1899 / 277 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Nov 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 50 ₰. Alle Post⸗Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin anßer den Post⸗Anstalten auch die Expedition

SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 ₰.

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und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Insertiongpreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰. Inserate nimmt an:

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers

Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, D

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kapitän zur See Stubenrauch die Königliche Sehref zum⸗ Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der

eife,

dem Korvetten⸗Kapitän von Burski, den Kapitän⸗ leutnants Oxé und Pohl, dem ervangelischen Pfarrer Duesberg zu Düsseldorf, dem Fabrikbesitzer und Kirch⸗ meister Schlüter ebendaselbst und dem Seminar⸗Oberlehrer Leimbach zu Steinau a. d Oder den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse,

dem Seminarlehrer Freund zu Steinau a. d. Oder, dem Eisenbahn⸗Stations⸗Vorsteher zweiter Klasse a. D. 8 zu Bingerbrück im Kreise Kreuznach, bisher zu Nennig im Kreise Saarburg, dem Eisenbahn⸗Betriebs⸗Sekretär a. D. Wersch⸗ dorff zu St. Wendel, den Hegemeistern a. D. Erbert zu Schöne valde im Kreise Schwennitz, bisher zu Forsthaus Brandis, und Grunert zu Annaburg im Kreise Torgau, bisher zu Eichenheide, und dem Rentner und Kirchmeister Laff zu Düsseldorf den Königlichen Kronen⸗Orden vierter

asse,

den emeritierten Lehrern Detert zu Vörde im Kreise Schwelm, Eichert zu Witten, bisher zu Durchholz im Kreise Hattingen, Kehler zu Königsberg i. Pr., Krümpel zu Vechtel im Kreise Bersenbrück, Steinbrecher zu Danzig, Stüben zu Büsum im Kreise Norderdithmarschen, Urbanczyk zu Kattowitz, Wawrzik zu Königshütte O.⸗Schl., Schlitzberger zu Frankenberg, bisher zu Rothenditmold im Landkreise Cassel, Schulz zu Nassenerfurth im Kreise Hom⸗ berg, Grunewald zu Untergeis im Kreise Hersfeld und Henzel zu Bodes im Kreise Hünfeld den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern, sowie

dem Gemeinde⸗Vorsteher Bode zu Strodthagen im Kreise Einbeck, dem städtischen Revierförster Koch zu Forsthaus Buchwald bei Köslin, dem Obermaschinisten Hugo Keller, dem Feuermeister Emil Gehrke und dem Meister Fried⸗ rich Eggebrecht, bisher von S. M. Kreuzer „Kaiser“, dem Schuldiener und Seminar⸗Oekonomen Williges zu Steinau a. d. Oder, dem Eisenbahn⸗Weichensteller a. D. Schulien zu Saarbrücken, dem Polizei⸗Sergeanten Flau zu Gindorf im Kreise Grevenbroich, dem Boden⸗ meister Friedrich Muhs zu Denkershausen im Kreise Nort⸗ Füim, dem Packhausmeister Siemers zu Emden, dem Werk⸗ ührer Michael Wiegand zu Treffurt im Landkreise Mühl⸗ hausen i. Th. und dem Strafanstalts⸗Maschinenwärter a. D. Lahmann zu Hildesheim, bisher in Lingen, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. 11AX“

3 Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung Se2 ihnen verliehenen nichtpreußischen Insignien zu ertheilen, und zwar:

der dritten Klasse des Königlich bayerischen Verdienst⸗Ordens vom heiligen Michael:

dem Bankdirektor Steinle, Erstem Vorstandsbeamten der Reichsbank⸗Hauptstelle in München; der Königlich württembergischen goldenen Verdienst⸗ Medaille des Friedrichs⸗Ordens: 8 dem Kabinets⸗Briefträger Gerlach in Berlin des Kommandeurkreuzes erster Klasse des Groß⸗ herzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke; 8 des Verdienstkreuzes desselben Ordens: deem Geheimen Kanzlei⸗Sekretär Knetter bei der Ver⸗ waltung des Reichs⸗Invalidenfonds; des Fürstlich waldeckschen Verdienst⸗Ordens vierter Klasse: 3 ““ dem Postdirektor Schlüter zu Cassel;

ferner:

des Ritterkreuzes des Königlich niederländischen Ordens von Oranien⸗Nassau:

dem Postrath Palm zu Konstanz.

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Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: zum Mitgliede des Disziplinarhofs den Reichsgerichtsrath Kaufmann,

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zu Präsidenten der Disziplinarkammern: in Köslin: den Königlich Haenisch daselbst, in Karlsruhe: den Großherzoglich badischen Landgerichts⸗Präsidenten Dorner daselbst, für die Reichsbeamten in Elsaß⸗Lothringen zu Straß⸗ burg i. E.: den Landgerichts⸗Präsidenten Boecking daselbst,

zu Mitgliedern der Disziplinarkammern: in Karlsruhe: 8 den Großherzoglich badischen Landgerichts⸗Direktor Frei⸗ herrn Rüdt von Collenberg⸗Bödigheim deaselbst, in Liegnitz: 3 den c preußischen Regierungsrath Kreplin aselbst auf die Dauer der von ihnen zur Zeit bekleideten Reichs⸗ oder Staatsämter zu ernennen. g

preußischen Landgerichts⸗Präsidente

Dem Honorar⸗Konsul von Guatemala Simon Grün⸗ feld in Breslau ist namens des Reichs das Exequatur er⸗

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1.“ Bekanntmachung.

Bei den württembergischen Staats⸗Eisenbahnen sollen die schmalspurigen Nebenbahnen

Beilstein Ilsfeld, 5,51 km lang, mit den Stationen Auenstein und Ilsfeld am 25. d. M., und

Warthausen Ochsenhausen, 19,00 km lang, mit den Stationen Barabein, Aepfingen, Sulmingen, Maselheim, Wennedach, Reinstetten, Goppertshofen und Ochsenhausen am 30. d. M. für den Gesammtverkehr eröffnet werden.

Berlin, den 22. November 1899.

Der Präsident b— Reichs⸗Eis 1

In Stralsund wird am 14. Dezember d. J. mit einer

Seeschiffer⸗Prüfung für große Fahrt begonnen werden. . 9

Das im Jahre 1896 in West⸗Hartlepool aus Stahl er⸗ baute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schrauben⸗ dampfschiff „Leonis“ von 1681,85 Registertons Netto⸗Raum⸗ gehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigen⸗ thum der Deutschen Levante⸗Linie in Hamburg unter dem Namen „Skyros“ das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Ham⸗ burg zum Heimathshafen gewählt hat, ist von dem Kaiserlichen General⸗Konsulat in London unter dem 4. November d. J. ein Flaggenattest ertheilt worden. 8. 1A14“

B 8

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden drei Verordnungen für das Herzogthum ] das Fürstenthum Lübeck und das Fürstenthum Birkenfeld, betreffend die Ausführung des Ir har Fenve hiceae hes. h a vom 13. Juli 1899, und in der Zweiten Beilage eine Uebersicht über die Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zollgebiet in der ersten Hälfte des Monats November und in der Zeit vom 1. Januar bis zum

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15. November d. J. veröffentlicht.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den dem russischen Adelstande angehörigen Rentner Christian Carl Bernhard Bornhaupt zu Charlottenburg als von Bornhaupt und den dem russischen Adelstande an⸗ gehörigen Doctor juris Johann Peter Buengner zu Köln als von Buengner in den preußischen Adelstand aufzunehmen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Landrath Schneider zu Bleckede zum Regierungs⸗ rath zu ernennen.

Finanz⸗Ministerium.

Zur Beseitigung vereinzelt hervorgetretener Zweif darauf aufmerksam gemacht, daß die Vorschriften §§ 18, 19 des Einkommensteuergesetzes unbedenklich auch bei der Ver⸗ anlagung fingierter Normalsteuersätze gemäß §§ 74, 75 a. a. O. entsprechende Anwendung finden.

Wo eine solche Veranlagung stattfindet, sind deshalb die zur Ausführung der §§ 18, 19 des Gesetzes e. Vor⸗ schriften Artikel 44 und Artikel 45 Nr. 3 der Anweisung vom 5. August 1891 ebenfalls sinngemäß anzuwenden (Artikel 45 Nr. 7 a. a. O.). Den Vorsitzenden der Veranlagungskom⸗ missionen ist hiervon Kenntniß zu geben.

Berlin, den 15. November 1899.

Der Finanz⸗Minister. von Miquel. An die sämmtlichen Herren Vorsitzenden der Einkomm ssteuer⸗Berufungskommissionen.

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Bekanntmachung.

Für das nächstjährige Heeresersatzgeschäft wird denjenigen jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1880 geboren sind, in Erinnerung gebracht, daß 8

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lie zur Vermeidung von Nach⸗ theilen und Weiterungen sich mit Geburtsscheinen oder sonstigen Ausweismitteln über die Zeit und den Ort ihrer Geburt zu versehen haben. 8

Die für diesen Zweck aus den Geburtsregistern der Standesämter zu ertheilenden Bescheinigungen werden kosten⸗ frei ausgefertigt. Der Zeitpunkt für die Anmeldung zur Rekrutierungs⸗Stammrolle wird in der ersten Hälfte des Monats Januar k. J. bekannt gemacht werden.

Berlin, den 15. November 1899. Die Königlichen Ersatz⸗Kommissione

der Aushebungs⸗Bezirke Berlin. Dr. von Lepell.

Angekommen:

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium für Handel und Gewerbe, Ober⸗Berghauptmann Freund, von Saarbrücken.

Ueber den Besuch Ihrer Kaiserlichen und König⸗ lichen Majestäten am Königlich großbritannischen Hofe liegen folgende weiteren Meldungen des „W. T. B.“ vor:

Windsor, 21. November. Seine Majestät der Kaiser Wilhelm kehrte heute Nachmittag um 5 Uhr von der Jagd zurück und nahm dann im Schlosse den Thee ein. Ihre Majestät die Kaiserin Auguste Victoria stattete im Laufe des Vormittags den EE— Besuche ab, machte mit den Prinzen Söhnen August Wilhelm und Oskar einen Spaziergang in der Umgebung des Schlosses und be⸗ suchte dann die St. Georgskapelle. Am Nachmittage unter⸗ nahm Ihre Majestät die Kaiserin mit Ihrer Majestät der Königin Victoria und Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin von Wales eine Spazierfahrt in offenem Vier⸗ spänner durch Eton und Slough und dann über Datchet zurück nach Windsor. 1

Um 8 ½ Uhr Abends begann in der St. Georgshalle des Schlosses das Festmahl zu Ehren des Geburtstags Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich. Auf der zu der Halle hinauf⸗ fücesntes Haupttreppe bildeten Mannschaften der Leib⸗Garde n Gala⸗Uniform Spalier. Ihre Majestät die Königin Victoria bewillkommnete Ihre Gäste im großen Empfangssaale. An der Tafel, welche etwa 140 Gedecke zählte, nahm Seine Majestät der Kaiser Wilhelm zur Rechten Ihrer Majestät der Königin Victoria, Ihre Pazehet die Kaiserin Auguste Victoria, mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen von Wales zur Linken gegenüber Ihrer Majestät der Königin Platz. Außer eeege Angehörigen des Königlichen Hauses und den Bot⸗ schaftern nahmen an der Tafel ferner theil der Staatssekretär des deuischen Auswärtigen Amts, Staats⸗Minister Graf von Bülow, das Fefolhs Ihten Majestäten, der britische Militär⸗ Attaché in Berlin, Oberstleutnant Grierson und das gesammte Personal der deutschen Botschaft in London. Von Mit⸗ gliedern der großbritannischen Regierung waren anwesend der Lord⸗Großkanzler Earl of Halsbury, der Lord⸗Präsident des Geheimen Raths Herchog von Devonshire, der Lord Geheim⸗Siegelbewahrer iscount Croß, die Minister