[4668]
Bremer Rolandmühle A.⸗G.
Einladung zur zweiten ordentlichen General⸗ versammlung am Mittwoch, den 10. Mai 1899, 12 Uhr, im Lokale der Bank für Handel und Gewerbe in Bremen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands, Vorlage der Bilanz
nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Vornahme von Wahlen in den Aufsichtsrath.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens den 6. Mai 1899 bei der Bank für Handel und Gewerbe in Bremen zu devonieren und dagegen die Eintritts⸗ karten in Empfang zu nehmen
Bremen, den 15. April 1899.
Der Aufsichtsrath. Job. Friedr. Wessels, Vorsitzer.
[4719]) Geschäfts⸗Abschluß für 1898 der Schweden Dampfschiffs Gesellschaft in Stettin.
Einnahmen. ℳ 312 ℳ ₰ 1) Uerberschuß aus 16 Reisen 12 351 66 2) Zinsen auf schwed. Staats⸗ Anleihen . Ausgaben. 1 1) Unterbilanz aus der 17. Ha-- varie⸗Reise .
41 474 62
28 923 16 dazu 1
Abschreibung auf Effekten
3 % Pommersche Pfandbriefe
ℳ 10 000 à 91,60 240 —
29 163 16
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Der Geschäftsführer: 2 F. Gribel. 8 Bilanz vom 31. Dezember 1898.
Activa. ℳ ₰ 1) Dampfer, Schweden“ Kaufpreis.. 90 000 — 2) Havarie⸗Konto Schweden / Skuld 5 953 70 105 11370
9 160 —
3) Effekten⸗Konto. ,
4) Unterbilanz laut Ab⸗ rechnung 8
Passiva.
5) 100 Aktien à ℳ 1000 6) Erneuerungsfonds 9 606/13
7) Schuld an Rud. Christ. Gribel.. 24 670 73³
Stettin, den 31. Dezember 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: H. Riedel. 88 Der Geschäftsführer: .“ Gribel.
29 163 16
100 000 —
[4720] Stettin⸗Rigaer Dampfschiffs⸗Gesellschaft: Th. Gribel in Stettin.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Einnahmen. Frachten, Passagiergelder, Zinsen b Vortrag aus 189b7 ..
Ausgaben. Sämmtliche Betriebs⸗ EEEEE] Zum Erneuerungsfonds
Zum Reservefonds Dividende . ..... Vortrag auf neue Rech⸗
ℳ ₰ ℳ 1
110 630 69 25 000— 5 000— 52 200 —
6 752 88
leben ist bei dem unterzeichneten Gericht zur Rechts⸗
anwalt Kuhn hier gelöscht worden.
Barmbecker Brauerei Actien⸗Gesellschaft.
Wir machen hierdurch bekannt, daß von unserer 4 ½ prozentigen Vorrechts⸗Anleihe in der dies⸗ jährigen April⸗Verloosung durch den Notar Herrn Dr. H. Asher hierselbst folgende Nummern aus⸗ geloost worden sind:
Nr. 16 19 167 212 284 338 382 444 469 475, welche am 1. Oktober bei der Hamburger Filiale der Deutschen Bank mit 102 ½ %
zur Auszahlung gelangen. 1.
E“
AEmxxmEIENIIm’EEE;RRCvG FrzEge
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. —
[4740] Bekauntmachung.
Die statutenmäßige ordentliche General⸗ versammlung der diesseitigen Genossenschaft findet am Dienstag, den 25. April 1899, Nach⸗ mittags 6 Uhr, im Friedrich⸗Wilhelm⸗Schützen⸗ hause zu Danzig statt.
Tagesordnung: 1) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 2) Entlastung des Vorstandes wegen seiner Ge⸗ schäftsführung pro 1898. 1 3) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Vertheilung der Dividende. 4) Abänderung der Geschäftsordnung.
Danzig, den 11. April 1vWvääöä1 Westpreußische Baugewerkschaft zu Danzig.
Eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht.
Der Vorstand. Schneider.
“
111“
Vergien.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[4717] Sner
8
Der Rechtsanwalt Johannes Karweil zu Oschers⸗
anwaltschaft zugelassen und unter Nr. 5 in die Liste
der Rechtsanwalte eingetragen. Oschersleben, den 14. April 1899. Königliches Amtsgericht.
“ 8 [4718] In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ Lüben, den 13. April 1899. F Königliches Amtsgericht. 8 IEEREENESr; , Ae AE.-EaeERüvNMEI,
b“ 6 “ 1
10) Verschiedene Bekannt⸗
[4653] I 16.“ Von der Berliner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 5 000 000 auf den Inhaber lautende Aktien à ℳ 1000, Nr. 1 bis 5000, der Nürnberger Bank in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen. 8 Berlin, den 13. April 1899. ö S ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
“
nn 8 I1“ 14684 Bekanntmachung.
Von der Commerz. & Disconto⸗Bank Frankfurt a. M. und der Deutschen Genossen⸗ schaftsbank von Soergel, Parrisius & Co., Edte. Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 6 000 000,— 4 % zu 102 % rückz. Obligationen Serie VII. der Allgemeinen Deutschen Kleinbahn⸗Gesellschaft A.⸗G. Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. April 189b99.
Die Kommisston .
für Zulassung von Werthpapieren an der Burse zu Franksurt a. M.
““] E—— “ [46711 Bekanntmachung.
Die hiesige Bankfirma Becker et Co., Com⸗ Ee auf Aktien, hat den Antrag gestellt:
bungen der Holzstoff⸗ und Holzpappen⸗ fabrik Limmritz⸗Steina in Steina — ein⸗ getheilt in 1000 Stück zu je 500 ℳ, Nr. 1 bis 1000. Rückzahlung bis 2. Januar 1905 aus⸗ geschlossen — zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 14. April 1899. Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an 8 der Börse zu Leipzig. Fitz Mavyer, Vorsitzener.
4667 Bekanntmachung.
Das von dem Dresdner Büroer Bartholomäus Stelzuer mit seiner Ehbefrau Anna, geb. Funke, aus Pirna im Jahre 1613 errichtete Stipendium für einen an einer Universität studierenden jungen Mann aus seiner oder seiner Ehefrau Familie ist anderweit zu vergeben. Abkömmlinge dieser Familien, welche auf dieses Stipendium Anspruch erbeben wollen, haben ihre Gesuche mit den nöthigen Nach⸗ weisen und Zeugnissen bis zum 15. Mai d. J. an den unterzeichneten Kollator der Stiftung ein⸗ zusenden. .
Lengenfeld i. V. in Sachsen, am4 5. April 1899.
9) Bank⸗Ausw Keine. 1
Künstler⸗Genossenschaft Pan. 85 66
Curt Wimmer. 11““ “
1
11““
Die Mitglieder der Genossenschaft Pan werden hiermit zu der am 13. Mai ds. Js., Abends
7 Uhr, im Hotel zum Kaiserhof,
Generalversammlung eingeladen.
Berlin, Eingang vom Wilhelmsplatz, stattfindenden ordentlichen
8 Taßesordnung: wvö1ö1) Vorlage des Geschäftsberichts nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1898.
2) Entlastung des Vorstandes und des 8 3) Ersatzwahlen für ausscheidende Aufsi Activa.
Aufsichtsraths. 2. chtsrathsmitglieder gemäß § 16 der Satzungen. Passiva.
Bilanz⸗Konto.
Activa. ö ℳ reS. „Olga“ Bau⸗ e ve 261 000 . Effekten 115 000— 249 589 90 1“
Bau⸗Konto . . . 8 Desügeoemnm 91 322 98 716 912 88
Passiva. Aktien⸗Kapital. Einzahlungen für die
III. Emission Reservefonds... Erneuerungsfonds..
Vortrag auf neue Rech⸗
261 000 02 216 960 — 145 000 —
716 912 88
Stettin, 31. Dezember 1898. Aufsichtsrath. Der persönlich haftende C. Bepthien, Gesellschafter: Carl Deppen, Franz Gribel. H. Riedel.
[4862] Bilanz per 15. Februar 1899.
Activa. Kassa⸗Konto 8 4 373 54 Effekten⸗Konto.. . 5 075,— Fabrikations⸗Konto... 8 195 44 Konto⸗Korrent⸗Konto: a. Bankguthaben. 11“ b. noch nicht ein⸗ 111 gegangene Forde⸗ 89 42 393,64 218 025/64
rungen Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto... 167 863 24
Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto Vorzugs⸗Aktien⸗Kapital⸗Konto
1 143 000,— darauf 65 % ausgezablt 742 300.—
Kebitbtes ..11 1 082 86
403 532 86
Darmstadt, 15. Februar 1899.
Mühlenbauanstalt, Maschinenfabrik & Eisengießerei vorm. Gebrüder Setch, Darmstadt; in Liquid. . H. Ebner.
Emil Fränkel.
Kassenbestand Utensilien⸗Konto Pan⸗Verlags⸗Konto . Broschüren⸗Konto ... Buchhändler⸗Konto Abonnenten⸗Konto.. . Mitglieder⸗Konto Verlust
16 800 — 209 90
7 216 41 22 628 46 1 328 94 14 339 54
63 998 34
Bilauz.
25 584 23 17 790—
Mitglieder⸗Konto Garantiefonds Personen⸗Konto 7 185/11 Pan⸗Verlags⸗Konto “ 13 439 — * 6“ V
[63 998 34
b Geschäftsbericht des Vorstandes, die untenstehende Jahresrechnung und Bilanz sowie der Prüfungs⸗
bericht des Revisors liegen von heute ab im Geschäftslok
al der Genossenschaft, Schinkelplatz 5, zur Einsicht auf.
Bis zum Schlusse des vierten, am 31. Dezember 1898 abgelaufenen Geschäftsjahres waren 342
Genossen vorhanden, selben betrug nach
von denen 5 im vierten Geschäftsjahr neu eingetreten waren. Verrechnung des laut Bilanz eutstandenen Geschäftsverlustes 9915,75 ℳ, die Haft⸗
Das Guthaben der⸗
summe der Genossen insgesammt 85 600,— ℳ Durch das Ausscheiden von 12 Genossen, mit zusammen 13 Antheilen verminderte sich das Guthaben um 217,75 ℳ, die Haftsumme um 1300,— ℳ “ Es verbleiben demnach 330 Genossen mit 9698,— ℳ Guthaben und 84 300,— ℳ Haftsumme.
Berlin, den 14. April 1899.
Pan Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 8 Der Vorstand.
Georg Merleker.
Otto Burchardt.
*b Wir machen hierdurch bekannt, Dampfschifffahrtsgenossenschaft e. G
ist, die Verfrachtungs⸗Bedingungen in Kraft bleiben.
derselben
„FElbe“ Dampfschifffahrts Aetien⸗Gesellschaft in Hamburg. AS 8 daß, nachdem der Schiffspark und das Geschäft der „Elbe“ . m. b. H. zu Magdeburg durch Kauf in unseren Besitz übergegangen
vom 1. April 1896 für unsere Gesellschaft
Wir haben hierzu Nachtrag 1 berausgegeben, welcher bei unseren Geschäftsstellen in Magde⸗
burg und Dresden sowie bei uns zu haben ist. Hamburg, März 1899.
EHH Der Vorstand. — “ E. H. Wagner.
Grafschaft Glatz, mit kohlensäurereichen Eisen⸗
klimatischer, waldreicher Höhen⸗Kurort — 568 m — in einem schönen u. gesch
ützten Thale der Mineral⸗, Moor⸗,
Trink⸗ u. Bade⸗Quellen,
Douche⸗ u. Dampf⸗Bädern, Kaltwasser⸗Prozeduren, ferner eine vorzügliche Molken⸗, Milch⸗ u. Kefyr⸗Kur⸗Anstalt. Angezeigt bei Krankheiten der Nerven, der Athmungs⸗ u. Verdauungsorgane, zur Verbesterung der Ernährung u. der Konstitution, Beseitigung rheumatische⸗ gichtischer Leiden
u. der Folgen entzündlicher Ausschwitzungen. Eröffnu
ng Anfang Mai. Prospekte gratis.
500 000 ℳ% 4 % Theil-Schuldverschrei⸗
[4668] Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Vorstandes und des .
sichtsrathes vom 11. April d. J. findet am Diens⸗ tag, den 25. April d. J., Nachm. 3 Uhr, im Hötel Disch, Brückenstr., eine außerordentliche Generalversammlung statt, zu der die Mitglieder hiermit höflichst eingeladen werden. Tugesordnung: 1) Bericht über die bisherige Wirksamkeit des Verbandes. 2) Aenderung des Statuts. 3) Ausbau der Organisation. 4) Verschiedenes. Se Köln, den 11. April 1899. Der Aufsichtsrath
des 4
Deutschen Inserenten⸗Verbandes.
J. Pohlig, Vorsitzender. [4062]
Nachdem laut⸗Generalversammlungsbeschluß vom 30. März cr. die Gesellschaft Phoenix⸗Gasselbst⸗ zünder⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und in Liquidation getreten ist, werden alle diejenigen, welche noch etwaige Forde⸗ rungen an die Gesellschaft haben, hiermit auf⸗ gefordert, sich bei unterzeichnetem Liquidator,
Berlin, Französischestr. 13 I, zu melden. 88 8 „Phönir⸗Gasselbstzünder”. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
ZI11.“ 2 2 2 2 8
in Liquidation. 9
[46542 Bekanntmachung.
Die Westpreußische Landschaft hat am Schlusse des Weihnachts⸗Termins 1898 an Pfand⸗ briefen ausgefertigt und in Umlauf gesetzt:
à 3 % I. Serie. .14379 e⸗
à % II. 2 087 900
à 3 ½ % I. Serie Emission A. 23 78
à 3 ½ I. * 1 B.
à 3 ½ % II. Serie 16 277 500
3 ½ % Central G 1 462 000
à 4 % Z“ 18 700 Im Ganzen . 140 165 395 ⸗„
In den Fonds des Instituts befinden sich nach dem Abschluß der General⸗Landschafts⸗Kasse vom 20. März 1899:
1) in dem Eigenthümlichen Fonds — ausschließlich des Werthes der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundstücke und Häuser sowie des Mobiliars nach
deren Versicherungswerthen von 560 250 ℳ — ₰
und des Ausstattungs⸗Kapitals für die Westpreußische landschaftliche Darlehns⸗Kasse zu Danzig von 900 000 ℳ. . . 5 744 307 34 3
2) in dem Tilgungs⸗Fonds 7 687 901 9
3) in dem Sicherheits⸗Fonds 1 773 061
4) in dem Zinsen⸗Fonds 103 324
im Ganzen /. 15 308 595 ℳ 31 ₰
und sind bis auf 554 100 ℳ 31 ₰ in West⸗ Eüeseteen bezw. Central⸗Pfandbriefen zinsbar an⸗ gelegt.
Marienwerder, am 4. April 1899. Königl. Westpreußische General⸗Landschafts⸗
Direktion.
(46822 Preußische Centrala Bodencredit⸗Actiengesellschaft. Status am 31. März 1899.
2 Activa. ere (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) ℳ Wechsel⸗Bestand . . . Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Geschästen . . . .... Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statut) .. Anlage in Hyvpotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. 888 Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. 11 Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des Statuts) Grundstücks⸗Konto a. Geschäftslokal (Unter den Uinden 34) B do. (U. d. Linden 33 u.
1 160 612 4 318 986.
7 301 798
1 702 619. 492 066 163.
1 400 000. —.
1.“ EEEö“
Charlottenstraße 37,38555— 8 8&8 I
ℳ 1 800 000
abzüglich Hypotheken „ 1 000 000 b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) Verschiedene Aktiva . .
800 000. —.
916 113. 88. 2. 5 274 676. 02. ℳ 575 213 942. 75. Passiv a. Eingezahltes Aktien⸗Kapital ℳ Emittierte kündbare Zentral⸗ Pfandbriefe... . . .1.. Emittierte 5 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe Emittierte 4 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe .u. Emittierte 4 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe... Emittierte 4 % unverloosbare Zentral⸗Pfandbriefe .. Emittierte 3 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe. . Emittierte 3 ½ % Kommunal⸗ Obligationeen . Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) .. . Reservefonds⸗Konto „ 4 987 637. Reserve⸗Vortrag . 335 563. Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom. munal⸗ Obligationenzinsen⸗ 1” Konto (noch nicht abgehobene 1 Sinsen) 4 028 517. Verschiedene Passiva . 4 268 323. ℳ 575 213 942. Berlin, den 31. März 1899. Die Direktion.
28 797 180. 2 550. 1 112 528 900.
14 826 700. 355 468 000.
49 727 400.
235 470.
b — 8 8o11 1 a 2 88
55 493 485. 92.
4 779 487. 74.
1“ G richtung zum gegenseitigen, selbstthätigen Aus⸗
v1A“
Sechste Beilage
s⸗Anzeiger und Königlich Preuß
Berlin, Montag, den 17. April
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossens Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei⸗ Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für „ und Königlich Preußischen Staats⸗
ischen
S
Staats⸗Anzeiger.
1899.
chafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Blatt unter dem Titel “ 1
das Deutsche Reich.
(Nr. 90 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Reich“ werden heut die Nru. 90 A., 90 B. und 90 0C. ausgegeben.
— —
1) Aumeldungen.
8
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
Anes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. ¹ ö E
3. E. 6276. Für jede Halsweite verstellbarer Otto Engau, Laubegast b. Dresden. 8. †. 99.
6. R. 11876. Vorrichtung zur Verhütung des unzeitigen Abhebens des Fasses von Pich⸗ apparaten. — Henry Rauch, New York; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 22. 2. 98.
11. M. 15 739. Aufbewahrungsmappe für Schriftstücke. — Wilh. Martin & Cie., G. m. b. H., Meiderich. 31. 8. 98.
12. F. 11 060. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen aromatischer Aldehyde mit Protein⸗ substanzen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 4& Co., Elberfeld. 1. 8. 98.
12. K. 16 809. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung von Morpholinen; Zus. z. Pat. 95 854. 8 Iö“ Kuorr, Jena, Villa Knorr.
. 41. .
12. W. 14 392. Ausschaltevorrichtung für Gas⸗
reetorten. — Stickstoff⸗Gewinnung, G. m.
b. H., Magdeburg, u. Dr. E. Besemfelder,
Eharlottenburg, Kantstr. 105 a. 2. 9. 98.
14. M. 14 841. Dampfturbine mit Kammern am Radkranze. — J. Adolf Müller, Düsseldorf, Bismarkstr. 71. 7. 1. 98.
19. K. 16 392. Schienenverbindung. — Herbert Rudolph Keithley, New York, 455 Weft L88 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
19. S. 11 517. Beton⸗Längsschwelle mit Richtstellen für Straßengleise. — Wilbelm enn Remscheid, Blumenstr. 24a.
20. A. 5796. Bei Drahtbruch selbstthätig
wirkende Stellhebelsperrung; weiterer Zus. ;.
Pat. 84 842. — K. Andreovits, Dortmund,
Friedenstr. 38. 21. 5. 98.
20. B. 23 113. Vorrichtung zum Spannen der Stromabnehmerschnur elektrisch bewegter Fahrjeuge. — R. Braun u. Ernst Frost, Berlin SW., Halleschestr. 18. 28. 7. 98.
20. K. 17 358. Schutzvorrichtung an Straßen⸗ bahnfahreugen. — Ludwig Kahn, Hamburg, Grindelallee 107, u. Adolf Grondziel, Altona, Mörkenstr. 24. 3. 12. 98.
20. K. 17 433. Einstellvorrichtung für End⸗ Lenkachsen oder ⸗Drebgestelle mit außerhalb der Achsmitte liegenden Drehpunkten an Eisenbahn⸗ fahrzeugen. — O. Köchy, Aachen. 19. 12. 98.
21. A. 5883. Quecksilber⸗Stromunterbrecher mit einer zwischen die Elektroden einschiebbaren Isolierplatte. — Hjalmar Emanuel Andersson, Stockholm, Drottninggatan 97; Vertr.: R. Schmehlik. Berlin NW., Luisenstr. 47. 11. 7. 98.
21. H. 20 68 7. Anordnung zur Magnet⸗ erregung von Dynamomaschinen. — „Helios“ Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft, Köln⸗Ehren⸗ feld. 19. 7. 98.
20 699. Elektrische Schaltungsein⸗ wechseln zweier Lampen. — Leo Horwitz, Berlin C., Poststr. 4. 22. 7. 98.
21. S. 11 492. Einrichtung zur Kühlung von
Dpynamomaschinen. — Siemens 4& Halske, Aktten⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafen⸗ straße 94. 4. 6. 98.
22. F. 11 318. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen basischen Safraninazofarb⸗ stoffen — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 98.
26. P. 9539. Zündvorrichtung für Gaslaternen.
— Ernest t New Barnet, Engl., Hadey Road; Vertr.: Arthur
Edwin Probert, Trevine,
8 „ Beermarnn Berlin NW., Karlstr. 40. 16. 6. 97.
W. 13 259. Acewlengaslampe mit auf dem Gasbehälter drehbar angeordnetem Ventil. — The Wizara HManufacturins Company, Dearborn Street 340, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131.
WEI1I“
30. K. 17 512.
Einrichtung zum Auswechseln des Betttuches von Krankenbetten; Zus. z. Pat. 1ea. — Albert Kaeding, Halberstadt. 30. P. 10 237. Verfahren zur Herstellung zahnfleischfarbiger Kautschuk⸗ oder Guttapercha⸗ platten für Zahngebisse. — Geo Poulson, Pambura, Alterwall 70. 29. 11. 98. 33. M. 16 281. Huthalter für Koffer o. dgl. — Robert Murray u. Robert Paterson, London, White friars Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 13. 1. 99. 23. R. 12 045. Nadel⸗Einfädler; Zus. z. Pat. 92 731. — Heinrich Rupp, Freiburg i. B., (Cpolombistr. 25. 20. 4. 98. 34. B. 21 264. Zusammenklappbare Leiter mmit Plattform; Zus. j. Anm. B. 22 577. — Movritz Barth, Berlin, Fruchtstr. 8. 11. 2. 99. 24. H. 21173. Wasch⸗ und Badewanne. —
8— Nellie Frances Hurdel, New Vork,;
orough of Manhattan; Vertr.: Hugo Pataky
* p Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 11 98
Klasse.
34. Sch. 14 486. Vorrichtung zur Verhütung des Auslaufens von Käse. — Karl Schmid, Metzingen, Württ. 20. 2. 99.
34. T. 6191. Christbaum mit Drehvorrichtung. — Robert Paul Teichmann, Dresden⸗Trachen⸗ berge, Döbelnerstr. 1. 24. 12. 98.
34. V. 3277. Auslaugegefäß für Kaffee u. dgl. — A. Voß sen., Sarstedt. 26. 7. 98.
36. J. 4772. Vorrichtung zum Oeffnen und Offenhalten bzw. Schließen von Ofenthüren. — Jeß Adolph Jensen, Kopenhagen; Vertr.: 8 8 I Berlin W., Potsdamerstr. 3.
37. G. 12 570. Glasdeckung für Oberlichte. e Geusen, Dortmund, Am Rondel 2.
42. G. 13 212. Vorrichtung zur Eintheilung der Hauptabtheilungen von Ziffernblättern. — Hugo Gang, Hannover. 25. 2. 99.
42. P. 9618. Kassenkontrolapparat. — Louis Julius Hjalmar Piculell, Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 25. 2. 989.
42. Sch. 14 512. Bewegungsvorrichtung für den Membranträger von Phonographen. — Firma Jean Schoenner, Nürnberg. 27. 2. 99.
45. F. 11 019. Kartoffelerntemaschtne mit Schaufeltrommel. — Johan Fals u. L. Schilder, Aalborg, Dänem.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 19. 7. 98.
45. L. 10 314. Melkmaschine mit abwechselnd steigender und fallender Saugwirkung. — William Henry Lawrence u. Robert Kennedy, Pollok⸗ sbields, Grfsch. Glasgow, Schottl.; Vertr: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 11. 4. 96.
4 8. M. 15 817. Rasenmähmaschine mit Messertrommel. — Arthur William Mackinlay, Alberton, Provinz Prince Edward Island, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 20. 9. 98.
45. N. 4535. Instrument zur Geburtshilfe bei kleineren Hausthieren. — Heinrich Niemarkt, Weseke i. W. 29. 8. 98.
45. R. 12 579. Kartoffellegmaschine mit einem schwingenden, die Knollen einzeln aufspießenden und an der Legstelle abstreifenden Haken. — Curt Reimann, Jauer. 4. 11. 98.
47. F. 11 088. Durchflußmengen⸗ und Druck⸗ regler. — Hans Friedrich, Mittweida, Bahn⸗ hofstr. 22. 11. 8. 98.
49. D. 9197. Verfahren und Maschine zum theilweisen Erhitzen von Metallpatronenbülsen u. dgl. — Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Karlsruhe i. B. 13. 8. 98.
49. G. 12 430. Einarmige Gexyindeschneid⸗ kluppe mit Knarrvorrichtung. — Caesar Schulz, Pößneck. 6. 5. 98. 3
51. G. 12 505. Mechanisch spielbare Orgel mit durchlochtem Notenblatt; Zus. z. Pat. 95 120. — Gavioli u. Cie., Paris, 2 Avenue de Taillebourg; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 8. 6. 98.
53. K. 17 3322. Verfahren zur Herstellung eines Nährpräparats aus Hefe und Fett. — K. Kleinschmidt jr., Hannover, In der Flage 3. 25. 11. 98.
55. G. 12 822. Verfahren und Vorrichtung jum Leimen und Färben von Pappen und Kartons. — Hermann Gmeiner⸗Benndorf, Dreuden⸗A., Schweizerstr. 21. 14. 10. 98
60. F. 10 973. Achsenregler. — Rudolf Foerster, Haardt. 27. 6. 98. .
63. B. 23 117. Befestigung von Luftradreifen⸗ Mänteln. — Josepb Andrew Berger u. John Peter Larson, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 16. 9. 98.
63. B. 23 799. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen. — E. BrilltE, Paris; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 26. 11. 98.
63. F. 11 658. Zusammenlegbarer Fabrrad⸗ ständer. — Fin de Cyecle-Rack Com- pany, Great Barrington, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 28.2. 99.
63. H. 21 514. Drehbarer Fabrradsattel. — Wilbelm Huch, Hannover⸗Waldhausen. 28.5. 98.
63. N. 4025. Fabrradsattelstütze mit nach vorn und hinten verstellbarem Sattel. — Francisque Nicolas, Paris, 97 Rue Saint⸗Lazare; Vertr.: Ortomar R. Schulz u. Otto Siedentepf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 3. 12. 98.
63. Sch. 13 875. Fußtritt für Fahrradtret⸗ kurbeln mit Vorrichtung zum Festhalten des Fußes durch bewegliche Seitenplatten. — Franz Schönbach, Berlin, Altonaerstr. 19. 27. 7. 98.
64. K. 16 538. Flaschenfüllvorrichtung. — Jacob Krug, Worms, Jacob Hausam, Edenkoben, u. Carl Heurich, Worms. 28. 4. 98.
65. G. 11 764. Treidelanlage mit Fernantrieb des Treibseiles. — Nicolas Ghérassimoff, St.
etersburg, 6. Ouai de l'Amirauté; Vertr.: r. Meffert, Berlin NW., Dorotheenstr. 22. 9.9
65. Sch. 13 443. Warmwasserbeizungsanlage für Schiffe. — W. Schweer, Lübeck, Lachswehr⸗ Allee 3. 9. 3. 98.
65. W. 14 467. Vorrichtung zum Aufhäͤngen
von Lasten, besonders Booten, an mehreren Auf⸗
hängeorganen. — Richard Walter, Hamburg,
Bergstr. 3. 30. 9. 98.
Klasse.
72. W. 13 837. Mehrlade⸗Feuerwaffe, deren Laden und Abfeuern durch das Zurückgleiten des Laufes erfolgt. — Joseph Hawes Wesson, 13 Federal Street, Springfield, Grfsch. Hampden, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 15. 3. 98.
76. E. 6295. Abreißwalze für Heilmann'sche Kämm⸗Maschinen. — Elsässische Maschinenbau⸗ Gesellschaft, Mülbausen i. Els. 16. 2. 99.
76. K. 17 369. Stahlband⸗Flortheiler. — Conrad Koenig, Wegnez b. Verviers, Belg.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 292a. 5. 12. 98.
76. L. 12 941. Lagerung für die Abzugwalzen von Kämm ⸗Maschinen. — Albert Long, 50 Hancock Street, Lawrence, u. Robert Foster⸗ Brown Street, Methuen, Grfsch. Essex, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. 6. 98.
77. V. 3460. Schwimmgürtel mit Kopfhalter. — W. Vollmar, Bremerhaven. 16. 1. 99. 79. W. 14 173. Vorrichtung zum Entnehmen einzelner Zigarettenhülsen und zum Aufschieben derselben auf die Stopfröhren von Zigaretten⸗ maschinen. — Jacob Wojciechowski u. Roman Pluzanski, Warschau, Wtodzimierska 16; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3.
19. 12. 96.
s80. B. 22 S0s8. Verfahren zur Herstellung eines zementartigen Bindemittels. — Wilh. Borgolte, Höxter i. W. 16. 8. 97. 2
81. O. 2866. Flaschentransportbehälter. — Heinr. Ommelmann, Dortmund. 2. 4. 98.
81. W. 13 631. Gummiervorrichtung für Flaschen und andere mit Etiketts o. dgl. zu ver⸗ sehende Gegenstände. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Jefferson Street bzw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen Countv, Indiana, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 1. 98.
81. W. 14 389. Müllabfuhrwagen. — Carl Werner, Berlin N., Koloniestr. 28. 2. 9. 98.
87. B. 21 982. Schraubenschlüssel mit im Griff und der Unterbacke geführter Oberbacke. — Becher & Co., Eckesey i. W. 19. 1. 98.
s9. F. 10 883. Einlagen für Zuckerformkasten zur Herstellung von Stangenzucker für die Würfel⸗ zuckerfabrikation. — Ludwig Fuchs, Lundenburg, Mähren; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W., Unter den Linden 11. 16. 5. 98.
89. P. 9963. Verdampfer. — Edouard Porte⸗ mont, Athies, Somme, Frankr.; Vertr.: Georg Neumann, Berlin NW., Hannoverschestr. 1.
29. 7. 98. 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
8 .3931. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbsteffen. Vom 19. 11. 94.
49. P. 10 054. Verfahren zur Herstellung von Hoblkörpern (Granaten u. dgl.). Vom 26. I. 99. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung
als zurückgenommen.
Klasse. .
72. S. 11 679. Vorrichtung an Schußwaffen zur Verminderung des Knalls. Vom 9. 1. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 103 778 bis 103 900.
Klasse.
1. 103 798. Auswerfvorrichtung an Kies⸗ wasch⸗ und Sortiermaschinen. — C. Martini, Lehrte b. Hann. 19. 4 98.
2. 1093 799. Teigformmaschine. — R. K. Balcarras, 13 Victoria Buildings, Manchester; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 3. 9. 98.
4. 103 853. Vorrichtung zum Zuführen des Brennstoffs bei Glühlichtlampen. — Com- pagnie Continentale d'Incandes- cence et de Chauffage (Systéèemes Franck et Poitrimol) Socieéte Anonyme, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm e. Berlin NW., Luisenstr. 25. 23. 11.
4. 103 854. Schutzmantel für den Drabt⸗ zylinder an Grubenlampen; Zus. 3. Pat. 69 118. 1 C. en i. F. Friemann & Wolf, Zwickau. 18. 5. 98.
6. 103 855. Vorrichtung zum Pasteurisieren, Abkühlen und Karbonisieren alkoboltscher und anderer Flüssigke ten. — C. Ameye, Iseghem, Belg.; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilhelm Patakv, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. 11. 97.
8. 103 778. Halter für Svitzen, Bänder u. dgl. in Wickelform. — W. H. Vogt, Neheim i. W. 21. 10. 98.
s. 103 899. SHeizvorrichtung für die Preß⸗
walzen von Maschinen zur Herstellung von Dach⸗ pappe u. dal. — W. Höpfner, Bleckendorf b. Egeln. 29. 7. 98.
Klasse. 8
9. 103 813. Pinsel mit abklappbarem Ab⸗ “ — J. Böing jun. Bösperde i. W. 3. 9. 1
12. 103856. Verfahren zur Herstellung von Oralsäure. — G. F. Zacher, Hamburg, Wandsbecker Stieg 16. 18. 9. 95.
12. 103857. Verfahren zur Darstellung von Monpacetylresorcin. — Knoll & Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 19. 3. 98.
12. 103858. Verfahren zur Darstellung von Benzhydrylamin dessen Homologen und Analogen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 20. 3. 98.
12. 103 859. Verfahren zur Darstellung von Nitrobenzylanilinsulfosäuren und ihren Homologen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höͤchst a. M. 3. 4. 98.
12. 103 860. Verfahren zur Regenerierung von Chromsäure aus Chromoxydsalzlösungen auf elektrolytischem Wege. — Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M.
14. 103 878. Steuerventil für pf maschinen. — Th. W. Scott, 1 Hollydale Cottage Addison Road, u. G. H. Kenuing, Invergloy⸗ Grasmere Road, Bromley, Kent, Engl.; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich straße 78. 4. 9. 97.
14. 103 879. Verbund⸗Dampfturbine. — R. Schulz, Berlin, Flensburgerstr. 2. 19. 4. 98
14. 103 895. Verbund⸗Maschine. — F. Leitz mann, Erfurt. 22. 3. 98.
15. 103 800. Vorrichtung zur Bewegung de Farbbandes von Schreibmaschinen. — Ch. N. Fay, Chicago, 165 Bush Street; Vertr.: E W. Hoytins⸗, Berlin C., An der Stadtbahn 24
15. 103 844. Vorrichtung zur Parallel⸗ verschiebung der Papierwalze von Typenhebel⸗ Schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamans & Benediect, 327 Broadway, New York; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 10. 97.
15. 103 845. Eintaster⸗Schreibmaschine für den Reisegebrauch. — W. Molitor, Heidelberg, Ziegelbauserlandstr. 54. 3. 2. 98.
15. 103 846. Vorrichtung für Zvylinderschnell⸗ pressen zum Einlegen von Makulaturbogen zwischen die Druckbogen. — A. Hoffmann, Hannover, Schaufelderstr. 20. 18. 5. 98.
15. 103 847. Elastische Unterlage für den Bezug der Preßdeckel bzw. Druckzylinder von Druckpressen. — A. S. Allen, Boston, Ashmont Street 98; Vertr: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 7. 98.
17. 103 779. Kühlanlage. — A. Schuster, Krölpa i. Th. 24. 6. 98.
19. 103 814. Nothverlaschung ohne Durch⸗ lochung der Schienen. — Baumgarten, Dingel⸗ städt. 1. 6. 98.
29. 103 783. Vorrichtung zur fortlaufenden Anzeige der bis zur Abfahrt der Züge noch fehlenden Zeit. — Dr. V. Ritter von Fritsch⸗ Wien; Vertr.: Arthur Baermaan, Berlin NW.,
Karlstr. 40. 5. 6. 98. 20. 103 833. Vorrichtung zum Verstellen der Falbe, Berlin,
Weichen vom Wagen aus. — Manteuffelstr. 77. 1. 12. 97.
20. 102 834. Luftweiche für elektrische Strom⸗ zuführung. — W. Mattersdorff, Berlin, Halleschestr. 23. 19. 3. 98.
21. 103 784. Bogenlampe mit Brems⸗ vorrichtung. — Ch. A. Vigreux u. L. V. Brillié, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ mecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 20. 2. 98.
21. 103 785. Begenlampe mit gegen ein⸗ ander geneigten Kohlestäben. — W. Hackl, Ofen⸗ pest, Csalogany Str. 9; Vertr.: C. Fehlert u. G. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 7. 98.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Uebereinkommens vom 6. Dezember 1891 zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich⸗Ungarn auf Grund des am 22. Februar 1898 angemeldeten, am 7. April 1898 ertheilten Oesterreichischen Privilegiums 48/1994 in Anspruch.
21. 103 835. Selbstkassierende Umschalt⸗ vorrichtung für Fernsprecher. — F. Hirschhorn, Graz, Kroisbachstr. 7, u. J. Planer, Wien, Zeltgasse 14; Vertr.: Carl Gustav Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29. 8. 9. 97.
21. 103 826. Kaaftüͤbeftragangesyshee für Mehrphasenstrom. — Ch. Sch. Bradleh, 48 High Street, Avon, New Pork; Vertr.: Hugo Patatyy u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 10. 97.
21. 103 837. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Wechselstrombogenlampen. — Th. Spencer, Callowhill Str. 1229, Philadelphia; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 97.
21. 103 886. Gesprächszähler. — M. Fried⸗ jlaͤender, Molkenmarkt 12/13, u. A. Ewald, Kastanten⸗Allee 61, Berlin. 29. 10. 97.
21. 103 887. Verschluß und Befestigung der⸗