Baumwollspinnerei — Speyer.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samstag, den 16. Dezember 1899, Vor⸗ mittags 112 Uhr, im Wittelsbacherhof in Speyer stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Gegenstand der Tagesordnung ist die Ab⸗ änderung unserer Gesellschaftsstatuten zufolge der Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handelsgesetzbuchs.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, bis 2985 zum 13. Dezember 1899 ihre
ktien in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co. Commandite, in Speyer bei der Filiale der Pfälzischen Bank oder bei der Direktion der Baumwollspinnerei zu hinterlegen und da⸗ Pegfn die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
ei diesen Stellen kann auch der Entwurf der revi⸗ dierten Gesellschaftsstatuten eingesehen werden.
Speyer a. Rh., den 18. November 1899.
Die Direktion.
[56264]
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 26. Juni cr. wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlossen.
Laut § 243 d. H.⸗G.⸗B. fordert der unterzeichnete Liquidator etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre event. Forderungen in dem Bureau der Gesellschaft, Lützowstraße 94, Hof links II, an⸗ zumelden.
Berlin, den 17. November 1899.
Oberschlesische Stroutianitwerke in Liqu.
Robert Schmidt.
[56826] Riesaer Dünger-Abfuhr⸗Artien-Gesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 12. Dezember a. c., Abends 8 Uhr, im Gartensalon der Elbterrasse in Riesa.
Tagesordnung:
1) Anträge des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes zur Abänderung des Gesellschafts⸗ Statuts nach den neuen gesetzlichen Be⸗ stimmungen.
2) Den Vorsitzenden des Aufsichtsraths und den b
Vorstand zu solchen Aenderungen der durch
den Beschluß ad 1 festgesetzten Fassung des Statuts zu ermächtigen, welche etwa der Registerrichter behufs Eintragung in das
Handelsregister verlangen sollt. 3) Geschäftliches. Riesa, den 18. November 1899.
Der Aufsichtsrath. J. Hickmann, Vorsitzender.
[56825] Barmer Volksbank.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalvers ammlung eingeladen, welche am Montag, den 11. De⸗
ember d. J., F 5 Uhr, in unserem ankgebäude hierselbst, Neuenweg 15a., statt⸗
finden soll. Tagesordnung: Anträge des Aufsichtsraths und des Vorstands: 1) Abänderung der Firma. 2) Erhöhung des Grundkapitals. 3) Beschlußfassung über Erlaß eines neuen Statuts. 4) Ermächtigung des Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsraths oder dessen Stellvertreters und eines Vorstandsmitgliedes zur Vornahme etwa vom Registerrichter verlangter Ab⸗ annderungen. Der Entwurf des neuen Statuts kann vom 27. November ab bei uns eingesehen werden. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung mit Stimmrecht theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummern⸗ verzeichniß, zu welchem Formulare an unserer Kasse während der üblichen Geschäftsstunden zu haben sind, und außerdem, wenn sie nicht persönlich er⸗ scheinen, die schriftliche Vollmacht für ihre Vertreter spätestens 48 Stunden vor der zur Er⸗ öffnung der Generalversammlung bestimmten Zeit bei dem Vorstande zu hinterlegen. Barmen, den 20. November 1899. Der Aufsichtsrath.
[56836]
Eduard Lingel, Schuhfabrik
8
Alktiengesellschaft zu Erfurt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer am Dienstag, den 12. Dezember ds. Js., Vormittags 11 Uhr, in Erfurt im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen und für den Fall ihrer Theilnahme an derselben ersucht, ihre Aktien in Gemäßheit des § 21 des Statuts — also ö am 8. Dezember 1899 — bei der irektion der Gesellschaft in Erfurt zu hinter⸗ egen.
Tagesorduung:
1) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das I Geschäftsjahr, nebst Bericht des Vor⸗ sttands und des Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
3) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrath. 1“
4) Beschlußfassung über die mit Rücksicht auf das Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 erforderlich werdenden Aenderungen der Sta⸗ tuten, insbesondere der §§ 3, 5, 15, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 28 und 29, mit Wirkung vom 1. Januar 1900 ab. . Genehmigung des unter Bergakhchtigung der beschlossenen Aenderungen neu abgefaßten Statuts.
) Ermächtigung des Vorstands, etwaige vom Registerrichter behufs Eintragung der Be⸗ schlüsse zu 4 und 5 zu verlangende Aende⸗ rungen namens der Gesellschaft festzustellen und zu genehmigen.
Erfurt, den 20. November 1899. 8 -n Vorstand. Fritz Dreßler.
8
8
Aetien Brauerei Pforten
bei Gera.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre soll Dienstag, den 5. De⸗ ember 1899, Nachmittags 5 Uhr, im
estaurationslokal der Brauerei abgehalten werden.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß auf das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1898 bis 30. September 1899. 2) Richtigsprechung dieses Berichts.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des 1 Festsetzung der Dividende. 4) Abänderung der Statuten, insbesondere de
Reingewinns und
*Bestimmungen des neuen Handelsgesetzes ent⸗ sprechend. 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
Auf Grund § 22 unserer Satzungen lade ich hierdurch die Aktionäre ergebenst ein, und haben die⸗ jenigen, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, ihre Aktien bei der Gewerbebank, E. G., hier wegen Empfangnahme einer Legitimation vom 27. November a. c. an oder eine Stunde vor der Versammlung im Versammlungslokal vorzulegen.
Etwaige Anträge sind, gemäß § 22 unserer Satzungen, bis spätestens drei Tage vor der Ver⸗ sammlung schriftlich anzubringen.
Der Geschäftsbericht liegt vom 20. November a. c. an bei der Gewerbebank, E. G., hier zur Abholung für die Herren Aktionäre bereit.
Gera (Reuß), den 13. November 1899.
Aufsichtsrath der Actien⸗Brauerei Pforten bei Gera. Friedr. Dürre, Versitzender.
[57027]
Bank für Bergbau und
Industrie.
Nachtrag zur Tagesordnung der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung am 30. No⸗ vember d. J.:
Antrag auf Abänderung des Paragraphen 1 des Gesellschaftsvertrags.
Düsseldorf, den 18. November 1899.
Bank für Bergbau und Industrie. Der Vorstaud. Brandau.
[54415] Actien-Gesellschaft für Maschinenbau &
Eisenindustrie Varel a. d. Jade.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden auf Grund des Beschlusses vom 30. Oktober d. J. über Reduktion des Grundkavpitals aufgefordert, ihre Aktien bis zum 15. Februar 1900 mit der quäst. Erklärung einzusenden. — Aktien, für welche eine Erklärung nicht eingeht, werden für kraftlos erklärt. conf. § 290 H.⸗G⸗B.
Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. conf. § 289 H.⸗G.⸗B.
Der Vorstand. H. Lübbers.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ [568901 Genossenschaften.
Friedrichstädtische Schornsteinfeger⸗ Meisterschaft. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Am 29. November cr., Abends 6 Uhr, findet im Restaurant Bürgergarten, Jerusalemer⸗ straße Nr. 8, oberer Saal, eine außerordentliche Generalversammlung statt; die Mitglieder der Genossenschaft werden hierdurch auf Grund der § 10, 12 und 27 des Genossenschaftsstatuts zum Besuch derselben eingeladen.
Tagesorduung: Statutenänderung. 8 Berlin, den 20. November 1899.
Der Vorstand. C. Strauß. G. Mehrlein. G. Mirisch.
AseHxE LAERAEAIAxgaxRxTA ErenAHEESESexANrrFne
8) Niederlassung ꝛc. von ) Rechtsanwälten.
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute Rechtsanwalt Dr. Julius Cäsar Wilhelm Stäge mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen.
Chemnitz, am 16. November 1899.
Königliches Amtsgericht. 3 Heinzmann.
986809 In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Dr. Paul Johannes Hermann Keil in Plauen eingetragen worden. Plauen, am 14. November 1899. Königliches Amtsgericht. Steiger. 3
[56803) Bekanntmachung. Adolf Zunner, Kgl. II. Staatsanwalt außer Dienst mit dem Wohnsitze in Schongau, ist unter dem Heutigen in die Liste der beim Kgl. Bayr. Amts⸗ gerichte Schongau zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Schongau, am 16. November 1899. Kgl. Bayr. Amtsgericht Schongau. eipold, K. Oberamtsrichter.
[56798] Die Eintr g des Rechtsanwalts Josef Lachner in der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts wurde wegen Aufgabe der Zulassung heute e . ůü Griesbach, den 15. November 1899. Der Vorstand des K. Amtsgerichts:
8 Ulmer. 88 8 “
[56828]
Reichskassenscheine
[56802] Bekanntmachung.
Wegen Aufgabe der Zulassung wurde der Eintrag des Rechtsanwalts Georg Bauer in der Liste der bei dem K. Amtsgericht Haßfurt zugelassenen Rechts⸗ anwälte unterm Heutigen gelöscht.
Haßfurt, 16. November 1899.
Königl. Amtsgericht. Goldschmitt.
[568011 8 Der Rechtsanwalt Hermann von Valta wurde in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Gerichts wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. 8 Mindelheim, den 16. November 1899. 3 v1 Amtsgericht. Jochem.
[56868]
Der Rechtsanwalt Galluschke ist in der Liste der beim Amtsgericht Myslowitz zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden.
Myslowitz, den 16. November 1899.
Der Aufsichtsrichter: Wohl.
[56799] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts August Frei⸗ herrn von Bibra in der Liste der am Kgl. Land⸗ gerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwälte ist wegen Aufgabe der Zulassung heute wieder gelöscht worden. 8
Straubing, den 15. November 1899. 8
K. Landgerichts⸗Präsident: (L. S.) Vierling. ˙˙e,ee—
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der Bagyerischen Notenbank
vom 15. November 1899.
Activa. Metallbestanndn .. Bestand an Reichskassenscheinen 2
Noten anderer Banken.. 8P8EEo11“*“ „ Lombard⸗Forderungen
ℳ
. 30 390 000 59 000
1 996 000 51 804 000 1 145 000 23 000
2 680 000
E7575 sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefondd Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ EIch““ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. 1“ — Die sonstigen Passiva .B6616168“ Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen . ℳ 1 615 296,65. München, den 17. November 1899. 2 Bayerische Noteubank. Die Direktivn.
[568141 Ueberficht 8 98 er
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. November 1899.
“ Activa. Kursfähiges Deutsches Geld.. ℳ 28 222 150. — . 469 780. Noten anderer
Deutscher 16* 3 994 500. Sonstige Kassen⸗Bestände 1 293 721. Wechsel⸗Bestände 82 142 885. Lombard⸗Bestände .. 2 266 940. Effekten⸗Bestände . 249 914. Debitoren und sonstige Aktiva. 7 524 954.
7 500 000 2 306 000 65 339 000
8 450 000
WL“
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000. — E16“ 5 276 917. Banknoten im Umlauf . . . Täglich fällige Verbindlich⸗ . “ 27 069 977. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . 19 710 159. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: Die Direktion. am 15. November 1899. Activa.
Reservefonds .. . 43 322 500. 51öö“ Sonstige Passiva ... 785 291. — ℳ 1 318 936. 73. Stand der Badischen Bank
6511 88228 13 505 — 375 500, — 25 332 655 23 593 430 — 43 971 82
2 897 476 57
vS̊768 200 90
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen 1e6* 8 Sonstige Aktiva
Passiva.
9 000 000—f 1 794 51876 16 764 000 — 7 033 907,73
Grundkapital Reservefornd. Umlaufende Noten . . . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten — — Sonstige Passiva. 8 1 175 974 41
ℳ [35 768 400 90
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 660 458,27.
bes Braunschweigische Bank.
Stand vom 15. November 1899.
Activa. Metallbestand .. 663 081. 35. Reichskassenscheine 8 17 155. —. Noten anderer Banken. 88 800. —. Wechsel⸗Bestand. 7 868 525. 10. Lombard⸗Forderungen 1 448 180. —. Effekten⸗Bestand.. 30 930. 95. Sonstige Aktiva.. 8 854 265. 05.
Passiva. Grundkapital C11161214*X Reservefondss. “ Spezial⸗Reservefonds Umlaufende Noten .. Fereh. täglich fällige Ver⸗ bindlichkeien. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsell. „ 897 191. 70 Brauuschweig, den 15. November 1899. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
10 500 000. 412 009. 399 440.
2 270 300.
3 266 770.;
1 852 400. 66 123
machungen.
(55601 Bekanntmachung.
Gemäß § 24 der Verfassung der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin vom 19. Februar 1898 machen wir hierdurch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten⸗Kollegiums und der Finanz⸗Kommission
am 6., 7. und 8. Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und 4 Uhr Nachm.,
im Kommissions⸗Sitzungszimmer des Börsen⸗
gebäudes, W“ von der Burgstr. 25 — 26 durch das Vestibül rechts, 1 Tr. hoch, stattfinden. Berlin, 20. November 1899.
1 Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Wm. Herz. Weigert.
1“
[56648] 85
Der endunterzeichnete Vorstand bringt hiermit zur
Kenntniß, daß derselbe am Dieustag, den 5. De⸗ zember a. c., eine außerordentliche General⸗ versammlung im Restaurant Otto Gießke, Ber⸗ 5 8 Schillingstraße 36, Abends 6 Uhr, ein⸗ eruft.
Die Tagesordnung ist:
Antrag des Vorstands auf Auflösung der Kasse sowie Wahl der Liquidations⸗Kommission und Festsetzung deren Bezüge.
Als Legitimation gilt: Mitgliedbuch und Bei⸗ tragsquittungen pro November und Dezember a. c. Die in der Einladung vom 17. November Nr. 273 des Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗ Anzeigers angegebene Tagesordnung und Legitimations⸗ art ist hiermit aufgehoben. Berlin, den 17. November 1899. Der Vorstand der Hülfe Krankenkasse für Deutschland E. H. Nr. 133. Aug. Kettermann. Oskar Schenk.
[568188 8 Die Patent⸗Resonanzboden⸗Fabrik für Streichinstrumente Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Osnabrück hat in ihrer Gesellschafter⸗ versammlung vom 17. d. Monats die Herabsetzung des Stammkapitals von 200 000 ℳ auf 50 000 ℳ beschossen. ch fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Osnabrück, den 18. November 1899. Der Geschäftsführer: b 88 “ Carl I. 8
Infolge Verkaufs der Brauerei ist die unterzeich⸗ nese Gesellschaft in Liquidation getreten. Wir geben epentl. Gläubigern hiervon mit dem Ersuchen Kenntniß, Forderungen unverzüglich anzumelden.
Zeuleunrodaer Dampfbrauerei, Ges. m. b. H. in Liquid O. Schroeter. [55917] 1
Wir machen hiermit bekannt, daß wir in Liquidation getreten sind und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Ventilkrug⸗Versandtgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Hamburg, Süderstraße 153. 1ö6““
“ [56815] Moskauer
Internationale Handelsbank.
Zentrale: Moskau. Filialen in: Rjasan, Tula, Kursk, Pensa, Libau, Sewastopol, Smolensk, Iwanowo⸗Wosnesensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest⸗Litowsk, Jaroslaw, Mohilew⸗Pod., Pawlograd, Skopin, Saransk, Buguruslan, Jefremoff, Tscheliabinsk, Buchara, Kokand, Teheran, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin, Rotterdam, Marseille.
Monatsbilanz per 1. Oktober 1899. Activa. Rbl.
Kassabestand und Bankguthaben . . 2 079 697,60 Wechselportefeuille, russ. und ausl. . 20 183 564,12 Darlehen gegen Sicherheit 16 981 686,77 Effektenbestand *) 6 426 594,11 Konto⸗Korrente Konto der Filialen Unkosten. Transitorische Summen Immobilien Protestierte Wechsel
16“
Passiva. Volleingezahltes Kapitaall... Reserve⸗Kapitalien:
Ordentliches Rbl. 3 522. 829,05 ““ * Depositen 8“ Rediskont, Spezialkonti c.. . . Konto⸗Korrente Konto der Filialen Accepte daa Zinsen
3 734 402,69
insen und Kommissionen ransitorische Summen
*) In dieser Summe sind Rl. Reservekapitalien inbegriffen.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
6. Sch. 15 103.
— Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
Emil Heft. ½ 844.
“ ““
1“
Reich
ünfte Beilage
58
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 20. November
1899.
x PANDxcs
Der Inhakt dieser Beilage, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahne
Berlin auch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
n enthalten
nd, erscheint au
kann durch alle Hest gftalten, für s⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
in welcher die Beth efeene angen aus den S. Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Reich, Gnr. 2754)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deafsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
beträgt 1 ℳ 50 ₰ In
3 1g g für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 275 A., 275 B. und 275 C. ausgegeben.
111“
Patente. 1) Anmeldungen.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
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Klasse. .“ 8 8
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20. C. 7840. Einrichtung zum Abfangen vaga⸗ bondierender Erdströme bei elektrischem Straßen⸗ 1 — Walther Cramer, Hagen i. W. 2. 10. 98.
20. D. 9515. Selbstthätige seitlich auslösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ernst Werner Drews, Riga; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 29. 12. 98.
21. J. 4943. Typendrucktelegraph. — Inter- national Telescriptor Syndicate, Ltd., London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 10. 98. 8
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21. Sch. 14 869. Schutzhülle für außerhalb des Batteriegefäßes regenerierte und mit dem Elektrolyten getränkte Elektroden. — Hermann Schloß, Berlin, Blumenstr. 74. 10. 6. 99.
21. T. 6597. Stromunterbrecher mit flüssigem Leiter. — Nikola Tesla, New York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141. 18. 6. 98. “
21. T. 6598. Stromunterbrecher mit flüssigem Leiter. — Nikola Tesla, New York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141. 18. 6. 98.
21. U. 1453. Verfahren zur Herstellung von zwei gegen einander in der Phase verschobenen Wechselstromspannungen. — Wilhelm Uhde, Dresden⸗A., Wettinpl. 7. 27. 5. 99.
21. W. 13 860. Elektrizitätsmesser mit Flüssig⸗ keitsdämpfung. — Edward Weston, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 21. 3. 98.
22. C. 8406. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges für Metallflächen. — George Dens⸗ more Coleman, Boston, St. A.; Vertr.:
„Richard Lüders, Görlitz. 18. 7. 99.
22. C. 8407. Verfahren zur Herstellung eines konservierenden Ueberzuges auf Holz. — George Densmore Coleman, Boston, ““ A.;
8. 4. .
. H. 22 656. Vorrichtung zum Verhüten geres zu großen Zuges bei Lokomotiven. — Otto
5) Umfanz. Dresden⸗A., Pfotenhauerstr. 43. 25. 8. 99.
Crimmitschh48 7. Treppenrostfeuerung. — Ernst
Der A Bernburg. 10. 2. 99. Verfahren zur Herstellung von
Moritz zus Federn. — Carl Lewin und Jacques Berlin, Schützenstr. 22. 12. 1. 99.
Klasse.
26. A. 6487. Glühkörper aus zusammen⸗ gefalteten Gewebestreifen. — Charles Fuller Armington, Boston. Mass., V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Mar Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 7. 6. 99.
26. A. 6613. Anzündestock für Gaslaternen. — Julius Arnold, Wien, Dunklergasse 6; Vertr.: E. Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 18. 8. 99.
26. B. 19 907. Vorrichtung zum selbstthätigen Antrieb der Carbidtrommel in Acetylenentwicklern. — Ernst Albert Morton⸗Brown u. Frank Maundrell, Woodstock; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 19. 11. 96.
26. G. 13 669. Beschickungsvorrichtung für Calciumcarbid u. dergl. — Dr. Hermann Goetjes, Königsberg i. Pr., Feuergasse 50. 29. 7. 99.
26. K. 17 897. Gaszünder. — Industrie⸗ Aktiengesellschaft Lichtenberg, Lichtenberg b. Berlin. 22. 3. 99.
26. Sch. 15 025. Vorrichtung zum Abmessen des Carbides für Acetylenentwickler. — Johannes öI“ Leipzig, Kohlgartenstr. 4.
26. W. 14 053. Mehrkammeriger Acetylen⸗ entwickler mit Verbundregler. — M. Kandler, Markranstädt, u. Clemens Wehner, Leipzig, Thomasmühle. 20. 5. 98.
28. F. 11 435. Verfahren zur Behandlung frischer Häute mit Lösungen von Harzen in Schwefelkoblenstoff oder Kohlenwasserstoffen. — Leonhard Friedländer, Rixdorf b. Berlin, Berlinerstr. 7/11. 17. 12. 98.
29. B. 24 673. Verfahren zur Herstellung von in Ammoniak löslicher Kupferhydroxydeellulose. — Dr. Emil Bronnert, Mülhausen i. E., Brubacherstr. 2. 1. 5. 99.
30. B. 25 257. Flasche zum Ablassen von Flüssigkeiten im Strahl und tropfenweise. — Dr. David Browne u. Dr. Ernest Dyer, Brüssel, 3 Rue des Hornes; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin, Karlstr. 40. 3. 8. 99.
30. H. 22 226. Mundsperrer. — Carel⸗August Hoefftcke jr., Leiden, Holland, 94 Breestraat; Vertr.: Franz Dickmann, München u. Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 5. 6. 99.
32. B. 25 026. Verfahren zur Herstellung von dünnem Tafelglas mit Draht⸗ oder Asbestver⸗ steikung. — Max Baumgärtel, Dresden⸗A., Wittenbergerstr. 22. 27. 6. 99.
34. B. 24 364. Brennerkopf für Spiritus⸗ gasbrenner. — Otto Bütow, Braunschweig, Helmstedtecstr. 93. 4. 3. 99.
34. J. 5309. Plätteisen. — Charles W. Iden, University Place, Borough of Manhattan, New York, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 30. 6. 99.
34. L. 13 266. Flaschenschrank. — H. Liede, Neustadt a. d. Haardt. 29. 5. 99.
34. S. 12 392. Wäschetrocken⸗Vorrichtung. — Paul Siefeldt, Odessa, Rußl.; Vertr.: Emil Reichelt, Dresden. 15. 4. 99.
34. U. 1411. Kanne für feuergefährliche Flüssig⸗ keiten. — Georg Ulrich, Herne. 25. 1. 99. 37. B. 24100. Dach. — Georg Bruck,
Berlin, Michaelkirchstr. 43. 14. 1. 99.
39. B. 22 747. Verfahren zur Herstellung einer unentzündlichen Celluloidmasse. — Lucien Louis Béthisy, Paris, 71 Bould. Voltaire; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 24. 5. 98.
39. 3. 2812. Verfahren zur Herstellung naht⸗ loser Gummiwaaren. — Zieger & Wiegand, Leipzig⸗Plagwitz, Jahnstr. 37. 7. 6. 99.
42. B. 24 392. Schiffskompas mit Hilfs⸗ steuerstrich. — Hinrich Bruns, Bremen, Walter⸗ Chaussee 128. 9. 3. 99.
42. E. 6461. Umschaltungsventil für Wasser⸗ messerverbindungen; Zus. z. Pat. 105 079. — Wilhelm Eisner, Berlin, Schönebergerufer 23. 15. 6. 99.
42. S. 12 655. Schneiden von Präzisions⸗Waagen. F. Sartorius, Görtingen. 14. 7. 99
42. Sch. 15 120. Vorrichtung zur spannungs⸗ freien Befestigung von Saccharimeter⸗Quarzkeilen und Normasquarzplatten. — Franz Schmidt & Haensch, Berlin, Stallschreiberstr. 4. 26. 8. 99.
45. A. 6 682. Säugevorrichtung für Jungvieh.
— Gabriel Appel, Römhild i. Th. u. Ulrich Hege, Moönchsbof, Post Römhild. 23. 9. 99. 5. B. 21 938. Maschine zum Kneten von Butter, Margarine u. dgl. mit mehreren Knet⸗ walzenpaaren. — Van den Berghs, Limited, Rotterdam: Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki,
Berlin, Friedrichstr. 78. 13. 6. 99.
45. F. 11 155. Verfahren, um auf elektrischem Wege die Dungkraft des Bodens zu erhöhen. — Jean Fuchs, Portoferraio, Insel Elba; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 2. 9. 98. 1
45. Sch. 14 481. Reinigungsvorrichtung für Eggen. — Hermann Freiherr von Schuckmann, Auras a. O. 22. 2. 929.
45. Sch. 15 086. Kartoffelerntemaschine mit einem sich drehenden Auswerfer hinter dem Schar. — Schütz & Bethke, Lippehne, N.⸗M. 15. 8. 99.
49. C. 7013. Verfahren und Maschine zum Fräsen von Schraubenrädern mittels Schnecken⸗ fräsers. — Chemuitzer Strickmaschinen⸗Fa⸗ brik, Chemnitz. 1. 9. 97.
Justiervorrichtung für die — Firma
1
Klasse.
49. D. 8 823. Drehbank zur Herstellung zylin⸗ drischer und kegelförmiger Werkstücke. — Wilbur Fisk Day, 310 York Street, u. Joseph Peter Lavigne, 128 Blatchley Avenue, New Haven, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 25. 2. 98.
49. H. 20 207. Vorrichtung zum Anknöpfen der Dräthe bei Dratbstiftmaschinen mit achsial gegen das Drathende bewegtem Druckstempel. — Charles H. Hanford, Newburgbh, Orange, New York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 4. 4. 98.
49. J. 5 206. Einrichtung zum Verstärken der gußeisernen Gestelle für Werkzeugmaschinen mit Ausladung. — August Idel, Saalfeld, Saalestr. 31. 12. 98.
49. Sch. 11 984. Hydraulische Ziehpresse mit zwei in einander gefügten Kolben; Zus. z. Pat. 84410. — Louis Schuler, Göppingen. 20. 10. 96.
51. J. 5075. Anreißvorrichtung für Stahl⸗
stimmen in mechanischen Musikwerken. — André
Junod, Auberson, Schweiz; Vertr.: Ottomar
R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipziger⸗
straße 131. 20. 1. 99.
. W. 14 647. Zither mit Melodie⸗ und
Begleitsaiten. — Otto Weidlich, Brunn⸗
döbra i. S. 1. 12. 98.
52. L. 12 726. Kurbelstickmaschine für Zickzack⸗ stich; Zus. z. Pat. 82 255. — Lintz & Eckhardt, Berlin, Grüner Weg 109. 30. 11. 98.
54. J. 5267. Scherzkarte. — Leonard Joseph, Köln a. Rh., Mauritiuswall 15. 1. 6. 99. 55. P. 10 301. Verfahren, vegetabilisches Pergament zum Beschreiben und Bezeichnen ge⸗ eignet zu machen. — Balzer Piepgras, Düssel⸗
dorf, Florastr. 23. 27. 12. 98.
-. W. 14 690. Filterpresse mit endlosem
Filtertuch. — John Wilson, Glasgow; Vertr.:
Dr. Joh. Schanz u. Wilhelm Kortüm, Berlin,
Leipzigerstr. 91. 17. 12. 98.
59. B. 22 959. Pampe ohne Druckventil. — Henry Beau, Paris, Rue de la Terasse 20; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 5. 7. 98.
63. D. 9463. Ausgagleichsgetriebe für Motor⸗ wagen. — La Société Diligeon & Co., Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: August Rohr⸗ bach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 7. 12. 98.
63. D. 9728. Kombination zweier unabhängig von einander den Motorantrieb ausrückenden Hebel⸗ mechanismen an Motorwagen. — de Dietrich & Cie., Niederbronn i. Els. 4. 4. 99.
63. H. 22 286. Das Abnehmen des Luft⸗ reifens ohne Lösung des Rades und der Kette er⸗ möglichendes Fahrradgestell. — Johann Hoebankx 8 dnn Bosselmann, Düsseldorf⸗Oberbilk.
63. L. 13 578. Lenkstange für Fahrräder. — Alfred Luscher, Dresden⸗Pieschen, Oschatzer⸗ straße 17. 16. 9. 99.
64. B. 23 440. Gefäß gegen Wiederfüllen. — Atmaram Abaji Bhise, Bombay, Brit. Indien; G . Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
64. B. 24 720. Biersiphon. — Joseph Baer, Berlin, Alexandrinenstr. 25. 8. 5. 99.
65. G. 13 283. Schiffsschraube mit in waage⸗ rechter Richtung von einer senkrechten Welle um⸗ getriebenen um ihre Längsachse sich drehenden Flügeln. — Edward Francis Gorman und Penfield Fletcher Nost, Philadelphia, V. St. A., v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.
67. B. 22 671.4. Vorrichtung zum Zuführen von Schleifmitteln zur Schleifscheibe bei Schleif⸗ und Poliermaschinen. — William Oliver Bailey, London; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamer⸗ straße 3. 29. 4. 98.
68. S. 12 238. Sicherheitsschloß mit einem sich beim Zuschließen nach den Schlüsselbart⸗ stufen selbstthätig einstellenden Eingerichte; Zus. z. Pat. 106 062. — J. Ch. F. Sommermeyer, Magdeburg. 23. 2. 99.
70. F. 11 951. An der Hand zu befestigender Schreibbloc. — Robert Samuel Crawford Fuller, 677 Broadway, New York, V. St. A., Vertr.- F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 12. 6. 99.
81. P. 9513. Maschine zum Etikettieren von Flaͤschen u. dgl. — William Edward Pettee, 56 Beford Street, Boston, Mass., V. St. A., Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 24. 1. 98.
81. W. 14 211. Zweitheiliger Plombenver⸗ schlußbügel, insbesondere für Eisenbahnwagen. — Ernst Wienke, Braunschweig. 11. 7. 98.
83. A. 5884. Elektrische Aufziehvorrichtung an Uhren. — Hjalmar Emanuel Andersson, Stockholm; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 7. 98.
85. J. 5158. Mischhahn für Dampf und Wasser für Badezwecke u. dgl. zum wechselnden Speisen zweier Gebrauchsstellen. — Heinrich Jensen, Hamburg. 17. 3. 99.
860 G. 13 494. Senkrechtes Kantergestell für “ — Gebrüder Goeritz, Chemnitz.
86. G. 13 568. Weblitze aus Draht. — Richard Graßmann u. Oskar Rönitz, Chemnitz⸗Alten⸗
51
58
dorf. 28. 6. 99. 86. T. 6280. Schlichtmaschine. — Heury
Tetlom, Varley Street, Miles Platting, Manchester; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 17. 2. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
22. P. 10 379. Verfahren zur Herstellung von Schellacklösungen. 21. 8. 99. .
26. H. 21 471. Acetylenentwickler mit pendelnd aufgehänagter Gasauffangglocke. 17. 8. 99.
26. W. 14 605. Accetylenentwickler mit ring⸗ förmigem Rost für das zu zersetzende Carbid. 17. 8. 99.
63. F. 11 430. dergl. 21. 8. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 57. K. 17 496. Verfahren zur
.“ Papiere mit matter
8. 6. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. 108 312 bis 108 431.
Klasse.
1. 108 399. Elektromagnetischer Erzscheider mit zwei gegen einander umlaufenden Walzen. — Mechernicher Bergwerks.⸗Aktien⸗Verein, Mechernich. Vom 23. 7. 98 ab.
4. 108 365. Wettersichere Petroleum⸗Gruben⸗ lampe. — P. Wolf, Zwickau, Reichenbacherstr. Vom 21. 3. 99 ab.
4. 108 392. Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe; Zus. z. Pat. 99 336. — Petroleum⸗ Glühlicht, und Beleuchtungs⸗Gesellschaft m. b. H. (Patent Albrecht), Berlin. Vom 8. 4. 98 ab.
4. 108 393. Heizdochtanordnung für Spiritus⸗ Glühlichtlampen. — S. Schwarzmann, Wien⸗ Währing, Weinhauserstr. 24; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Kommandantenstr. 72. Vom 23. 2 99 ab.
5. 108 388. Stoßende Schrämvoörrichtung für Handbetrieb. — W. Jacob, Erle b. Buer i. W. Vom 28. 1. 99 ab.
6. 108 426. Vorrichtung zum Schutze gegen das Eindringen von Wasser in die zum Zu⸗ bzw. Ableiten von Luft dienenden Oeffnungen einer Wand, insbesondere der Stirnwände von Malmtrommeln. — Berliner Aktien⸗Gesell⸗ schaft für Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrikation, Charlottenburg. Vom 25. 5. 98 ab.
8. 108 371. Dämpfvorrichtung sür Gewebe⸗ bahnen. — D. Geßner, Worcester, V. St. A. Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Do⸗ rotheenstr. 32. Vom 25. 12. 98 ab.
12. 108 342. Verfahren zur Darstellung von Alphoxylacetamiden; 2. Zus. z. Pat. 102 315. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. Vom 8. 4. 98 ab.
12. 108 376. Verfahren zur elektrischen Dar⸗ stellung von Ozon. — A. Verley, Courbevoie b. Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. Vom 20. 8. 97 ab.
12. 108 400. Verfahren zur Herstellung von leicht löslichem Alkalisilikat. — Henkel & Co., ..“ Gerresheimerstr. 171. Vom 24. 3. 8 ab.
12. 108 413. Verfahren zum Verflüchtigen verdampfbarer Stoffe. — Transportabler Dampfentwickler Gesellschaft m. b. Haf⸗ tung, Berlin, Neue Promenade 6. Vom
6. 11. 98 ab.
12. 108 427. Verfahren zur elektrolytischen Reduktion von Halogennitrobenzolen, Nitro⸗ benzolsulfosäuren und Nitrobenzolcarbonsäuren zu Azo⸗ und Hydrazokörpern; Zus. z. Pat. 100 234. — Anilinoel⸗Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. Vom 21. 10. 98 ab.
20. 108 3593. Sandstreuer für Lokomotiven.
W. Schug, Saarbrücken. Vom 19. 1. 99 ab.
20. 108 407. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — M. Drachmann, Budapest, u. L. Lewy, Berlin, Potsdamerstr. 101/2; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 18. 6. 98 ab. 8
21. 108 354. Drehstromzähler. — A. Gast, Steglitz, Fichtestr. 3. Vom 2. 11. 97 ab.
21. 108 355. Schaltung für Gesprächszähler. — R. Weinmar, Offenburg, Baden. 10. 2. 98 ab.
21. 108 356. Einrichtung zur Bestimmung des Ladezustandes von Accumulatoren. — Dr. P. Meyer, Rummelsburg b. Berlin, Borhagener⸗ weg 7/8. Vom 14. 5. 99 ab.
21. 108 367. Selbstkassierende Fernsprech⸗
Radreifen für Fahrräder u.
erstellung berfläche.
einrichtung. — R. Beck u. S. Beck, Wien,
Vom