umgehungsbahn herangetreten, und haben, um die 8 - daß wir nicht in der Lage waren, schon beim Beginn der Session nach dem Stande des Zinsfußes in den eigenen Ländern seine Kapita⸗ dem Landtage die Kanalvorlage zur Berathung und Beschlußfassung lien in preußischen Konsols anlegen will oder in deutschen Reichs⸗

führba . 2 ef . 52 z 5 8 . : 2 4 8 r. Trester⸗, Hefen⸗ und Rosinenwein seien die eigentlichen Gaben, nach allen Seiten hin vertheilen könnte, als das heutzutage Hillfe wirksam zu machen, sie sofort zweigeleisig in Ausführung ge⸗ Allein wie die Dinge sich nun einmal bei uns ent⸗ nommen. 1 zu unterbreiten. Projekt und Kostenanschlag liegen fertig vor. Das konsols, so können wir das weder hindern, noch haben wir irgend ei

mir bezeichnete Gruppe, daß man nur den reinen Naturwein ohne Kunstweine, welche das Gef 5 e

jeden Zusatz als Wein anerkennt. Man wird kaum s ie bestehe 1 habe treffen wollen. Für der Fall ist.

können, daß man jeden Weinproduzenten, der seinen Weis scant dhe brnn aurgeäste Rens vrse Mennt aucg amie Hamsgetrznee wickelt und ausgestaltet haben, kann wohl gerechter Zweifel darüber Meine Herren, nach unserer Auffassung, die vom Herrn Finanz⸗

gewisse wohlthätige Zusätze giebt (Heiterkeit) ich erinnere beispiels⸗ ve bech höchstens der Haustrunk freigegeben werden; sonstige Aus⸗ bestehen, ob es überhaupt möglich oder nur auch räthlich sein könnte Miinister getheilt wird liegt diese Ausführung durchaus 82 8 umfangreiche Material, welches dazu bestimmt ist, dem Landtage die Ursache, es zu hindern. Ja, in der wirthschaftlichen Lage beider

nabmen aber seien unzulässig, wenn man ein durchgrerfendes Verbot die so vielfach empfoblene reinliche Scheidung zwischen der Staats⸗ und der Zweckbestimmung des Kredits. Außerdem ist die Allerböchste Mittel zu einer eingehenden Prüfung dieser hochwichtigen Frage zu Länder, bei dem starken Anspruch nach industriellem Kapital, welcher 8 bieten, ihm auch zugleich eine Uebersicht über die Entwickelung der augenblicklich in Deutschland herrscht, und welcher den Kurs unserer

f u 8 an n d 6 S Genehmigung dazu nachgesucht 2 t b 1 Wa serstraß f 1 en in allen U rigen eigenen Rentenbriefe, und 3 8 i t bloß der Staats efe, .

sieht als Leute, die schon mindestens einen Finger breit von dem in Oesterreich und Frankreich schon der Fall sei. Redner erklärt, e in dem Umfange durchzuführen, wie sie hier namentlich von der liaken die Begrü es Bedürfnisse sstaats⸗ natürlichen und künstlichen Wege der Treue und Redlichkeit abweichen. (Heiterkeit.) Man wird boffe mit dem Vorredner, daß das Exrgebniß der S.ee Seite des Hauses empfohlen worden ist. Der Vorgang anderer Kulturländern zu geben, ist zum großen Theil druckfertig, aber kann es uns sogar augenblicklich ganz angenehm sein, wenn ein eng.. also doch den mittleren Standpunkt bei allen Verhandlungen zu in dieser Session eine Novelle vorgelegt 8 sind die Verhandlungen mit denjenigen Betheiligten, lischer oder französischer Kapitalist mit Rücksicht auf den Vortheil, Grunde legen müssen. Soweit es bei diesem mittleren Standpunkt Staatssekretär des J. 88 massras inist die zu einer Beitragsleistung seitens der Staatsregierung aufgefordert den ihm das bringt, bei der höheren augenblicklichen Verzinsung in mög lich ist, gegen die von mir schon als unsauber bezeichneten Wein⸗ von Posabomeiy⸗Wehner: Staats⸗Minister Dr. Graf Fen sind, noch nicht abgeschlossen. Ich hoffe indessen, daß es den eifrig BDeutschland, den Wunsch hat, Kapitalien in preußischen oder deutschen verfälschungen vorzugehen, sind die verbündeten Regierungen entschieden Meine Herren! Ich möchte vnr. egenüb 8 . Eisenbahngarantiegesetz zu verabschieden, so würde damit doch die was der Herr Graf Limburg⸗Stirum ausgeführt hat, daß wir nämlich fortgesetzten Verhandlungen gelingen wird, die Sache rechtzeitig so, Konsols anzulegen. Das haben wir nicht zu verhindern, können es hc Hun a noch eine ganz kurze Bemerkung S-eSs ““ Farannn Einwirkung des Finanz⸗Ministers auf die Eisenbahnverwaltung, seine auch vom Glück erbeblich begünstigt worden sind: vom Glück begünstigt ein⸗ weit klarzustellen, daß die Vorlage noch vor Beginn der Osterferien auch nicht hindern; es kann uns sogar zeitweilig angenehm sein, und Zweierlei aber müssen sich die Freunde des Weinbaues klar gegenüber meinen Ausführungen, wie veaüs. di Herr Vorredner hat Zustimmung und je nachdem auch die Zustimmung des gesammten 8 mal in der Beziehung, als die vorgekommenen Unfälle wenigstens mit dem bohen Hause vorgelegt werden kann. es liegt nahe, meine Herren, wenn man den Zinsfuß der betheiligten machen: eine allgemeine Regel aufzustellen, wie Wein sein soll, den Durchführung des Weingesetzes sei 8 8 en ig die Chemie bei der Staats⸗Ministerinms nicht ausgeschaltet werden können. In allen 8 rgveee Folgen für Leben und Gesundheit der Beamten und Passagiere Meine Herren, das kommende Jahrhundert wird, wenn uns der Länder für Rentenpapiere, wie er sich augenblicklich darstellt, vergleicht, man noch als einen „ebrlichen Trunk“ ansehen kann, das wird die garnicht so sehr; denn man 1Hees kgeg7s man SFage die Cbemie wichtigen Fragen hätte der Finanz⸗Minister und das Staats⸗Ministerium 8 nicht verbunden gewesen sind, zweitens auch vom Glück begünstigt Friede, was Gott geben möge, erhalten bleibt, noch in viel höherem daß ein solcher ausländischer Kapitalist auf den Gedanken kommt, die Weinverfälscher von ihrem gewinnbringenden Geschäft nicht abhalten; können aus den Rohmaterialien die * 1e Lenn unbevingt mützuwirken. 2 durch Witterung und durch manche andere Verhältnisse. Es wurde Maße im Zeichen des Verkehrs stehen, als dies bisher schon der Fall sichersten aller Papiere aufzusuchen zu möglichst hohem Zinsfuß, denn es wird für sie etwa den Werth haben wie eine Moral, die sie erforderlich sind. Sein Gedanteng 28 1 Herstet ung von Kunstwein Aber, meine Herren, hat denn das bisherige System die Ent⸗ 8 1 darauf hingedeutet, daß in der Beziehung onc die Verminderung der gewesen ist. Niemals seit der großen Verstaatlichungsaktion sind sicherere Papiere als die deutschen und die preußischen giebt es in der Morgens von ibrem Abreißkalender ablesen; einen größeren Eindruck, ist unter Umständen legeRee 7.9 beg- ungefähr der. Die Chemie faltung des Verkehrs in Preußen gehemmt oder gar geschädigt? 6 Rübenernte anzufübren sei. Meine Herren, das ist ja richtig, aber dem Landtage schwerere und verantwortungsvollere Fragen der ganzen Welt nicht. (Bravo!l rechts.) 8 wird es kaum auf sie machen. Will man diese ungeheuren Wein⸗ kann sie auch sehr geschickt ae ws Sg e was sie e- kann, Angesichts der ganz außerordentlich starken Entwickelung unseres 8 die Entlastung, die der Staatseisenbahn nach der Richtung bin etwa Verkehrspolitik vorgelegt worden als in dieser letzten Session des zur Ich will im übrigen auf die Ausführungen des Herrn Abg. v. Strombeck ee. wirksam belämpfen, so sind nur zwei Wege meines schaft, die die Fälschung nachweist, kann egs. *† dra. Wissen⸗] Verkehrslebens kann diese Frage sicherlich nicht bejaht werden. vt zu Gute gekommen ist, ist reichlich ausgeglichen dodurch, daß die Neige gehenden Jahrhunderts. Mögen sie zum Heil und zum Segen nicht näͤher eingehen. Er hat Wänsche geäußert in Beziehung auf Eprrachtens möglich. Entweder man muß sich zu einer Kontrole ent- Fälschungen begünstigen. Aber auf einem G biet We⸗ ung gewisser Voraäͤbergehende Stockungen werden ja leider niemals garz zu Räübenernte verschoben und auf eine kürzere Periode zusammen⸗ des Landes entschieden werden! (Bravo! links und im Zentrum.) eine andere Anordnung des ganzen Etats, die er eine logischere nennt. chließen, die so wirksam ist, daß sie den Stoff verfolgt vom Er⸗ dringend die Chemie bei Ausfüh ee anchen wir doh venelnden sein, aber daß sie auch heute überwunden werden können 3 edrängt worden ist natürlich auch nicht zum Vortheile der Land⸗ Abg. von Strombeck (Zentr.)⸗ Graf Limburg⸗Stirum hat Im Großen und Ganzen theilt sich unser Etat in Ueberschußverwal⸗ 8 Ss 122. Verbrauch (sehr richtig), daß man in der Loge solches Gesetz nicht 1I6“ dä. ein dafür liegt meines Erachtens doch in der Geschichte des Eisenbahn⸗ 6 vhübschaf 2 5 behauptet, vaß das Fentrum die Reichstnangreform nenrete habe. tungen und Zuschußverwaltungen; in der Mitte stedt die allgemeine 89 S „g in jehd Stabdh Fn . es i f 5143 8 2 8 24 2 ge itsp 1 4 4 1 8 2 Stof, ga. 14 1“ ües möglich, daß man auf Grund der a eFi ““ Geheie gen An Geld hat Unfälle werden ja leider niemals völlig aus der Welt geschafft um dien nicht eichange graf Rherburg⸗Bltrum einer Finanzverwaltung, die pvr das eine und das andere ist. Ich Boeschriften entsprechen kann, t koßhändler den gesetzlichen kommt, gewisse Kunstweine zu verbieten; dann wird man aber auch in dieser Hinsicht im N G r Graf zu Limburg⸗Stirum hat werden koͤnnen, so lange die Eisenbahnen ihr gefährliches Gewerbe Vorlage zustimmen, die die Macht der Konservativen im Landtage glaube nicht, daß in dieser Beziehung irgend ein dringendes Bedürfniß 8 19;8 demnächst bei dem Kleinhändler, in einem solchen Gesetz juristisch festl. ü 8 nsicht im Namen seiner Fraktion in der vorigen Sitzung 8 bei Tag und Nacht betreiben Der Umfang der Folgen zerstören würde? Wozu ist eine solche Reichsfinanzreform nöthig? zu einer Aenderung vorhanden ist, und wenn ein solches zum Ver⸗ vwrhea solche anderes Gesicht bekommen. (Sehr wein gestreckt werden EE111243“ a.seng 128 der Eiße bache eh n hcie, . .. hungt ober messtenibeils ve Zufälligkeiten 8 die näct * 8 ee ständniß des Etats nicht nachgewiesen ist, so ist eine Aenderung be⸗ sie für den Weinbau anasgig n,as Pha 8 11c, d-Ne. Kunstwein angesehen werden soll. Der Herr Wir balten ges veh Hat sen ISegez 88 e. a ga08. 1 in der Hand der Eisenbahnverwaltung liegen. Eine Um⸗ dies Eimzelstaaten geschmälert. Wir begehen jetzt das sanzigläbrige denklich; üe⸗ es werden dadurch - Vergleichungen unmöglich ge⸗ daesbes sian die Asfichten aaa außerordencl ae, orredner wird mir zugestehen, daß man schließlich Naturwein so zu verbessern und zweckmäßi . K.nalh sehs Peles drehung mehr des Rades der Lokomotive kann möglicherweise so und Jubiläum der parlamentarischen Etatsberathung, nachdem schon 1847 macht. Erschwert wird das Verständniß von der Entwickelung unseres e;— gan atlich getheilt. Es giebt „verbessern“ kann durch Ingredienzi 5 , NF zweckmäßiger zu gestalten; aber ohne unbescheiden 8 soviel Menschen gefährden, die unverletzt geblieben wären, wenn eben der vereinigte Landtag zur Mitwirkung herangezogen worden war. Etatswesens von der historischen Aufeinanderfolge dieser Entwickelung eine Partei, die die Kellerkontrole auf das entschiedenste abweist, und zuckrige Lösungen, daß man Uin “] üreh 8 daihr Awen doch behaupten, daß die preußischen Staatseisen⸗ 8 die Lokomotive früͤher 822 Stillstande gekommen wäre. „* vPers velief sich b agf 59* Neenaemen jetzr 8 welche sich immer nur wenige Sachkenner selbft konstruieren, und das kann, sondern ihn als Kunstprodukt ansehen muß. Erläßt wes vurücktehen egeewer-s binter den Bahnen anderer Länder nicht G Meine Herren, trotz der Gunst der Verhältnisse und trotz aller eewe us ift eichtig. 2 ich werden immer die wenigsten Menschen sein. Ich würde mich daher „in manchen Dingen ihnen sogar voraus sind. Selbslt 1 Aufwendungen für die Vermehrung der Betriebsmittel, für Er⸗] warne vor der Zersplitterung der Domänen. Der Redner]—snur, wenn mir das allerdringendste 2 edürfniß nachgewiesen ist, wenn

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grosen Kommission den Erf iti 5 se no Staaten in di v - Erfolg zeitigen möge, daß dem Hause noch Staaten in dieser Richtung, z. B. von Baden, ist unter ganz anderen Kommission bezw. bis in die zweite Lesung verschoben werden können. leider

V a 1 ; 4 und zu einer van anderen Zeit aukgeführt worden. 1 Meine Herren, nun will ich aber doch uns nicht mehr rühmen, wenn es gelingen sollte, in zweckmäßiger Form ein neues als uns verdientermaßen zukommt; ich muß durchaus das anerkennen,

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