1899 / 277 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Nov 1899 18:00:01 GMT) scan diff

Der Vize⸗Präsident W. T. B.“

wie dem

Dienstag früh in Pa

Aus Pret

ramme des

erichten betrü des Krieges 90 eine Anzahl bereits wieder platz zurückgekehrt. Der General⸗ Mafeking, 8 Die Engländer hätten en der Buren gefeuert. Bu gen mit gutem Erfolg beschossen. Mann gefallen; der Verlust der

Kampf bei

gefunden habe. Di schütze und Befestigungen hätten die britischen Befestigun Auf seiten der Buren sei ein sei nicht bekannt. richten

Engländer

2

Nach Privatnach

stände eine allgemein⸗ in Natal unmittel strikten, welche für Terr hätten sich den Buren widersprechende

Kapkolonie einge angen; eine beträchtliche geschlossen habe. Aus viele junge Leute aus angeschlossen hätten, Aus

y auf

seien

in Dordrecht ebung zu

Buren bilden

entgehen. agistrat von Ladygre der Buren diesem die üͤbergeben habe. das Signal zu einer Erheb Es hei

werde.

Man ne

Anzahl von Afrikand Queenstown wer

bei Bushmans Hoek einen Zu

herbeizuführen Nach einer Meldung des Marques vom

Lourenço

Depesche aus dem Hapbtgase

vom 21.

Pretoria melde, worden, wie in Reiter in Bewegung genommen, daß die auf Lombards Kop und a L Die daselbst postierten Maximgeschütz da aber die Entfernung zu groß gewes

M.:

Der

ung der ße, die Buren hätten die sammenstoß mit den Engländern

Snyman berichte p welcher am le

h

Erhebung der holländi zar bevor; die Kolonial⸗Buren in den itorien der Republik erklärt worden seien, bereits angeschlossen. In Kapstadt Nachrichten aus es bestehe indessen kein ern sich dem Feinde an⸗ de gemeldet, daß sich Aliwal North den Brabanter Reitern um erschel verlaute, daß der erlangen des Kommandanten Schlüssel zu den städtischen Gebäuden hme an, daß die Invasion der Buren Eingeborenen gegen die

aus schwereren Geschützen begonnen wor

Engländer bei Batterien der

Tagesanbruch zurückgetrieben wor Stadt hätten auf die Position der Buren gefer Man nehme an, daß der mißglückte

und zwei Mann verwundet.

Versuch eines Ausfalls gema in Estcourt Hilfe zu leisten, solche nach Ladysmith gesandt hätten. Botschaft sei von den freigelassen worden.

General Joubert,

Rückzug nach Pietermaritzburg ab Aus Durban vom gestrigen

Freistaatsburen uͤber Fort Nottingham. führten Geschütze mit sich.

er Feind habe von Norden her ei britische Lager eröffnet. 0 gefallen, Verluste seien in

Wetterheriche

seien

Buren aufgegriff

im

Sie zählten etwa 3000 Mann und Aus Mooi⸗River werde gemeldet, n Artilleriefeuer auf das dortige

Granaten seien in das Lager

Einige dessen bisher nicht vorgekommen.

der Vereinigten Staaten Hobart ist, aus New York gemeldet wird, am terson gestorben.

Afrika. oria vom 21. d. M. liegen folgende Tele⸗ Reuter'schen Bureaus“ vor: gen die Verluste der Bu

Todte und 200 Verwundete; ttere hergestellt und auf den Kriegsschau⸗

der „Standard and Diggers News“ schen Farmer

dem

der

Reuter'schen Bureaus“ aus gestrigen Tage tier der Buren bei ldkornet des Kommandos von es sei in der Nacht vom 20. d. M. vernommen Ladysmith sich Geschütze und eine Anzahl gesetzt hätten. Die Vorposten hätten wahr⸗ Engländer einen Ausgang in der Richtung Bulwana Hill zu gewinnen suchten. e hätten Feuer gegeben, en, sei mit Granatfeuer den, durch welches die den seien. Die

cht worden sei, um den Truppen welche ein dringendes Gesuch um Der Ueberbringer der en, nachher aber wieder In seinem letzten Bericht melde der er habe den Truppen in Estcourt den geschnitten. Tage wird gemeldet, die

Anmarsch von

vom 23. November 1899,

r Morgens.

Stationen.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp red. in Millim.

o Celsius 50 C. = 40R.

Temperatur

in

Blacksod... Aberdeen

Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda . St. Petersburg

Cork Queens⸗ orwmn Cherbourg lber ... 6 Swinemünde Neufahrwasser Memel . ..

769 760 754 763 757 749

SW

WSW

O W NW

NW

5 halb bed.

2 3 4 still

5 wolkig

Schnee Dunst halb bed. heiter bedeckt

773 774 770 765 768 766 762 758

744

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G

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1

wolkig bedeckt wolkig bedeckt bedeckt wolkig halb bed. wolkig

ö Münster Wstf. Karlsruhe .. Wiesbaden.. München .. Chemnitz .. Berlin

ö. Breslau . . .

774 77

774 773 774 772 768 772 769

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Dunst bedeckt bedeckt bedeckt wolkig Regen bedeckt bedeckt bedeckt

Ile d'Aix..

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wolkenlos

still

wolkenlos

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische über Finland lag,

Meere fortgeschritten,

über dem

Am

reich. In

Witterung fort; in Gebietetheilen ist vielfach Regen gefallen.

höchsten

Norwegischen

ist

Minimum, ist ostwärts nach dem iihen während eine neue Depression erschienen Luftdruck über Frank⸗ Deutschland dauert die milde, trübe in den nördlichen und mittleren Fortdauer scheinlich.

der

Meere

der bestehenden Witterungsverhältnisse wahr

Deutsche Seewarte.

welches

œœrcoqaochehenmSbneenU

estern

ist.

G Theater. Königliche Schauspiele.

haus. 245. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Akten von Ludwig van Beethoven. Text nach dem Fran⸗ zösischen von Ferdinand Treitschke. Duverture „Leonore“ (Nr. 3).

Freitag:

Zu Beginn Anfang 7 ½ Uhr.

Opern⸗

Nach amtlichen ren seit Beginn von letzteren sei

on einem heftigen ten Montag statt⸗ eftig gegen die Ge⸗

. Die telegraphische abgeschnitten worden. Bahnlinie zwischen . Mitta e keine Verbindung Ener eldung aus Ora

gestern zufolge halten

*

zierungs⸗Abtheilung unter Oberst

begriffen war, erhielt plötzlich

angerichtet, und die Patrouille River Station zurückgekehrt.

Die Buren

Nach Dienstag hat marsch begonnen und

die Division Lo

Wie die „Cape Times“ korrespondent an der

fangener nach eine von dem mit Genehmigung

den Di⸗

Premier⸗Minister Norden der Sir Alf Zweifel, daß

einem

einen Protest gegen

Steijn . Militärdienst

Unterthanen zum halten.

Das Londoner Blatt gramm aus Kapstadt,

Zwangsaus⸗

u beschleunigen, 2r Heranlafsun⸗ habe sich der Arbeiten Sauer nach Norden be⸗ gegebenen Absicht, seine

Absicht,

besagt eine

aber auch versuchen, Ladysmith 9 such

Oranje⸗Buren Hoffman

stand nachzusuchen. In Kapstadt

3500 Mann, Ponton⸗ und Lu

efeuert

nach Sydney in See sich der frühere König Tanu,

bei seiner Schwester nach den F

Verbindung sei bei der Station Hiahlands Die Buren beherrschten nunmehr die Mooi⸗River und Estcourt.

die Buren Belmont Station, Kafirs Kop und die anstoßende Hügelkette besetzt, eine Stellung, die sie bereits vor 14 Tagen innehatten,

Eine kleine Abtheilung Lancers, welche auf einem Patrouillenritt Feuer. Drei Shrapnells seien

ganz nahe bei ihnen niedergefallen,

beobachtet; offenbar hätten die Buren Verstärkungen erhalten;

in Belmont seien Geschütze aufgefahren worden. einem Telegramm des „Globe“

Witteputs erreicht. Die britischen Truppen sollen Naauwport wieder besetzt haben.

meldet, wurde ein Kriegs⸗ Grenze verhaftet und als Bloemfontein gebracht.

Präsidenten Steijn gerichtete Botschaft bei sich und war mit Beglaubigungsschreiben als

Dem Vernehmen nach habe * die Kommandierung britischer

„Outlook“ veröffentlicht ein Tele⸗ in welchem es heißt, der Afrikander⸗ führer Hofmeyr habe in der Hoffnung, einen wichtigen Schritt gethan. Minister

Wähler aus den Afrikanderkreisen in Akiwal North zu bewegen, passiv zu bleiben. Er werde mit dem dort stehenden in Berührung zu kommen, und sich bemüͤhen, die Buren zu überreden, um einen Waffenstill⸗

sind gestern Transportschiffe mit etwa

Mengen von Munition und 3000

Polynesien.

Das „Reuter'sche Bureau“ veröffentlicht nachstehende, über Auckland in London eingegangene 15. d. M.: In Samoa ist alles ruhig. Stadtrath sind durch den Vorsitzenden Dr. worden. Der britische Kreuzer „Pylades“ gegangen.

betreffend einige Aenderunge Bestimmungen über das Postwesen, statt. 1

Der Gesetzentwurf wurde nach den Beschlüssen dritter Lesung mit großer Mehrheit angenommen.

Darauf begann die zweite Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, welcher am 19. und 20. April d. J. vom Heuse der ersten Berathung unterzogen und dann an die XVI. Kommission überwiesen worden war, die über ihre Berathung am 21. Juni schriftlich Bericht erstattet hat. b Die vea gliedert sich in 9 Artikel.

Seit Dienstag mehr mit Estcourt. nje River Station von

als sie mit einer Rekognos⸗ Gough ins Gefecht geriethen.

Berichterstatter ist

der Abg. Dr. Hille (Zentr.).

Nach Artikel 1 soll zunächst hinter § 19 („Bauausfüh⸗ rungen bei genehmigungspflichtigen Anlagen“) folgender § 192 eingeschoben werden: 8

„In dem Bescheide kann dem Unternehmer auf seine Gefahr, unbeschadet des Rekursverfahrens, die unverzügliche Ausfübrung der baulichen Anlagen gestattet werden, wenn er sie vor Schu der Erörterung beantragt. Die Gestattung kann von einer Sicherheits⸗ leistung abhängig gemacht werden.“

Ferner soll hinter § 21, der dieselbe Materie betrifft, in einem neuen § 21 a Folgendes bestimmt werden:

Die Sachverständigen haben über die Thartsachen, welche durch das Verfahren zu ihrer Kenntniß kommen, Verschwiegenheit zu beobachten und sich der Nachahmung der von dem Unternehmer geheim gebaltenen, zu ihrer Kenntniß gelangten Betriebseinrichtungen und Betriebsweisen, solanze als diese Betriebsgeheimnisse sind, zu

enthalten.“

Beide Bestimmungen hat die Kommission ohne Debatte unverändert angenommen. Dasselbe geschieht seitens des Plenums. 8

Ein Antrag der Abgg. Bebel und Genossen (Soz) will dem § 33 der Gewerbeordnung folgende Zusätze gegeben wissen: . p „Gast⸗ und Schankwirthschaften darf die Veranstaltung öffent⸗ licher Lustbarkeiten nicht versagt werden, wenn sie einem an dem⸗ felben Ort seinen Betrieb ausübenden Gast⸗ oder Schankwirth ge⸗

stattet ift.⸗ „Wird für den Betrieb des Gast⸗ und Schankgewerbes eine

Polizeistunde gesetzt, so muß dieselbe für fämmtliche Gast⸗ und Schankwirthschaften desselben Ortes die gleiche sän.“

Nach Begründung des Antrags durch den Abg. Pfann⸗ kuch (Soz.) nehmen bis zum Schluß des Blattes noch das Wort die Abgg. Dr. Müller⸗Sagan 8 Volksp.), Jacobs⸗ kötter (b. kons.), Bebel (Soz.), Zubeil (Soz), von Salisch (d. kons.), Dr. Hitze (Zentr.), Dr. Pachnicke (fr. Vgg.), Szmula (Zentr.) und der Geheime Regierungsrach im Reichsamt des Innern Werner.

hätten aber keinen Schaden unversehrt nach Oranje

sei habe zwei Burenlager

Sie

aus Kapstadt vom

rd Methuens den Vor⸗

e⸗ Derselbe hatte Kapkolonie Schreiner Milner's an den

der red

amtlicher Kurier v⸗ rsehen. der Brief Schreiner’'s an

für den Oranje⸗Freistaat ent⸗

das Ende des Krieges Auf seine für die öffentlichen geben in der öffentlich bekannt

Führer der

ftschiffer⸗-Abtheilungen, großen Maulthieren eingetroffen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. 23. November. (W. T. B.) Wie dem aus Kimberley vom 17. November Nachmittag jenes Tages eine größere Rekognoszierung unternahm, bei der auf Buren. Ein heftiges Gewehr⸗ Kapitän Bodley wurde verwundet. weiteren Verluste hatten,

Depesche aus Apia vom Streitigkeiten im Solf geschlichtet ist am 7. d. M. An Bord desselben befand welcher sich zu einem Besuch idschi⸗Inseln begiebt.

London, „Reuter'schen Bureau“ gemeldet wird, stieß am Abtheilung, welche eine Alexandersfontein⸗Farm und Geschützfeuer begann, Die britischen Truppen, welche keine

Westen her

der Staatssekretär des von Posadowsky

Gesammtabstimmung über den

Schauspielbaus. 261. Vorstellung. Sonder⸗ Abonnement B. 37. Vorstellung. Schlaraffenland. Märchenschwank in 3 Aufzügen von Ludwig Fulda. Die zur Handlung gehörende Musik von Ferdinand Hhee. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur ax Grube. Dekorative Einrichtung von Ober⸗ Inspektor Brandt. Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Opernhaus. 246. Verstellung. Der Ring des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. Vierter Abend: Götterdämmerung in 3 Akten und 1 Vorspiel. Anfang 6 ½ Uhr. Schauspielhaus. 262. Vorstellung. Der Herr im Hause. Luftspiel in 4 Aufzügen von Paul Lindau. Anfang 7 ½ Uhr.

Neues Königliches Opern⸗Theater (Kroll). Gustav Adolf⸗Festspiele von O. Devrient. Wieder⸗ holung: 24. November. Vorverkauf Wochen⸗ tags bis 4 Uhr: E. E. Memer, Markzrafen⸗ straße 39/40 und Invalidendank, Unter den Linden 24. Abendkasse.

Deutsches Theater. Freitag: Rosmersholm.

Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Der Probekandidat. Sonntag: Der Probekandidat.

Berliner Theater. Freitag (11. Abonnements⸗ Vorstellung): Die Herren Söhne. Sonnabend: Zum ersten Male: Der Tartuffe.

Hierauf: Advokat Patelin. Sonntag: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Schiller⸗Theater. (Wallner⸗Theater.) Freitag, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Cyprienne. Lustspiel in 3 Aufzügen von V. Sardou und E. d Najac, bearbeitet von O. Blumenthal.

Sonnabend, Abens 8 Uhr: Cyprienne.

Sonntag, Abends 8 Uhr: Die Jungfrau Orleaus.

Theater des Westens. (Opernhaus.) Frei⸗ tag (10. Freitag⸗Abonnements⸗Vorstellung): Gast⸗ spiel von Signorina Prevosti. La Traviata.

Sonnabend: Volksthümliche Vorstellung zu halben Preisen: Der Freischütz.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Oratorium Auf⸗ führung unter Direktion des Herrn Professors Alex. Holländer. Abends 7 ½ Uhr: Bei er⸗ mäßigteren Preisen: Undine.

Montag (11. Montag⸗Abonnements⸗Vorstellung): Neu einstudiert: Fra Diavolo.

Lessing Theater. Freitag: Ein Frühlings⸗

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Dritten Beilage. In der heutigen (107.) Sitzung des Reichstages, welcher Innern, und der Staatssekretär des Reichs⸗

Postamts von Podbielski beiwohnten, fand zunächst die

kehrten in das Lager zurück. Durban, 22. November. (Meldung des „Reuter'schen

Bureaus“.) Alle Berichte lassen erkennen, daß die Buren in entschlossenem Vormarsch 5 Pietermaritzburg begriffen sind. Ihre größte Streitmacht, aus 7000 Mann mit Artillerie bestehend, befindet sich jetzt 25 englische Meilen von Howick entfernt. General Joubert führt den Oberbefehl.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage.)

S

Staats⸗Minister Dr. Graf

Entwurf eines Gesetzes,

Saal Bechstein. Freitag, Anfang 7 ½ Uhr: I. Klavier⸗Abend von Edouard Risler.

Beethoven-Snal. Freitag, Anfang 8 Uhr: Rich. Strauß Lieder Abend von Dr. Raoul e Mitwirkung: Hof⸗Kapellmeister Rich. Strauß.

Zirkus Alb, Schumann. Im eleganten, renovierten Zirkus Renz, Karlstraße. Freitag, Abends präzise 7 ½ Uhr: Große außerordentliche Vorstellung mit ganz erlesenem Programm. Auf⸗ 1 Sre treten der Original⸗Trausvaal⸗Buren. Zun Gesang 85 Tanz 8, 4 Atten. 1 Schluß: Zum 6. Male: Die mit großem

Sonnabend: 's Liserl von Schliersee. Secfen ues⸗ Cgroße g

E1“ tastisch⸗romantische Ausstattungs Pantomime:

Residenz⸗-Theater. Direktion:Sigmund Lauten⸗ schwarze und der weisze Ritter. „Besonderg burg. Freitag: Jagdfreuden. (Monsieur chasse.) bervorzubeben im Wasser⸗Akt: Die phänomenalen Schwank in 3. Akten von Georges Feydeau. Welt⸗Champion⸗Wasser⸗Trapez⸗Taucher Andree Uebersetzt und bearbeitet von Paul Block. In and Golden. Der Todtensprung aus einer Srene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Vorher: von 125 Fuß, ausgeführt von Amerikas ersten und Zum zweiten Male: Der Herr Gegenkandidat. besten Kunsttaucher Mr. Heaton. Die verwegene Schwank in 1 Alt von Ottokar Tann⸗Bergler. Fahrt durch das 4 m tiefe Riesen⸗Krystall⸗ Anfang 7 ½ Uhr. Glas⸗Bassin.

Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: —=

Der Schlafwagen⸗Controleur. 2 Sonnabenè, Abends 7 ½ Uhr: Jagdfreuden. Familien⸗Nachrichten. Verw. Fr. Wally von Rochow, geb.

Sonntag (Todtensonntag), Abends 7 ½ Uhr: Zum ersten Male: Die Schlußrechnung. (Pour solde.)

Ke. mit Hrn. Generalmajor von Zamorz (Frankfurt a. O.). Frl. Leonie von Stro

re 6, ö5. 1e5 Pierre Newsky. ontag: Jagdfreuden. 9 . mit Hrn. Oberleut. Paul von Prondꝛivask (Berlin). Hr. Pastor Johannes Werner mtt

Sonntag: Zum ersten Male: Gertrud Antleß. Drama in 4 Aufzügen von Ph. Langmann.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a. Frei⸗ tag: Ein unbeschriebenes Blatt. Luftspiel in 3 Akten von E. von Wolzogen. Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Ein unbeschriebenes Blatt. Sonntag, Abends 7 ½ Uhr: Colinette.

Belle -Alliance-⸗Theater. „Schlierseer Bauern⸗Theaters“. 8 Uhr: 's Liserl von Schliersee.

Gastspiel des Freitag, Abends Volksstück mit

Verlobt: Oehme, Mittwoch: Zum ersten Male: Busch und Reichenbusch. Vorher: Die Richtige. 8 Verehelicht: Frl. Else Thieme (Pleringersleben.

Thalia-Theut r. Dresdenerstraße 72/73. Frei⸗ Geboren: Ein Sohn: Hrn. Reg erungs Affefle tag: Der Platzmajor. Gesangsposse in 3 Akten Frhrn. von Hammerstein⸗Loxten (Hannover. von Jean Kren und Alfred Schönfeld. Musik don Hrn. Wigbold van Schuylenburch (Bogschäßn n. Gustav Wanda. Hrn. Medizinal⸗Assessor Dr. W. Kornig, Göan

Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Der Platzmajor. dorf). Eine Tochter: Hrn. Konsu (Säo Paulo, Brasilien).

Sonntag, den 26. d. M.: Einmalige veeen; . von: Der Millionenbauer. (Köpke: Emil Thomas.) Gestorben: Hr. Oberst 3. D. Oslar (Hannover). Hr. Landrath Walther Iff

Von Montag, den 27. d. M., ab täglich: Der Skrzvnki (Wiesbaden). Hr. Pastor emer.

Platzmajor. —— Elemens (Berlin). Verw. Fr. Rechnun 8 Cäcilie Krause, geb. von Tschischwitz (Breslau

Konzerte.

Sing-Akademie. Freitag, Anfang 8 Uhr: II. Konzert von Heury Verbrugghen (Violine) mit dem Philharmonischen Orchester. 8

Philharmonie. Freitag, Anfang 3 Uhr: Konzert der Berliner Liedertafel. Chormeister: A. Zander. Mitwirkung: Frau Emilie Herzog⸗ Hof⸗Opernsängerin.

1 Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholt) in Berlir.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und V nstalt Berlin SW., Wilhelmstraße —9. 1

Neun Beilagen

opfer. Sonnabend: Als ich wiederkamö..

(eimschließlich Börsen⸗Be“

soweit cs

Erste Beilage

8

Deutsches Reich.

Verorbdnung

für das Herzogthum Oldenburg, betreffend die Ausführung des Invalidenversicherungsgesetzes Evom 13. Juli 1899.;, 8

Wir Nikolaus Friedrich Peter, von Gottes Gnaden Großherzog von Oldenburg, Erbe zu Norwegen, Herzog von Schleswig, Holstein, Stormarn, der Dithmarschen und Ilden⸗ burg, Fürst von Lübeck und Birkenfeld, Herr von Jever und Kniphausen a., b

verordnen zur Aussührung des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes vom 13. Juli 1899 für das Herzogthum Oldenburg, was folgt: 8

Im Sinne des Invalidenversicherungsgesetzes gelten:

3à. als „Gemeindebehörden“ im Falle des § 31 die Ge⸗ meindevorstände,

b. als „weitere Kommunalverbände“ in den Fällen der §§ 24, 62, 148 und 151 die Amtsverbände, als „Vertretungen der weiteren Kommunalverbände“ im Falle des § 62 die Amtsräthe,

c. als „untere Verwaltungsbehörden“, sowie als „Orts⸗ polizeibehörden“”“ die Aemter und die Magistrate der Städte I. Klasse, 1

d. als „höhere Verwaltungsbehörde’”“ Ministerium, Departement des Innern.

Die Ausstellung und der Umtausch der Quittungsk 134 des Invalidenversicherungsgesetzes), die Ersetzung ver⸗ lorener, unbrauchbar gewordener oder zerstörter Quittungs⸗ karten durch neue 136 a. a. O.), desgleichen die Verlänge⸗ rung der Gültigkeitsdauer von Quittungskarten, soweit sie durch Gesetz oder die vom Bundesrath erlassenen Vorschriften angeordnet ist, erfolgen durch die Aemter und die Magistrate der Städte I. Klasse.

Die Aemter können die Wahrnehmung der bezeichneten Obliegenheiten für eine oder mehrere Gemeinden ihres Be⸗ zirks mit Genehmigung des Staats⸗Ministeriums, Departement des Innern, den Gemeindevorständen übertragen.

Unbeschadet der §§ 148 ff. des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes sind die Gemeinden sowie die Amtsverbände befugt, für ihre Bezirke zur Wahrnehmung der vorgedachten Obliegen⸗ heiten besondere Beamte zu bestellen. Der Beschluß bedarf der Genehmigung des Staats⸗Ministeriums, Departement des

Innern. § 3.

Sofern bei Durchführung der Bestimmungen der §§ 135 und 163 des Invalidenversicherungsgesetzes die Ausstellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Quittungskarten oder die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer erforderlich wird, sind der Vorstand der Versicherungsanstalt und die Kontrolbeamten befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die Erneuerung der Quittungskarten, sowie die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer vorzunehmen. 8 3

8 8 4.

Wo das Invalidenversicherungsgesetz für die Erledigung von Streitigkeiten (§§ 23 Absatz 2, und 50) ein förmliches Verfahren nach Maßgabe der §§ 20 und 21 der Gewerbe⸗ ordnung vorschreibt, erfolgt die Entscheidung, falls sie dem Staats⸗Ministerium, Departement des Innern, zusteht, durch die bei diesem bestehende Abtheilung für (Artikel 16 der Verordnung vom 14. Januar 1884, betreffend die Ausführung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich).

. § 5.

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1900 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt treten die Bekanntmachungen des Staats⸗Ministeriums vom 8. April und 30. Oktober 1890 außer Kraft.

Urkundlich Unserer eigenhändigen Namens⸗Unterschrift und beigedruckten Großherzoglichen Insiegels.

Gegeben auf dem Schlosse zu Oldenburg, den 14. No⸗

vember 1899. 8 (L Peter. 8

für das Fürstenthum Lübeck, betreffend die Aus⸗ führung des Invalidenversicherungsgesetzes vom 18. Juli 1899.]

Wir Nikolaus Friedrich Peter, von Gottes Gnaden Großherzog von Oldenburg, Erbe zu Norwegen, Herzog von Schleswig, Holstein, Stormarn, der Dühmarschen und Olden⸗ burg, Fürst von Lübeck und Birkenfeld, Herr von Jever und Kniphausen ꝛc., verordnen gesetzes vom 1 was folgt:

das

3

nemuas

zur Ausführung des Invalidenversicherungs⸗ Juli 1899 für das Fürstenthum Lübeck,

Im Sinne des Invalidenversicherungsgesetzes gelten:

a. als „Gemeindebehörden“ im Falle des § 31 die Ge⸗ meindevorstände, b. als „weiterer Kommunalverband“ in den Fällen der 24, 62, 148. und 151 der Landarmenverband, vertreten durch die Regierung,

c. als „untere Verwaltungsbehörden“ und als „Orts⸗ polizeibehörden“ die Regierung, für den Bezirk der Stadt⸗ gemeinde Eutin jedoch der Stadtmagistrat,

d. als „höhere Verwaltungsbehörde“ die Regierung, g sich aber in den Fällen der §§ 24 und 148 um die Genehmigung von statutarischen Bestimmungen des Land⸗ Bmenverbandes handelt, und sofern die Regierung im Falle 2₰ 1155 als untere Verwaltungebehörde entschieden hat, das Ministerium, Departement des Innern.

dHage) 6 8

8 2 § 2.

Nach § 112 Absatz 1 des Invalidenversicherungsgesetzes wird angeordnet, daß die Anmeldung des Anspruchs auf Be⸗ willigung einer Rente auch bei dem für den Wohnort oder Beschäftigungsort des Versicherten zuständigen Gemeinde⸗ vorstande rechtswirksam erfolgen darf.

Die Ausstellung und der Umtausch der Quittungskarten 134 des Invalidenversicherungsgesetzes), die Er⸗ setzung verlorener, unbrauchbar gewordener oder zer⸗ störter Quittungskarten durch neue 136 a. a. O.), des⸗ gleichen die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Quittungs⸗ karten, soweit sie durch Gesetz oder die vom Bundesrath er⸗ baseen Vorschriften angeordnet ist, erfolgt durch die Gemeinde⸗

e.

UMnnbeschadet der §§ 148 ff. des Invalidenversicherungsgesetzes sind die Gemeinden befugt, für ihre Be naf 8 See 88 Gemeindevorstände oder daneben zur Wahrnehmung der vor⸗ gedachten Obliegenheiten mit Genehmigung der Regierung besondere Beamte zu bestellen. Diese werden in der Stadt⸗ gemeinde Eutin in vereinigter Versammlung des Magistrats und des Gemeinderaths, in den übrigen Gemeinden durch den Gemeinderath gewählt und in der Stadtgemeinde Eutin vom Bürgermeister, im übrigen von der Regierung auf gewissenhafte Dienstführung 1 verpflichtet.

Sofern bei Durchführung der Bestimmungen der §§ 135 und 163 des Invalidenversicherungsgesetzes die Ausstellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Quittungskarten oder die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer erforderlich wird, sind der Vorstand der Versicherungs⸗Anstalt und die Kontrol⸗ beamten befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die Er⸗ neuerung der Quittungskarten, sowie die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer vorzunehmen. b v111“

1 E11A1“X““

Wenn nach § 50 Absatz 3 des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes der Landarmenverband des Fürstenthums einen Anspruch bei der ihm vorgesetzten Aufsichtsbehörde zu erheben hat, so erfolgt die Entscheidung durch die im Staats⸗Ministerium, Departement des Innern, bestehende Abtheilung für Gewerbe⸗ sachen (Artikel 16 der Verordnung vom 14. Januar 1884, betreffend die Ausführung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich). 3

§ 6.

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1900 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt treten die Bekannt⸗ machungen des Staats⸗Ministeriums vom 8. April und 30. Oktober 1890 außer Kraft.

Urkundlich Unserer eigenhändigen Namensunterschrift und beigedruckten Großherzoglichen Insiegels.

Gegeben auf dem Schlosse zu Oldenburg, den 15. No⸗ vember 1899.

8 Peter. Jansen. Verordnung das Fürstenthum Birkenfeld, betreffend die

rung des Invalidenversicherungsgesetzes vom 13. Juli 1899.

Wir Nikolaus Friedrich Peter, von Gottes Gnaden Großherzog von Oldenburg, Erbe zu Norwegen, Herzog von Schleswig, Holstein, Stormarn, der Dithmarschen und Olden⸗ burg, Fürst von Lübeck und Birkenfeld, Herr von Jever und Kniphausen ec.,

verordnen zur Ausführung des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes vom 13. Juli 1899 für das Fürstenthum Birkenfeld, was folgt:

Im Sinne des Invalidenversicherungsgesetzes gelten: 2. als „Gemeindebehörden“” im Pae des § 31 die Bürgermeister, .

b. als „weitere Kommunalverbände“ in den Fällen der §§ 24, 148 und 151 der Landarmenverband, die Bürger⸗ meistereien und die Ortsarmenverhbände, im Falle des § 62 die Bürgermeistereien, vertreten durch die Bürgermeistereiräthe,

vec. als „untere Verwaltungsbehörden“ sowie als „Orts⸗ polizeibehörden“ die Bürgermeister,

de als „höhere Verwaltungsbehörde“ die Regierung, soweit es sich aber in den Fällen der §§ 24 und 148 um g- Genehmigung von statutarischen Bestimmungen des Landarmen⸗ verbandes handelt, das Staats⸗Ministerium, Departement des

Die Ausstellung und der Umtausch der Quittungskarten 134 des Reichsgesetzes), die Ersetzung verlorener, unbrauchbar gewordener oder zerstörter Quittungskarten durch neue 136 a. ga. O.), desgleichen die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Quittungskarten, soweit sie durch Gesetz oder die vom Bundesrath erlassenen Vorschriften angeordnet ist, erfolgt durch die Bürgermeister, in den Städten Birkenfeld, Oberstein und Idar durch die Schöffen.

für

Sofern bei der Durchführung der Bestimmungen der 8 135 und 163 des Invalidenversicherungsgesetzes die Aus⸗ tellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Quittungs⸗ karten oder die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer er⸗ forderlich wird, sind der Vorstand der Versicherungsanstalt und die Kontrolbeamten befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die Erneuerung der Quittungskarten, sowie die Ver⸗ längerung ihrer Gültigkeitsdauer vorzunehmen.

Wenn nach § 50 Absatz 3 des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes der Landarmenverband des Fürstenthums einen Anspruch bei der ihm vorgesetzten Aufsichtsbehörde zu erheben hat, so erfolgt die Entscheidung durch die im Staats⸗ Ministerium, Departement des Innern, bestehende Abtheilung für Gewerbesachen (Artikel⸗ 16 der L. vom 14. Ja⸗

8 er

Berlin, Donnerstag den 23. November

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1899.

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1900 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt treten die Bekanntmachungen des Staats⸗Ministeriums vom 8. April und 30. Oktober 1890 außer Kraft.

Urkundlich Unserer eigenhändigen Namensunterschrift und beigedruckten Großherzoglichen Insiegels.

Gegeben auf dem Schlosse zu Oldenburg, vember 1899. (. 8.)

Bauwesen.

„Ein Wettbewerb um Entwürfe für Arbeiterwohn⸗ häuser in Kirchditmold bei Cassel ist, wie das „Centralbl. d. Bauverw.“ meldet, von dem Arbeiter⸗Bauverein in Cassel unter den im Deutschen Reich ansässigen Architekten mit Frist bis zum 1. März 1900 ausgeschrieben worden. Das Preisrichteramt haben übernommen die Herren Professor Hüpeden (Vorsitzender des Vereins), Dix (Bauverständiger des Vereins), Architekt Eebolr Eisenbahn⸗ Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor Hentzen, Stadt⸗Baurath Höpfner, Landes „Bauinspektor Roese, sämmtlich in Cassel, und Professor Messel in Berlin. Für die besten Entwürfe sind fünf Preise (zu 800, 600, 400 und zwei zu je 200 ℳ) ausgesetzt. Die Unterlagen des Wettbewerbs können gegen bestellgeldfreie Einsendung von 3 von Herrn Stadt⸗Baurath Höpfner in Cassel bezogen werden.

Bei der Preisbewerbung für die Kunstgewerbeschule und das Kunstgewerbe⸗Museum in Dresden hat der Regierungs⸗Baumeister Emanuel Heimann in Neubabelsberg den ersten Preis davongetragen. Den zweiten Preis erhielt Architekt Richard Senf in Düsseldorf, den dritten Preis Regierungs⸗Bauführer Koch in Bautzen. Zum Ankauf empfohlen werden die Entwürfe „Natürlich“ und „Providentiae memor“.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Preußen um die Mitte des Monats Nach den im Köni mUae n gristgsn P s Nach den im Königlichen Statistischen Bureau zu ammengestellten Ergebnissen der Erhebungen über den Stand der Saaten in Preußen berechtigte derselbe um die Mitte des Monats November zu folgenden Erwartungen (Note 1: sehr gute, 2: gute, 3: mittlere (durchschnitt⸗ liche], 4: geringe, 5: sehr geringe Ernte): Winterweizen 2,4 (wie im Oktober), Winterspelz 1,9 (im Oktober 2,1), Winterroggen 2,4 (im Oktober 2,5), junger Klee 2,9 (im Oktober 2,8), Luzerne 2,7 (im Oktober 2,6). 1 wird zu diesen Zahlen in der „Stat. Korr.“ Folgendes emerkt: 8 Die Anfang Oktober eingetretene trockene Witterung hat in der zweiten Hälfte des Vormonats angehalten, sodaß die Bestellung der Wintersaaten auch in denjenigen westlichen Bezirken zu Ende geführt werden konnte, in welchen wan damit noch im Rückstande war. Die Temperatur lag während dieser Zeit zumeist, wenn auch nur wenig, unter der normalen. Erst gegen Ende Oktober trat ein plötzlicher Umschlag ein; die Temperatur hob sich schnell, und zugleich mit der Erwärmung fielen fast überall hinreichende Niederschläge, welche das Keimen und Aufgehen der jungen Saaten beförderten. Seitdem ist das Wetter ungewöhnlich warm; an einzelnen Tagen wurden 18 Grad Wärme und darüber beobachtet. In den Kreisen Husum, Lüneburg und Dortmund gingen im eisten Drittel des laufenden Monats starke Gewitter nieder. Die in den letzten Berichten erwähnte Mäuseplage besteht in den davon betroffenen Gegenden fort; erst durch mehrmaliges Giftlegen konnte man ihre Vermehrung einschränken. Am bedeutendsten ist der angerichtete Schaden in den Regierungsbezirken Stettin, Stralsund, Posen, Breslau, Oppeln, Merseburg, Schleswig, Hildesheim und Cassel; doch auch in der Mehrzahl der übrigen Regierungsbezirke wird über die schnelle Vermehrung jener Nager Klage geführt. Hin und wieder zeigt sich auch, besonders in den jungen Roggensaaten, die Ackerschnecke und der Drahtwurm. Insgesammt berichten 1134 Ver⸗ trauensmänner über den Schaden, der durch Mäuse verursacht wurde, 113 bezw. 19 über solchen durch Ackerschnecken und Drahtwurm. Wie sich diese Zahlen auf die einzelnen Provinzen vertheilen, zeigt die nach⸗ stehende Uebersicht. Es wurden Berichtsbezirke beschädigt: 5 nach den d überbaupt 28 vorliegenden schneche Besscten schnecken

in der Provinz Mäuse

Ostpreußen. Westpreußen Brandenburg Pommern Posen. . Schlesien. Sachsen .. Schleswig⸗Holstein Hannover 1 Westfalen. Hessen⸗Nassau Rheinland 1 6 Sigmaringen .. 10 Im Regierungsbezirk Merseburg Hamster in größerer Anzahl auf. Der Stand der jungen Saaten, welcher anfangs wegen der Trockenheit in der Saatzeit kein besonders günstiger war, ist jetzt fast allgemein ein durchaus zufriedenstellender. Das lang andauernde warme Herbstwetter sowie die zumeist ausrelchenden Niederschläge haben ihre Ent⸗ wickelung überraschend gefördert; selbst späte Saaten zeigen zum großen Theil eine gute Bestockung. Die früh S Saaten fangen jedoch gelb zu werden an und stehen nicht selten so üppig, daß die Gefahr der Aus⸗ winterung bei starkem Schneefall ohne voraufgegangenen strengeren Frost befürchtet wird. Hin und wieder, besonders aber in Ostpreußen, hat man die zu starken Saaten geschröpft oder, wo es angängig war, durch das Vieh abweiden lassen. Auch in denjenigen westlichen Be⸗ zirken, in welchen die Bestellung der Felder zur Se spät, vielfach erst zu Anfang dieses Monats erfolgen konnte, berechtigen die Saaten, begünstigt durch das feuchtwarme Herbstwetter, zu guten Hoffnungen. Demgemäß sind die Noten für Winterweizen und interroggen in einer Anzahl von Berichtsbezirken besser geworden. Ungünstig lauten die Berichte auch in biasenn Monat über den hungen Klee. Der infolge langer Trockenheit und Lagerns der eberfrucht an und für sich nur geringe Bestand ist durch die Mäuse vielerorten fast völlig vernichtet, sedag besonders in den bereits be⸗ zeichneten Berichtsbezirken ein großer Theil der Kleefelder umgepflügt werden mußte. Die ungünstigsten Schätzungen liegen für die Regierungsbezirke Stralsund (4,8) und Steitin (3,9) vor; auch in Potsdam, Schleswig, Femoes Hildesheim, Lüneburg, Stade, Aurich, Minden, Koblenz, Pa eldorf, Köͤln und Aachen erreichen die Noten nicht das Mittel.

traten neben

nuar 1884, betreffend die Ausführung der erbeordnung für das Deutsche Reich). b