U5Sl “ W Zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ sammlung werden die Aktionäre der
Paderborner Bank
und zur neunten ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Nachmittags 4 Uhr desselben Tages zum Hotel „Westfälischer Hof“ A. Lengeling in ee eingeladen.
Tagesordnung a. der außerordentlichen Generalversammlung: Genehmigung der Uebertragung von Aktien; b. der ordentlichen Generalversammlung: Erledigung der im § 18 des Statuts vor⸗ gesehenen Geschäfte.
Der Jahresabschluß, die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 15. Fe⸗ bruar an auf 14 Tage im Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Aktionäre offen. E11““
Paderborn, den 8. Februar 1899. —
Der Aufsichtsrath. de Weldige, Vorsitzender.
s75848] 8 Ordentliche Generalversammlung 1 der Aktionäre der “ Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. Die Herren Aktionäre der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern werden hiermit zu der Samstag, den 4. März 1899, Vormittags 11 ¼¾ Uhr, im Komtorgebäude der Fabrik abzuhaltenden Generalversammlung höfl. eingeladen. Kaiserslautern, den 11. Februar 1899. Der Aufsichtsrath der Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. J. Krieger, Kommerzien⸗Rath, stellvertretender Vorsitzender. Tagesordnung: Vornahme der in Art. 16 des Statuts bezeich⸗ neten Geschäfte mit Wahlhandlung.
[75836]
Deutsche Effecten⸗ & Wechsel⸗Bank.
Die Aktionäre der Deutschen Effekten⸗ und Wechsel⸗ Bank werden hiermit zu der am
16. März d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Banklokale zu Frankfurt a. M. statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen (§ 24 der Statuten). Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes über das sechsund⸗
zwanzigste, sich vom 1. Januar bis zum
3.. Dezember 1898 erstreckende Geschäftsjahr;
2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung
der Jahresrechnug und der Bilanz, sowie An⸗
trag auf Genehmigung der Entlastung für den
8 Vorstand und den Aufsichtsrath;
3) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.
4) Neuwahl für die ausscheidenden Mitglieder
des Aufsichtsrathes.
ufolge § 26 der Statuten haben Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil nehmen wollen, sich spätestens am 2. März I. J. durch Hinterlegung ihrer Interims⸗Aktien (die vom 17. März I. J. an gegen Rückgabe der Hinterlegungs⸗ scheine wieder ausgeliefert werden) auf unserem Bureau auszuweisen und empfangen dagegen die Eintrittskarten zur Generalversammlung.
Die Formulare der Hinterlegungsscheine, welche in doppelter Ausfertigung einzureichen sind, werden in unserem Banklokale ausgegeben.
Frankfurt a. M., den 11. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗Bank. Anton L. A. Hahn, Vorsitzender.
[75827] Allgemeine Hänserbau-Arctien-Gesellschaft
in Berlin.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hier⸗ mit zur ordentlichen Generalversammlung, welche am Freitag, den 10. März 1899, Vormittags 10 Ühr, im Hotel Norddeutscher Hof, Mohrenstraße Nr. 20, hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlust⸗ 1 2 Kontos und des Geschäftsberichts.
Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Decharge und Feststellung der Dividende. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien “ am Dienstag, den 7. März cr.,
bends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse, üeee Haäcgs Nr. 85, oder bei dem Bankhause
mil Ebeling hier, Jägerstraße Nr. 55, nieder⸗ gelegt haben. Den Aktien ist ein doppeltes Nummernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 11. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath. Dr. Staub. Ss.
[75257]
Baumwoll⸗Spinnerei Senkelbach in Augsburg.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zu der ordentlichen Generalversammlung,“ welche am Donnerstag, den 2. März a. c., Vormittags 10 ½ Uhr, in der Börse stattfinden wird, ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Berichterstattung der Sesenscheftger ane.
2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns, Entlastung des
Vorstandes und Aufsichtsraths.
3) Beschlußfassung über die Heimzahlung von 4 % Partial⸗Obligationen. 4) Erweiterung des nternehmens.
Die Herren Aktionäre werden behufs Theilnahme an der Generalversammlung ersucht, sich gegen Vor⸗ weis ihrer Aktien Eintrittskarten bei dem Bankhause P. C. Bonnet hier in der Zeit vom 25. bis 28. Februar einschließlich erholen zu wollen.
Augsburg, den 8. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath der Baumwoll⸗Spinnerei Senkelbach in Augsburg. Der Vorsitzende: Max Schwarz.
Am Sonnabend, den 4. März a. c., 1 Vormittags 9 Uhr, büet. im Saale des Herrn Duderstadt (früher Hinze) er eine außerordentliche Geueralversammlun statt, zu welcher die Aktionäre unserer Gesellschaft unter Hinweis auf untenstehende Tagesordnung hier⸗ mit eingeladen werden. Salzwedel, den 11. Februar 1899. 8 Der Aufsichtsrath 1
der Zuckerfabrik Salzwedel.
C. Meyer. E. Heitmann. Fr. Busse. Tagesordnung:
1) Betheiligung bei der Kleinbahn Salzwedel — Dähre — Diesdorf.
2) Bekanntgabe der Anmeldungen zum Rübenbau für die Kampagne 1899/1900 und Besprechung der Mittel zum vermehrten Rübenanbau.
[75216]
Bromberger Hafen⸗Artien⸗Gesellschast
in Liquidation.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am
Sonnabend, den 4. März 1899, Nachmittags 6 Uhr, in Berlin im Hotel Stadt Magdeburg, Georgen⸗ straße Nr. 24, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Erstattung des Jabresberichtes, Vorlegung des Abschlusses pro 1898, sowie der Bilanz vom 31. Dezember 1898. 8 2) Genehmigung des Abschlusses und der Bilanz, bierdurch Ertheilung der Decharge für den Vorstand. 3) Feststellung der pro 1898 zu zahlenden Dividende. 4) Zustimmung zur Zahlung der Dividende vom 6. März 1899 ab. 5) Wahl zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 31 des Gesellschaftsstatuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die zur Legitimation für die Versammlung dienenden Eintrittskarten bis spätestens am 1. März cr., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Berliner Holz Comptoirs in Berlin⸗Charlottenburg, Hardenberg⸗Straße Nr. 29, oder im Bureau unserer Gesellschaft in Bromberg (wochentäglich von 9 bis 4 Uhr) gegen Niederlegung der Aktien in Emvfang genommen haben. An Stelle der Aktien können Depotscheine der Reichsbank niedergelegt werden. Der Jahresbericht pro 1898 nebst Gewinn, und Verlustrechnung und Bilanz werden zwei Wochen vor der Generalversamm⸗ lung in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre ausliegen. 5 Berlin, den 8. Februar 1899.
Der Aufsichtsrath. 1 A. Kempner.
[75824] Tuchfabrik Aachen, vorm. Süskind & Steruau, Aktiengesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der
ordentlichen Generalversammlung, welche am
Montag, den 13. März 1899, Vormittags
11 Uhr, in dem Geschäftshause der Gesellschaft
stattfindet, geladen.
Tagedordnung:
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäftes unter Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, des Geschäfts⸗ berichtes über das verflsssene Geschäftsjahr, des Berichtes des Aufsichtsraths, sowie des Berichtes der Revisoren.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Festsetzung der Dividende und die Ertheilung der Entlastungen.
3) Statutenmäßige Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths.
4) Wahl eines oder mehrerer Revisoren für das Geschäftsjahr 1899.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung,
der Geschäftsbericht des Vorstandes an den Aufsichts⸗
rath, sowie dessen Bemerkungen liegen vom 27. Fe⸗ bruar ab zur Einsicht der Aktionäre in dem Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft aus. Die nach § 8 des Statuts zur Stimmberechtigung erforderliche Hinterlegung der Aktien oder Depotscheine der⸗Reichsbank über die Aktien muß spätestens 3 Tage vor der
Generalversammlung, den Tag dieser nicht mit⸗
gerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei
der Aachener Disconto⸗Gesellschaft in Aachen oder bei der Nationalbank für Deutschland in
Berlin erfolgen, von welchen Stellen auch die Ein⸗
trittskarten zur Generalversammlung ausgefertigt
werden. “
Aachen, den 11. Februar 1899. 1“
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. 8
[7572⁴] Bilanz der Lüdenscheider Baugesellschaft i. Lüdenscheid für das Jahr 1898. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Einnahme. ℳ 83 Per Miethen, Pächte, Zinsen 8 726 39
Ausgabe.
An Verwaltungskosten, Versicherung ꝛc.. 993/71
„ Reparaturen und div. Unkosten 2 162 51
Wasserleitungswasser 381 50 ypotheken⸗Zinsen „ 2 053 23 bschreibung auf Immobilien ... 727 94
5 % Dividende 2 407 50
8 726 39
ℳ 2 121 031 10 93702
4 950— .8500-
135 418,12
Immobilien.. Kasse⸗ und Banquier⸗Guthaben ... Effekten
Außenstände
Begebenes Aktien⸗Kapital Reservefonds * 1 Reserve⸗Dividenden⸗Konto Hypotheken
Kreditoren⸗Konto
Dividende
Rückständige Zinsen.
Einladung zu der am Donnerstag, den 2. März a. c., Mittags 12 Uhr, im itzungssaale der Rheinischen Creditbank stattfindenden VII. ordeut⸗ lichen Geueralversammlung mit der Tages⸗ “““
1) Rechnungsablage, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsraths. 8 b 2) Verwendung des Gewinnsaldo. 1 Mannheim, 10. Februar 1899. ammm Bade⸗ & Schwimmanstalt 1“ für Frauen & Mädchen. Act.⸗Ges. Der Aufsichtsrath. W. Zeiler, Vorsitzender.
[75826]
Am Sonnabend, den 4. März 1899, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, findet unsere diesjährige ordent⸗ liche Generalversammlung im obern kleinen Saale der Restauration Elsaßer Taverne, Laurenzplatz Nr. 2 hierselbst, statt.
4 Tagesordnung: Geschäftsbericht, Rechnungslage und Ertheilung der Entlastung.
Köln, 11. Februar 1899.
Rheinische Rück⸗Versicherungs⸗ Actien Gesellschafft.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. J. Pauli. A. Jaeger.
[7558] Aetiengesellschaft für Hoch⸗ u. Tiefbauten. Die Inhaber unserer Aktien Serie E. u. F.
werden hierdurch aufgefordert, die noch ausstehenden
Einzahlungen von ℳ% 750,— auf jede Aktie zu
leisten und zwar am 1. April lfb. Jo. Die hie⸗
sigen Bankhäuser 8 Commerz⸗ u. Disconto⸗Bank und— E. Ladenburg 1
sind von uns zur Empfangnahme der Zahlungen
ermächtigt. Frankfurt a. Main, den 9. Februar 1899. Der Vorstand. Ph. Helfmann.
[75830]
Die Herren Aktionäre der Eisenacher Kamm⸗ garnspinnerei werden zur ordentlichen General⸗ Sonnabend, den 11. März cr., Mittags 1 ÜUhr, zu Eisenach, Bornstraße Nr. 3 eingeladen.
„ Tagesordnung: “
1) Geschäftsbericht, Feststellung der Bilanz und
des Reingewinnes, Vertheilung des letzteren. 2) Wahl zweier Revisoren für 1899. 3) Bauten und Anschaffung von Maschinen und
Bewilligung der Mittel hieruku.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths. SS8; Eisenach, den 12. Februar 1899. 188
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
ergeben
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Sernossenschaften.
8 Keine. “
8) Niederlassung ꝛc. von Reechtsanwälten. C““ 8Z11“
[75685] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr Richard Coßmann ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 8. Februar 1899. 11“
Königliches Landgericht . Der Präsident: Angern.
[75686] Bekanntmachung. 1“ Der Rechtsanwalt Dr. Alfred Ferdinand Kali⸗ nowsky ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zuͤgelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Berlin, den 8. Februar 1899. G
Königliches Landgericht I.
Der Präsident: Angern.
—n2xnnnmngnênnn
9) Bank⸗Ausweise.
Uebersicht
der
Sächsischen Bank
zzu Dresden am 7. Februar 1899.
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. ℳ 27 612 809. . 754 220.
Reichskassenscheine . . .. Noten anderer Deutscher 81“ 8 220 400. Sonstige Kassen⸗Bestände 656 427. Wechsel⸗Bestände 1 68 890 126. Lombard⸗Bestände . Effekten⸗Bestände .. ... Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefoness. „ 5 027 256. Banknoten im Umlauf „ 42 944 700. Täglich fällige Verbindlich⸗ 14*“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 18 812 719. — Sonstige Passiau „ 317 725. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begehen worden: ℳ 1 385 536. 05.
Die Direktion. —˙˙——˙],
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[75687] 11““ Von dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, 8 ℳ 3 600 000 Aktien der Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt in Kalk bei Köln a. Rh., 5000 Aktien à ℳ 600 Nr. 1 bis 5000 und 500 Aktien à ℳ 1200 Nr. 5001 bis 5500, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 9. Februar 1899. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[75695]
Sä
2 187 280. 772 859. 9 228 253.
EI
Central-Viehversicherungs⸗Verein e1““; Friedrichstr. 239. † Die 33. ordentliche Geueralversammlun wird auf Donnerstag, den 9. März 1899, Vormittag 11 Uhr, im Geschäftslokal der Gesell⸗ schaft anberaumt. 1 Die Police berechtigt zum Eintritt. Tages ordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes, des Direktors und der Revisions⸗Kommission; Dechargenerthei⸗
lung. 2) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. 3) Wahl der Revisions⸗Kommission pro 1899. 4) Berathung und Beschluß betreffs eventueller Uebernahme von Theilversicherungen bei einer ausländischen Gesellschaft. Der Vorsitzende des Aufsichtsrat 8 oggendorff, Königlicher Oekonom
[75840] Verein zur Parzellirung der Roßfelder
in Leipzig,
Gesellschast mit beschränkter Hastung.
Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter
des Vereines zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Dienstag, den 28. Februar 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr, in Leipzig, Peneesnache⸗ Nr. 1, Erdgeschoß, abgehalten. as Lokal wird 111 Uhr geöffnet und 11 Uhr geschlossen. Tagesordnung: 1) Vorlegung eines summarischen Geschäfts⸗ berichtes und Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1898. 2) Ertheilung der Entlastung an den Aussichts⸗ rath und die Geschäftsführer der Gesellschaft. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinnes. “
4) Wahl zur Ergänzung des Aussichtsrathes. Leipzig, den 11. Februar 1899. Der Aufsichtsrath. Die Geschäftsführer: Crayen. Thieme. Dr. Colditz. Zils.
111“ Hauts-Fourneaux de la Moselle, Société anonyme (Actiengesellschaft Mosel⸗Hüttenwerke) à Anvers.
Le Conseil d'administration a l'honneur de
convoquer M. M. les actionnaires en assemblée
génétrale extraordinaire en l'éétude du notaire Van Halteren, 9, rue du Parchemin, à
Bruxelles, le 22 féyrier 1899, aà
3 heures de l'apréeès-midi. ordre du Jour: Modification des statuts; 8* Augmentation du capital social; Nouveaux apports. v Pour assister à l'assemblée générale les possesseurs d'actions au porteur devront déposer leurs titres au siège social, 16, rue d'Arenberg, à Anvers, ou chez Mr. F. M. Philippson, banquier, 44, rue de l'Industrie, à Bruxelles. Le Conseil d'administration
8 er 4
. [751211 Gesellschast zur Fabrikation von Oberlichtfenster
Verschlüssen Patent Seilnacht G. m b. H.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß durch Beschluß unserer Generalversammlung vom 22. Januar d. J. die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen und Herr C. Oberst in Baden⸗Baden zum Liquidator ernannt wurde. Gleich⸗ zeitig fordern wir etwatge Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche bei dem oben genannten Liquidator ungesäumt geltend zu machen.
Baden⸗Baden, den 1. Februar 1899.
Die Geschäftsführer: (&. Oberst. C. Luipold.
becb, g. Ausweis “ der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Januar 1899. Activa.
1“
Kassenbestand.
Wechsel... Effekten . Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen . .. Bankgebäude und Mobilien ... Nicht eingeforderte 60 % des ktienkapitallz „ 1 500 000. e“ 88 361. ℳ 6 652 299. 6
ℳ 2 500 000. 3 904 151.
11 437. 8 58 878. „ 177 831.
v28852 295. 8
ℳ 151 890. 323 436. 555 206. 8 1 579 612. 5„ 2 400 190. 53 602.
Passiva. Aktien⸗Kapitaualall SeblUenn “ ee1*“ Reservefondtdͤo . Diverse.
e
[7574⁴⁰]
25 000 Mark
für hervorragendes Unternehmen gegen Sicher⸗ heit und gute Verzinsung auf ein Jahr gesucht. Angebote R. O. 13, Postamt 47, Berlin SW.
21.
zum
8 8* 8
n
No. 38.
Reich
89
Fünfte Beilage
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm tschen Eisenbahnen enthalten
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deu
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
zungen aus den d, erscheint au
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
s⸗Anzeiger und Königlich Pren Berlin, Montag, den 13. Februakx
ndels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ ggg
Deutsche Reich. n. 384)
12 88
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das
. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei⸗ Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
8
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts Sefrehre; beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. n
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich“ werden heut die Nrn. 38 A., 38 B. und 38 C. ausgegeben.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ch. 13 966. Hosenträger. — Alfred Schueler, Eydtkuhnen. 25. 8. 98.
6. A. 5990. Schleuderapparat zum Scheiden von Schlamm und Flüssigkeit; Zus. z. Pat. 98 909. — Actiebolaget Separator, Stock⸗ holm; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin N., Elsasser⸗
strraße 42. 12. 9. 98.
6. L. 12 433. Verschluß für Gefäße zur
Ferftelang kohlensäurehaltiger Getränke, ins⸗ esondere von Schaumwein. — G. Leisewitz,
FrrX1Xankfurt a. M.⸗Bockenheim, Frankfurterstr. 6.
11“
8 8. H. 20 269. Vorrichtung zum Färben,
8 Waschen u. s. w. von Textilstoffen mit kreisender
Fllotte. — Jonas Halbach, Barmen. 18. 4. 98.
12. B. 23 801. Verfahren zur Herstellung von Barvyt aus Carbonat in mit Papier ausgekleideten Schmelztiegeln. — Bonnet, Ramel, Saviguy, Giraud et Marnas, Lyon, Frankr.; Vertr.: . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
8 raße 80. 26. 11. 98. 8
12. D. 8876. Verfahren zur Herstellung einer
. therapeutisch verwendbaren Verbindung von Menthol und Formaldehyd. — Chemische Fabrik „Rothes Kreuz“, Fabrikation von Desinfections⸗ und Conservirungsmitteln, 2 8 b Berlin SW., Markgrafenstr. 22/23.
12. K. 16 403. Absetz⸗Zentrifuge. — Dr. A. eess Marburg a. L., Deutschhausweg 1.
13. F. 10 537. Gliederkessel. — Salomon Hren a. M., Friedberger Landstr. 21.
13. T. 5809. Einrichtung zur Erleichterung des Abblasens von Feuerbüchskesseln. — John Jay Tonkin, New York, 25 Cortlandt Street, u. John Eaton, 213 Water Street, Pittsburgh, Alleghany, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert 2 9. “ Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. Z3. 2685. Skala⸗Anordnung für Schreib⸗ maschinen. — Aug. Zeiß, Berlin W., Leipziger⸗ straße 126. 17. 11. 98.
19. F. 10 913. Straßenaufreißvorrichtung mit die Arbeitsgeräthe Eeees Kippgestell. — John Fowler & Co., Magdeburg. 27. 5. 98.
19. V. 3142. Stoßfangschiene mit sym⸗ metrischem Profil. — Hermann Vogt, Reden⸗ hütte b. Zabrze, O.⸗Schl. 24. 2. 98.
20. A. 5466. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Schlitzkanälen. — Frederich Augustus Anderson u. David Marsden Anderson, Washington; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin, Friedrichstr. 160. 1. 11. 97.
20. B. 23 538. Gemeinschaftlicher, mit der Luftdruckbremse zwangläufig verbundener Thür⸗ schließer für Eisenbahnwagen. — Behnisch & Claas, Soest i. Westf. 12. 10. 98.
20. L. 11 812. Gleithochbahn mit überdeckter
Gleitfläche. — R. Landauer u. O. Habermehl,
8 Berlin. 9. 12. 97.
20. P. 9160. Anzeigevorrichtung für Signal⸗ und Weichenstellvorrichtungen. — St. R. Payne, FHeaee⸗ F. H. Payne u. H. J. Bailey, Afhtabula, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert * I“ Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
20. S. 11 459. Gleichzeitige Einstellung der Schalter mehrerer Motorwagen von einem Punkte aus. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 26. 5. 98.
20. W. 14 131. Achslager für Eisenbahnfahr⸗
1 zeuge. — A. J. Weil, New York; Vertr.:
Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 21. B. 17 635. Anordnung der Klappen für
Vielfachumschalter mit doppelter Leitung. — Ed. Baivy, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 14. 5. 95.
21. B. 23 031. Elektrizitätszähler mit auf
8 dem Ganzunterschiede zweier Horizontalpendel beruhender Verbrauchsanzeige. — Emanuel Berg⸗ mann, Berlin SW., Neue Jacobstr. 6. 16. 7. 98.
21. K. 16 355. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen; Zus. z. Pat. 96 717. — Frédéric Klostermann, Paris; Vertr.: G. Brandt, Berlin, Kochstr. 4. 19. 3. 98.
21. L. 12 512. Kurzschlußanker mit Stab⸗ wickelung für Wechselstrommotoren. — Benjamin Garver Lamme, 230 Stratford Avenue Pitts⸗ burg, Pa. V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmannu. Th. Stort, Berlin NW.,
Hindersintr. 3. 29. 8. 98.
R. 12 656. Schutzvorrichtung für Kohlen⸗
halter bei Bogenlampen. — Philipp Rzepka,
Neuberun, O.⸗S. 1. 12. 98.
21. 3. 2583. Einrichtung zum Telegraphieren
mithels Lichtstrahlen von geringer Wellenlänge. — Karl Zickler, Brünn; Vertr.: Dr. Joh. S Berlin W., Leipzigerstr. 91. 4. 6. 98.
Klasse.
22. F. 10 768. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonderivaten aus Dinitroanthrachi⸗ nonen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 4. 988.
22. R. 9021. Verfahren zur Herstellung in Wasser unlöslicher Gelatinekörper. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 26. 2. 94.
24. V. 3210. Luftvorwärmkammer zur Ein⸗ führung von Luft über der Rostfläche in die Brennstoffschicht. — John Vicars der Aeltere, Thomas Vicars u. John Vicars der Jüngere, Liverpool, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 8. 12. 97.
25. T. 6134. Mustervorrichtung für durch Kraftbetrieb angetriebene Jacquardstrickmaschinen. — Thüringische Maschinen⸗ und Möve⸗ vSe (Aktiengesellschaft) vorm.
ustav Walter & Co., Mühlhausen i. Th. 14. 11. 98.
26. A. 5919. Acetylenentwickler mit kipp⸗ barem Carbidbehälter. — Allgemeine Ace⸗ tylen⸗Gas⸗Gesellschaft Oskar Falbe 8 e Berlin SO., Manteuffelstr. 77. 9
26. B. 21 465. Apparat zur Herstellung einer Mischung von Acetylen u. Kohlensäure. — Deutsche Carbid⸗ und Acetylen⸗Gesellschaft, Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 10. 97.
26. B. 22 528. Vorrichtung zur Regelung der Carbidzufuhr an Acetylenentwicklern. — Max Bohne, Berlin, Oranienburgerstr. 32. 14. 4. 98.
26. K. 16 511. Elektrisch bethätigtes Kugel⸗ ; 8 Wilhelm Klinger, Berlin, Ritterstr. 12. 16. 8. 97.
26. R. 12 293. Verfahren zum Dichten der Wandungen und Stoßflächen an Robrleitungen, Gasbehältern u. dgl. — Kurt E. Rosenthal, Dorotheenstr. 31, u. Dr. Johann Billwiller, Kanonierstr. 44, Berlin. 11. 7. 98.
28. V. 3381. Maschine zum Blanchieren oder Falzen von Häuten. — Chr. Vosz, Neumünster i. H, Klosterstr. 10 — 22. 9. 11. 98.
30. 4279. Einrichtung zum Schmelzen leichtflüssiger Materialien in bestimmter Form für Füllungen von Zahnlücken in einer der letzteren nachgebildeten Goldform. — Newell Sill Jenkins, Dresden⸗A., Walpurgisstr. 5. 31. 3. 97.
30. O. 2887. Vorrichtung zur Behandlung von Kranken mittels Lichttherapie. — Robert 85 ü25 Karl Otto, Berlin, Köpenickerstr. 124.
34. F. 10 854. Möbelrolle. — Emile Fruton, Pakg, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.:
.C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 7. 5. 98.
34. R. 12 032. Vorrichtung zur Veränderung der Größe von Schulbänken. — Ramminger 82 8 8-eeg Stuttgart⸗Tauberbischofsheim. 16. 4. 98.
34. S. 11 458. Maschine zum ununterbrochenen Waschen, Bleichen, Spülen, Blauen und Plätten der Wäsche. — Otto Sehmisch, Berlin, Mühlen⸗ straße 60 a. 26. 5. 98.
34. Sch. 14 034. Verstellbarer Kleiderbügel. — Alfred Schueler, Eydtkuhnen. 19. 9. 98. 38. W. 14 435. Sägespannkloben. — Adolph
Wolff, Straßburg i. E. 17. 9. 98.
39. W. 14 518. Maschine zur Herstellung von Schläuchen mit Bewickelung aus Stoffstreifen. — Samuel Kirkbride Wilson, Trenton, Corner of Cooper and Factory Streets, Grfsch. Mercer, Staat New⸗Jersey, V. St. A; Vertr.: C. Feh⸗ lert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 17. 10. 98.
40. B. 22 810. Fällung von Sulfosalzen, ins⸗ besondere der Edelmetalle. — Emil Bohon, Anderlecht b. Brüssel; Vertr.: F. A. Hoppen und Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 7. 5. 98.
40. F. 11 048. Retorte zur Destillation des Zinkes aus seinen Legierungen mit weniger flüch⸗ tigen Metallen im Vacuum. — Wilhelm Flo⸗ rence, Johannesburg, Südafr. Republ.; Vertr.: Victor Heberlein, Berlin, Adlerstr. 10. 26. 7. 98.
42. G. 12 017. Verfahren zur sofortigen Fest⸗ stellung der Gesammteinnahme eines Geschäftes. — Globe Cashier (British & Foreign), Ltd., London; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr 24. 18. 12. 97.
42. H. 19 977. Vorschubvorrichtung für den Papierstreifen in Kontrolkassen. — Hough Cash Recorder Company., Indian Orchard, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19. 2. 98.
46. V. 3346. xplosionskraftmaschine mit einem mit Ausschnitten versehenem, kreisendem Kolben. — Société Vandel ainé et Cie., Paese Rue du Faubourg Psoissonnièdre; Vertr.:
arl Pieper, Heinrich Springmann u Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstraße 3. 5. 10. 98.
48. S. 11 717. Herstellung von Draht auf elektrolytischem Wege. — Richard David San⸗ ders, Hartfield House, Eastbourne, County of Susser, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 8. 98.
49. K. 16 268. Nietmaschine mit elektrischem Antrieb. — Felix von Kodolitsch, Triest; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 4. 3. 98.
50. Sch. 14 121. Selbstspannendes Sieb für Griesputzmaschinen. — J. H. Schudt
heim. 19. 10. 98.
Klasse.
51. C. 7508. Röhrenpneumatik für Zungen⸗ orgeln. — Melville Clark, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. 4. 98.
51. L. 12175. Mechanik für Flügel. — Ad. Lexow, Berlin, Dresdenerstr. 40—43. 23. 4. 98.
53. A. 6148. Maschine zum Aufschneiden, Ausnehmen und Köpfen von Fischen. — Aktie- bolaget Promotor, Göteborg, Vestra, Hamngatan 2, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 98.
55. Z. 2696. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung farbiger Wasserzeichen. — Gebr. L. & J. Zweifel, Netstal, Cant. Glarus u. Rudolf Affeltranger, Zürich V., Dufourstr. 20, Vertr. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.,
63. H. 21 274. Vorrichtung zum Spannen der Treibkette von Fahrrädern durch Drehen von auf der Hinterradachse befestigten Excentern. † Charles Bertie Harrison, Aston b. Birmingham, Kenyon Street Works, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 26. 11. 98.
63. M. 15 267. Wechsel⸗ und Wendegetriebe für Motorwagen unter Benutzung von Kegelrad⸗ Umlaufgetrieben. — Joseph Millot u. Benoit Millot, Gray, Haute Saöne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 4. 98.
64. A. 5871. Flaschenverschluß mit Gelenk⸗ schließhebel. — Actien⸗Gesellschaft der Gerres⸗ heimer Glashüttenwerke vorm. Ferd Heye, Gerresheim b. Düsseldorf. 1. 7. 98.
64. C. 7769. Sicherheitsverschluß für Glas⸗ gefäße. — Albert Cahen, Paris, 66 Rue Hauteville; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 31. 8. 98.
65. G. 12 283. Rudervorrichtung für Wasser⸗ fahrzeuge. — Jul. Jos. Goetz, Lingolsheim i. Elsaß. 12. 3. 98. 1
65. K. 17 014. Vorrichtung zum Aussetzen von Lasten, Booten ꝛc. mittels Winden. — Johann Heinrich Klencke, Bremen, Mathilden⸗ straße 29. 5. 9. 98.
67. E. 5934. Kugelschleifmaschine. — Erste Automatische Gußstahlkugelfabrik, vorm. Friedrich Fischer, Akt. Gef., Schweinfurt a. M. 14. 5. 98.
68. R. 11850. Vorrichtung zur Regelung der Bremswirkung der Flüssigkeit in Thürbremsen. — Frederic Thomas Russell u. Milton Moses Favor, Gardner, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 14. 2. 98.
78. H. 20 403. Blitzlichtlampe. — Charles Heury, Paris; Vertr.: Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 13. 26. 2. 98.
79. A. 5 094. Verfahren und Einrichtung zur gleichzeitigen Lockerung und Trocknung von ge⸗ schniitenem Taback ohne Zertrümmerung der
asern. — Oscar William Allison u. Caroline llison, 18 Avenue A, Vick Park, Rochester, Grfsch. Monore, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 1. 97.
80. B. 23 106. Ringofen mit breitem Brenn⸗ raum zur Massenfabrikation. — Gebr. Bau⸗ mann, Altripp, Pfalz. 28. 7. 98.
80. H. 20 930. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Asphalt. — John Willis Hayward, 39 Lucerne Street, Cleveland, Ohio; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 13. 9. 98.
80. K. 15 786. Verfahren zur Herstellung einer feuerfesten nicht efflorierenden Anstrich⸗ und Ausgußmasse. — Franz Gustav Kleinsteuber, Pankow b. Berlin, Wollankstr. 18. 27. 10. 97.
80. S. 10 608. Thonstrangpresse. — Frederick Lindley Hunt Sims, Montreal, Canada; Vertr.: va 11.“ Berlin NW., Karlstr. 40. 4. 8. 97.
80. S. 11 290. Kanalofen zum Brennen von Thonwaaren. — La Société anonyme des Falenceries de Creil et Mon- tereau u. Ernest Gabriel Faugeron, Mon⸗ tereau, Frankr.; Vertr.: A. Muhle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 7. 4. 98.
81. P. 8997. Maschine zum Einschlagen von Druckbogen. — Casimir von Proszynski, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 16. 6. 97.
83. M. 15 945. Gewichtsrolle an Uhren. — Max Müller, Berlin C., Münzstr. 5. 28. 10. 98.
86. D. 8478. Verfabren zur Herstellung von Gardinen auf englischen Spitzengardinenmaschinen. r FvS Oscar Hartenstein, Plauen i. V. J. 9. 94.
86. H. 21 332. Verstellbares Harnischbrett. — Oscar Hoffmaun, Eschwege, Pessen, Markt⸗ platz 11. 12. 12. 98 “
2) Zurückziehung. Die in Nr. 29 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 2. 2. 99 veröffentlichte Patentanmeldung B. 22 633 Kl. 63. ist aus der Auslegung zurückgezogen. 3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 1
Einrichtung an Modellen
21. M. 15 541 1 en vorsprit er Theile. Vom
zum schnellen Lö⸗ E1““
Klasse. 82. L. 11 667. Treckentrommel, insbesondere für thoniges Trockengut. Vom 2. 12. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
35. St. 5450. Aufzugsvorrichtung. Vom 3. 11.98.
83. A. 5380. Elektrisches Schlagwerk für Uhren. Vom 27. 10. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Affene. igen Schutzes gelten als nicht eingetret
asse. 8 12. K. 14 067. Verfahren zur Darstellung
einer neuen Edelerde (Kosmiumoxyd). Vom 26. 11. 96.
22. F. 9055. Darstellung von Monoazofarb⸗ stoffen, welche sich von der 1:8 Dioxynaphtalin 4:6 (3:5) disulfosäure ableiten; Zus. z. Anm. F. 8626. Vom 11. 1. 97.
25. M. 13 771. Flechtmaschine zur Herstellung eines flachen oder schlauchartigen Doppelgeflechts. Vom 24. 1. 98. 8
41. A. 5490. Kopfbekleidung mit Luftkissen⸗ polsterung. Vom 21. 7. 98.
49. A. 5171. Bohrmaschine mit elektrischem Antrieb. Vom 8. 11. 97.
5) Ertheilungen. 8
Auf die hierunter angegebenen vebenf net⸗ ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 102 547 bis 102 700.
Klasse. 1
2. 102 608. Teigknetmaschine mit Zuführungs⸗ und Abmeßvorrichtungen für die einzelnen Teig⸗ bestandtheile. — Ch. Somasco, Creil⸗Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 8. 97.
2. 102 609. Teigknetmaschine mit in dem Troge arbeitender Flügelwelle. — Ch. Somasco, Creil⸗Oise; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 8. 97.
3. 102 547. Schnürverschluß für Handschuh, Schuhe u. dgl. — M. Kopp, Nürnberg, Karo⸗ linenstr. 23. 21. 6. 98.
3. 102 687. Pelzrupfmaschine. — R. Selig⸗ mann, Brooklyn; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 15. 1. 98.
4. 102 671. Verschlußkapsel für Dochtrund⸗ brenner. — H. Hempel, Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 6. 8. 6. 98.
5. 102 692. Wasserdichte Gewölbe⸗Abdeckung für Tunnels u. dgl. — Ch. Girr, Herborn, Reg.⸗ Bez. Wiesbaden. 20. 7. 98.
6. 102 631. Verfahren zur Gewöhnung von Hefe an die Dextringährung. — Dr. J. Effront, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
6. 102 632. Gährspund, welcher das Ablesen des Druckes zuläßt. — H. Barczewski, Langfuhr bei Danzig. 29. 4. 98.
6. 102 633. Kondenfator für Destillierblasen. — K. Honzig u. St. Fleischer, Wien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 5. 98.
8. 102 548. Vorrichtung zum Mercerisieren von Garnen in Kettenstrangfkorm. — O. Hoff⸗ mann, Neugersdorf i. S. 19. 10. 97.
S8. 102 549. Vorrichtung zur Vereinigung von Stofflagen für Hutrüschen, Halskrausen o. dgl. — J. B. Garrod, 99 Sandringham Road, Dalston, Grfsch. London; Vertr.: F. Haßlacher, Frank⸗ furt a. M. 22. 3. 98.
S8. 102 550. Walze für Appreturmaschinen. — F. Gebauer, Charlottenburg. 17. 6. 98. 8. 102 659. Verfahren zum streifigen Bunt⸗ färben gewebter Stoffe in regenbogenartiger Schattierung. — Stückfärberei Zürich, Zürich; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karl⸗
straße 40. 18. 2. 98.
8. 102 672. Mercerisieren der Baumwolle in Strangform. — Joh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 27. 10. 96.
12. 102 629. Apparat zur Erzeugung von Ozon. — H. Abraham u. L. Marmier, Paris; Vertr: Fr.Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin, Dorotheenstr. 22 bzw. Leipzigerstr. 19. 12. 8. 97.
12. 102 634. Verfahren zur Darstellung von Methyvlmorphin (Codein) und Aethylmorphin. — E. Merck, Darmstadt, Mühlstr. 33. 22. 5. 98.
13. 102 649. Dampfwasserableiter mit Schwimmtopf und Differentialventil⸗Verschluß. — R. Koch, Westerhüsen a. E. b. Magdeburg, Schönebeckerstr. 5. 17. 3. 98.
14. 102 551. Einfach wirkender Motor ohne ein durch Excenter o. dgl. Mittel bethätigtes Steuer⸗Organ. — B. J. X. Gosselin, Paris, 22 Bd. Peissonnidre; Vertr: G. Dedreux, München. 8. 10. 97.
14. 102 552. Umlaufmaschine. — G. Huckauf, Blücherwald, Post Luzine i. Schl. 7. 4. 98. 14. 102 553. Ventilsteuerung. — M. Hanner
i. F. Hanner & Comp., Duièburg. 17. 5. 98.