1
eeec. e ———— E.]
“
513³7]
Die
eingeladen. Die Eintrittskarten können
Bank von El
Herren Aktionäre werden um 10 ½ Uhr Vormittags, im Gebäude der Han
außerordentlichen G
h
aß
gegen Hinterlegung der Aktien laut § 27 der
spãte ens den 4. Dezember bei der Gesellschaftskasse in: Straßburg, Metz, Mülhausen, Colmar und Markirch, der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin,
den Herren Georg Hauck & Sohn in Frankfurt a. M.
bezogen werden.
Abänderung der Statuten laut den Bestimmungen
en Handelsgesetzbuchs.
Bank von
Tagesordnung:
Elsaß & Lothringen.
Der Vorstand.
und Lothringen.
ierdurch zu der am Samstag, den V. Dezember, delskammer zu Straßburg stattfindenden
eneralversammlung
des am 1. Januar 1900 in Kraft treten⸗
88
Statuten bis
bvsr T ivoli⸗Brauerei A. Ordentliche Generalversammlung
Montag, den 11. Dezember 1899,
in der Tivoli⸗Brauerei Stuttgart, Mititärstraße 20.
1) Vorlage der Bilanz
Tagesordnung: und der Jahresberichte,
Reingewinns und Decharge⸗Ertheilung. 1 2) Abänderung bezw. Neufassung der Statuten aus Anlaß des am 1. Januar
tretenden E“
at die Hinterlegung der Aktien — ohne Dividendenscheine — oder der oder bei der Deutschen Abends 6 Uhr,
Nach § 21 der Statuten
glaubhafte Nachweis von deren Besitz entweder bei unserer Gesellschaftskasse Vereinsbank in Frankfurt a. Main bis spätestens den 7. Dezember 1899,
zu erfolgen.
Stuttgart, den 13. November 1899.
.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Ed. Kober.
Vormittags 11 Uhr,
Beschlußfassung über die Vertheilung des
1900 in Kraft
“
[55901] Activa.
Bilanz pro 30. September 1899.
1) Immobilien⸗Konto 8 2) Auswärtiges Mobilien⸗ u. Uten⸗ silien⸗Konto 1. 3) Maschinen⸗Konto 4) Faß⸗Konto 5) Fuhrpark⸗Konto 6) Maschinen⸗ und Utensilien⸗Konto 7) Hypotheken⸗Forderungen .. . . 8) Aval⸗Konto ℳ 3000,— 10) Wechsel⸗Konto 11) Bankguthaben. .. 12) Vorausbezahlte Versicherungs⸗ Prämie.. 13) Debitoren
14) Vorräthe
₰
ℳ 567 000
5 000 134 000 28 700 16 000
1) Grundkapital⸗Konto 2) Hypotheken⸗Konts 3) Rücklage... 4) Sicherungsbestand... . 5) Rückständige Dividendenscheine. 6) Kreditoren. 12 900 7) Aval⸗Konto 8 308 704 8) Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortrag aus 1897/98 1 540 ℳ 569,69 627 Reingewinn
81 900 Davon sind zu verwenden: 202 429 Gewinnbetheiligung 62 des Aufsichtsraths
1“ 7 ½ % Dividende. „
Gratifikationen an
Angestellte u. Vor⸗
trag auf neue Recha
Eö1ö1
9 400,—
1444 21275
Bonn⸗Poppelsdorf, den 30. September 1899.
gefunden
Bonn⸗Poppelsdorf, den 23. Oktober 1899.
Der Vorstand.
Vorstehende Bilanz, summierend mit ℳ 1 444 212 75, haben wir mit den Büchern stimmend
Die Revisions⸗Kommission.
J. Schulz. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 30. September 1899.
Soll.
Alfred Cahn.
An Ausgabe für Rohprodukte..
Allgemeine Unkosten Abschreibungen Unterweisung zum Sicherungs⸗
bestand . Reingewinn
Beonn Poppelsdorf, den
Per Einnahme für Bier, Treber, 8 insen und Oek E1“ .
93 292 83 % 662 22276 30. September 1899. 8 Der Vorstand.
Vorstehende Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, summierend mit
Büchern stimmend gefunden.
Bonn⸗Poppelsdorf, den
Bonner
Bonn⸗Poppelsdorf, den 23. Oktober 1899. 8 Die Revifions⸗Kommission.
J. Schulz
Die in der Generalversammlung vom 11. Novem für das Geschäftsjahr 1898/99 ist sofort zahlbar gestellt bei der Kasse unserer Gesellschaft in Bonn⸗ Poppelsdorf, bei der Westdeutschen Bauk, vormals Jouas Cahn in Bonn und bei der West⸗ deutschen Bank vormals Jonas Cahn in
Alfred Cahn.
Köln. 14 November 1899.
Aktien⸗Brauerei.
.93 292,83
4 179,28 887860—
1533,24 M 93 862,52
ber 1899 genehmigte Dividende von 7 ½ %
Passiva.
ℳ ₰ 1 050 000— 53 659 94
1 444 21275
6.
682 24276
mit den
[55904]
Greußener Malzfabrik, Aect
Activa.
ien⸗Gesellschaft, Greußen.
Passiva.
——
— 2
Grundstück⸗Konto Gebäude⸗Konto... Maschinen⸗Konto Schienenstrang⸗Konto Utensilien⸗Konto .. . eee111“ Darren⸗ u. Kessel⸗Umbau⸗Konto. Schlosserei⸗Konto Weiche⸗Neubau⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto:
Debitoren . Vorräthe
Bilanz am 31. August 1899.
ℳ ₰ 7 785, — 301 620,— 8 63 270— 7 700 —
2 405—
3 08—
1 946 80 994 66 1689
88 628,46 183 828 25
661 274,66
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Hypotheken⸗Konto Reservefond⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto: Kreditoren. 8
alte Rechnung..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
——
An General⸗Unkesten... Abschreibungen . Gerste⸗Konto.. Pewina .6
587 238
ℳ 2 74 220 9 370*† 476 376 27 270
Per Malz und Nebenprodukte
Greußen, den 14. November S
M. Steinb
rück.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:
— ℳ ’ 400 000 125 000 10 000 98 681
323 ¹ 27 270
661 274 Credit.
öa
587 238 42
— 587 238 42
O. Titel's Kunsttöpferei Artien. esellschaft. Auf die Tagesorduung der am 25. November 1899, Vormittags 9 ½ Uhr, im Norddeutschen Hof, Mohrenstr. 20 hierselbst, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung, werden nach⸗ träglich folgende Anträge von Aktionären gesetzt:
1) Abberufung eines Aussichtsrathsmitglieds.
2) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
3) Ausgabe von Vorzugs⸗Aktien und die Modali⸗ täten der Begebung derselben sowie Inzahlung⸗ nahme von Stamm⸗Aktien.
4) Neuabfassung des gesammten Statuts unter Berücksichtigung des neuen Handelsgesetzbuchs.
Berlin, den 15. November 1899. Der Aufsichtsrath. A. Ephraim.
[55906) Bonner Verblendstein & Thonwaarenfabrik Artien Gesellschast in Hangelar b. Beuel a/Rh.
Einladung zur außerordentlichen General⸗
versammlung am 8. Dezember er., Vor⸗
mittags 11 Uhr, im Hotel Kley zu Bonn. Tagesordnung:
Abänderung der Statuten, entsprechend den Vorschriften des neuen Handelsgesetzbuches. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens vor Beginn der Sitzung bei dem Vorstande oder den Mitgliedern des Auf⸗ sichtsraths zu hinterlegen. (§ 22 des Statuts.) Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. R. Gallasch. G. Volkening,
Vorsitzender.
8e Höcherlbräu⸗Aktiengefellschaft zu Culm a. W.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 9. De⸗ zember c., Vormittags 11 Uhr, in dem Ge⸗ schäftslokale unserer Gesellschaft in Kulm a. W. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) a. Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1898/99, sowie eines den Vermögensstand und die Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft entwickelnden, mit
den Bemerkungen des Aufsichtsraths ver⸗ sehenen Berichts des Vorstands.
b. Berichterstattung des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahrebrechnung und der Bilanz und Vorschläge desselben über die Gewinnvertheilung.
Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge⸗
winnvertheilung.
Beschlußfassung über die Ertheilung der Ent⸗
lastung für den Vorstand und den Aufsichts⸗
rath. Beschlußfassung über die den Mitgliedern des ersten Aufsichtsraths für die Ausübung ihrer Thätigkeit zu gewährenden Vergütung. Beschlußfassung über Aenderungen des Gesell⸗ schaftsstatuts, insbesondere der §§ 4, 5, 8, 14, 21, 22, 23, 24, 26, 31, 34, 36. Diejenigen Aktionäre, welche das Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien oder die den Besitz der Aktien nachweisenden Depotscheine der Reichsbank nebst einem doppelten Verzeichniß spätestens vier Tage vor dem Ver⸗ sammlungstage bei der Gesellschaft oder bei
der Breslauer Disconto⸗Bank in Berlin und
Breslau,
dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden,
dem Bankhause Jacob Laudau Nachf. in zu hinterlegen.
Das Duplikat des Verzeichnisses wird von dem einem Vermerk über die Stimmzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legi⸗ hinterlegten Aktien oder Depotscheine der Reichsbank bleiben bis nach der Generalversammlung bei den
Ueber die Reklamation wegen verweigerter Zu⸗ lassung zur Generalversammlung hat die letztere zu
Bei den Abstimmungen giebt Stimme.
Julius Melchior, “ Vorsitzender des Aufsichtsraths.
Societätsbrauerei zu Zittau.
Die zehnte ordentliche Geueralversammlung zember 1899, Nachmittags 6 Uhr, im Saale des Hôtel zum weißen Engel hierselbst statt, wozu Saal wird um 5 Uhr geöffnet und pürktlich 6 Uhr geschlossen.
1) Bericht des Vorstands, Vortrag der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung nebst Bilanz, sowie Beschlußfassung über die Bilanz und über die Gewinnvertbeilung. den Vorstand und Aufsichtsrath.
4) Berathung und Beschlußfassung über den nach buchs vom 10. Mai 1897 aufgestellten neuen Gesellschaftsvertrag (Satzungen).
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien a. cx., Nachm. 4 Uhr, bei der Oberlausitzer Bank zu Zittau oder im Bureau der Gesell⸗
Zittau, den 15.
Der Aufsichtsrath.
8
[55781] Brauereigesellschaft Eichbaum (vorm. Hofmaun) Maunheim. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Dienstag, den 19. Dezember 1899, Nachmittags 5 Uhr, im Eichbaum, Stadt⸗ quadrat P. 5 Nr. 9, II. Stock, statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht u. Rechnungs⸗ ablage über das verflossene Geschäftsjahr unter Vor⸗ lage des Revisionsbefundes. 2) Bestimmung der Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. 4) Statutenmäßige Wahl des Aufsichtsraths und der Revisoren. 5) Ge⸗ währung von Darlehen der Gesellschaft in Höhe von über ℳ 20 000 an eine und dieselbe Person. 6) Ver⸗ kauf und Ankauf von Grundstücken und Ausführung von Bauten, wenn diese Geschäfte den Betrag von ℳ 50 000 übersteigen. 7) Beschlußfassung über recht⸗ zeitig angekündigte Anträge des Aufsichtsraths oder der Aktionäre. Abänderung des Gesellschaftsstatuts (§§ 1 — 33) mit Rücksicht auf die Bestimmungen des neuen, am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden Handels⸗ gesetzbuches. Die Herren Aktionäre werden darauf aufmerksam gemacht, daß zur Abänderung die Hälfte des Altien⸗ kapitals vertreten sein muß. Die Eintrittskarten wollen spätestens bis zum 15. Dezember 1899 gegen Nachweis des Aktienbesitzes auf dem Bureau der Direktion in Empfang genommen werden. Mannheim, 11. November 1899. Der Vorstand.
Genossenschaften.
Keine. 8
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[55941] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 132 ein⸗ getragen:
der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Schwering bier, Dessauerstraße 28. 1
Berlin, den 13. November 1899.
Der Präsident des Kammergerichts.
[55943] Bekanntmachung.
Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Friedrich Uibeleisen aus Fürth wurde, nachdem er heute gemäß § 17 der R. A. O. den Eid geleistet und bereits seinen Wohnsitz in Fürth genommen hat, in die Liste der bei dem K. Landgerichte Fürth zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Fürth, 13. November 1899.
Der Präsident des K. Landgerichts: (L. S.) Strößenreuther.
[55942] Bekanntmachung. Wegen Aufgabe der Zulassung Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Blauck in Augsburg in der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Land⸗ gerichts Augsburg gelöscht. Augsburg, 13. November 1899. 8
Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: v. Sicherer.
EIEIEEININARINAEEAEEMATIHEIRERES
9) Bank⸗Ausweise.
5 Keine. SHNmexsmmnAxmeunxHxknn2
10) Verschiedene Bekannt⸗
[55913]
Die Deutsche Federwerk⸗Motoren Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung ist nach Beschluß vom 11. November aufgelöst.
Der bisherige Geschäftsführer Kaufmann Römulo Echtermever ist zum Liquidator bestellt.
Das Mandat des Geschäftsführers Vize⸗Konsul a. D. Hugo Kunz ist erlofchen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert sich zu melden.
Cassel, den 14. November 1899.
Der Liquidator der
Deutsche Federwerk⸗-Motoren⸗Gesellschaff Gesellschaft mit beschränkter Haftung 1“ in Liquidation. — Römulo Echtermeyer.
1 88
Ordentliche Generalversammlung Mittwo den 6. Dezember 1899, Nachmittags 2 Uhr, bierselbst Unter den Linden 35, 1 Treppe, zu welcher die Mitglieder ergebenst eingeladen werden. 1
Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts über das Studienjahr 1898/99. Vorlage und Dechargierung der Jahresrechnung 1898 /99. stellung des Wahlen.
Berliu, den 15. November 1899.
Herzog. Lent. [55917] 1
Wir machen hiermit bekannt, daß wir in Liquidation getreten sind und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Ventilkrug⸗Versandtgesellschaft mit beschränkter Haftung in Bscaxxasils
Hamburg, Süderstraße 153.
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Berlin ½ F. 80E NNECKEN B0MM * Leipzig *
dem Bankhause J. Hirschberg in Kulm a. W., Breslau Vorstande mit dem Stempel der Gesellschaft und timation zum Eintritt in die Versammlung. Die Hinterlegungsstellen deponiert. entscheiden. jede Aktie eine Berlin, den 11. November 1899. [658844 Aetiengesellschaft 8 unserer Gesellschaft findet Montag, den 11. De⸗ die p. t. Aktionäre hierdurch eingeladen werden. Der Tagesordnung: Prüfungsbericht des Aufsichtsraths. Antrag auf Ertheilung der Entlastung für den Bestimmungen des neuen Handelsgesetz⸗ 5) Wahl zum Aussichtsrath. gemäß § 19 der Satzungen bis zum 9. Dezember schsst acedeenrgei. November 1899. Heinrich Hegel, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
wurde heute die
15.
15. W. 14 365.
19.
machungen. .
1599611 Vietoria⸗Lyeeum.
tats für das Rechnungsjahr 1899/1900
Kuratorium des Victoria Lyceums. 8
868
zum Deuts
§ 272.
en
Vierte Beila chs⸗-Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 16. November
ge
1
schen Staats⸗A
8—
5
8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ un v
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Central⸗Handels⸗Register
— Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
kann durch alle Post ⸗gstalten für reußischen Staats⸗ V
Reich“ werden heut
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts⸗
8
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1
die Nru. 272 A. und 272 B. ansgegeben.
TUe
Patente.
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3. W. 14 480. Elastisches Band zum Ver⸗ steifen von Kleidungsstücken, Korsets u. dgl. — Firma J. Wahlen, Köln⸗Ehrenfeld, Lichtstr. 25.
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W. 13 636. Papierschlitten⸗Schaltvorrich⸗
tung für Schreibmaschinen. — Type⸗ writer Company, 49 Liberty Street, New
York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗
surt a. M. 28. 4. 96.
Tabellenschreibvorrichtung für
Schreibmaschinen. — Wagner Typewriter
Company, New York, V. St. A.; Vertr.:
Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 23. 8. 98
H. 21 170. Eis⸗Schneepflug. — Dr. E.
A. P. Hennig, Dresden, Nordstr. 25. 7. 11.98.
19. W. 13 371. Verfahren zur Herstellung von Schienenstoßverbindungen. — Edgar E. Warner, Milwaukee, Wisconsin, B. St. A.; Vertr.: G. Pedreux, München. 8. 11. 97.
20. K. 18 101. Vorrichtung zum Heben und Senten von Wagenfenstern mittels Nürnberger Schere. — Caspar Koringer, Graz u. Abbert Lagus, Prag; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 15. 5. 99.
20. M. 16 569. Schie enreinigeJ. — A. Margesin, Zürich; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 3. 99.
20. R. 12 698. Sicherung für aus seitlich drehharen Haken bestehende Eisenbahnkuppelungen. — Fr. Rempel, Schönebeck a. E. 13. 12. 98.
21. B. 24 434. Mit Metall⸗ oder Metalloid⸗ salzen versetzte Elektroden für Bogenlampen. 1 Firma Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 17. 3. 99
1. B. 24 896. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen mit horizontalen Kohlen. — Jean Bouillet, Levallois⸗Perret, Seine, Frankr.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 6. 99.
21. B. 25 010. Verfahren zur Herstellung von Nuthenankern. — James Burke, Berlin, Oudenarderstr 23/24 24. 6. 99.
21. G. 13 450. El ktrische Grubenlampe. — Joh. Glasmachers, Essen a. Ruhr, u. C. Müller, Herten i. Westf. 23. 5. 99.
21. H. 20 475. Elektromagnetischer Schalter mit selbstthätiger Unterbrechung nach bestimmter Zeit. — Paul Hoffmann, Charlottenburg, Kantstr. 27. 6 6. 98.
21. M. 16182. Glühkörper für elektrische
Glühlampen. — Dr. Paul Mersch u. Eugone Maret, Colombes, Seine; Vertr.: C. Feblert u. G. Lhubier, Berlin, Dorothrenstr. 32. 19. 12. 98
21. N. 4457. Verfahren zur Erzeugung von
elektrischem Licht nach Patent 104 872. — Dr.
Wealther Nerust, Göttingen. 13. 6. 98.
21. S. 12 742. Elektrolytischer Stromunter⸗ brecher. — Otto Siedeatopf, Berlin, Behren⸗ straße 53. 12. 8. 99.
22. B. 24 737. Verfahren zur Darstellung von rothen Farbstoffen der Phtaleinreihe. — Cassella & Co., Fraakfurt a. M.
23. H. 20 704. Verfahren zur kontinuierlichen Destillation von Erdölen. — Dr. Heinrich Hirzel, Leipaig.Plagwis. 23. 7. 98
24. M. 16 542. Feuerung mit nach unten schlagender Flamme. — Einar Morterud, Konga, Schweden; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 14. 3. 99.
24. St. 5799. Brenner. — Charles Augustus Stockstrom, 414 North Broadway, u. Louis Stockstrom, 827 Chonteau⸗Avenue, St. Louis,
9
““ 1““
Mass., V. St. A.; Vertr.:
„Berlin, Luisenstr. 47. 5. 1. 99.
Klasse.
26. B. 19 354. Verfahren zur Herstellung von Gasselbstzündern. — Wilhelm Boehm, Berlin, Rathenowerstr 74. 10. 7. 96.
26. B. 24 897. Rohrkupplung an umlegbaren Lichtmasten für Gaslaternen. — Peter Bucher, Mannheim, N. 4. 18. 7. 6. 99.
26. Sch. 14 269. Acetylenentwickler mit Carbidzuführung. — Johannes Schneider⸗ Dörffel, Leipzig, Kohlgartenstr. 4. 9. 12. 93.
26. T. 6171. Carbidbeschickungsvorrichtung in Form eines aufrecht stehenden Schiebers mit schrägen Wänden. — Georges Thutllliers u. Arthur Aubry, Nozent⸗en⸗Bassiany; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 8. 12. 98.
29. B. 23 793. Verfahren zum Entschälen vegetabilischer Fasern. — Arthur Bouret, Rou⸗ baix, u. Fernand Verbiese, Lille; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 11. 98.
30. P. 10 675. In ein Dampsschwitzbett um⸗ zuwandelndes Sopha. — Gustav Pfrommer, Uhlbach b. Stuttgart. 20. 5. 99.
31. G. 13 717. Vorrichtung zum Trocknen von Gußformen, Kernen u. s. w. — Gutehoff⸗ nungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rheinland. 14.8.99.
33. J. 5223. Allseitig geschlossener Schlafsack. — Ferdinand Jacob, Köln a. Rh., Minoriten⸗ straße 14. 4. 5. 99.
34. F. 12 085. Badewanne. — Paul Fehr⸗ maun, Berlin, Kommandantenstr. 60. 24. 7.99.
34. J. 5236. Teller o. dgl. aus Porzellan mit Metalltand; Zus. z. Pat. 105 175. — Rudolf Johannes, Gotha. Uelleberstr. 27. 12. 5. 99.
34. S. 12 316. Kleiderhaken. — Josef Slach, Sulmgasse 13 a., Josef Koutuy, Ottakringer⸗ straße 141, u. Johann Wißgott, Linzerstr. 190, Wien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 20. 3. 99.
35. R. 13 475. Selbstthätige Bremse für Räderwinden. — Ratzinger & Weideukaff, München. 4. 9. 99.
35. S. 12 415. Sicherheitskurbel. — A. Spies, Siegen . W. 22. 4. 99.
36. B. 24 723. Elektrische Heizvorrichtung aus Kunststeinmasse zur regelbaren Erwärmung eines Metallkörvers von innen nach außen. — Fosef Franz Bachmann, Adolf Vogt, Carl Camille Weiner, Dr. Josef Kirchner, Albert König u. Dr. Alexander Jörg, Wien; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 3. 10. 98.
36. C. 8154. Ventilationsvorrichtung; Zus. z. Pat. 83 747. — Jacob Croppen, Deutz⸗ Köln a Rh. 27. 3. 99.
36. W. 15 194. Herdplatte mit um einen Bolzen drehbaren Ringen; Zus. z. Pat. 105 358. — E. J. F. Wendel, Ilversgehofen, Post⸗ straße 18 c. 16. 5. 99.
37. H. 21582. Silo zum unnunterbrochenen Umstechen des Füllgutes mittels Elevators. — Peter Höft, Gadeland b. Neumünster. 26. 1. 99.
37. T. 6158. Formgerüst zur Herstellung von Betonbauten. — Philipp Theodor Lorenz Toelpe, Neumünster i. Holst. 29. 11. 98.
38. B. 22 632. Vorrichtung für Stemm⸗ maschinen zum selbstthätigen Vorschieben des Werkstückz gegen das Werkzeug oder umgekehrt des Werkzeugs gegen das Werkstück. — Rob. S. Brown, New Britain, Hartford, Connecticut, V. St. A; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 3. 5. 98.
38. D. 9679. Mehrtheiliger Messerkopf zur Herstellung von Nuthen und Federn. Friedrich Diekmann, Schweiburg, Oldenburg. 16. 3. 99.
38. K. 18 110. Druckwalzenvorrichtung an Hobelmaschinen mit auswechselbaren Messer⸗ kästen. — Kirchner & Co, A. G., Leipzig⸗ Sellerhausen. 18. 5. 99.
42. B. 24 431. Längenmaßstab mit Zähl⸗ werk. — Heinrich Biedermann u. Emil Lang⸗ weil, Prag; Vertr: F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 16. 3 99.
42. B. 24 725. Oberschalige Waage. — E. Bockstael fils, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 5. 99.
42. C. 8364. Phonograph. — Aug. Cadot & Société Ch. & J. Ullmann, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 30. 6. 99.
42. C. 8529. Stoßkraftmesser. — Froanz Peter Crombach, Hamburg, Heinestr 15. 19. 9. 99
42. E. 6102. Umschaltungsventil für Wasser⸗ messerverbindungen. — Wilhelm Eisner, Berlin, Schöneberger Ufer 23. 7. 6. 98.
42. F. 11 883. Reguliervorrichtung für Flügel⸗ radwassermesser; Zus. 3. Pat. 107 592. — Jo⸗ hannes Fleischer, Frankfurt a. M., Oder⸗ wea 108. 4 11. 98.
42. G. 12 251. Vorrichtung zur Uebertragung einer periodischen Bewegung auf das Registrier⸗ werk von Kontroluhren. Alfred Griffiths, Longright, England; Vertr.: Carl Pieper, Hein⸗ rich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinder⸗ sinstraße 3 9. 3. 99.
42. G. 13 500. Registrierender Dampfmesser zur Bestmmung der Dampfmenge und des Dampfdrucks. August Grunke, Spandau, Moltkestr 47 a. 6. 6. 99.
42. 21 901. Wahlstimmen⸗Registrierwerk. — Walter Henry Howe, London; Vertr.: C
R. Schmehlik,
Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 29. 3. 99. 8
Klasse.
42. L. 12 881. Flügelradwassermesser mit schraubenförmiger Wasserführung,. — Lux'’sche 1öue A. G., Ludwigshafen a. Rh.
42. Z. 2787. Zeichenapparat zur Herstellung von perspektivischen Ansichten aus einem Grund⸗ riß und den dazu gehörigen Aufrissen. — Christophe von Ziegler, Genf, Schweiz; Vertr: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 4 4 99.
45. R. 13 115. Vorrichtung zum Sortieren des Getreides mittels Luftstromes. — Wilhelm Robrahn, Beverstedt, Hannover. 9. 5. 99.
45. 3. 2624. Maschine zum Schneiden von Stroh nach dem Dreschen. — Dominikus Zeller⸗ mayer, Harthausen b. München. 10. 12. 98.
46. C. 8481. Vorrichtung zur Kühlung der Sitze der Auspoffventile für Explosionskraft⸗ maschinen. — Columbin Automobile Company, Hartford, Connccticut, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. Korn, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 25. 8. 99.
46. G. 12 700. Explosionskraftmaschine mit mehreren gegenüber liegenden Zylinderpaaren. — Edgar Georis, Charleroi; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 25. 8 98.
46. R. 11 825. Explostonskraftmaschine mit zwer Zylindern. — Henry Joseph Marie Pie Camusat de Riancey u. Paul Louis Gevin, Paris, 3 Place Daumesnil; Vertr.: C. Fehlert 8 G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.
46. T. 6016. Im Zweitakt arbeitende Gas⸗ bzw. Petroleumkrastmaschine — John Edward Thornton, Altrincham, Grfsch. Chester, u. James Pollard Lea, Manchester, Grfsch. Lan⸗ caster, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin, Leipzigerstr. 91. 8. 8. 98.
47. B. 24 383. Vorrichtung zum Regeln des Anlassens von Kraftmaschinen. — Menard Kennerly Bowen u. George Washington Knox, 1410 Marquette Building, hicago, Cook County. Illinois, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 7.3. 99.
47. E. 6398. Drrckminderventil. — Julian d'Este, Street 26, Boston, Mass., V. St. A., Canal; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Waaner. Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 25. 4. 99.
47. T. 6378. Doppel⸗Kolbenschijeber. — Karl Treiber, Dresden, Grungerstr. 35. 29. 4. 99.
49. B. 22 170. Verfahren zur Herstellung von Metallbüchsen und Dosen mit Vorrichtung zum Oeffnen durch einen Schneidedraht. — George Wiston Baker, London, Engl., 6 Acacia Grove, West Dulwick; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. vr. 1ö““ Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 18. 2. 98.
49. K. 18 337. Aus Loth und Löthmittel zu⸗ sammengesetzter Löthstab. — Jesse F. Kester u.
Frank Abner Hecht, Chicago, Illinois, V. St. A.,
245 South Jefferson Street; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 10. 7. 99.
49. M. 16 880. Drehwerkzeug nach Art eiges Rundeisen⸗ oder Rohrabschneiders zum Abdrehen von Stangen, Eindrehen von Rillen u. dgl. — Ph. & L. Martenet, Neuchatel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 12. 6. 99.
49. P. 8649. Verfahren und Vorrichtung zum Auswalzen von Röhren und anderen Hohlkörpern. — Benjamin Price, Newport, Grssch. Mon⸗ mouthshire, Engl.; Vertr.: Julius Lünstedt, Hamburg. 18. 1. 97.
49. W. 14 997. Vorrichtung zum Drehen und Verschieben des Schlaggutes bei Metallschlag⸗ maschinen. — Leonh. Walter, Schwabach i. Bayern. 18. 3. 99.
51. M. 15 709. Klavier mit Doppelresonant⸗ boden. — Anton Medlik, Dresden⸗A., Stärken⸗ gasse 26. 23. 8. 98.
52. S. 11 270. Jacquardantrieb für den Stick⸗ rahmen Heilmann'scher Stickmaschinen. — Robert Scott, Nottingham, Engl., 37 Birrell Road, Sherwood Rise; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 2. 4. 98. 1
53. R. 13 106. Verfahren zur Herstellung eines als Viehfutter besonders geeigneten blätterigen Produkis aus den Schalen und sonstigen pulverigen Abfällen der Getreidemüllerei. — Rudolph Frederit Povol Rubow, Malmö, Schweden; Vertr.: E. Dalchow u. Max Mossig, Berlin, Marienstr. 17. 6 5. 99.
55. N. 48860. Rotierender Ast. b.w Splitter⸗ fänger. — Pbö. Nebrich, Prag⸗Smichow; Vertr.: G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 25. 8. 99.
55. Sch. 14 467. Vorrichtung zum Einstellen des oberen Kreismessers an Längsschneidern. F. Schmidt, Naumburg a. S., Blumenstr. 11. 14. 2. 99.
57. A 63098. Verstärkenphotographischer Süber⸗ bilder mit Doppelsalzen des Mercurtrhodanids. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin Fabri⸗ kation, Berlin. 13. 3. 99.
59. H. 21 451. Pumpe. — J. Hochgesand, 200 Quat Jechappes, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5. 1. 99.
60. H. 22 459. Fliebkraftregler mit schrauben⸗ förmig gewundener Belastungsfeder. — Robert Honold, Darmstadt. 17. 7. 99.
1
8 “
Klasse.
60. R. 12 736. Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit von Kraftmaschinen. — Paul Reimann, Landsberg a. d. Warthe, Böhmstr.?
63. C. 8053. Schutzmantel mit Zwischenhülle für Fahrcadluftschläuche. — Continental Caouichoue: & Guttapercha Compagnie, Hannover. 10. 2. 99. 3. G. 12 983. Verfahren zur Herstellung von Fahrrad⸗ oder ähnlichen Rahmen unter Ver⸗ meidung von Schweiß⸗ oder Löthstellen. — John Manossah Gledhill, Hazeldine, Fallowfield, Manchester, Engl.; Vertr.- Robert R. Schmid Berlin, Potsdamerstr. 141. 19. 12. 98.
64. C. 8217. Kapselverschluß. — The Crown Cork Company, Limited, 79 u. 81 Paul Street, London, Finsburv, Engl.; Vertr.: Roberr R. Schmidt, Berlin, Pols⸗ damerstr. 141. 24. 4. 99.
65. J. 467 7. Torxpedoseitensteuerung. — Albert Edward Jones, Fiume; Vertr.: O. Krueger H Heimann, Berlin, Dorotheenstr. 31. 21. 3.98.
68. B. 25 024. Schiebefenster. — Artbur Stoughton Bloomsield, 47. Queen Street, Mel⸗ bourne, Australien; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisen⸗ straße 14. 27. 6. 99.
71. L. 12879. Sohlen⸗Schneidmaschine. — M. Lindner u. Alex Johansson, Göteborg, G Vertr.: Hans Friedrich, Dässeldorg⸗
76. R. 13 348. Putzvorrichtung für Krempel⸗ deckel. — Wright Rhodes, Manchester; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 20 7. 99.
77. C. 8076. Tivolispieltisch. — Sylvester H. Carr, Daniel Webster Allaman, Wilbur Conover Kennedy u. Daniel Aaron Fletcher, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 21. 2. 99.
80. K. 17 115. Form zum Gießen von Iso⸗ latoren aus Porzellanmasse. — Franz Kapfen⸗ berger, Dölau, Bez. Halle a. S. 6. 10. 98.
82. H. 21 809. Vorrichtung zum Vor⸗ und Fertigtrocknen von Schnitzeln, Malz, Holz u. dgl. — Louis Haase u. Andreas Schumann, Irx⸗ leben b. Magdeburg. 10. 3. 99.
81. K. 17 255. Jiese ensh szane — J. B. Wahlen, Köln a. Rh., Bayenstr. 71. 11. 11. 98.
82. R. 13 284. Verfahren zum Trocknen von Biertrebern bei unmittelbarer Berührung des Trockenguts mit den Feuergasen. — Dr. Ernst Reinecke, Braunschweig. 4. 7. 99.
85. D. 9746. Verfahren und Vorrichtung zum Auewaschen von Filtermaterial; Zus. z. Pat. 97 438. — Alfred Dervaux. Brüssel; Vertr.: Theodor Heese u. Max Wescher, Köln. 15. 3. 99.
88. H. 21 745. Turbinenanlage. — Heinrich Hohaus, Brebslau, Märkischestr. 82. 27. 2. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeleung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 80. B. 19 621. Briquetbrecher. 18. 4. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
12. W. 14 798. Verfahren zur Darstellung von Chlorbarium. 14. 8. 99.
13. A. 6070. Dampfkessel mit senkrechtem Henzschacht und waagerechten Wasserröhren. 14. 8. 99.
38. B. 24 315. Maschine zur Herstellung von Holzspvähnen. 7. 8. 99.
42. M. 15 754. Flüssigkeits⸗Meßapparat mit selbstthätiger Zurückbeföcderung der überschüssigen Flüssigkeitsmenge. 7. 8. 99.
49. V. 3180. Maschine zur Herstellung von Draktstäben mit dicken Enden. 14. 8. 99.
57. K. 16 694. Vorrichtung zur Beseitigung des Flimmerns bei Kinematographen; Zus. 1. Pat. 100 245. 17. 8. 99.
63. L. 12 832. Verfabren zur Herstellung von Laufreifen für Räder aller Art. 17. 8. 99.
64. L. 12 190. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗ füllen. 21. 8. 99. ,
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ seiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1b Klasse.
S. W. 13 910. Verfahren zur Vorbereitung von Lederzuch, Wachostuch u. dgl. für den Druck mittels Hoch⸗ oder Flachdrucks. 30. 3. 99.
388. H. 20 243. Verschlußvorrichtung an Appa⸗ raten zur Behandlung von Holz mit Heißluft. 20. 4. 99.
42. L. 8 403. Neuerung an Röntgen⸗Röhren. 23. 9. 97. 49. C. 7236.
bei Fräsmaschtinen.
75. L. 12 203. Doppelpolelektrode.
8
Einstellvorrichtung für Fräser 12. 1. 99. Als Diaphragma wirkende