Entwickelung. ch glaube, daß Kolonialpolitik durchzu⸗ fruchtbringendes Arbeits⸗

ist ein wesentlicher Stützpunkt unserer wirthschaftlichen Ich unterstütze d wir kräftig genug führen, daß Kiautschou ein erfreu feld sein wird. Abg. Frese (fr. Vgg.): Die erst an, als die hesten Stü kann mit dem Staatssekretär ni nsestädte nur Age at sich schon sehr freigemacht. städten, und ihrem Flottenp betheiligen kann an d mit denen das Kapit nicht so groß sei leiden sollten.

Kaufleute nur dort festen

A 2 ar falsche Auffassung iffe und Kanonen hinter ihnen

Fuß fassen könnten, as Programm der offenen Th

wo deutsche o deutsch sind, auf diesem Wege die

Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Staats⸗Minister, Kontre⸗Admiral Tirpitz:

Meine Herren! Ich möͤchte mich auf ein paar ich zur Erläuterung mei daß in Kiautschou im Ganzen, für Besatzung acht Mann gestorben sind. klimatische Krankheiten allein zurück⸗ Das sind im Ganzen 6 pros n europäischen Re⸗ ben Zeit 16 pro Mille. Das schou an sich kein ungünstiger

Kolonialpolitik Deutschlands fing Welt schon weggegeben cht einverstanden sein dar Waaren bildeten. turthätigkeit für England ch wir in den Hanse⸗ jerungen dankbar, daß sie mit jetzt das Deutsche Reich sich „Asiens. Die Summen, autschou betheiligen wird, werden Deutschland Mangel an Kapital Verhältnisse nicht, wie es aus hervorgehen könnte. sich zuerst Krankheiten, wie essern sich die Ver⸗ weil wir unabhängig

Bemerkungen be⸗

schränken. Zunächst möchte ner Angaben über in, daß die den Gesundheitszustand anführen, das eine Jahr 1897/98, von der Davpon sind fünf Fälle, die auf zuführen sind, auf Ruhr und Malaria. Mille der Besatzung, sidenten in Shanghai betrug in derse

ist wohl der beste Beweis, daß Kiaut

nturen für englische ühzeitig von der Agen chutz des Handels wü wir sind den verbündeten Reg lan vorgegangen sind, daß jetz die Sterblichkeit unter de fschließung Ost al sich in Ki n, daß wir deshalb in So ungesund sind die den Auslassungen des Staatssekretärs wo man zu kolonisieren anfängt z. B. in Neu⸗Guinea hältnisse bald. Die Koh werden müssen von anderen Nationen.

Abg. Graf von Oriol des Abg. Bebel, der ih pricht der Befürchtung, da ührung von Kulis. wollen; sie solle sich Franzosen würden niemals in die

Abg. Dr Oertel⸗Sachsen (d. kons.): ndelsverträge werden wir dafür sorgen, eutschlands sich gedeihlich der Industrie

ere Besetzung von Kiautschou hätte u weiteren Besetzungen in China. daß wir der letzte

Der Abg. Bebel meinte, uns den Anlaß gegeben 3 Herren, in Großstaat gewesen sind, we Stützpunkt für seinen Handel ge

Dann habe ich nicht gesagt „bes wesen“ sondern, wenn ich nicht irre: in Bezug auf die Größe de dem Vorgehen Anderer. unser Verhalten und Vorgehen über welche ich darüber habe.

Daß keine Berichterstatter in Wei⸗Hai⸗ sind, erklärt sich ja daraus, weil Wei Hai⸗ tärischer Posten ist, und sich nicht zu einem Handelsemporium aus⸗ bilden soll. Das haben die Engländer auch gar nicht anders er⸗

die Erdfieber. Aber es b

Wirklichkeit liegt doch die Sache so, lenstation ist nothwendig,

lcher dort festen Fuß gefaßt und einen schaffen hat. (Sehr richtig!)

onders bescheiden sind wir ge⸗ wir sind sehr maßvoll gewesen ssen, was wir nehmen wollten, akteristisch für

a wendet sich gegen die Einzelausführungen hrfach mißverstanden habe, ß Kiautschou Anlaß geben k Freiheit der Kritik habe er nur in gewissen Grenzen balten.

ser Art ihre Verwaltung herunter⸗

te zur Ein⸗ nicht bestreiten Engländer und

Das Maßvolle ist aber char haupt. Das sind die Anschauungen,

Beim Abschluß der neuen daß die gesammte Z Niemand wird bestreiten von dort vermöge der Arbeiter⸗ und der ltnisse eine gefährliche Konkurrenz dro Herr Bebel die Leutenoth anerkennt, fr thatsächlich seinen Arbeitern den Ue bieten sollte, dann steht die Landwir chlich die mittlere und schließlich immer Kulis würden sich zur wirthschaft wird

Berichte verlassen. inen mir völlig der Staatssekretär eine E die Trinkwasserverhältnisse gebessert enpolitik billige ich durcha ß der Staat an der Werthsteigerun Dem Verkauf von

Wei zugelassen worden Wei lediglich ein mili⸗ Wenn Rußland tritt über die Grenze ver⸗ thschaft vor dem Ruin, und kleine Landwirthschaft, noch Mittel, sich Arbeit in Deutsch⸗ spieligen Ver⸗ ich Kiautschous können Dieselben sind zuverlässig.

zwar hauptsä die Großgrundbesitzer

Arbeiter zu verschaffen. land nicht eignen. such der Kuli⸗Ein wir uns nur au durchaus nicht rosig gehalten und ersche Es wäre für mich beruhigend, klärung abgeben könnte, werden können. aus berechtigt, da Bodens theilnehmen will. Verwaltung Riegel vorschieben; ganz aus Kiautschou verschwi die deutsche Kultur und das

Dann hat der Herr Abg. Bebel meinen historischen Vergleich urch ein ähnliches Vorgehen, wie wir zur Wohlhabenheit gelangt wäre, und as an Zeit Jahrhunderte in Anspruch genommen hätte. Ja, wenn iese Thatsache anerkannt wird, so folgt eigentlich nur daraus, daß wir auch einmal anfangen müssen, das wäre die einzige Logik, die man daraus ziehen könnte. In Bezug auf den ist, würde ich mich freuen, Reise um die Welt machen würde Kolonien sind. (Heiterkeit.) Er würde

kritisiert, daß England gerade d in Kiautschou es gethan haben,

f die amtlichen

Schutz, der für unseren Handel nothwendig wenn der Herr Abg. Bebel einmal eine und hinginge, wo Deutsche in den dann andere Ansichten nach Daß Schutz nöthig ist für den Handel, ist allge⸗ mein die Ansicht, die mir draußen entgegengebracht ist.

Schließlich habe ich nicht recht verstan

darauf zu erwidern, worauf Herr

g des Grund und Opium sollte die Opium sollte überhaupt möglichst damit dort die deutsche Gesittung, deutsche Christenthum sich einbürgern.

Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Staats⸗Minister, Kontre⸗Admiral Tirpitz:

Der Herr Vorredner wün der Wasserverhältnisse in Kiautschou. zutheilen, daß die Quellen, die unmitte sind, gutes Wasser gebracht Quellen etwas weiter zurü zug, der hier auf der grünen zeichnet ist. Es sind ferner Q würde also nur noch eine Fra sein. Außerdem würde die Möglich der Höhe zu errichten, wie es in Fall ist. Also in der einen oder anderen Weise, anzunehmen, daß ein gutes ausreichendes Trinkwasser für Kiautschou zu schaffen ist.

Bezüglich des Opiumhande das hierfür Erforderliche. der Schmuggel ja nicht bloß von Se ondern auch die ganze

8 Hanuse mitbringen.

den und darum wird es Bebel eigentlich hinaus er mit der Nothwendigkeit des

schte orientiert zu sein über den Stand Ich habe in dieser Hinsicht mit⸗ Ibar in Tsintau gebohrt worden alzhaltiges, daß bessere ck gefunden worden sind auf dem Höhen⸗ Karte mit „Prinz Heinrich⸗Berg“ be⸗ nellen gefunden im Luschangebirge; es ge der Wasserleitung nach Kiautschou keit vorliegen, Sammelbassins in vielen ostasiatischen Städten der glaube ich, ist sicher

mir schwer, wollte: auf der einen Seite droht weiteren Schutzes, mit einer zweiten Schlachtflotte, und auf der anderen Seite führt er aus, daß der Handel eigentlich keinen Schutz, keine Ich weiß nicht, wogegen ich da mich zu wenden habe. daß in den Hansestädten das Verständniß für den Dasz ist eine Konsequenz der Ent⸗ unseren Hanfestädten nur Hansestädte? Sie waren nur (Sehr richtig!) Nunmehr ist te gekommen, und nachdem in den aktiven Handel übergegangen sind, daß Deutschland die Macht und zu einem Aktivhandel überzugehen, von dem Augen⸗ lick hat sich die Auffassung der Hansestädte durchaus geändert, und wir koͤnnen uns nur freuen — und ich freue mich an der Spitze —,

daß sie sich geändert hat.

Abg. Richter (fr.

nnur den Zweck haben, Ich theile die Machtentfaltung un hat sa infolge seiner St der Kriegsflotte. lotte auf den

haben, aber zu kochs Flbotte brauche. ISch glaube auch, Schutz sich erst durchgerungen hat. wickelung unseres Reiches. pafsiver Handel. Was waren unsere Agenturen für den englischen Handel. ein ganz anderer Charakter i sie von dem passiven Handel nachdem sie Glauben gefaßt haben,

Früher war in

n die Hansestäd

ls in Kiautschou sagt die Denkschrift Ich möchte sie nur noch dahin ergänzen, e aus nach Kiautschou herein⸗ lange schwierige Landgrenze in Beziehung erhebliche Mühe machen gelingen würde, das Opium

die Kraft hätte,

strömen würde, Betracht kommt, die uns in der würde, und daß, wenn es uns wirklich aus unserem Gebiete herauszudrängen, hart an unseren Grenzen sich die chinesischen Opiumkneipen aufthun würden, die wir zu überwachen garnicht in der Lage sein würden.

Das zusammen sind die Gründe, meine Herren, Verfahren genöthigt haben, wie es in der Denkschrift bezöüglich des Opiumhandels niedergelegt ist.

Abg. Liebknecht g zu kritisieren. ein Lexikon der Wörter erlaubt seien. (Präsident Graf von nicht die Geschäftsfü werde es nicht einma Wort zu sprechen. zur Sache; protestiert gegen die untergeschoben habe. Abg. Graf uar 1898 ist von den Bernstein besproch räumerei verurtheilt worden; . Karl Marx; vieles in dem Aufsatze s 150 Jahren geschrieben zu sein. sein Kind jetzt verleugnen? bei der Wahl vorgelesen. führbarkeit dieses nicht gerade parlamentarisch. Abg. Liebknecht: besprochen haben, die objektiver den des Artikels gebilligt.

Abg. Graf von Arnim; H — kunftsstaat nicht vom Himmel fall der Gegenwart bewohnt Kasernen, die Justizpaläste,

t: Das ist nur ein Bruchstück aus Das Herausreißen solcher B

Volksp.): Alles, was hier gesagt wird, kann für die Vermehrung der Ansicht des Herrn Bebel d von Handel.

Flotte zu plaidieren. das Verhältniß von Chef der Marineverwaltung ellung eine große Meinung von der Bedeutung der Handel ist ohne Flotte entstanden. Wenn andel eine so große zauberische Wirkun da behaupten, Graf Oriola meinte, Japan hat a

die uns zu dem

daß Japan uns viel 1 ber für unsere Ausfuhr Ausfuhr nach Japan ist zebhnmal so Was hätten wir für ein Interesse daran, ten? Wir wollen nur Geld an ihnen ver⸗ sich rentiert, hängt ab von den Kohlen Daran hängt die ganze berseeischen Unternehmungen sind sondern gerade potenter Leute, die die Die Sachlage bat sich sehr geändert das Kapital nach die eigene Industrie nicht 200 Millionen⸗ Ausland herangezogen chlands an der chinesi den Geldstand Deutschlands kleinen Fleck Landes 8 ½¼ Millionen aus⸗ ch Personen, die an diesem ßere Gaxnison vorhanden ist, Da die Werthsteigerung machen wird, d, aber nur für diesen ich nur sagen: abwarten. en, und deshalb t zu große Vor⸗

isher zu klein war? ädigen kann als China. heren Werth als Ch groß, wie die nach China. die Chinesen zu beherrich Ob die Eisenbahn und deren Brauchbarkeit und Abba Zukunft von Kiautschou.

nicht Aufgaben kleiner Leute, e übersehen können. einem Jahre suchte so, daß wir für Id haben. Wir werden kaum die een, wenn nicht das ke Betheiligung Deuts leihe hat dazu beigetragen, schlechtern. Wenn auf geschürtet werden, Adann Segen Theil haben wollen. siaden sich auch Kaufleu namentlich bei dem Grun die beabsichtigte Steuerform dur Gegenüber der Von der künftigen En 1 müssen wir uns auf den Wunsch beschränken, d

Arnim (Reichsp.):

es ungehörig sei, die Re⸗ Reichstages die im Reichstage Ballestrem bittet den Reduer, u keitisieren.) Schließlich im Reichstage ein freies von Ballestrem ruft den Kiautschou.)

(Soz.) leugnet, daß Vielleicht werde der Präsident des herausgeben,

hrung des Präsidiums z I mehr gestat (Präsident Graf

man verhandle über Schilderung des Zukunftsstaats, d

Verhältniss

Anlage, jetzt steht es einmal das nöthige Ge Anleihe aufbri

ie man ihm

von Arnim: Der Artikel d Herren Professoren Wagner, en worden; er ist als was an Gedanken daran sei, stamme cheine vor 50 oder sogar ill Herr Liebknecht dieses ch habe diesen Artikel meinen Arbeitern Sie haben sich überzeugt von der U Arbeiter darüber war

es Heren Liebknecht vom Sohm und Utopie und

ngen könn von Herrn

finden sich au Wo eine grö

dbesitz bemerkbar chaus zutreffen Verwaltung kann twickelung wird alles abh

rogramms; das Urtheil der

Die deutschen Professoren, die den Artikel ch nicht richtig verstanden. Engländer, Professoren, haben den Jahalt

Vom Zukunftsstaat habe ich garnicht ge⸗

haben ihn au

gemacht werd ken als deutsche

bg. Graf von finden würden, habe ich men Wendungen,

Daß wir bei Herrn Bebel nicht erwartet. Aber daß ich doch das Empfinden t vor Nasenstübern u. s. w. verlore n nicht gern wieder beleben. sind wir berufen, an der Meere tbeilzunehmen. das nächste Jahrhundert uns

Zustimmun

bewegte si err Liebknecht hat geschrieben, daß

en, sondern von Menschen

man die Furch . 8 ürden die

thum möchte ma I und unserer Machtstellung Eeschließung von Absatzgebieten jens Ich habe die U 1 europãische f a der Werthwirthschaftspolitik stehen w wir eine leistungsfähige

werden wird; verschwinden

alte Michel die Kirchen, die Häuserhaufen der Groß⸗

dem Werthhande

einem Aufsa ruchstücke i

Abg. Liebkne von vielleicht 40 Seiten. nicht sehr ehrenbaft. Graf von Ballestrem: Kollegen aus dem Reichstage rufe ich

Ueberzeugung.

Deshalb müssen reue mich, daß Herr nserem kolonialen Standpunkt zu nähern. er.) Ich habe die Ueberzeugung, daß hina zunehmen wird, und daß die Chinesen Produkte kaufen

lotte haben. Wegen dieses Ausdrucks

gegenüber einem Herrn Liebknecht zur Ordnung! Darauf werden

Stimmen der Sozi

d'

— Abg. Richt unsere Erxportthätigkeit nach C manche industriellen kaufen wollen. armee, von der würde von dieser 1 ihr fehlen, nehmen. Das deutsche Muster an,

die Ausgaben für Kiautschou gegen die aldemokraten bewilligt.

Schluß gegen 5 Uhr. Nächste (Dritte Berathung des Antrags des die Jesuiten, und des

Mittwoch 1 Uhr.

spricht. Die Landwirthschaft betreffend

die Arbeitskräfte, Kapital fängt nach englischem zu begeben, um dort thätig e in ausländischen Papieren verloren

. dann wären wir Kritik des Zukunstsstaats, terlasse ich. Kiautschou

Herr Bebel immer Reservearmer seh Grafen Hompesch, Aenderung des Z

Antrags wegen ahlgeheimnisses)

in die Ko ickert wegen Schußes des

Wenn die Millionen, di in den Kolonien angeleg ten ist nothwendig. der den Arbeitern immer vorgeführt wird, un

Antrag R gegangen sind,

Preußiischer Landtag. Häaus der Abgeordneten. g9. Sitzung vom 31. Januar 1899.

3 . I Die zweite Berathung des Etats der landwirthschaf lichen Verwaltung wird bei dem Titel der dauernden Aus⸗

gaben „Gehalt des Ministers“ fortgesetzt.

Abg. Gamp (fr. kons—.): Die leidenschaftslose Art, mit der der Abg. Ehlers diesen Etat besprochen hat, sollte für die pann⸗ linke Seite vorbildlich sein; ich danke ihm für sein Wohlwollen für die Landwirthschaft. In keinem anderen Lande der Welt würde man es verstehen, wenn man solche Fragen nicht sachgemäß und unparteiisch behandelt und kein warmes Herz für die Landwirthschaft hat. Der Schutz und die Erhaltung entspricht nicht nur den Interessen der Produzenten, sondern auch denen der Konsumenten Ueber die Oeffnung der Grenze hat nur die Regierung zu entscheiden. Ist der Preis für den Produzenten zu gering, so muß ein Zollschutz ein⸗ freten. Unsere beimische Produktion ist sehr wohl im stande, den heimischen Bedarf zu decken. Wir könnten unseren Schweinebestand in drei Jahren verdreifachen, ja verzehnfachen. In einzelnen Stäͤdten waren wohl höhere Preise vorhanden, aber keine Fleischnoth. Unsere Verkehrsverhältnisse sorgen schon für einen Auzgleich. Was das Fleischschaugesetz betrifft, so ist mir bedentlich, daß die Untersuchung des Fleisches durch beamtete Thierärzte erfolgen soll. Das würde zu einer Eeschwetung und Vertheuerung, namentlich im Osten, führen. Dem Bundesrath sollten nicht zu viele Befugnisse eingeräumt, sondern alles sollte möglichst durch Gesetz festselegt werden. Dadurch gewönnen wir dem Auslande gegenüber eine viel sicherere Position. Sehr maßvoll hat sich auch Herr Crüger über die einschlägige Frage geäußert. Ich kann aber nicht zugeben, daß die Hergabe von Darlehen den Minister berechtigt, den Kornhäusern irgend welche Vorschriften zu machen, nachdem er sich keine Bedingung vor⸗ behalten hat. Die Silos sind nach Lage der letzten Ernte dazu gezwungen, ausländisches Getreide zur Mischung zu benutzen. Daß die Genossenschaften sich auf solider Basis erhalten, ist auch mein Wunsch. Derselbe Wunsch gilt aber auch für alle anderen Genossenschaften. Ein genossenschaftlicher Bäckereibetrieb würde den Bäckern nicht schaden, wohl aber viel Zeit ersparen. Wirth⸗ schaftlich wäre es auch empfehlenswerth, wenn größere Besitzer sich zu einem Mühlenbetriebe vereinigten. Mit Dank ist zu begrüßen, daß die Regierung landwirthschaftliche Versuchsanstalten unterstützt. Diese Unterstützungen verdienen in hohem Grade die Versuche der Ausnutzung der Wasserkräfte im Osten und der Flachs⸗ und Obstbau. Durch diese könnten neue Erwerbequellen erschlossen werden. Die Ergebnisse der landwirthschaftlichen Versuchsanstalten sollten durch die Presse veröffentlicht und so deren Ausnutzung ermöglicht werden. Was die Verhinderung der Verunreinigung der Flüsse betrifft, so habe ich gegen eine provinzielle Regelung der Frage doch Bedenken. Ehe aber das Wassergesetz dem Landtage vor⸗ gelegt wird, sollte es den Interessenten, vor allem den Landwirth⸗ schaftskammern, zur Prüfung unterbreitet werden. Eine Herabsetzung der Tarife für das so zweckmäßige Düngemittel des Thomasmehls und für Obst wäre im Interesse der Landwirthe sehr erwünscht. Die Zentralgenossenschaftskasse hat unter der bewährten Leitung des Herrn von Pen für die Landwirthschaft sehr Ersprießliches eleistet Die Verdächtigungen gegen diese Kasse sind absolut unbegründet. Die Reichebank hätte ihre Pflicht versäumt, wenn sie die Wechsel der Genossenschaftskasse nicht ebenso honoriert hätte wie die Wechsel der Börse. Der Landmann verlangt für sich nicht bloß eine Verzinsung seines Kapitals, sondern auch eine Entschädigung für seine Arbeitekraft; kommt diese nicht beraus, so ist es chlimm. Möchte auch für die Landwirthschaft die Zeit kommen, wo die ehrliche Arbeit diesen angemessenen Lohn erhält!

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Meine Herren! Ich habe nur wenige Worte auf die Darlegungen des Herrn Abg. Gamp zu erwidern. Seine Darlegungen rücksichtlich des Obstbaues beantwortet demnächst der Geheime Rath Müller und rücksichtlich der Tariffrage der Geheime Rath Conrad.

Was die Veröffentlichung der Ergebnisse der Lauchstädter Versuchs⸗ station anbetrifft, so darf ich darauf hinweisen, daß die Versuchs⸗ station in Lauchstädt jett schon alljährlich einen Bericht über die Ergebnisse ihrer Verwaltung veröffentlicht, der noch durch die land- wirthschaftliche Presse weitere Verbreitung findet. Ich wüßte nicht, wie wir noch in größerem Umfange die Ergebnisse den Landwirthen zur Verfügung stellen könnten.

Was die Frage des Wasserrechts anbetrifft, so hat der Perr Abg. Gamp gebeten, den demnächst fertig gestellten Entwurf wiederam der öffentlichen Kritik zu unterwerfen. Meine Herren, der erste Entwurf, den die Staatsregierung aufgestellt hatte, ist Gegenstand der ein⸗ gehendsten Kritik durch alle dabei interessierten Organe gewesen. Er ist rechtzeitig veröffentlicht, aus allen Fachkreisen sind Hutachten eingegangen, und das Material, was an die landwirthschaft⸗ liche Verwaltung gelangt ist, umfaßt vielleicht den Raum eines kleinen Zimmers. Auf Grund dieses Materials, welches zu⸗ sammengearbeitet ist, ist dann die Bearbeitung des neuen Entwurfs in die Hand genommen worden. Das unterliegt keinem Zweifel, daß wir uns bemühen werden, den neuen Entwurf rechtzeitig dem hohen Hause zugehen zu lassen, damit jeder sich ip dieser Maten —orbereiten kann. Es wird sich aber nicht empfehlen, daß noch zum zweiten Male der neu aufgestellte Entwurf wieder zu einer Kritik in die Oeffentlich⸗ keit gebracht würde. Ich bin zweifelhaft darüber, ob wirklich der Herr Abg. Gamp diese letztere Forderung hat stellen wollen. Hat er sie stellen wollen, so glaube ich, sie nicht befürworten zu können.

Dann möchte ich annehmen, daß der Herr Abg. Gamp nicht voll⸗ ständig meinen Darlegungen, die ich gestern über die Verunreinigung der Flüsse machte, gefolgt ist. Ich habe gesagt, in vier Provinzen soll der Versuch gemacht werden, im Wege des Polizeiverordnungs⸗ rechts Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Flüsse zu treffen. Ich habe ferner ausgeführt: wenn dieser Versuch scheitern würde, dann würde der Weg der provinziellen Gesetzgebung⸗ betreten werden; und wenn auch dieser Weg nicht zum Ziele führe, dann bleibe aller⸗ dinzs nur übrig, durch ein allgemeines Gesetz, vielleicht auch durch ein Reichsgesetz, die Angelegenheit zu erledigen; und ich möchte trot der Ausführungen, die der Herr Abg. Gamp gemacht hat in dieser Rich⸗ tung, doch glauben, daß der von der landwirthschaftlichen Verwaltung in Aussicht genommene Weg einstweilen der richtige ist, und daß er wenigstens in einem Theil der Monarchie zu einem abschließenden, baldigen Resultat führt, während, wenn man den Weg der Reichs⸗ gesetzgebung betreten wollte oder den Weg der Landesgesetzgebung, wir vorauesictlich noch jahrelang in dieser Frage werden warten müssen. Ich will dabei auch darauf hinweisen, daß der deutsche Landwirthschaftsrath wiederholt den Versuch gemacht hat, eine Rege⸗ lung des ganzen Wasserrechts durch die Reichsgesetzgebung herbei⸗ zuführen, daß aber noch zu Zeiten des Altreichskanzlers Fürsten Bis⸗ marck wegen Mangels der Zuͤständigkeit der Reichsgesetzgebung nach der öffentlich rechtlichen Seite dieses Gebiets, der Eingriff der Reichs⸗

1p

gesetzgebung abgelehnt worden ist. ““ (sSchluß in der Vierten Beilage.)

8

Anzeiger und Königlich Preußische

Berlin, Mittwoch, den 1. Februar

Deut

schen Staats sich mehr als in der Vergangenheit der Landwirthschaft daß hier das dringendste Bedürfniß einer weiteren, resse des gesammten Staatswohls

festgestellt ist, die Provinzialverbände cigentlich die Hauptträger dieser Schulen sein müßten; er hat auch darauf hingewiesen, daß in einer eihe von Provinzen bereits die Landwirthschaftskammern unter Mithilfe der Provinzialverbände bezw. der Kreise die in die Hand genommen haben, und ich kann meiner besonderen Be⸗ friedigung darüber Ausdruck geben, daß die im vorigen Jahre auf mich den Eindruck gemacht hat, Landwirthschaft meinerseits zu bekommen, um auch in den östlichen Provinzen wenigstens die erste Anregung für solche Zwecke zu geben. kann nicht verkennen, daß die prinzipiellen Bedenken, die in dieser Richtung von dem Herrn Finanz⸗Minister hervorgehoben sind, doch sehr beachtenswerth sind.

Meine Herren, dann ist die Seuchenfrage von neuem hier an⸗ Ich gehe weiter auf die Sache nicht ein. ie Fleischnothfrage im Reichstage ausgiebig behandelt und auch schon von anderen Rednern bei der gegenwärtigen Verhandlung des Etats besprochen worden. Den Standpunkt, den ich zu der Frage einnehme, habe ich hier und im Reichstage klar gelegt. Die Zusagen liegen klar vor, und ich glaube, daß keine Veranlassung vorliegt, auf diese Frage weiter einzugehen.

Ferner hat der Herr Abg. von Mendel auf die Frage wegen Geheimmittel gegen Pflanzenschädlinge hingewiesen. Der Herr Geheime Rath Wesener wird in dieser Beziehung gleich noch eine kurze Mittheilung zur Sache machen.

Weiter hat Herr von Mendel dem Wunsch Ausdruck gegeben, daß die Ausbildung der Wasser⸗Bautechniker in höherem Maße auf die Kulturtechnik ausgedehnt werden möge, damit die Hydrotechniker auf diesem Gebiet im landwirthschaftlichen Interesse eine bessere Kenntniß erlangen. Ich kann dem Herrn von Mendel mittheilen, daß die Sache sich in vollem Fluß befindet, wie dies ja auch schon daraus hervorgeht, daß er andeutete, ein Lehrstuhl für Kulturtechnik solle in Charlottenburg errichtet werden. Man wird die Prüfungen der Wasser⸗Bautechniker auch auf die Kulturtechnik ausdehnen. Die Anschauungen, die än dieser Richtung der Herr von Mendel vorge⸗ tragen hat, entsprechen also den Anschauungen der Staatsregierung.

Alsdann ist der Herr Abg. von Mendel übergegangen auf das Fleisch⸗ untersuchungsgesetz im Reichstage. Ich glaube, es würde wirklich verfrüht sein, wenn wir hier im Abgeordnetenhause über diesen Gegenstand uns weiter unterhalten wollten. Ich habe volles Verständniß dafür, daß Herr von Mendel diese Frage angeschnitten hat, weil er es in Form einer Erwiderung dem Herrn Abg. Dr. Crüger gegenüber gethan hat; ich glaube aber, daß Herr von Mendel selbst kaum erwartet, daß ich in dieser Frage hier Stellung nehme.

Zu der vielberührten Zuckerfrage habe ich gestern ganz ausführ⸗ liche Darlegungen gegeben. Auch der neue Gesichtspunkt, den Herr von Mendel hervorgehoben hat, daß Rußland, wie auf allen Ge⸗ bieten der Industrie, so auch hier sehr erhebliche Anstrengungen macht, um in die Reihe der Kulturvölker rücksichtlich der Zucker⸗ produktion einzutreten, ist durchaus zutreffend. Der landwirthschaft⸗ liche Sachverständige, der dort fungiert, hält uns fortwährend au kait über die Entwickelung der dortigen Verhältnisse.

Zum Schlusse hat Herr von Mendel sich sehr eingehend mit den Kornhäusern und mit der Thätigkeit der Landwirthschaftskammern als Einkaufs⸗ und Verkaufestellen beschäftigt. Ich glaube, daß ich keinen Anlaß habe, auf diesen Theil der Darlegungen des Herrn von Mendel einzugehen, weil die formelle Sachlage, wie ich dies gleich darlegen werde, es mir meines Erachtens einstweilen untersagt. Ich würde vollständig in der Lage sein, die Stellung, die der Ressort⸗Minister — und das bin ich in dieser Frage — zu dieser Anregung einnimmt, hier darzulegen, ich glaube aber, daß es unzweckmäßig ist, dies gegen⸗ wärtig schon zu thun. Die Frage steht zur Entscheidung der Staats⸗ regierung, nachdem von verschiedenen Seiten sowohl zücksichtlich der Kornhäuser, wenn ich nicht irre, jedenfalls aber wegen der Thätigkeit der Landwirthschaftskammern auf diesem Gebiete eine Beschwerde an den Landwirthschafts⸗Minister bezw. an den Handels⸗Minister seitens der Vertreter des Handels eingegangen ist. Die Entscheidung auf die Beschwerde ist noch nicht erfolgt; sie wird dadurch vorbereitet, daß ein Notenwechsel zwischen dem Herrn Handels⸗Minister und mir statt⸗ findet. Wir sind einstweilen zu einer vollständig übereinstimmenden

(Schluß aus der Dritten Beilage.) Regierungs⸗Rath Mueller: eat durchaus in der Absicht der Wir balten es aber für richtiger, sondern auf einzelne Bezirke zu ver⸗ in Schlesien gethan haben. Ebenso ist sches Institut zu itteln sind sehr

zuwenden müsse,

Die Unterstützung des ausgedehnteren Fürsorge im Inte

landwirthschaftlichen die vorhandenen

Geheimer lachsbaues li erwaltung. Mittel nicht zu zersplittern, wenden, wie wir di B es unmöglich, in jeder Von den un

ganzen R

Meine Herren, diese Auffassung fand damals vielfach die größte Anfechtung; die Stimmung in Bezug auf die Stellung des Staats und der Verwendung seiner Mittel für die Landwirthschaft hat sich in den letzten Jahren gewaltig geändert, und Schritt für Schritt ist diese Aufgabe des Staats richtiger erfaßt worden, auch in denjenigen Klassen und Gewerbszweigen, welche nicht unmittelbar mit der Land⸗ wirthschaft in Berührung stehen. Auf Grund dieser meiner Anschauung habe ich aber auch als Finanz⸗Minister Schritt für Schritt mehr als bisher die Verwendung des Staats Landwirthschaft dem Gebiete

Haushaltsschule, die ich besucht habe, zweifellos zum wiederhole,

Provinz ein eigenes pomologt z zur Verfügung stehenden M ummen nach dem Osten geflossen. Rath Conrad: Ich erkenne an, bsetzung der Obsttarife ein großes dem letzten Jahr eine große E daß das Obst an dem ermäßigten Ob die Ermäßigung für Obst in Wagen⸗ fierung stattfinden wird, ist noch eine eseisenbahnrath bat sich dagegen erklärt, doch zu dem gewünschten

Die Mittel

bedeutende S Geheimer Ober⸗Regierungs ⸗ die Landwirthschaft an der Hera Es ist auch in leichterung dadurch eingetreten, Stückgutstarife theilnimmt. ladungen in Form der offene Frage.

Resultat führen.

Segen der ich würde Interesse hat. Verfügung

im Interesse Verhandlungen landwirthschaftlichen Mi⸗ Ich will nur darauf hinweisen, um Ihnen mal einige Zahlen zu geben, daß im Jahre 1890/91 der Zuschuß des Staates zur landwirthschaftlichen Verwaltung betrug 9,8 Millionen, in diesem Etat, 1899, 18,4 Millionen, sodaß also in der kurzen Zeit von 9 Jahren hier eine Steigerung um fast 100 % stattgefunden hat. Ich will weiter darauf hinweisen, daß die Steigerung des Zuschusses⸗ bedarfs vom Jahre 1880/81 auf 1890/91 160 % betragen hat; und daß diese Steigerung sich vom Jahre 1890/91 bis zu diesem Etat fortgesetzt hat bis auf 300 %.

Die landwirthschaftlichen Dispositionsfonds sind gesteigert worden in der Zeit, wo ich das Ministerium der Finanzen führe, in sieben Jahren um 122 %. Hieraus ergiebt sich, daß eine Steigerung der Verwendungen des Landwirthschast zuvor nicht, und daß sie fast um 100 % stärker ist als in den Hierin liegt auch gar kein besonderes Verdienst der 8 Finanzverwaltung; denn die Nothwendigkeit, dem dringenden Be⸗ dürfniß, die Nothlage der Landwirthschaft, soweit das innerhalb der Partikularstaaten möglich ist, entgegenzuarbeiten, ist allerdings immer schärfer hervorgetreten. Meine Herren, man hat vielfach gesagt: die anderen deutschen Staaten thun doch noch viel mehr. Das ist nicht Ich will vorausschicken: Vergleichungen mit den Ver⸗ wendungen der Staatsmittel in anderen Etats sind außerordentlich täuschend und können nur von einem Sachkenner vorgenommen werden, der die Etats der anderen Staaten und die Art ihrer Aufstellung genau kennt. Aus den bloßen Zahlen darüber, wieviel gerade für landwirthschaftliche Zwecke Baden, Württemberg und Bayern ver⸗ wenden, kann man noch nicht viel herleiten; denn die Art der Ver⸗ wendung von Staatsmitteln hängt ja ab von der Bodenauftheilung, den Besitzverhältnissen, den sonstigen Bedürfnissen, wird wesentlich 8 auch bedingt, ob große Güter in Frage kommen oder kleinbäuerliche Verhältnisse; sie hängt auch ab in hohem Grade von der Art der Bewirthschaftung, ob wie in einem Lande wie Baden Weinbau oder Kultur von Handelsgewächsen oder dergleichen vorzugsweise in Frage kommen. An und für sich ist das also nicht besonders be⸗ weisend. Man kann noch am besten und namentlich die Arbeit des einzelnen Staats auf einem bestimmten Gebiete mit der des anderen Staats vergleichen, wenn man das prozentuale Verhältniß der Ver⸗ wendungen für einen bestimmten Zweig des öffentlichen und gewerb⸗ lichen Lebens vergleicht mit den Gesammtmitteln, die dem Staat überhaupt zu Gebote stehen. Wie stellt sich nun da die Sache? Der Gesammt⸗Etat in Preußen von 1890/91 bis zu diesem Jahre 1899 ist von 100 auf 146 % gestiegen. Verwendung hatte

fernt allein

Mendel⸗Steinfels (kons.): nisteriums.

zkultur entsprechen dem Bedürfniß nicht. Mittel vor. Namentlich

geschnitten worden. Sie ist ebenso wie d

Hebung der Lande halten uns einen die Haushaltung Die Zusammenfassung Außerdem sin Landwirthschaftsschulen kämpfung der Thierseu neuerdings Mittel gefunde wirksam bekämpfen sollen. Mittel prüfen zu lassen. Jahr in Anregung gebracht. eine schwere Last aufgebürdet, mü das ausländische inländische. stühle für Landesme wie wichtig die Daß Herr Ehlers si so ruhig ausgesprochen hat, weicht vortheilhaft von der bitten den Minister, leischnoth hängt zu aann man sehr wo kommen dann die hohen Kosten für Fleisches in den Sch In der Zuckerfrage bin a Hinsichtlich der Exportbonifikati als Liebesgabe hinstellt, anderen Zucker exportieren Rußland macht uns schon eine er der Regierung zu: nossenschaften müssen, ihr Betriebskapital selbst aufz 1 de fundiert sind. err Crüger nicht richtig ollten nur einen Versuch der Sanierung keine Liebesgabe sein. mit beschränkter Haftung. allerdings Klreie von den Mlüller diese Bedingung stellen. Kornhaus; es zahlt ihm 3 % Zinsen, oszwecke aus und verdiente ein Das Kornhaus

Antrag auf Erhöhung dieser sschulen sollten mehr vom Staate unterstützt kommunaler Mittel auf dem Lande i d diese Schulen eigentlich weiter nicht niederer Ordnung. Die Versuche zur en praktisch erprobt werden. Es sind n worden, welche die Maul⸗ un Ich empfehle dem Minister, diese chaugesetz haben wir im vorigen ben der Landwirthschaft damit ssen aber dann darauf dringen, daß eprüft wird, wie chulen sollten Lehr⸗ Sie wissen,

hschaftliche

Gothein ab. Wir chutz unberingt festzuhalten. Die sammen mit dem Import des Auslandes; darum hl von einer Noth der Fleischer die Untersuchung d in Berlin, Posen und Breslau. ung der Konsumsteuer.

seuchen müss Ein Fleischs

Fleisch ebenso genau geprü sämmtlichen Technischen Hochf liorationszwecke errichtet werden. Benutzung

unmittelbare stattgefunden

Staates für Förderung d. füber die Landnen

efriedigt auch mich. 1 aktionsgenossen Vorjahren.

an dem Grenz

es inländischen lachthäusern, z. B. uch ich für eine Ermäßig on, die man immer demurtheilslo er deutsche Exporteur gegenüber allen mütterlichsten bedacht. hebliche Konkucrenz. Darum rufe ich Die landwirthschaftlichen Ge⸗ darin stimme ich mit Herrn Crüger überein, Ich glaube aber nicht, daß schaften betrifft, 5 Millionen des Getreidehandels ermöglichen, 8 Kornhaus ist eine Genossenschaft Sie treibt keine Spekulation. Sie nimmt Müllern an; sie muß es aber, weil die Der Staat legt nichts zu für das giebt außerdem 3 %, e Erleichterung seitens mhaus hat niemals einen Zentner Düngemittel kleineren Kornbausern sollte dies allerdings ge⸗ 9. Juni v. J. ist kein Geschäst mehr mit Genossenschaft auch An⸗ G zum Vorwurf machen. den Zeiten des seligen deutschen

den Ländern am stief

caveant consules!

Was die Kornhausgeno informiert.

Das Hallesche

ür Verwaltun des Staates. gekauft oder verk stattet werden. einem Nichtmitgli halter aufgenommen hat, leben wir etwa noch in undes? Unsere Landwirthe möchten am liebsten auf e Kosten Kornhäuser bauen. t den Handelskammern nicht len organisatorisch in die

ed gemacht worden; daß die kann man ihr nicht

die „Liebesgabe“ Die Landwirth⸗ zu vergleichen. kleinbäuerlichen gegenüber der Groß⸗ tig, daß die Land⸗ Herr Crüger denkt wohl an die diese hat aber einen rein wissen⸗

verzichten und auf eigen schaftskammern sind mi Die ersteren müssen zuwei

Verhältnisse eingreifen, was die Handelskammern

industrie nicht nöthig haben. wirthschaft kammern spekulieren. Versuchswirthschaft in Lauchstädt; schaftlichen Charakter.

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗

Es ist aber nicht rich Also die Gesammtmittel, die

Verwendungen für die landwirthschaftlichen Zwecke von 100 auf 181 %. Hieraus ergiebt sich klar, daß die Verwendung staatlicher Mittel zur Förderung der Landwirthschaft stärker gestiegen ist in dieser Zeit, wie die sonstige allgemeine Steigerung der Staatsausgaben. Dabei kommt noch für Preußen besonders in Betracht, daß wir einen Brutto⸗Etat haben, und die großen Betriebsverwaltungen ganz außer⸗ ordentlich mehr Einnahmen und Ausgaben haben, folglich das Ver⸗ hältniß der Nettoausgaben in der Landwirthschaft in dieser Beziehung sich noch günstiger hiernach gestaltet als in denjenigen Staaten, die keine Eisenbahnen besitzen. Meine Herren, der Gesammt⸗Etat in dem Königreich Sachsen im Jahre 1898/99 beträgt 233,3 Millionen. Die landwirthschaftliche 1 058 000 ℳ,

Meine Herren! Herr von Mendel hat seine durchaus sachlichen und interessanten Darlegangen damit begonnen, daß er die Behauptung voranstellte: die Mittel, die der Staat zur Förderung der Landwirth⸗ schaft gäbe, seien zu gering. Da Herr von Mendel im Großen und Ganzen nicht tiefer auf die Sache eingegangen ist, so darf ich es viel⸗ leicht meinem Kollegen, dem Herrn Finanz⸗Minister überlassen Heiterkeit), hinsichtlich des Umfanges und der Verwendung der Mittel, wie sie in den letzten fünf Jahren für landwirthschaftliche Kulturzwecke erfolgt ist, noch einige Zahlen mitzutheilen. Ich kann nur meiner besonderen Befriedigung schon jetzt Ausdruck geben, daß, wie bisher, der Herr Finanz⸗Minister stets bereit gewesen ist, sachlich begründeten Forderungen der landwirthschaftlichen Verwaltung möglichst entgegenzukommen, soweit die Mittel des Staats reichten. Um so erfreulicher ist es, daß der Herr Finanz⸗Minister bei der General⸗ diskussion ganz allgemein die Zusicherung ertheilt hat: wenn die dauernden Ausgaben, die dem Staat obliegen, für Verbesserung der Beamten⸗ gehälter u. s. w. erledigt seien und die Finanzlage es gestatte, werde wie bisher die Finanzverwaltung auch ferner bereit sein, größere Mittel zur Verfügung zu stellen. 1— Ich darf damit diesen Gegenstand verlassen.

Dann hat Herr von Mendel ausgefü im landwirthschaftlichen Etat für die Förderung der Haushaltschulen keine Mittel eingestellt seien. Meine Herren, die landwirthschaftliche Verwaltung hat allerdings dem Herrn Finanz⸗Minister den Wunsch ausgesprochen, für solche Zwecke Mittel zur Verfügung zu stellen; aber ich muß anerkennen, daß der Herr Finany⸗Minister nicht ohne Recht darauf hingewiesen hat, daß, wenn er für die Förderung der Haus⸗ haltsschulen für landwirthschaftliche Zwecke Mittel des Staats zur Ver⸗ fügung stellen würde, die Tragweite einer solchen Bewilligung doch gewisse Bedenken habe, weil andere Produktionszweige, Industrie und Gewerbe, in der Lage seien, gleiche Forderungen zu stellen.

Es sind bei der Gelegenheit dann aber auch die Gesichtspunkte schon gestreift, die Herr von Mendel selbst ausgeführt hat. Herr von Mendel bezeichnete die Haushaltsschulen als landwirthschaftliche Schulen niederer Ordnung und hat daran dann die Bemerkung geknüpft, daß, wie das ja überall gebräuchlich und durch die Dotationen

Verwaltung Verwendung zu einer Verständigung kommen. Es wird dann die Entscheidung erfolgen, und daraus wird sich die Stellung der Staatsregierung zu der angeregten Frage ergeben. Das kann ich ganz dreist sagen, daß ich als Ressort⸗Minister die Anschauung habe, die Herr von Mendel hier dargelegt hat, sowohl mit Rücksicht auf die frühere Thätigkeit der landwirthschaftlichen Vereine, ganz besonders aber auf die Ver⸗ handlungen über das Landwirthschaftskammergesetz. Ich halte aber eine weitere eingehende Diskussion hier im Hause nicht für zweck⸗ mäßig; die formelle Sachlage entspricht dem nicht. 1

Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister

Eisenbahnen werden selbständig etatisiert — beträgt der Gesammt⸗Etat 72,5 Millionen Mark, und es wird verwendet im Ordinarium und Extra⸗ ordinarium für die landwirthschaftliche Verwaltung in Baden 832000 ℳ, das macht 1,15 %. Wenn man in Preußen dagegen die Eisenbahnen ausscheidet wie in Baden, wodurch man ein Vergleichsverhältniß zu Baden gewinnt, so verwendet es 1,60 % gegenüber den 1,15 % in Baden. — Ich meine, hieraus geht hervor, meine Herren, daß diesen allgemeinen Anschauungen, die ich an die Spitze meiner Be⸗ merkungen stellte, entsprechend Meine Herren, man kann sich das auch auf eine andere Weise noch klarlegen. Der landwirthschaftliche Etat in Preußen verwendet über 20 Millionen, in Bayern 1 Million, in Württemberg 430 000 ℳ, in Sachsen 1 058 000, in Baden 832 000 ℳ Bei einem Vergleich dieser Ausgaben der landwirthschaftlichen Etats mit den Gesammt⸗Etats dieser Staaten ergiebt sich, daß das Verhältniß der Aufwendungen Preußens für landwirthschaftliche Zwecke sich stellt gegen Baden auf das Anderthalbfache, gegen Sachsen und Württemberg auf das Zwei⸗ fache und gegen Bayern auf das Dreifache.

Nun füge ich aber hier selbst hinzu: aus diesen Vergleichungen kann man sich wohl ein allgemeines Bild machen, aber sie bedeuten noch nicht viel. Denn jeder Staat muß sich einrichten mit seinen Mitteln nach den dringendsten Bedürfnissen, und ich glaube allerdings, daß namentlich unsere östliche Landwirthschaft, zum theil aber auch die westliche, in dieser Beziehung stärkere Bedürfnisse von Verwen⸗ dungen hat wie ein erheblicher Theil der süddeutschen Staaten,

Vize⸗Präsident des Dr. von Miquel:

Meine Herren! Wie in allen Fragen steht der Finanz⸗Minister immer gedrängt von der einen Seite nach der andern und von der andern nach der einen Seite. Fast täglich lese ich in den Blättern gewisser Parteien mich bezeichnet als einen „Agrarier“, also einen Mann, der das Geld des Staats vorzugsweise und im Uebermaß der Landwirthschaft zuwendet, um die anderen Interessen der Bevölkerung sich aber nicht kümmere. Auf der andern Seite kann ich mir auch denken, daß die Landwirthschaft in der bisherigen Thätigkeit auf diesem Gebiete noch lange nicht genug sieht und die Verwendung der Ausgaben des Staats im Interesse der Landwirthschaft noch er⸗ heblich zu steigern wünscht. Meine Herren, ich bin Einer der Ersten gewesen, welcher als Minister ganz offen in einer Zeit, wo die Stellung der übrigen Be⸗ völkerungsklassen zu der Landwirthschaftsfrage noch längst nicht so daß das Gesicht des preußi⸗

thatsächlich auch verfahren ist.

5 11 8 8 hrt, daß es zu beklagen sei,

klar war wie heute, es ausgesprochen hat,