8 I1“

brae Actien⸗Gesellschaft

Bonner Bürger⸗Verein, Bonn. Die ordentlichen Mitglieder haben laut General⸗ versammlungsbeschluß vom 9. dss. Mts. Bezugsrecht auf je eine Aktie der neu auszugebenden Aktien. Das Bezugsrecht muß gemäß Aufsichtsrathsbeschlusses in der Zeit vom 25. November bis 12. Dezember 1899 durch einen den Ausgabebedingungen entsprechenden, in zwei Exemplaren unterschriebenen Zeichnungsschein ausgeübt werden Den zeitigen Aktionären steht im Verhältniß zu ihrem bisherigen Aktienbesitz das Bezugsrecht auf die von den ordentlichen Mitgliedern nicht übernommenen neuen Aktien unter gleichen Zeichnungs⸗Vorschriften zu, vorbehaltlich § 5 der Bedingungen Die Einzeichnungsfrist ist vom Aufsichtsrath auf die Zeit vom 13. bis 30. Dezember c. festgestellt. Behufs Ausübung dieses Bezugzsrechts der Aktionäre sind bei der Zeichnung die alten Aktien zur Abstempelung vorzulegen. Zahltermine: ) Bei der Zeichnung Aufgeld ℳ 60 p. Aktie, 9 F der Zeit vom 1.— 10. Febr 1900 ℳ 100 p. e, 3) in der Zeit vom 1.— 10. April 1900 ℳ 100 p. Aktie, 4) in der Zeit vom 5.—13. Juni 1900 ℳ 100 p. Aktie. Bonn, 20. November 1899. Der Aufsichtsrath. Jac Dahm Fr., Vorsitzender. [57578]

Sächsische Straßenbahngesellschaft, Plauen i/V.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am 14. Dezember 1899, Nachmittags 13 Uhr, im Hotel Wettiner Hof zu Plauen i. V. stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Anträge des Aufsichtsraths auf Abänderungen

des Gesellschaftsvertrags (Statuts), welche

sich im Hinblick auf die Bestimmungen des neuen Handelsgesetzbuchs und durch Abände⸗ rung des Vertrags mit der Stadtgemeinde Plauen i. V. nothwendig machen, nämlich der §§ 2, 3, 4, 7, 13, 14, 16 und 19 des jetzigen Statuts.

Ermächtigung des Aufsichtsraths bezw. des Vorstands zu solchen Aenderungen der durch den Beschluß ad 1 festgesetzten Fassung des Statuts, welche etwa der Registerrichter be⸗ hufs Eintragung in das Handelsregister ver⸗ langen sollte.

Exemplare der vom Aussichtsrathe vorgeschlagenen neuen Fassung des Statuts sind vom 6. Dezember 1899 an bei den unten angegebenen Hinter⸗ legungsstellen und bei der Gesellschaftskasse zur Verfügung der Aktionäre.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist berechtigt, wer sich hierzu unter gleichzeitiger Hinter⸗ legung der von ihm in der Versammlung zu ver⸗ tretenden Aktien spätestens drei Tage vor der Versammlung, den Tag der Versammlung und den Tag der Hinterlegung nicht mit⸗ gerechnet,

bei der Vogtläundischen Bank zu Plauen 8 i. V. oder bei der Creditanstalt für Industrie und Handel zu Dresden oder bei dem Bankhause Hammer & Schmidt zu

E6. angemeldet hat.

Der über die rechtzeitige Anmeldung und Hinter⸗ legung auszustellende Hinterlegungsschein ist beim Eintritt in die Versammlung vorzulegen.

Plauen i. V., den 21. November 1899.

Sächsische Straßenbahngesellschaft. “ Der Aufsichtsrath.

Der Vorstand. Stupp, Direktor.

Hrauerei Wickbold, Actien⸗Gesellschast,

Köͤnigsberg i/Pr.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Brauerei Wickbold, Actien⸗Gesellschaft, findet am Montag, den 18. Dezember 1899, Nachmittags 6 Uhr, im Sitzungszimmer der Nord⸗ deutschen Creditanstalt zu Königsberg i. Pr. statt.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Berichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr 1898/99.

2) Beschlußfassung darüber, sowie über Dechar⸗ gierung des Aufsichtsraths und der Direktion.

3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

4) Aenderungen und Ergänzungen des Statuts. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtiat, welche bis zum 15. Dezember 1899, Abends 6 Uhr, ihre Aktien

bei der Gesellschaftskasse in Königsberg i. Pr. oder

bei der Norddeutschen Creditanstalt daselbst

deponiert haben.

Königsberg i. Pr., den 22. November 189

Der Aufsichtsrath. Marx. “

[57496]

In der Rechtsanwaltsliste des K. Bayrischen Amts⸗ gerichts Naila wurde gelöscht Ottmar Küspert, Rechtsanwalt in Naila, nachdem derselbe vom 15. November 1899 ab die Zulassung zu Rechts⸗ anwaltschaft aufgegeben hat

Naila, 20. November 1899.

8³. Kgl. Amtsgericht.

[57495] Bekanntmachung.

Gemäß § 47 der Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird bekannt gemacht, daß an Stelle des verstorbenen Justizraths Apel der Rechtsanwalt Lau in Neuenburg bis zum 1. Oktober 1903 und an Stelle des aus dem Vorstande ausgetretenen Rechts⸗ anwalts Dr. Willutzki der Rechtsanwalt Tomaschke in Pr. Stargard bis zum 1. Oktober 1901 zu Mit⸗ gliedern des Vorstands der Anwaltskammer im Bezirk des Königlichen Oberlandesgerichts gewählt worden sind.

Marienwerder, den 17. November 1899.

Königliches Oberlandesgericht.

S68 Providentia, Frankfurter Versicherungs⸗Gesellschaft

in Frankfurt a/ Main.

Mit Bezugnahme auf § 33 des Statuts werden die nach § 34 stimmhberechtigten Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch zu der Freitag, den 22. De⸗ zember d. J., Vormittags 10 Uhr, im Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft (gr. Hirschgraben 15) stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

Neufassung des Gesellschaftsstatuts, im wesent⸗ lichen bedingt durch das am 1. Januar 1900. in Kraft tretende Handelsgesetzbuch und Er⸗ weiterung der Bestimmung über den Zweck der Gesellschaft. GFe se⸗

Der Entwurf der vom Aufsichtsrath vorgeschlagenen neuen Fassung des Statuts liegt vom 1. Dezember ab in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Ein⸗ sichtnahme der Aktionäre auf.

Frankfurt a. M., den 21. November 1899.

Die Direktion. 8 Vowinckel. Dr. Labes.

[57565]

Portland-Cement-Fabrik alle a/S. in Halle a/S.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 13. De⸗ zember d. J., Mittags 12 Uhr, im Hotel „Stadt Hamburg“ hier stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über Abänderung des Gesell⸗ schafts⸗Statuts mit Rücksicht auf das am 1. Januar 1900 in Kraft tretende neue Handelsgesetz.

2) Ermächtigung des Vorstands, die vom Register⸗ richter etwa verlangten Abänderungen in der Fassung des Statuts vorzunehmen.

Die Herren Aktionäre, welche der außerordentlichen Generalversammlung beiwohnen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 72 Stunden vor Beginn der außerordentlichen Generalversammlung bei der Leipziger Bank in Leipzig, oder bei dem Magdeburger Bankverein in Magdeburg, oder bei dem Bankhause H. F. Lehmann in Halle g. S., oder im Geschäftslokale der Gesellschaft, Neue Promenade 3, hier, zu deponieren, woselbst auch die Einlaßkarten in Empfang genommen werden können. 5 “

Halle a. S., den 21 November 1899.

Der Aufsichtsrath. “

Heinrich Lehmann, Versitzender.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften.

[56221] Soll.

Bilanz der Casino⸗Gesellschaft Merzig E. G. m. b. H. Merzig.

Haben.

4*“ Mobilien⸗ u. Wirthschaftsgeräthe⸗Konto Fässer⸗ und Flaschen⸗Konto. “

Kassa⸗Konto 8

7 Debitoren

31 244 — 3 740 — 861, —

8 694 78 77305

1 964 98 47 277,82

Soll. Gewinn⸗ und

Antheilscheine⸗Konto. . Genossen⸗Konto. . Konto Meservefond 1

22 495,14 1 575 — 1 413 56

900 —

7 Kreditoren . 20 894 12

47 277 82

Verlust⸗Konto. Haben.

316— 417,03 264 50 105 66

1 647 49

2 313 72 147 69 300 —

5 512 09

Immobilien⸗Konto (Abschreibung) . Mobilien u. Wirthschaftsger (Abschreib.) Konto für Vergnügen u. Unterhaltung Fässer⸗ und Flaschen⸗Konto . . . . ee16““ Betriebskosten⸗Konto .. .

Konto Reservefond T.. .

Im Laufe des Geschäftsjahres sind eingetreten 72

bestand am 1. Oktober 1899 63 Mitgl. Merzig, 1. Oktober 1899. Der Vorsitzende: V.: Beuriger.

2 350 — 1 465 06 1 548 27

148 76

Beiträge⸗Konto Bier⸗Konto. Wein⸗Konto Spielgelder⸗Konto..

5 512 09

Ausgetreten 5 Mitglieder. Mit⸗

Der Kassierer: 98 Kriete

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[57494) Bekanntmachung. I. 11 530.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Flamme mit dem Wohnsitze in Stettin eingetragen worden.

Stettin, den 18. November 1899.

Königliches Oberlandesgericht.

[57491] Bekauntmachug. Der in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag über die Zulassung des

8

Rechtsanwalts Dr. Karl Rosenwald in Bamberg

zur Rechtsanwaltschaft bei diesem Gerichte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

Bamberg, den 20 November 1899.

K. Bayer. Landgericht. “

Der Präsident: Donle.

“ 8— [574922 Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem Landgerichte zu Danzig zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Rozauski gelöscht worden.

Danzig, den 18. November 1899. .“

Der Landgerichts⸗Präsident.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Den angebefteten, von der Generalver sammlung der Mecklenburgischen Hagel⸗ und Feuer⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft zu Neubrandenburg am 2. März d. Js. beschlossenen, seitens der Groß⸗ herzoglich mecklenburgischen Landesregierungen unter dem 20. April und 2. Mai d. Js. bestätigten Zu⸗ satzbestimmungen (Artikel 23 a und 23 b) zu dem Statut der Feuer⸗Versicherungsgesellschaft wird die in der Konzession vom 21. Dezember 1863 vorbehaltene Genehmigung hierdurch ertheilt.

Berlin, den 9. November 1899.

. (Siegel) Der Königlich Preußische Minister des Innern. Im Austrage: von Bischoffshausen. (SGenehmigungsurkunde I. A. 8644. (Stempelfrei lt. St. G. T. 22 g.) “ Auszug. Zusätze zu den Statuten sowohl der Mecklen⸗ burgischen Hagelversicherungsgesellschaft als auch der Mecklenburgischen Feuerversicherungs⸗ gesellschaft zu Neubrandenburg. Artikel 23 a.

Diese Beamten haben für den Fall der Dienst⸗ unfähigkeit Anspruch auf Gewährung eines Ruhe⸗ gehalts und für den Fall ihres Todes haben deren Wittwen und Kinder Anspruch auf Gewährung von Wittwengeld und Erziehungsgeldern nach Maßgabe der jeweiligen für die Beamten des Reichs und deren Hinterbliebene geltenden reichsgesetzlichen Be⸗ stimmungen.

Die hiernach den Beamten beziehungsweise deren Hinterbliebenen zu gewährenden Ruhegehalte be⸗ ziehungsweise Unterstützungen werden aus der Kasse der Gesellschaft in der Weise gezahlt, daß dazu die Hagelversicherungsgesellschaft ⅛6 und die Feuer⸗ versicherungsgesellschaft 1 beiträgt.

Das Direktorium der Gesellschaft hat jedoch das Recht, einen anderen Vertheilungsmodus eintreten zu

lassen. Artikel 23 b.

Es wird ein Beamtenvensionsfonds gebildet, welcher, wie die Reservefonds, im Eigenthum der Gesellschaften steht, der aber, wie die Reservefonds, besonders zu berechnen und zu verwalten ist.

Zu diesem Pensionsfonds haben alle pensions⸗ berechtigten Beamten von ihren Gehältern drei vom Hundert, in vierteljährlichen Raten einzuzahlen, während die Gesellschaft dazu den dreifachen Betrag des Beamtenbeitrags vierteljährlich leistet.

Der Pensionsfonds ist vormundschaftlich sicher zu belegen. Soweit das nicht geschehen kann, verbleibt das Geld in der Kasse der Gesellschaft und wird von dieser dem Pensionsfonds von der Einzahlung an mit 4 % verzinst.

Alle Zahlungen an den Pensionsfonds und aus demselben geschehen an die Kasse der Gesellschaft beziehungs reise aus derselben, welche ein besonderes Pensionsfonds⸗Konto führt.

Die vom Pensionsfonds aufkommenden Zinsen fließen diesem zu.

Sobald der Fonds zur Sicherstellung der Pen⸗ sions⸗ ꝛc. Zahlungen nach dem Ermessen des Direk⸗ toriums eine genügende Höhe erreicht hat, steht es diesem zu, die weitere Beitragszahlung aus der Kasse der Gesellschaft einzustellen und eine anderweitige Verwendung der für den Fonds aufkommenden Zinsen zu verfügen.

Der Pensionsfonds ist gemeinschaftliches Eigen⸗ thum beider Gesellschaften und wird als zu einem Dritttheil der Hagel⸗, zu zwei Dritttheilen der Feuer⸗ versicherungsgesellschaft gehörig betrachtet; beide Ge⸗ sellschaften haben in diesem Verhältnisse die Jahres⸗ beiträge an den Fonds zu leisten.

Mit der Auflösung einer der beiden Gesellschaften erlischt das Eigenthumsrecht derselben an dem

Pensionsfonds. “

Das Direktorium wird ermächtigt, eine Rüch, versicherung bei einer geeigneten und genügend sicher erscheinenden Gesellschaft oder Vereinigung mu nehmen, sofern sich auf Grund statistischer Berech⸗ nungen und vorliegenden Materials ergiebt, daß der angestrebte Zweck evenso sicher und billiger für die beiden Gesellschaften erreicht wird, als es ohne solche Rückversicherung der Fall sein würde.

(5560011 Bekanntmachung. Gemäß § 24 der Verfassung der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin vom 19. Februar 1898 machen wir hierdurch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten⸗Kollegiums und der Finanz⸗Kommission am 6., 7. und 8. Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und 4 Uhr Nachm., im Kommissions⸗Sitzungszimmer des Börsen⸗ gebäudes, Eingang von der Burgstr. 25 — 26 durch das Vestibül rechts, 1 Tr. hoch, stattfinden. Berlin, 20. November 1899. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin. Wm. Herz. Weigert.

[57557] Internationale Artisten-Genossenschaft, Unterst., Kranken- und Sterbekasse

zu Berlin.

Generalversammlung am Montag, den 18. Dezember cr., Nachm. 2 Uhr, in den Armin⸗Hallen, Kommandantenstraße 20. Tages⸗ ordnung: 1) Wahl von 3 Vorstandemitgliedern und 3 Revisoren. 2) Bericht des Vorstands und der Revisoren über die Lage der Genossenschaft und Decharge 3) Besprechung über die nahe Aussicht

e 83 g

.

auf Beitragsermäßigung ꝛc. Berlin, den 21. November 1899. Das Direktorium. Aler Hönig. Martin Bendix. Alfr. Bender. 8 1“

8 8

[56818]0 8 . b

Die Patent⸗Resonanzboden⸗Fabrik für Streichinstrumente Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Osnabrück hat in ihrer Gesellschafter⸗ versammlung vom 17. d. Monats die Herabsetzung des Stammkapitals von 200 000 ℳ auf 50 000 ℳ beschlossen.

Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Osnabrück, den 18. November 1899.

Der Geschäftsführer:

Carl Wittkopg.

Infolge Verkaufs der Brauerei ist die unterzeich⸗ nete Gesellschaft in Liquidation getreten. Wir geben epentl. Gläubigern hiervon mit dem Ersuchen Kenntniß. Forderungen unverzüglich anzumelden.

Zeulenrodaer Dampfbrauerei, Ges. m. b. H. in Liqui 8 8 O. Schroeter. 8

[57505] Geschäfts⸗ neverficht 8 der Allgemeinen Deutschen Cred Anstalt zu Leipzig

am 30. September 1899.

4 Activa. 8 Baare Kasse. .ℳ 2 047 200. Wechsel:

a. Mark⸗Wechselℳ 40 348 300.— b. Devisen „ 1 209 000.— ofänder

Effekten

Laufende Rechnungen. 1“*“ 6“ gegen Hypothek Bankgebäude 1“ Immobilien.

Mobiliar. “ Filialen und Kommanditen Dauernde Betheiligungen

Diverse 3

Aktien⸗Kapital

8

41 557 300.

9 025 700. 7 488 100. 65 079 700. 3 543 200. 29 770 800. 2 323 200. — 1 793 200. 52 600. 2 801 200. 6 773 500. 1 013 700.

ℳ 60 000 000.

25 347 400.

1 472 300. 35 645 100.

19 614 100.

134 600. 28 122 700. 2 933 200.

“

Passiva. Reservefonds I ℳ 20 392 000.— Reservefonds I „ 4 955 400.— Beamten⸗Pensionsfonds .. Accepte im Umlaufe . . . .. Einlagen auf Darlehnsbücher und

Guthaben auf Check⸗Konto. Domicile und Vista⸗Tratten. Emittierte Pfandbriefe inkl. Zinsen ö1“”“]

[54429]

ur leichte dainne Handschrift bei schräger Federhaltung eignet sich

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M 2.50, 33 EF: M 2.25 für 1 Gros Ueberall vorrätig, wo nicht, wird direkt und frei geliefert Berlin * F. SOENNECKEN A BOMNN Leipzig Wien

“ 111“

[57542]

Infolge Generalversammlungsbeschlusses vom 24. April 1899 wurde die Liquidation der Kanalschifffahrts⸗Gesellschaft Güstrow G. m.

b. H. beschlossen und zu Liquidatoren die Herren

Rob. Haackert, Carl Sander und Max Krause hieselbst ernannt.

Activa.

Bilanz 30. April 1899.

Passiva.

Dampfer „Güstrow I“.

5 „Güstrow II“ V““ Utensilien

Güterschuppen 956,73 Kassa⸗Bestand 268,49

8

8 689,01 15 502,50 16 498,61

1 998,10

43 913 11 650

sp Stamm⸗Kapital.

Unterbilanz pr. 30. April 18909

55 564— Güstrow, den 30. April 1899. A. Dingelstedt,

Bücherrevisor.

Robert Haackert.

Vorschüsse. 1 20 Unbezahlte 4

2 7 —

.55 564—

55 564—

8 8 8 8 1 Die Liquidatoren:

Sander. M. Krause.

Alle, welche noch Forderungen an uns haben, wollen spezifizierte Rechnungen innerha

4 Tagen an die unterzeichneten Liquidatoren einsenden.

keine Berücksichtigung finden.

Später eingehende Forderungen kön⸗

8

Kanalschifffahrts⸗Gesellschaft Güstrow G. m. b. H. in Lig.

Rob. Haackert.

Max Krause.

C. Sander.

lea.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bernacennchangen aus den Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich

Berlin, Donnerstag, den 23. November

ind, erscheint auch

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

J. 1899.

dels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das

„ werden heut die Nru. 277 A. und 277 B. ausgegeben.

sowie die Taris⸗ und

8

Das Central⸗Handels⸗Register für das 3 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Viertelj

— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

3. K. 18 467. Vorrichtung zum Umbördeln und Ankleben der überstehenden Stoffränder an die Papiereinlage von sogenannter Stoffwäsche.

— Kölner Stoffwäsche⸗Fabrik, G. m. b. H.,

Köln⸗Ehrenfeld. 14. 8. 99. 3. R. 13 126. Vorrichtung zum Schließen und Befestigung des Hemdenkragens. — Wilhelm Römer, Melle u. Edmund Großkopff, Osnabrück. 15. 5. 99. 4. A. 5598. Vergasungsvorrichtung mit selbst⸗ thätig geregelter Brennstoffzuführung zum Ver⸗ gaser. — E. Oswald Arnoldt, Charlottenburg,

Eissenacherstr. 79, u. Max W. Wegner, Berlin,

Lindenstr. 54. 26. 6 97.

8. C. 8068. Verfahren zur Erzeugung von Orydationsfarbstoffen aus schwefelhaltigen Farb⸗ stoffen durch Dämpfen. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 15. 2. 99.

8. E. 6269. Verfahren zum Bronzieren durch⸗ brochener Gewebe, Spitzen u. dgl. — Adolf Ernst, Elberfeld, Sedanstr. 26. 2. 12. 98.

s. F. 10 693. Verfahren zur Behandlung von Spinnerei⸗ und Textilwaaren mit Appretierungs⸗

flüssiakeiten u. dgIl. — Ernest Richard Farns⸗

orth, Lumsdale, Matlock, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ str. 32. 14. 3. 98. 1 8. Sch. 14 517. Verfahren zum Aufdrucken eines Loppens mit elastischer Schicht; Pat. 104 988. — Ewald Schluck, feld b. Barmen. 27. 2. 99. 11. F. 11 715. Pavpierbeschneidemaschine. — ö Leipzig⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 12. C. 8138. Verfahren zur Darstellung von Aeidyl-p-amidophenoläthersulfosäuren. — Dr. Georg Cohn, Görlitz. 20. 3. 99.

14. S. 12 463. Auslösende Ventilsteuerung. —

Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond 2* Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 6. 5. 99.

15. L. 11 949. Punktiermaschine und Farben⸗ skala zur Herstellung von Punktierungen bestimmter Abstufung für die Zwecke des lithographischen Mehrfarbendrucks; Zus. z. Pat. 92064. — Louis Christian Gérard Lesage, Paris, 4 Passage de

la Visitation; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 1. 98.

15. W. 13 615. Bogen⸗Abhebevorrichtung für Buchdruckpressen und dal. — Max Wermann, Dresden, Walpurgisstr. 5. 13. 1. 98.

17. H. 21 124. Gefrier⸗ und Kühlanlage. — Wilhelm Heim, Berlin, Anhaltstr. 8. 28. 10. 98.

20. M. 17 011. Seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Hermann Mahnke, Schwerin i. M., Gr. Paulstr. 23. 13. 7. 99.

20. R. 12 916. Sandstreuer für Straßenbahn⸗ fahrzeuge. — W. Rohde, Ottensen. 6. 3. 99.

20. R. 13 551. Seitenschutzvorrichtung für Straßenbahnfahrzeuge. — Friedrich Reichert, Berlin, Kommandantenstr. 60. 24. 6. 99.

20. St. 5818. Eine zweitheilige Stromzu⸗ leitungsschiene für elektrisch betriebene Ferneisen⸗ bahnen. — A. Sterza, Mantova; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 17. 1. 99.

20. T. 6224. Stromabnehmer elektrischer Bah⸗ nen mit Oberleitungsbetrieb. — F. W. Le Tall, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ F Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 7. 98.

20. W. 14 972. Bufferbalken für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit Mittelkuppelung. — E. Weddigen, Bochum, Kanalstr. 20. 11. 3. 99.

22. D. 9038. Verfahren zur Isolierung von Berliner⸗Blau aus gebrauchter Gasreinigungs⸗

masse. — Eduard Donath und Eugen Ornstein, Brünn, Oesterreich; Vertr.: Bernhard Brock⸗ hues, Köln a. Rh. 28. 5. 98. 8

26. E. 6281. Elektrischer Gasanzünder. — Eckel & Glinicke, Berlin, Wasserthorstr. 50. 11. 2. 99

26. L. 13 169. Gaslampe mit durch die Hitze der Flamme in Wirkung gesetztem Dampfstrahl⸗ injektor. — Leuz, Berlin, Schiffbauer⸗ damm 30. 26. 4. 99.

26. P. 10 532. Vorrichtung zum Festhalten der Carbidbecher eines Acetylenentwicklers. —

Pärli & Brunschwyler, Biel; Vertr.: Hugo 2 u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 27 3 99.

30. K. 17 762. Verfahren zum Reinigen von Iothvol⸗ — Kuoll & Co., Ludwigshafen a. Rh.

2. 99.

30. St. 5864. Gelatinetuben r Fräffigkettez — Dr. Franz Stohr, Wien, Raimundgasse 6; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 21. 2. 99.

30. T. 6427. Doppel⸗Zahnbürste. — Hermann Tobler, Bottighofen, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, München. 31. 5. 99. t

B. 21 521. Verfahren zur Herstellung von Drahtglas in einheitlichem Guß. Max

Baumgärtel, Dresden⸗Striesen, Wittenberger⸗ straße 22. 4. 4. 99.

Klasse. 8

34. A. 6203. Teig⸗ und Kartoffelpresse mit Abschneidevorrichtung. — Josef Aßfalg, Eber⸗ bach i. Baden. 18. 1. 99.

34. B. 25 458. von Bürsten und Kämmen. Metz. 7. 9. 99.

34. E. 6537. Behälter für feuergefährliche Flüssigkeiten. — W. Egloff & Co., Turgi, Schweiz; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 24. 7. 99.

36. P. 10 417. Flüssigkeitserhitzer. — R.

Berlin, Willibald⸗Alexisstraße 42. 5. 2. 99.

37. H. 21 900. Verschlußvorrichtung für Boden⸗ luken. Heinrich Hinnrichs, Zargleben 5. b. Klenze i. Hannover. 29. 3. 99.

40. A. 5699. Verfahren und Vorrichtung zur elektrolytischen Herstellung von Metalllegierungen aus einem Schwermetall und einem Alkali⸗ bzw. Erdalkali⸗Metall. — Charles Ernest Acker, East Orange, Essex, V. St. A.; Vertr.: C. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 3. 98.

42. E. 6369. Selbstthätige Regelung von Ge⸗ schwindigkeits⸗Wassermessern durch bewegliche Klappen. — Wilhelm Eisner, Berlin, Schöne⸗ bergerufer 23. 8. 4. 99.

42. G. 13 029. Zahlkasten mit drei gleichzeitig drehbaren Zahlplatten und Abführungsschiffchen zur Kontrole der von den drei letzten Käufern eingezahlten Beträge. — Armand Godefroid, Aachen. 5. 1. 99.

42. M. 16 395. Parallel⸗ und Fluchtpunkt⸗ lineal. — George Mc. Mullen, Perth, West⸗ Australien; Vertr: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 11. 2. 99.

42. R. 13 267. Apparat zur Bestimmung der Lage eines schattenwerfenden Körpers aus zwei auf einem Schirm oder einer photographischen Platte aufgefangenen Schattenpunkten bei Unter⸗ suchungen mittels Röntgenstrahlen. — Dr. Charles Remy, Paris, Rue de Londres 31; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern⸗ burgerstr. 13. 27. 6. 99.

42. Sch. 14 804. Selbstkassierendes Mutoskop. — Alfred Schoeller, Frankfurt a. M. 24. 5. 99.

42. T. 6550. Zeitweilig zwangläufig geführter Schaltzahn an Zahlwerken von Registrierkassen. — Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 8. 99.

45. L. 13 476. Sammelfalle mit Wieder⸗ aufstellung durch das Thier. — Alfred Lesser, Cassel, Untere Karlstr. 16. 10. 8. 99.

45. P. 9503. Dutch einen Hebel feststellbare Stell⸗ und Steuervorrichtung für Pflüge mit Kreis⸗Scharen. — Walter Chamberlain Peacock, Collins Street, Melbourne, Australien; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.; und W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 20. 1. 98.

46. S. 11 462. Vorrichtung zur Verlegung des Zündungszeitpunktes für Explosionskraft⸗ maschinen zwecks Regelung der Geschwindigkeit. — Frederick Richard Simms, London, 12. Amber⸗ ley House, Norfolk Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27. 5. 98.

47. G. 13 210. Splintsicherung. — Robert Grisson, Hamburg, Stadhausbrücke 3. 25. 2. 99.

47. M. 16 612. Ventil mit auswechselbarer Spitze. — La Société Mathelin & Gar- nier, Paris, 26 Rue Boursault; Vertr: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 8. 4. 99.

47. M. 16 720. Schmierschleuse. — Anton Marschall, Leutzsch, Leibnitzstr. 1. 6. 5. 99.

49. . 11 050. Verfahren zur Herstellung von Röhren unter Anwendung von Schließ⸗ stangen. — Mephan Ferguson, Melbourne, Colony of Victoria, Olderfleet, Collins Street; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 27. 7. 98.

49. H. 18 640. Verfahren zum Fertigschlagen und oxydfreien Härten von Messer⸗ und anderen Schneirwaaren. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 22. 4. 97.

49. M. 16 454. Tragbare Radialbohr⸗ maschine. — J. Moissenet, Cherbourg, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 2. 99.

49. M. 16 831. Vorrichtung zum Lochen von Metallblöcken in einer getheilten konischen Kapsel. — H. von Mitzlaff, Groß⸗Lichterfelde b. Berlin.

2. 6. 99.

49. S. 12 135. Kettenschweißmaschine. Zus. z. Pat. 102 264. — Maschinen⸗Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Gottfr. von Süßkind, St. Georgen; Vertr.: R. Deißler, J. Nr u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 24. 1. 99.

49. Sch. 14 380. Selbstthätige Einspann⸗ vorrichtung zum Festhalten der Werkstücke bei Zahnräderftäsmaschinen. — Schuchardt & Schütte, Berlin, Spandauerstr. 59/61. 17. 1. 99.

49. Sch. 14 655. Hilfsvorrichtung für Leit⸗ spindel⸗Drehbänke zum Konischdrehen und Ge⸗ windeschneiden. Ernst Schander u. Berthold Fluder, Eckersdorf, Kr. Neurode i. Schl. 13.4. 99.

49. Sch. 14 880. Verfahren zum Verbinden von Profilstäben aus Metall. — Otto Schultz, Berlin, Schönhauser Allee 26. 12. 6. 99.

49. St. 5051. Walzwerk zum Lösen der Röhren vom Ziehdorn. — Ralph Charles Stiefel,

Vorrichtung zum Reinigen Carl Bexen,

xorug.

Ellwood City, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 21. 6.97.

Klasse.

52. K. 16 835. Einrichtung zur Hervor⸗ bringung einer zwangläufigen schrittweisen Drehung der Waarentransportzylinder von Ueberwendlich⸗ Nähmaschinen; Zus. z. Pat. 103 466. — Julius Köhler, Limbach b. Chemnitz. 20. 7. 98.

53. F. 12 127. Vorrichtung zum periodischen Entlüften von Apparaten zum Sättigen von

lüssigkeiten mit Gasen. — Fischer & Kiefer, alsruhe i. B. 10. 4. 99.

53. L. 13 561. Klopftisch für die Chokoladen⸗ fabrikation. — Louis Bernhard Lehmann, Dresden⸗Löbtau. 11. 9. 99.

53. Sch. 14 843. Maschine zur Herstellung von Bonbons u. dgl., insbesondere aber von Pfeffermünzplätzchen. Hermann Schäfer, Hannover, Asternstr. 11. 1. 6. 99.

53. W. 15 067. Vorrichtung zur Verbindung eines Viehfutterdämpfers mit einem Dampf⸗ erzeuger. — Ferdinand Weiße, Posen, Glo⸗ gauerstr. 90. 8. 4. 99.

54. C. 7519. Maschine zum Durchschneiden von Papier⸗ oder Papphülsen in Streifenform. — Arthur Benjamin Cowles, 12 Chamberlain Street, Rochester, Grfsch. Monroe, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: E W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 30. 4. 98.

54. K. 17 492. Vorrichtung zum selbstthätigen Entkuppeln der Tische einer Prägepresse mit zwei an einem dauernd bewegten Zwischenstück kuppel⸗ baren Tischen. — Karl Krause, Leipzig⸗Anger⸗ Crottendorf, Zweinaundorferstr. 59. 31. 12. 98.

54. W. 15 186. Vorrichtung zur Darstellung wechselnder Retlamesätze, deren Theile nach ein⸗ ander erscheinen und gemeiaschaftlich verschwinden. — Herm. Woinke, Groß⸗Lichterfelde, Kur⸗ fürstenstr. 33. 12. 5. 99.

55. D. 9957. Steinfänger für Zellstoffzer⸗ faserungsmaschinen. — Robert Dietrich, Merse⸗ burg. 11. 7. 99.

64. A. 6300. Flaschenverschluß. — Actien⸗ Gesellschaft der Gerresheimer Glashütten⸗ werke vorm. Ferd. Heye, Gerresheim bei Düsseldorf. 9. 3. 99.

64. P. 10 523. Anstichhahn. — Bruno Pust, Stettin, Bugenhagenerstr. 19 25. 3. 99.

64. St. 5986. Verschluß für Konservengefäße u. dal. — Straßburger Conserven⸗Fabrik J. Clot & Cie., Straßburg i. E. 18. 5. 99.

68. N. 4811. Vorrichtung zur Festlegung der jeweiligen Drehachse bei Doppelgelenkbändern. — Johan Nordgvist u. Per Erik Nordgvist, Stockholm, Grefthuregatan 74 bzw. Flemming⸗ gatan 29; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 8. 6. 99.

70. M. 16 264. Tintenfaß. — Heinrich Müller, Groß⸗Mahner b. Salzgitter u. Karl Schulz, Braunschweig, Glückstr. 1. 10. 1. 99.

77. Sch. 14 797. Bilderbuch mit durch ein Uhrwerk bewegten Figuren. — Firma Jeaun Schoenner, Nürnberg. 20. 5. 99.

80. B. 25 506. Heizvorrichtung für kontinuier⸗ liche Kammeröfen; Zus. z. Pat. 93 747. — Otto Bock, Berlin, Holsteiner⸗Ufer 7. 16. 9. 99.

80. H. 21 899. Schachtofen zum Brennen von Zement. — Ernst Hotop, Berlin, Marburger⸗ straße 3. 29. 3. 99.

80. M. 16 838. Verfahren zum Beheizen von Trockenkanälen für Ziegel und Thonwaaren. — Möller & Pfeifer, Berlin, Friedrich⸗Wilhelm⸗ straße 19. 3. 6. 99.

81. D. 9888. Trommel zum Ordnen und Be⸗ fördern von Werkstücken. — Deutsche Waffen⸗ . Munitions⸗Fabriken, Karlsruhe i. B.

6. 99.

81. E. 6258. Kistenverschluß. — Jean Eigel, Limburg. 25. 1. 99.

81. T. 6398. Wasserdichter Verschluß für Säcke. 7 Josef Trutz, Berlin, Friedrichstr. 225.

3. 5. 99.

81. W. 15 032. Einrichtung zum Etikettieren von Flaschen u. dgl. — J. H. von Westphalen, Metz, Voigt⸗Reetzpl. 3. 28. 3. 99.

83. B. 21 457. Vorfall⸗Hemmung für Uhren aller Art. — André Blume, Paris, 30 Rue Jouffroy; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 10. 97.

85. W. 15 236. Ventil für Wasserpfosten. — Wasserleitungsbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Armaturenfabrik und Installationsgeschäft Christ. Hilpert, Nürnberg, Kepplerstr. 6—8. 5. 6. 99.

86. W. 15 311. Crompton⸗Schaftmaschine. — Franz Wächtler, Großenhain i. S., Alte Dresdenerstr. 711. 3. 7. 99.

2) Zurücknahme einer Anmeldung.

Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Klasse. 8 72. C. 7203. Laufverschluß für Kipplauf⸗ gewehre. 16. 5. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

Klasse. 1. K. 15 781. Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus schlamm

haltigen Stoffen. 5. 9. 98. 46. A. 6034. Saugtopf für Gas und Luft 16. 3. 99.

4) Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind

nunmehr die nachbenannten Personen.

Klasse.

6. 108 126. Faß⸗Entpich⸗ und Pichmaschine — Maschinenfabrik Germania vorm. J. S Schwalbe & Sohn, Chemnitz. 1

17. 93 447. Vorrichtung zur Kälte⸗ und Eis erzeugung. — Compagnie Générale des nouvelles Inventions Charles Tellier, Paris, Rue d'Auteuil 52; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.

19. 52 376. Schienenbefestigung. — Weber Railway Joint Manufacturing Comp., New York; Vertr.: R. Deißler, J Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 312a.

42. 103 100. Verfahren zur Druckregelung in Röntgenröhren. — Firma Emil Gundelach Gehlberg i. Th. 4

46. 101 715. Stenerung für Explosions maschinen. — Gesellschaft für Automobil wagenbau G. m. b. H., Nürnberg.

46. 104 770. Im Viertakt arbeitende Explo sionskraftmaschine. — Gesellschaft für Auto mobilwagenbau G. m. b. H., Nürnberg.

46. 104 975. Im Viertakt arbeitende Explo sionskraftmaschine. — Gesellschaft für Auto mobilwagenbau G. m. b. H., Nürnberg.

46. 106 296. Mehrzylindrige Kraftmaschin mit einer zwischen den Zylindern angeordnete Steuerwelle. — Gesellschaft für Automobil wagenbau G. m. b. H., Nürnberg.

46. 106 299. Befestigung des Zvylinderdeckel am Gehäuse von Explosionskraftmaschinen. — Gesellschaft für Automobilwagenbau G m. b. H., Nürnberg.

46. 107 392. Durch den Kolben bethätigt Steuerung für Gaskraftmaschinen. — A. Wol Jr. & Co., Frankfurt c. M.

47. 105 220. Mehrtheilige Kurbelwelle. — Gesellschaft für Automobilwagenbau G m. b. H., Nürnberg.

5) Löschungen. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

3: 92 030. 4: 75 587 93 934 104 167. 5 95 866. 6: 52 500 80 892. 8: 78 543 91 738 9: 90 608. 13: 90 629 100 563. 14: 92 547 92 548 93 837 94 523. 15: 105 723. 19: 61 928. 20: 75 931 86 992 102 110 107 836. 21: 49 27 80 388 88 808 96 515 99 599 101 850 102 49. 103 388. 23: 82 295. 24: 96 088 102 677 26: 101 779. 30: 91 372 92 405 95 32 95 581 102 074 107 243. 32: 71 671 75 507 33: 94 361. 34: 91 975 93 813 94 56 97 878 98 983 101 697 102 326 104 252 104 67 36: 94 447 102 976. 42: 65 787 93 688 967 98 128 102 429 102 503 102 601 103 197 104 927 44: 91 376. 45: 68 227. 46: 83 123 88 683 47: 98 153. 49: 85 764 88 344 92 433 96 94 96 949 97 151 100 007 100 344 102 917 102 995. 54: 91 113. 59: 94 429 105 656. 61: 94 687. 63: 90 505 97 859 98 022 100 058 102 214 102 718 105 038 105 471. 64: 79 191. 67 83 738 93 865. 68: 100 934. 70: 75 162. 71: 93 650. 76: 96 817. 80: 86 674 96 675 98 644 99 580 99 624. 85: 85 728 94 376 102084. 86 66 631 82 430 91 324 97 313 102 196 102 931.

6) Nichtigkeitserklärung.

Das der Neuen Gasglühlicht⸗Aktiengesellschaft i Liquidation in Berlin gehörige Patent 88 437. betreffend „Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kohlekörpern, welche zur Umwandlung in Glüh⸗ körper geeignet sind“, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 14 Oktober 1899 für nichtig erklärt.

Der Anspruch des dem Otto Steiger in St. Galle gehörigen Patents 72 870, betreffend: „Rechen maschine“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29. Juni 1899 unter Vernichtung des Patents im übrigen auf folgende Fassung beschränkt: 8

iechernnsschine zur Ausführung der vier Spezies bei welcher auf einem einzigen Einmaleinskörpe (z. B. auf Staffelkörpern a, b, Fig. 1, 2 und? oder 15) feste Formen die einfachen Produkte Einmaleins (0 %✕ 0 bis 9 % 9) in der Art ent halten, daß jedem Einzelprodukte zwei bestimmt Elemente (Zehner und Einer) entsprechen, deren Eir heiten durch neun parallel gelagerte verschiebbar Zwischenglieder, z. B. Zahnstangen Z1 2d, mit in dieselben eingreifenden, von Zahnstange zu Zahnstange verschiebbaren Zahntrieben in der Art auf die da Resultat zur Anschauung bringenden Organe über tragen werden, daß nicht die Gesammtzahl der Ein heiten eines Produkts, sondern nur die Summe de Zehner⸗ und Einereinheiten, also z. B. bei dem Prodult 8 ✕ 8 = 64 nicht 64 Einheiten, sondern nur 6 (Zehner) plus 4 (Einer), also im Ganzen bloß 10 Einheiten, zu übertragen sind.“

Berlin, den 23. November 1899.

KMRaiserliches Patentamt.

von Huber.