1899 / 269 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Nov 1899 18:00:01 GMT) scan diff

* 2 ., . 1 . mtz .. —.,—A 2, EE“ .5. bh

schaft zu einer am 6. Dezember d. Js., Nach⸗

lichen Generalversammlung hiermit ein.

Aachen⸗Mastrichter

in Aachen, Burtscheiderstraße Nr. 8, hiermit ergebenst

155047] 1 Mannheim⸗Rheinauer

Transport Gesellschaft.

Wir laden die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗

mittags 3 Uhr, im Lokal der Oberrheinischen Bank in Mannheim stattfindenden außerordent⸗

Tagesordnung. Neufassung der Statuten der Gesellschaft im Hinblick auf die am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen gesetzlichen Bestimmungen. Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien bis spä⸗ testens 2. Dezember einschließlich 8 in Mannheim bei der Gesellschaftskasse, in Mannheim bei der Oberrheinischen Bank und deren Filialen, n Berlin bei der Deutschen Bank, 8 n Berlin bei der Bankfirma Steinsieck & Co., n Köln bei der Bankfirma Deichmann & Co., n Frankfurt a. M. bei der Frankfurter Filliale der Deutschen Bank, München bei der Bayerischen Filiale der Deutschen Bank, in Stuttgart bei der Bankfirma G. H. Keller's b Söhne 1 bis nach der Generalversammlung zu hinterlegen 16 der Statuten). u““ Mannheim, den 10. November 1899. Der Aufsichtsrath.

Eisenbahn⸗Ges ellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

ur Generalversammlung auf Freitag, den 15. Dezember 1899, Vormittags 11 Uhr,

eingeladen⸗ 2* Tagesordnung: a. Bestimmung der Anzahl der Mitglieder der Direktionen in Aachen und Mastricht, Art 35. 1 Mitglieder der Direktion in Aachen, ri. 35. c. 5 Mitglieder der Direktion in Mastricht, 338 „Abänderung des Art. 44 und der Ueberschrift zu diesem Absatz des Statuts in Verfolg einer Anforderung der holländischen Regierung, im bolländischen und im deutschen Statut. e. Firmenänderung. 1. Verbesserung von Druckfehlern in dem neuen Statut. g. Eventuelle Wahl des Vorstands.

Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung undwegen Ausübung des Stimm⸗ rechts verweisen wir auf die Art. 24 und folgende der Statuten. 1

Die Eintrittskarten werden entweder auf Vor⸗ zeigung der Aktien oder eines Zeugnisses der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, der Herren Gebr. Veit & Co. oder der Herren A. H. Hey · mann & Co. in Berlin über den Besitz derselben kurz vor der Generalversammlung am 13. und 14. Dezember in unserm Bureau ertheilt.

Aachen, den 11. November 11““ 8

di Wwellicn. 8

164507] Motorenfabrik Werdau, A. G., Werdau i. S.

8 der auf Dienstag, den 28. November d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Hotel Kaiserhof in Werdau anberaumten ordentlichen General⸗ versammlung laden wir hierdurch unsere Aktionäre unter Hinweis auf §§ 24 und 25 unseres Statuts

höflichst ein. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäftsjahr 1898/99.

2) Bericht des vereidigten Bücherrevisors und Ertheilung der Entlastung.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4) Antrag des Vorstands und Aufsichtsraths auf Erhöhung des Grundkapitals um Nom. 250 000, eingetheilt in 250 Aktien à 1000, nebst Festsetzung des Mindestkurses für die neuen Aktien.

5) Abänderung des Gesellschaftsstatuts, ins⸗ besondere der §§ 1, 2, 4, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 22, 24, 25, 29, 30

im wesentlichen bedingt durch den Beschluß liegen vom 20. November dieses Jahres an im Ge⸗

unter 4 der Tagesordnung und das am

1. Januar 19090 in Kraft tretende neue Abände⸗

Handelsgesetz, sowie redaktionelle 6) Wahl zum Aussichtsrath. Werdau, 11. November 1899. Der Aufsichtsrath. A. Ultsch.

[55045]

Ottweiler Bierbrauerei Gesellschaft vorm. Carl Simon, Ottweiler.

Gemäß § 25 unserer Statuten laden wir hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Montag, den 4. Dezember 1899, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindenden zwölften ordentlichen Generalversammlung ein. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos, sowie Bericht des Vorstands und Aufsichtsraths.

Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗

gewinns.

Vorlage eines neuen, den am 1. Januar 1900

in Kraft tretenden gesetzlichen Bestimmungen angepaßten Statuts, sowie Beschlußfassung übber dasselbe.

Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien spätestens am 1. Dezember 1899 an der Kassa der Gesellschaft oder bei Herren Lazard, Brach & Co. in Saarbrücken oder bei Herrn Eml. Schwarzschild in Frankfurt a. M. zu deponieren.

Ottweiler, den 9. November 1899.

Der Aufsichtsrath. Dr. Paul Jochum, Vorsitzender.

[55120] Generalversammlung

der Nordhaeuser Actien Brauerei.

Am 28. November ecr., Nachmittags 4 Uhr, findet die zwölfte ordentliche Generalversamm⸗ lung in der Restauration unserer Abtheilung Spangenberg, Wallrothstraße, statt. Tagesordnung: 1) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths. 2) Genehmigung der Bilanz des verflossenen Geschäftsjahres. 3) Feststellung des Gewinnes. 4) Verfügung über denselben und Festsetzung der Dividende. 5) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrath. 8 6) Wahl eines Rechnungsrevisors. 7) Aufnahme einer Anleihe bis zur Höhe von 150 000,— 8) Bewilligung der Baukosten der Turnhalle. 9) Anträge, welche von den Gesellschaftsorganen oder von einzelnen Aktionären gestellt sind. 10) Statutenänderung nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches für das Deutsche Reich vom 10. Mai 1897 und zwar Aenderung des Titelblattes und der §§ 6, 16, 17, 19, 20, 21, 23, 26, 29 und 31. Die Aenderung des § 19 betrifft die Festsetzung eines bestimmten Gehaltes für den Aufsichtsrath. Zu obiger Generalversammlung laden wir ergebenst mit dem Bemerken ein, daß stimmberechtigte Aktionäre sich nach Maßgabe des § 22 unserer Ge⸗ sellschaftsstatuten vor der Generalversammlung zu legitimieren haben. Nordhausen, den 11. November 1899. Nordhaeuser Actien⸗Brauerei. Hermann Schmidt, Vorsitzender des Aufsichtsraths.

[55114] Actiengesellschast Bierbrauereigesellschast vormals Gebrüder Lederer in Nürnberg.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗

durch zu der am Freitag, den 8. Dezember

dieses Jahres, Mittags 12 Uhr, in unserm

Geschäftslokale, Bärenschanzstraße 48 in Nürnberg,

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung

ergebenst eingeladen. beqseafsxdKax- . Tagesordnung:

I. Entgegennahme des Geschaͤftsberichts des Vor⸗ standes, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz.

II. Entgegennahme des Prüfungsberichts des Auf⸗ sichtsraths.

III. Beschlußfassung über die Bilanz, über die Gewinnvertheilung und über die Ertheilung der Entlastung fuͤr den Vorstand und Auf⸗ sichtsrath. IV. Abänderung der Statuten unter Berücksichti⸗ gung der am 1. Januar 1900 in Kraft treten⸗

den neuen gesetzlichen Bestimmungen.

V. Beschlußfassung über allenfallsige Anträge von Aktionären.

Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Akten, gemäß § 20 des Statuts, bis längstens 5. Dezember dieses Jahres in unserm Geschäftslokale zu hinterlegen. Die oben unter I. und II. erwähnten Urkunden

schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht auf. Nüruberg, den 11. November 1899. Der Aufsichtsrath. Justizrath G. Josephthal, Vorsitzender.

[55119] Brastlianische Bank für Deutschland.

Die Aktionäre werden hierdurch zu einer ordent⸗

[55108] Die Herren Aktionäre unserer

hierdurch zu der am Dienstag, den 5. Dezember

d. J., Nachmittags 4 Uhr, zu Hannover Louisenstraße Nr. 6 im Grand Hotel Hartmann stattfindenden außerordentlichen Generalver

sammlung ergebenst eingeladen. 8 Tagesordnung.

Beschlußfassung über ein neues Gesellschafts⸗

statut aus Anlaß des neuen Handelsgesetzbuchs Druckexemplare des Entwurfs können vom 26. No ember d. J. Hannover in Empfang genommen werden. Diejenigen Aktionäre,

versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien in Gemäßheit des § 26

unseres Statuts spätestens am 4. Dezember

oder Hinterlegungsscheine

d. J. bei dem Vorstand unserer Gesellschaf ierselbst, Hohenzollernstraße , ankhause S. Katz hierselbst, Schillerstraß

Nr. 24, vorzuzeigen und die Einlaßkarten in Empfan

zu nehmen.

Hannover, den 10. November 1899.

Gesellschaft werden den 7. Dezember d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr,

ab bei dem Bankhause S. Katz in

lichen Generalversammlung auf Donnerstag,

im Verwaltungsgebäude der Norddeutschen Bank in Hamburg eingeladen. 1 Tagesordnung:

Geschäftsberichts.

3) Abänderung des Statuts.

[lung ihr Stimmrecht ausüben wollen,

9

Hamburg, oder

t in Berlin

Nr. 20, oder bei dem zu hinterlegen, um dagegen die auf ihren Aktienbesitz

e entfallenden Stimmkarten entgegenzunehmen.

9 gedruckten Anträge des Aufsichtsraths und des Vor stands für die Abänderung des Statuts vom 20. No vember d. J. an abgefordert werden. 1

stattfindenden ordent

b 1) Vorlegung der Jahres⸗Abrechnung und des 2) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths.

Die Aktionäre, welche in dieser e. aben in Gemäßheit des Artikels 23 des Statuts ihre Aktien auf ihren Namen spätestens am 4. Dezember

2 d. J. welche an der General. Beei der Norddeutschen Bank in Hamburg,

[54498] . . 1 Tondernsche Victoria⸗Brauerei.

Tagesordnung der am 28.

Abends 8 Uhr, im Gasthofe „Stadt Hamburg“ lichen Hauptversammlung:

1) Geschäftsbericht. Tondern, den 9. November 1899.

J. L. L. Fast, Vorsitzende

2) Wahlen für Aufsichtsrath und Vorstand.

Tondernsche Victoria⸗Brauerei.

[54994]

November,

r.

1b9108 In Gemäßheit der §§ 25 und 27 werden die Aktionäre zu der am

Vormittags 11 Uhr,

stattfindenden sammlung eingeladen. Tagesordnung:

schaftsvertrages auf Grund der am 8 in Kraft tretenden Reichsgesetze an geltenden Statuts,

zember cr. einschließlich Bank,

nisses hinterlegt haben. Der Aufsichtsrath

der Oberschlesischen

H. Meivner.

Freitag, den 8. Dezember 1899,

in den Geschäftsräumen der Bank zu Beuthen O.⸗S. außerordentlichen Generalver⸗

Statutenänderung: Annahme eines neuen Gesell⸗

insbesongere Abänderung und bezw. Ergänzung der §§ 1 bis 35, sowie Zufügung neuer §§ 36 und 37 (unter Streichung der alten Paragraphen gleicher Nummer) und ferner eines § 38. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 22 des Statuts diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens den 5. De⸗

in Breslau bei der Breslauer Wechsler⸗ in Beuthen O.⸗S. bei der Gesellschaftskasse, unter Beifügung eines nach Nummern geordneten, doppelt angefertigten und unterschriebenen Verzeich⸗

Beuthen O.⸗S., den 4. November 1899.

des Statuts

Januar 1900 Stelle des

Bank.

[55107] Bürgerbrün St. Johann a.

hierdurch zu der am Montag, 1899, Vormittags 9 Uhr, im „R zu St. Johann stattfindenden

Tagesordnung:

des abgelaufenen Geschäftsjahre 2) Beschlußfassung der Generalvers

3) Neuwahl des Aufsichtsraths. 4) Aenderungen der Satzungen,

Diejenigen Herren Aktionäre, gebeten, ihre Aktien

zember cr. bei

in Mannheim, c. der Süddeutschen Bank in zu hinterlegen.

Aktiengesellschast in St. Jahann ag. d. Saar.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden den 4. Dezember

Generalversammlung ergebenst eingeladen.

1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsraths über die Bilanz und den Betrieb

Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.

mit den Bestimmungen des neuen Handels⸗ gesetzbuchs in Uebereinstimmung n bringen. welche Generalversammlung theilzunehmen wünschen, werden bis spätestens 1. De⸗

a. der Direktion in St. Johann, 1 b. dem Bankhaus W. H. Ladenburg Söhne

St. Johann a. d. Saar, den 11. November 1899. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Justizrath Dr. Brüggemann, Rechtsanwalt.

d. Saar

Außerordentliche Generalversammlung der

Charlottenburger Schornsteinfeger⸗Meister⸗

schaft (Eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗

schräukter Haftpflicht) am

21. November, Nachm. 4 Uhr, im Restaurant 8* 8

Dienstag, den

Türkisches Zelt“, Berlinerstr. 53. Tagesordnung: 1) Verlesung des Protokolls. 2) Bericht der Kassenprüfer. 1 3) Antrag auf Bestätigung der Bilanz und Decharge 4) Statutenänderung. 8 5) Wahl von 3 Vorstandsmitgliedern. 6) Allgemein Geschäftliches. Charlottenburg, den 10. November 1899. Der Vorstand. Paul Hilscher, Vorsitzender.

8) Niederlassung ꝛc. von d.e. Rechtsanwälten.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Wilhelm Stech bieselbst unter der Be⸗ dingung, seinen Wohnsitz in Neustrelitz zu nehmen, eingetragen worden.

Neustrelitz, 6. November 1599.

Der Landgerichts⸗Präsident. Piper.

10) Verschiedene Bekannt⸗

Deutsche Vereinigung von Aktionären der Kansas City Terminal Construction Company.

Die Mitglieder der Deutschen Vereinigung von

heinischen Hof⸗ Aktionären der Kansas City Terminal Con-

ordentlichen

8. ammlung über

um dieselben

an der

Mannheim

[55117] Die Aktionäre unserer Gesellschaft außerordentlichen Generalversa

geladen. Tagesordnung:

1) Aenderung

8, 9, 12, 13, 16, 23, 32, 36, anlage.

Der Aufsichtsrath.

von Roeder. von Bernuth.

Donnerstag, den 30. November, 11 Uhr, in das Geschäftszimmer unserer Fabrik ergebenst ein⸗

folgender Paragraphen unseres

Gesellschaftsstatuts: Titelblatt, §§ 5, 6, 2) Antrag auf Erbauung einer Schnitzeltrocken⸗ Zuckerfabrik Guhran.

Der Vorstand. Graf Carmer.

werden zu einer mmlung am

7, 37, 39, 40, 41.

Strube. O. Reinecken.

s5572

Amberg.

Zu der am Donnerstag, den 1899, Nachmittags 3 Uhr, in

lichen Generalversammlung wer

Tagesordnung: 1) Vortrag des

gewinns. 3) Wahl zum Aufsichtsrath.

5) Abänderung des § 5 des Sta Amberg, 10. November 1899.

Amberger Bierbrauerei A. G.

räumen unserer Gesellschaft stattfindenden T. ordent⸗ Aktionäre unserer Gesellschaft höflichst eingeladen. 3. Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses, sowie Beschlußfassung

über Entlastung der Gesellschaftsorgane. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗

4) Antrag auf Erhöhung des Grundkapitals.

Carl Eberth, Vorsitzender. Ee

7. Dezember den Geschäfts⸗

den die Herren

tuts.

[551263I.

Frankfurterstr. 30, stattfindenden

bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft lichen Genossenschaftsversammlung eingeladen. Tagesordnung: Statutenänderungen.

Berlin, den 13. November 1899. Königstädtische Schornsteinfegermeisterschaft Bei den vorgenannten Stellen können auch die eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter

. Der Vorstad. Wilhelm Faster. Oskar Richard Faster.

Norddeutsche Tiefbohrgesellschaft.

A. Schulte. H. Meyer.

Hamburg, den 11. November 1899. 18 Der Vorstand.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Die Mitglieder der unterzeichneten Genossenschaft werden hierdurch zu der am 23. November 1899,

Abends 6 Uhr, im Haberecht schen Lokal, Gr.

außerordent⸗

Schwingel.

struction Company werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 30. November a. c., Nachmittags 4 Uhr,

im Bureau unserer Gesellschaft, Dorotheenstraße 54, stattfindenden vierten ordentlichen Generalversammlung höflichst eingeladen. 8 Gemäß Artikel 8 unserer Statuten werden die Mitglieder, welche an der Generalversammlung theil⸗ nehmen wollen, gebeten, ihre Zertifikate bit spätestens den 29. November a. c., Nach⸗ mittags 4 Uhr, bei der Firma Eduard Wagner, Berlin NW., Dorotheenstr. 54, gegen Empfangs⸗ bestätigung zu deponieren.

Tagesordnung: 1) Rechnungslegung. 2) Ertbeilung der Decharge. 3) Geschäftliches. Berlin, den 7. November 1899. 8

Der Vorstand

der Deutschen Vereinigung von Aktionären der Kansas City

Terminal Construction Company.

Eduard Wagner. Philipp Schlesinger. Movritz Potocky⸗Nelken. 8 8⸗ 9 85 [53998] 8 8 Die Braunkohlenwerke Wendisch⸗ Drehna⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, sind, laut Eintragung vom 25. Oktober cr. ins Gesellschafts⸗ register, wegen Auflösung in Liquidation getreten. Die Gläubiger vorgenannter Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bei den unterzeichneten Liquidator anzumelden. Gehren b. Wendisch⸗Drehna, 31. Oktober 1899. Braunkohlenwerke Wendisch⸗Drehna, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ligu. 11“

[49720] Nachdem in der am 26. September ds. Js. statt⸗ gefundenen Generalversammlung unserer Theilhaber beschlossen worden ist, unsere Gesellschaft zur Auflösung zu bringen, und nachdem dieser; 7 schluß im Handelsregister zur Eintragung gelangte fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Gesel⸗ schaft auf, sich bei uns zu melden. Leipzig, den 23. Oktober 1899. Allgemeine Axcetylen⸗Gesellschaft Prome theus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Duderstadt. Rudow. 1 [54989] Hallescher Bank⸗Verein von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Oktober 1899. senbestand mit Cschluß des G Kassenbestand mit Einschluß des iro⸗ Guthabens bei der Lichsbank⸗ 8 230 28 Guthaben bei Banquiers . . . 1 013 29 Lombard⸗Konto B1 8 Wechsel⸗Bestände 6 934 1 Effekten 337 65 Sorten und Kupons 5 24 U2 Debitoren in laufender Rechnung Diverse Debitoren

Aktien⸗Kapita .

Depositen mit Einschluß des Check⸗ verkehrs

Aeccepte .. 1

Kreditoren in laufender Rechnung

Diverse Kreditoren

Reserve⸗ und Delkredere⸗Fonds

[54401] jch⸗ Gesucht zu Neujahr 1900 ein musikalif Hauslehrer für 3 Kinder von 6 ½ 9 ½ Ja Sarre, Gutsbesitzer, erzershof bei Küstrin.

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Berlin, Montag den 13. November

.

n 11“ EE11“

1899.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die 2 err- neen —-————————-' 1 nan er F⸗ ndels⸗, Genossenschaftz⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

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28. H. 21 951. Rührwerk, insbesondere für Flüssigkeiten der Gerberei. Paul Hemmer, Pirmasens, Joßstr. 11. 11. 4. 99.

28. R. 12 522. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von künstlichem Leder in Blattform. Jean Felix Roulleau, Paris, Boulevard de Straßbourg 23; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 10. 98.

30. K. 16 446. Verfahren und Vorrichtung, die Empfängniß zu begünstigen. Emil Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 28 d. 6. 4. 98.

30. S. 12 447. Verfahren zum Aufbewahren chirurgischer Nähgarne. Saus & Peschka, Wien, Garnisongasse 22; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 1. 5. 92.

33. T. 6375. Brennschere. A. G. Thor⸗

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34. K. 17 880. Gegenreiber für Waschbretter. Carl Louis Krauß, Neuwelt i. S. 20. 3. 99.

34. L. 13 497. Wärmflasche. Jean Snh II, Worms a. Rh., Schulgasse 5. 0. 8. .

34. N. 4892. Vorrichtung zum Abschneiden von Seife. Nüruberger Metallwerke, Sn. H., Nürnberg, Kleinweidenmühle 10.

884 8 88. e . Fern Zuderell, Schruns, Vorarlberg; Vertr.: Walter Fo Berlin, Poststr. 179;2 BI. 9.

35. A. 6308. Winde mit Sperrkurbel⸗An⸗ trieb. Reich Schmidt u. Co., Neustadt a. d. Haardt. 14. 3. 99.

35. K. 17 567. Förderkorb⸗Fangvorrichtung rit W“ 85 ee

raubenpaar. Carl Kapeller, Chropaczow, S.Schl. 20. 1. 99. G Urehoe⸗

. 15 Sübehnes scr große Hub⸗

öhen. ax ulz, arlottenburg,

ETböeö 21 8 99.5 b

37. K. Bklechträger zum Festhalten

des Verputzes und des Fußbodens

Decken. Dr. Adolf Katz, Stuttgart. 20. 9. 98.

38. D. 2380. Kopiermaschine mit in einer

Achse hintereinander angeordnetem Werkzeug und

Taster. Desiré Delbey, Paris, 58 Rue de la

Roquette; Vertr.: Ernst Herse, Berlin, Mitten⸗

walderstr. 24. 5. 11. 98. 1

M. ö“ eS Baude 9nh Gatter⸗

äge. Merrem nötgen ittlich, Rbz.

Trier. 23. 2. 99. sb h dith

39. M. 14 910. Verfahren zur Gewinnung

von Guttapercha. Felix Maurice, Eeclose par

Bourgoin, Isère, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher,

Frankfurt a. M. 25. 1. 98.

42. B. 24 527. Entlastungsvorrichtung für

Brückenwaagen. Beurather Maschinen⸗

fabrik, Actiengesellschaft, Benrath. 4. 4. 99.

42. C. 7972. Selbstverkäufer für Elektrizität

mit einem die Dauer der Stromentnahme be⸗

stimmenden Elektrizitätszähler. La Com- pagnie Anonyme Continentale pour

Iin Fabrication de Compteurs à

Gaz et antres appareils, Paris; Vertr.:

C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗

straße 32. 31. 12. 98.

42. D. 9988. Veorrichtung zur scheinbaren

Waarenausgabe durch sich bewegende Figuren bei

Selbstverkäufern. Hermann Deliu, Berlin,

Chorinerstr. 9. 22. 7. 99.

42. F. 12 137. ö mit Sperr⸗ vorrichtung für die Grundtaxe; Zus. z. Pat. 87 959.

Fahrpreisanzeiger, Secl⸗es mit be⸗

schränkter Haftung, Berlin, Bülowstr. 67.

Lase⸗

8 21 327. Selbstkassierender Gasmesser.

Hellmuth Anton Julius Stubbekjobing Dänemark; Vertr.: C. Gronert

1. Berlin, Lußsenft. 42 10. 12. 98.

42. K. 668. Selbstkassierende Schießhalle. Wilb. Kaufmann, Herborn i. Westf. 19e9.

42. V. 3411. Umdrehungszähler. The Veeder Manufacturing Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 12. 98.

42. W. 15 039. Verfahren zur Prüfung der Helligkeitsverhältnisse in geschlossenen Räumen. Anton Wingen, Glogau. 30. 3. 99.

42. W. 15 367. Vakuumröhre mit Einrichtung zur Reaulierung des Vaknums. Hugo Wiegand, Gehlberg i. Th. 21. 7. 99.

42. W. 15 387. Zusammenklappbarer Klemmer; Zus. z. Anm. W. 15 025. Alex Wienrich, Berlin, Oranienstr. 183. 29. 7. 99.

45. D. 9985. Namentafelhalter für Bäume. Anton Draß, Breslau, Kirchstr. 15. 21. 7. 99.

45. H. 22 120. Vorrichtung zum Auffangen des Mistes eingespannter Zugthiere. H.

irszson, St. Petersburg, Slonowaig 37; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 13. 5. 99.

45. H. 22 455. Verfahren zur Züchtung von Leguminose⸗Bakteroiden. Dr. Richard Hart⸗ leb, Breslau, Weißenburgerstr. 12. 18. 7. 99.

45. R. 13 154. Maäusefalle mit getrennten Fang⸗ und Sammelräumen. Rheinische Ge⸗ sellschaft für Metall⸗Industrie, Greve, Herzberg & Co., Köln a. Rh., Pfälzerstr. 55. 23. 5. 99. *

45. S. 11 865. Steuervorrichtung für die Luft bei Melkmaschinen mit zwei Febe sary. 8b räumen in den Melkbechern. Georg Siems⸗ glüß, Walsrode b. Hannover. 25. 7. 98.

46. C. 7566. Im Viertakt arbeitende Ex⸗ plosionskraftmaschine. Société R. Chauvin & R. Arnoux, Paris, 186 Rue Championnet; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin,

ö“ 32. 283. 5. 98.

H. 21 921. Regler für Heißluftmaschinen. Albrecht Heil, Frankfurt a. M. 5. 1e 46. H. 22 540. Schmiervorrichtung für Heiß⸗

Louis Heinrici, Zwickau i. S.

46. J. 4840. Federlaufwerk. Eldridge Reeves Johnson, 108 North Front Street, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Keller, Berlin, Marien⸗ straße 17. 22. 7. 98.

47. Sch. 13 525. Lagerung für Tragachsen. Ferdinand Schumacher, Iron Ridge, County of Dodge, State of Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 3. 98.

49. A. 6149. Vsrrichtung zum Regeln der

Geschwindigkeit selbstthätiger Metallbearbeitungs⸗

maschinen. Herbert Austin, Sidney Works,

Alma Street, Birmingham, Engl.; Vertr.:

C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin, Dorotheen⸗

straße 32. 16. 12. 98.

51. N. 4831. Zither mit Zungenstimmen.

Josef Neumayer, Loestr. 35, u. Ludwig Heß⸗

ling, Bismarckstr. 31, Bonn. 30. 6. 99.

51. W. 14 403. Anreißvorrichtung für Saiten⸗

Wilhelm Winter, Limbach i. S.

57. L. 12 199. Verfahren, um photograpbische

Platten und Papiere mit Kollobiumemulsion zur

Kolorierung mit Eiweiß⸗ und Wasserfarben jeder

Art porzubereiten. Otto Lortzing, Berlin,

Lceipzigerstr. 134. 3. 5. 93.

63. D. 925 7. Verfahren zur Herstellung eines

olstermaterials. Julius Deborde, Berlin,

allesches Ufer 9. 16. 9. 98.

63. F. 11 349. Fahrradanschließvorrichtung

mit von einer Kettentrommel abziehbarer An⸗

schließkette. Paul Fehling, Berlin, Am

Friedrichshain 30. 21. 11. 93.

63. M. 15 702. Vorrichtung zum Umschalten

des Wechselgetriebes bei Fahrraͤdern mit Umlauf⸗

getriebe, bei welcher die Umschaltung während der Fahrt durch Gegendruck auf die Tretkurbeln erfolgt. Carl Manke, Berlin, Stralsunder⸗

straße 27. 20. 8. 98.

63. R. 12 701. Einstellbare Fahrradbremse.

Arthur Houghton Rogers u. Henry William

Patrick, Birmingham, 58 Ludgate Hill, County

of Warwick, Engl.; Vertr.: Hermann Neuendorf,

Berlin, Madaistr. 13. 14. 12. 98.

64. D. 9959. Vorrichtung zum Weichen und

Reinigen von Flaschen, Krügen u. s. w. Gebr.

Sie Waldshut i. Baden, Hauptstr. 208.

24, c. Hehrwfrgefer nt I“

ür Fässer. r olk, Freiburg i. B.,

Kaiserstr. 131. 25. 2. 99.

68. B. 22 189. Hydraulischer Thürschließer

mit rechts und links gewundenem Schraubengange

für in einer oder in der anderen Richtung schlagende Thüren. Robert Bergner, Leipzig,

Katharinenstr. 22. 23. 2. 98.

68. M. 15 868. Vorrichtung zum Oeffnen

und Schließen von Oberlichtfenstern mittels eines

gelenkig mit dem Fensterrahmen verbundenen

Fesfägfes. Dr. Franz Moßhammer, Wien,

Hernalser Gürtel 11; Vertr.: R. Schmehlik,

12. 8. 99.

Rosenthal, Düsseldorf, Kreuzstr. 26. 28. 1.99.

20. H. 20 782. 26. B. 24 225.

zese;s

. G. 13 496. Lesezeichen. Alfred Giers,

Köln a. Rh., Lütticherstr. 28. 5. 6. 99.

70. G. 13 550. Schreibring. Otto Groß⸗ mann, Thalkirchen b. München, Maria Ein⸗ siedelstr. 16 21. 6. 99.

70. N. 4685. Bleistiftspitzer. Carl Neu⸗ mark, Nüraberg, Adlerstr. 35. 4. 2. 99.

71. B. 21 298. Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk mit Brandsohle aus Leinwand, dünnem Leder u. dgl. Julien Jean Bigot, Hrder gezang. Paris; Carl Pieper,

einrich pringmann u. Th. Stort, Berli Hindersinstr. 3. 17. 2. 99. .“

71. B. 24 366. Vorrichtunz zur vorüber⸗ gehenden Vereinigung des Oberleders am Zehen⸗ tbeil mit der Brandsohle bei Zwickmaschinen. Joseph Breunig, Oberrad b. Frankfurt a. M., u. Heinrich Walther, Mainz a. Rh. 4 3. 99.

72. P. 10 693. Vorrichtung zum Reinigen von Gewehrläufen. J. Gottfried Priester, Lautzkirchen, Pfalz. 27. 5. 99. .

76. A. 6510. Vorrichtung zum Zusammen⸗ zwirnen der beiden Fadenenden einer Spule. Actiengesellschaft vormals F. Martini & Co., Frauenfeld, Schweiz; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 6. 99.

78. R. 13 436. Zündvorrichtung zum An⸗ brennen von Zündschnüren. August Ridder, Heißen b. Mülheim a. d. Ruhr. 18. 8. 99.

79. R. 12 573. Vorrichtung für Zigarren⸗ wickelmaschinen zur Bildung der Einlage und Ein⸗ führung derselben in die Falte des Rolltuches. Jean Reuse, Brüssel, 44 Avenue de l'Hippo⸗ drome; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 31. 10. 98.

81. B. 20 863. Zuführungsvorrichtung an Etikettiermaschinen für Büchsen, Flaschen u. dgl. John L. Barkey u. Frederick Henry Roß, Toronto, Ontario; Vertr.: Hago Pataly u.

Wilbhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 5.97.

81. P. 10 528. Staub⸗ und feuchtigkeitsdichter Umschlag für Waaren. Frank Max Peters, 1364 Wilton Avenue, Chicago, Cook, Illinois, B. Vertr.: Carl O. Lange, Hamburg. 27. . .

81. R. 12 663. Bodenverschluß für Fässer aus Papier oder Holzstoff. George Henry spnice, Stephan Hauser jun. u. John H. Woodward⸗ Cincinnati, Grfsch. Hamilton, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.; August Rohrbach. Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 2. 12. 98.

83. M. 17 270. Elektrisches Pendel. Franz Morawetz, Wien, Lobkowitzpl. 1; Vertr.: Carl Pieper, Farh Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 18. 9. 99.

86. B. 23 953. Webeblatt mit reliefartig ge⸗ stalteter Vorderfläche zur Herstellung von Ge⸗ weben mit vorher bestimmtem Moiréeffekt; Zus. z. Pat. 105 231. Gustav Beckers, Krefeld, G. 12 843. Einrichtung für Plüschweb⸗ stühle zur Herstellung von Fanftn lal⸗ Gebrüder Goeritz, Chemnitz. 6. 7. 98.

86. M. 15 341. Garng ättvorrichtung für

Webstühle; us. z. Pat. 105 496. Franuz

Müller &. Kramer, Greiz, R. ä. L. 5. 7. 98.

86. St. 5589. Abstellvorrichtung für Ketten⸗

Schermaschinen. John Howard Stott,

Wardleworth Iron Worke, Witworth Road,

Rochdale, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert

2 u Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.

89. B. 24 669. Schnitzelmesser; Zus. z. d. Pat. 78 510, 85 888 u. 90 514. Z. .n Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld. 29. 4. 99.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

25 88 9 A

26. .9162. Acetylenlaterne mit Regulierung

e durch eine Membran.

49. G. 12 204. Hydraulische Schweiß⸗, Gesenk⸗

und Schmiedepresse. 17. 10. 8 b

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen.

Klasse.

6. M. 16 825. Apparat zur Filtration von Flüssigkeiten, insbesondere von Wein und Brannt⸗ wein. 17. 8. 99.

14. J. 5094. Anfahr⸗ und Wechselvorrichtung

für Verbund⸗Lokomotiven. 20. 7. 99.

15. W. 15 148. Vorrichtung an Typenhebel⸗

zum Einfärben der Typen.

(. 7. 99.

19. K. 16 643. Maschine zum Reinigen von

Straßenbahngeleisen. 10. 8. 99.

8 Stromabnehmerbügel für

elektrische Bahnen mit Oberleitung. 10. 8. 99.

Lampenzylinderaufsatz mit

mehreren Gasselbstzündern. 7. 8. 99.

47. H. 21 426. Metallliderung für Kolben und

Kolbenstangen. 7. 8. 99.

64. F. 11 734. * pparat zum Ein⸗ und Aus⸗

chrauben von Spundbüchsen der sog. Kromer'sche Frauben von 48e9h, Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen

Berlin, Luisenstr. 47. 5. 10. 98.

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.