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usnahmegesetze rechnen, sondern in den Innungen mit den Gesellen einen Irrthum muß ich berichtigen. Samoa ist nie eine Kolonie von) Meine Herren! So manches in den Aüsflhrungen des Hem “ 8 8

— geschehen ist. Die Handwerksmeister sollten nicht auf solche stellation von 1894 nicht benutzt worden ist, ist mir unbekannt. Noch ebe ai bePnsct adh. iembel vntsbib

in den Ausschüssen zusammenarbeiten. Die Vorlage ist nicht noth⸗ uns gewesen. Wir haben Verpflichtungen und Interessen auf Samoa ühs 6 8 1 ö— zaäum —“ wendig und erreicht ihren Zweck nicht. Die Erfahrungen mit dem gehabt, lange bevor wir eine Kolonialpolitik entriert hatten. Schon Vorredners auch richtig war, so möchte ich doch dringend bitten, die deeeeee aes tcöm di 1car piiits. Guh 1za041188, 1

V — 2 gvarnen vor einem Menien Ansc adeneelehe väübfen 21 7Oer Faehr⸗ bestanden, Seen Heesunee⸗ beiden Anträge abzulehnen, und zwar aus folgenden Gründen, die ich EE“ 2 86 * „„ 2 2 — 29

G s i edauerlich, daß Herr Arendt die Meinung ausgesprochen user mit Samoa. Aehnliche Beziebungen ohne irekten Staats⸗ mir auch erlaubt habe in der Kommission anzuführen, ö111““ D 1 1 R 82A — D K St ts⸗A

— bat, daß man der Sozialdemokratie mit geistigen Waffen nicht vertrag bestanden mit den südlichen Provinzen von Brasilien. dort der Majorität ö“ “ “ um en en ei 2 n ei er un omnt ren en S 11 2 N el er

mehr entgegentreten könne. Die Ausschreitungen werden hauptsächlich Noch ein Jahr vor der Samoa⸗Akte hat der General⸗Konsul Stüber, 8 8 8 u“ ns- port n b Nb

von ungen Burschen begangen; Herr Arendt sollte sich lieber an die ein Kenner der Insel, in einem Bericht darauf hingewiesen, Einmal, was die Frage anlangt, ob man überhaupt von den t Ja tonslug sant n Berli ro; 23. J I““ tim vrtorlatrtsglhss

Kuktös⸗Ministerien der verschiedenen Staaten wenden, damit die Kirche daß die Angelegenheiten auf Samoa vollständig erledigt wären, Kreisärzten verlangen soll, daß sie zum Doktor promoviert sind, ist 42 “ 18 1“ Ber in, Freitag, den 23. Junn⸗ d edrgat krenütischien 1860† 1899 in ihrer Thätigkeit nicht gebemmt werde Die Sozialdemokratie wird und daß für die Zukunft friedliche Zustände zu erwarten der bestehende Rechtszustand der, daß wir allerdings diese Anforde⸗ 8 —⏑—ÿ—ÿ—ÿ—ÿ—ꝛ—ꝛ—ꝛ—ꝛ—ά—ά—ꝛά⏑άά—ά—ꝛ—ꝛ—ꝛ——-—— —

sich diesen Gegenstand für ihre Agitation nicht entgehen lassen, und seien. (Große Unruhe; Präsident Graf von Ballestrem macht Gere. 1 deshalb gerade bedauern wir die Vorlage, welche die Regierung noch varauf aufmerksam, daß auch bei der ersten Lesung auf Samoa ein⸗ rung an die Kreikärzte stellen. Schon daraus ergiebt sich, daß es 11 (Schluß aus der Ersten Beilage.) Abg. Wolff⸗Gorki spricht sich für die Kommissionsfassung Ein Regterungskommissar und die Abgg. Freiherr von nützlicher ist, nach dem Grundsatze quieta non movere, es bei dem aus; man sei den Herren von der Linken in der Kommission möglichst Zedlitz und Neukirch und Dr. Martens erklärten sich gegen

in letzter Stunde zurückziehen sollte. gegangen worden sei, und daß er deshalb keinen Grund habe, den Redner in der dritten Berathung daran zu hindern.) Ich will Sie bisherigen Zustande zu belassen. rage des Abg. Dr. Ruegenberg (Zentr.) erwidert der weit entzegengekommen, aber weiter könne man nicht gehen. ze Anschauungen des Vorredners, wäbrend Abg. Graf zu dim ung⸗ . t

Minister 8 Handel und Gewerbe Brefeld: nicht länger aufhalten und mit dem Wunsche schließen, daß die glück⸗ Darin kann ich dem Herrn Vorredner nicht beistimmen, daß 8 Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: § 3 wird mit dem Antrag von Savigny unter Ablehnung Stirum ebenso wie der Abg. von Savigny dem Kreisarzt ni Meine Herren! Ich nehme nur das Wort, um eine irrthümliche liche Hand des Staats⸗Ministers von Bülow diese Sache zu einem heutzutage der medizinische Doktor eine bloße Dekoration wäre. Er ist Meine Herren! Wir haben es bis jetzt bei der Gesetzgebung des Antrags Martens angenommen. b8s 8 eerttenene Sesraan lfeben will, daß er ohne Landrath oder Amtsvorsteher entscheiden soll.

Voraussetzung, von der der Herr Vorredner bei seinen Ausführungen günstigen Abschluß führen wird. An⸗ ü b 1— He.re 1 8 5 bestimmt die Aufgaben des Kreisarztes, und zwar es in früheren Jahren an einzelnen Universitäten vielleicht gewesen, weil immer thunlichst vermieden, die etwas delikate Rangfrage mit zur Ent⸗ 1 8 Erf Fben 8. aNefhäen Behörden NrPerzaßgenhehen Nachdem der Regieru henn ar nochmals die Be⸗

u ichtigen. at nämlich an en, da Der Gesetzentwurf gelangt unverändert zur Annahme, — * s See gre . v“ bas zleichen 8 e “ die Gese 82 eee man es dort außerordentlich, und zwar unverantwortlich leicht mit cheidung zu bringen. Ich nehme aber gar keinen Anstand, auf die des Gesundheitswesens sich gutachtlich zu äußern, auch an den stimmung des § 7 für unent rlich erklärt hat, zieht Abg. von revier sich bezogen hätten auf denjenigen Ausstand, der die Aufnahme einer Anleihe und Hrleßend die Handels⸗ der Ertheilung der medizinischen Doktorwürde genommen hat. Wir Anfrage des Herrn Vorredners zu erwidern, daß es allerdings, nach ⸗ Sipungen ds Kreisaueschusses und dbs Kreistages auf Er⸗ Savigny seinen Antrag zurück. 6 999 den Allerhöchsten Erlassen von 1890 vorhergegmmgen ist beziehungen zwischen dem Reiche und Spanien. haben aber Veranlassung genommen, darauf hinzuwirken, daß dieser — dem sich die Rangverhältnisse in anderen Ressorts neuer⸗ suchen dieser Körperschaften oder ihres Vorsitzenden mit be⸗ Nach weiterer kurzer Debatte, an welcher sich die Abgg. dn Alerüachlt as son 1889, vnd daß ich beheuvte S Der Präͤsident Graf von Ballestrem erbittet und erhält Unfug abgestellt oder wenigstens erheblich eingeschränkt worden ist, dings abweichend von früheren Ordnungen entwickelt baben, rathender Stimme theilzunehmen. Fehe von Pre und Venihh und Graf zu Limburg⸗ dieser Ausstand sei ein vollständig gewesen, und doß n meüeine darauf die Ermächtigung, Tag und Tagesordnung der ersten und seitdem ist die Erwerbung der medizinischen Doktorwürde meine Absicht ist, auch für die Kreisärzte eink ähnliche Abg. Dr. Martens beantragt folgenden Zusatz: Der ö dd Heime Fann. Fühen. In. Förser Ausführungen sich auf diesen Ausstand bezo hätten. Das ist ei Sitzung nach der Vertagung aus eigener Machtvollkommenheit für uns und im Sinne unserer Universitäten eine sehr Regelung berbeizuführen. Ich kann nur eine bindende Er⸗ Kreisarzt ist zu denjenigen Verhandlungen des Kreistages und Kreis⸗ alei 9h98⸗g S ändert angenommen, des⸗ gen sich auf diesen Ausstand bezogen hatten. as ist ein feshesetene Er dankt dem Hause für die Unterstützung, die er erwünschte wissenschaftliche Ergänzung der Staatsprüfung, der ; abgeben, weil das nicht von meiner Person ausschusses hinzuzuziehen, in denen Gegenstände zur Berathung gelangen, 9 ichie 888.

thatsächlicher Irrthum. Ich habe lediglich von dem Ausstand des Jahres in seiner Amtsführung gefunden abe. EH 2 1 — Heee 8 6 welche die öffentliche Gesundheitspflege betreffen. §S 9 — 12 enthalten die Bestimmungen über die 8 führung gef b Approbationsprüfung der Aerzte geworden. Ich möchte also glauben, und meiner Entscheidung abhängt. Ich muß die Sache zuerst an das b Handi 8 2 üge keh (nl.) nümat dem Antrage zu, Abg. Wolff⸗ Gesundheitskommissionen.

1892/93 gesprochen, also in der Zeit nach den Allerhöchsten Erlassen. Abg. Dr. von Levetzow (d. kons.) spricht darauf unter daß jedenfalls kein Grund vorliegt, diesen Antrag anzunehmen, daß Staats⸗Ministerium bringen, und auch das kann die Sache nicht end GGorki bekämpft ihn, weil er die Sache nur erschwere und der § 9 bestimmt: Für jede Gemeinde mit mehr als 5000

eer. F . 5 ghenss aln “ “ Geschaͤfte⸗ künftig nicht mehr derjenige, der Kreisarzt werden will, der also das gültig regeln, sondern es ist das ein Recht der Krone, der die Ent⸗ Kreisarzt in jedem erforderlichen Fall selbstverständlich hinzugezogen Einwohnern ist eine Gesundheitskommission zu bilden. In 3 1 1 5 allgemeine Vertrauen auch in seine wissenschaftliche Befähigung in scheidung, die Entschließung über diese Dinge zusteht. Daß wir aber werden würde. tommissar erxlskt sich gleichfalls gegen den rößeren Städten können die städtischen Behörden Unter⸗

bestehen darin, daß der Ausstand ohne vorgängige Kündigung unter Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf . E1“ 88 b b 1b , - 8 Ein Regierungs 8 5 eec. eere Kup Anspruch nimmt, diese medizinische Doktorwürde erworben haben soll. nicht die Absicht haben, eine solche disparate Behandlung der Aerzte gesetzlichen Zwang zur Hinzuziehung des Kreisarztes; die LSö Seeelnshcben “ Peaüets, üden z L ege 8

Kontraktbruch herbeigeführt worden ist, und bestehen weiter darin, von Posadowsky⸗Wehner: — 1— 1 Fier 88* 8 Ich bitte deshalb den ersten Antrag jeden alls abzulehnen. vor den entsprechenden Beamten der anderen Ressorts herbeizuführen, ‧8 . zu Rei 6 — enes. Ir. — 1 - 2 c b — 2 zulehn Fassung des Antrags könne zu Fr. Pbre (fr. kons.) ist Einrichtung der Sanitätskommissionen zu belassen. Der Kreis

daß der Ausstand herbeigeführt worden ist, ohne daß die betreffenden Ich habe dem Reichstage eine Kaiserliche Verordnung mit⸗ W 1 1 Fag

8 4 1 as den zweiten Antrag anbelangt, so könnte es den Anschein das brauche ich wohl nach dem, was wir in der Vorlage zum Aus⸗ Abg. Freiherr von Zedlitz 8 1 Sn b 1 - “ be ““ 9. 1““ 8 (Der Reichetag erhebt sicl)) gewinnen, als wenn der Herr Vorredner sehr viel deutscher gesinnt druck gebracht haben, kaum noch ausdrücklich zu versichern. grundsätzlich und aus erheblichen eweihe 15 . brst esüon eeaeh Zusammenberufng Eeehe getragen haben, 0 Haß iese also auch n. ch in der Lage waren, sie Stag . nen 8 8 wäre als wir. Ich versichere ausdrücklich, daß unser Vorschlag nichts Abg. Dr. Langerhans bezeichnet die Stellungnahme des Ministers Fhr Errescegeenadeens 1e8 ben Uee marzt neeeeund valhes Stimmrecht theil. ’ g

vorher berücksichtigen zu können. Ich meine, meine Herren, das ist Dieselbe lautet: FcbiI 3 ere 8 88* † ssche - b in Sü s 2 1, haun⸗ g

eine vollständig schlüfsige und vüsneh⸗ vertretbare 1es die Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Se. “ vEren Eö— ’r ““ deer vesegliden Bestimmungen seine Hinzuziehung nach seinem Er⸗ 1 Die Abgg. Haßnge: und. Dr. Langerk ans heantr g8n,

ich i 8 1 f di König von Pr 8 “ vF⸗ en Fiegt Metrnehn No⸗ Einheit, zu verlangen, daß der Kreisarzt nur auf einer preu ischen eE. -g,. 3 die Worte „der Minister — ve assen“ zu streichen und den letzten

wtcen B. Iö“ nin⸗ “ “ vrand der Fatel 18 mis A der We estenag ...g. Universitäten gegeben, und an diesen Universi⸗ Uisberaat promoviert Z“ “ venhes Eeher der Rent hegcsshaniorn LehenR eresen gese “ “

1 erichte, die mir vorgelegen haben. täten Fakultäten, die bei ihren Doktorpromotionen so viele Abg. Dr. Friedberg (nl.) bittet, dem Antrage Saenger. Aussicht, welcher die Frage der Entschädigung Städten kann der Kreisarzt ꝛcwc. . 81 regeln soll. Abg. Dr. Langerhans begründet den Antrag mit besonderem

Darauf wird um 3 ½ Uhr die Debatte eschlössen. Gegen mit Zustimmung des Reichstages im Namen des Reichs, was folgt: — 8,. behe ee Langahons nicht Foige zu geben. Der Doktoctitel ser nicht Uoß 1 8 1cAbg. Dr. erb8 8 3 die — der e konfervativen sees⸗ neh § 1. Der Reichstag wird bis zum 14. November d. J. vertagt. Erleichterungen zuließen, theils in Bezug auf die Kosten, Fphiäls in Deroration, aenn hesege, daß der Doktor auch im gande ir. Unter Ablehnung des Antrags Martens wird die Nr. 1] Hinweis auf die Bedürfnisse der Stadt Berlin. 1“. 3 8 Bezug auf die Erfordernisse z. B. bezüglich der Dissertationen, oder wissenschaftliche Arbeiten zu produzieren, und der Kreisarzt solle auch unverändert angenommen. 1 Geheimer Ober⸗Regierungsrath Dr. Förster tritt für die Auf

s Aufgabe rechterhaltung der Kommissionsbeschlüsse ein.

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1112141414142A*“ 2 8 8 “ —* 8 2

ionalliberalen wird die erweisu orlage an eine § 2. Der Reichskanzler wird mit der Ausführung dieser Ver⸗ . „ . 1 e 2 1 om 8 1 8 G m Hatiangitn “ die Ueberweisung der Vorlag 1ne u — dadurch, daß sie gar kein Rigorosum verlangten, wenn eine 9 wissenschaftlicher Hemuee e. Ih deteglarshes ingg s lic 2j somnensse des N. dies kfgs 8n. seenben Sens er nseene h enden⸗ Frennbe an in ve 8 f 2 Henc ½ zchstei 8 issertation ei die jungen Stud ehr national, aber die Süddeutschen seien viel partikularistischer a ichen Verhältnisse des Kreise e 2 bg. rauf hin, Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ Urkundlich und mit Allerhöchsteigener Unterschrift und beige⸗ ssertation eingereicht wurde, daß sie dadurch die jungen Stedenten, ddie Preußen. Das Bürgerliche Gesetzbuch schafft gleiches Recht für beobachten, auf dfe Bevölkerung aufklärend und belehrend ein⸗ Kommission ursprünglich bemüht hätten, den Kreisarzt ganz aus den treffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum drucktem Kaiserlichen Siegel. zogen. Das kat zu einet ganz falschen Konkurrenz, wenn ich den Aus städtischen Gesundheits⸗Kommissionen herauszubringen; sie hätten sich Reichshaushalts⸗Etat für 1899. Gegeben Kiel, an Bord Meiner Pacht „Hohenzollern“, am 1 g „wenn ich den Aus⸗ Dieses zu schaffen, sei immer an dem Widerspruch außerpreußischer b p — — berall mög 1

h 55 m Set b — 8 29259 . 8 E11A“ * Jacht „Hohens druck auf dieses Gebiet übertragen darf, zu einem Verhältniß geführt, Universitäten gescheitert. 8 ezirk auch ohne besonderen Auftrag nach Maßgabe der halb wollten sie nun wenigstens die kreisfreien Städte der Macht des Abg. Fürst Herbert Bismarck (b. k. F.): Ueber das Wesen 2. Iumt 18909. . S i je Do af ministeriellen Geschäftsanweisung zu bereisen. Kreisarztes entziehen. Durch die Kommissionsfassung würden die 1. 1 1 . das wenigstens an den unlauteren Weitbewerb auf anderen Gebieten Abg. Saenger erwidert, daß nicht die Doktorprüfung, sondern Die Abgg. Dr. Martens und Dr. Ruegenberg beantragen, eeae Durce difchen eneene 8 EEEEEE sch enn nich, zen ashe ahn 1 u. Graf von Posadowsky. in ganzsenf “ vee. Din Sache hat sich bereits ge⸗ Es bestehe ja für die Aerzte kein Zwang mehr, zu promovieren. Wenn die Worte „nach Maßgabe der ministeriellen Geschäftsanweisung“ zu stört, und die Kosten werde die öffentliche Gesundheitspflege zu tragen Serdene Minifter b 1üen antiun ℳs Freffend b88 Ich habe die Ehre, diese Urkunde dem Herrn Präsidenten des bessert dadurch, daß wir für die preußischen Universitäten die Sache man den Süddeutschen ihren Partikularismus vorwerfe, dürfe man Rrachen ani die Srllung des rehine Bägestesebiten un ge. haben. 88 b überzeugend dargestellt, daß Meritorisches wenig zu sagen ist. Da⸗ Reichstages in Urschrift zu überreichen. in F Hand 18s bübge EEE1 doch in Preußen nicht in denselben Fehler verfallen. lehnuag des Antrages, 9 9 . Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: gegen muß ich auf eine Bemerkung des Abg. Wiemer eingehen, der Mit einem vom Präsidenten Grafen von Ballestrem durchgeführt haben. Nun schweben augenblicklich Verhandlungen, um Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: Abg. Wolff⸗Gorki beantragt außerdem, den ganzen Rest Meine Herren! Ich möchte mich nur gegen die Annahme des Un See, r. 8v “ . Aes e Staasge ausgebrachten dreifachen Hoch auf Senn. Majestät den Kaiser, auch die anderen Universitäten des Deutschen Reichs zu veranlassen, Hefir 8” Herren! P- 9. dem Gare “ hier 92 des Satzis binten dem Worte SSree. “ die Kommission Herrn Voeredtners verwahren, daß in der Medizinalverwaltung das inister vo on ri interpretiert hat. e be 3 gen. f. 2: 1 1 Phn b s 1 w 2 S 8 . 82998 Beranst daß 1 “ Wort “ E” auf pie 9 g Der Iliehe de 89 Feecrss en dreimal begeistert einstimmen, daß büs 9 einer einbeitlichen Handhabung in Bezug auf daß allerdings nach der Fassung der Vorlage die Sache nur so gemacht der vee he harfig beig” 18 Ags. piga 8g g Bestreben bervorgetreten sei, die Selbstverwaltung der großen Stätt Afte Reelcsfanege hat im Jahre 8eg gesagt, daß die e. cUhlie S k 8 g gageseaah x8 Füessee ger he e. WEE“ baeesu werden kann, daß die Frage von Fall zu Fall entschieden wird. Ich Walle (Zentr.) sind für die Aufrechterhaltung des Zusatzes der einzuschränken. Im Gegentheil! Ich habe als Unterrichts⸗Minister allerdings als eine Lumperei zu bezeichnen wären, wenn sie der Preis EV“ ö““ ommen. Diese Verhandlungen sind durchaus a Wpoll. werde mich in Uebereinstimmung mit dem, was Herr Dr. Friedberg Kommission. erst im vorigen Jahre Anordnungen getroffen, nach denen die städtischen des Friedens oder Krieges mit Spanien wären. Herr von Bülow „HahteZa 98128E, eee diesem Gesetz dem Kreisarzte das zugesteb ich i V ij Ab.. Dr. Martens macht die Abstimmung seiner Freunde über Schuldeputati 1n 8 15 . 1 . 4. 1 kee ge Ai zugesteben gesagt hat, ganz außerordentlich in Acht nehmen, einen Bescheid so g. Dr. r 9 Pre. Rechte, die Rechte der Schuldeputationen ausgedehnt werden. Ich ef gt, d ben 5 8 d “ ⸗ 5 2 1“ ö“ 81 ;zopz, 2 2. 8 N 7 5 F 3 b 2 K 5 1 as . 3 8858 88 Seen bingvot üet ,8”6, SFeaen he “ Preußzischer Landtag 88 Jwollten, daß er bei jeder beliebigen Universität des Deutschen Reichs zu fassen, daß darin Verletzungen einer anderen, nichtpreußischen B Beees. v“ abne 11ö ihn die habe das mit vollkommen klarer Ueberlegung gethan, weil ich es für — Wilhelm I. viel daran lag, die schwache Monarchie Spaniens zu ei Haus der Abgeordneten. 1“ promoviert haben kann, meine Herren, so werden die Verhandlungen, Universität gefunden werden können. Meine Absicht aber geht dahin, Ablehnung der Vorlage durch Herrn Martens kalt lasse; von den eine Verkehrtheit ansehe, wenn man von den Städten auf gewissen 4 “ Im Jahre 1esn ”. “ ö“ 11“ 80. Sitzung vom 22. Juni 1899. * II — deg 12r ae⸗ enete f auf e ““ 5 die Entscheidung generell zu treffen, sobald wir unseren Zweck erreicht Feee e “ 8 ee Fereesf Fecher. Gebieten nur immer Leistungen fordern will, ohne ihnen Frregung über das Flagaenhissen von Frankreich an veeg. führen sollen, zweifellos gestört werden, denn es wür eein wesentliches ben, die deutschen Universitäten i ie Doktorp während die Konservativen meinten, daß es auch ohne diese Vorlage auch die Möglichkeit zu bieten, dabei maßgebend mitzu⸗ 8 Es wird Ihnen erinnerlich sein, daß zehn Jahre vorher die Zur zweiten Berathung steht der Gesetzentwurf, be⸗ Kompelle für die anderen nicht preußischen Universitäten aus dem Mittel ba “ schen niversitä Bezug auf die Doktorpromotion ginge. Jeder Beamte unterliege den Befehlen seines Vorgesetzten; 85 D 6 ch o2 d d ich bens g k iu Spanier erklärt hatten, sie hätten keine Ansprüche auf die Karolinen. treffend die Dienststellung des Kreisarztes und die 1 Uüsns bei d mag,en. n i. 1 unter einen Hut zu bringen. wenn der Kreisarzt ganz nach seinem Belieben herumreisen koͤnne, sei wirken. Das ist ein Grundsatz, den ich ebenso enerrenne, 88 Daß die spanische Regierung innerhalb acht Jahren ihre Meinung Bildung von G esundheitskommissione n. allen, wenigstens bei der medizinischen Fakultät ebenso streng zu Abg. Saenger hält diese diskretionäre Befugniß des Ministers das ein übler Zustand. der Herr Vorredner. Aber davon ist doch noch verschieden, so vollkommen geändert haben sollte, ist nicht anzunehmen. Es Nach § 1 soll der Kreisarzt der staatliche Gesundheits⸗ Werk zu gehen nach denselben oder doch gleichwerthigen Grundsätzen für sehr bedenklich. Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: ob man in solchen Angelegenheiten, die, wie die hygienische, eine sehr 1“ “ Sr. e besebes Batne bens e üt ccbehte⸗ der technische Berather des Landraths, wie bei den preußischen Universitäten. Das ist der Grund gewesen, § 2 wird unverändert in der Kommissionsfassung an⸗ Meine Herren! Ich möchte nur noch ganz kurz die Stellung der weitgehende Tragweite haben können für große Bevölkerungskreise, M.r nücht weser 688 auch der Staats⸗ bezw. der Polizeibehörde sein. weshalb wir das in das Gesetz hineingeschrieben haben. Denn unser genommen. 8 88 die städtischen Behörden und Kommissionen als absolut souverän hin⸗ Minister von Bülow nicht berührt hat. Nur das eine will ich er⸗ Abg. Dr. M aß die Vorlage ni 1 1 FIwe ir ] G si . zltni Regierung zu dieser Frage nochmals darlegen. Wir sehen in den * 82* 86 „Abg. Dr. artens (nl.) bemerkt, daß die Vorlage nicht den Ziel geht auch dahin, daß die Promotion au allen Universitäten des 3 bestimmt u. a.: Wo besondere Verhältnisse es er⸗ F auch da ei ewi taatli inwi wähnen, daß der Handelevertrag, dessen Verlängerung wir damals Wünschen seiner Freunde entspreche und kaum in deren werde eesc n. Reichs tn 88 12 s 8 Ihe si n ii bestmmn übesoldete Kreisärzte angestellt Fe s. großgedruckten Worten der Beschlüsse der Kommission den Ausdruck stellt, oder ob man auch ne gewisse staatliche Ein irkung 8— — “ mal soviel war die umgestaltet werden können; er wünsche daß die Vorlage lieber g. 88 gleichwerthig sein soll mit der der beziehen festes Diensteinkommen unter Ausschluß von Gebühren eines Kompromisses, dem wir haben zustimmen können mit Rücksicht als nützlich und nothwendig in Anspruch nimmt. Nichts Anderes Uasere Ausfuhr nach Spanien war damals jast doppelt so gan falle — preußischen Universitäten, und sobald dieses Ziel erreicht *Eꝙ3 sx. 1 Fee . u. inisteri z haben wir gethan. Meine Herren, wir sind es ja gewesen, die ß 8 s p. je 1 1 b gans ner 2 . 2 1 3 8 e e darauf, daß die Worte „nach Maßgabe der ministeriellen Geschäfts⸗ 8 g . 1890 —2 Über i9 Mhelee SEeZöö Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ feia wird, werde ich keinen Anstand nehmen, öffentlich Ze luatbung der gezücher eiantheaetesnen dienm Bienie “ “ werden, so ist das städtische Selbstverwaltungsrecht in größerem Umfange als bisher einen Blick auf die Karte des Großen Ozeans wirst, die Angelegenheiten D. Dr. Bosse: bekannt zu machen: jetzt werden auch die Doktorpromotionen bel den der Kommunen stehenden Stadtärzte mit der Wahrnehmung für die Rewierun dieser Paragraph und, wie ich fürchte, die ganze Vorlage anerkannt haben. Denn wir haben im Entwurf den Vorschlag ge⸗ 1 Sensi- 1 Ie; — f 9 g 1 8 . Karolinen entschieden werthvoller geworden, 2 sie A. damals Meine Herren! Besorgen Sie nicht, daß ich hier eine längere medizinischen Fakultaten en. nicht preußischen Universität be der Aufgaben des Kreisarztes beauftragt werden. unannehmbar. Denn, meine Herren, so etwas giebt es im ganzen macht, daß die Bildung der Gesundheitskommissionen nach den in den 8 2 E“” ber en g 5 Rede gleich zur Einleitung der Diskussion halten will, sondern meine “ 2* 8 Fr 8 5 1 Die Abgg. Morten⸗ La-.) und Pr. Kusgenbecc Zent) preußischen Staat nicht mehr, daß man einen Beamten so gestellt 1“ . 6“ G kesnn n eng 4. Kanal gebaut werden, und dann liegen unsere Dispens, r steht, gern generell aussprechen. Darin gebe i eantragen, daß die Kreisärzte „in der Regel vollbeso ete, un⸗- hätte. Es kommt hier noch eine Gefahr dazu, nämlich daß der Kreis⸗ Bun es richtig, i en Wun haben, da 8 Mittel⸗Amerik Ost⸗Asie as r ebli iskussior ürzt wird. tsbeaꝛ 1 der Kreisphysikus wenigstens doch mit in die Sitzungen der 8 —2 Mich⸗ ben X 8 nitd 8 Lee. D kustson abaegrzt wird x. ba wie ich eben dargelegt habe, darin eine gewisse Gefahr Abg. von Savpigny (Zentr.) befürwortet einen Antrag, den — „ Kommissienen ee eainen darf, und zwar finden wir berechtigt nben Fitn uf 8s Sa 1 . Die Regierung ist mit den abändernden Beschlüssen der Kom⸗ 8 8 ¹ 8. vollbesoldeten Kreisärzten in dringenden Fällen und zur Konsultation in einen Gegensatz zum Landrath zu stellen gewissermaßen exeitiert Ist denn das et 8 so Außerord encess Eides deis de Serbfr un das etwa e Le . Ich möchte hierbei einem Vorbehalt nachkommen, den ich im 1 1 b b dumtt treiben k0 ¹ 8 1 V 1 . Te. IS. . 8 zur Anstellung voll besoldeter Aerzte, wo es nöthi ist, dann in Bezu rauch damit treiben könnte, er könnte den einen dispensieren, den Ein Regierungskommissar bemerkt, daß die vollbesoldeten fũ zinalvolizeiliche ’ 1 ees ein eSee de e. auf § 4a die Assistenten der Kreisärzte, in been 8 § 5 Ziffer . anderen nicht; er könnte die eine oder andere nichtpreußische Universität Kreikärzte gar keine Zeit zur Feeehrone haben würden; deshalb sei eeehecfns 8888 E Shhee egegede destens 12 Mitgliedern ein einziger Staatsbeamter sitzt, der da auch 8 b der Antrag von Savigny unbedenelich seine Stimme abgeben kann und der noch dazu der technisch berufene angreifen, was einer gewissen Vergangenhett angehört, aus. Grund der Geschäftsanweisung, einverstanden. Endlich sind wi Herren, in keiner Weise zu besorgen, denn wir haben auch auf anderen und der Vorlage dabin, daß diese nur in Ausnahmen vollbesoldete sie di b „ 3 — 7 erh, ee . aahinte 9 8 . 5 97 . 4 7 . 8 1 Bose t hat. genutzt werden. Der Herr St atssekretär sagte damals: Seit Inkraft⸗ gg e . 9 8 2 Gebieten Dispensatio d es ist niemals ei ig 15 An, ef; Ant dies als Regel wünsch sie dieses Gesetz gemach 1 taatli Behörden über diese Di in Kenntniß zu halten hat? ten der S 2 ätten die Wi in Samoa nie aufgehört. auch einverstanden mit dem Gedanken des § 15, wenn wir 8 “ es ist niemals ein derartiger Kreisärzte zulasse, während der Antrag dies als Rege wünsche. bitte Sie also dringend, davon Abstand zu nehmen, die staͤatlichen Behörden über diese Dinge in enntniß zu halten hate kreten der Samoa Alte hätten die Wiredgineen mich ve 1gböl Mißbrauch bei uns vorgekommen. Ich bitte also, mit Rücksicht auf MMiinister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: 888ö Tv 8 miwifteriellen Geschäftsanweisung“, dieses Darunter leidet doch die städtische Selbstverwaltung nicht. zusprechen, und er hat mir bestätigt, daß seine Aeußerung nicht so präzisieren werden, gewählt werden möchte. Es ist also im wesent⸗ diese Lage der Sache auch . den zweiten Antrag abzulehnen, 3 Meine Herren! Ich will mich ebenso kurz fassen. Ich rathe aufs ʒMittel, mit dem wir wenigstens noch eingreifen können, zu streichen. Der 8 jede ausgelegt werden könne, wie sie von amerikanischen Zeitungen aus⸗ lichen Uebereinstimmung der Regierung mit den Kommissionsbeschlüssen aus dem Grunde, weil er falsch gefaßt ist. Denn der An⸗ hee gn ab, “ “ begweesh Fbr e- den Streichen Sie diese Worte, so ist damit die ganze Vorlage gefährdet. v1““ “ 8 . Alte und der Samoa⸗Konferenz waren die dort herrschenden Wirren 6 2 . 4 1 I92 voll besoldeten Kreisarzt zur Regel zu machen, und zwar gebe i gern] (Bravo! rechts.) er eine Einwirkung ausüben n sundheits⸗ für uns erheblich ungngenehmer als in diesem Winter und im Frübjahr, Abg. Wolff⸗ Gorki (konf.) wünscht die Annahme der Kom⸗ den Erwerb der medizinischen Doktorwürde bei der medizinischen zu, daß im allgemeinen die freien Aerzte es lieber sehen, wenn sie Die Nr. 2 wird in der Fassung der Regierungsvorlage, kommission überzeugen kann von dem, was nothwendig und nützlich ist. wenigstens was die polit schen Verbältnifse betrifft. Die Samoa⸗Konferenz missionsbeschlüsse und berauert, daß wiederum die in der Kommission Fakultät einer deutschen Universität... einen voll besoldeten Kollegen, der keine Privatpraxis hat, sich gegen⸗ d. h. unter Streichung des Kommissionszusatzes, ange⸗ 8 an -2 den “ daß ver Kleb1e 2 e. bat 8* mit 4*. bgelsgaten veee worden seien, welche das Zustandekommen Ja, meine Herren, was ist denn eine deutsche Universität? Ist das über haben, als einen Kreisarzt, der zugleich ärztliche Privatpraxvis nommen. dieser Bestimmung zu belassen. Diese Vorschrift, die hier ein⸗ rvorgehoben, daß der Abg. Bamberger mit dazu eigetragen hat, der Vorlage gefährdeten. . eine Universität im Deutschen Reich? oder ist das ei Universität 1 b b Dasz ist ei Die übri Theile des § 5 den in der Kommissions⸗ geschaltet worden is. wonach in größeren Städten die stäͤdtischen erhind daß wi st verhältnißmäßig geringen Opfe 3 Abg. Winckler (kons.) fragt an, ob di iser 8 ease Meich? st das eine niverf treibt und ihnen dadurch eine gewisse Konkurrenz macht. Das ist ei Die übrigen Theile des § 5 werden in issions⸗ gescha 1 äd zu verhindern, daß wir mit verhältnizmäßig geringen e . ¹ (kons.) frag o5 die Kosten der Reisen, mit deutscher Sprache, 3 B. Zürich, Bern, Lausanne? Man könnte Gesichtepunkt, dem ich sein Recht garnicht absprechen will; aber so fassung angenommen. Behörden Unterkommissionen bestellen, und der Minister der Medizinal⸗ unsere Interessen wohl auch deshalb so warm vertreten, weil sie ein von Amtswegen unternimmt, von der Staatskasse getragen werden ja doch auch diese in gewissem Sinne deutsche Universitäten nennen. durchschlagend ist nach unseren bisherigen Erfahrungen der Gesichts⸗ Na dre - altes Vermächtniß seines von mir hochverehrten Herrn 21 sind, sollen. F 5 D 1 Hier aber machen wir in der That einen großen Unterschied; den punkt nicht, daß die anderen entgegenstehenden rationes dubitanes behörde vor Erlaß von eevvri. vFüean⸗ 52n899 der Sanitätskommissionen zu belassen, ist erst in der Kommission ein⸗ der die damalige Vorlage sorgfältig ausgearbeitet hatte. Wir hatten Geheimer Ober⸗Re⸗ ierungsrat r. Förster erwidert, daß die deutsch sprechenden Universitäten des Auslandes gegenüber sind vit in Fehaech ernunbes würden. ügeeien IPe enrn welche das esung heitswesen e⸗ geschaltet. Ich bin damit sehr zufrieden, und zwar deshalb, weil sich kaner; daß ein solches Kondeminat immer seine Schwierig⸗ Auf die weitere Anfrage des Abg. Winckler, ob auch die selbstverständlich strenger als gegenüber den Universitäten bei uns im ften, 4¼ 1 erst während der Kommissionsberathungen auch uns gegenüber heraus⸗ keiten hat, ist bekannt. Aber es ist nicht das einzige. Kosten für jede einzelne Reise, welche der Kreisarzt auf Erfordern des Deutschen Reich. Schon aus diesem formellen Grunde ppbesoldeten Beamten machen, dann müssen Sie seine ganze Stellung allgemeinen Anordnungen“ zu streichen. steim und spiter in Copptes zwiscken England und Frint. agen wechen⸗ antwortet der Geheime Ober⸗Regierungsrath Dr. Universitäten des Deutschen Reiches sind — bitte ich Sie, den Antrag sein, und zwar viel schärfer untergeben sein als jetzt. Denn sonst lehnung dieses Antrages. Präsident uns gesagt hat: hier in Berlin liegt gar kein Grund vor, geglichen, daß Frankreich seine Stellung aufgab. Im Jahre 1884 wäre § 2 stellt die Ecfordernisse für die Anstellung des Kreis⸗ Abg. Winckler stimmt dem Antraße zu⸗ die Sache zu ändern. Da habe ich gesagt: gut, dann werden wir in es möglich gewesen, das Kondominät zu vermeiden, es lagen aumtliche arztes fest. U. a. wird der Erwerb der medizinischen Doktor⸗ reichen wollen, und zwar viel sicherer im Interesse der Universitäten, 8 allen medizinalpolizeilichen Dingen den zweiten Landrath spielt; das Zedlitz und Neukirch erklären sich für die Beibehaltung der be⸗ ge Se vßeungen vor, die erkennen ließen, daß die Situattoa damals für de bei eine ßis jversität verl sen Doktors sehr viel besser und umfangreicher, wenn wir das Gesetz so machen, sst das Verkehrteste, was es geben kann. Das ist nicht bloß für den treffenden Worte. . mächtigung, die mir die Kommission durch diese Einschaltung hat uus vesonders günstig war. Der auswärtige Minister der Vereinigten Zulaß 8 nees. preußischen ,. verlangi; über die — 6 wird unverändert angenommen ertheilen wollen, habe ich gern angenommen. Ich werde sie nicht K.e vi⸗e AgIee inister der Vereinigten Zulassung der Doktorwürde, welche bei einer and . 8 and 8 e .ö8 4 . 85 2 I-U. ,2 12* 4⁴ . ₰8 .r 2 8 1 . gzne . . 2 daß r b n 2 224 2 4 8 R 18 1 Präsidenten Cleveland jiemlich abfällig aus uͤber die Verpflichtungen, versität erworben ist, soll der Medizinal⸗Minister entscheiden. erhalten, auch die nichtpreußischen Universitäten zu bewegen, wenn eine falsche Initiative ergriffen wird, wenn der von echtswegen heri B Drtspolizeibehörde - aeah b ie Amerika in S üb loß mi die Abgg. S 8 fr. Volks ünschen, ihre D 1 ij vversi⸗ 1 wenn ein vorheriges Benehmen mit der Ortspockzengedei erigen städtische bei der alten Sanitätskommission die Amerika in Samoa übernommen hatte, und schloß mit Die Abgg. Saenger und Dr. Langerhans (fr. Volksp.) be⸗ sie unseren Wünschen, ihre Doktorpromotion den preußischen Un versi berufene Beamte bei Seite geschoben wird und ein anderer Beamter nicht angängig ist, die zur Verhütung und Unterdrückung einer 5 “ 8. “ 18 1 8„ Nord⸗Amerika auf Samoa aufzugeben. Diesen Bericht hat dermaßen zu fassen: „Der Erwerb der medizinischen Doktorwürde bei ite Sie b 1b 8 ihn ö 3 „21 b — — Präsident Clepeland dem Senat vorgelegt, ein Zeichen dafür, der medizinischen Fakultät einer deutschen Universität auf Grund 8; Ich g8, vS; 2888glb, de Hamarawben is 18 Form, wie 8 n Bestimmung geltend zu machen. Ich ratde auf bgg dringendste ordnungen treffen. Wer diesen Anordnungen zuwiderhandelt, daß die althergebrachte Einricht besser ist, mit Freuden bereit sein 5 daß die damalige Regierung die Neigung katte, von dem Vertrage die Kommission beschlossen hat, anzunehmwen. ab, diesen Weg zu gehen und dadurch die einheitliche Autorität des soll mit Geldstrafe bis zu 150 ℳ oder mit Haft bestraft aß die althergebrachte Einrichtung G tnt 2 zurüchzutreten. Im Jahre 1894 hat Salisbury erklären lassen, daß und einer gedrockten Dissertation.“ 8 Atu vin s Landraths ganz unnöthig zu schädigen. werden. zu sagen: gut, dann sehen wir von der neuen esundhei skommission EFagland auf Samoag keine politischen, sondern rein kommerzielle Abg. Saenger begründet den Antrag damit, daß die Doktor⸗ 88 Wir werden, wo wir sehen, daß ein voll besoldeter Kreisarzt nöthig Abg. von Savigny hat gegen den ganzen Paragraphen schwere ab und lassen es bei der alten. An eine Einschränkung des städtischen 4 b . Bedenken, weil er dem Kreisarzt Aufgaben stelle, die nicht zu den Selbstverwaltungsrechts ist bei diesem Paragraphen überhaupt nicht England in pelitischer Hinsicht jeßt außerordentlich normal, sich nichts bedeute. Man möge das Kreisarzt⸗Examen so schwierig 8 1 beeae 8 3 woröber ich mich persönlich im rvorigen Monat an Ort und Stelle wie möglich machen, aber nicht die Doktorwürde verlangen. In der Tu“ 1 8 8 1“ nöthig ist, da soll man das jetzige Verhältniß lassen. Der Kreisarzt Landrath und Kreisarzt schaffe. Redner beantragt, mindestens die ü zinal⸗Minister hereingebracht haben 2 8 I EEE1“ “ felbst und der Landrath werden dabei viel besser stehen, als wenn wir nicht in den Rahnen dieses Gesetzes gehörende Strafbestimmung zu mächtigung für den Medizinal⸗ 9g n. werden zu einem guten Ende geführt werden. Weshalb die Kon⸗ den Universitäten verschiedener deutscher Staaten machen. . 8 eh) wb] II1“ “

die gern die Doktorwürde erwerben wollten, in großer Zahl an sich heran⸗ 814. 85 4 8. 4 8 3 8 Alle, aber in Bezug auf die Doktorprüfun bestehe kein gleiches Recht. 1 5 — Kommissio uszubringen; lng anf 1 g besteh gleich sümüeren und zur Wahrung dieser Obliegenheiten seinen Amts jedoch überzeugt, daß dies nicht überall möglich sein würde, und des⸗ der sogenannten Karolinenvorlage ist gestern schon ausreichend Wilhelm, I. R 1 die Stuatsprüfung über die wisfenschaftliche Befähigung entscheide. E1u — 22. 2 . „ 9 2 b2 b Inseln auf dem Wege Absicht ist die, durch eine kurze Erklärung dazu beizutragen, daß die ngee — 8 . . en, de „Kreisc dem Herrn Vorredner ganz Recht, daß, wenn die Sache nicht so läge, mittelbare Staatsbeamte“ sein sollen. arzt mit dieser vollen Freiheit, im Kreise zu reisen wie er will, sich unsere Situation auf den benachbarten Samoa⸗Inseln erwähnt. mission zu dem §3 in Bezug auf die Stadtärzte und auf die Fakultät läge, daß in einzelnen Fällen ein Minister einmal Mitß⸗ mit anderen Aerzten die Privatpraxis zu gestatten. wird. Dem können wir nicht beistimmen. Im Kreise muß der 4 verwaltung der Städte darunter, wenn in einer Kommission von min⸗ sekretärs von der Ovposition und denjenigen Zeitungen, die alles die Reisen des Kreisarztes ohne besondere Anweisung aber auf gewissermaßen unter seine Zensur nehmen.é Das ist aber, meine Abg. Dr. Martens kennzeichnet den Unterschied seines Antrages Nothwendigkeit und für die Regierung die Voraussetzung, unter der on Mann ist, der alle diese Dinge kennen muß, der den Staat und die Ich habe Gelegenheit gehabt, mit Seiner Erzellenz mich darüber aus⸗ auch wünschen, daß da eine andere Fassung, die wir bei § 15 näher s S. — — Der Kreisarzt kann ja mit seiner einen Stimme jeden Augenblick gt ist, z. B. „Herald“. V 2 Inkraf en Samoa⸗ Sern s gelegt ist, 3. B. vom „Herald or dem Inkrafttreten der Sam herbeigefährt worden. Ich möchte Sie deshalb dringend bitten, es auch bei Samoa festen Fuß fasten. Der Staate⸗Minister von Buͤlow hat welche der Kreisarzt als Medizinalreferent des Landraths im Kreise 8 b2 b 3 8 § 6 sel der Landrath, sowie die Ortspolizei⸗ angelegenheiten ermächtigt sein soll, es bei der bisherigen Einrichtung auf Samoa ebenso gut Rechte wie die Engländer und Ameri⸗ Kosten der allgemeinen Informationsreisen der Fiskus trägt. 8 Eh. anz Bregl den Kreluatt ier Meine Herren, wenn Sie a egel den Kreisarzt ium vo p 86 9 — d auch 3 Acg. von Savigny beantragt, die Worte und sonftigen gestellt hat, daß namentlich hier in Berlin die Sanitätskommission Ich crinnere nar an das Kondominat in Schleswig ⸗Hol⸗ Landraths zu diesem Zwecke machen müsse, von der Staatskasse ge- (Zuruf) — es mag ja so gemeint sein, daß es die zum Landrath ändern. Dann muß er dem Landrath untergeben Geheimer Ober⸗Regierungsrath Dr. Förster bittet um Ab⸗ in der jetzigen Einrichtung ganz vortrefflich wirkt und der Polizei⸗ reich. Das erstere führte jum Bruch, das zweite wurde darurch aus⸗ Förster bejahend. 3 . 1 b anf abzulehnen. Wir werden dasselbe Ziel erreichen, das die Herren er⸗ lͤaufen Sie Gefahr, daß der Kreisarzt im Kreise herumfährt und in . und Freiherr von Die Abgg. Dr, Martens, Im Walle und Freih Berlin die bisherige Sanitätskommission bestehen lassen. Die Er⸗ uns 0. — f t wie es die Kommission beschlossen hat, und dadurch auch das Kompelle La sonde 8 völkerung sehr übel 1 1 Staaten Grasbey sprach sich in einem eingehenden Bericht an den eren Uni S8n . nmerträglic, sondem auch für die Bevölkerung e— — Nach § 7, kann bei Gefahr im Verzuge der Kreisarzt, mißbrauchen; wenn die Städte Lust haben, es lieber bei ihrer bis⸗ den Worten, das es sich empfeble, die Verpflichtung von antragen, vdiese Bestimmung zu streichen orer eventuell sie folgen. täten entsprechend zu gestalten, entgegenkommen bijntritt und sagt: ich bin durch Gesetz berufen, vor dem Landrath ijna Fäbrli 1 b 7 1 2 8 . „ n 2 2u8ad. 9 t f gemeingefährlichen Krankheit erforderlichen vorläufige An verständlich zustimmen. Ich werde da, wo alle Faktoren einig sind, einer besonderen, von der ärztlichen getrennten mündlichen Prüfung M. —Inttressen vertrete. Zu meiner Befriedigung sind unsere Beziehangen würde nur eine Dekoration sei und für die Stellung des Arztes an 8 i 195 b 8 5 8 8 2 8 1 . † ni t . 2 — 1 2 3 ; st, zugreifen und voll besoldete Kreisärzte anstellen Wo es aber nich arztlichen Obliegenheiten gehörten, und eine Konkurrenz zwischen gedacht worden, und am wenigsten von den Herren, die diese Er⸗ vergewissert habe, und ich bin überzengt, daß die Dinge in Samoa Zeit der Rechtseinheit solle man mindestens keinen Unterschied zwischen sch streichen. E11“ 8 Ich glaube, daß der Paragraph sehr gut marschieren wird. Die