ähnlichen Streifen, der aus einem breiteren und aus einem schmäleren, an seinem Ende mit zwei
8 seitlichen Nasen versehenen Theile besteht. Otto
Arlt, Götlitz, Salomonstr. 13. 13. 4. 99. — A. 3348.
Klasse. 1
54. 114 623. Briefumschlag mit eingelegtem
aden zum Oeffnen. H. Heinecke, Neuen⸗ runslar. 14. 4. 99. — H. 11 838.
54. 114 626. Durch Aufklappen ineinander⸗ steckbarer Blumentheilausschnitte als plastisch wirkende Blumen erscheinende Gratulationskarten,
Tischkarten o. dgl. Meißner & Buch, Leipzig.
1P5. 4. 99. — M. 8343.
54. 114 627. Durch Einschnitte auf einem Glas aufftellbare Tischkarten o. dgl. Meißner & Buch, Leipzig. 15. 4. 99. — M. 8344.
54. 114 656. Berichtsformular für Geschäfts⸗ reisende. Max Dietel, Greiz. 13. 2. 99. —
H. 4205.
54. 114 688. Kopier⸗Rechnungs⸗Strazze mit Rechnungsformularausdruck, deren einzelne Blätter theilweise herausreißbare und fest eingebundene Rechnungen bilden. R. Schönwolff, Gleiwitz. 25. 3. 99. — Sch. 9207.
56. 114 544. Zugstrang für Pferdegeschirre aus einem bis zum Zughaken durchgehenden Seil mit eng anschließendem, bandförmigem Leder⸗ futteral mit gepolsterter Rücksette. Johann Egerer, Asch; Vertr.: Enrique Witte, Berlin, Potsdamerstr. 6. 12. 4. 99. — E. 3213.
57. 114 533. Aus transparentem Material bestehendes Entwickelungsbecken mit allseitig über⸗ ragendem Rand und an beiden Enden aufwärts gebogenem Boden. Max Mossig, Berlin, Birken⸗ straße 23. 10. 4. 99. — M. 8326.
57. 114 562. Ovale Objektiv⸗Oeffnung für
photographische Apparate. Fabrik photo⸗ graphischer Apparate Camera G. m. b H., Stuttaart. 2. 1. 99. — F. 5359.
57. 114 563. Mittels Gelenkhebels vom Schieber zur Bethätigung der automatischen
lattenwechsel⸗Vorrichtung seitlich bewegte wischenwand an Apparaten zur Aufnahme von Stereoskop⸗(Doppel⸗) Bildern. Fabrik photo⸗ graphischer Apparate Camera G. m. b. H., Stuttgart. 2. 1. 99. — F. 5360. 3 57. 114 598. Als Photographen⸗Hilfsmittel dienende Einrichtung zur Regehaltung des Inter⸗ esses für Kinder, bestehend durch einer durch Lauf⸗ werk in Rotation versetzten, farbigen Scheibe. Gustav Schyle, Triberg i. B. 1. 4. 99. Scch. 9239. 57. 114 759. Arbeitslampe für photographische gZgwecke mit drei hintereinanderliegenden Glas⸗ scheiben von mattweißer, gelber bzw. rother Farbe, von denen die rothe und die gelbe Scheibe einzeln oder zusammen aufgezogen und festgestellt werden können. Ottomar Anschütz, Berlin, Leipziger⸗ straße 116. 25. 3. 99. — A. 3310. 58. 114 362. Hydraulische Presse mit einem an dem Treibkolben befestigten Ansatze zum Oeffnen des Auslaßventiles am Schloße einer bestimmten Hubhöhe. M. M. Rotten, Berlin. 7. 4. 99. — R. 6706.
114 600. Antriebsapparat für Wasser⸗ hebevorrichtungen mit H⸗förmigem, ein Saug⸗ und ein Ueberdruckventil enthaltendem Ventil⸗ gehäuse. Alex Schiefelbein, Schneidemühl. 6. 4. 99. — Sch. 9245.
. 114 712. Hydraulischer Motor mit schwebendem Steuer und mit letzterem befestigten verschieden schweren Schiebern. Alex Schiefel⸗ bein, Schneidemühl. 14. 4. 99. — Sch. 9282. 60. 114 394. Zentrifugalregler mit verstell⸗ barem Drehpunkt der Hebelübersetzung. Max Tolle, Köln, Rolandstr. 96. 2. 2. 99. — T. 2902. 63. 113 513. Handkippkarren mit unterhalb ddes Kastens gelagertem, in den Kasten hinein⸗ ragendem, hier abgedecktem oder den Kasten theilendem Rade. O. Wilk, Eisenach. 6. 3. 99.
63. 114 378. Ausrück⸗ und Einrückvorrichtung für Kuppelungen, bei welcher unter Vermittelung einer mit zwei Winkelbebeln durch Kugelgelenke verbundenen Stange die zu kuppelnden Trieb⸗ werkstheile ihre Lage zu dem Standort des die Kuppelung Bethätigenden verändern können. Gießerei & Maschinenfabrik (Paul Schütze), Oggersheim 1. d. Pfalz. 12. 4. 99. — G. 6168.
63. 114 390. Aus zwei endlos gearbeiteten, flach aneinander liegenden Bändern bestebender Luftschlauch für Fahrradreifen. Metzeler & Co.,
Möünchen. 11. 7. 98. — M. 7134.
63. 114 432. Stumpfer Fahrradsattel mit in
der Mutte getheilten, nach den Seiten etwas erhöhten Sitzhälften, von denen jede durch einen in einer Vertiefung liegenden Laftschlauch mit überliegendem Sitzleder gebildet wird. R. Bock⸗
9 sisch, Teteow. 6. 4. 99. — B. 12 516.
63. 114 509. Sitzbügel mit nach innen ab⸗ geschrägter Oberfläche für Spiralfeder⸗Fahrrad⸗ sättel. Bielefelder Fahrradsattel⸗ und Taschenfabrik “ Osterwald, Biele⸗
„ feld. 3. 99. — L. 6277.
63. 114 514. Klleider⸗ bzw. Kettenschutznetz mit U⸗förmigen Befestigungshaken für Fahrrader. Ellis Menke, Frankfurt a. M., Blittersdorf⸗
platz 41. 1. 4. 99. — M. 8277.
63. 114 516. Nach Art der Teufelsklaue ge⸗
3 staltete Aufhängevorrichtung für Fahrräder. Hugo
iese, Breslau, Tauentzienstr. 55. 5. 4. 99 — G. 6151.
63. 114 553. Rollenlager für Wagenräder mit
zwischen Achsbüchse und Achsschenkel eingelegten, von Ringen zusammengebaltenen Rollen. Oswald
2 Uhle, Torgau. 14. 4. 99. — U. 858,.
632. 114 645. Ketteneinstellvorrichtung für Fahrräder mit Lagerung der Hinterradachse in der im Gelenk beweglichen und auf Z pfen der unteren Gestellgabel verstellbaren Hinterradgabel.
Hermann Ganuswindt, Schöneberg b. Berlin, Mariendorfer Weg. 3. 12. 98. — G. 5765.
63. 114 720. Dreitheilige Radfelge. Theo ene Berlin, Kronenstr. 64. 17. 4. 99. —
63. 114 721.“ Mit spiralförmigem Ende ver⸗ sehene federnde Speiche für Fahrräder n. dal.
CEC. A. Hussey u. C. C. RNunk, New. York;
FBVertr. G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin,
Kochstr. 4. 17. 4. 99. — H. 11 860.
63. 114 724. Zur Anbringung eines Strauß⸗ halters und Handschutzschirmes geeigneter Feder⸗ ring für Fahrradlenkstangen. F. Gallaut,
28
1öu“ Tignish; Vertr.: Arthur Baermann, Karlstr. 40. 18. 4. 99. — G. 6192.
Klasse.
63. 114 725. Luftreifen, dessen mit seitlichen Flanschen versehene Decke durch Schrauben mit der Felge verbunden ist und welcher einen durch einen schwalbenschwanzartigen Steg mit der Decke verbundenen Laufreifen besitzt. Theo Hölscher, Berlin, Kronenstr. 64. 18. 4. 99.— H. 11 866.
63. 114 731. Rohrverbindung, bei welcher das äußere Rohr durch von innen ausgedrehte Wulste mit ringförmigen Wulsten des inneren Rohres und eines in demselben angeordneten Rohr⸗ einsatzes in Eingriff steht. Aktiengesellschaft Fahrradwerke Weltrad, vorm. Hoyer & Glahn, Schönebeck a. E. 19. 6. 97. H. 8002.
63. 114 742. Federnde Achslagerung für Fahr⸗ räder mit Federn in den Gabelrohren und ober⸗ halb des Achslagers befestigten horizontalen Ge⸗ stellstangen. Richard Ruhland, Breslau, Gneisenaupl. 1. 28. 2. 99. — R. 6579.
63. 114 765. Um die Fahrradachse drehbare, mit Einstellvorrichtung versehene Reinigungs⸗ bürste. Wilhelm Günther u. Philipp Günther, Kaiserslautern 1. 4. 99. — G. 6147.
63. 114 800. Zusammenlegbarer Fahrrad⸗ Ständer aus Draht. Windmüller & Co. Eommandit Gesellschaft, Köln. 15. 4. 99. — W. 8453.
63. 114 812. Antriebsvorrichtung für ketten⸗ lese Fahrräder, bei welcher die Kurbelstange aus zwei durch einen doppelarmigen Hebel ver⸗ bundenen Hälften besteht und sowohl an der Kurbelachse, als auch an der Achse des an⸗ getriebenen Rades in einem Excenter angreift. P. Schreiber, Hannover, Herschelstr. 22. 5. 5. 98. — Sch. 7693.
114 815. Vorrichtung zum Oeffnen der Wagen⸗ oder Chaisenthüren von dem Bocke aus und von innen und außen mittels der Thürklinke, bestehend in einem im Chaisenrahmen gelagerten Bolzen und einer gegen denselben sich anlehnen⸗ den, von der Thürklinke aus beweglichen Platte. Eduard Wagner, Berlin, Dorotheenstr. 54. 29. 7. 98. — W. 7345.
. 114 356. Bierseideldeckel mit über den Drebpunkt hinaus verlängertem beschwerten Hebel für selbstthätige Deffnung und senkrecht geführter Stange, welche beim Niedersetzen des Seidels den Hebel unterstützend, die Zuhaltung bewirkt. Carl W. A. Maack, Emiltenstr. 31 u. August H. Kranz, Borgeschstr. 59, Hamburg. 6.4. 99. — M. 8301.
64. 114 359. Zerlegbare Strahlröhre für Flaschenspülmaschinen aus einzelnen, mit Hülsen versehenen Rohrstücken zur Spülung lang⸗ und kurzhalsiger Flaschen. Franz Frenay, Mainz, Grebengasse 8. 6. 4. 99. — F. 5660.
64. 114 369. Auswechselbarer Splintschieber für Korkenzieher mit federnder Glocke, bei welchem die mit dem Splint verbundene Schlinge nach Art einer sog. Sicherheitsnadel durchgebildet ist. W. Sommers, Schmalkalden. 11. 4. 99. — S. 5270.
64. 114 559. Siphon mit zwei Hähnen oder
Ventilen im Steigrohr bez. Auslaß und einem
weiten Raum zwischen denselben. A. G. Hoff⸗
mann, Berlin, Johanniterstr. 2. 4. 5. 97. —
H. 7748.
64. 114 571. Gummiliypenventil mit innerer
Aussparung für die Kohlensäureleitung am Stech⸗
hahn. Schöbel & Dreßler, Liegnitz. 2. 3. 99.
— Sch. 9085.
64. 114 607. Abnehmbarer Flaschenverschluß
nach G. M. Nr. 100 884 aus einer auf dem
Federband mittels beliebigen Verschlusses fest⸗
gehaltener Kopsel. J. S. Römpler, Ecfurt,
Michaelisstr. 38. 10. 4. 99. — R. 6712.
64. 114 616. Leicht lösbare, elastische Steig⸗
rohrverbindung an Zapfhähnen für Getränksipbons.
Bernhard Dräger, Lübeck, Moislinger⸗Allee 53 a.
13. 4. 99. — D. 4333.
64. 114 617. Ausschankgefäß mit in den Deckel eingesetzter, gleichzeitig als Handhabe dienender Druckluftpumpe, Schlauchventil und Steigrohr zum Ausschänkhahn. Boldt & Vogel, Hamburg. 13. 4. 99. — B. 12 552.
64. 114 662. Kanne für Oele, Farben u. dgl. mit abnehmbarem Obertheil. Friedrich Koepke, Neustrelitz. 2. 3. 99. — K. 10 073.
64. 114 691. Für einmalige Füllung ver⸗
wendbare Flasche mit Behälter für den einzu⸗
stoßenden Stopfen unter dem Flaschenhalse.
A. E. Prein, Düsseldorf, Fürstenwall 69.
30. 3. 99. — P. 4478.
64. 114 703. Aus Kiesel und Zement her⸗
gestellter durchlässiger Einlageteller für Unter⸗
setzer für Biergläser. Wilhelm Stadtlaender,
Hamburg, Ritterstr. 76. 11. 4. 99. — St. 3451.
64. 114 713. Kannenverschluß, bestehend aus einem einarmigen und einem zweiarmigen Hebel, welch letzterer mit seinem kürzeren Arme unter einen Vorsprung des Kannenhalses greift. Giesler & Co., Köln. 14. 4. 99. — G. 6177.
64. 114 714. Bierglasuntersatz mit Bieruhr. Felix Grolp, Düsseldorf, Bahnstr. 7. 14. 4. 99.
— G. 6180. Flasche mit im Flaschenhals
Berlin,
64. 114 723. vorgesehenem Sitz zur Aufnahme einer Kugel bei vertikaler Stellung der Flasche, sowie einer Aus⸗ bauchung zur Aufnahme der Kugel bei geneigter Stellung der Flasche. Dr. R. Worms, Berlin, Dorotheenstr. 60. 17. 4. 99. — W. 8459.
65. 114 565. Reffvorrichtung, bestehend aus einem Segelkorbe am Segelbaum und Abfang⸗ haken am Segel. Gustap Achterberg, Port Monmouth; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau, Hummerei 1. 24. 1. 99. — A. 3197.
67. 114 326. Schleifscheibe mit abnehmbarem Ring zum Halten des Schleifmaterials und einem zweiten Ring mit Zentrieranschlägen zum Auf⸗ legen des zu befestigenden Schleismaterials. Rudolf Ochschim, Berlin, Naunynstr. 68. 11. 3. 99. — O. 1498.
67. 114 368. Geriffelte Steine zum Abflächen von Müllereiwalzen. Dr. H. Sellnick, Leipzig, Altestr. 1. 11. 4. 99. — S. 5268.
67. 114454. Werkzeug mit auswechselbaren Feil⸗ und Schleifsteinen. Dr. H. Sellnick, Leipzia, Altestr. 1. 11. 4. 99. — S. 5267.
67. 114 653. Mit einem Putzmittel imptäg⸗ niertes, aus Wolle, Filz, Leinen, Abfällen von
4 68.
Polieren von Metallgegenständen. Scheibe & Co.,
8s 28 Reuß. 7. 2. 99. — Sch. 8960. asse.
67. 114 673. Schleif⸗ und Polierriemen für Rastermesser mit konvexen Schleif⸗ und Polier⸗ flächen. Fr. Osw. Kluge, Aachen, Lothringer⸗ straße 35. 18. 3. 99. — K. 10 188.
68. 114 322. Präzisions⸗Thürangel mit Mund⸗ lauf⸗Kugelbahn, Konussen und Kugeln, welche die Reibung der Mundtheile verbüten. Ludwig Schmidt, Charlottenburg, Kantstr. 31. 6. 3. 99. — Sch. 9122
68. 114 361. Oberlichtverschluß mit zur Hand⸗ habung dienendem Gurt, Riemen oder Kordel. Fritz Tesch. Homberg a. Rh. 7. 4. 99. — T. 3002.
68. 114 401. Schloß mit durchziehbarer Kette nach G.⸗M. Nr. 17 513 zum Anschließen von Mülleimern oder Müllkästen. Gebr. Judick, Velbert, Rheirl. 10. 3. 99. — J. 2515.
68. 114 411. Brieflasten, dessen Einwurf⸗ öffnung behufs Sicherung gegen unbefugte Ent⸗ nahme eingeworfener Briefe ꝛc. durch federnde fingerartige Lappen verschlossen ist. F. O. E. Schützmann, Berlin, Alte Jakobstr. 1. 16.3. 99. — Sch. 9164.
68. 114 412. Verstellbare Schlüsselein ührungs⸗ platte mit mehreren verschiedenen Schlüsselprofil⸗ Ausschnitten für Schlösser aller Art zur An⸗ wendung verschiedener Schlüssel bei demselben Schloß. G. Engelfried, Stuttgart, Ludwigs⸗ straße 84. 18. 3. 99. — E. 3172.
68. 114 438. Schloß mit durch einen Schlüssel hinter den Schaft des Hauptriegels schiebbarem Winkelriegel mit Zuhaltungen und dessen Ver⸗ drückung verhindernder Führung. K. H. Müller, Leutewitz b. Dresden. 8. 4. 99. — M. 8312.
114 439. Schloß mit verriegelbarem Hauptriegel und Kontaktfeder hinter dem Schlüssel⸗ loch zur Bethätigung des Sicherungsriegels. K. H. Müller, Leutewitz b. Dresden. 8. 4. 99. — M. 8313.
68. 114 440. Schloß mit beiderseitig abge⸗ setztem Riegelschaft, darunter und darüber an⸗ geordneten Zuhaltungen, sowie um das Schlüssel⸗ loch greifendem Sicherungsbügel. K. H. Müller, Leutewitz b. Dresden. 8. 4. 99. — M. 8314.
68. 114 441. Schloß mit ausgeschweiftem bez. mit einem Ansatz versehenen Riegel und durch denselben bethätiater Kontaktfeder für ein Signal⸗ werk. K. H. Müller, Leutewitz b. Dresden. 8. 4. 99. — M. 8315.
68. 114 446. Feststeller für Fenster, Thüren u. dgl, dessen zwangsläufige Verstellbarkeit mittels einer in die Zähne eines feststehenden Sperr⸗Rades eingreifenden Feder bewerkstelligt wird. Emil Klopp, Solingen. 8. 4. 99. K. 10 301.
68. 114 449. Herdgriff aus massivem Por⸗
zellantheil mit angefalzten Metallhülsen. Witt.
Wilh. v. Hagen, Iserlohn. 8. 4. 99.
H. 11 809.
68. 114 763. Thürsicherung aus einer an
einem drehbaren, federnden, hakenförmigen Hebel
befestigten, ausstreckbaren und mit Hilfe einer
Schraube festzustellenden Riegelvorrichtung. Emil
Lockhoff u. Emil Wonsowski, Berlin,
Sigismundstr. 3. 29. 3. 99. — L. 6279.
68. 114 816. Einstemmschloß mit über ein⸗
ander greifenden und durch eine Druckschraube in
der Fallennuß zu befestigenden Drückerstiften.
Alois Dachnalek, Wien; Vertr.: A. Mühle u.
W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 10. 10. 98.
— D. 3916.
69. 114 457. Spaten mit angenieteter Feder
und einseitig oder doppelseitig angebogenem Messer.
Herge blihans. Gevelsberg i. W. 13. 4. 99.
69. 114 638. Spaten mit Hauschneide und
Scheide für ein Bajonett. Max Mossig, Berlin,
Birkenstr. 23. 24. 4. 99. — M. 8388.
70. 114 373. Zeichenblock mit durch elastische
Bänder gehaltenen, auswechselbaren Zeichen⸗
blättern. H. Preising, Cassel, Hohenzollern⸗
straße 47. 11. 4. 99. — P. 4497. 8
70. 114 374. Schreib⸗ und Zeichenstiftspitzer
aus einem hobelartigen, die Sohlfläche nach oven
richtenden Körper mit gegen die Sohlfläche schräg stehendem, verstelltarem Messer und Kästchen für
die Frühae Hermann Apel, Koastanz. 12.4. 99.
Sees 3342
70. 114 379. Briefkassette mit an der Deckel⸗ innenseite anzeordneter Tasche für Post⸗, Ansichts⸗ karten 8 dgl. 8 Carl Blanke, Barmen. 12. 4. 99. — B. 12 542. 70. 114 463. Schultintenfaß mit in länglichen, an die Eintauchplatte angestanzten Schlitzen frei sich bewegendem Falldeckel. O. Sengpiel, Schlawe i. P. 15. 4. 99. — S. 5284. 70. 114 464. Löschwiege, bestehend aus zwei mittels Federklammern o. dgl. gegeneinander be⸗ festigten gekrümmten Blechbändern mit sanfter Umbördelung. Louis Köster, Berlin, Havel⸗ bergerstr. 3. 15. 4. 99. — K. 10 339. 70. 114 590. Erui mit Briefwaage für Schreivtischbestecke. Dültgen & Jüngel, Solingen. 23. 3. 99. — D. 4296. 70. 114 694. Zeichenschiene mit verstellbarem, mit Winkeltheilung versehenem Anschlag. Aug. Wollenhaupt, Königswinter. 6. 4. 99. — W. 8416. 70. 114 726. Feder⸗ und Rechenstäbchenkasten mit in demselben befindlichen Rechenstäben. Rudolf Kußmann, Budzin. 18. 4. 99. — K. 10 351. 70. 114 728. Aus zwei mit Zwischenraum in einen U förmigen Rahmen auswechselbar ein⸗ zuschiebenden Holztafeln gebildetes Reißbrett mit versenkbarem Handgriff. Friedrich Heunig, Stadisulza. 19. 4. 99. — H. 11 869. 71. 114 351. Brandsohle aus einer Kautschuk⸗ platte mit Erhöhungen auf der einen und einer Lederplatte auf der anderen Seite. Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13. 5. 4. 99. — A. 3331. 71. 114 426. Schuh mit einem aus dem Futter gebildeten verschnürbaren Innenschuh und Gummieinsätzen in dem durch Knöpfe zu schließen⸗ den, vom Oberleder gebildeten äußeren Schuh. W. SAex Ehrenfriedersdorf i. S. 4. 4. 99. — Sch. 9242. 71. 114 456. Metall⸗Stiefelstrippe, bestehend aus einem Ring von einer dem Bein angepaßten Form, dessen am Stiefel befestigter Theil gerade und dessen im übrigen kreisrunder Querschnitt an den Längsseiten abgeflacht ift. August Anders,
Seide o. dgl. hergestelltes Tuch zum Putzen und
Friedrichstr. 94, u. Julius Brann, Königspl. 2,
Klasse. 2
71. 114 577. Am oberen Rande durchbrochenes, in einer zylindrischen Bohrung den Stifttreiber aufnehmendes Einfallrohr. Hugo Bremer, Neheim. 10. 3. 99. — B. 12 356.
71. 114 809. Schuhwerk, bei welchem die Brandsohle mittels einer auf derselben befestigten Fltanstag, an dem Oberleder angenäht ist.
arl Bräsel, Leipzig⸗Reudnitz. 18. 4. 99. — B. 12 585.
72. 114 402. Ganz oder theilweise vernickeltes Bleigeschoß für alle Kaliber. G. Teschner & Co., Frankfurt a. O. 4. 3. 99. — T 2941.
74. 111 745. Auswechselbarer Rahmen an Signallaternen für die im Rahmen auswechselbar befestigte Signalscheibe. Georg Berghausen sen., Köln a. Rh., Glockengasse 9. 8. 3. 99. — B. 12 339.
74. 114 783. Signalapparat für Maschinen mit Hand⸗ bzw. Fußbetrieb, bestebend aus Glecke und Zentrifugalschlägel. W. Meyer, Hayenschloot b. Eckwarden. 12. 4. 99. — M. 8334.
76. 114 556. Aus zwei geriffelten, ineinander⸗ greifenden Walzen bestehende Florzuführung an Vließtäfelungsapparaten mit Flortrennung. C. E. Schwalbe, Werdau 5. 4. 99. — Sch. 9301.
76. 114 669. Spindel zum Zwirnen von ge⸗ webten und geschnittenen Bändern, welche zwei Kettschnürchen haben. Oscar Göbel, Franken⸗ berg i. S. 13. 3. 99. — G. 6083.
76. 114 811. Spule, bei welcher die Mit⸗ nehmerlöcher mit gegen Drehung gesicherten Me⸗ tallhülsen ausgefüttert sind. J. F. Scholz, Haindorf; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 20. 4. 99. — Sch. 9321.
77. 114 400. Zähler für Karambolage⸗Spieler mit rollenden, auf einer mit Zahlenreihen ver⸗ sehenen Tafel gleitenden Blöcken. Hermann Schumann, Wörlitz, Anhalt. 1. 3. 99. — Sch. 9081.
77. 114 418. Zusammenlegbare Sträußchen öö zc. J. Lay, Borbeck. 24. 3. 99. — L. 6267.
77. 114 419. An Ssrielzeuglokomotiven die Anordnung einer mit derselben gekuppelten, als Straßer walze ausgebildeten Musiktrommel. L. Müller & Lebrecht, Nürnberg. 24. 3. 99.— M. 8247.
77. 114 433. Schlittschuh, aus zwei mit ein⸗ ander verbundenen Theilen bestehend, welche im Mitteltheil einen röhrenförmigen Hohlkörper bilden. Rudolf Schmidt, Dresden, Schloßstr. 2. 6. 4. 99. — Sch. 9246.
77. 114 534. Spielfahrzeug mit theilweise gezahnter Antriebsscheibe, welche die Fortbewegung zeitweise unterbricht und gleichzeitig eine Eigen⸗ bewegung des Spielzeuges bewirkt. Heinrich Fischer. Nürnberg, Nägeleinsgasse 7. 10. 4. 99. — F. 5677.
77. 114 537. Aus einer sternförmig geschlitzten Scheibe, durch abwechselndes Ausbiegen der radialen Keile nach beiden Seiten gebildetes und bedrucktes, beschriebenes oder bemaltes Wind⸗ laufrad. Wilhelm Rossi, Magdeburg, Scharren⸗ straße 2. 10 4. 99. — R. 6715.
77. 114 543. Federwerk für Spielfahrzeuge zur Erzielung einer Vor⸗ und Rückwärtsbewegung. Leocnhard Käser, Nürnberg, Leonhardsgasse 3. 12. 4. 99. — K. 10 321.
77. 114 550. Zur Verhinderung unregel⸗ mäßiger Aufstellung von Kegeln in der Aufsetz⸗ platte, an Stelle der üblichen Metellplatten, Löcher, in die sich im Fuße der Kegel angeordnete Kugeln bineinlegen. Valentin Hezel, Winzeln i. Württ. 13. 4. 99. — H. 11 833.
77. 114 743. Kinderklapper aus Filz oder anderem unzerbrechlichem Stoff in Form eines Militärluftballons. Margarete Steiff, Giengen a. B. 4. 3. 99. — St. 3390.
77. 114 747. Billardstock mit Stoßkappe aus Gumml oder gummiähnlicher Masse. W. Hensche & Co., Elberfeld. 13. 3. 99. — H. 11 646.
77. 114 753. Zusammensetzbares, aus ein⸗ zelnen mit nuth⸗ und federartigen Umbiegungen versehenen Theilen bestehendes Blechhäuschen. Bernhard Scheer, Burgstädt i. S. 18. 3. 99. — Sch. 9176.
77. 114 774. Speelzeugeisenbahn mit das zeitweise Stillstehen an vorher bestimmten Stellen bewirkendem Zahnradgetriebe. Heinrich Fischer, Fürcheg. Nägeleinsgasse 7. 10. 4. 99. —
. 29676.
77. 114 775. Schwimmlernvorrichtung, be⸗ stehend aus einem mittels Gurte auf Rücken oder Brust des Schwimmers zu befestigenden wasserdichten Kissen, das mit spezifisch leichten Stoffen gefüllt ist. F. H Scheller, Münchengosserstäct b. Camburg a. S. 10. 4. 99. — Sch. 9267.
77. 114 786. Drehbild mit in einander ge⸗ steckien bedruckten Scheiben, welche beim Ver⸗ drehen wechselnde Bilder ergeben. E. Nister, Nürnberg. 13. 4. 99. — N. 2324.
78. 114 625. Elektrischer Minenzünder, bei welchem die Poldrähte durch den die Kammer zur Aufnahme des Zündsatzes bildenden Boden aus hartem Gußmaterial geführt sind. Rheinisch⸗ Westfälische Sprengstoff⸗Act.⸗Ges., Köln a. Rh. 15. 4. 99. — R. 6731.
79. 114 397. Zigarrenring mit äußerer Gum⸗ mierung zur Verhütung des Anklebens auf dem Deckblatt. Peter Bovenschen, Rheydt. 16. 22. 99. — B. 12 204.
80. 114 472. Kontinuferlich arbeitendes Kalk⸗ werk für Trockenscheidungen mit siebartig durch⸗ löcherten Bechern zur Entfernung von Unreinig⸗ keiten, Steinen ꝛc. aus dem Gefäß. Gustav Hammer & Co., Braunschweig. 9. 12. 98. — H. 11 083.
80. 114 564. Getheilter rotierender Ofen zum
Brennen von Portland⸗Zement, Kalk, u. dgl⸗
W. J. E. Koch, Hamburg, Admiralitätstr. 20.
5. 1. 99. — K. 9722. 8
80. 114 595. Ofenvorflurplatten in einem
Stück aus Marmorterrazzo, behufs Verhinderung
von Brandflecken durch herausfallende glühende
Kohlen. Gustav Otto, Königsberg i. Pr., Fließ⸗
straße 45. 30. 3. 99. — O. 1487.
80. 114 732. Dauerbrennofen für Zement,
Kalk u. dgl. mit Füllschacht oberhalb des Brenn⸗
raumes und von diesem seitlich abzweigendem
Schornstein mit Zughemmungen und abwechselnd
abzusperrenden Trockenkammern. W. J. C Koch,
Breslau. 12. 4. 99. — A. 3341. 89
Hamburg, Admiralitätstr. 20. 13. 7. 98. — K. 8883. .
8
der Nähte
Wischtuch, 1uch und
Aachen.
r114 780. Kunststeinplatten mit wasserdichter Einlage. Georg Bruck, Berlin, Michaelkirch⸗ straße 43. 11. 4. 99. — B. 12 53388Z.
81. 114 237. Viereckiges, sich nach unten ver⸗ jüngendes Gewürztönnchen mit Deckel, aus Stein⸗ gut mit Reliefverzierungen zur Verpackung von
EFssenzen, Kaffeesurrogaten u. dgl. Witten⸗ berger Steingut⸗Fabrik, G. m. b. H., Pefc b. Wittenberg a. E. 24. 1. 99.
81. 114 430. Transportkasten für Sand und ähnliche Materialien mit durch Vorreiber ver⸗ schließbaren äußeren und durch Hebelstangen⸗ anordnung verschließbaren inneren Bodenklappen. Fidel Stadler, Biberach a. R. 5. 4. 99. —
St. 3440. 8 81. 114 437. Kelch⸗ oder vasenförmige Flasche aus Porzellan oder Glas mit Aufschrift und Pferdekopf zur Aufnahme von Roßmark. Gustav Peeesc, Berlin, Waldstr. 7. 7. 4. 99. — 81. 114 502. Eier⸗Versandkiste, bei welcher die einzelnen Seitentheile der Fächer mit Filz oder sonstigem weichen Stoff überzogen sind und auf einem mit Filz oder anderem weichen Stoff überspannten Rahmen ruhen. Hugo Kantoro⸗ wicz, Berlin, Lothringerstr. 13. 21. 3. 99. — K. 10 202.
81. 114 503. Lagerfaß für herausquetschbare
Weaeare mit herunterdrückbarem Innen⸗Preßkolben.
Avroi;ph König, Eichen b. Creuzthal. 21. 3. 99. — K. 10 207.
81. 1141 505. Pack, resp. Aufbewahrungs⸗ Behälter mit gelochten Zwischenböden für Spritz⸗
flaschen. Dr. G. F. Henning, Berlin, Wilhelm⸗
straße 141. 22. 3. 99. — H. 11 698.
81. 114 511. An seinen Enden aufhängbarer
unnd mittels einer Zugkette umkippbarer, mit felbstöffnenden Deckeln versehener Kehricht⸗Trans⸗ pportwagen⸗Kasten. Eduard von Wyttenbach,
Genf; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max 8 Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 30. 3. Der Anmelder nimmt die Rechte aus Art. 3
ddes Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13.4.
3 92 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz
vom 22. 10. 98 in Anspruch.
81. 114 529. Versandsack mit einer Längsnaht
und einer Bodennaht, welcher nach Auftrennen
als Wischtuch, Serviette, Tischläufer, Schürze, Badetuch und Zudecktuch perwendet bwerden kann. Johannes Siegle, Cannstatt.
8. 4. 99. — S. 5254.
81. 114 530. Versandsack mit zwei Längs⸗ nähten, welcher nach Auftrennung der Nähte als
Serviette, Tischläufer, Schürze, Bade⸗
Zudecktuch verwendet werden kann. Johannes Siegle, Cannstatt. 8. 4. 99. —
S. 5255.
81. 114 536. Korb in Kistenform zur Ver⸗ packung von Margarinestücken. Reeser Mar⸗ garine⸗Fabrik G. m. b. H., Rees a. Rh. 10. 4. 99. — R. 6709.
81. 114 752. Als Putzkasten zu verwendender Zigarrenkasten mit Handgriff an seiner oberen Fläͤche und herausziehbaren Schubfächern. M.
Rosenkranz, Metz, St. Ludwigspl. 10. 17. 3. 99. — R. 6640.
81. 114 792. Eierverpackvorrichtung mit zur Aufnahme der Eierspitzen vorgesehenen Spiral⸗ federn. D. G. Dethlefsen, Mühlenholz b. Sörup. 14. 4. 99. — D. 4339.
82. 114 458. Trockenapparat mit Flügeln an der Mittelachsenwelle. O. Krüger & Co., Berlin. 14. 4. 99. — K. 10 332.
83. 114 338. Zifferblattdeckel für Taschen⸗ uhren aus durchsichtigem Celluloid ia Form von Uhrgläsern. Varton & Teubel, Hermsdorf städt., Bez. Liegnitz. 29. 3. 99. — V. 1941.
83. 114 340. Tragestuhl für Regulatoren mit hohl gearbeitetem Befestigungssteg. Friedrich Mauthe, Schwenningen, Schwarzwald. 29. 3. 99. — M. 8260.
83. 114 429. Ankerbegrenzungsöffnung mit radialen Flanken. Hugo Müller, Glashüttte i. S. 4. 4. 99. — M. 8294.
85. 114 398. Absperrventil mit unter dem Ventilkegel angeordneter Spiralfeder. Josef Klotz, Kanth i. Schl. 27. 2. 99. — K. 10 047.
85. 114 557. Aus einem Konus mit Druck⸗
sschraube bestehender Verschluß für die Putzöffnung
von Siphons. Johann Fahry, München, Pappenheimerstr. 13. 17. 4. 99. — F. 5690.
86. 114 764. Aus geschlossenem Excenter und
verstellbarer Zugstange bestehender Antrieb für Schaftmaschinen. H. Güntsche, Gera (Reuß).
300. 3. 99 — G. 6145.
86. 114 793. Schrubbtuch mit durch dicht ein⸗
geschorene Baumwoll⸗, Leinen⸗ oder Jute⸗Kett⸗ fäden verstärktem Mitteltheil. Gebr. Steeman,
1 14. 4. 99. — St. 3456.
87. 114 403. Drahtspanner (auch Frosch⸗ klemme genannt) mit zwet durch Stahlbolzen in den unteren Zugschenkelkästen beweglich befestigten, eigentbümlich geformten Greifbacken aus Stahl oder Bronze. Wilhelm Röth, Cassel, Ob. Fulda⸗ gasse 2. 6. 3. 99. — R. 6595.
87. 114 414. Röhren⸗, Mutter⸗ o. dgl. Schlüssel mit einseitig geführten Stellbacken. G. Kammerich, Berlin, Fennstr. 27. 18. 3. 99.—
K. 10 192
7. 114 494. Schraubenschlüssel mit aus⸗ wechselbarem, gezahntem Kopf und durch Ver⸗ bindungsstücke geführtem Hebel mit den Zähnen des Kopfes entsprechenden Einschnitten. Paul Kluge u. August Meyer, Schwerin i. M., Lehmstr. 7a. 8. 3. 99. — K. 10 119.
87. 114 652. Zigarrenkistenöffner mit Papier⸗ & Co., Solingen. 1. 2. 99. — . 52.
87. 114 771. Zahnstangen⸗Fahrradschlüssel mit auf Gehäusedicke erbreiterter Oberbacke und hinten über die feste Backe erhöhtem Gehäuse zur Stütze der Zahnstange. Strücker & Tienes, Elber⸗ eld, Bleichstr. 1. 10. 4. 99. — St. 3450.
Aenderungen in der Person
des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. asse. 9. 76 578 u. 93 551. Bohnerbürste u. s. w. — Deutsch Niederländische Bürsten⸗ und
—*
““
mmerich.
Schulte & Co.,
Srnenb
9 m. b. H.,
Klasse.
32. 108 241. Glaskrug u. s. w. — G. A. Schütz, Wurzen.
37. 21 018. Ziegelstein. — K. F. Fratscher, Pößneck i. Th.
47. 39 778. Rollenlager. Deckers & Boese, Eller b. Düsseldorf.
64. 109 543. Gefäßverschluß. — G. A. Schütz, Warzen.
64., 112 831. Kohlensäureeinlaßbentil u. s. w. — G. A. Schütz, Wurzen.
71. 105 880. Schuhlöffel mit Klemmvor⸗ richtung u. s. w. — Gustav Pabst, Hamburg, Besenbinderhof 25.
74. 108 024. Elektrische Zentral⸗Weckvor⸗ richtung. — B. Behr, Zürich; Vertr.: August Rohrbach. Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt, Bahnhofstr. 6.
Verlängerung der Schutzfrist.
Die Verlängerungsgebühr von 60 ℳ ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden.
Klasse.
3. 59 359. Handschuh u. s. w. Jahn & Hempel, Göppersdorf i. S. 16. 6.96. — 8. 1331. 28. 4. 99.
17. 58 748. Bretterboden für künstliche Eis⸗ bahnen. Felix Unsöld, München, Liebigstr. 3. 18.5. 96. — U. 426. 29. 4. 99.
20. 61 281. Transportwagen für Hängebahnen u. s. w. Maschinenbau Akt. Ges. vorm. Beck & Henkel, Cassel. 28. 7. 96. — M. 4354. 28. 4. 99.
20. 65 338. Hängebahntransportwagen u. s. w. Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft vorm. Beck & Henkel, Cassel. 29. 7. 96. — M. 4606. 28. 4. 99.
21. 57 095. Elektromagnet u. s. w. J. G. Mehne, Schwenningen. 29. 4. 96. — M. 4046. 26. 4. 99. 1
24. 58 233. Schornsteinaufsatz u. s. w. Wil⸗ helm Dönne, Berlin, Reichenbergerstr. 64. 30. 4. 96. — D. 2153. 29. 4. 99.
27. 57 848. Feststellvorrichtung für Venti⸗ jations jalousien u. s. w. Wilhelm Boudriot, Bonn⸗Kessenich. 2. 5. 96. — B. 6278. 29. 4. 99.
30. 57 233. Zimmerruderapparat u. s. w. Carl Steidel, i. F.: A. Steidel, Berlin, Rosenthaler⸗ straße 34/35. 1. 5. 96. — St. 1685. 30. 4. 99.
30. 57 376. Geneigt stellbarer Formkasten u. s. w. Joseph Davidsohn, Berlin, Münz⸗ straße 7. 2. 5. 96. — D. 2158. 29. 4. 99.
30. 58 383. Zinkleime u. s. w. Chemische Fabrik in Helfenberg b. Dresden, Eugen Dieterich, Helfenberg b. Niederpoyritz. 28. 5. 96. 1383. 28 99
33. 57 164. Mit Insektenfalle ausgestatteter Fuß für transportable Baracken. Ch. F. Christoph, Niesky O.⸗L. 30. 4. 96. — C. 1186. 28. 4 9
34. 57 575. Sich selbstthätig öffnender oder schließender Deckel für Salzbüchsen u. f. w. Friedrich Becker, Pforzheim. 6. 5. 96.
B. 6295. 29. 4. 99.
34. 58 912. Auf Blutterfässer u. s. w. aufzu⸗ setzender Eisbehälter. Müller & Berndt, Berlin. 19. 5. 96. — M. 4125. 27. 4. 99.
34. 59 405. Für jede Körperlage sich selbst⸗ thätig einstellender Stuhl u. s. w. Fritz Ulrich, Holzminden. 16. 6. 96. — U. 436. 27. 4. 99.
34. 59 922. Aus Metallblech gepreßte, Lochplatte ausgestattete Gabel u. s. w. C
mit W
Albert, Bredenbruch b. Iserlohn. 15. 5. 96. — A. 1626. 2. 5. 99.
34. 63 435. Schemel u. s. w. Ferdinand Evbes, Köln⸗Deub. 27. 4. 96. — E. 1617. 25. 4.99.
37. 57 215. Dachfalzziegel u. s. w. Gustav Krüger, Mückenberg b. Guben. 29. 4. 96. — K. 5089. 28. 4. 99.
37. 58 440. Oecke aus gestanztem Blech u. s. w. Richard Dabbert & Hütten, Berlin. 23. 5. 96. — H. 2195. 29. 4. 99.
37. 59 174. Lichtrahmen mit Falz in der Lichtöffnung u. s. w. G. Lesemeister, Köln, Werderstr. 51. 23. 5. 96. — L. 3253. 15. 99.
42. 57 466. Breguet'scher Metallthermometer u. s. w. W. Niehls, Berlin, Schönhauser⸗ Allee 168 a. 2. 5. 96. N. 1122. 1. 5. 99.
42. 58 635. Ak⸗ und Zuflußpipette u. s. w“ Dr. Theodor Saggau, Berlin, Gotzkowskystr. 21 8. 5. 96. — S. 2567. 2. 5. 99. .
45. 57 223. Milchkühler u. s. w. Andr. Bjerring, Flensburg. 29. 4. 96. — B. 6240. 28. 4. 99.
45. 61 107. Tränkebecken u. s. w. Gustav Hannisch, Falkenberg b. Beeskow. 2. 5. 96. — H, 5824. 29. 4. 99.
49. 57 086. Blech⸗Biegepresse u. s. w. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Kalk b. Köln. 27. 4. 96. — M. 4039. 25. 4. 99. 51. 57 367. Spieldose u. s. w. Woldemar Beyer u. Heinrich Meyer, Leipzig⸗Gohlis.
29. 4. 96. — B. 6247. 28. 4. 99.
51. 60 836. Musikinstrument u. s. w. Gustav Fekig. Magdeburg. 9. 5. 96. — V. 979. 22. 4. 99.
54. 61 228. Aus Metallbuchstaben, Henl „Zeichen zusammengesetzte Worte u. s. w. Leopold Löb, Berlin, Kurstr. 29. 30. 4. 96. — L. 3194. 29. 4. 99.
56. 57 390. Schnallenartig verstellbarer Knebel u. s. w. Josef Roletschek, Graz; Vertr.: R Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 4.5.96. — R. 3344. 29. 4. 99.
63. 59 908. Gekröpftes Querstück u. s. w. an Fahrrädern. Adam Opel, Rüsselsheim a. M. 25. 6. 96. — O. 806. 27. 4. 99.
64. 59 580. Flaschenverschluß mit Drahthebel nach D. R. P. 3141 u. s. w. F. Maquet, Dresden⸗N., Böhmischestr. 5. 21. 5. 96. M. 4136. 27. 4. 99.
68. 58 189. Tresor⸗Wandpanzerung u. s. w. Sommermeyer & Co., Magsgdeburg. 21. 5. 96. — S. 2603. 29. 4. 99.
69. 57 379. Schließmesser u. s. w. Gebr. Schmachtenberg, Solingen. 2. 5 96. — Sch. 4611. 1. 5. 99.
72. 58 8413. Patronentasche u. s. w. Hermann
—
Feiß⸗ Berlin, Dresdenerstr. 84. 16. 5. 96. — 1 2704. 26. 4. 99.
57 989.
Klasse. 76.
London; Vertr.: Wagner, Berlin, — P. 2256. 1. 81. 60 322. Société
Stettin. 7. 5. 9
25. 4. 99.
4. 5. 96. — 86. 61 142.
J. 1305. 26. 4. 87. 57 088. K. Starley, Cov
Klasse. 30. 96 267. 36. 111 034.
38. 92 944. u. s. wen
53. 102 591. Kakaoschalenthee
63.
79. 111 746. b. In Folge
Berlin, den 15.
Kratze mit Gewebe⸗Unterlage u. s. w. The Publishing Advertising and Trading
Générale Français vorm. A. Jacquot & Cie.,
85. 61 854. Spülvorrichtung u. s. w. Nuber, Baden⸗Baden.
86. 58 337. Lager für Führungsstangen u. s. w. Jean Leee Chemnitz, Neefestr. 38. Hoch⸗ und Tieffach⸗ bezw. Doppel⸗ hub⸗Jacquard⸗Maschinen u. s. w. Jean J mann, Chemnitz, Neefestr. 38. J. 1350. 26. 4. 99. 86. 61 491. Zylinder⸗Ausschaltevorrichtung für Jacquardmaschinen u. s. w. Jean Jungfer⸗ mann, Chemnitz, Neefestr. 38. 7. 5. 96. —
Schraubenschlüssel u. s. w. J Berlin, Leipzigerstr. 91. 27. 4.96. — St. 1679. 27. 4. 99.
87. 57 465. Bettfedernreinigungsmaschine u. s. w.
Wilhelm Nußbeck, 27. 4. 96. — N.
Löschungen.
a. Infolge Verzichts.
Kochherde u. s. w. 37. 99 539. Kaminrohrstein u. s. w.
42. 103 295. Pincenez u. s. w. 45. 88 394. Mäusefalle u. s. w.
81 753. Fahrrad u. s. w. 64.103893. Sicherheitsstreifen⸗Verschluß u. s. w.
Kaiserliches Patentamt. von
Syndicate, Limited, A. du Bois⸗Reymond u. Max “ 29a. 2. 5. 96.
Metalldose mit Doppeldeckel. des Cirages
6. — Sch. 4610. 1. 5. 99.
Carl 22. 7. 96. — L. 2578.
26. 4. 99.
ungfer⸗ 3. 7. 96. —
99. entry; Vertr.: Dr. Joh. Schanz,
Berlin, Klosterstr. 1117. 26. 4. 99. 1“
98.
Bruchband ohne Feder u. s. w. Wärmerohr zum Aufsetzen auf
8
Farbig gekochtes Bambusrohr
Apparat zur Zuberei u. s. w.
Wickelpennal u. s. w. 8 8 rechtskräftigen Urtheils.
Mai 1899.
Huber. [12420]
Hand
Eingang derselben v
tegistereinträge aus Königreich
abends,
Ahrweiler. B
Ahrweiler, den
I. Zu Nr. 235
durch Vertrag auf und Redakteur zu
Volkszeitung dakteur daselbst. Andernach, den König
Angerburg. In unser Firme
Berlin. des Königlichen Zufolge Verfügun
getragen: niederlassung.
Spalte 1. Spalte 2.
Laufe Firm
Spalte 3. Sitz Spalte 4. Die Gesellschaft schränkter Haftung. Der Gesellschafts
Die Gesellschaft
führer.
sellschaft erfolgen, bestellt ist, durch
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach
Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗
Württemberg und dem chum Hessen unter der Rubrik Leipzi
Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
Die im Gesellschaftsregister Nr. 8 eingetragene Firma „Geschwister J. J. Ulrich“ zu Neuen⸗ ahr ist gelöscht worden.
Königliches Amtsgericht. I.
Andernach. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind zufolge Verfügung vom 6. Mai 1899 folgende Eintragungen gemacht:
nacher⸗Volkszeitung“: Das Handelsgeschäft ist
Andernach, übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.
II. Unter Nr. 262 die Firma Andernacher⸗ mit dem Sitze zu Andernach und deren Inhaber Adam Brogsitter, Verleger und Re⸗
Bekanntmachung.
vom 25. am 27. April 1899 eingetragen: Nr. 135. Der Apothekenbesitzer Johannes Wy⸗ lutzki in Benkheim, in Firma J. Wylutzki. Königliches Amtsgericht Angerburg
Handelsregister
10. Mai 1899 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 18 063, wofelbst die Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Rufidji⸗Industrie⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze zu Berlin
Zu Dar⸗es⸗Saluäm besteht eine Zweig⸗
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Luxfer Prismen Syndikat Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
1899, ein Nachtrag zu demselben vom 25. März 1899.
Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation, die Verwerthung, die Ausstellung und der Verkauf von Glas, Elektro⸗Glas, prismatischem Fenster⸗ und Trottoirglas, Luxfer Prismen und galvanoplastischen Artikeln, sowie der Betrieb aller hiermit in Zusammen⸗ hang stehenden Geschäfte.
Das Stammkapital beträgt 200 000 ℳ
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗
diefen oder einen mehrere Geschäftsführer 8 Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und
durch einen Prokuri
5
els⸗Register.
on den betr. Gerichten unter der
dem Königreich Sachsen, dem roßherzog⸗
resp. die
ie letzteren monatlich.
ekanntmachung. [12321]
8. Mai 1899. [12121]
Spalte 6 der Firma „Ander⸗
den Adam Brogsitter, Verleger
6. Mai 1899. l. Amtsgericht. IJ.
[12123] nregister ist zufolge Verfügung
[12417] Amtsgerichts I zu Berlin. ug vom 9. Mai 1899 sind am
vermerkt steht, ein⸗
nde Nummer: 18 914.
a der Gesellschaft: Deutsches
der Gesellschaft: Berlin. ist eine Gesellschaft mit be⸗
vertrag datiert vom 28. Februar
hat Einen oder mehr Geschäfts⸗
wenn nur Ein Geschäftsführer rokuristen, wenn
bestellt sind, durch zwei
Ansiedelungsgesellschaft, schränkter Haftung.
lonisation durch Schaffung Ansiedlungen, gemeinden
Berlin.
sten oder durch zwei Prokuristen.
Die Zeichnung der Firma geschieht derart, daß der
geschriebenen oder mittels Druck oder Stempel her⸗ gestellten Firma die Zeichnenden ihre Namensunter⸗ schrift — Prokuristen mit einem entsprechenden Zu⸗ satze — hinzufügen.
Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft
erfolgen im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Rechtsanwalt Francis
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nr.: 18 915.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Deutsche Gesellschaft mit be⸗
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter
datiert vom 13. April
Geschäftsführer ist der
Warner Parker zu London.
Haftung. 85. Gesellschaftsvertrag
Gegenstand des Unternehmens ist die innere Ko⸗ lebensfähiger ländlicher leistungsfahiger Dorf⸗
Das Stamm⸗Kapital beträgt 20 000 ℳ Die Gesellschaft hat zwei Geschäftsführer.. Zur Zeichnung der Firma genügt die Unterschrift
der Gesellschaft
besonders
eines Geschäftsführers.
Oeffentliche Bekanntmachungen
erfolgen im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Geschäftsführer ist: 1) der National⸗Oekonom und Landwirth Hubert Anhagen zu Steglitz, 2) der National. Oekonom und Landwirth Dr. Emil Stumpfe zu Friedenau. 18 Berlin, den 10. Mai 1899. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89.
Handelsregister [12418] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 9. Mai 1899 sind am
10. Mai 1899 IüCFer. Eintragungen erfolgt: Fu
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 7566,
woselbst die Handelsgesellschaft:
G. & A. Richter
mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Tempelhof vermerkt steht, eingetragen: -
Soee Zweigniederlassung in Tempelhof ist auf⸗ gehoben. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 8095,
woselbst die Handelsgesellschaft:
Voges & Silberstein
8 mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst, die Firma erloschen. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 8503, wo⸗
seldst die Handelsgesellschaft:
Buenten & von der Dick
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Liquidation ist beendet, die Firma erloschen.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 18 565,
woselbst die Handelsgesellschaft:
Burchardt & Deckert
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Kaufmann Theodor Sprenger zu Char⸗ lottenburg ist am 1. Mai 1899 als Handels⸗ gesellschafter eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 17 551,
woselbst die Handelsgesellschaft:
Brandtner & Pankow
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:
Die Gesellschaft ist durch einkunft aufgelöst. Der Kau
gegenseitige Ueber⸗ Rudolph Brandtner zu Berlin setzt das Handelsgeschäft
unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 32 439 des Firmenregisters. A.⸗. Demnächst ist in unser Firmenregistere „ unter
Nr. 32 439 die Firma:
Brandtner & Pankow
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber Kaufmann getragen.
Rudolph Brandtner zu Berlin ein⸗ Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar
1899 begründeten Handelsgesellschaft:
Carl Ki
sind die Kaufleute zu Berlin
1) Carl Kisch, 8
2) Otto Kisch. 8
Die Gesellschaft ist unter Nr. 18 912 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst 1899 begründeten Handelsgesellschaft:
Hermann Schönwetter & Sckerl
sind die Kaufleute zu Charlottenburg
1) Hermann Schönwetter,
2) Otto Sckerl.
Die Gesellschaft ist unter Nr. schaftsregisters eingetragen. „In unser Firmenregister ist bei Nr. 16 268, wo⸗ selbst die Firma:
E. Ullendorff Ir. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 8
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Kauffrau Rosa Ullendorff, geb. Triest, zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter der
Firma
- E. Ullendorff 3 fortsetzt. Vergl. Nr. 32 438 des Firmen⸗ registers.
Demnächst ist in
Nr. 32 438 die Firma:
E. Ullendorff 1 und als deren Inhaberin Kauffrau Ullendorff, Rosa, geb. Triest, zu Berlin eingetragen.
Die der Rosa Ullendorff für die erstgenannte Firma ertheilte Prokura ist gelöscht und deren Löschung bei Nr. 8399 des Prokurenregisters vermerkt.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 10 504, wo⸗ selbst die Firma:
Brühl & Norden 1 mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang und Vertrag auf den Kaufmann Oskar Norden zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergl. Nr. 32 437 des Firmenregisters
am 1. April
18 913 des Gesell⸗
unser Firmenregister unter