Vize⸗Präsident Schmidt⸗Elberfeld: Ich bitte, meine Worte ich für richtig erachte, durchzuführen, ob der hohe Reichstag beeinflussen lassen von Dritten, von Agitatoren, so handelt es sich lediglich ““

nicht zu kritisieren. hier versammelt ist oder nicht. Blöde Furcht, die etwa meine Ent⸗ um die Frage, wo führt das hin, wenn dritte Personen, 83 Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: schließungen leiten oder beeinflussen sollte, ist tbatsächlich nicht vor⸗ in den Betrieb der Postverwaltung eingreifen? Das muß ich doch G 186 E Auf die Schlußapostrophe des Herrn Abg. Singer einzugehen, ist banden (Bravol), und ich muß da dem Herrn Abg. Singer dankend unbedingt zurückweisen, daß irgend ein Dritter sich in die Verwaltung 8 iß

mir leider unmöalich; ich bin nicht berechtigt noch berufen, eine Kritik anerkennen, daß er wenigstens gesagt hat, ich habe klar und deutlich und einmischt. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) Das ist eben 1 zum „Anzeiger und Königlich Prer

an diese Worte zu legen. Ich kann sie nur zurückweisen; eine Kritik 889G vor aller Welt gesagt, a7 8 88 (sehr 8 veen⸗ 5 8 der Punkt z. B. in dem einfachen Fall in Saalfeld. Um was V daran zu legen ist unmöglich. ich absolut von meinen damaligen Erklärungen ni t zurück, daß ein Mann handelt es sich? Nicht um eine geheimnißvolle Sache, sondern einfach “ ] . Um nun zunächst auf die beiden geringfügigen Sachen einzugehen von sozialdemokratischen Gesinnungen Kaiserlich deutscher Reichsbeamter um den Dienststundenplan. Der hängt allgemein aus, und ich habe No. 1“ Berlin, Sonnabend, den 4. Februar “ — sie kamen ja auch zum Schluß —, so muß ich sagen: es war der und insonderheit Kaiserlich deutscher Reichs⸗Postbeamter sein kann. garnichts dagegen, daß jemand denselben veröffentlicht. Ich habe nichts 8 8 — ——-——— 8 — — 8 — — E1“ “ “ Sebs e 88 1 88 I“ 8 “ 88 veer Hegt he beien⸗ 1“ ” 3 34 (Schluß aus der Ersten Beilage.) Weiter wird mir die große Zahl von Beamten vorgeworfen, die einen wegen Vertrauensmißbrauchs entlassenen früheren Post⸗ . 8 u“ vexever ge⸗ fü s Cet. nit 88 ben ihm gekeiftete Diensteid⸗ so Faeis 6 8 JbbbbFq“ In diesem Brief stand nicht das Geringste von Entlassung ich beseitigte. Ich habe schon vorher gesagt: was ich gethan habe Assistenten nicht billigen kann. Die dem Verbandsausschuß an⸗ Wie die Verhältnisse liegen, darf ich kurz anführen. Der be⸗ achte ich es als meine vornehmste erste Pflicht eineh voßn 5 Id 8 I1“ “ batte das oder Kündigung; im Gegentheil: die Ober⸗Postdirektion Hannover hat und thun werde, so lange ich an dieser Stelle bin, dafür werde ich gehörenden Beamten scheinen sich ihrer Pflicht als Staatsbürger treffende Beamte hatte sich ena ee 88 Seee schaldig solchen Beamten unbedingt aus den Reihen der Reich;⸗Postbeamt 8 n “ 3 S 3 g;.,s 55 e.- 88 — von Anfang an einen viel milderen Standpunkt eingenommen mit meiner Person bei so wichtigen Dingen direkt eintreten; dann nicht bewußt gewesen zu sein, sich auch nicht klar gemacht zu haben, gemacht, wodurch er die Achtung, die seine „Stelaag zu entfernen. (Bravo!) Welchen Weg ich dabei un⸗ richtet sich nach Sei b “ Seag iůt veebeg 1 als ich. Ich habe nach reiflicher Prüfung noch während der Reise kann ich Ihnen auch jeder Zeit Rede und Antwort stehen, dann wie sie selbst die Stellung und das Ansehen des Verbandes 218. Veaarter Sende⸗ rt, Scbesst we e kichtze⸗ 8898, dem Gese 1 Sind 8 dauernd an estellte Beamte g sind sie d es 1“ ch mähglih Heschwegen; 2. I telegraphiert, ich habe nicht erst meine Herren im Reichs⸗Postamt brauche ich mich nicht irgendwohin zu verziehen. Was ist denn nun untergraben, wenn sie einem wegen eines so schweren Verstoßes Nachdem hatte ich n Verpflichtung, . be treffenden Beamten. de zsainli e. 2 “ 1 — F b“ 59 82 vorgekommen, daß ich anf S Beschwehe nicht Pereceret über die Sache befragen können sondern ich hielt es für absolut thatsächlich gescheben? Im Ganzen sind von 17 500 Beamten gegen die Amtspflichten entlassenen Assistenten die Ehrenmitglied⸗ er unkündbar angestellt war, vor die Diszidlinarkammer n Sh .“ cg⸗ Z111“ Gegentheil, ich hätte sofort dahimter gegriffen. Da kam thwendig, bei diese Vorkommniß leich mit frischer und fester die wir im Etat haben, im ganzen Jahre 18 also schaft verleihen. ““ 11““ Das ist geschehen. Die Disziplinarkammer hat gesprochen, gegen das 88 22 habe ich S g Sn und ein anderer Direktor, der wollte die Sache leiten, und da babe ich n “ ich babe die Sache velegrapbüsch gemacht und habe 1 per Mille, überhaupt von mir zur Entlassung gekommen (Sehr richtig! rechts.) 1“ 8 8 ½ 8 8 8 8 „ . C 8 9 9 1 2 5 8 98 3 2 1 „ 62 1 0 1 8 E116“ 8 —en 8 Fpager⸗ Moshen. aacs so perden .“ 9 keer 888 1u] . g rreictt ift H 22 1— e geeh... wenh Se En 18 füe 8 die volle Verantwortlichkeit (Bravo! rechts, Lachen links), das war Vielleicht werden wir noch Gelegenheit haben — es giebt ja Meine Herren, kann ich legaler verfahren, als wenn ich die Session wohl nah Hre. “ Disziplinarhof 82 8we. 78 eine Bagatelle ist wie wenn man eine Zigarre in die Hobe sarns Fenen. 1“*“ nicht die Ober⸗Postdirektion, das war ich. (Lachen links.) Wie sah verschiedene andere Fälle, wo solche arme Menschen leider Herren noch darauf hinweise: ihr schadet Euch selber? Nun sind ja “ hat. S. .“ “ “ inen Beamten zamentlich wenn er längere Zeit im Dienst büin. 18 ’8 ri es nun wenige Tage darauf im „Vorwärts“ aus 2 Da stand darin: haben entfernt werden müssen —, daß noch der eine oder andere Fall noch andere Gründe hinzugekommen bei den Assistenten, die nicht im Zweifel sein: Disziplinarhof und Disziplinarkammer 81 1 EEEZ“ o liegt es auch mit dem bekannten Briefträger Schmidt. Zh ¹CECz wird uns mitgetheilt, daß auf Veranlassung des Herrn vor Ihren Augen vorgeführt wird. Ich bin gern bereit, mein mich veranlaßten, gegen den Verband vorzugehen; aber baben durchweg in der einen Richtung erkannt: ein Beamter darf ift, aus seinet Stegnng en eeeen sofern er noch brauchbar ist glaube, Herr Singer hat ihn garnicht einmal erwähnt. Es ist ganz von Podbieleki neuerdings auch in Hildesheim und in Hannover Material Ihnen offen und ehrlich vorzulegen ich hoffe, Sie werden mir zugeben, daß ich mit dem keine sosialdemokratischen Gesinnungen dokumentieren! (Lebhaftes Ich glaube, jeder, der noch ein bischen menschliches Feüct hat (Zu⸗ amüsant, wie weit wir schon heutzutage sind, wie weit sich Neben⸗ einer großen Zahl von Unterbeamten gekündigt worden ist. Es Was bedeutet aber die Zahl von 18 Assistenten? Herr Singer nöthigen „Wohlwollen gegen die Herren vorgegangen bin. Bravo rechts 88 Heiterkeit Zurufe bei den Sohzialdemokraten.) han. doc 8 “ Faeen. 88 8 Fönmo⸗ 1“ BeMhnastenh b9- ich AlAube⸗ daß. wenns ic, das vorlese, 8 handelt sich in allen Fällen um Beamte, die noch nicht fest ange⸗ sagte schon, sechs Agitatoren hätte ich entlassen. Ist davon bei einer Das können Sie, glaube ich, mir nicht abstreiten; denn ich habe klar — Gewiß, Herr Liebknecht, lesen Sie die Gesetze und Entscheidungen, so tef I 8 8 ge 18. e Se e. und ich sogar noch vom Abg. ein Lob bekomme. Da schreibt üaa stellt waren und die der Theilnahme am Verbande der Post⸗Unter⸗ Beamtenschaft von 120 000 Köpfen überhaupt die Rede? Als wenn und ehrlich ihnen meine Meinung gesagt und ich glaube, ein jeder da werden Sie finden, wie die Sachen stehen! “ I 1u6“ Gegentheil eine schwere. Verbandsvorsitzede des Verbandes der Unterbeamten an die Ober beamten verdächtig sind. In dem einen Falle soll es sich um etwa ich ein großer Wütherich wäre, der alle Leute um ihr Brot brächte! von Ihnen würde, wenn ihm solche Sachen zu Hause passierten, wenn Der zweite Fan. Ruppin da sprach der Herr Abgeordnete von 3 8 as w8 8 5 b8. fü g gesch ““ 8s “ hetßt her * 5 ein Dutzend, im anderen um circa 50 Beamte handeln. Das dürfen Sie von mir nicht voraussetzen, meine Herren, sondern ich er von solcher Ehrenmitgliedschaft hörte, genau so den betreffenden “ “ bh.xgeeree. ve son dee 59 dc ich 88 97 2 B 8 “ d 8” 188 1b böö“ eübig gemähren lassen, so bange fie Meine Herren, es ist sehr amüsant, wenn man es verfolgt (Große muß, wie ich schon sagte, ernst mit mir überlegen, wenn ich so rauh in Beamten gegenüber handeln. sie ein Lokal für die Unterbringung des Postamts miethet, stellt gewisse rson decke, a es den unteren Behörden überlasse, die en Dienstbetrieb ni ören. b 8 vveee. xvee x. 1 d . 8 1u1“* Dyn⸗ „ ; 8 1 5 2 1 zefträgte “ ssñ 8 S. 5 Wö“ 1 s Leben eines Beamten eingreife. . Nun, meine Herren, der Unterbeamtenverband. Ueber meine “ 1“ 85 düe 88 öö ö I6 8 2 8 9 Ee“ e 8. 8 Aus “ gg G 3 weiter dusholen auf die Presse selbst, d. h. auf Stellung zu der felben habe ich schon gesprochen und ich komme nun Dazu gehört auch eine gewisse Sicherheit für die gesammten Werthe, welche dem noch gekündig werden kann durch die Ober⸗Postdirektion. Lieber auch in den höheren Stellen herrschte, wie in den untersten, dann 1 8 8 8 I Si , 1 Aeuß 1, 1 8 Verbandes di — 1 8 1 jfe 1 s ; 8 I Ke 8 e 8 en Sie, meine Herren, die Fachpresse liegt — zu den Aeußerungen, die der Vorsitzende dieses Verbandes direkt in in einem solchen Amt wäbrend der Nacht niedergelegt sind. Es ist ganz greise ich mit meiner Person ein 1n irage vis wole Vernahserlch 88 Ide der “ 18 seinen Wohlfahrtsbestrebungen unbehindert 5 ö ia E11““ es 86 in anderen F ü 85 bnr in PFe Brief 88 er im ve ehas veröffentlich Se2, gemacht hat; zweifellos und hat mit Hochmuth nichts zu thun, daß man es nicht keit selber. (Bravo! rechts.) Nur aus dieser Erwägung heraus seine gesetzlich vorgeschriebene Bahn wandeln können, wie in Berlin Sh 88 8 1n ö E“ . 8. is e wealen ben 1“ . — als wünschenswerth bezeichnen kann, daß an einem Orte, wo staatliche kann weines Gerchten⸗ auch In e Beumten schaf das Gefübl sich 8 88 5- Sber Postdtrektionchestte im Reiche, nut 5 Bcazirke . 5 Ulödeten ü5 Arttk ein bischen umzudrehen fnt als eigenes Freudiskeit in die Sache hineingehen, sondern in Händen 8 Ich will Euch helfen, aus diesem Loch empor zu kommen, daß Gelder liegen, unkon roliert Persönlichkeiten Unterschlupf finden. entwickeln, daß sie sich sagt 1 der Mann trägt die Verantwortung, er einschließlich Braunschweig, haben sich bisher widerrechtlich in die Fabrikat in die Welt hinauszusetzen. Ich nehme es dem „Vorwärts’ von Beamten die entlassen sind wegen irgend welcher wir wie freie denkende Männer und nicht als die Leibeigenen unserer (Sehr richtig ehsg”s Saa 8“ Se⸗ 98 Ic. n 8 “ 8 82 88 ö11“*²“ 1 nicht übel. Man kann ja in solch einer Zuschrift getäuscht werden. dienstlichen Uazuträglichkeiten. Das sollen die Anleiter Vorgesetzten bezw. Amtsvorsteher betrachtet werden und daß wir “ vNass Eeeact ⸗e⸗ 8 vens seine Pflicht, nachzusehen, Gefühl heraus Wich 8 t Iu.“ ße B 18 .. dver - 1 Ich wartete daher vierzehn Tage, ob eine Berichtigung käme, und sein, die belehrend auf die Masse wirken? Es sind uns mit der Familie satt essen können. In meiner langen Dienst⸗ A4“ wreasen haheaa b “ 8 . 8 88 BE“ Posf ündi Entl aufgenommen haben, die nichts weiter können als es na in einem Rechtsstaat unter Sklavenketten beugen muß. ee den gegen veme. nee e teeeen 8 himmstellen. In Wirklichkeit . “ 8 85 .“ 18 85 000 9. n öb EE“ ZEEEI1““ 114“ “ 8 85 as Seit (Große Heiterkeit links.) Meine Ja “ einen Mann mit diesen Anschauungen soll ich war das eine völlig harmlose Sache. Vier Wochen vorher war es in usend un ehntausend, sondern um bald eamte as Reichs⸗Postamt dem Verbande die Genehmigung ertheilt habe k Fae 1 4 irs 8 8— 1 3 . 3 8 4 3 8 8 1 11“ 8 Sge. 8 ; 8 ilfs B 1 ÜSFäUpy; 2 3 ürden wohl so anständig sein und aus eigener Entschießung erst gestern habe ich gelesen, daß der Herr Pfarrer Naumann, der sich nun anerkennen als Leiter eines großen Verbandes? Ich habe nicht Köln passiert, daß sich in einem Postamt eine öffentliche Dirne ein⸗ einschließlich der Hilfsboten und was alles dazu gehört. Ein so jedoch nur, um keine Scherereien im Reichstage zu haben, den Post⸗ ea“Herah. 8 gee. 8 8 r 88 Füve eeh 5 “] e⸗ 8 1 1ngc ; b . 724 erx 8 i intreten lassen. Das ist nicht erfolgt, und ich muß auch immer bemüht, sich in alle möglichen und unmöglichen Sachen eingegriffen, sondern den Betreffenden ruhig seinen Weg ziehen lassen, hatte. Wir müssen in solchen Fällen gegen die Hausbesitzer großer Beamtenkörper muß mit großer Vorsicht, aber auch mit un⸗ ämtern sei aber vom Reichs⸗Postamt eine Anweisung zugegangen eine Berichtigung eintreten ka folgr, — ee in 8b 8 11I11““ 8 I . 1 8 f ã Sij 8 vII S esgnr. . d b ineinzumischen, mir einen schönen Rath giebt, wie ich dieses Kapitel immer in der Hoffnung, daß, wenn ich das Wort wiederholen soll, F1—.“ C“ “ “ 8. 6 8 1 8 w 89 15 Berxeis n v“ “ I 88 Fhia Er stellt Peng Hilfe“ fest das Blatt ses nicht welches der Abg. Müller, glaube ich, im vorigen Jahre gesagt hat e 8. 18 1 Maffen Besess 8 de Fh 8 898 8s 121Z 853 Faßl Ich üh “ das Horn stoßen und die da sagen, es solle kein Unrecht geschehen, so schlimm. Ja, meine Herren, das Blatt ist jetzt auch nicht mehr die besseren Elemente empor kommen und die Leute sich auf sich selbft Hier ist nicht von Hochmuth die Rede, sondern einfach von kaffen werden, die Ihren Fecungen olgen, um so fester müssen Es haben jedenfalls sehr viel Leute aufgepaßt, ob so ein Ting das nicht gethan haben. Sie hätten in erster Linie — sie haben ja so schlimm, das fühle ich ihm nach, dem Mann geht es besinnen. Ich habe nichts gegen den Verband — mit Wahrung der dienstlichen Ordnung im Gebäude. Also es lag wirklich Fe “ 88 sonst 8 sie Ihnen aus einander. herausgekommen ist, es liegt auch nichts bei mir im Schrank. Nun üas 8 E“ 69 Näbte ö6““ Broterwerb für ihn, ich dem habe ich nichts zu thun —, wenn er für die wirth⸗ 88 5. 1 2 2 Sebhr wahr! rechts Wide Soziald . veiter: 1 f68. 86 8 „ - 3 8 8 8 fashs 88 be weasg Sa 88 gge. Heiaet 88 1 ba v. öö — Sie ““ Der Kaiserlichen Ober⸗Postdirektion bestreite i “ kunft zu schaffen: jene Nachricht bestätigt sich nicht! — denn es wußte verdenke es ihm nicht, daß er schreit, es geht um sein Brot. Aber schaftlichen Interessen seiner Mitglieder eintritt. Aber ganz 18eS 4 N. 1 “ 89* süeee. alle unendlich bewerfen und bekritteln wenn ich dwa hier vor Ihnen schieden, daß 1— Zenear whstit acbenes ih S Near kein Mensch von der Sache. Ich bin sonst kein Freund von Berichtigungen, man soll nicht sagen, er thäte es um der lieben Unterbeamten willen. anders ist es — und da kommt, wie ich nur immer wieder „ und 1 2 5 - g 1 „ „ 5 b . . 3 4 k ; S. 8 8 —21 1 8 1 2 8 2 pen Feregaüch⸗ ii 1 a5te 12,z 3 .ehge 2 “ be schließlich die Ober⸗Postdirektion anweisen müssen: bitte, zu] Hier liegt das Moment, wo Sie bei vorurtheilsfreier Ueberlegung erklären kann, hart auf hart —, wenn diese Verbände dazu übergehen, 88 8 1A“ “ S-; “ “ “ 2 ZEeEöö“ 1“ 8 6 wiehs nn scgaru links.) 185 muß die bcs sagen müßten: es ist ein großer Unterschied zwischen einer Fachpresse, den Betrieb der Reichspostverwaltung in Frage zu stellen. Zur richtet. ravo! rechts. — 9 “ . 8 S ürger das be- 1 5 ee. - 8 Männ ird. die ; Stund 8* . . icht etwe b Nun möchte ich noch eine Sache erledigen, ehe ich auf den tragen kann, das ist wohl klar. (Große Heiterkeit.) Ich regte Vereinsgesetz außer Kraft und verfolgt hiermit sozialdemov. um Verzeibung bitten, wenn ich manchmal vielleicht nicht ganz die von Männern geleitet wird, die aus der Verwaltung hervor⸗ selben Stun löse 3ℳ nich e ds den Besb 8 ,8 2 r 2 uß doch unbedingt dafür s d jeder B 86 8 E logisch *) bin. Das mag dem Herrn Abg. Kopsch eigenthümlich er⸗ gegangen sind und in der Verwaltung stehen, und zwischen einer Fach- auf, nein, verbiete ich die Mitgliedschaft; denn den Ver⸗ großen Angriff des Herrn Abg. Singer eingehe: das betrifft seine m n 1 nbedingt dafür 1g.en aß jeder Beamte an der kratische Bestrebungen, denn die vaterlandslosen Menschen wollen scheinen, und er mag ja als Dozent die Sache sehr gut machen. Aber presse, die von weggejagten Leuten geführt wird. band kann ich nicht auflösen. Seien Sie überzeugt, meine ersten Ausführungen über 1“ des Reichsgerichts wegen der he 88 82b las. 3 124 8 8n snn 8e * 82 iepgs s 8 als die bestehenden Gesetze außer Kraft setzen. 8 ven größeren Dastellung ist es sehr wohl möglich, daß man das Nun, meine Herren, will ich nur — zunächst garnicht einmal Herren, ich weiß genau, was ich thun werde und thun will. Entschädigungen an die Militäranwärter der Reichs⸗Postverwaltung. vhenneepostbernefnbana. die der 1. 1e-S er 8 ee 8 8 e 8 “ wt — eine und andere, was man hat sagen wollen, zunächst außer Acht läßt gegen mich; ich empfehle es auch gegen die Sozialdemokraten, obgleich Meine Erlasse sind hervorgegangen aus ruhiger und objektiver Meine Herren, es wird bei der Sache immer vergessen und ist neu⸗ ⸗ 8 b ger 82 rLhur des⸗ gleich der Fall des Postschaffners Schmidt urchaus nicht Ver⸗ (sehr richtig! rechts) und dann eventuell auf einige Punkte zurück⸗ es vollständig Wasser auf ihre Mühle ist — eine Auslassung in einem Beurtheilung; ich habe nicht zurückgehalten. Ich habe aber die ehr⸗ lich schon von mir in der Budgetkommission hervorgehoben worden: Heuse gut fr Heren Singer wie für irgend einen Anderen hier im bandssache ist, a— erst durch 2 Erklärung des vS Post- iommen muß Blatt im Sommer anführen, wo den Unterbeamten vorgehalten wird, liche Hoffnung, daß, indem dieser große Beamtenkörper weiß, was 8 wir hätten garnicht so viele Militäranwärter annehmen dürfen, wenn ause. kassierers mit dem Verbande verquickt worden ist, werde ich b — 4 . r 8 8 8 b 8 1 8 u 1s 8 1 S 5 1 sesthal s 1 8 “ „ Mr sb 1 Der Herr Abg. Singer hat wegen Hameln gesagt, es müßten was für schrecklich belastete Menschen sie wären, sie müßten die An⸗ sein Chef will, er schließlich auch zum Wohle des Staates mit mir die Hestimmann. um die es sich hier handelt, AaAs damals die jetzige ““ “ . F 88 8 Verbandsvorsitzende, ein außer Dienst befindlicher Post Spitzel dagewesen sein, die mich von der Sache in Kenntniß gesetzt sichtspostkarten austragen, wabrend die Schreiber derselben sich amü⸗ in die Bahnen einlenken wird, die ich für die richtigen erachte. (Leb⸗ 8 Auslegung gefunden hätte; danach durfte die Verwaltung nur so viele ’Z 8b d e “ 2 bs r ig! beamter 1“ 8 PFene 2 8 haben. Meine Herren, die Sache ist auf ganz trockenem Wege sierten und garnicht an die Nöthe eines Landbriefträgers oder eines hafter Beifall. Unruhe bei den Sozialdemokraten.) “ Merg 8 als lbatsäͤchlich Stellen v;. “ Man hat Herren, da kommen wir auf 1 Punkt C gees gä esese R. 8 v5 . ⸗ . 8 8 18 8 — d 5Ne 8 passiert, und sie braucht auch sonst nicht das Licht des Tages zu Briefträgers überhaupt dächten. Meine Herren, solche Behauptungen Abg. Singer (zur Geschäftsordnung): Herr Präsident, ich wollte aber geglaubt, den Militäranwärtern durch frühzeitigere Annahme Beruen⸗ “ 89 IIneeg echtsweg ich beschreiten muß, um die bestehenden Gefetze auch suir scheuen. Die Sache kam zufällig heraus. Es ist ein Packet mit führe ich gern an, zumal sie garnicht gegen die Verwaltung sind. Ich um Auskunft darüber bitten, ob es gestattet ist, daß ein Mitglied des

zelfen zu so und j i ntni esagt, und das gebe i ändig zu, d it in der Reichs⸗Post⸗ ie en i aft zu 1 HvS. 1“ 6 vhven 8 belfen zu sollen, und jetzt ist die Sache durch das Erkenntniß gesagt, un gebe ich vollständig zu, daß zur Zeit in der Reichs⸗Post die Postunterbeamten in Kraft zu erhalten 30 Exemplaren des „Deutschen Postbotea⸗ nach Hameln gekommen, balte es auch nicht für richtig, wenn man den Unterbeamten sagt: EEEöö Hauses den Vorwurf machen kann,

des Reichsgerichts gegen die Verwaltung ausgeschlagen. Der Herr verwaltung von sozialdemokratischen Velleitäten keine Rede ist. (Zurufe.) Ich habe sofort, wie ich den Brief bekam, telegraphiert: J w 3 * ö“ 8 8 29. 8 Abg. saes verwechselt hier e 8 28 . — Dies war auch vorher nicht! — Das ist aber nicht blöde Furcht, stelle den Postschaffner Schmidt dem Postpackmeister a. D. Allert I und nicht ein höherer veo. sondern ein Unterbeamter 8 8 “ 1. ens “ 8 Präsident Graf von Ballestrem: Ich habe davon nichts Ich habe neulich in der Budgetkommission nur gesagt: Ich sondern, meine Herren, ich boffe, die ehrliche Ueberzeugung einfacher, zur Verfügung; der Mann (Allert) hat den Einfluß. Also das 8 r h a⸗ Picst vas —. aug Hn Le. vohr 85 St 8 zad mehe herumlaufen. Dadurch 88 s ücs. z b 8 b . din nicht berechtigt, ohne anderweite Anweisungen über ruhiger Beamten. (Bravo! rechts) die einfache legale Antwort auf alle diese Sachen. Die Soc ist der einfache Hergang der Sache, und ich stelle Ihnen sogar die wo 28. “ 1“ 8b 8s Ferg. Iee Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: Mittel des Staats einseitig zu verfügen. (Hört, hört! rechts.) Nun ist es eben das Moment, welches ich immer wieder vor⸗ Herren.“ haben sich nicht in das Getriebe der Post, die Vernehmung über diese 8 zur Verfügung, weil ich es unbedingt vges . er den Ih 8 vassich⸗ “ 1 ich 5 be Meine Herren! Ich kann nur sagen, selbst wenn es möglich Wenn ich das thäte, so würde mir der Rechnungshof auf die Finger führen muß: ich habe mit den Sczialdemokraten thatsächlich wenig zu garnichts mit der Politik zu thun hat, hineinsumischen. ablehnen muß, ene üx- S 8. e haben zu sollen. en 6 dniß Hür die 8 8 und 58 gewefen 1I ich glaube es nicht, ich habe lebhaft gesprochen 8. klopfen. Und so liegt die Sache auch heute noch. Sie selbst würden thun. Sie würden mir ja, wenn Sie es könnten, mehr Fälle vor⸗ Wir wollen unscren Dienst thun, wollen aber nicht, daß durch irgend . “ 8en e 5 8 puntt 88 88 sich hier handelt, — so wie es gilt, eine Verwal. brs vb g C Seeg 1.-S.. ben mich verklagen, e ich dü Zablung machen wollte, ohne ve8 führen, wenngleich Sie 1 gesagt haben, 1 Sie bätten 8 8 und Uettlich unser genze die Sache zunächst in der Presse wegen der vielen Entlassungen, die tung zu terrorisieren, werden Sie mich, so lange ich an dieser Stelle Militätanmärtern gegenüber nächt der Einwand der Verjährung bezüg⸗- legitimiert zu sein. Um diese Legitimierung handelt es sich. Ich größeres Register vorräthig. Soweit mir nämlich bekannt, Dienst ttrieb in Frage geste 1— tbhatsächlich nicht gewesen sind. Ein weiterer Beleg — ich habe nicht stehe, in der Bresche finden, denn der Beamte hat seine Pflicht und lich ibrer Ansprüche gemacht werde; er habe durch seine Ausführungen habe erklärt, es liegt hier eine Ungleichmäßigkeit für die Betreffenden ist noch ein Fall der Entlassung wegen sozialdemokratischer Ich will nunmehr auf den „Postboten“ eingehen. Ich glaube, een. 8 S. vöe 9 ine M Schuldigkeit u thun und in so fern hat die Verwaltung sich um ihre die Stellung des Staatssekretärs stärken wollen gegenüber der Reichs⸗ vor, weil in einzelnen Landestheilen Deutschlands das Ver. Gesinnung außer Hemburg vorgekommen. Damit habe ich also nichts dem Herrn Abg. Singer ist in erster Linie ein kleines Unglück passiert. 1I“ .Fran eg 1“ 5,8c be 9 “ F. B 8 98 hnben (Sehr richtig! rechts.) 8 schatverwaltung. 8 jährungsrecht gilt, in anderen nicht. Der Staat muß zu thun, sondern nur mit den Früchten, die Sie leider hervorbringen. Er hat gesagt, der „Postbote“ wäre das Organ bder Postunter⸗ 8 anderer, grasse.; n iese Zeitung hatte am 24. November Ahgee 89 ich zu 88 heiden He baänden Ich habe bier selbst Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts, Dr. Freiherr von aber in gewisser Beziehung doch mit dem Verjährungsrecht Meine Herren, ich will, weil ich keine politische Verwaltung führe beamten. Ich lese ihm den Bericht über den am 4. und 5. Juni 1898 8 folgendes schöͤne Entref 88 V 88 1 b 88 Mic 1 1e hae eöe Bor⸗ 8. Jahre erklärt, ich Thielmann: 1 8 rechnen, denn, denken Sie sich einmal, es würde eine solche Ent⸗ nicht auf andere Gebiete greifen; aber das ist zweifellos, daß die stattgefundenen ersten Verbandstag vor: 8 n. Herr Staatssekretär hat vor einiger Zeit den Postbeamten — 5 e 5” 2 Seene ii eiber binwe Meine Herren! Gegenüber den Aeußerungen des Herrn Vor 1 scheidung, wie die hier vorliegende, auf ein größeres Gebiet ausgespielt. Untergrabung der Autorität stattfindet, nicht des blöden Köhler⸗ Der Antrag des Bezirksvereins Berlin: „den „Deutschen Post⸗ das Lresen des Deutschen 8 „des unabhängigen Organs des schaffe 88,2 d 8 F 8 cht daß 1.Se Se Beweis führen bee. redners möchte ich nur kurz anführen, daß die Reichs⸗Finanzverwaltung -ae-eeee eeng⸗ Reichs⸗ Postverwaltung megen unrechter vlanbens, daß man ein besonderer Heiliger ist, aber der n 8 veenngg anzerkennen“, wurde den heegeg; . 1S 1 . Fäekatbe kein Verbandsorgan 88 einer Stelle — selbst die Verbandstage haben Zeit “ Peeeech 15 Fte Milit 8 Rei in r 1 i p f jed ert's gemäß abgelehnt. 8 . ¹ — 1 48g ¹ — 8 : ge eit Kenntni⸗ 2— ““ he “ g8. 8 n. 8 sich 88 de E1“ sich 8. 2 Ich “ alfo ausdrücklich, daß es sih nicht um ein Ver⸗ .“ Weiter habe ich es nicht verboten, sondern ich babegewarnt Heiterkeit links). das “ 5 Tee. -. weil er gs Rü; cs. ist, welche von den angeblich geschädigten Beamten überhaupt seiner ständen erschüttern könnten, und da kann ich nicht einsehen, wie man drehen sollen. Meine Herren, ich bin nicht in der Lage, einen bandsorgan handelt. Ich stelle dem Herrn Abg. Singer alles . Debe wil 89 ke. E. 2 get 8 “ v11116“ e“ restacns im Bereich des Reichs⸗Postamte -38 der Reichs⸗Postverwaltung aus ihrem Verhalten, wenn ich Beamten dulden zu können, wie es vielleicht in einem Geschäft ge⸗ zur Verfügung, und er wird vielleicht morgen Gelegenheit haben zu “ weifelles eeger Warnung auch sühdruch ih g. r (Sehr gut! 8 Ieer Herren, es ist mir nicht an enehm, solche Personalien vor berufen üsgha. und welche nicht. Die ganze Frage erheischt also noch so sagen soll, einen Strick konstruieren will; wir haben schehen kann, der bei sich denkt, ich kann 10 Minuten nach 8 Uhr erklären, daß thatsächlich diese Zeitung niemals Verbandsorgan 1“ Weite Pest es eg sst⸗ fohl 1.“ die O ffentlichteit 8 ziehen, aber es gicbt doch ein gewisses Etwas eine eingehende Prüͤsung. Sie,es n Iu“ zicht m. wir können zunächst, da das Verjährungsrecht gilt, nichts weiter an⸗ erscheinen und sich beschweren, wein sie ihre Briefe ¼½ Stunde zu spät andsorgan abgelehnt haben. 8 8 3 8. 1 4 2 65 † 1 . 8 . g U erkennen. Wir erkennen die Billigkeit an und haben die Sache ein⸗ bekommen. Und, meine Herren, in Ihrem 8 ich Nun, meine Herren, möchte ich ein kurzes Streislicht einmal auf “ ich habe niemals, weder direkt noch indirekt, dee . 8 Sn J““ “ . ö das Gold mit vollen Händen ausstreuen. Ich habe 5 vlgommen Ver. geleitet; aber nicht den Reichs⸗Rechnungshof habe ich zu fragen, ob einmal sehen, wie das wird, wo vielleicht die Betheiligung noch die Presse werfen und Ihnen einmal vorführen, wie es so einem Staats⸗ 8 neitung empfohlen. Ich vn veeben⸗ S Sen n 89 d * 128. 8 Ab Singer so g. 85 en ich . habe ständniß dafür, daß es dem Gefühl entspricht, diejenigen thunlichst ich zahlen soll, sondern die Ermächtigung zur Zahlung zu geben liegt zweifelhafter ist. (Sehr wahr! rechts.) Also ich muß darauf halten, sekretär im Dienste geht (Lachen links) und wie es mit der berühmten 8 nich die Frage Feien: ns be heenhs 8 . . . 1 dnern b n h . 1.b hhnbes 16] ich, wie Sie schnel — ich will auch gern bestrebt sein meinerseits, etn Beschleunk⸗ bei der Reichs⸗Finanzverwaltung, beim Reichs⸗Schatzamt. Der Reichs⸗ daß der Beamte thatsächlich auf die Minute seinen Dienst thut. Presse beschaffen ist. Meines Erachtens müßte doch der Preßfreiheit 1 See 8. Ich 82 gesagt: ich . 1 aäs sads⸗ 4 brt wissen, beüaae en Off age vebeen habe 85b Meeshattaagee gung der Angelegenheit zu finden — zu entschädigen, denen ein Rechnungshof würde vielleicht eine solche Anfrage meivrerseits eigen⸗ Nun, meine Herren, ein eigenthümliches Bild: im vorigen v die “ stehen. (Sehr gut! rechts.) . thatstchlich nicht im 8 8 “ mir ned 8.e Alo ich 82 S eewüie gar nicht S 8 Feen 1”S 18— des ben thümlich finden. Jahre griffen Sie mich sehr an resp. meinen Vorgänger, der das ch gebe ja zu, man kann eine Thatsa e verschieden beurtheilen, und ich b 1 — 8 8 e., 1 1 . . 8 Nun komme ich auf den Gesammtangriff des Herrn Abg. Singer Briefgeheimniß hätte verletzen lassen. Ich habe 85 aten Mitteln werde ve7. dem Herrn Abg. Singer E das Recht zugestehen, 1s g 1eg 1 8 178. F.. “ 8 E 89 1“ .e 180gs naehe zurück. Es werden sich ja Alle daran erinnern, daß ich, als Seine versucht zu beweisen, daß das eine thatsächliche Unmöglichkeit wäre. eine Handlung von mir anders aufzufassen wie ich, und sie zu 3 Ss. 1 b Ant- 1 vFi.F 1 Majestät mich auf . Etll berufen hatte, in kurzer und bündiger Aber, um Sie eg vergewissern, 28 ich eg- 2* meine kritisieren. Aber die Thatsachen fälschen — ich darf den Ausdruck schlechtere wäre als so, wo ich sagen kann: ich habe mit der Sache “ 8 8 8 8.Sceng 8 ZE“ 8 8 n vorhergehen, und Sie werden es der Reichs⸗ Finanzverwaltung nicht Form mein Amt übernommen habe, ohne Zusätze. Warum? Weil Person eingesetzt; ich setze sie immer wieder ein, ich hafte dafür. Ja dafür ja nicht gebrauchen, aber ich glaube doch, das ist ein eigen⸗ garnichts zu thun. Aber, meine Herken, so geht es auch weiter. Aus 8 ehe 8 fy. e. 8 6s 3 2 g 8 8 85 6 r⸗ zur Last schreiben wollen, wenn sie diese Prüfung ernsthaft vornimmt, ich eben der Ueberzeugung war, man soll erst ruhig beobachten und Sie könaen auftreten und mit Fingern auf mich zeigen, wenn ich thümlich Ding. Ich will hier einen Fall anführen, um ganz genau . neuerer Zeit liegen mir einige Blätter vor, wo auf die taeg b n r. 8 Ae⸗ b. u““ und wenn deshalb die Vorbereitung dieser Sache vielleicht einige Zeit sehen, dann klar und deutlich seine Stellung nehmen. Dann wissen einer solchen Haftung nicht in vollem Maße gerecht werde. Aber da zeigt zu zeigen, daß ich persönlich allein die Verantwortlichkeit trage. Ich g 125 be ös. 8 — 58 8 b Ehrenmit ttevschaft eine so hohe Aus eichnun und es muß g so Aus⸗ tinger dauert, als es der Herr vö alle Untergebenen und Betheiligten, was der Mann will. sich gleich das eigenthümliche Bild: man sieht es — und ich bekomme befand mich auf einer Dienstreise nach München, als mich ein Brief 9 Bezug 8“ den Saalfelder Fal wird in Ee⸗ Bi, 9 ei⸗ stesterherchhe solchen Gesinnungen sein daß ee füt den nchitzan Verein Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: Ich habe im Leben immer gesehen, daß nur der Mann öfters solche Sachen — schon als etwas ganz besonderes an, wenn vielleicht erreichte, in dem mir mitgetheilt wurde, was in Hameln vorgegangen . k89 88 — 8 nas 8n. I“ 5* 88 . erbüdlich wirken kann. Hier 1 ein früͤherer des te der wegen Ich habe noch eine kurze Richtigstellung vorzunehmen. Mir etwas vor sich bringen kann, von dem man weiß, was er will von einem Briefkuvert oben ein Stückchen abgerissen ist; dann sind war. 1a.,Gase n F nicht. jã de s Hua büesen xtaxaas groben Vertrauensbruchs entlassen ist, zum Ebrenmitglied gewählt. wird gesagt, ich hätte vorhin einmal das Wort „logisch“ gebraucht; (Bravol), und daß andere Leute nur aus Sorge zurückschrecken vor schon Gemüther da, die glauben, die Post hat darin herumgerochen. “ 8 3 ist der ei 8 d 5 dere 28 8 bre alt 8 allgemeinen ist das Ich muß offen sagen ich habe mich b manchmal gefragt, wird dein es sollte das Wort „chronologisch⸗ sein. — Herr Singer erinnert sich diesem oder jenem, und da möchte ich dem Herrn Abg. Singer sagen (Heiterkeit.) Gewiß, glauben Sie mir das, ich kann Ihnen Dutzende 8 (Schluß in der Zweiten Beilage.) D 2 18 1 b- h Ahre 8 t Fünt 9 tellt wird, Wohlwollen auch nicht ur Schlappheit.. vielleicht der Sache nicht, es war bei dem Hamelner Fall. — ich glaube, er gebrauchte ein solches Wort von „blöder Furcht“ — von Briefen zeigen, die das beweisen. Also, das wesentliche ist, die b Sn 8 8 Sze d 2 er. h87 em ein Postassistent unkündbar angeste 8 6 3 8 ill ich Ih b ch zei vhab ich gethan habe. Ich habe Abg. von Kardorff (Rp.): Ich habe dem Herrn Staats⸗ meine Herren, davon seien Sie überzeugt, ich werde nicht eine Postverwaltung braucht in ihrem Betrieb Vertrauen. Wenn nun - —8 8 s spätestens 32 Jahre. Hier bandelt es sich 8s 11“ N daxezbrtrrates 1 sekretär im Namen meiner Freunde unseren besten Dank zu sagen für 1“ ich kann doch nicht einen unkündbaren Beamten beseitigen. den Herren geschrieben, die Art und Weise, wie er der Sozialdemokratie gegenüber sein Amt

Stunde oder eine Minute etwa zurückschrecken, eine Maßregel, die aber Beamte da sind, die sich vertrauensunwürdig zeigen, d. b. die sich 8 8 *) soll heißen: chronologisch. 8 daß ich die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des Verbandes an vertritt. Lange Zeit ist hier eine so ernste Sprache nicht geführt worden,

genistet

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