[13007] A. Einnahme.
Einladung zur Generalversammlung 8 „GSegenseitige Lebens- Invaliditäts- und Verbandes Deutscher Steinmetzgeschüfte 8 Unsalj Versicherungs⸗Gesellschast
am 23. und 24. Mai 1899 in Berlin 5„ im Steinmetz⸗Innungs⸗Lokal, Friedrichstraße 3 „Prometheus . Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens⸗, In⸗
Nr. 231.
üm 23. Mai 1899, Abends 6 Uhr, findet validitäts- und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft eine Vorversammlung statt zur Vorbesprechung Prometheus“ werden biedescg zu der ordentlichen sechsundzwanzigsten Generalversammlung auf den
über die vefge ann 8— Hauptversammlung 1. Juni dss. Jahres, Vormittags 11 Uhr am 24. Mai 1899, Vormittags 10 Uhr. in dem oberen Saale des „Königgrätzer Garten“, Königgrätzerstraße Nr. 111, ergebenst eingeladen. 2)
8 Tagesorduung: 1 1) Begrüßung der Mitglieder und Gäste durch] In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalversammlung wird auf
den Vorstand.
Geschäftsbericht sowie Bericht über den nächst⸗ § 9 und § 41 des Ersten Nachtrags zum Statut jährigen Etat; Kassenbericht des Schatzmeisters, Berechtigung S Irheilnabme an sowie Prüfung und Richtigsprechung der Ab⸗ der Generalversammlung ist gemäß § 10 des Statuts spätestens eine Stunde vor Beginn der Versammlung
rechnungen.
Mittheilungen über die letztjährige Ent⸗ durch Vorzeigung der betreffenden Versicherungs⸗ wickelung des Verbandes; Bericht über Arbeiter⸗ police nebst der letzten Prämienquittung im Gesell⸗ schaftshause, Königgrätzerstraße Nr. 70 II, nachzu⸗
verhältnisse, Strike, sowie Besprechungen über
[12837]
b. Volksversicherungs⸗Abtheilung.
Sechste Beilage Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen ö“ 1 ““
No. 116. Berlin, Donnerstag, den 18. Mai ö
111111“ Der Inhalt dieser Beilaget in welcher die ö aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sewie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 25 “ Deutsche nr. 1
Eentral⸗Handels⸗Register für das Reich. Gn. 108)
6 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 116 A., 116 B. und 116 C. ausgegeben.
EI1“
1 286 142 53 I 230 04 CCö
1) Schäden aus den Voriahren: a. gezahlt .. . ℳ 319,32 b. zurückgestellt 48791 2) Schäden im Rechnungsjahre: 1. Dutch Sterbefälle bei Volks⸗ versicherungen: eeerasve . Merahtt. 2 124 786,65 8 bb. zurückgestellt. 500,74 II. Bei Lebzeiten fällig gewordene Volks⸗Versicherungen ... 3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste 8 Versicherungen: Rückkäufe u. rückgewährte Prämien 4) Dividenden an Ver⸗ siehe 8
1) Ueberträge aus dem Vorjahre:
a. Prämien⸗Reserve . . . .
b.
c. Schaden⸗Reserpe
d. Gewinn ⸗Reserve der mit Dividenden⸗ anspruch Ver⸗ sicherten:
e. Sonstige Reserven rämien⸗Einnahme: ür sonstige Versicherungen: Volks⸗Versicherungen . . . .
Darunter Prämien für übernommene Rückversicherungen. . . . — —
3) 8 Fetn. 8I“ Peeit. sicherte: Lebensve- 1 jethserträge 8“ V a. gezahlt sicherungs-. E 4) Kursgewinn aus verkauften Effekten — — vai. stellt Aböbeilung
Se: 25 b. zurückgef 5) Vergütung der Rückversicherer.. — — 5 gprämi 6) Sonstige Einnahmen: en 5) Rückversicherungsprämien
“ 1899. qra&osr&ꝓ Aμρμργꝶπαννμ
aesiebe Lebensver⸗ ö
mnmmnno Abtheilung 2 Ino2 mnlncin
125 287
129—
18 706
594 130 86
— g ————
öBEEb
2) Prämien⸗Einnahme:
g arunter Prämien fuͤr über⸗ 3) a. Zinsen ℳ 119 282,12 8 4) Kursgewinn aus verkauften I
5) Vergütung d. Rückversicherer 6) Sonstige Einnahmen:
das Verhalten der Verbandsmitglieder unter sich bezüglich der Arbeitnehmer.
land bestehenden Steinmetzbetriebe und Stein⸗ bruchbetriebe mit den darin beschäftigten Arbeit⸗ nehmern. 3 Besprechung über den Anschluß des Ver⸗ wvwg an den begründeten Bund der Arbeit⸗ eber. eschlußfassung über die definitive Bezirks⸗
eintheilung, sowie nähere Regelung der Ver⸗ trauensmänner⸗Angelegenheit. Antrag des. Herrn Hofmeister⸗Frankfurt a. M. Besprechung der Mißstände im Grabdenkmal⸗ geschäft und Vorschläge zu deren Beseitigung. Antrag des Herrn Klein (A. Schraep) Rostock, bezüglich Regelung einer einheitlichen Glieder⸗ berechnung. Mittheilungen über Stempelabgaben bei Lieferungsverträgen u. a. m. und deren ver⸗ schiedene Handhabung. Referent Herr Schilling⸗Berlin.
10) Neuwahl des Vorstandes.
11) Wahl des Orts der nächsten Generalver⸗ sammlung.
12) Verschiedenes.
Nach Schluß der Sitzung findet ein gemeinsames
Essen statt. (CC.. Dittmer, Vorsitzender.
weisen.
Jeder Berechtiste erhält hierauf eine Ein⸗
d 1 9 1 trittskarte, auf welcher die Anzahl der ihm zu⸗ Vortrag des Herrn Hesse über die in Deutsch⸗ stehenden Lg; ist. b 1 Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilanz für das Jahr 1898 und Vortrag des Geschäfts⸗ berichts — § 13 des Statuts und § 39 des Ersten Nachtrags zum Statut.
Bericht der
Revisionskommission über die
Jahresrechnung nebst Bilanz und Antrag auf
Ertheilung der
Entlastung — § 13 des
Statuts und § 16 des Ersten Nachtrags zum
Statut.
Bestätigung der Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsraths — §§ 13, 19, 20, 21 des
Statuts.
4) Wahl zweier Stellvertreter der Mitglieder des Verwaltungsraths — §§ 13, 19, 20, 21
des Statuts.
5) Wahl der Revisionskommission gemäß § 16
des Ersten Nachtrags zum Statut.
Berlin, den 15. Mai 1899.
Der Verwaltungsrat der Gegenseitigen Lebens ⸗, Inva
h 1 liditäts⸗ und
Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Prometheus“.
“
aseg. ünt .0 1
Deutschland,
n 018
Der Vorsitzende: Mt Dr. Hahn, in Vertretung.
1) Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für 1898.
A. Einnahme.
a. Lebensversicherungs⸗Abtheilung.
“ Fan
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Berlin.
Ausgabe.
1) Ueberträge aus dem Vor⸗ 1 1) Schäden aus den Vorjahren:
jahre: a. a. Prämien⸗Reserve.. 2 08 b. b. Prämien⸗Ueberträge. . c. Schaden⸗Reserve.
d. Gewinn⸗Reserve der mit 8.
Dividenden⸗Anspruch 1“ öu
Versicherten: “
allgemeine ℳ 116 573,27
besondere
(Tar. S. 1,
2 u. 3). „ 1 041,72 117 614 .Sonstige Reserven: 188 .Kriegsversich.⸗Reserve —“
ℳ 38 976,521 . Extra⸗
Reserve
„ 33 559,88 72 536]%
a. für Kavitalversicherungen auf den Todesfall .“ ℳℳ 1 021 295,55 R
ta pitalver⸗
1. sicherungen dn Aa. 8 Erlebens⸗ rniaTCHsahch * g4 8 2. hs . „ 199 920,69 Renten. versiche. T 3 rungen. „ 1838,38
. für 11402 sonstige Versiche⸗
rungen. „ —,—
2 s5
1 221 354/62
thei
nommene Rückversiche⸗
rungen
9 b. Mieths⸗ V 5 erträge .„ 43 196:18 162 478 30 8
Effekten.. 865— 5 000 — i2181 8 *½ 12901 192 99 2 ehn. b. 1 wia C 808 8 882 1“ 12) S arsme 7, *
a. Gebühren ℳ 7 440,70 bbEbex 19.9e7 IsEißet⸗ 11e“““ Versiche⸗ rungs⸗ summen . „ Buch⸗ mäͤßige Kurs⸗ gewinne . „Gestundete Raten I EEö . Ende ve e 01 8* 3
53 502,13
1 a8.
8.
Ebbb5. des Grund- 113 d. stũcks 8
Dranien⸗ burger⸗ 11u1u. straße 27 34 834,61
Schäden im jahre:
7) Verwaltungskosten . . 8) Abschreibungen:
gezahlt. zurückgestellt
Durch Serbefälle bei Todesfall⸗Versicher.:
a. getahlt .. 5. zurückgestellt
. für Kapitalien auf den
Erlebensfall: a. gezahlt. 5. zurückgestellt
8 Renten:
a. gezahlt. 5. zurückgestellt
.Sonstige fällig geword.
Versicherungen.
3) Ausgaben für vorzeitig auf⸗ gelöste Versicherungen:
ückkäufe u. rückgewährte Prämien.
4) Dividenden an Versicherte:
gezahlt.
zurückgestellt:
a. allgemeine Gew.⸗ .“
5. besondere Gewinn⸗ Reserve (Tarife S.1, LDDä“
5) Rückversicherungsprämien. 6) Agenturprovisionen, abzüg⸗
des von dem Rück⸗
versicherer erstatteten An⸗
8
Grundbesiitz Inventar u. Bibliothek Drucksachen . . . . Buchmäß.Kursverluste
9) Kursverluste auf verkaufte Effekten und Valuten.
10) Prämien⸗Ueberträge Ende ISSN. .a.
11) Prämien⸗Reserve Ende 1898:
für Kapital⸗Versicher. auf den Todesfall einschl. der durch Tod beitragsfreigewordenen Versicherungen nach Tarif XI.. für Kapital⸗Versicher. auf den Erlebensfall. für Renten⸗Versicher. für sonstige Versicher. nstige Reserven: Kriegsversicherungs⸗ e““ Extra⸗Reserve. nstige Ausgaben: Antheilschein⸗Zinsen. ypotheken⸗Zinsen rundstücks⸗Unkosten Reserve für in Rück⸗ deckung gegebene Ver⸗ sicherungen Ende 1897 Gestundete Prämien⸗ Raten Ende 1897
14) Ueberschuß.
88. *
Rechnungs⸗
ℳ 58
1 000—
112 647 —
200—
——JJ—— —
3 680,12
“ 38
2 583 651 85
800 745 84 34 425 99
„
3 680/12
102 490 25 8 “ “
.
119 606,75
oFt 1 3 418 823
W“
76 403 52
24 706 55 17 400 — 8 493 36
46 482 28
370 075 23
4 838 350 57
a. Gebühren. b. Buchmäßige Kurs⸗
v7858 — c. Gestundete “ „Raten nde 1898 .
. ℳ 4 458,95
„ 174 989,91 179 448 8
94 255
6) Agenturprovisionen I1 112 672
7) Verwaltungskosten 8) Abschreibungen: a. Grundbesitz . . . . . . b. Inventar und Bibliothek. 6. MraukE“ d. Buchmäß. Kursverluste .. .
geaimtgsUJh
7) Verxlust 6.. Sisch Kein E muz gmtchmhh g8
n rd eiI121106 52 ghnmg r
veihales Sts nt. n Hog re tna e e e16 S T hntasN veirhn. SHbr
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8 8 1““ ü aDN . chsttbe 1D0 5 Io nas eelh eee
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Bch l,.
c. Verwendung des
1) An die Kapitalreserve . 2) Tantième an:
E“ F
e” 8
a. Aufsichtsrath.
b. Vorstand (Direktion) c. Generalbevollmächtigten d. sonst.. 1
nnTsirsch hn usn
auf minl
88 s 9) Kursverluste auf verkaufte Effekten 09 und Valuten . . . . ... C 10) Prämien⸗Ueberträge Ende 1898. 234 l1111) Prämien⸗Reserve Ende 1898: Für Volks⸗Versicherungen. 1 513 461/72 1. 12) Sonstige Reserven .. . . .. — —
e 13) Sonstige Ausgaben: 9914
v. Gestundete Prämien⸗Raten . 358
* Ende 1997 . . . . . . . 160 161,46
888 14) Ueberschuß . . . . . . . 33 794 64 eha; 1919(R Ft 5 62 g 060 724 62 va I. 94 2 060 724 62 Gesammt⸗Jahres⸗Ueberschusses beider Abtheilungen.
8 Uebertrag ℳ 18 597,96
— 3) An die Garanten (Antheilschein⸗
91. ö““ —. ℳ 9 298,98 4) An die Versicherten... 9 298,98 5) Andere Verwendungen: — a. an den Sicherheitsfonds — bp. an die Extra⸗Reserve
79 506,32 74 391,87
Uebertrag ℳ 18 597,96
1 673,82 Fkfce. an den Beamten⸗Unter⸗
“ stützungsfondss „ 2 510,72 ℳ 185 979,67 Passiva.
A. Actirva. 2,) Bilanz am 31. Dezember 1898. B.
1) 2)
Wechsel d. Garanten (Antheil⸗ schein⸗Inhaber) . . Grundbesitz: Geschäftshaus in Berlin, Koch⸗ straße 73 (Zinsertr. 4,23 %) ℳ 1 538 396,94 Abschreibungauf— den Feuerkassen. werth: ¼ % von 5½ ℳ 672 700,— „ 1 681,75
Hyyotheken...58 Darlehen auf Werthpapiere: a. Hypotheken⸗Lombard⸗Dar⸗ lehen. . ℳ 11 528,35 b. Lombard⸗Dar⸗ “” —,—
Werthpapiere:
a. Staatspapiere
b. Pfandbriefe
c. Kommunalvpapiere . d. Sonstige Werthpapiere
) Darlehen auf Policen.
16)
17)
1“
ordnungsmäßig geführten Büchern in Uebereinstimmung gefunden.
112 “ MonUi. m.K h
ist die Löschung unserer Firma in Tieutsin bezw. die
unserer Firma bestandenen Gesellschaft ein⸗ stimmig b V
Kautionsdarlehen anversicherte Beamte. Wechsel:
a. Reichsbankmäßige
b. Sonstige:
Wechsel im Portefeuille Guthaben bei Bankhäusern: Reichsbank⸗Giro⸗Konto. Guthaben bei anderen Ver⸗ sicherungs⸗Gesellschaften:
Prämien⸗Reserve für in
Rückdeckung gegebene Ver⸗
l“*“ Rückständige Zinsen... Ausstände bei Agenten: (darunter ℳ% 178 204,10 wegen der Respektfrist noch nicht ein⸗ gelöste Dezember⸗Rechnungen) Gestundete Prämien Basre Nasse .. Inventar und Drucksachen: a. Inventar und Bibliothek:
Bestand am 1. Januar 1898
ℳ 15 806,90
Neuanschaffung „ 1 612,10
ℳ ₰ ℳ 1) Garantie⸗Kapital 74 070,— (Sicherbeitsfonds) . . 183 038 2) Kapital⸗Reserve⸗Fonds — —9 1 3) Spezial⸗Reserven: F. 88 1 a. Kriegsversicherungs⸗ 1I u m18 Resferve .. . .32 b. Extra⸗Reserve 88 76 403 ötir. 4) Schaden⸗Reserve .. 189 b 12d kit. a aus den Vorjahren 868 1 536 715 18 b. aus 1898. 15 953 4 412 800 5) Prämien⸗Ueberträge 1 876 6) Prämien Reserve: a. für Lepch b he⸗ rungen auf den Todes⸗ faͤll einschl. der durch Tod beitragsfrei ge⸗ woordenen Versiche⸗ rungen nach Tarif XI. b. für Kapitalversiche⸗ rungen auf den Er⸗ lebensfall . c. für Renten⸗Versiche⸗ rungen. . d. für sonstige Ver⸗ sepungen 3 Volksversicherungen 1 513 520 20] 4 932 343 7) Gewinn⸗Reserven der ,81 Versicherten: 22. oH a. allgemeine. 8 67 342 78 88 12 707,45 b. besondere nach den “ V Tarifen S. 1, 2 u. 3 6 918 66 74 261 2* 8) Guthaben anderer Ver⸗ r sicherungs⸗Anstalten, bezw. Dritter: vrun a. Konto⸗Korrent⸗Kre⸗ ditoren.. Lüin⸗ b. Bankschuld . c. Kautions⸗Effekten 9) Baar⸗Kautionen 10) Sonstige Passiva: a. Hypothekenschulden. b. Beamten⸗Unter⸗ stützungs⸗Fonds ... — 11) Ueberschuß .. . . —
2 583 651 85
800 745 84 34 425 99
23 052 81
“ i 20 573 85 680 702 50 82 281 64 2 51166
1 200 000—
4 254, 82 185 979 67
8
ℳ 17 419,—
Abschreibung „ 3 419,—
„Drucksachen: Bestand am 1. Januar 1898 ℳ 5 610,43 Abschreibung „ 2 010,43
Sonstige Aktiva:
a. Diverse Debitoren. b. Kautions⸗Effekten Fehlbetrag.
Berlin, den 17. April 1899. ä Der Aufsichtsrath. beb. A. F. Müller, Vorsitzender. 88
1 1
2 ens
36 812 86 82 281 64
7460 181 73
SeEI Sg. 2 FiearcHuzg R. Mertins.
Vorstehende Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Bilanz haben wir geprüft und mit n
Berlin, den 24. April
Hihe S h bnna
Rudolph Wahl
P. Günther.
11e“
1899. Die Prüfungs⸗Abordnung. H. Arnold.
P. Neuman
In Erfüllung der in § 65 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 gegebenen Vorschriften fordern wir diejenigen, welche etwa noch eine Forderung an uns
ee “ Tientfin. J. zu haben auf, sich zu melden.
Auflösung der in
eschlossen worden.
8
8. Februar d. „ 2. April 1899.
H. Hagge, Geschäftsführer.
Tientsin unter 8. Baklauf, Prokurist.
8 99 8 n “
9 298,98
12. F. 11 324.
12. S. 11 156.
13. V. 3117.
14. A. 61232. Kolbenschieber,
8 14. D. 9456. Schiebersteuerung für Dampf⸗
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. .
3. Sch. 14 420. Zuschneidevorrichtung mit
1 diegsamer Welle. — Firma M. E. Schenke, Berlin, Leipzigerstr. 59. 30. 1. 99. . F. 11 517. Nachnahmebohrer. — Johann Fiüscher⸗ Troppan; Vertr.: C. Feblert u. G.
KLoubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18. 1. 99.
6. F. 11 290. Umfassungsring für Filterkuchen und Verfahren zum Einpressen der Filtermasse in diesen Umfassungsring. — Fabrik technischer “ Heinrich Stockheim, Mannheim. 10. 98.
1 P. 9208. Berieselungsdephlegmator. —
Franz Pampe, Halle a. S. 24. 11. 96.
8. K. 16 548. Copträger für Vorrichtungen zum Imprägnieren u. s. w. von Garnen in Coy⸗ form. — Max Koehn, Leubnitz b. Werdau i. S.
885 88.
8. Sch. 14 327. Mulde für Mehrwalzen⸗
8 muldenpressen; 2. Zus. z. Pat. 99 bööö
Schmidt & Schmits, G. m. b. H., Köln
a. Rh., Salierring 36. 2. 1. 99.
8. W. 14 793. Walze für Kalander u. dgl.
— Carl Westermann, Krefeld, Hülserstr. 343. 18. 1. 99.
10. P. 10 522. Verfahren zur Entwässerung von Torfmasse. — Hans Kleinschmidt, Ham⸗ burg, gr. Reichenstr. 79, u. Johannes Paul, Berlin, Linkstr. 1. 25. 3. 99.
Verfahren zur Darstellung von aromatischen Oxyaldehyden; Zus. z. Pat. 99 568. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Eo., Elberfeld. 12. 11. 98.
12. F. 11 439. Verfahren zur Darstellung von 0- und p-Amidobenzaldehyd; Zus. z. Pat. 99 542. — Farbwerke vorm. Meister Lucius &
Bräüning, Höchst a. M. 20. 12. 98. 1
12. H. 20 702. Verfahren zur kontinuierlichen
Destillation von Theer; Zus. z. Pat. 99 379. — Dr. Heinrich Hirzel, Leipzig⸗Plagwitz. 23. 7. 98.
12. H. 20 703. Verfahren zur Regenerierung
von gebrauchtem Waschöl durch kontinuierliche Destillation; Zus. z. Pat. 99 379. — Dr. Hein⸗ rich Hirzel, Leipzig⸗Plaswitz. 23. 7. 98.
12. H. 21 515. Verfahren zur Zerlegung des
Sgyonons in a⸗ und 5-Jonon. — Haarmann
Tr Reimer, Holzminden. 16. 1. 99.
12. K. 17 235. Rührapparat. — Ludwig
NAaufmann, Aachen, Roermonderstr. 9. 4. 11. 98.
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für elektrolytische Apparate. — Société Ano-
nyme I'Oxhydrique, Brüssel, Rue Pierre
Van Humbeeck 31;3 Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗
mond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauer⸗
damm 29 a. 25. 2. 98.
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Abflußventilen; Zus. z. Pat. 93 122. — Karl E.
Vollmer, Ludwigshafen a. Rh., Kurzestr. 26.
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dererac . 98
bundmaschinen mit unter 90° ver etzten Kurbeln.
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Johannes Damlos, Hamburg,
maschinen. — sch 5. 12. 98.
Mühlendamm 30. . 8 14. H. 21 346. Expansionssteuerung für schwungradlose Pumpen; 2. Zus. z. Pat. 75 039. — Heinrich Adolf Hülsenberg,⸗ Freiberg i. S.
15. 12. 98. “ 15. C. 7358. Typenstangen⸗Schreibmaschine. — Aibert Gallatin Corre, Cincinnati, Ohio, B. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 19. 2. 98. 15. D. 9619. Verfahren und Vorrichtung zur Hertelnae eines starren Typenreihensatzes. — rthur Edward Dowell, 605 Seventh Street, Washington, V. St. A.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 13. 2. 99. F. 10 472. Zeilenschaltvorrichtung für die apierwalze von Schreibmaschines. — Granger Farwell, 226 La Salle Street, Chicago, Grfsch. Cook, Illinois, V. St. A.; Vertr.: obert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 10. 1.98. 15. Sch. 13 583. Bogenauzleger für Buch⸗ druckpressen. — J. G. Schelter & Giesecke, Leivig, Brüderstr. 26 — 28. 19. 4. 98. 16. H. 20 726. Darstellung von citeatlöslichen Alkalicalciumphosphaten. — Franz Haßlacher,
Frankfurt a. M., Bleichstr. 26 (Petersthor).
28. 7. 98.
16. K. 17 164. Stetig wirkender Dämpf⸗ apparat zum Aufschließen und Trocknen thierischer Abfallstoffe zwecks Herstellung von Kunstdünger. — Albert Totte, Magdeburg. 17. 10. 98.
17. St. 5906. Eisbehälter mit stetigem Salz⸗
wasserzufluß; Zus. z. Pat. 103 330. — Hellmuth Rechtlieb Struck, Berlin, Hoher Steinweg 3.
27. 3. 99, Steuerung für Luftdruck⸗
bremsen. John Jacob Nef, New⸗York; Vertr.:
Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 29. 3. 98.
Klasse.
20. T. 6221. Ein Stromabnehmerbügel mit
Walze. F. W. Le Tall, London; Vertr.:
Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 7. 98.
20. W. 14 159. Einrichtung zum Aufzeichnen
der Durchfahrt und der vorschriftswidrigen Ein⸗
fahrt eines Zuges in eine besetzte Blockstrecke. —
L2. Ch. Werner, 615 W. Chestnut Street,
Louisville, Grfsch. Jefferson, Kentucky, V. St. A.;
Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗
bahn 24. 21. 6. 98. 8
21. E. 6063. Elektrolytischer Elektrizitäts⸗ zähler. — Thbomas Alva Edison, Llevellyn Park, Essex, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 29. 8. 98.
21. O. 3029. Empfänger für elektrische Wellen mit regelbarer Empfindlichkeit. — Axel Orling, Engelbrcktsgatan 7, Carl Gustaf Georg Braunerhjelm, Engelbrektsgatan 19, Carl Axel Theodor Sjögren, Gref⸗Thuregatan 24, Carl Erik Gustaf Huselius, Lilla Vettugatan 20 u. Carl Victor Lennquist, Smalandsgatan 3!1, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Aug. Gast, Berlin, Karlstr. 7. 26. 11. 98.
21. St. 5691. Verfahren zur Herstellung von positiven Masseplatten für Stromsammler. — Dr. Hans Strecker, Köln, Friesenpl. 9. 13. 10. 98.
22. K. 17 223. Verfahren zur Herstellung
eines Beizpulvers. — Kochen & Beeck, Kre⸗
feld, Prinz Ferdinandstr. 38. 1. 11. 98.
22. R. 12 443. Verfahren zur Herstellung einer Grundierungsmasse für Oelfarbenanstriche. Kurt Rohloff, Groß⸗Lichterfelde b. Berlin, Feldstr. 11. 6. 9. 98.
23. A. 6115. Verfahren zur Gewinnung der Rückstände von Fett u. dgl. aus Entfärbungs⸗ pulvern. — Dr. L. Allen, Berlin, Linien⸗ straße 154, u. Dr. D. Holde, Charlottenburg, Kantstr. 138. 28. 11. 98.
26. B. 23 872. Acetylenentwickler mit von außen nachfüllbaren Carbidbehältern. — F. J. Bergmann, Neheim g. d. Ruhr. 7. 12. 98.
26. H. 20 567. Zerlegbarer Acetylenentwickler. — Rebert Honold, Stuttgart, Militärstr. 6. A. 27. 6. 98.
27. H. 20 535. Lüftungsvorrichtung mit Druck⸗ und Saugwirkung. — G. Hönnicke, Berlin, Chausseestr. 2 c. 10. 1. 98.
. K. 16 974. Aufsatzventilator mit Flügel⸗ iugel. — H. O. Klebsch, Speyer. 26. 8. 98.
27. S. 11 998. Schmiervorrichtung an ro⸗
tierenden Kapselpumpen. — Siemens & Halske
Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 1. 98.
28. K. 17 197. Verfahren zum Gerben und Zurichten von Schafleder. — Fr. Kornacher u. Frau Rosa Brumm, geb. Bluhm, Frankfurt a. M., Zeiselstr. 17. 27. 10. 98.
34. B. 22 617. In ein Bett verwandelbares Sopha. — Gottfried Blißmer, Wien, Wien⸗ straße 8; Vertr.: Eduard Breslauer, Leipzig. 30. 4. 98.
34. S. 11 651. Zerlegbare Wäschemangel. — Georg “ Merseburg, Clobigauerstr. 10. 28. 7. 98.
35. H. 21 440. Steuerung elektrisch betriebener Fnssch. — Paulus Herzog, Katzhütte i. Thür. 3 1. 99
37. E. 6296. Dachfenster mit auf dem Rahmen verschiebbarer Luke; Zus. z. Pat. 103 843. — Theodor Albert Erichsen, Nyborg a. Fyen, 1 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
02 8
37. S. 11 612. Reihendach. — Edmund Sée, Lille, Rue d'Amiens 15; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 15. 7. 98.
37. W. 13 947. Eisen⸗Beton⸗Konstruktion mit gegliederten Einlagen. — G. A. Wayß, Charlottenburg, Uhlandstr. 1. 18. 4. 98.
38. B. 23 703. Holzplatte. — Chr. Bröcker, Mannheim, Gr. Merzelstr. 39. 12. 11. 98. 38. L. 12 089. Falzhobel. — Karl Lesti,
München, Khidlerstr. 21. 17. 3. 98.
42. F. 11 433. Schaltwerk für Fahrradwege⸗ ve 8 Constantin Fischer, Glashütte i. S.
42. S. 10 459. Selbstihätiges Längenmeß⸗ werkzeug an Bearbeitungsmwaschinen aller Art. — B Spalteholz, Laubegast b. Dresden.
3 „.
42. St. 5601. Neigungswaage. — Johan August Stäckig u. Otto Carlson, Stockholm, Luntmakarengatan 42; Verxtr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 30. 7. 98.
45. A. 5661. Verlängerung der Spaltwände an Schleudertrommel⸗Einlauffammern der unter 84 819 patentierten Art. — Aktiebolaget Se⸗ parator, Stockholm; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 2. 3. 98.
45. Sch. 14 385. Baumschere mit ziehendem Schaitt. — Abram Schnelling, Leipzig, Frege⸗ straße 21. 29. 1. 99.
45. W. 14 536. Maschine zum Vertilgen von Unkraut, Ungeziefer u. s. w. auf dem Eroboden. — Peter Watt, 59 Belle Vue Road, Leedz,
20. K. 17 332. bremsen; Zus. 3. Pat. 103 1099. G. Knorr, 24. 11. 98.
Berlin, Köpnickerstr. 113. 20. N. 4377.
1 Selbstthätige Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken von Pumpen für Luftdruck⸗
County of York, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 22. 10. 98.
45. W. 14 877. Pflanzspaten mit Vorzeichner
für das nächste Pflanzloch. — Wehrtmann, Königsbrück i. S.
Klasse. 8
49. B. 23 024. Verfahren zur Herstellung von zylindrischen oder konischen Röhren und Masten aus flach gewalzten Hohlstreifen. — Emil Bock, Oberbausen, Rheinl. 15. 7. 98.
49. C. 6215. Maschine zur Herstellung von Fahrradspeichen mit beiderseits verdickten Enden. — George Joseph Capewell u. William George Allen, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin, Friedrich⸗ straße 160. 29. 6. 96.
49. E. 6039. Aus einem Gemisch von Roh⸗ eisen, Stahl⸗ und Flußeisenabfällen, Spiegeleisen, Ferromangan und Aluminium gegossene Schneid⸗ Werkzeuge. — Heinr. Eckardt, Berlin, Bach⸗ straße 12, u. Peter Müller, Ingolstadt, Bayern, Jungbräugasse 385. 8. 8. 98.
49. P. 9673. Rinnenförmige Feile. — Ewald Peiseler, Remscheid⸗Haddenbach. 22. 3. 98. 49. W. 14 830. Drehbank zur Bearbeitung
mehrerer Werkstücke. — Johannes Wichmann, I W., u. Wilhelm Gillessen, Bocholti. W. 50. B. 22 753. Abänderung der unter 46 509
Max Hermann; 10. 2. 99.
patentierten Förderkanäle für schwingende Plan⸗ sichter u. dgl. — Friedrich Brandstädter, Brüssel;
Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 25. 5. 98.
51. K. 17 274. Klingendes Pedal für Klaviere. — Fr. Franz Kolb, Nürnberg, Färberstr. 11. 15. 11. 98.
52. H. 20 381. Radauslösung für Nähmaschinen.
7 H. Mundlos & Co., Magdeburg⸗Neustadt.
13. 5. 98.
53. S. 12 050. Verfahren zur Herstellung von stark lichtbrechenden Augen und Verzierungen on Figuren und anderen Gegenständen aus Zucker, Chokolade u. dgl. — Carl Süsse, Dresden⸗ Plauen. 27. 12. 98.
53. W. 14 154. Verfahren zur Verwerthung von Hefe für Nahrungs⸗ und Genußzwecke. — Hans Wegener, Mainleus. 20. 6. 98.
55. M. 15 061. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Papiermaschinensieben u. dgl. — Friedrich Leopold Marschhausen, Hasserode a. Harz. 11. 3. 98.
57. M. 15 622. Wechselkamera mit fortlaufend auf einem Gewebestreifen befestigten Platten. — Benjamin Marx u. Henry Gassner, New⸗York, 101 East 95th Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 1. 8. 98.
57. R. 12 501. In eine Dunkelkammer zu verwandelnder photographischer Arbeitsschrank. — Fr. Runne, Heidelberg, Akademiestr. 3. 6. 10. 98.
58. T. 6095. Strohzuführung für Stroh⸗ pressen. — A. J. Tröster, Butzbach, Oberhessen. 18. 10. 98.
63. G. 13 010. Zweitheilige Radfelge. — Theodor Greve, Münster i. W., Urbanstr. 11. 27. 12. 98.
63. K. 17 060. Radreifen mit einzelnen Gummi⸗ bällen zwischen Felgenkranz und Laufreifen. — Thomas Mc. Kinnon, Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 19. 9. 98.
63. M. 16 024. Mit einer Scheidewand ver⸗ sehener Lustschlach. — E. Müller, Lehrte, Hannover. 15. 11. 98.
63. R. 12 230. Bremsvorrichtung für Wagen. — Leon Remondy, Vincennes, u. Paul Hallot, Vannes, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 20. 6. 98.
69. H. 21 251. Verfahren zur Herstellung von Klingen für Messer. — Robert Herder, Ohligs b. Solingen. 23. 11. 98.
69. J. 4885. Messerbefestigung. — Frau Léone von Jaraczewski, Berlin, Händelstr. 15.
9. 98.
70. F. 11 012. Federhalter mit federnden Drahtstäbchen innerhalb einer Gummihülse. — Johannes Fischbach u. Ludwig Hensz, Wies⸗ Baden, Blücherstr. 24. 14. 7. 98.
70. W. 14 955. Pinselbüchse. — Berthold Wolff, Dresden⸗A., Comeniusstr. 39. 7. 3. 99.
70. 3. 2335. Markenaufkleber. — Erich Ziegenmeyer, Rathenow. 1. 4. 97.
72. C. 7895. Mehrladevorrichtung für Luft⸗
gewehre. — William Henry Calkins, Charles August Lindberg, William Mathews Butts u. Austin Kent Wheeler, Grand Rapid, Grfsch. Kent, Staat Michigan, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München. 21. 11. 98. . C. 8017. Vorrichtung zur Absorption von Gasen, vorzugsweise von Salzsäuregas, durch Flüssigkeiten. — Dr. Richard Cellarius, Ser⸗ giefski Possad, Gouv. Moskau, u. Carl Leh⸗ mann, Muslau, Oberlausitz; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 27. 1. 99.
76. B. 22 675. Vorrichtung für Ringspinn⸗ maschinen zum Verhüten feblerhafter Fäden. — lon Bach, Mülhausen i. E, Köchlinstr. 31. 0. 5. 98.
76. B. 23 760. Krempel mit mehreren Tam⸗ bouren. — Pierre Bastin, Roubais, Frankr.; Ernst Herse, Berlin, Mittenwalderstr. 24. 92. 11. 98.
76. B. 24 186. Hartwindevorrichtung für Sel⸗ faktoren. — August Basler, Felirdorf b. Wien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 1. 99.
76. K. 17 316. Vorrichtung zum Abnehmen, Transportieren und Auflegen von Fasern bei
b
deren Vorbereitung auf Maschinen. — G. Korn⸗
huber, Libau Rußl.; Vertr.: Richard Lüders,
Görlitz. 23. 11. 98.
Klasse.
76. L. 12 738. Vorrichtung für Zwirn⸗,
Dublier⸗, Spul⸗ u. dgl. Maschinen zum Still⸗
setzen der Zuführungswalze bei Fadenbruch. —
Auguste Lepoutre, Paris, 19 Rue de Cambon;
Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin,
Dorotheenstr. 22. 5. 12. 98.
76. W. 14 717. Maschine zur Herstellung
von Vließwickeln. — Theodor Wiede’s Ma⸗
vh Actien⸗Gesellschaft, Chemnitz.
77. N. 4546. Tivolispiel. — Achilles Nerlich,
Breslau, Große Scheitnigerstr. 51. 9. 9. 98.
80. A. 6144. Reinigungsvorrichtung für die
Rollen der Abschneidetische von Strangpressen.
— Heinrich Autschbach, Netphen. 12. 12. 98.
83. W. 14 599. Aufziehvorrichtung an Uhren mit Nebentriebwerk. — Theodor Weißer, Frei⸗ burg i. B. 14. 11. 98.
85. H. 21 098. Sprinagbrunnenaufsatz. — Charles M. Hollingsworth, Newburgh, Grfsch. Orange, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Potsdamerstr. 141. 22. 10. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
86. K. 17 205. Verfahren zur Herstellung von ö“ für Garne und Zwirne durch Weben.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
26. M. 15 947. Aeetylenlampe mit durch eine in Sperrlüssigkeit tauchende Glocke ge⸗ regelter Wasserzuführung. 16. 2. 99.
85. J. 4928. In einem Laternenträger ange⸗ ordneter Wasserpfosten. 16. 2. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
S. F. 10 142. Herstellung echter Azofarben auf der Faser aus Naphtol und basischen Farb⸗ stoffen unter Fixierung durch Gerbstoff und Metall⸗, besonders Antimon⸗Beizen. 27. 12. 97.
21. R. 10 555. Neuerung an Bogenlicht⸗ Kohlen. 5. 7. 97.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente
89 11n die nachbenannten Personen.
1 a e.
15. 102 345. Bogenableger für Tiegeldruck⸗ pressen. — Rockstroh & Schneider Nach⸗ folger, Heidenau b. Dresden.
16. 91371. Düngerkonservierungsmittel. — Eduard Burmeister, Hamburg, Große Reichen⸗ straße 73 — 77.
17. 103 543. Oelabscheider für Kompressions⸗ Kältemaschinen. — Aktiengesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken von Escher Wyß & Co., Zürsch; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.
21. 96 531. Roistriervorrichtung für Ver⸗ brauchsmesser. — Hartmanun & Braun, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 1
37. 81135. Feuersichere Decke. — F. W. & M. Mueller, Berlin, Winterfeldtstr. 25 a.
37. 82 941. Feuersichere Decke; Zus. z. Pat. 81 135. — F. W. & M. Mueller, Berlin, Winterfeldtstr. 25 a. 8
46. 66 961. Hochdruck⸗Gasmaschine mit zwei
in demselben Arbeitsraum in entgegengesetzter Richtung sich bewegenden Kolben. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
49. 101 441. Schwelßofen — H. Schlieper Sohn, Grüne i. W.
52. 60 901. Ueberwendliche Naht und Vor⸗ richtung zur Herstellung derselben. — T. W. Bracher & Co. Lrd., Waterloo Road Stockport, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32.
F5. 98 905. Rundsiebpapiermaschine mit zwe etrennten Zylinderpartten. — H. Füllner Varmbrunn.
71. 92 946. Seitlich angeordneter Schuh verschluß. — Anton Brilmayer, Mannheim. 72. 100 914. Jagdgewehr⸗Hammerschloß mit zweischenkliger, den Hammer in die Spannraft führender Schlagfeder, Munitions⸗ Waffenfabriken Sömmerda A. G. vormals
von Dreyse, Soͤmmerda. G 5) Löschungen.
n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 99 181. 6: 94 843. 10: 96 018. 11: 93 772 95 029 95 635. 13: 76 633. 15: 95 736 95 895 101 115. 20: 94 784 96 474 99 552. 21: 81 910 95 004 97 140 98 875. 22: 65 282 97 952.
93 116 103 047. 20: 82 161 93 298.
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