—.— 4
— — 8 4 —— —Nbbbbbbbeöy
2
[11566)
am 7. Mai
Activa.
Stand der Badischen Bank
4) Antrag des Aufsichtsraths auf Ergänzung des § 29 Absatz 3 der Satzungen betreffend das B 5 kimmnrf i 1899 ö“ u, 8. a 9. E“ Der Aufsichtsrath i
1899.
Metallbestand.. . Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Fffetien .... Sonstige Aktiva
5 601 212 68 41 555 — 330 400 — 23 686 972 98 544 890 — 97 481 09 2757 626 95
der Usambara⸗Kaffeebau⸗Gesellschaft. Dr. Kleist.
[117888 Bekanntmachung.
Die zweiundzwanzigste ordentliche General⸗ versammlung des Preußisch en Beamten⸗Vereins wird hierdurch auf Freitag, den 9. Juni 1899, Nachmittags 6 Uhr, berufen.
22 33 060 138 70 Ort: Hannover, Konferenzsaal im Bahnhofs⸗
Passiva.
gebäude, Eingang von der Rampe zu den Königs⸗ zimmern.
Grundkapital 2 Reservefond. Umlaufende Noten
Täglich fällige Verbindlichkeiten. gebundene
An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten
Tagesordnung: 8 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts für das Jahr 1898 und des Berichts über den ge⸗ prüften Rechnungsabschluß für das Jahr 1898. 2) Ertheilung der Entlastung. 3) Beschluß über die Verwendung des Ueber⸗ schusses aus der Rechnung für das Jahr 1898. 4) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern
1 793 52876 15 023 800,— 6 717 652—
.ℳ 9 000 000 —
. 525 157,94
Sonstige Passiva.
EaEEEII für die Jahre 1900, 1901 und 1902 sowie
Die weiter begebenen, noch nicht faͤlligen deutschen echsel betragen ℳ 1 (36 908,35.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 8 machungen.
Von der Berliner Bank hier ist der Antrag
[11571]
gestellt worden, ℳ 6 000 000 auf Aktien Nr. 8376 bis Kommandit⸗Gesellscha Krefeld
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen. — Berlin, den 8. Mai 1899
Zulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
Landau.
Von der Direction der Discounto⸗Gesellschaft, der Berliner Handels Gesellschaft, b Schaaffhausen’schen Bankverein und der Firma S. Bleichröder und Robert Warschauer & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, 9ꝙNom. % 5 000 000 neue Aktien der 1 1 Westdeutschen Eisenbahn⸗Gesellschaft in sprüche bei uns geltend zu machen. Köln a. Rh., Nr. 5001 bis 10 000), zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Berlin, den 8. Mai 1899. 9
ulassungsstelle an der
Landau.
1572]
Von der Firma Mendelssohn & Co., S. Bleich Direction der Disconto⸗Gesell⸗
röder und der
scchaft hier ist ver Antrag g 8— 110 000 000 Rubel 3 — Staatsrente Serie Nr. 209 bis 219 gleich
11 Serien à 10 000 000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Berlin, den 9. Mai 1899. Bulasfungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landa
(11561]
und pünktlich gehandhabt.
bei der Gutsverwaltung erhäͤltlich.
Die Gutsverwaltung. Ppost Station Neu⸗Weißensee⸗Berlin. Telephon⸗Anschluß über Magistrat Berlin.
[11682] Usambara-Kaffeeb
Die Theilhaber unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur ordentlichen Hauptversammlung auf den 29. Mai 1899, Nachmittags 3 Uhr, nach Berlin, Wilhelmstraße 92, Architektenhaus, ergebenst
eingeladen.
Tagesordr 1 Vorlegung des Geschäftsberichts, der Jahres⸗
schlußrechnung und
Entlastung der Dire raths für das fünfte
Ersatzwahlen zum Aufsichtsrath. Antrag des Aufsichtsraths auf Aenderung des
§ 6 der Satzungen
theilweisen Ausführung der beschlossenen Er⸗ höhung des Grundkapitals der Gesellschaft.
K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellscaft.
G 8
ℳ 10 000 000,— 3 ½ % Prioritäts⸗Obligationen 8 der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft
in Deutscher Reichswährung. Die K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft emittierte auf Grund der Er⸗
mächtigung der ordentlichen — der K. K.
13. Juni 1896 R.⸗G.⸗Bl.
behufs Bedeckung der Kosten für Investitionen eine 3 ½ % ige Prioritäts⸗Anleihe im Nominalbetrage von 76500 000 ℳ Deutscher Reichswährung, von welcher im August 1896 der Theilbetrag von 45 000 000 ℳ zur Begebung gelangte. Diese Prioritäts⸗Anleihe ist in auf den Ueberbringer lautenden Theilschuldverschreibungen à 300, 1000, 1500 und 5000 ℳ Deutscher Reichswährung ; Die Zinsen⸗Kupons sind am 30. Juni und 31.
Inbaber bei der Hauptkassa der bei der Allgemeinen D
Das Pferdepensionat auf dem der Stadt Berlin gehörigen Rittergute Falkenberg wird am 15. Mai cr. geöffnet. Sämmtliche Thiere stehen unter steter thierärztlicher Aufsicht und wird die Aufwartung, Fütterung ꝛc.
fassung über die Genehmigung der Jahres⸗ schlußrechnung und Bilanz,
österreichischen Staatsverwaltung behufs Konvertierung oder Einlösung ihrer 4 % rioritäts⸗Anleihe dto. Teplitz den 28. April 1880 im ursprünglichen Betrage von 26 700 000 ℳ D. R., ferner behufs Bedeckung der Kosten der
eines Verwaltungsrathsmitglieds für die Jahre 1899 und 1900 und eines Verwaltungs⸗ rathsmitglieds für die Jahre 1899, 1900 und 1901.
5) Wahl der Revisionskommission.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach Maßgabe der Statuten, §8 9— 11, berechtigt: die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit⸗ glieder des Vereins. Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig. 888
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer au der Generalversammlung ist spätestens am 8. Juni d. J. bei der Direktion des Preußischen Beamten⸗Vereins während der Geschäfts⸗
stunden 9 — 12 Uhr Vormittags und 3 bis — 6 Uhr Nachmittags zu führen. 88 Haunover, den 9. Mai 1899. EI11 Verwaltungsrath 8 des Preußischen Beamten⸗Vereins. Rieitzenstein. [10300] Bekanntmachung.
Die Firma Utsch 97 vee Sgeehe. beschr. Haftg. ist aufgelöst und in Liquida 8 stge ersuchen die Gläubiger, ihre An⸗
den Namen lautende 13 374 der Aktien⸗ ft Peters & Co. in
Weideuau (Sieg), 3. Mai 1899. Die Liquidatoren: 8 f115700 Carl Üütsch. Otto Waßmuth. [72700] Bekanntmachung. 1 Nachdem die Näherin Sophia Terhufen zu Rheurdt am 7. Januar 1895 dafelbst 18. ist, 88 und die Erben derselben auf deren Nachlaß ver⸗ zichtet baben, hat die Königl. Regierung zu Düssel⸗ dorf als Vertreterin des Königl Preußischen Fiskus auf Grund des Art. 768 und folg. des Code civil die Einweisung in den Besitz des Nachlasses der Sophia Terhufen beantragt, und sind vom Königl. Landgerichte zu Kleve durch Urtheil vom 3. Oktober 1896 zunächst drei Verkündigungen in dem Staats⸗ Anzeiger und in dem Amtsblatt der Königl. Regie⸗ rung zu Düsseldorf, sowie drei öffentliche Anschläge an dem Gerichtslokal in den durch das Justiz⸗ ministerial⸗Rescript vom 8. e⸗ vorgeschriebenen 8 ormen und Fristen angeordnet worden. 8 1 werden alle diejenigen, welche Erb⸗ ansprüche an dem vorbezeichneten Nachlaß zu haben glauben, hiemit aufgefordert, dieselben bei der die Rechte des Fiskus wahrnehmenden Königl. Regie⸗ rung zu Düsseldorf oder bei dem unterzeich⸗ neten Vertreter derselben bei dem Königlichen Landgerichte zu Kleve anzumelden. Kleve, den 30. Dezember 1897. Justiz⸗Rath Weghmann, Rechtsanwalt. pro v. copia: Weghmann.
Börse zu Berlin. “
estellt worden, Russische 4 %
Rubel
gewissenhaft Aufnahme⸗Bedingungen
2 8 *
[87860] 8 Antrag auf Verschollenheits⸗Erklärung des Herrn Antonio Luna. 88
Auf Grund eines Antrags des Richters in Zivil⸗ sachen am Gerichtshofe zu Guanajuato, Mexiko, be⸗ scheinigt der Konsul der Vereinigten Mexikanischen Staaten hier, daß mehr als fünf Jahre, welche das Gesetz vorschreibt, verflossen sind, seitdem für Herrn Antonio Luna ein Vertreter ernannt wurde. Die Ernennung eines Vertreters wurde durch seine Ab⸗ wesenheit von Guanajuato hervorgerufen und, da seit jener Zeit von dem genannten Herrn keinerlei Nachrichten eingetroffen sind, so beantragte die Re⸗ gierung in Guanajuato die Verschollenheits⸗Erklä⸗ rung unterm 28. Juli 1898 in Gemäßbeit des § 618 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Der genannte Richter verfügte hierauf die ordnungsgemäße Ver⸗ öffentlichung des gedachten Antrags unter Beziehung auf die §§ 600 und 624 des erwähnten Gesetzbuchs.
Berlin, 27. März 1899.
Der Konsul der Vereinigten Mexikanischen Staate Julius Samelson.
au⸗Gesellschaft.
uung: Bilanz und Beschluß⸗ sowie über die ktion und des Aufsichts⸗ Geschäftsjahr.
zur Verlautbarung der
Prospect
über
Generalversammsung ihrer Aktionäre vom 20. April 1895 und mit Genehmi⸗
erstellung der mit der Allerhöchsten Konzessionsurkunde vom Nr. 115 konzesstonierten Lokalbahn Teplitz (Settenz) nach Reichenberg, sowie
ezember eines jeden Jahres nach Wahl der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft in Teplitz oder
JFPrioritäts⸗Anleihen, mithin om Staate 1 1 werden, wodurch die Personalverpflichtung der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesell⸗
genannte Gesellschaft als Personalschuldnerin nicht weiter zusteht.
oder an anderen durch die Schuldnerin bekannt zu machenden Orten im Inlande oder im Deutschen
lbar. 8 Ee nhlhar den Zahlstellen im Deutschen Reiche werden die Zinsen in Mark Deutscher
Reichswährung bezahlt, während in Oesterreich die Zahlung nach Wahl der Schuldnerin entweder in Meich Wäßrun gaes e 51 in def österreichischen Landeswährung in dem dem Kurs⸗ werthe der Mark entsprechenden Betrage erfolgt. — Kupons, 8 binnen 3 Jahren vom Zabltage an gerechnet, nicht erhoben sind, verfallen zu unsten der Schuldnerin. “ 827s Die Rückzahlung der Anleihe erfolgt im Wege der im April eines jeden Jahres zu bewirkenden Ausloofung vom Jahre 1896 angefangen bis zum Jahre 1985 nach dem von der K. K. österreichischen Staatsverwaltung genehmigten Tilgungsplane und zwar erfolgt die Auszahlung der ausgeloosten Schuld⸗ verschreibungen gegen deren Rückgabe bei den Zahlstellen der Zinsen⸗Kupons vom 30. Juni des Ver⸗ osungsjahres angefangen. 1 5 koeang ee Jabre 1900 an ist jedoch der Schuldnerin gestattet, eine beliebig größere Anzahl von Schuldverschreibungen jährlich auszuloosen und zurückzuzahlen, oder auch die ganze Anleihe nach vorheriger, mindestens sechsmonatlicher, entweder auf den 30. Juni oder auf den 31. Dezember eines Jahres zu richtender Aufkündigung zurückzuzahlen und gelten die vorstehenden Bestimmungen über die Zahlung der Zinsen auch für die Rückzahlung der Schuldverschreibungen. . Mit dem Zeitpunkte, in welchem die Rückzahlung fällig wird, hört die Verzinsung auf. Für die Anleihe 1“ und unbewegliche Vermögen und das Erträgniß der K. K. priv. Aufsig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft. 1 . 8 Das Pergabrecht zur Sicherstellung dieser Anleihe von 76 500 000 ℳ D. R. ist auf Grund der Pfandbestellungsurkunde der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft dto. Teplitz, den 25. Juli 1896 mit dem Bescheide des K. K. Landesgerichtes Prag vom 4. August 1896 Z. 37 032 und laut Bestätigung des K. K. Landtafel⸗ und Grundbuchamtes Prag vom 4. August 1896 simultan in der für die bereits bestehenden Linien der K. K. priv. Aussig⸗ G. Eisenbahn⸗Gesellschaft und zwar von Aussig nach Teplitz, von Teplitz nach Komotau, von Bilin na Türmitz, nebst einer Abzweigung an die Anjss und von Dux nach Schwaz seinerzeit eröffneten Einlage, sowie andererseits in der für die mit der Allerhöchsten Konzessionsurkunde vom 13. Juni 1896 R.⸗G.⸗Bl. Nr. 115 verliehenen Lokalbahn Teplitz (Settenz) nach Reichenber nüsfg⸗ eeer. 88 8 8 Uhehe er cths Prag vom 4. August 1896 .37 031 im Eisenbahnbuche eröffneten Einlage einverleibt worden. . 1“ 8 Das für die gegenwärtige Anleihe auf die Linien der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗ Gesellschaft eingeräumte Pfandrecht erlischt bezüglich der einzelnen Linien mit jenem Zeitpunkte, in welchem die Dauer der für die betreffende Linie ertheilten Allerhöchsten Konzession ablaͤuft. Die gegenwärtige Anleihe genießt die Priorität vor den Aktien der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft und vor allen von derselben etwa später auf⸗ den Auleihen. “ . 8. 1as 8 Shenö nerin die verfallenen Zinsen nicht pünktlich einlösen oder die in dem Tilgungs⸗ plane vorgesehene Tilgung nicht einhalten sollte, sind die Inhaber der Schuldverschreibungen berechtigt, die Rückzahlung ihrer Forderungen sofort und vor dem durch die Ausloosung bestimmten Termin zu verlangen. Alle von der K. K. österr. Stesersten auf die Sehnd scse bansens deren Zinsen⸗ upons gelegten oder zu legenden Steuern und Abgaben sind von der Schuldnerin zu tragen. 8 88 Im Falle 88 Ebalöfung der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft durch den Staat können die im Zeitpunkte der Einlösung noch ausstehenden Restbeträge der ob derselben bücherlich haftenden auch der gegenwärtigen Anleihe, vom Staate zur Selbst⸗ und Alleinzahlung
schaft erlischt, so zwar, daß den Inhabern der Schuldverschreibungen sodann ein Anspruch wider die Das Anlagekapital der K. K. 31. Dezember 1898: —
nidss An Aktien .
. 3 ⅛ % Obligationen. G
An Dividenden wurden bezahlt: ö6 11“
für die Jahre 1895 bis inklusive 1898 je 75 fl. = 15 %. 11“
SDSDdie neue Anleihe darf nur zu den oben angegebenen Zwecken verwendet werden. 4 Sie Kundmachungen über die erfolgten Verloosungen, sowie über die eventuell erfolgte Kündigung werden in der „Wiener Zeitung“ und in der „Prager Zeitung“ veröffentlicht werden, desgleichen werden diese Kundmachangen, sowie etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke bezügliche Verfügungen, soweit dieselben amtlich zur Kenntniß der Sesenschaft gelaagee statutengemäß auch in einer Sächsischen und Preußischen Zeitung und zwar mindestens dreimal publiziert werden. .. 1“ 8 8885 GBasung der Kupons und verloosten, beziehungsweise gekündigten Schuldverschreibungen erfolgt außer in Teplitz auch in Leipzig, Berlin, Dresden, Frankfurt a. M., Prag und Wien, und sind damit bis auf weiteres betraut: g 1b 1 91—*
in Teplitz: die Hauptkassa der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft, in Leipzig: die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt, “ in Berlin: die Direction der Disconto⸗Gesellschaft, 8 8 die Bank für Handel und Industrie, 8
Herr S. Bleichröder, pets⸗
in Dresden: die Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt,
in Frankfurt a. Main: die Herren M. A. von Rothschild & Söhne, ereee die Filiale der Bank für Handel und Industrie, 8 in Prag: die Filiale der K. K. priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt für Haundel und Gewerbe,
die Böhmische Escompte⸗Bank und Herr Moritz Zdekauer 1 . 8 in Wier. die K. K. prib. Oesterreichische Credit⸗Anstalt für Haundel und Gewerbe, die K. K. priv. Allgemeine österreichische Boden⸗Credit⸗Anstalt.
Teplitz, im Mai 1899. Der Verwaltungsrath “ der K. K priv. Aussig⸗Teplitzer Eiseubahn⸗Gesellschaft.
Von dieser Anleihe haben wir jetzt einen weiteren Theilbetrag von
Zehn Millionen Mark Deutscher Reichswährung
fest übernommen. 8 S “ v.““ d des vorstehenden Prospekts wird dieser Betrag von Gi.
ne2. S 000 ℳ der 3 ½ % igen Schuldverschreibungen, Emission 1896,
2 4 der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
zur Subskription gegen Baarzahlung aufgelegt. —
SDie Zeichanungen werden
G am 15. Mai d. J.
1Ev 8. 2 . 1 in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Austalt, in Alteuburg bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, L in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, bei der Bank für Handel und Industrie, b 1ö bei A. Busse & Co., Aktiengesellschaft, 1.““ bei Herrn S. Bleichröder, 8 in Dresden bei der Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, in Bautzen und Löbau 88 N“ 8 in Chemnitz bei Herren Kunath bieritz⸗ 8 11““ in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, 8 in Hamburg bei der Vereinsbank in Hamburg, 82 bei Herren M. M. Warburg & Co., .“ in München bei Herren Merck, Finck & Co., 1ö1X“X“ in Plauen i. V. bei der Vogtländischen Bank, „ b in Reichenbach i. V. bei der Filiale der Vogtländischen Bank, ü in Prag bei der Filiale der K. K. priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt für Handel und Gewerbe, bei der V“ und bei Herrn Moritz Zdekauer 11 während der bei der betreffenden Stelle üblichen Geschäftsstunden unter den nachstehenden Bedingungen enommen: Der Subskriptionskurs beträgt 94 ¾ %, exkl. der besonders zu vergütenden laufenden Zinsen. Die Zeichnung kann geschlossen werden, sobald der für dieselbe bestimmte Betrag erschöpft ist. Jeder Zeichnungsstelle ist die Befugniß vorbehalten, nach ihrem Ermessen die Reduktion und die Zutheilung des auf jede einzelne Zeichnung zu gewährenden Betrages zu bestimmen. Bei der Zeichnang ist eine Kaution von 5 % des Nominalbetrages entweder in baar oder in Effelten, welche die betreffende Zeichnungsstelle für zulässig. erachten wird, zu hinterlegen. 5) Die Zutheilung wird baldmöglichst nach Schluß der Subskription unter Benachrichtigung an jeden Zeichner erfolgen. Falls i Sutheslang, weniger als die Anmeldung beträgt, wird die über⸗ schießende Kaution unverzüglich zurückgegeben. 3 18” zur Zutheilung gelangenden Schuldverschreibungen werden mit dem Deutschen Reichs⸗ stempel versehen sein. Den Schlußnotenstempel trägt das Konsortium. 1 Die Zeichner haben die ihnen zugetheilten Schuldverschreibungen vom 19. Mai d. J. ab, spätestens am 10. Juni d. J. abzunehmen. Nach vollständiger Abnahme wird die auf den 8 zugetheilten Betrag hinterlegte Kaution verrechnet, bezw. zurückgegeben. 11“ 8) Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 3 ½ % igen Schuldverschreibungen köͤnnen nur insoweit berücksichtigt werden, als dies nach Ermessen der Zeichnungsstelle mit den Interessen der übrigen Zeichner verträglich ist. t 1b 38 Subskriptionsformulare können von allen vorgenannten Zeichnungsstellen kostenfrei
8 8 Leipzig und Wien, im Mai 1899. 6 8 11“ Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt. für Handel
K. K. priv. Oesterreichische Credit⸗Anstalt
priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft Fess
“ 1 45 362 5000
ug mit
9 58—
111“
und Gewerbe.
eutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig
K. K. privilegirte allgemeine österreichische Boden⸗Credit⸗Anstalt.
29. E. 5713. Maschine zur Abscheidung der
Sechste
88*
m Deutschen Reichs⸗
Faheplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Anzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Freitag, den 12. Mäi
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den I8⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Bör einem besonderen Blatt unter dem Titel
n
11*8
Staats⸗An
T“
1899.
sen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 114)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 30. W. 13 503. Desinfektionsverfahren. — Dr. Reinhold Walther, Dresden. 34. A. 5550. Matratze, Strohsack o. dgl. mit federndem Versteifungsrahmen; Zus. z. Pat.
Uuns 1““
1) Anmeldungen.
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Kllasse.
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12. B. 24 029. Verfahren zur Darstellung reiner Essigsäure. — F. J. Bergmann, Neheim a. Ruhr. 3. 1. 99.
12. D. 9531. Verfahren zur Darstellung zweier Derivate des Diphenylamins. — Dahl & Comp., Barmen. 10 1. 99.
12. H. 20 506. Flüssigkeitsverschluß⸗Dia⸗ phragma für elektrolytische Apparate. — Maurice Hazard⸗Flamand, Boulogne⸗ sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W.,
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21. T. 5342. Vorrichtung zum Anrufen einer von Panzerketten deutscher, englischer und anderer beliebigen Fernsprechftelle von mehreren auf der⸗ Form. — Robert Bausch, Pforzheim, Bleich⸗ selben Schleifenleitung liegenden Sprechstellen. straße 37. 19. 11. 97.
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rungen. — Achille Bugnon, Rue de Suei 19, C. Wigand, Hannover. 15. 3. 98.
u. Adrien Fieux, Rue Drouot 4, Paris; Vertr. 51. J. 4864. Stützvorrichtung für stehend Richard Lüders, Görlitz. 3. 9. 98. spielende Klavierspieler. — Aladär Juhäfz,
24. W. 14 651. Schürvorrichtung. — Julius Budapest, Apolda Utecza 5; Vertr.: Hugo Wezel, Leipzig, Dresdnerstr. 17. 2. 12. 98. Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
25. P. 9349. Lamb'sche Strickmaschine zur Luisenstr. 25. 10. 8. 98.
Herstellung von auf dem Umfang aus Rechts⸗ 51. M. 15 926. Anreißvorrichtung für Saiten⸗ unlnud Rechts⸗ sowie glatter Waare zusammengesetzter instrumente. — Markus Fredrick Maus, Borough Schlauchwaare. — Wwe. Perrault Gréaud & of Manhattan, New York, V. St. A.; Vertr.: Co., Paris, Rue Cambon 19; Vertr.: Dr. W. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 10. 98. Hencg u. V. Fels, Berlin W., Potsdamer⸗ 51. P. 10376. Schrank zur Aufbewahrung straße 112 b. 19. 11. 97. von Notenscheiben für Musikwerke. — Rudolf
26. L. 12 545. Acetylenentwickler mit Bethäti⸗ Peter, Gramzow, U.⸗M. 1. 2. 99. gung der Carbidzufuhr mittels Wasserzuflusses. 51. Sch. 14 306. Abnehmbare Klaviatur für
— J. C. Alb. Lüllemann, Neustädter Neu⸗ geigenartige Streichinstrumente. — Paul Schöne,
straße 19, u. J. Matthew, Grindelthal 14, Dresden⸗A., Albrechtstr. 32. 23. 12. 98.
Hamburg. 13. 9. 98. 52. B. 21 072. Stichwechsel⸗Vorrichtung für
Schiffchenstickmaschinen. — Bernhard Blauk,
Chemnitz, Poststr. 25. 8. 7. 97.
52. C. 7989. Zweifaden⸗Kurbelstickmaschine
buserdamm 13. 27. 12. 97.
34. K. 17 398. Maschine zum Anfeuchten von Wäschestücken. — Carl Kampermann, Elber⸗ feld, in der Offenbeck 3. 13. 12. 98.
34. S. 11 582. Luftmatratze. — Edward Everett Samuel, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 6. 7. 98.
eines Fahrstuhles an seinem Tragorgan. — Her⸗ La⸗ “ Mannheim, Friedrichsfelderstr. 8.
35. Z. 2661. Steuerungsapparat für hydrau⸗ Sr. en. — J. Zentes, Köln⸗Bayenthal.
36. C. 7598. Dauerbrandofen. — Albert Con⸗ rad, Straßburg i. E., Hauergasse 13. 10. 6. 98.
36. H. 21 657. Zerlegbarer Gasbadeofen; Zus. z. Pat. 102 170. — Gustav Horn, Braun⸗ schweig. 10. 2. 99.
37. A. 5865. Kiesschutzleiste für Holzzement⸗ dächer u. dgl. — Andrew Allen, Kapstadt, Süd⸗ Afrika; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 28. 6. 98.
39. F. 11177. Verfahren zur Herstellung von Gummihüllen. — Felten & Guillleaume, Carlswerk b. Mülheim a. Rh. 13. 9. 98.
39. W. 13 476. Maschine zur Herstellung von Kautschukschläuchen aus Kautschukstreifen. — Bertram George Work, Akron, Ohio, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 12. 97.
40. L. 12 617. Amalgamiervorrichtung mit zwei senkrechten conaxialen Zylindern. — Antoine Lavoix, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Berlin
J. Eke,
85 von Pflanzenstengeln. — R. Vertr.:
entonville, Grfsch. London, Engl.;
15. 12. 97.
97 122. — Heinrich Ackermann, Berlin, Kott⸗
35. M. 15 773. Vorrichtung zum Aufhängen
zur Herstellung einer festonartigen Ziernaht; Zus. z. Pat. 90 400. — C. Cornely & Fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ ir. 276 156.7. 98.
Klasse.
8 52. M. chenfäden von Hohlsaum⸗Nähmaschinen mit zu beiden Seiten des Schiffchensteges zusammen in gleicher Richtung laufenden Schiffchen. — Emanuel Meyer⸗Nägeli, Herisau, Schweiz;
1 Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 27. 5. 98.
54. H. 19 920. Maschine zum Ritzen und Nuthen von Papptafeln in zwei zueinander senk⸗ rechten Richtungen. — Clarence Whitman Hobbo, London, Finsbury, Street 37; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 8. 2. 98.
54. J. 4963. Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf Blätter aus Papier u. dergl. — Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichsste. 15b. 27. 10. 98.
55. F. 11 094. Verfahren zur Herstellung von Papicrmasse aus dem Wurzelfilz des Schilfrohrs. — Adolf von Feszty, Esterhäza, Ungarn; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W., Unter den Linden 11. 15. 8. 98. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 9. April 1898 in Anspruch.
35. P. 9763. Vorrichtung zum Einführen der Papierbahn zwischen die Walzen eines Glätt⸗ Se Otto Pommrich, Remse b. Glauchau.
55. W. 13 414. Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern und Mahlen von Holz für die Herstellung von Papierstoff. — Jul. Wüsten⸗ höfer, Hagen i. W. 22. 11. 97.
57. R. 11 588. Behälter zum Entwickeln photographischer Negative bei Tageslicht. — Emile Rimailho, Paris; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Karlstr. 40. 30. 10. 97.
63. B. 20 881. Antriebsvorrichtung für Motor⸗ wagen. — Arthur v. Bonstetten, Bern, Schweiz;
Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf,
Berlin, Leipzigerstr. 131. 31. 5. 97.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des am 30. Juni 1897 eingetragenen, am 2. Februar 1897 angemeldeten schweizerischen Patents Nr. 13 845 in Anspruch.
63. H. 20 999. Am Fahrradgestelle anschließ⸗ bare, teleskspartig zusammenschiebbare Fahrrad⸗ 98 8. Carl Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66.
63. W. 14 124. Luftreifenmantel für Fahr⸗ räder. — Charles Kingston Welch, Coventry, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ 8 Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
64. M. 16 105. Gefäßverschluß. — Julius Maemecke, Berlin NW., Lessingstr. 23. 2. 12. 98.
66. M. 14 600. Schlachtspreize mit verschieb⸗ baren, zum Zweck des gemeinsamen Abhebens ein⸗ ander zu nähernden Thierträgern. — Maschinen⸗ bau⸗Actien⸗Gesellschaft vorm. Henkel, Cassel. 27. 10. 97.
67. E. 6093. Schutzhaube für Schleisscheiben. — Eisengießerei⸗Aktien⸗Gesellschaft, vor⸗ mals Keyling & Thomas, Berlin. 30. 9. 98.
67. H. 19 322. Maschine zum Schleifen und Polieren. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen⸗ Foche. 4. 10. 97.
69. M. 14 635. Schervorrichtung mit über einer festen Kammplatte umlaufender Messer⸗ scheibe. — Owen Jones Meacock u. Henry Penn, Birmingham, 18 Burlington Chambers, New⸗Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 6. 11. 97.
70. M. 16 373. Heftzwecke mit Aushebevor⸗ richtung. — Adolf Messinger u. Wilhelm Klein, Budapest; Vertr.: O. Krüger u. H. Heimann, Berlin NW., Dorotheenstr. 31. 6. 2. 99.
76. K. 17 750. Krempel. — Hugo Knoche, Leipzig⸗Gohlis, Braustr. 9. 23. 2. 99.
76. S. 12 297. Spindelhülse. — James Anderton Suteliffe, Globe Works, Blackburn, Grfsch. Lancaster, u. George Paley, Bank Top Mills, Preston, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 14. 3. 99.
76. Sch. 13 963. Krempel mit vollständiger Austragung des Faserstoffs. — Samuel Berau, Brünn; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 24. 8. 98.
77. G. 13 206. Mit beweglichen Gliedern versehene Pferde für Ringelspiele o. dgl. — Raoul Adrien Grimoin⸗Sauson u. Armand Allard, Pense. Avenue de la Motte Piquet; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. 2. 99.
77. R. 12 549. Durchbrochener Spielreifen. — Joseph Riedel u. Joseph Sgraja, Kattowitz, O.⸗S. 24. 10. 98. .
77. W. 14 772. Spielzeug, bestehend aus einem Musikwerke, einem Trompeter und einem Hunde. — William Richard Wynne, 42 Palaze Mansions Addison Bridge, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. 14. 1. 99.
78. F. 11 709.
15775. Fadenfänger für die Schiff⸗
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner,
Beck & 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Klasse.
3 Verfahren zur Herstellung von Zündhölzern. — Sören Lemvig Fog u. Aage Georg Kirschner, Kopenhagen; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 18. 3. 99.
80. E. 6135. Verfahren zum Vorwärts⸗ und Rückwärts⸗Schmauchen in stetig betriebenen Oefen unter Anwendung von Doppelschiebern. — Chr. Erfurth & Sohn, Teuchern. 31. 10. 98.
80. G. 13 059. Schneidevorrichtung für das Lochsteinmundstück von Ziegelpressen zur Beseiti⸗ gung von Wurzelfasern u. s. w. — Theodor Griesemann, Magdeburg⸗Neustadt, Schöppen⸗ steg 24. 21. 10. 98.
5 80. Sch. 14 185. Verfahren zur Verbesserung Featherstone
von hydraulischen Mörteln. — Dr. Fritz Schwarz, Berlin NW., Gerhardstr. 17. 11. 11. 98.
81. T. 5852. Doppelt wirkende Seilträger. — Joseph Temperley u. John Ridley Temperley, 72 Bishopsgate Street, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 18. 4. 98.
81. W. 14 486. Vorrichtung zum Anpressen von Etik⸗tts auf Flaschen u dgl. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Jefferson Street bzw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 1. 98.
81. W. 14 487. Etikettbehälter für Flaschen⸗ etikettiermaschinen. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Jefferson Street bzw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A.; Vertr.: A. En W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
85. H. 21 632. Spülvorrichtung für Aborte mit Nachspülung. — Hans von Hoßtrup, Hamburg, Schopenstehl 13. 6. 2. 99.
86. C. 7446. Vorrichtung zur gleichmäßigen Zuführung und Spannung der Webkette. — Alexander Clapperton, 72 Cheatnut Street, Yonkers, New York, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 4 97
86. H. 19 944. Vorrichtung für Bandweb⸗ stühle zur Sicherung des Schützenantriebes. — „ 1 Barmen, Bismarckstr. 90.
86. K. 16 947. Aus Litzen gewebter Treib⸗ W. Köpcke, Neu⸗Lokstedt b. Hamburg.
86. R. 12 419. Vorrichtung zum Anschlagen des Schusses für Rundwebstühle; Zus. z. Pat. 101 883. — Rundwebstuhlfabrik Herold & Frihag Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 27. 8. 98.
88. R. 12 545. Wassermotor, bestehend aus zwei mittels Schwimmern an der Wasseroberfläche schwimmend erhaltenen, sich um senkrechte Achsen drehenden Wasserrädern. — Ludwig Renters, Menden i. W. 22. 10. 98.
89. B. 23 119. Verfahren zur Reinigung von Zuckerlösungen unter Benutzung der Elektrolyfe. — Albert Baudry, Kiew, u. Paul Chari⸗ tonenko, Sumy, Rußl.; Vertr: E. von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 2. 29. 7. 98.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. . 26. B. 23 877. Vorrichtung zum Umsteuern
des Gaszuflusses bei Brennern mit selbstthätiger
Zündung. 27. 3. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebüͤhr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
3. Sch. 13 966. Hosenträger. 13. 2. 99. 42. B. 22 787. Vervielfältigungsmaschine für
Phonogramme. 6. 2. 99.
45. L. 12 658. Aus einem Sieb ohne Ende bestehende Strohschüttel⸗ oder Siebvorrichtung für Dreschmaschinen. 30. 1. 99.
58. K. 15 199. Verfahren zum Betriebe von Wasserkraftsammlern. 9. 2. 99.
72. H. 21 181. Zielverfahren; Zus. z. Anm. H. 20 184. 30. 1. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. - 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 27. M. 14897. Ventilator. 14. 4. 98.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers. 8 Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sin nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse. 12. 57 962. Abbestfilter. — Friedrich Breyer, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann
u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
20. 103 652. Schaltungsweise für Straßen⸗