8 2 2 2 2 2 1 8 8 59624] Vereins⸗Bier⸗Brauerei zu Leipzig. (b962l w
In der heute abgehaltenen Generalversammlung erfolgte die statutengemäße Neuwahl des Niederrheinische Actien Gesellschaft
Aufsichtsraths und besteht derselbe nach stattgefundener Konstituierung aus: für Lederfabrikation (vorm. B. Spier).
ern Emil Stuck, Privatmann, Vorsitzender, Die Herren Aktionäre werden hiermit zu einer n Gustav Esche, Kaufmann und Stadtrath, Stellvertreter des Vorsitzenden, außerordeuntlichen Generalversammlung ein⸗
errn Max Aumann, Kaufmann, geladen, welche Mittwoch, den 20. Dezember,
errn Richard Lange, Kaufmann, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal der “ 1 Berlin, Donnerstag, den 30. November
- Wreisner, Kanfnare. und Stadtrath, Gesellschaft in Ia stattfindet. “ . 8 .“ errn Otto Schönbach, Prokurist, agesordnung: er In eeser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen 8⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem recerschafcg ⸗ 8 sel“ ö“
was wir, den 8§. 5 und 13 des Staluts entsprechend, hiermit veröffentlichen. Abänderung des Gesellschaftsstatuts, § 1 bis Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Leipzig, den 27. November 1899. § 34, mit Rücksicht auf die Bestimmungen
Der Aufsichtsrath. des neuen am 1. Januar 1900 in Kraft Emil Stuck. tretenden Handelsgesetzbuchs.
8* 8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Berlin auch durch die Konigliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staate., Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern scösten⸗ 8 ₰. —
nzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
[59710] 1159643] Auf die Tagesordnung der am 11. Dezember stattsindenden außerordentlichen Geueralver⸗ unserer Gesellschaft werden als weitere egenstände gesetzt: 8 Statutenänderungen, 8 Anträge von Aktionären, was wir biermit zur Kenntnißnahme unserer Aktionäre veröffentlichen.
Apolda, den 29. November 1899.
Atctien⸗Gesellschaft für Metallindustrie. 1“ Der Aufsichtsrath. “ Georg Callmann, Vorsitzender.
gistern, über Patente, Gebrauchs
18
[59679]
— — — Gemäß § 26 der Statuten haben Akltionäre, Badische Gesellschaft für Zuckerfabrikation.
[54412] welche an der Generalversammlung theilnehmen Bilanz-Konto nro 31. August 1899. Passiva. vor 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse g— —.—
Sächsische Bank zu Dresden.
wollen, ihre Aktien spätestens am 16. Dezember Die Aktionäre der Sächsischen Bank zu Dresden nA. — oder bei einer der hiermit als Hinterlegungsstellen
bezeichneten Firmen, nämlich: 18
Activa.
8
werden hierdurch zu der am Montag, den 4. De⸗ zember 1899, Vormittags 11 Uhr, im Saale des Meinhold'schen Etablissements in Dresden, Moritzstraße Nr. 10. abzuhaltenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Nach § 17 der Statuten können die Aktien vom 16. bis mit 30. November d. J. auch bei der Bank oder ihren Filialen zu Leipzig, Chemnitz, Zittau, Meerane, Reichenbach i. V., Anna⸗ berg i. Erzgebirge, Plauen i. V. und Zwickau i. Sachsen oder bei
Herrn S. Bleichröder in Berlin,
Herren Sal. Oppenheim jun. & Co. in Kölu,
Herren M. A. von Rothschild & Söhne in
Frankfurt a. M. . hinterlegt werden, und genügt solchenfalls eine Be⸗ scheinigung der Bankdirektion oder einer Filiale oder eines der benannten Bankhäuser zur Legitimation der Aktionäre für die Eeneral⸗ versammlung. 5
Als Gegenstand der Tagesordnung ist zu bezeichnen:
Aenderung des revidierten Statuts vom 20. März 1893 in den §§ 9, 19, 22, 23, 28, 30, 36, 43 und 45.
Das Versammlungslokal wird um 10 Uhr ge⸗ öffnet und Punkt 11 Uhr geschlossen werden.
Dresden, am 10. November 1899.
Sächsische Bank zu Dresden. 1 Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Theodor Hultzsch. Mackowsky. Hegemeister.
[57591] b Aktiengesellschaft Löwenbrauerei
vorm. Peter Overbeck in Dortmund. Wir beehren uns, zu der am Sonnabend, den 16. Dezember dieses Jahres, Nachmittags im hiesigen Duektionsgebäude unserer Brauerei stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung der Löwenbrauerei mit dem Be⸗ merken einzuladen, daß darin diejenigen Aktionäre stimmberechtigt sind, welche ihre Aktien spätestens acht Tage vor der Generalversammlung enit⸗ weder bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft in Berlin oder bei der Nationalbank für Deutschland daselbst oder bei dem Gesellschafts⸗ vorstand dahier bis zur Beendigung der General⸗ versammlung deponieren und darüber Bescheinigung eibringen. v Tagesorduung: 1) Vorlage der das Geschäftsjahr 1898/99 be⸗ treffenden Verwaltungs⸗ und Revisionsberichte, sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung. Beschlußfassung über die Bilanz, über Ver⸗ wendung des Reingewinns und über Ent⸗ lastung der Verwaltung. Wahlen für den Aufsichtsrath und für die Revisionskommission. Beschlußfassung über Abänderung des Gesell⸗ schafts⸗Statuts aus Anlaß des am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handels⸗ gesetzbuchs. 1 Dortmund, den 21. November 1899. Der Aufsichtsrath “ der Löwenbrauerei vorm. Peter Oberbeck. Melchior. Dr. Overbeck.
[59401] Elektrische Straßenbahn Breslau.
In der am 28. November stattgehabten außer⸗ ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft hat über die auf die Tagesordnung gesetzte Aenderung des Gesellschaftsstatuts eine Beschlußfassung nicht erfolgen können, weil die hierzu nach § 17 des Statuts erforderlichen zwei Drittel des Aktien⸗ Kapitals nicht vertreten waren.
In Gemäßheit des § 17 des Statuts werden daher die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 20. Dezember d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, in den kleinen Saal der neuen Bölse hierselbst eingeladen.
Die Tagesordnung dieser Generalversammlung ist: Aenderung des Gesellschaftsstatuts, insbesondere der 88§ 1, 2, 3, 4, 5, 7, 9, 13, 14. 15, 17, 18, 19 und 20, sowie Streichung des § 22 und anderweite Bezeichnung der beiden letzten Paragraphen des Statuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung und den Abstimmungen in derselben sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens bis zum 16. Dezember 1899 bei einer der nachbenannten Stellen:
bei der Kasse der Gesellschaft in Gräbschen
b. Breslau,
bei dem Bankhause E. Heimann in Breslau,
bei der Breslauer Wechslerbank in Breslau,
bei der Nationalbank für Deutschland in 8 Berlin niedergelegt haben. Gegen Deponierung der Aktien erfolgt die Ausgabe der auf den Namen der Aktionäre lautenden und deren Stimmenzahl nachweisenden E Es wird darauf hingewiesen, daß nach § 17 des Statuts diese Generalversammlung über den Gegenstand der Tagesordnung auch dann gültigen Beschluß fassen kann, wenn weniger als zwei Drittel des Aktien⸗Kapitals vertreten sind.
Breslau, den 28. November 1899. 16
Elektrische Straßenbahn Breslau. Der Aufsichtsrath. Heinrich Heimann, Vorsitzender.
An Liegenschaften, Gebäude⸗ u. Ma⸗ 2 schinen⸗Konto: ℳ “ .
ℳ ₰
189 418,11 3 492 807,43 4 927 447,82
a. Liegenschaften
b. Gebäude ..
c. Maschinen.
ab Amortisation bis b
31. August 1898 6 064 460,91 ab Amortisation pro 8
Campagne 1898/99 170 784,45 6 235 245 ,36
2 374 428 —
abrikate und Halb⸗ 18 g 1 489 005 53
458 629,93
8 609 673
Waaren, ““ Steinkohlen, Strontian, Bein⸗ schwarz und div. Materialien Kassa und Effekten ℳ 38 063,92 Wechsel... .„ 400 218,56 Kautionen in Staats⸗ “ papieren und Baar „ 190 258,51 5 Guthaben bei 28 Banquiers „170 642,58] 799 183(57
Kautionen in eigenen Obligationen] 206 571 43 Diverse Debitoren 1428 905 57 Landwirthschaftliche Werthe . 1 835 01858 Patentgebühr, Vorlagen auf Neu⸗ einrichtungen, Rüben c. . 2238 007 61 Vorausbezahlte Feuer⸗ und Unfall⸗ i 8 32 683 99 7862 434,21
ämien, Steuern ꝛc...
“ Soll.
Per Aktien⸗Kapital Obligationen⸗
als Kaution)
Zuckeroerbrauchsteuer. Diverse Kreditoren..
Pensionskassa⸗Konto. “
Unterstützungskassa⸗Konto Hagelversicherungs⸗Konto.. Rückständ. Aktien⸗Dividenden
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Rein⸗Gewinn pro 1898/99 ℳ 290 026,96 ab Verlust⸗Saldo per ℳ 8
“
1. Sept. 1898 186 068,12
„Mindererlös
ausAltshausen gegen den
Buchwerth
Kapital (deponieri
14 500,— 200 568,12
Gewinn⸗Saldo per 31. August 1899
Gewinn-⸗ und Verlust-Ronto pro Campagne 1898/99.
₰
4 714 285/72
206 571 43 2 040 167,05 551 115 24 104 198 02 37 306 89 117 711]02 1 620—
7862 43421 Haben.
An Generalspesen inkl. ℳ 10 000,—
B
Revisoren.
ℳ ₰
Gratiale an Beamte u. Angestellte 183 339/97 Statutenmäßige Amortisation auf Liegenschaften, Gebäude und I Fe ö 170 784 45 Abschreibungen auf Patent⸗Gebühr 13 952/80 Geweinn pro Campagne 1898/99 290 026 96
658 104/18
Per Bru
tto⸗Gewinn
“
Der Vorstand. Dr. Ihlée.
C. Schoettle. Die Uebereinstimmung vorstebender
ℳ ₰ 658 104 18 “
558 104 18
Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos mit den
üchern der Badischen Gesellschaft für Zuckerfabrikation in Waghäusel bescheinigen hiermit die ernannten
Waghäusel, 20. Oktober 1899. 3 Friedrich Hasselbaum.
Jacob Bäuerle.
[59654]
Activa.
“
gülanz am 30. September 1899.
— —
Passiva.
An Grund⸗ und Boden⸗Konto
26 000 — 5=
Brauereigebäude⸗ u. Wohnhaus⸗Ktoö. 9 500 —
ab 1 % Abschreibung.
Zugang 1“ Wohnhaus⸗Konto (Bismarckstr. 56) ab 1 % Abschreibung Grundstück⸗Konto (Hammerstein) ab 1 % Abschreibung Futterscheune⸗Konto . ab 1 % Abschreibung.. Ackerland⸗ und Wiesen⸗Konto.. Maschinen⸗ und Utensilien⸗Konto 8 ab 5 % Abschreibung
56 250 — 2 822 50 55 527 50 Fammg 6 005 22 Lagerfastagen⸗Konto ... 15 077 50 ab 5 % Abschreibung 753 Transportfastagen⸗Konto.. 10 825,— ab 10 % Abschreibung. 1 082 50 9 742 90 . 1 166— 10 93784 3 940 394 — 43 810
Zugang .“ Gespann⸗Konto. Wagen⸗ und Geschirr⸗Konto 8
ab 10 % Abschreibung. Vorräthe ⸗Konto. 44“*“ Konto⸗Korrent⸗Konto Städtisches Sparkassen⸗Kento 5011]
76 850
26 000 — Per Aktien⸗Kapital⸗h
Konto onto
Gewinn⸗ Verluf
10 908 50 10 937,47 28ℳ— 43 810 12 9520,— 76 850,11 5011117 9397,43
Der Aufsichtsrath.
8 2 Sasse.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilance
Geschäftsbüchern wird hiermit bescheini
Neustettin, den 16. November 1899. Johannes Siebe,
Debcet.
gerichtlich
Gewinn- und Verlust-Rlonto am 30. September 1899.
464 339 18
Fr.
mit den mir
vereidigter Bücherrevisor.
Hypotbeken⸗Kto. Reservefond⸗
Spezialreserve⸗ fond⸗Konto⸗
und
320 000,— 100 000—f
2 276 50 11 611 24
8
V 757 329 18
ordnungsmäßigen
Credit.
i Brauereigebäude⸗ u. Wohnhaus⸗Kto Grundstück⸗Konto (Hammerstein) . Futterscheune Konto.. Steuern⸗Konto ““ 8ea. Unkosten⸗Konto
Reparaturen⸗Konto
Rohprodukte⸗Konto
Reingewin
1 954 90 1415 37 3 13 330 90 16 840 96
8 37 217 82 82 707 60 30 451 44
8 651 63]1
191 627[52 Der Aufsichtsrath. 88 Sasse. 8 Neustettin, den 25. November 189909.
Reustettiner Bergbrauerei A
Per Bier⸗Konto inkl. Nebenprodukte
Wohnhaus⸗Konto (Bismarck⸗
straße 56)
Der Vorstand. Fr. Stubbe.
4. 11e
191 455,12 172 50
191 627 6
esellschaft Neustettin.
der Mitteldeutschen Creditbank in Frauk⸗ furt a. M. und Berlin,
den Herren Meynen & Bau in Elberfeld,
der Banque d'Anvers in Autwerpen zu deponieren und empfangen dagegen die Eintritts⸗ karte sowie eine Bescheinigung über die hinterlegten Stücke, gegen deren Rückgabe nach der Versammlung die Aktien wieder ausgesolgt werden.
Bemerkung: Ueber die Tagesordnung kann Be⸗ schluß nur dann gefaßt werden, wenn in der General⸗ versammlung mindestens 3¾ des Aktienkapitals ver⸗ treten sind, andernfalls ist eine zweite Versammlung einzuberufen.
Wickrath, 28. November 1899.
Die Direktion.
[597142 Mechanische Baumwollen⸗Spinnerei u. Weberei Bayreuth.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 18. Dezember d. Js., Nach⸗ mittags 3 Uhr,
lung eingeladen. Gegenstände der Verhandlung sind:
1) Anpassung des Statuts an das mit dem 1. Januar 1900 in Kraft tretende Handels⸗ gesetzbuch vom 10. Mai 1897.
2) Ermächtigung des Aufsichtsraths, Aende rungen, die nur in der Fassung liegen, vor⸗ zunehmen.
Bezüglich der Legitimation wird auf §§ 16 un
17 der Statuten verwiesen. Bayreuth, den 28. November 1899. 1“ Der Aufsichtsrath.
A. v. Groß, Vorsitzender.
in den Fabriklokalitäten statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm-⸗
59648] 8 Barther⸗Aetien⸗Dampfmühle, Barth.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Freitag, den 15. Dezember 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Komtor der Gesellschaft stattfindenden a Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Dotierung des Reservefonds.
2) Abänderung des Gesellschaftsstatuts mit Rück⸗ sicht auf die am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden gesetzlichen Bestimmungen.
3) Wahl von Aussichtsraths⸗Mitgliedern. 8
Die Aktien sind bei der Gesellschaftskasse bis zum 12. Dezember a. c., Mittags 12 Uhr, zu deponieren.
Der Aufsichtsrath.
Franz Schlör.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
Rechtsanwälten.
* . [59617] Bekauntmachung. 8 S In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Max August Roosen in Hamburg. Hamburg, den 25. November 1899. Das Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtssgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.
[59616] Bekauutmachung.
In der Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Ingol⸗ stadt wurde die Eintragung des Rechtsanwalts Thiodor Doerfler wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht. 11“
Ingolstadt, 27. November 1899.
Kgl. B. Amtsgericht. (L. S.) Gailhofer.
5
9) Bank⸗Ausweise.
eine.
machungen. b Schnell schreibende Beamte finden keine gecignetere Feder
401, 402 und 402 (1 Groz M 3.—)
Ueberall vorrztig, wo nicht, wird direkt und frei geliefert
Berlin V. 30 EHHMECkEHN BOHMH * Leipzig * Wias
außerordentlichen
8) Niederlassung ꝛc. von
10) Verschiedene Bekannt⸗
als Soennecken’'s Schnellechreibfedern
[⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 283 A. und 283 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ eenannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der nmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. Klasse. 3. P. 10 747. Taschenverschluß. — Emil
Fesches⸗ Tepliwoda, Kreis Munsterberg i. Schl.
4. B. 23 723. Vorrichtung zum Vergasen flüssiger Kohlenwasserstoffe. — Frederick Ripley Blount, New York, 32 Broadway; Vertr.: A B. Drautz, Sturtgart. 15. 11. 98.
4. F. 11 994. Gehäuse für Nachtlampen. — Ignaz von der Forst u. Paul von der Forst, Münster i. W., Schillerstr. 4. 23. 6. 99.
4. H. 21 122. Oeldampfbrenner. — Hariy Me. Millen Hamrick⸗ Witherspoon Building 802, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 28. 10. 98.
6. B. 24 196. Verfahren zur Vorbereitung des Maischgutes in Brauereien durch Waschen, Weichen und Naßschroten in kontinuierlichem Betriebe. — C. G. Bohm, Fredersdorf a. d. Ostbahn. 1. 2. 99.
S. 12 142. Verfahren, während der Fil⸗ tration von Flüssigkeiten durch poröse Filter⸗ körper eine Reinizung der letzteren und eine chemische oder mechanische Einwirkung auf die Flüssigkeiten zu erzielen. — Heinrich Spring⸗ mann, Berlin, Hindersinstr. 3. 21. 10. 98.
13. M. 15 726. Dampfüberhitzer. — Max Marquardt u. Emil Höffner, Dresden⸗A., Wallstr. 11 bzw. Ludwig Richterstr. 3. 29. 8. 98. 14. B. 24 219. Kraftmaschine mit umlaufen⸗
den Kolben. — Montague James Bretherton, hiladelphia, u. Charles Herbert Silliman, orth Worth. Grfsch. Tarrant, Staat Texas,
.St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Beerlin, Dorotheenstr. 32. 6. 2. 99. 14. B. 25 261. Ventilsteuerung mit auslös⸗ barer Mitnehmerklinke. — Jacques Bretscher,
8 „Düsselderf Grafenberger⸗Chaussee 129. 4. 8. 99. 114.
W. 15 184. Schiebersteuerung für direkt wirkende Dampfpumpen. — D. Wulff, Bremen, Brookstr. 13. 12. 5. 99.
4. W. 15 565. Auslösende Ventilsteuerung; Zus. z. Pat. 104 258. — Hermann Wiegleb,
Düsseldorf, Hermannstr. 10. 29. 9. 99.
15. B. 24 791. Befestigungsvorrichtung für
B Druckplatten auf Plattenzylindern. — Eugene Semple Bradford, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowskt,
Beerlin, Porsdamerstr. 3. 23. 5. 99.
15. L. 12 519. Steinkanten⸗Putzvorrichtung für lithographische Schnellpressen. — Ferdinand Lutz u. Rudolph Goering, Aschersleben. 31. 8. 98.
19. T. 5965. Verfahren zum Aufstellen von
Blrückenpfeilern für Landungsbrücken. — Edmund Trooft, Köln, Salierring 17. 1. 7. 98.
20. St. 5934. Ein Stromabnehmer für elek⸗
trische Baͤnen mit Vorrichtung zum Oeffnen elastischer Deckstreifen für die Stromleitung. —
D. G. Stoughton, Hartford, Conn., V. St. A.;
Sern Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
1. B. 24 770. Verfahren zur Herstellung einer haltbaren Schicht von Bleisuperoxyd auf Sammlerelektroden. — Dr. Hermann Beck⸗
mann, Witten a. d. Ruhr. 19. 5. 99.
21. H. 22 440. Wechselstrom⸗Gleichstrom⸗ Umformer. — „Helios“ Elektricitäts⸗Aktien⸗ gesellschaft, Köln⸗Ehrenfeld. 15. 7. 99.
1. S. 12 595. Erregung von synchronen und asynchronen, als Stromerzeuger oder⸗Verbraucher laufenden Wechselstrommaschinen; Zus. z. Pat. 91 571. — Société anonyme pour la transmission de Ila force par l'élec- tricité, Paris; Vertr.: A. Mühle und
W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 27. 6. 99.
21. V. 3520. Kohlengriesmikrophon. — Wil⸗ helm Josef Veseln, Prag; Vertr.: L. Wolff,
Berlin, Mathieustr. 18. 7. 3. 99.
2. D. 9290. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Wolle aus p⸗Phenylen⸗ diamin. — L. Durand, Huguenin & Co., Hüningen i G. 29. 9. 98.
22. VB. 3622. Verfahren zur Herstellung einer
sscchwer schmelzbaren Masse aus Aephalt. — Ver⸗ einigte Elektricitäts⸗Actien⸗Gesellschaft, Wien; Vertr.: Maximiltan Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 10. 7. 99.
24. J. 5218. Rost. Nicol Me. Intyre, Casilla 208, Valparaiso, Chili; Vertr.: E. W. Hor kin, Berlin, An der Stadtbahn 24.
8 18. 5. 99.
26. G. 12 204. Vafahren zum Reinigen des Acctyleno. Dr. EChristian Göttig, VBerlin⸗ Wilmersdorf, Ludwigsküchpl. 11. 18. 3. 98.
26. H. 22 466. Glertromagnetischer Schalter füͤr Gasfernzünder; Zus. z. Anm. H. 20 475.
— Paul Hoffmaun, Charlottenburg, Kantstr. 61.
19. 7. 99.
206. v. 10 312. Verfahren zur Herstellung von
Gluͤhlichtmänteln. — Joseph Blasco de Léery, New Pork; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Lutsenstr. 25. 10. 4. 96.
Vom „Centra
Klasse.
30. E. 6160. Verfahren zur Herstellung in Wasser leicht auflösbarer, Metalle nicht an⸗ greifender Quecksilbersalz⸗Präparate. — Max Emmel, München, Sendlingerstr. 13. 21. 11. 98.
30. L. 13 168. Suspensorium. — Heinrich Loewy, Berlin, Dorotheenstr. 92. 26. 4. 99.
30. W. 15 115. Aus Vordertheil und Rücken⸗ theil zusammengesetzter künstlicher Zahn. — Cephas Whitney, 39 Duke Street, Kingston, Jamaica, Brit. West⸗Indien; Vertr.: E. Dalchow, Berlin, Marienstr. 17. 24. 4. 99.
33. R. 13 078. Zusammenlegbares Zelt. — Se 1“ Rupprecht, Reichenstein i. Schl.
34. D. 9614. Vorrichtung zum Warmhalten von Nahrungsmitteln; 4. Zus. z. Pat. 79 924. — Deutsche Thermophor⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, Kommandantenstr. 14. 11. 2. 99.
34. H. 22 610. Gaskocher. — Joseph Hudler, Glauchau. 18. 8. 99.
34. K. 17 968. Hosenspanner. — W. Kokanski, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 10. 4. 99.
34. M. 17 208. Geruchverschluß für Nacht⸗ Fesg. — M. W. Martin, Krossen a. O.
34. P. 10 285. Zeitungshalter; Zus. z. Pat. 95 499,. — Otto Petermann, Müllheim b Frauenfeld; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19. 12. 98. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus den Artikeln 3 u. 4 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 20. Juni 1898 in Anspruch, welche am 15. April 1899 zur Eintragung des darauf ertheilten Patentes geführt hat.
36. T. 6296. Dauerbrandofen. — Dr. Ernst Trainer, Dortmund, Bornstr. 24. 1. 3. 99. 36. W. 14 806. Ein beweglicher Heizkörper. — Wladimir Witkowicz, Kiew, Rußl.; I v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.
37. E. 6065. Sturmsicherer Verschluß für Dachfalzplatten. — Arthur Engelmann, Wuns⸗ torf b. Hannover. 31. 8. 98.
37. J. 5062. Rollladen. — Rudolf Jahr, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 57. 13. 1. 99.
37. Sch. 14 515. Gitterwerk aus Blechstreifen. — Otto Schwaben, Köln⸗Deutz. 27. 2. 99. 38. H. 22 327. Schwalbenschwanzartige Zapfen für Holzverbindungen. — Johann R. Hansen u. Peter Lassen, Ries b. Apenrade. 24. 6. 99.
42. A. 6546. Zusammenlegbares Geräth zur Messung der Höhe des Menschen. — Samuel Akbroit, Odessa, Rußl.; Vertr.: Emil Reichelt, Dresden. 13. 7. 99.
42. F. 11 161. Instrument zum Messen der Inhalte ebener Flächen, deren statischer Momente und Trägheitsmomente. — Johannes Fieguth, Langfuhr. Bahnhosstr. 21. 5. 9. 98.
42. H. 22 587. Nasenklemmer zum Aufsetzen mit einer Hand. — R. C. Hines u. H. B Waddey, Wasbington, V. St. A.; Vertr.: August Rohr⸗ S. Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 5. 8. 99.
42. M. 16082. Zentrifugal⸗Milchprüfer. — Antoine Mercier, Virton, Belgien; Vertr.: B. Brockhues, Köln a. Rh. 28. 11. 98.
42. R. 13 024. Winkelmesser (Theodolit, Tachymeter o. dgl.) mit optischer Vorrichtung zum gleichzeitigen Ablesen beim Anzielen. — Reinh. Reeh, Wetzlar. 10. 4. 99.
44. K. 17 975. Sparbüchse. — Hans Kunkel, Vordamm b. Driesen, Neumark. 11. 4. 99. 45. B. 24 646. Vorrichtung zum Schließen von Hufspalten. — Nik. Bruns, Bojanowo, Posen.
26. 4. 99.
45. H. 22 251. Mehrschariger Kehrpflug mit einem am Ende jedes Furchenzuges aus einer Diagonale des Pflugrahmens in die andere dreh⸗ baren Scharttäger. — Franz Joseph Hembes, Ober⸗Olm b. Mainz. 9. 6. 99.
49. D. 9189. Ziehpresse zur Bearbeitung von Blech mit Kniehebelfesthaltung. — A. B. Drautz, Stuttgart, Friedrichstr. 62. 10. 8. 98.
49. G. 13 190. Regulierungsvorrichtung für die Löthflamme der mit Leuchtgas gespeisten Löth⸗ apparate. — Karl Goßweiler, Heilbronn a. N., Rosenberg 15. 20. 2. 99.
49. H. 21 000. Einsetzstücke für Härte⸗ und Schmiedeöfen; Zus. z. Pat. 101 743 — Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 30. 9. 98.
19. M. 16 793. Gas⸗Wärmofen. — Carl Micoletzky u. Julius Spitzer, Witkowitz, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80 23. 5. 99.
49. P. 10 835. Ueberbacken für Schraubstöcke. — Otto Petermann, Müllheim, Schweiz, Bahnhofstr. 296; Vertr.: Hugo Patakoy u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 7. 99.
51. v. 13 092. Repititionsmechanik für Piano⸗ fortes. Thomas Christopher Lewis, London, 10 Stockwell Park Walk; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 30. 3. 99.
51. P. 9758. Mechanisches Streichinstrument mit durch umlaufende Streichbänder erregten Klangkörpern; Zus. z. Pat. 102 373. Poly⸗ phon⸗Musikwerke, Aktien⸗Gesellschaft, Wahren b. Leipzig. 6. 8. 98.
T1. 6124. Vorrichtung zum selbstthätigen
Auswechseln von Notenscheiben bei Mu⸗ werken.
Hermann Thorens, Sainte Croix, Schweiz; 111111A1AXA“
Vertr: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 7. 11. 98. .
Klasse.
53. N. 4300. Apparat zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Kohlenfäure unter von zwei oder mehreren unter verschiedenem Druck stehenden Sättigungsbehältern. — New Era Corbonator Company, 293 Congreß Str., Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 1. 98.
54. O. 3212. Briefumschlag mit Oeffnungs⸗ . 8 Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13.
55. N. 4692. Untergrundholländer mit um eine vertikale Achse rotierender horizontaler Mahl⸗ scheibe. — Joh. Nahrings & Co., Iülich, Rhld. 10. 2. 99. 1
57. D. 8584. Verfahren zur Vorführung stereo⸗ skopischer Reihenbilder. — Emil Dönitz, Jena, Thalstr. 9. 10. 11. 97.
57. P. 10132. Rollkamera mit gemeinsamem Antrieb für Belichtung und Bildwechselung. — Pascal & Jzerable, Lyon; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin, Friedrichstr. 64. 22. 10. 98.
60. L. 12 797. Windflügelregler. — Gebr. Lochmann, Leipzig⸗Gohlis. 23. 12. 98.
63. H. 22 220. Schraubenanordnung für Eis⸗ fahrzeuge u. dgl. — Dr. E. A. Paul Hennig, Dresden, Nordstr. 25, 7. 11. 98.
63. M. 16 129. Vorrichtung zum Umschalten eines mit verschiebbaren Kegelrädern versehenen Wechselgetriebes mittels eines einzigen Stell⸗ hebels, besonders für Fahrräder. — E. Martin, Paris; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin, Kanonter⸗ straße 26a. 7. 12. 98.
63. R. 12 788. Eine an der Radnabe sitzende selbstthätige Aufblasevorrichtung für Luftreifen. — Arthur Rigg u. John Clowes Baylay, London; Vertr.: Rudolf Schmidt, Dresden. 20. 1. 99.
63. S. 12 578. Radkranz mit einem zwischen zusammenziehbaren Seitentheilen der Felge ge⸗ haltenen Laufkörper. — Siemens & Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin. 21. 6. 99.
63. W. 14 912. Haltevorrichtung für Fahr⸗ radsättel. — Edwin Woods, Warrington, Engl.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 21. 2. 99.
63. Z. 2780. Rahmen für Fahrzeuge jeder Art, insbesondere für Fahrräder. — Rudolf Zabel, Oelsnitz i. V., Bahnhofstr. 38. 20. 3. 99.
64. Sch. 14 957, Flaschenverschluß mit einer mit Schraubengewinde versehenen Kappe, welche auf dem Flaschenhals aufgeschraubt wird. — Frederick William Schroeder u. Patrick William Moran, London, 30 Maiden Lane, Strand; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 5. 7. 99.
67. O. 2805. Schleifmaschine mit stehender Schleifwelle für Kolbenringe u. dgl. — Ver⸗ einigte Schmirgel⸗ und Maschinenfabriken Act.⸗Ges. (vorm. S. Oppenheim & Co. ööe & Co.), Hannover⸗Hainholz.
67. O. 2936. Facettiermaschine mit sich drehender und gleichzeitig in der Längsrichtung hin⸗ und herschwingender Facettierwalze; Zus. z. Pat. 87 361. — Emil Offenbacher, Markt⸗Redwitz. 13. 7. 98.
68. B. 24 321. Druckluft⸗Thürschließer mit Vorrichtung zum plötzlichen Auslassen der Brems⸗ luft vor dem Thürschlusse. — A. Bastuba, Berlin, Krautstr. 52. 23. 2. 99.
68. F. 11 574. Thürklinke. — Johann Freide, Lipno, Gouv. Plock, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowskt,
Berlin, Potsdamerstr. 3. 4. 2. 99.
70. P. 10 125. Federhalter mit verstellbarer Stütze. — Felix Pfeiffer, Hannover, Hildes⸗ heimerstr. 68. 13. 10. 98.
71. B. 24 748. Schuhleisten mit regelbarer Spannhöhe. — François Augustin de Buyzer, 65 Rue Péxérécourt, Paris, Frankr.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 13. 5. 99.
71. F. 11 782. Abschärfmaschine. — Benno Fischer, Cannstatt. 10. 4. 99.
71. T. 6496. Vorrichtung zum Verstellen der Walkbacken von Waͤlkmaschinen. — Karl Tielsch, Kaiserslautern. 22. 7. 99.
72. C. 8014. Stromschlußvorrichtung für selbst⸗ anzeigende Schießscheiben — Charles Chevallier, Maurice Lallement u. Eugône Cadet, Péronne, Frankr.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisen⸗ straße 31. 26. 1. 99.
76. L. 12 119. Vorrichtung für Ringspinn⸗ maschinen zur Herstellung von Kötzern in Selfaktor⸗ kötzerform; Zus. z. Pat. 103 540. — Wilh. Lengweiler, Ehingen a. D., u. Fr. Wilh. Kuhn, Wannweil b. Reutlingen, Württ. 28. 3. 98.
78. L. 12 802. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Schießpulver. — Per Fredrik Alarik Liedbeck, Stockholm; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 24. 12. 98.
79. L. 12 382. Zligarrenwickelmaschine ohne Rolltuch; Zus. z. Pat. 105 343. — Sociéteée Anonyme pour l' Exploitation des Machines à Tabriquer les Cigares, Eurééka Française Brevets Ch. J. Lacoste, Brüssel, 18 Rue de la Blanchisserie; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakyv, Berlin, Luisenstr. 25. 27. 11. 96.
80. u. 125 4. Abschneidevorrichtung für hollän⸗ dische Dachpfannen mit bogenförmig gekrümmtem ve e — Gustav Ullrich, Ratingen.
.7.97.
81. G. 5982. kipper zum
selbstthätigen Entladen von Wagen aller Art. — Wilhelm Ellingen, Köln a. Rh., Metzerstr. 8. 13. 6. 98.
Klasse.
81. W. 14 802. Vorrichtung zum Herausgeben von zerkleinertem, staub⸗ oder körnerförmigem Moterial aus Behältern. — A. Weiß, Zürich, u. Louis Giroud, Olten, Schweiz; Vertr: C. FFöbleat . G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.
2. E. 6439. Vorrichtung zum Trocknen frisch bedruckter oder lackierter Blechtafeln. — Fr. Ewers & Co., Lübeck. 26. 5. 99.
86. R. 12 488. Gewebe zur Herstellung so⸗ genannter Filztücher für Papier⸗ und Appretur⸗ maschinen. — E. Réêgnier, Le Gond, Frankr.; E“ Schöning, Berlin, Lindenstr. 11.
88. S. 11 835. Anlage zur Ausnutzung der
Wellenkraft. — James Philip Smith, Santa
Cruz, Californien, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 13. 10. 98. 89. B. 24 689. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung und zum Wachsenlassen von
Krystallen aus der Mutterlauge, z. B. von Zucker.
eö Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld.
89. W. 14 935. Verfahren zur stetigen Schei⸗ dung und Saturation von Zuckersaft. — Jac. Wolff, Brühl b. Köln. 28. 2. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
35. M. 16 796. Vorrichtung zum Heben von
Lasten vermittels „Nürnberger Scheren“. 14. 8.99. 49. K. 17 602. Verfahren zur Herstellung zweitheiliger Schalenkuppelungen aus preßbarem
Material. 7. 8. 99.
71. M. 16 356. Lösbare Befestigung der Ab⸗
sätze von Schuhwerk. 24 8. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 8 . D. 9076. Luft⸗ und Wasserableiter für die Heizkörper und Leitungen von Nieder⸗ oder Hoch⸗ druck⸗Dampfheizungen. 12. 1. 99.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen. Klasse.
7. 108 240. Platinenwärm⸗ und Blechglüh⸗
ofen. — Eichener Walzwerk u. Verzinkerei,
Gesellschaft mit
Kreuzthal i. W.
beschränkter Haftung,
10. 106 491. Meilerofen. — Actiengesellschaft
für Treber⸗Trocknung, Cassel.
26. 96 343. Verfahren zum Brennen von Gas⸗ glühlichtkoörpern. — descent Mantle Limited, London, Old Broad Street 33; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
26. 97 784. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern — The Voelker Incan- descent Mantle Limited, London, Old Broad, Strect 33; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
26. 98 013. Vorrichtung zur Herstellung von
Acetvlengas. — Attbur Edme Normand, Paris; Vertr.: A. du Beis⸗Reymond u. Max Wagner,
Berl’rn, Schiffbauerdamm 22a
26. 107 777. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern. Trhe Voelker Incan- descent Mantle Limited, London., Old Broad Street 33; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
26. 108 132. Acetplenentwickler. — „Hera⸗ Prometheus“, Actien⸗Gesellschaft für Car⸗ bid und Acetylen, Berlin.
42. 80 698. Registrierapparat zum Kontrolieren der Arbeitszeit und für ähnliche Zwecke. — Joseph Shaw Gaunt, Manchester, Lancashire, 6 Crom⸗ ford Court; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.
42. 98 953. Arbeiter⸗Kontrolvorrichtung mit Tvpenschlüͤssel. — Joseyh Shaw Gaunt, Man⸗ chester, Lancashire, 6 Cromford Court; Vertr.: R. Deißler, J. Maem cke u. Fr. Deisler, Berlin.
Luisenstr. Zla.
42. 99 248. Zeitstemdel für Arbdeiten Kon⸗ trolvorrichtungen. — Joseph Shaw Gaunt. Manchester, Lancashire, 6 Cromford Courtz Vertr.: R. Deißler. J. Maemecke u. Fr.
Berlin, Luisenstr. I1 a 45. 63 086. chtung für Strobh⸗ Hebewerke. —Actien⸗Gefelschaft H.F. Sckert. 103 155. Clektroldt zum Vergolden pen
Verlin. 48.
Metallen. — Fra 3 Nader Dautzenderg hankee. Krefeld.
The Voelker Incan-