Jeder der Geschäftsführer ist für sich allein zur Zeichnung der Firma berechtigt. Dieselbe geschieht in der Weise, daß der Zeichnende zur Firma der Gesellschaft seine Namensunterschrift beifügt.
Das Geschäftsjahr hat am 1. Januar 1899 be⸗ gonnen. 8 Der Gesellschaftsvertrag ist datiert vom 20. März 1899
II. Zu O.⸗Z. 96 des Ges.⸗Reg. wurde unter O.⸗Z. 107 das. — Firma Model & Siegbert in Waldshut — eingetragen:
Der Gesellschafter Sigmund Siegbert hat sich am 13. März 1899 mit Julie Bollag von Endingen, Kanton Aargau, verheirathet Nach § 1 des unterm 10. März 1899 vor Großh. Notar Simon in Waldshut abgeschlossenen Ehevertrags wirft jeder der künftigen Ehegatten den Betrag von 100 ℳ in die Gütergemeinschaft ein, während alles übrige, gegen⸗ wärtige wie zukünftige, bewegliche wie unbewegliche Vermögensbeibringen sammt den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen bleibt. (L. R. S. 1500 Abs. 2, 1504 ff.)
III. Zu O.⸗Z. 558 des Firm.⸗Reg. — Firma Oskar Cappis in Waldshut — wurde einge⸗ tragen:
Die Firma ist erloschen. 8
IV. Zu O.⸗Z. 306 des Firm.⸗Reg. — Firma Paver Ulmer in Waldshut — wurde einge⸗ tragen:
Die Firma ist erloschen. b
Waldshut, den 4. April 1899.
Großh. Bad. Amtsgericht.
“ Köhler⸗ b
Genossenschafts⸗Register.
Arnsberg, Westf. [2378]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10 (Konsumverein in der Gemeinde Freienohl e. G. m. b. H.) am heutigen Tage folgende Ein⸗ tragung bewirkt: 1
Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: Schreiner Joseph Hehmann, Landwirth Joseph Noeke, Fabrik⸗
arbeiter Franz Becker zu Freienohl. 8 Arnsberg, den 7. April 1899. Königliches Amtegericht. Balingen. 12510]
K. Württ. Amtsgericht Balingen.
Im Genossenschaftsregister ist heute zu der Ge⸗ nossenschaft:
Consumverein Balingen, E. G. m. b. H. eingetragen worden: 8
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. April 1899 hat sich die Genossenschaft aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Die Liquidation
erfolgt durch die in dieser Generalversammlung zu Liquidatoren bestellten: 3 1) Emil Beutter, Kaufmann in Balingen,
2) Heinrich Schlotterbeck, Taglöhner daselbst,
) Georg Brobeil, Schuhmacher in Geislingen, Protasius Schlaich, Schuhmacher daselbst, Balthas Jelter, Handschuhmacher in Hesel⸗ wangen,
Christian Roller, Wette, daselbst. 1“ Die Zeichnungen für die Genossenschaft geschehen derartig, daß die beiden Liquidatoren:
1) Emil Beutter, Kaufmann in Balingen,
2) Heinrich Schlotterbeck, Taglöhner daselbst, der bisherigen, nunmehr als Liquidationsfirma zu bezeichnenden Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Den 6. April 1899. Oberamtsrichter Bölk.
bei der Bauer
Barmen. 182381] Unter Nr. 24 des Genossenschaftsregisters wurde heute zu der Firma Kreditverein der Schneider⸗ Innung eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht folgender Vermerk ein⸗ etragen: 8 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Januar 1899 ist der Schneidermeister Gerhard ötter in Barmen an Stelle des Schneidermeisters Valentin Lotz in Barmen, welch letzterer aus dem Vorstand ausgetreten ist, in den Vorstand gewählt worden. 1“ Barmen, den 30. März 1899. Königl. Amtsgericht. I.
Bayreuth. Bekauntmachungg. Die Bekanntmachungen des Rugendorfer Dar⸗ lehenskassenvereins, e. G. m. u. H., werden e den „Stadtsteinacher Nachrichten“ ver⸗ entlicht. Bayreuth, am 6. April 1899. 3 Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. (L. S.) (Unterschrift)
orken, Westf. Bekanntmachung. [2289]
Bei der Centralmolkerei Borken i. W. ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht zu Borken i. W. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: 8
„An Stelle des ausgeschiedenen Rentmeisters Dr. Andreas Grunenberg zu Borken ist der Zeller Her⸗
ann Knüsting zu Borkenwirthe zum Vorstands⸗ mitaliede bestellt worden.“
Borken i. W., den 30. März 1899.
Königliches Amtsgericht.
Bruchsal. Genossenschaften. Nr. 9321. Bei der Gewerbebank Bruchsal eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Bruchsal ist heute in das Genossen⸗ aftsregister eingetragen: 5 Karl Obermüller in Bruchsal ist zum Kassier und
Vorstandsmitglied gewählt. b uchsal, den 4. April 1899.
Gr. Amtsgericht. 1 Mavyer. 8 Detmold. 8 In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft: Spar⸗und Darlehnskasse Remmighausen e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht heute eingetragen:
An Stelle des Landwirths H. Niederhaus in FFein
ist der Lehrer H. Möllenbrok in Remmighausen Mitglied des Vorstandes gewählt worden. 1 Detmold, den 4. April 1899.
Dillenburg. Bekanntmachung. [2511] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 die durch Statut vom 10. März 1899 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Wissen⸗ bacher Müllerei⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ und dem Sitze in Wissenbach eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der Müllerei und damit in Verbindung stehender Neben⸗ zweige. Der Verkauf der Produkte an Dritte ist nicht ausgeschlossen. Der Vorstand besteht aus
1) Karl Henrich I.,
2) Karl Pfeiffer, 1 1
3) Wilhelm Weber, sämmtlich in Wissenbach. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat verbindliche Kraft, wenn sie von 2 Vorstandsmitgliedern vollzogen ist. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von 2 Vor⸗ standsmitgliedern zu unterzeichnen und, mit Ausnahme der Einladungen zu den Generalversammlungen, in dem „Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte“ zu Neuwied bekannt zu machen. 1“ Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. 8 Dillenburg, den 4. April 1899. 8
“ önigliches Amtsgericht. I.
Eichstüätt. Bekanntmachung. [2601] Durch Statut vom 4. September 1898 hat sich unter der Firma „Kindinger Land⸗Hopfen⸗Verkaufs⸗ Genossenschaft“ (Raiffeisenscher Organisation) eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Haunstetten eine Genossenschaft gebildet. Der Verein hat den Zweck, den Hopfen der angeschlossenen Mitglieder durch Ver⸗ kauf an die Bayerische Central⸗Hopfen⸗Verkaufs⸗ Genossenschaft in Nürnberg angemessen zu ver⸗ werthen und alle dazu nöthigen Einrichtungen und Vorkehrungen zu treffen, durch energischste Durch⸗ führung einer sachgemäßz sorgfältigen Behandlung und durch garantiert absolut reine Lieferung jeder einzelnen Sorte das alte und gute Renommee der Kindinger Landhopfen zu heben und zu schützen gegen die vielfach vorgekommene widerrechtliche Benützung der Bezeichnung Kindinger Landhopfen für allerlei minderwerthige Mischungen anderer Hopfen. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat verbindliche Kraft, wenn sie von dem Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter und mindestens einem Beisitzer erfolgt ist. Alle öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenigstens zwei Vorstandsmitgliedern, darunter dem Genossenschaftsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter, in allen anderen Fällen durch den Ge⸗ nossenschaftsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatte“ zu Neu⸗ wied bekannt zu machen. Vorstandsmitglieder sind: 1) Netter, Mathias, Landwirth in Haunstetten, zu⸗ gleich Genossenschaftsvorsteher, 2) Biedermann, Josef, Landwirth in Haunstetten, zugleich Stellver⸗ treter des Genossenschaftsvorstehers, 3) Ruppert, Karl, Lehrer in Pfahldorf, 4) Gießer, Thomas, Bürgermeister in Unteremmendorf, 5) Regler, Josef, Landwirth in Pfahldorf. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Eichstätt, den 31. März 1899.
Kgl. Landgericht.
Eichstätt. Bekauntmachung. [2582] In der Generalversammlung des Darlehens⸗ kassenvereins Dollnstein, E. G. m. u. H., vom 26. Februar 1899 wurden statt der ausscheiden⸗ den Vorstandsmitglieder Michael Mödl und Georg Fischer der Kaufmann Karl Stark in Dollnstein und der te Fee. Merkl von Dollnstein in den Vorstand gewählt. “
Eichstätt, den 4. April 189. Kgl. Landgericht. —
Festenberg. Bekanntmachung. [2383]
In den Vorstand der Spar⸗ und Darlehnskasse, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Goschütz ist an Stelle des Gottlieb Pfeiffer der Rentmeister Karl Erbs in Goschütz ge⸗ wählt und dies im Genossenschaftsregister heut ein⸗ getragen worden. 8
Festenberg, den 18. März 1899.
Königliches Amtsgericht. 88
Gmünd. K. Württ. Amtsgericht Gmünd. [2583] Bekanntmachung, betreffend den Darleheunskassenverein Unter⸗ böbingen E. G. m. u. H. 1 1 In der Generalversammlung vom 5. März 1899 wurde für das ausscheidende Vorstandsmitglied Bern⸗ hard Kuhn in den Vorstand gewählt: Matthäus Barth, Bauer in Unterböbingen. Im übrigen ist eine Aenderung in der Besetzung des Vorstands nicht eingetreten. Den 5. April 1899. Landgerichts⸗Rath Heß. 8
K. Württ. Amtsgericht Horb. [2384]
Horb. heute ein⸗
In das Grnossenschaftsregister ist getragen worden unter: 8 1) Darlehenskassenverein Altheim, e. G. m. u. H. in Altheim: 2 Durch Beschuß der Generalversammlung vom 16. Februar 1896 ist das Vorstandsmitglied Michael Kreidler, Bauer in Altheim, zum Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt worden;
H. in Bierlingen:
Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds
Max Knupfer, Bauer in Bierlingen, wurde durch
Beschluß der Generalversammlung vom 12. März
1899 der Bauer Johannes Knupfer in Bierlingen gewählt. 8
Den 6. April 1899. Oberamtsrichter Dieterich.
Kaiserslautern. 8 [2508] Genossenschaftsretistereinträge.
In der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehenskasse e. G. m. u. H. in Lautersheim vom 16. Februar 1899 wurde an Stelle des ausge⸗
schiedenen Vorstandsmitgliedes August Gerbracht der
2) Darleheuskassenverein Bierlingen, e. G.
Die Vorstandsmitglieder des landwirtschaft⸗ lichen Konsumvereins e. G. m. n. H. in Marnheim Johann Heinrich Krehbiel und David Galle sind freiwillig aus dem Vorstand ausgeschieden. Neue Vorstandsmitglieder wurden an deren Stelle nicht gewählt, da durch die Generalversammlung am 12. März 1899 beschlossen wurde, daß der Vorstand nur aus 5 Mitgliedern, bisher aus 7 bestehe. Kaiserslautern, den 6. April 1899. ö“ Kgl. Landgerichtsschreiberei. “ Mayer, Kgl. Ober⸗Sekretär.
Kleve. [2385]
Warbeyener Molkerei Genossenschaft. Durch Beschluß der Generalversammlung der Warbeyener Molkerei Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 16. Februar 1899 ist, an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes G. Naß, L. Raadts gewählt. . .
§ 31 des Statuts ist dahin abgeändert, 88 an Stelle des Clevischen Volksfreundes und des Clever Kreisblattes das Rheinische Genossenschaftsblatt in Kempen tritt. 1 88 Kleve, den 30. März 1899.
Königliches Amtsgericht. Malmedy. 1 [1274] Zusätzliche Bekanntmachung zu Nr. 85 457, be⸗ treffend die Molkereigenossenschaft Thoffraix, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt: Einhundert Mark. 8 1u6““ Malmedy, den 30. März 1899. Köͤnigliches Amtsgericht.
München. Bekanutmachung. [2509] Durch Statut vom 26. März 1899 hat sich unter der Firma „Erste bayerische Krautverwertungs⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossen⸗ schaft mit dem Sitze in Ismaning b. München gegründet. 1“ Gegenstand des Unternehmens ist die Verwerthung des Krautes und die Verbesserung der Produktion, namentlich durch:
e. selbstgebautem
1) gemeinsamen Verkauf Kraut der Mitglieder;
2) e Verarbeitung dieses Rohpro⸗
duktes;
3) Vervollkommnung im Krautbau und Züchtung bester Sorten; “
4) Verwerthung landwirthschaftlicher Produkte. “ Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, in den Münchner Neuesten Nachrichten. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt
am 30. Juni jeden Jahres. .“ Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. — 1 1 Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Mitglieder des Vorstandes sind: Georg Soller, Gastwirth, Direktor, Johann Glas, Oekonom, Direktorstellvertreter, Hans Roth, Gemeindeschreiber, Kassier, Simon Kraus, Milchhändler, — ei⸗ Johann Lupperger, Fischer u. Oekonom, sitzer, sämmtlich in Ismaning. N. 8 Im übrigen wird auf das Statut verwiesen. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet. München, den 4. April 1899. 1 Kgl. Landgericht. München I. II. Kammer für Handelssachen. Der Vorsstzende: Kastner, Kgl. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath. oberkirch. Bekanntmachung. [2386] Gesch.⸗Nr. 3470. In das Genossenschaftsregister — O.⸗Z. 23 — Vorschußverein Oberkirch e. G. m. u. H. mit dem Sitze in Oberkirch — wurde eingetragen: eIn dder außerordentlichen Generalversammlung vom 29. März d. Js. wurde an Stelle des ver⸗ storbenen Direktors Friedrich Frech von hier Kauf⸗ mann Adolf Droll hier als solcher auf unbestimmte eit gewählt.“ 3 Oberkirch (Baden), den 1. April 1899. Großh. Amtsgericht. Waag.
von
anderer
8
odenkirchen. 3 Eöö““ In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft: Giesen⸗ kirchener Darlehenskassenverein, eingetragene 2 mit Haftpflicht in Giesenkirchen eingetragen worden: b „An Stelle des verstorbenen Kaspar Buschbell ist der Schornsteinfegermeister Jacob Henseler als Vor⸗
standsmitalied gewählt.“ Odenkirchen, den 1. April 1899. Königliches Amtsgericht. 8
Bekanntmachung. [2380] Für den ausgeschiedenen Josef Madl, Bauer in Gansöd, wurde Heinrich Wimmer, Bauer in Strick⸗ berg, in den Vorstand des Darlehenskassenvereins Kirchberg a. Inn eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kirchberg a. Inn gewählt. 8 8 8 Passau, den 17. März 1899. 1“ Königl. Landgericht o 8 Kammer für Handelssachen. 8 8 Der Vorsitzende: (L. S.) Scherer, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Passau.
Pleschen. 3 8
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 12 (Darlehnskassenverein Rzegocin, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
verzeichnet ist, auf Grund der
Rudolstadt. Bekauntmachung. [2388 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute au Fol. 3, woselbst die Firma:
Consum Verein zu Volkstedt eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eschlüsse der General⸗ versammlungen vom 5. März und 22. März 1899 eingetragen worden: Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt.
Die Firma lautet: . Counsum⸗Verein zu Volkstedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme beträgt dreißig Mark. Der Ge⸗ schäftsantheil jedes Mitglieds ist auf dreißig Mark festgesetzt.
Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgt künftig außer in der „Rudol⸗ städter Landeszeitung“ und der „Rudolstädter Zeitung“ auch im „Thüringer Volksblatt“ zu Saalfeld.
8 Rudolstadt⸗ den 29. März 1899. “ Fürstl. Schw. Amtsgericht. Wolffarth.
Rüdesheim, Rhein. s 1 In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem Vorschuß⸗ und Credit⸗Verein zu Geisenheim E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht heute ein⸗ getragen: b
Der bisberige interimistische Kontroleur Albert Schlüter ist in den Vorstand neugewählt. Rüdesheim, den 5. April 1899.
Königliches Amtsgericht.
Weinheim. [238 Nr. 3399. Unter O.⸗Z. 13 des Genossenschafts⸗ registers „Landwirtschaftlicher Consumverein und Absatzverein Weinheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, wurde unterm Heutigen eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Februar 1899 nöeee Philipp Schäfer in Weinheim in den Vorstand gewählt. 8 ge Weinheim, den 18. März 189b.
Großh. Bad. Amtsgericht.
Grimm.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Berlin. [2300]
Königliches Amtsgericht I. Abth. 89. Berlin, den 8. April 1899. In das Musterregister ist eingetragen: 1 Nr. 17 108. Fuma Gebrüder von Streit Nachfolger in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Salznäpfe, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 1542, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1899, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. 1 8 Nr. 17 109. Firma Carl Rakenius & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Statuetten und Uhren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1724, 1706, 1729, 1730, 4301, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 1. März 1899, Vormittags 11 Uhr 35 Minnten. . Nr. 17 110. Firma Kunst⸗Metallgießerei und Broncewaarenfabrik A. Friedrich in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 24 Modellen für Thür⸗ und Fensterbeschläge sowie Beschläge für elektrische Klingeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 774 — 782, 786, 787, 1200, 1206, 1207, 1209, 1210, 1241 — 1245, 1254, 1255, 1256, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten. Nr. 17 111. Firma Silberstein & Levin in Berlin, 1 Packet mit 2 Mustern für Bett⸗ oder Pultvorleger, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗
am 1. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. Nr. 17 112. Firma Anstalt für kirchliche Kunst, Glasmalerei und Knunstverlag, E. Herrmann, Sierau & Cov. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 19 Modellen für Photographierahmen und Glasbilder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2242 — 2251, 1860, 1862, 1966, 176 Monogr., 77 Monogr., 78 Monogr., 158 Monogr., 163 Monogr., 66 Monogr., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1899, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten. Nr. 17 113. Firma Heintze & Blauckertz in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mustern für Verpackungen von Stahlfedern, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 16, 17, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1899, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten. Nr. 17 114.
eines Musters für zu Buchdruckzwecken bestimmte lateinische Briefschrift, versiegelt, Flächenmuster,
am 3. März 1899, Vormittags 9 Uhr 41 Minuten.
Nr. 17 115. Firma Eisengießerei⸗Actien⸗ gesellschaft vormals Keyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 42 Modellen für Hängelampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9560, 9563, 9566, 9569, 9572, 9575, 9578 — 9583, 9587 — 9590, 9592,
frist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1899, Vor⸗ mittags 9 Uhr 44 Minuten. Nr. 17 116. Firma
für Uhrgehäuse, offen, Muster für plastische Erzeug⸗ wüffe, Föbriknummern 103, 104, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1899, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 17 117. Firma Carl Legel, Bronce⸗ waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin⸗ 1 Packet mit 2 Modellen für Thür⸗ und Fenster⸗ beschläge, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 909, 910, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. März 1899, Nachmittags 12 Uhr
16 Minuten. 1 Nr. 17 118. irma Ehestädt & Robert in
icht) eingetragen werden:
vehn Genosenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗
aufgelöst. Die Liquidation
Vorstand. Pleschen, den 5. April 1899.
. Königliches Amtsgericht.
erfolgt durch den
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Tagner Philipp Ottstadt in Lautersheim gewählt.
8
neralversammlungen vom 5. und 19. März 1899
Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Modellen für Kronen zu Gas⸗ und Acetylen⸗Beleuchtun „ber⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 531, 537, 534, 535, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten. B —Fr. 17 119. Firma Wiesenthal & Jacobtz in
[2389
nummern 218, 162, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
Firma Schriftgießerei Emil Gursch in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung
Fabriknummer 50, Schutzfrift 3 Jahre, angemelder b
9594, 9596 — 9604, 9617 — 9619, 9629 — 9640, Schutz.
Gustav Bössenroth in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 2 Modellen
nisse, 9689 — 9694, 9711 — 9716,
8 Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen
für Blousenschürzen, versiegelt, Muster für plastische
b Erzeugnisse, Fabriknummern 1751, 1752, Schutzfrist
1 Jahr, angemeldet am 3. März 1899, Nachmittags 1 Uhr 1 Minute. -
Nr. 17 120. Fabrikant Frauz Pallaesch in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Holzformen zur Verschönerung der kleinen Butterportionen in Restaurationen und Cafés, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 275, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1899, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 17 121. Firma C. Kämmler in Berlin, 1 Packet mit 4 Modellen für Damenhüte, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 285 bis 288, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Nr. 17 122. Firma W. Hagelberg, Akt.⸗Ges. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 15 Mo⸗ dellen für Schaufensterreklame⸗Figuren mit mechanischer Bewegung mittels Uhrwerke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 35954— 35957, 4/548 — 4/558, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. März 1899, Nachmittags 1 Uhr 25 Minuten. 3
Nr. 17 123. Firma R. Barnück, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, 1 Packet mit drei Mustern für Etiketts und Plakate auf Pwwpicr. Pappe, Glas, Holz, Blech, Karton, Zink, Leinewand, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 816, 2329, 2330, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1899, Vormittags 10 Uhr 4 Minuten.
Nr. 17 124. Firma H. Meyen & Co. in
Berlin, 1 Packet mit Ahbildungen von 3 Modellen
für Löffel, Gabeln, Griffe an Messern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 366, 378, 390, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 6. März 1899, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 17 125. Firma Eisengießerei⸗Actien⸗ gesellschaft vormals Kehyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 46 Modellen
füfr Lampen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗
zeugnisse, Fabriknummern 9677 — 9688, 9695 — 9710, 922 — 939, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 13 Minuten.
Nr. 17 126. Fabrikantin Fräulein Anna Beck in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 50 Mustern für Stickereien, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 601 — 650, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 6. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 28 Minuten.
Bei Nr. 14 897, Firma W. Möbes in Berlin,
hat bezüglich der laut Anmeldung vom 7. März
1896 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle, Fabriknummern 1166—1184, am 6. März 1899 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 7 Jahre angemeldet.
Nr 17 127. Firma J. C. Pfaff in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 34 Modellen für Bibliotheken, Schreibtische, Buffets, Sppeisetische, Sophatische, Trumeaux, Salonschränke, Rauch⸗ schränke, Waschtische, Nachtschränke, Bettstellen, 52 versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,
riknummern 1604, 1605, 1608, 1609, 1624 bis 1631, 1633, 1636 — 1645, 1651, 1667, 1706, 1673 bis 1676, 1683 — 1686, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗
gemeldet am 7. März 1899, Vormittags 11 Uhr
56 Minuten.
Nr. 17 128. Firma Herrmann Hoffmann in Berlin, 1 Umschlag mit 49 Mustern für Bilder zu Katalogen, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1 — 49, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 23 Minuten.
Nr. 17 129. Firma Ed. Moniaec in Berlin,
1 Packet mit Abbildungen von 35 Modellen für
Christbaumschmuck, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3051 — 3084, 2079 I, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 41 Minuten.
Nr. 17 130. Firma A. Meyerricks in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für verkupferte Metallkränze und Bäumchen zu 10 jährigen Jubiläenzwecken, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: Nr. 1 Mvrthenkranz, Nr. 2 Lorbeerkranz, Nr. 3 Eichenkranz, Nr. 4 Halb Lorbeer und Halb Eichenkranz, Nr. 5 Myrthen⸗ bäumchen, Schutzfrist 3 Jahre, 8. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten.
Nr. 17 131. Firma Eisengießerei⸗Actien⸗ gesellschaft vormals Keyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 48 Mo⸗ dellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9584 — 9586, 9605, 9607, 9609, 9611 — 9616, 9620, 9622, 9624, 9626 bis 9628, 9659 — 9661, 9665 — 9667, 9671 — 9676, 9641 — 9658, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. März 1899, Vormittags 10 Uhr 1 Minute.
Nr. 17 132 Firma Carl Ernst & Co. in Berlin, 1 Packet mit 38 Mustern für Lithographien zur Verzierung photographischer Karten⸗Rückseiten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 788 — 825, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. März 1899,
8 Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 17 133. Firma J. F. Schwarzlose Söhne
in Berlin, 1 Packet mit 9 Mustern für Etiketts, 8 und Kartonagendeckel, versiegelt, Flächen⸗ muster,
Fabriknummern 10093, 10093 E, 4765, 4765 E, 4763, 4764, 2199, 2199 E, 2199 H, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1899, Ruß mittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 17 134. Direction der Reichsdruckerei in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für neue künstlerische Schriften für Buchdruck, offen, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 30, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. März 1899, Nachmittags 2 — 4 Uhr.
Nr. 17,135. Firma Eisengießerei⸗Actien⸗ gesellschaft vormals Keyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 25 Modellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ abriknummern 9662 — 9664, 9668 —9670, 230 — 236, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1899, Vormit⸗ tags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 17 136. Fabrikant Julius Hartkopf in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Flaschen⸗ Etiketts, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 631 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1899, Vormittags 9 Uhr 57 Minuten.
Nr. 17 137. Firma Erust Wittig in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Modellen für die äußere Ausstattung von Pianos, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 E, 1 F, 1 L, 1 W, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 12. März 1899, Vormittags 7—9 Uhr.
Nr. 17 138. Fabrikant Heiurich Fuhr Ir. in
angemeldet am
Nr. 17 139. Firma Wilhelm Böhme in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Musters für Plakate und Kalenderrücken, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1499, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 13. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 48 Minuten.
Nr. 17 140. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ bildungen von 27 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekoration und Bilder für Blech⸗, Papier⸗, Holz⸗, Leder⸗Verpackungen und auf Metallflächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3660 bis 3686, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1899, Vormittags 11 Uhr 16 Minuten.
Bei Nr. 14 950. Firma Heintze & Blauckertz in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 16. März 1896 mit Schutzfrist von 3 Jahren ein⸗ getragenen 5 Muster für Verpackung von Schreib⸗ federn, Fabriknummern 1—5, am 14. März 1899 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Nr. 17 141. Firma Leopold Koenigsberger in Berlin, 1 Umschlag mit 8 Mustern für gewebte seidene Stoffe, theils mit seidener Chenille, theils mit Baumwolle, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 2818, 2858, 2345, 2980, 3015 — 3018, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.
Bei Nr. 14 953. Fabrikantin Frau E. C. Wolff, geb. Neich, in Berlin hat bezüglich des laut Anmeldung vom 19. März 1896 mit Schutz⸗ frist von 3 Jahren angemeldeten Modells für Fahr⸗ stühle, Fabriknummer 64, am 15. März 1899 die “ der Schutzfrist bis auf 10 Jahre an⸗ gemeldet.
Nr. 17 142. Fabrikant Robert Meden in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Gußwaaren (Büsten, Figuren, Jardinièren, Enten, Bonbonnidren, Rauchlampen), versiegeit, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 291, 292, 300 — 303, 280, 277, 289, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1899, Vormittags 11 Uhr 18 Minuten.
Nr. 17 143. Firma Ed. Methlow & Co. in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Verzierungen in Verbindung mit profilierten Holz⸗ und Bilder⸗ Leisten jeder Art, vergoldet und unvergoldet, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 396 und 397, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. März 1899, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten.
Nr. 17 144. Firma Ernst Oeser & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit 6 Mustern für Photo⸗ graphie⸗Karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 500 — 505, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 21 Mi⸗ nuten.
Nr. 17 145. Firma Emil Aug. Quiuncke in Berlin, 1 Packet mit 4 Modellen für Abzeichen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 47546 — 47549, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. März 1899, Nachmittags 1 Uhr 7 Minuten.
Bei Nr. 14 976. Firma F. & M. Lautenschläger in Berlin hat bezüglich des laut Anmeldung vom 25. März 1896 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Musters für Bilder zu Katalogen, Fabriknummer 41, am 16. März 1899 die Ver⸗ ve Se der Schutzfrist bis auf 10 Jahre ange⸗ meldet.
Nr. 17 146. Firma Moritz Rosenow in Berlin, 1 Packet mit 42 Modellen für Zink⸗ und Messinggußwaaren (Junge mit Trichter, Junge mit Gießkanne. Mädchen mit 2 Topfdeckeln, Bügel, Schwert, Felsen, sitz. Fig. Schirm und Buch, Sphinx, Schleife, Henkel aus Schilf, Obelisk, Platte Afrika, Rhodes, Kitchener, Wandschild, Greif, Türke mit Laute, Tänzerin, Husar sitzend, Dame mit Brief, Vase ant., Vase Rokoko, Leuchterarme, Tülle, Man⸗ chette), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 389 a b, 390 a b, 391 a — c, 392, 393, 394 a b, 395 a — c, 396, 397, 398, 399 a b, 400, 401 a — c, 402 a —c, 403, 404 a b, 405 a b, 406, 407 a — c, 408 a b, 409 — 413, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 16. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Nr. 17 147. Fabrikant Martin Röttger in für Pressungen auf Leder, Papier und andere Stoffe für Stuhlsitze, Tapeten ꝛc, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern R 500 Sitz, R 500 Lehne, R 501 Sitz, R 501 Lehne, R 500 a, R 500 b, R 501 a, R 502, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1899, Vormittags 10 Uhr 47 Minuten.
Nr. 17 148. Fabrikant Berthold Wreschner in Berlin, 1 Umschlag mit 7 Modellen und Ab⸗ bildungen von 19 Modellen für geschmiedete, gesägte und gestanzte Möbelbeschläge aus Messing, Eisen, Kupfer ꝛc., versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1293—1298, 1300 — 1303, 2044 — 2051, 2110 — 2113, 1293 a, 1294 a, 1302 a, 1303 a. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1899, Vormittags 9 Uhr 37 Minuten.
Nr. 17 149. Firma W. Möbes in Berlin, 1 Packet mit einem Modell für Thürdrücker, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1354, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1899, Vormittags 10—11 Uhr.
Nr. 17 150. Firma Erust Dobler & Gebr. in Berlin, 1 Packet mit 46 Modellen für Schmuck⸗
ringe und dergl. mehr), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 02493 — 02497, 02499 — 02507, 02510 — 02513, 02515, 02516, 02518, 02519, 02527 — 02530, 02541, 02542, 02551, 02552, 4699 — 4711, 4713 — 4715, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. März 1899, Vormittags 10 Uhr 24 Minuten. Nr. 17 151. Firma Franz Lieck & Heider in Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für Tapeten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12790, 12791, 12792, 12793, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1899, Nachmittags 1 Uhr 9 Minuten. Bei Nr. 14 969. Firma Schriftgießerei Emil Gursch in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 23. März 1896 eingetragenen Muster, Fabrik⸗ nummern 485, 486, 487, 20, 21, am 20. März 1899
die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet. 1
Bei Nr. 14 973. Firma C. A. Loevy in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 24. März
der Schutzfrist bis auf 10 Jahre augemeldet.
1896 eingetragenen Modelle, Fabriknummern 1121, 1122, 1129, am 22. März 1899 die Verlängerung
Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 8 Mustern
sachen aus Hartgummi und Zellborn (Broschen, Ohr⸗
Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 18 Mustern⸗ für Reklameschilder, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldungen vom nummern 1— 18, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet 23. März 1896 eingetragenen Movrelle, Fabrik⸗ am 13. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 39 Minuten. nummern 1—3, am 22. März 1899 die Verlängerung
Bei Nrn. 14 966, 14 967. Firma Arthur Koppel
der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Nr. 17 152. Firma Berliner Luxuspapier⸗ Fabrik Heymaun & Schmidt in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Mustern für Chromolithographien, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1386, 1388, 1389, 1391, 1393, 1396, 1398 — 1403, 1805, 1806, 1815, 1816, 1862, 1863, 1880, 1881, 1919, 1957 — 1971, 1973 — 1976, 1994 — 1997, 2051, 2052, 2036, 2029, 2022, 2023, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1889, Nach⸗ mittags 2 Uhr 20 Minuten.
Nr. 17 153. Firma Frauz Spengler in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 22 Modellen für Thürdrücker, Thürschilder, Ziehknöpfe und Bascul⸗ oliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: 527 D — 530 D, 528 D II, 533 D, 522 D v. gross., 527 S — 530 S, 528 S II, 533 S, 720, 527 B O0, 528 B 0, 528 B 0 II, 526 B 0, 531 B 0, 532 B 0, 637 B 0, 537 S, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr 13 Minuten.
Nr. 17 154, 17 155. Firma Berliner Velvet⸗ fabrik M. Mengers & Söhne in Berlin, 2 Packete mit 34 bezw. 33 Mustern für baumwollene Sammete mit Bronzefarbendruck, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern bei Nr. 17 154: 12, 1— 3, 7, 86. 11, 13, 15. 23. 25, 36, 37, 26, 38, 41, 40, 14, 17, 27, 9, 33, 38 a, 42, 49, 40a, 45, 48, 43, 44, 47, 47/42, 40 b, 35; bei Nr. 17 155: 54, 54b, 54 a, 56 a, 56 b, 59 b, 39, 39 a, 39 b, 39 c, 24, 4, 28, 29 a, 14a, 20, 52, 58, 34, 30, 31, 51, 53, 50, 29, 56, 59 a, 59, 55, 55 a, 33 a, 61, 61 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1899, Vormit⸗ tags 11 Uhr 21 Minuten.
Nr. 17 156. Firma Berliner Velvetfabrik M. Mengers & Söhne in Berlin, 1 Packet mit 13 Mustern für baumwollene Sammete mit eingewebten Mustern, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 1112 — 1115, 742 — 748, 768, 769, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr 21 Minuten.
Nr. 17 157. Firma Berliner Velbetfabrik M. Mengers & Söhne in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für gepreßte und geprägte mit aus⸗ gestanzten Buchstaben und Monsgrammen versehene goldene Papierborten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer B V 2, Schutzfrist 10 Jahre, ange⸗ meldet am 22. März 1899, Vormittags 11 Uhr 21 Minuten.
Nr. 17 158, 17 159. Firma Berliner Luxus⸗ papier⸗Fabrik Heymaun & Schmidt in Berlin, 2 Packete mit Abvildungen von je 50 Mustern für Cbromolithographien, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern bei Nr. 17 158: 741, 1179, 1239, 1254, 1255, 1266, 1267, 1271, 1273, 1272, 1274, 1277 — 1282, 1285, 1292 — 1294. 1296, 1297, 1299 bis 1303, 1305 — 1307, 1309 — 1327; bei Nr. 17 159: 1328 — 1343, 1345 — 1350, 1352 — 1362, 1364 — 1373, 1375 — 1377, 1379, 1380, 1383, 1384, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1899, Nachmit⸗ tags 12 Uhr 57 Minuten.
Nr. 17 160. Firma M. Ledermann & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Modellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 571 — 574, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten.
Nr. 17 161. Fabrikant Fritz Deimel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 12 Modellen für durchbrochene Aufsätze aus Metall für Gas⸗ und Petroleumlampen⸗Zylinder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1— 12, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr präzise.
Nr. 17 162. Firma G. Ahrends in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Kunststickereien für Innendekoration, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 Windsor, 2 Royal, 3 Bolivia, 4 Excelsior, 5 Verdi, 6 Wales, 7 Etienne, 8 Edinbourg, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 4 Minuten.
Nr. 17 163. Firma J. Aberle & Co. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 15 Mustern für Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3066, 3082, 3121, 3136, 3141, 3138, 3153, 3106, 3103, 3150, 3092, 3170, 3088, 3107, 3108, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 26 Minuten.
Nr. 17 164. Firma Gebrüder Bing in Berlin, 1 Packet mit 48 Mustern für Stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 11 a — d, 22 a, b, d, e, 23 a —d, 24 a— d, 44 a -d. 46 a, c, d, f, 55 a —- d, 78 a, b, d, e, 99 a —d, 77 a — d, 34 a--d, 56 a— d, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. März 1899, Vormittags 7—9 Uhr.
Nr. 17 165. Fabrikantin Clara Stroemer in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für schmetterlingsförmige, schwammenthaltende, durch Feder schließende Blumenhalter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1899, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. März 1899, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.
Nr. 17 166. Firma Julius &/ Hermann
Schirmstöcke aus Celluloid, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3312 — 3320, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. März 1899, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten. 1 Nr. 17 167. Firma J. Manafse in Berlin, 1 Umschlag mit 24 Modellen für Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 631 — 637, 3180 — 3194, 461, 462, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. März 1899, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. 1 Nr. 17 168. Firma Ed. Lachmanun in Berlin, 1 Packet mit 4 Modellen für Bronzeuhren, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 020, 026 a, 026 b, 0175, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 25. März 1899, Nachmittags
12 Uhr 20 Minuten. 2
Nr. 17 169. Firma Chromolithogr. Kunst⸗ druck. & Verlags⸗Anstalt Franz Friedberg in Berlin, 1 pece mit 20 Modellen für Plakate, Reklame⸗, Tisch⸗, Gratulationskarten und Kalender, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 953, 962, 971, 976, 982, 984, 986, 988, 992, 995, 997, 998, 999, 1000, 1001, 1002, 1003, 1006, 1010, 1016, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 28. März 1899, Vormittags 10 Uhr 44 Mi⸗
jnuten.
Gembicki in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für
Nr. 17 170. Firma Chromolithogr. Kunst⸗ druck. & Verlags⸗Anstalt Franz Friedberg in Verlin, 1 Packet mit 5 Mustern für Plakate, Reklame⸗, Tisch⸗, Gratulationskarten, Kalender und Postkarten, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 989, 993, 1009, 1011, 1012, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1899, Vor⸗ mittags 10 Uhr 44 Minuten.
Nr. 17 171. Fabrikant Carl Komst in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Bilder auf mattem Opalglas in ovalem Metallrahmen mit Papprück⸗ wand, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 566 a, 567 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1899, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 17 172. Firma Otto Matern in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Zigarrenkästen und Zigarettenkästen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 6002, 6001, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1899, Nach⸗ mittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 17 173. Firma Paul Bouveron in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen und Abbildungen von 14 Modellen für Möbelbeschläge, verstegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2685, 2686, 2344/2719, 2344/2720, 2344 a/2718, 2344 a/ 2720, 2357/2713, 2357/2714, 2473/2715, 2473 1/ 2716, 2473 1/2717, 2476/2710, 2476/2712, 2476 / 2711, 2476 1/2712, 2721/2712, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1899, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 17 174. Firma Lange & Jacoby in Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für gewebten Krimmerstoff und Besatz, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Tosca 1—3, Arion 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 17175. Firma Wilhelm Woellmer’s Schriftgießerei in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ drücken von 14 Modelltypen für fünf Grade Russische Selecta⸗Schreibschrift, Messing⸗Barock⸗Linien, Ba⸗ rock⸗Ornamente, sechs Stück verlaufende Messing⸗ Barock⸗Kreise, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 1287 R — 1291 R Serie VIII Linien, Serie VIII Ornamente, 191 — 196, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 17 176. Fabrikant Max Sponholz in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mo⸗ dellen für Nähmaschinengestellseitentheile, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern N. G. 4 und N. G. 5, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. März 1899, Nachmittags 4—8 Uhr.
Nr. 17 177. Firma Otto von Streit in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mustern für handgestickte Taschentücher, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 0195, 0182, 0179, 0180, 0178, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1899, Vormittags 7—9 Uhr.
Nr. 17 178. Firma Bernhard Teppich in Berliu, 1 Umschlag mit 19 Mustern für a. Eider Velontine Dessins, b. Moiré Flanell Dessins, c. Englisch Oxford † Dessins, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern zu a. 733, 832, 784, 792, 775, 821, zu b. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, zu c. 1812, 1808, 1814, 1811, 1813, Schutzfrist 2 Jahre, an⸗ gemeldet am 30. März 1899, Nachmittags 12 Uhr 43 Minuten.
Nr. 17 179. Firma W. Müller Tapisserie⸗ Waaren in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 31 Modellen für Wandtaschen, Schlummer⸗ puffs, Nadelkissen. Fußkissen, Kaffeewärmer, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 7266 — 7277, 7158, 7280, 7283, 7285 bis 7287, 7158 a, 7280 a, 7281 a, 7282 a, 7283 a, 4 7285 a, 7286 a, 7290, 7289, 7288, Schu 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1899, Nach⸗ mittags 1—2 Uhr. 11
Detmold. “ In unser Musterregister ist eingetragen: Laufende Nr. 257, Firma Albert Lauermann
in Detmold, offenes Packet, enthaltend Abbildungen
von 50 Mustern von Zimmerdekorationen. Fabrik⸗
Nr. 832 a, 832 b, 832 c, 884, 883, 862, 887, 885,
876, 853, 854, 855, 861, 852, 888, 888 a, 863, 864,
663, 664, 992, 986, 990, 991, 989, 988, 987, 994,
849, 993, 781, 858, 906, 859, 755, 756, 869, 879,
880, 856, 914, 881, 857, 913, 907, 908, 875, 911
784, 754, plastische Erzeugnisse, Schutzfrift drei
g. angemeldet am 27. März 1899, Nachmittags
hr.
Detmold, 27. März 1899.
Fürstliches Amtsgericht. II.
J2590]
Detmold. 12591] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Laufende Nr. 258. Firma Albert Lauermann in
Detmold, offenes Packet, enthaltend Abbildungen von
24 Mustern von Zimmerdekorationen, Fabriknummern
916, 754, 918, 860, 1003, 997, 1004, 998, 999,
1000, 1001, 1002, 995, 1005, 996, 1006, 1014,
1007, 1008, 1009, 1010, 1011, 1012, 1013, plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
27. März 1899, Nachmittags 5 Ur.
Detmold, 27. März 1899. 8
“ E“ 12 22
Falkenstein, vogtl. beee In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 113. Firma Oertel & Co. in Falkenstein, drei versiegelte Packete mit 150 Mustern für englische Gardinen, Stores, Spitzen und Vitrages, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern: 11727, 11759, 11839, 11847, 11853, 11989, 12009, 12075, 12089, 12091, 12109, 12139, 12173, 12187, 12195, 12207, 12215, 12217, 12221, 12241, 12257, 12267, 12293, 12301, 12307, 12351, 12409, 12415, 12513, 12517, 12525, 12627, 12641, 12645, 12729, 12733, 12741, 12745, 12789, 12791, 12813, 12823, 12833, 12871, 12873, 12875, 12889, 12891, 12919, 12925, 12937, 12941, 13057, 13059, 13063, 13065, 13069, 13085, 13097, 13099, 13101, 13103, 13111, 13113, 13117, 13121, 13123, 13135, 13147, 13149, 13165, 13169, 13171, 13175, 13195, 13199, 13215, 13217, 13225, 13257, 13259, 13271, 13289, 13295, 13299, 13303, 13313, 13317, 13337, 13339, 13353, 13355, 13359, 13389,
7
12107, 12209, 12277, 12425, 12725, 12803, 12883, 13045, 13087, 13115, 13155, 13203, 13287, 13335,
13395, 13645,
13397, 13399, 13427, 13433, 13437, 13457, 13679, 13019, 13021, 13023, 13025, 13027,