1899 / 244 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Oct 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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8

e WesnNher

Fee e

,u“““

11“

147328] Activa.

Ludwigsluster Schauspielhaus⸗Aetien⸗

Bilanz vom 20. September 1899.

Passiva.I Debet.

Gesellschaft. 8

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

Oredit.

Kassa⸗Konto 34/11 Gebäude⸗Kontv 17 140/ 03 Mobilien⸗Konto 4 719 32

Dekorations⸗Konto . .. 499,09 inn⸗ und Verlust⸗Konto 106 54

22 519 89 Der Aufsichtsrath. Carl Kahl.

ypotheken⸗Konto... ktien⸗Konto. .. Reservefonds⸗Konto. Reservefonds⸗Konto. 20 80 ꝑDekorations⸗Konto..

Max Hahn.

4 000 Verlust⸗Vortrag Zinsen⸗Konto. .

Unkosten⸗Konto..

Die Revisoren: A. Borckenhagen.

Gebäude⸗ u. Inventar⸗Er⸗

haltungs⸗Unkosten⸗Konto 227 08 Reservefonds⸗Konto . . 70 1“ 8 846 24 846

G. F. W. Sparkuhl.

112 20 160— 346 26

Geschäftsbetriebs⸗Konto... 438— Gebäude⸗ und Inventar⸗

Erhaltungs⸗Konto.. 300 Reservefonds⸗Konto §— 770 Diverse Konto 1

70] Bilanz⸗Konto 106

Der Vorstand.

C. Kober. Theodor Josephy.

[47023] Activa.

Gesellschaft für Krankenpflege.

Bilanz per 1. April 1899.

Passiva.

Immobilien. 418 890

Debitoren

Ee11ö161“6“ ... 358 255/71

45 114 16667 4 687 17

ℳ] 600 000,00 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung.

Aktienkapital ℳ“ 600 000 00

2hrꝑNRh00 000 00

Abschreibungen auf Immobilien Unkosten

1 39500 2 562 57

Steuern.. 1— . 60

Aachen, den 15. August 1899.

5 285 00 4 b

Einnahme aus Miethe und Pacht Saldo Verlust

9 97217

8 Der Vorstand. Catharina Breuer.

[47904] Activa.

Aetien⸗Ziegelei Braunschweig

Bilanz am 31. März 1899.

4

Passiva.

8 An Kasse, Wechsel u. Effekten .. 125 907 56

101 408 89

34 412 26 12 822 63 274 551 34 Gewinn⸗ und

Amortisation... Ziegelwaaren, Feuerung, Wagen und Pferde Debitores abzügl. Kreditores..

Anlage und Grundstücke abzügl. V

Debet.

₰—

Per Aktien⸗Kapital . . . . . . 150 000,—- Reserven. Dividende, Tantioöͤmen und Gratifikationen 120 548/08

Krankenkasse. 3 700 42

Vortrag auf neue Rechnung .. 302 84

274551 34

Verlust⸗Konto. Credit.

An Dividende, Tantiéme und Gratifi⸗ kationen 8 Vortrag

echnung 302

1““ 8

Braunschweig, den 12. Oktober 1899.

Per Gewinn⸗Vortrag 448 73 Gewinn a. Waaren⸗, Oekonomie⸗ u. Zinsen⸗Konto abzüglich Geschäfts⸗

u. Betriebs⸗Unkosten 41 054

41 502

Der Vorstand.

[48021]

Aktiengesellschaft Dampfziegelei Waiblingen.

Hierdurch werden die Herren Aktionäre zu der am Freitag, den 10. November 1899, Vormittags 11 Uhr, in dem Sitzungssaal der Württembergischen Vereinsbank zu Stuttgart stattfindenden

außerordentlichen Generalversammlung

unter dem Hinweis auf § 16 des Statuts eingeladen,

wonach zur Theilnahme jeder Aktionär berechtigt ist,

der sich mindestens sechs Tage zuvor unter Hinterlegung seiner Aktien angemeldet hat. Die Anmeldung und Hinterlegung der Aktien hat spätestens am 4. November 1899 bei dem Vorstand der Gesell⸗ schaft oder bei der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart zu erfolgen. 8 Tagesordnung: 1) Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 200 000 ℳ, Festsetzung des Ausgabe⸗ kurses und der sonstigen Bedingungen der Begebung. .“ 2) Festsetzung der dadurch nöthig werdenden Abänderung von § 4 des Statuts.

Waiblingen

Stuttgart⸗ den 15. Oktober 1899.

Für den Aufsichtsrath Der Vorsitzende: 9 8 Dr. E. Pfeiffer.

[48002]

Gesellschaft für Brauerei, Spiritus und Preßhefe⸗Fabrikation, vormals G. Sinner in Grünwinkel, Baden.

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung unserer Aktionäre wird am Donnerstag, den 16. November d. J., Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier, Karl⸗Friedrichstraße Nr. 30, stattfinden. 1

Tagesordnung:

1) Aenderung der Statuten.

2) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1898/99. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. 4) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aussichtsrath.

5) Wahlen in den Aufsichtsrath.

88 Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse in Grünwinkel oder bei den Bankhäusern Straus & Cie., Ed. Koelle und Filiale der Rheinischen Creditbank

dahier hinterlegt sind.

Verfügung. Karlsruhe, den 9. Oktober 1899.

Statutenentwurf und Geschäftsberichte stehen vom 1. November an bei diesen Stellen zur

1.

1““ Der Aufsichtsrath

[47629]

Deuts

che Levante⸗Linie,

eh e Frügich

Hamburg.

Bei der 6. notariellen Ausloosung unserer 4 ½ % igen Vorrechts⸗Anleihe sind nach⸗

verzeichnete Nummern gezogen worden: . 5 110 216 284 348 122 219 288 350 124 229 290 377 132 237 304 380 169 240

315 385

176 254 319 391

181 258 338 413

182 268 343 420

185 273 344 426 204 277

346 430

436 444 445 453 455 457 458 467 471 479

480 488 491 505 515 516 521 538 539 544

545 552 553 554 557 558 568 574 576 577

580 8 583 590 597 610 622 629 663 687 700

Zahlbar am 2. Januar 1900 bei der Vereinsbank und den Herren L. Behrens & Söhne, bei welchen die gezogenen Schuldverschreibungen zur Einlöfung einzureichen sind. 8

Die Verzinsung Hamburg, im Oktober 1899.

ört mit letztgenanntem Tage auf.

Deutsche Levante⸗Linie. Johs. Kothe.

[48018] Braunschw eigische Dampfmühlen Gesellschaft.

Gemäß § 21 des Statuts beehren wir uns, unsere Herren Aktionäre zur neunundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung in den Räumen unseres Hauses, Sonnenstraße Nr. 9, auf Dienstag, den 31. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichtes des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, sowie des Rechnungs⸗ abschlusses für das am 30. Juni beendete Betxriebsjahr und Beschlußfassung darüber,

sowie über Vertheilung des Reingewinnes. C113“ . 8

2) Neuwahl zum Aufsichtsrathe. 3) Aenderung der §§ 1 bis 25 des Statuts.

Wegen Berechtigung zur Theilnahme an der Ver⸗ sammlung wird auf § 20 des Statuts verwiesen. Die Einlaßkarten sind vom 16. bis 30. Ok⸗ tober an der Kasse der Gesellschaft, Madamen⸗ weg Nr. 1, in Empfang zu nehmen.

Vom 16. Oktober ab liegen daselbst auch Rechnungsabschluß und Geschäftsbericht, sowie Ab⸗ drücke des neuen Statutentwurfs für unsere Herren Aktionäre zur Einsicht aus.

Braunschweig, den 14. Oktober 1899.

Der Aufsichtsrath. Herm. Wolff, Vorsitzender.

[47627] Aktiengesellschaft Schwarzmülder Bote in Oberndorf a. N.

Die ordentliche Geueralversammlung der Aktionäre der Aktiengesellschaft Schwarzwälder Bote für das Geschäftsjahr 1898/99 findet am Sonutag, den 29. Oktober, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftogebäude des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N. statt 1b

Zu derselben werden gemäß § 24 der Gesellschafts⸗ statuten die Herren Aktionäre eingeladen.

Tagesordnung:

1) Genehmigung der Bilanz für 1898/99, sowie Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths.

2) bös des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4) Wahl des Aufsichtsraths.

Der Geschäftsbericht des Vorstands und die Bilanz auf 1. Juli 1899 sind bei dem Gesellschaftsvorstand zur Einsichtnahme durch die Herrea Aktionäre auf⸗ gelegt, außerdem werden dieselben den Herren Aktionären zugestellt werden.

Oberndorf a. N., den 12. Oktober 1899.

Der Aufsichtsrath.

[48009]

Rottweiler Pfauenbrauerei Rottweil a. N. Unsere verehrl. Aktionäre werden zur II. ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 23. November d. J., Nachmittags 2 Uhr, in das Lokal der Gesellschaft in Rottweil ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos. 2) Ertheilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand. 3) Vertheilung des Reingewinns. 4) Statutenänderung auf Grund der Vorschriften des neuen W“

Die Hinterlegung der Aktien nach § 27 des Sta⸗ tuts hat spätestens am 18. November bei der Gesellschaftskasse in Rottweil, bei Herren Dörten⸗ bach & Cie., Stuttgart, oder bei der Württem⸗ bergischen Landesbank in Stuttgart zu erfolgen.

Rottweil, 14. Oktober 1899.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

[48017] V oltohm . Elektricitäts⸗Gesellschaft München.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiemit zu der am Donnerstag, den 16. November I. J., Vormittags 9 ½ Uhr, in unserm Gesell⸗ schaftslokale in München, Landwehrstraße 32, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Aenderung der §§ 10, 12, 15, 19, 27 und 30 der Statuten.

2) Antrag des früheren Vorstandsmitglieds Emil Blust in Frankfurt a. M., Zuwahl zum Auf⸗ sichtsrath betr.

Die Hinterlegung der Aktien zwecks Ausübung des Stimmrechts hat mindestens 3 Tage vor der Generalversäammlung bei der Gesellschaftskasse oder dem Bankhause J. L. Feuchtwanger in München zu erfolgen.

München, den 14. Oktober 1899. S

Der Aufsichtsrath. Justizrath Hahn, Vorsitzender.

[48013] Südharz⸗Eisenbahngesellschaft zu Walkenried a/H.

Die Herren Aktionäre der Südharz⸗Eisenbahn⸗ gesellschaft werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung behufs Revision der Statuten auf Donnerstag, den 9. November d. J., Vorm. 10 Uhr, in das Dienstlokal des Her⸗ zoglichen Amtsgerichts in Walkenried a. H. unter dem Bemerken hiermit eingeladen, daß nur diejenigen Aktionäre zur Theilnahme berechtigt sein werden, welche spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bis Nach⸗ mittags 5 Uhr bei dem Gesellschaftsvorstande in Braunlage a. H. hinterlegen.

Sondershausen, 12. Oktober 1899.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Reinhardt.

1479111 Bankverein Artern, 8 8

Spröngerts, Büchner & Ce, Artern

Unsere Kommanditisten werden zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Donners⸗ tag, den 9. November 1899, Nachmittags 3 ½ Uhr, in das „Hotel zur Krone“ zu Artern hier⸗ mit eingeladen.

Artern, den 11. Oktober 1899. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund⸗ kapitals und Festtebung der Modalitäten. 2) Abänderung der §§ 1 bis 43 der Statuten.

) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ CGenossenschaften

Rechom 5. 1 alten.

[47885] V Wärr, nachung.

In die Liste ate. eim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechs alwälte ist der Rechtsanwalt Dankmar Asch, K Berlin wohnhaft, heute einge⸗ tragen worden. Vien

Berlin, den Vontober 1899.

K. Wäches Landgericht I. Mhh Eübent⸗ Braun. [47884] „wanntmachung.

In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Alexander Steruberg, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden. 8

Berlin, den 7. Oktober 1899.

Königliches Landgericht I. Der Präsident: Braun.

[47881]

Gemäß § 20 Abs. 4 der Rechtsanwalts⸗Ordnung

wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts⸗

anwalt Herr Reinhold Friedrich Roßbach in Leisnig

unter dem heutigen Tage in die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts eingetragen worden ist. Leisnig, am 12. Oktober 1899. 1 FKEKFönigliches Amtsgericht. (Unterschrift.) [47920] Nr. 15 120. Der mit dem Wohnsitz in Schwetzingen bei dem Gr. Amtsgerichte dafelt und bei dem diesseitigen Gerichtshofe zugelassene Rechts⸗ anwalt Dr. Ludwig Müller hat unter Verzicht auf die Zulassung bei dem erstgenannten Gerichte seinen Wohnsitz unterm 7. d. Mts. nach Mannheim verlegt. Der Eintrag des Genannten in der hiesigen Rechts⸗ anwaltsliste ist entsprechend geändert worden. Mannheim, 11. Oktober 1899. 8

11.“

[47883] Bekanntmachung.

Nr. 11 737. Die Eintragung des Rechtsanwaltz Dr. Karl Kohler in der Liste der bei Großh. Land⸗ gerichte Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte ist in⸗ folge des am 8. Oktober 1899 eingetretenen Todes desselben gelöscht worden.

Freiburg i. B., den 11. Oktober 1899.

Der Präsident des Gr. Landgerichts: Fieser. 8 [47882] Bekanntmachung.

Nr. 11 737. Die Eintragung des Rechtsanwaltz Dr. August Platenius in der Liste der bei Großh. Landgerichte Freiburg zugelassenen Rechtsanwäͤlte ist infolge des am’ 21. August 1899 eingetretenen Todes desselben gelöscht worden.

Freiburg i. B., den 11. Oktober 1899.

Der He a Gr. Landgerichts 1 ieser.

[47886] . Der Rechtsanwalt Hartwig Clemen zu Rintel ist in der Rechtsanwaltsliste des unterzeichneta Amtsgerichts gelöscht. Rinteln, den 13. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht.

[47887] Bekanntmachung. 8 In der Rechtsanwaltsliste beim Kgl. Amtszerichte Zusmarshausen wurde heute die Zulassung des Rechtsanwalts Dr. jur. August Mayer in Zusmars⸗ hausen gelöscht. Zusmarshausen, den 6. Oktober 1899. 1 Königl. Amtsgericht. 9 (L. S.) Schuster, Kgl. Oberamtsrichter.

9) Bank⸗Ausweise.

Wochen⸗Uebersicht der .

Reich

vom 14. Oktober 1899.

8 Activa.

Metallbestand (der Bestand an

kursfähigem deutschen Gelde und

an Gold in Barren oder aus⸗

ländischen Münzen, das Pfund

fein zu 1392 berechnet). .

Bestand an Reichskassenscheinen. 18 849 000 Noten anderer Banken 13 566 000

Wechseln. .1 016 143 000

8 Lombardforderungen. 75 943 000

Effekten. 11 189 000 sonstigen Aktiven. 80 718 000

Passiva. 120 000 000

Das Grundkapital Der Reservefonds. . 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden

No⸗ . 1 234 150 000

Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten .. 499 385 000 ). Die sonstigen Passiva . 36 951 000 Berlin, den 16. Oktober 1899. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Frommer. von Glasenapp.

von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann⸗ mammmmnnnnnmnnnnmngnnmnmn—.'—

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[47545] Aufforderung. 2 Die unbekannten Erben der zu Krefeld am 23. März 1899 verlebten ledigen und gewerblosen Sibilla Wallich werden aufgefordert, binnen einer Frist von einem Monate, von heute an gerechnet, unter Vorlegung ihrer Erbeslegiti⸗ mation entweder den Nachlaß bei dem Unterzeichneten anzutreten, oder in gesetzlicher Weise auf den Nachla zu verzichten, andernfalls über denselben verfügt werden wird. 8 Krefeld, den 12. Oktober 1899. Der Pfleger 1

s vakanten Nachlasses der Sibilla Wallich:

Herm. Behr, pens. Kanzleigehilfe, Marktstraße 86

.

gewicht , Wiesbade

e 1

No. 244.

18 v V Ferle Beilage zum tschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Montag,

den 16. Oktober

eichtun Der Inhalt dieseüssigkeiage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗ über Patente, Geb gabedlan⸗Hefannimachungetanoagritche Eisenbahnen Lrenantmach 3 9 aescrfg Sse vster nd e 68

Centrut⸗Handels⸗Register für das

ind, erscheint au

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche durch alle Poft nstaltz, für

Berlin auch ven die be Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 2, bezogen werden.

und Königlich Preußischen Staats⸗

in einem besonderen Blatt unter dem

Titel

Eö“ beträgt 1 50 In

chsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und 1

Deutsche Reich. Ar. 2444)

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e Reich erscheint in der Regel täglich. Der Einzelne Nummern kosten 20 4.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der I ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

lasse.

1. M. 16 297. Verfahren und Vorrichtung

zur Scheidung schwach magnetischer Körper. Metallurgische Gesellschaft, A. G., Frank⸗ furt a. M., Junghofstr. 14. 18. 1. 99.

4. R. 13 469. Elektrische Zündvorrichtung für Dochtlampen. Reform⸗Petroleum⸗Be⸗ leuchtung, G. m. b. H., Berlin, Scharren⸗

straße 9 a. 21. 5. 98.

12. F. 10 618. Verfahren zur Darstellung aromatischer Aldehyde. Farbwerke vorm. u. Lucius & Brüning, Höchst a. M

12. V. 3326. Verfahren zur Darstellung von nach Jasmin riechenden Stoffen. Albert Verley, Courbevoie b. Paris; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Frankfurt a. M. 15. 9. 98.

13. S. 12 394. Zerlegbarer Kessel für augen⸗ blickliche Verdam pfung. Société Euro- péenne d'Automobiles, Paris, 28 Rue Baudin; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 15. 4. 99. b

14. D. 8928. Umlaufende Dampfmaschine mit feststehendem Kolben. John P. Dorau, Lark, Grifsch. Brown, Staat Wisconsin, V. St. A.;

Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 4. 4. 98.

18. T. 6272. Verfahren zur Erzeugung von Eisen unmittelbar aus Erzen im Herdofen mittels eines hocherhitzten reduzierenden Gasstromes. Sh. Kaiserslautern, Theaterstr. 18.

20. B. 24 975. Stromabnehmer für elektrische

Bahnen. J. Bernheimer, Frankfurt a. M., Friedenstr. 2. 24. 2. 99.

20. u. 1443. Eine Aufricht⸗ und Umlegevor⸗ richtung bei Stromabnehmern für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 26. 4. 99. 1

21. A. 6538. Köenermikropbhon. Aktien⸗ gesellschaft Mix & Genest, Berlin, Bülow⸗ straße 67. 25. 3. 99.

21. B. 23 946. Verfahren zur Herstellung einer homogenen wirksamen Masse für Strom⸗ sammlerplatten. Camille Brault, Clichy, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 12. 98.

1. B. 24 700. Vorrichinn zum Kurzschließen der Ankerwickelung und zum Abbeben der Bürsten bei Drehstrommotoren mit Schleifringen. Berliner Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm. L. v - Berlin, Chaussee⸗ straße 17/18. 4. 5. 99.

21. H. 22 481. Wechselstrommotor. „Helios“

Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft, Köln⸗Ehren⸗ feld. 22. 7. 99.

21. S. 11 922. Kraftmaschine, Antriebs⸗ und

Kontrolsystem für elektrische Kraftübertragung. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 17. 11. 98.

22. F. 11 810. Verfahren zur Darstellung eines olivgrünen Baumwolffarbstoffes. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning⸗ Höchst a. M. 17. 4. 99. 1

23. G. 13 048. Verfahren zur Gewinnung des Oels aus Nüssen. Thornton C. Graham, John H. Kellogg u. Willie K. Kellogg, Battle Creek, Michigan; Vertr.: Hoßobers Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 9. 1. 99.

24. F. 10 880. Formstein zur Herstellung von Gewölben. Facçoneisen⸗Walzwerk L. ge & Cie. A. G., Kalk b. Köln.

24. W. 14 767. Zugregler für Dampferzeuger. C. Wigand, Haͤnnover. .1. 99.

24. W. 15176. Schutzwand für Feuerungen. James Weir, Holm Fonndry, Cathcart, Gessch. Renfrew, Schottl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin, Karlstr. 40. 8. 5. 99.

25. D. 9760. Sperrvorrichtung für die Kurbel Lambscher Strickmaschinen. Edouard Dubied & Co., Couvet, Schweiz; Vertr.: Ph. v. Hert⸗ sins u. Th. Haupt, Berlia, Bernburgerstr. 13.

. 4. 99.

25. S. 12 319. Maschine zur Herstellung einer Zwischenlage für Lustreifen. Walter Ewain u. Leonard Hartley Swain, Belmont Road 177, Bolton, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheen⸗ straße 60 27. 12. 98. b

26. V. 3517. Acetylenentwickler mit Carbid⸗ zuführung durch einen Quecksilberverschluß. Dr. Gerhard Nicolaas Bis, Schweizerhalle bei Bafel; Vertr.: Carl Peper, Kenrich Sprina⸗ Leun. 87 Th. Nort, Berlin, Hindersinstr. 3.

21. B. 24 898. Schmelzti gelrfen mit Abstich loch. Basse & Selve, Altena i. W. 6. 6. 99.

21. N. 1664. Verfabren nebst Vorrichtung

jum Gießen endloser Drabtzaine aus streng⸗

flüssigeren Metallen. Auguft Nußbaum,

Sturia, Krain, Oesterr. Küstenland; Vertr.:

Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 13. 1. 99.

Klasse. 34. H. 22 254. Vorrichtung zur Erzeugung einer Wellenbewegung des Wassers in Bade⸗ wannen; Zus. z. Pat. 101 412. Ernst Haeckel, Berlin, Reichenzergerstr. 154. 10. 6. 99. „8 34. P. 10 731. Vorrichtung zum Festhalten von Gegenständen auf Tischen u. dgl. Harald Palme, Ronnebygatan 48, u. Karlskrona Lampfabrik, Bredgatan 2, Karlskrona, Schweden; Pataky, Berlin, Prinzenstr. 6100. 38. O. 3170. Hobelmaschine mit schrittweise vorwärts bewegtem Arbeitsstück und hin⸗ und her⸗ gehendem Kreismesser. Ernst Oeser, Berlin, Dresdenerstr. 79. 30. 5. 99. 40. B. 24 867. Behandlung zusammengesetzter Erze; Zus. z. Pat. 100 242. G. de Bechi, Paris; Vertr.: Ph. von Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 13 3. 6. 99. 40. N. 4684. Verfahren zur Aufschließung sul⸗ fidischer Erze; Zus. z. Pat. 103 934. Hermann Nenendorf, Berlin, Madaistr. 13. 4. 2. 99. 42. C. 7469. Addiermaschine mit verschieb⸗ barem Tastenrahmen. Charles Condit Clifford, Allentown, Penns., V. St. A.; Vertr.: Hugo v Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25,

42. L. 12 957. Wassertiefenmesser mit elektri⸗ scher Anzeigvorrichtung. Hans Lippmann, 33 Randolf Gardens, Salisbury Road, Dover, Engl.; Vertr.: Hugo Patasy u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 11. 2. 99.

42. P. 10 493. Rechenapparat für das Multi⸗ plizieren. Armand Adrien Penel, St. Germain en Laye, Frankr.; Vertr.: Maximilian Mint, Berlin, Unter den Linden 11. 14. 3. 99.

45. D. 9425. Garbenbinder. The Deering Harvester Company, Chicago, Ill., V. St. A., Füllerton & Clybourn Avenues; Vertr: E. Wentscher, Berlin, Gleditsch⸗ straße 37. 22. 11. 98.

45. S. 12 514. Hufeisen mit Polster. William Enos Shaw, San Francisco, Kali⸗ fornten, V. St A., 1619 Market Street; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 25. 5. 99.

46. H. 21 893. Verbrennungskraftmaschine für Zwei⸗ oder Mehrtakt mit Verdrängerwirkung; Zus. z. Pat. 101 453 Friedrich Aug. Haselwander, Mannheim⸗Neckarau. 29. 3. 99.

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49. F. 11 655. Dorn zur Herstellung von ge⸗ wellten Röhren; Zus. z. Pat. 90 854. Salo⸗ mon Frauk, Frankfurt a. M. 26. J1. 98.

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49. H. 21 752. Gewindeschneidwerkzeug. J. Homberghen, Brüssel, 104 Boulevard du Hamaiat; Vertr.: 9 A. Hoppen u. Mox Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 28. 2. 99.

49. P. 9280. Maschine zur Herstellung von Drahtwindungen auf einem drehbaren Wickel⸗ dorn Pratt Fastener Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 25. 10. 97.

49. St. 5996. Verfahren und Maschine zur Herstellung von nahtlosen Ketten durch Preß⸗ und Walzarbeit. Alexander George Strathern, Hillside Stepps, Grfsch. Lanark, Schottland; Vertr.: Hugo. Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Lutsenstr. 25. 31. 5. 99.

49. T. 6389. Pneumatische Nietmaschine. Taite, Howard & Co., Limited, 63 Queen Victoria Street, London, Engl.; Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 8. 5. 99.

50. P. 10 198. Beschickungsappurat. Port⸗ land⸗Cement⸗Fabrik Hemmoor, Hemmoor a. d. Oste u. Albin Berthold Helbig⸗ Warstade⸗ Hemmoor, Bergstr. 12. 11. 98. b

53. E. 6134. Verfahren zur Reinigung von Eiweißstoffen. Eiweiß⸗ und Fleisch⸗Ex⸗ tract Cie G. m. b. H., Altona a. Elbe, Palmaille 27. 29. 10. 98.

53. M. 15 492. Verfahren zum Bleichen und Sterilisiren von Getreide. L. Eug. Mouline, Vals⸗les- bains, Ardoche; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr 32. 28. 6. 98.

55. K. 17 890. Durch ein Rührwerk beein⸗ flußte Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des der Pop ermaschine zufließenden Stoffes. Wilbelm Kittner, Crossen a. d. Mulde i. S. 21. 3. 99.

59. B. 23 763. Balgpumpe. Georg Bruck,

Berlin, Michaelkirchstr. 43. 22. 11. 98.

69. C. 7846. Im Sattelstützrohr liegende

ahrrarluftpumpe. Joseph Carter, Barnsley,

Feüe Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler. Berlin, Luisenstr. 31a. 20. 10. 98.

64. K. 17 604. Verfahren zum Verkorken ven Flaschen und anderen Gefäßen. Firma M. G. Kruse, Hamburg, Hopfenmarkt, 3/⁄4. 28. 1. 99.

64. N. 4634. Kapselverschluß für Hähne.

Gustav Natho, Berlin, Birkenstr. 17. 12. 12. 98.

64. V. 3528. Flaschen⸗Füll⸗ und Verschluß⸗

vorrichtung. Otto Vogel, Berlin, Andreasstr.

32. 11. 3. 99.

64. W. 15 154. Deckelbefestigung an Trink⸗

gefäßen. Berthold Wegner, Be 8. 2. 5. 99.

Klasse.

67. F. 11 333. Einspannvorrichtung an Schleif⸗

und anderen Maschinen für hohle in Drehung

zu versetzende Werkstücke. Josef Fliegel, Mall⸗

mitz, Sprottauer Chaussee 8. 15. 11. 98.

67. G. 12 856. Maschine zum Anschleifen von

Oliven und Langschliff an Glasgefäßen und

„Geräthen. Wilhelm Gelsdorf, jun., Weiß⸗

wasser O.⸗L. 27. 10. 98.

68. G. 13 042. Aus zwei gegeneinander fest⸗

stellbaren Bügeln bestehender Kleiderhalter.

Georg Gauger, Berlin, Wienerstr. 332a. 7. 1. 99.

68. L. 12 736. Den Schlüssel bei geöffnetem

Schlosse zurückhaltende Vorrichtung. Ma⸗

Lehmann & Gustav Schabbelt, Berlin,

Prinzenstr. 110. 5. 12. 98.

68. R. 12 391. Thürdrückerbefestigung mittelst

Reibung zwischen Drückerhals und Nuß.

Hon Rolle, Eberswalde, Eisenbahnstr. 85 u.

ust. Wörster, Lendringsen. 16. 8. 98.

68. S. 12 478. Sicherheitsschloß mit einem sich beim Zuschließen nach den Schlüsselbartstufen selbstthätig einstellenden Eingerichte; Zus. z. Pat. 106 062. J. Ch. F. Sommermeyer, Magde⸗ burg. 10 5. 99.

68. St. 5970. Befestigungsplatte für Schub⸗ 8 18 Heinr. Strenger, Heiligenhaus.

70. M. 16 389. Schreibfeder. George Malpaß, 1211 Spring Garden Street, Phila⸗ delphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 10. 2. 99.

70. M. 16 652. Schreibfeder. Möller & Köln a. Rh, Albertusstr. 45.

77. J. 5116. Gehvorrichtung für selbstlaufende Puppen. Ferdinand Imhof, Berlin, Unter den Linden 58. 14. 2. 99.

77. S. 12 624. Hantel mit federndem, zu⸗ sammendrückbarem Griff. Eugen Sandow, London, Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ I 85 Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.

77. T. 6428. Zauber⸗Malschablone. Fidelius Tschofen, Wien, Floriangasse 44; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 31. 5. 99.

77. T. 6454. Staubsammler für Billards. F.. he;. x h vt⸗ Oldenburg, Lindenstr. 8.

79. G. 12 605. Papierzuführung für Ciga⸗ rettenwickel⸗Maschinen zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Cgaretten. Antoine Grouvelle u. Emile Belot, Paris, Rue Mogador 18; Vertr.: A. KSe. n. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 19. 7. 98.

79. H. 20 521. Maschine zur Herstellung von Papiermundstücken und zum Einsetzen derselben in Cgarettenhülsen. K. A., Hagelberg, Eriks⸗ gatan 7, u. Leonard Lindelöf, Konstantins⸗ gatan 25, Helsingfors; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112 b. 16. 6. 98.

80. u. 1409. Verfahren zur Herstellung von Kalksandsteinen Ungarische Kalksandstein⸗ Industrie Pohl & Comp., Budapest; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheen⸗ straße 22. 23. 1. 99. 8

81. J. 5291. Maschine zum Einschnüren der Umhüllungen von Knallbonbons. Ferdinand Fagenberg⸗ Düsseldorf, Reichsstr. 15 b. 16. 6. 99.

81. K. 16 300. Eckverbindung für platten⸗ förmige Holztheile, Bretter u. dgl. ruis & Gallée, Wien, Sonnleithnergasse 57 u. 59; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 3. 98.

81. T. 5646. Plombenverschluß Emil Tyden, Chicago, Grfsch. Cook, Ill., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 29. 11. 97.

82. G. 13 370. Rotierende Rdte enmal Zaf. z. Pat. 105 951. Ferdinand Gothot, Mül⸗

heim a. Ruhr. 26. 4. 99.

86. Sch. 14 919. Vorrichtung zur Kontrole und zum scasfagüen Regulieren der Schußdichte auf Webstühlen; Zus. z. Anm. Sch. 13 664. J. Albert Schaufelberger, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisfenstr. 25. 22. 6. 99.

89. E. 6103. Fangvorrichtung für Diffuseur⸗ deckel. August Ermes, Sarstedt, Prov. Han⸗ nover. 27. 4. 99.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 22. D. 9565. Verfahren zur Darstellung neuer violetter basischer Farbstoffe. 10. 7. 99. 24. 2 051. Feuerung; Zus. ;. Pat. 103 691. 7

58. 14 206. Carbidzuführungsvorrichtung.

Planufer

26. 13. 7. 99 51. L. 12 796. Notenscheibe mit Randeinlage.

I“ . Vorrichtung für Krempeln zum selbstthätigen zeitweisen Entfernen des Staubes von den Kanten der Staubmulden. 13. 7. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen

des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 244 4., 244 B. und 244 (- ausgegeben.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P.⸗R. Nr. 107 377 bis 107 639

Klasse. ausschl. 107 618.

3. 107 377. Hosenträger, der einen glatten

Sitz der Weste herbeiführt. E. J. Löbl,

Regensburg, Wildfang F. 50. Vom 16.2. 99 ab.

4. 107 571. Glübhlichtbrenner für flüssige

Kohlenwasserstoffe. Dr. G. Döllner, Rixdorf

bei Berlin, Muͤhlenstr. 1/2. Vom 9. 2. 97 ab.

5. 107 622. Rohrfänger. E. Stefka,

Rubengrube, Neurode, Grfsch. Glatz. Vom

13. 8. 98 ab. 3

6. 107 499. Vorrichtung zum Wenden, Lüften

und Darren von Malz. B. Fischer, Mann-

heim. Vom 14. 3. 99 ab.

6. 107 500. Verfahren zur Geschmacksver⸗ besserung unvergohrener Auszüge aus Getreide⸗ malz durch Behandlung derselben mit Wasser⸗ stoffsuperoxydlösungen. Dr. E. Jacobsen, EE Englischestr. 5. Vom 29. 3

ab.

S. 107 378. Vorrichtung zum Mercerisieren, Färben, Waschen u. s. w. von Strähngarn in gespanntem Zustande. H. David, Paris, 19 Rue Cambon; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112 b. Vom 3. 5. 98 ab.

8. 107 379. Vorrichtung zum Mercerisieren, Bleichen und Waschen von Garnen. H. Kriß⸗ manek u. F. Auderieth, Wien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 13. 9. 98 ab. .

8. 107 380. Maschine zur Herstellung von Linoleummosatk aus gekörnter Deckmasse. W. G. Thomson, Selby, Yorkshire, Engl.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. Vom 22. 11. 98 ab.

8. 107 381. Scheuervorrichtung für Gewebe; Zus. z. Pat. 106 669. Andriessen⸗Weyer⸗ manns & Co., Krefeld, Hubertusstr. 166. Vom 18. 1. 99 ab.

8. 107 382. Vorrichtung für Zylinderwalken mit Gewichtsbelastung zur Höheneinstellung des Ober⸗ zylinders. M. Kemmerich, Aachen, Wespien⸗ str. 30. Vom 8. 3. 99 ab.

8. 107 639. Verfahren zur Herstellung von Wellen⸗Filzplatten zur Dachdeckung und Isolierung. Filzfabrik Adlershof, Aktiengesellschaft, Adlershof b. Berlin. Vom 14 5. 99 ab.

12. 107 498. Verfahren zur Darstellung von Orydationeprodukten sulfurierter Azofarbstoffe d 6.Naphtylamins und seiner Derivate. K. Oehler, a. M. Vom 13 10. 98 ab.

12. 107 501. erfahren zur Darstellung von o0-Chlor-o-nitrobenzylbromid. A. von Janson, Schloß Gerdauen, Ostpr. Vom 23. 1. 98 ab.

12. 107502. Verfahren der Vorbereitung thonerdehaltiger Mineralien für die Aufschließung mittels schwefliger Säure, im Besonderen behufs Gewinnung von Thonerde. E. Raynaud, Moustier⸗sur⸗Sambre, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. Vom 29. 3. 98 ab.

12. 107 503. Apparat zur Elektrolyse von Alkalichloridlösungen unter Benutzung einer Quecksilberkathode. F. Störmer, Christiania, Zetlitzstr. 5; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. Vom 16. 8. 98 ab.

12. 107 504. Verfahren zur Zerlegung von Gas⸗ und Dampfgemischen. Kaliwerke Aschers⸗ leben u. Dr. K. Kubierschty, Aschersleben. Vom 8. 9. 98 ab.

12. 107 505. Verfahren zur Darstellung von 0-Chlor-o-nitrotoluol. A. von Jauson, Schloß Gerdauen, Ostpr. Vom 10. 9. 98 ab.

12. 107 506. Elektrisch geheizter Ofen zur Erwärmung von Gasen. D. Lauce, Paris, Dr. R. L. E. de Bourgade, Enghien, u. L. Schmitz, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 23.9. 98ab.

12. 107 507. Verfahren zur Darstellung von Chlorvaraxanthin aus 1,7⸗Dimethylharnsäure. C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannbeim. om 25. 10. 98 ab.

12. 107 508. Verfabren zur Darstellung von Triacetylderivaten der Oxyhydrochinone; Zus. z. Hat⸗ 101 60ö7. Farbeunfabriken vorm.

riedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 13. 11. 98 ab.

12. 107 509. Verfahren zur Darstellung von Monojodthymol; Zas. z. Pat. 106 504. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 15. 2. 99 ab.

12. 100 510. Verfahren zur Darstellung von Ammoglycolen. Dr. L. Kuorr, Jena. Vom 16. 3. 99 ab.

12. 107 624. Apparat zur Fews schwer filtrierbarer Flüssigkeiten. A. Krefting⸗ Chri⸗ stiania; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. Vom 25. 11. 98 ab.

12. 107 625. Apparat zur Reduktion von Bleiglätte zu Bleisuboxyydb. G. Bischof⸗ Hythe Road, Willesden Junction, London;z Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. Vom 29 11. 98 ab.

12. 107 637. Verfahren zum Unlöslichmachen

von Castin, Albumosen und den flüssigen Um⸗ wandlungeprodulten des L ims und d tine