[65465] Activa.
(65641 “ Dampfbierbrauerei der Stadt Einbeck Aktiengesellschast. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden Grundstücke hiermit zur zehnten ordentlichen Generalver⸗ Gebäude sammlung auf Montag, den 8. Januar 1900, abrik⸗Einri chtu “ Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel „Zur Traube⸗ Füert. 1“ in Einbeck eingeladen. n. Anlags,. . Tagecordnung: Kanal⸗ und Wasserleitung 1) Venegin der berghbexian⸗ ienb Pielilten,. eh e Verlustrechnung und de eschäftsber C1116“ den ingion sowie des Berichts des Auf⸗ Faßftse und fertige Fabrikate.. grat 8. 8 „ 5 . Beschlußjassans sber 9 vorgeleat Bülan “ neb ewinn⸗ und Verlustrechnung, über die v Vertheilung des Reingewinns sowie über Hypoth. Schuldner .. .. Entlastung der Direktion und des Aufsichts⸗
raths
Vorlegung eines neuen Statuts in Ver⸗
anlassung der Bestimmungen des neuen
Handelsgesetzbuchs. 4) Aufsichtsrathswahlen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗
neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre
Hen wickau⸗Oberhohndorser Steinkohlenbau-Verein.
Der 8. Zinsschein unserer Anleihe vom Jahre 1895 wird vom 31. Dezember a. c. ab bei den Zwickauer Bankhäusern:
Eduard Bauermeister, Hentschel & Schulz, C. Wilh. Stengel, Vereinsbank, Zwickauer
sowie an unserer Kasse auf dem Wilhelmschachte I zu Oberhohndorf eingelost. Wilhelmschacht I, den 9. Dezember 1899. Das Direktorium.
Nürnberger Sodafabrik.
Bilauz vom 31. Auaust 1899.
ℳ ₰ 152 751/ 41 476 803 54 544 977 98 27 76 501 84 82
68
Passiva.
Aktienkapltal (Stamm⸗Aktien). 376 000
Prioritäts⸗Aktien Litt. A 172 500 —
12 „ B. .* L““ 132 000 Passiv⸗Hypothek. 4 % Partialscheine 1 (wovon ℳ 4230,— verloost und 1 außer Verzinsung).. 174 230G
Kreditoren .. 6 689,52 1 —
Spezial⸗Reservesond.. 15 6743ü .““ ö“ 8 “ Vmartisatjonfn 8 618 648 09 8
5 39 Brutto⸗Ueberschu 69 786 11 48876 7868 13 000⁄— 8 V
1 55752815 15375287
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Vershatgmmcdeczgen, a den Handels⸗, Genossenschaftz⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Borsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konku 11“
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint a en einem besonderen Blatt unter dem Titel Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich, 0r 2884. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Fheg.- täglich. — De
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden
(65701]) Emaillir -& Stanzwerke, vorm. Gebr. Ullrich
in Maikammer (Rheinpfalz).
In der heute stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung war das zur Beschluß⸗ fassung über die Tagesordnung erforderliche Aktien⸗ aapital nicht vertreten, weshalb die Herren Aktionäre gemäß § 25 des Statuts hierdurch zu einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung auf
Soll.
—
ℳ 80 000
9 684 81
V
.
Berlin auch
Instandhaltung der Maschinen, Apparate, Gebäude ꝛc. Anzeigers, SW.
Allgemeine Unkosten (Steuern, Gehälter ꝛc.) . . . Kursverlust a. Effekten .. Dotierung des Reservefonds.
3 Verkaufs⸗Konto... 1090r ê 9b 6 976 36 Ueberschuß der Aktiv⸗ über
Samstag, den 13. Januar a. I., Nachmittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hier, mit der⸗
selben Tagesordnung, nämlich:
Abänderung der Statuten nach Maßgabe des neuen Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897,
eingeladen werden.
Unter Hinweis darauf, daß diese Generalversamm⸗ lung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aktien gültig beschließen kann, werden die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil⸗
unehmen beabsichtigen, ersucht,
ihre Aktien bis
ängstens 10. Januar a. f., und zwar bei der
Pfälzischen Bank, Ludwigshafen a. Rh., und eren Zweigniederlassungen oder bei den Herren
Pers⸗ Clemm & Co., Berlin, oder bei der irektion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen ieselben eine Legitimationskarte erhalten. Maikammer, den 16. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath.
C Eswein, Kgl. Kommerzienrath.
Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß bis zum 5. Januar 1900 einschließlich bei der Direktion in Einbeck, oder bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld in Hannover, oder bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen, und erfolgt deren Rückgabe nach beendigter Generalversammlung. Der Depotschein gilt als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und der Geschäftsbericht der Direktion werden vom 24. Dezember 1899 ab in dem Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktio⸗
Direktion oder den vorbezeichneten Anmeldestellen im Druck bezogen werden.
Einbeck, im Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. Gottfried Herzfeld,
Die Direktion. Carl Benckendorff.
Vorsitzender. A. Zinnemann.
[65559]
Activa.
Frankenthaler Brauhaus. Frankenthal. Bilanz pr. 30. September 1899.
Passiva.
Immobilien⸗Konto: a. Brauerei ℳ 325 044,— b. Wirthschafts⸗ und
Kelleranwesen
Maschinen⸗Konto. beöö“]; Wirthschafts⸗Inventarien⸗Konto.. . “ “
rauerei⸗Utensilien⸗ u. Geräthe⸗Konto Elektr. Lichtanlage⸗Konto... Biertransportwagen⸗Konto .. . Schienengleise⸗Konto Mobiliar⸗Konto . . .. .. laschenfüll Einrichtungs⸗Konto... assen⸗, Wechsel⸗ und Effekten⸗Bestand Vorausbezahlte Assekuranzen ... Neu⸗Anlage⸗Konto: Anzahlungen Vorräthe:
Bier, Gerste. Malz, Hopfen, Kohlen
und div. Materialien 1
Debitoren:
Waarenausstände. ℳ 140 983,46
Darlehen u. Hypotheken „ 259 457.44
„ 263 333,—
588 377
65 000 47 000 14 000 7 000 10 100— 1⁰00
118 230
167 850
400 440 90
.“
8
1 428 910 24
Gewinn- und Verlust-Konto
ℳ 2 600 000 384 902
141 693 257 072
42 000 3 242
6
Aktien⸗Kapital⸗Konto.. 44* Reservefond⸗Konto ℳ 44 441,04
Spezial⸗Reserven „ 97 252.21
Gesammt⸗Kreditoren Dividenden⸗Konto: Dividende pro 1898/99 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortrag auf das nächste Jahr
88 . 5 8 1
1428 910 24
Soll.
pr. 30. September 1899. Haben.
Extra⸗Abschreibungen ... pezialreservefond.
Dividenden⸗Konto.
Gewinn⸗Vortrag
ℳ ₰ 4 590/43 42 000 — 3 242 15
95 339 58
ℳ 2 826 92 512
Vortrag vom vorigen Jahre Ergebniß vom Sudjahr 1898/99 .. .
8
95 339
[65520]
Wicküler⸗Küpper⸗Brauerei⸗Actien “ zu Elberfeld.
nerer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am
Samstag, den 6. Januar 1900, Nachmittags 4 Uhr,
der Bergisch⸗Märkischen Bank, hier, Königstraße Nr. 9 stattfindenden '13. ordentlichen Generalversammlung
Gemäß §
1 8 .“ 8
28 des
im Geschäftslolale
66
6
88
8 1 8*
9 S EL1ue“ 1) Vorlage
des
Statuts un
Geschäfts
Tagesordnung: berichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ mit dem 31. Oktober 1899 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Beschlußfassung über die Bilanz, über die Verwendung des Reingewinns und über die
Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.
3) Wahlen zum Aufsichtsratb.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 29 unserer Statuten diejenigen Herren . Januar 1900 ihre Aktien oder die darüber von der Reichsbank oder dem Giro⸗Effektendepot der Bank des Berliner Cassenvereins in Berlin
Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2.
einem Notar ausgestellten Depotscheine entweder:
1) bei unserer Geschäftskasse, Ronsdorferstr. 64 Elberfeld, ) bei der Bergisch⸗Märkischen Bank Elberfeld, Düsseldorf, Aachen, Köln, Bonn, Hagen, Ruhrort, Duisburg und M.⸗Glad⸗ bach, sowie bei der Remscheider Bank, Märkischen Bank in Remscheid, 3) bei der Deutschen Bank in Verlin, 4) bei Herrn S. Bleichröder 4“*“ 5) bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin
8 8 innerhalb der Geschäftsstunden hinterlegen. Die über die Hinterlegungen ausgestellte gelten als Legitimationskarten für den Besuch unserer Generalversammlung
Geschäftsbericht und Bilanz können an den genannten Stellen vom 1. Januar 1900 ab von
den Aktionären in Empfang genommen werden.
Elberfeld, den 13. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath.
Gesellschaft
A111“X“ und
888 1“ 8
Verlust⸗Rechnung für das
oder
5 “
Zweiganstalt der Bergisch⸗
I
““ 8 n Bescheinigungen
näre ausliegen und können auf Verlangen von der
Statutenmäß. Amortisation Gewinn⸗Saldo ...
1 489, 330 Passivzinsen 40 118,29 28 178 89
36205
In der am 14. Dezember ds. J. zu wurde vorstehende Bilanz genehmigt und ertheilt
und auf Ernst Schmid in Augsburg auf die Dauer von vier
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
90 0415 86
90 046 8. Nürnberg stattgefundenen Generalversammlung der dem Vorstande sowie dem Aufsichtsrath Entlastung
Vom ausgewiesenen Gewinn⸗Saldo werden verwendet
3 ℳ 20 000,— zu Extraabschreibungen, und der Rest von
8 „ 8178 89 gelangt zum Vortrag auf neue Rechnung.
Der neue Gesellschaftsvertrag wurde mit rückwirkender Geltung ab 1. September ds. J. genehmigt Grund desselben der bisherige Aufsichtsrath, bestehend aus den Herren Carl Heinrich Nold Freiherrn Theodor von Tucher, Johann Christoph Stahl, 1
sämmtlich in Nürnberg, Max Schwar Jahren wiedergewählt. ; Schwarz und
Die Direktion. C. Englert.
[65560
Trierer Sohlleder⸗Fabrik, vorm. A. Pies Söhne, Aktiengesellschaft. Bei der beute stattgefundenen Ausloosung von
Partial⸗Obligationen unserer 4 % hypo⸗
thekarischen Auleihe wurden folgende Nummern
gezogen: 12 26 68 83 110 147 178, 7 à
Litt. A. 1000 ℳ
Litt. B. 2 21 48 85 167 174 200 215 297, 10 à 500 ℳ Die Rückzahlung dieser Partial⸗Obligationen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der dazu ehörenden Talons, sowie der nicht fälligen Zins⸗ Supons vom 1. März 1900 ab mit einem Zu⸗ schlage von 5 % bei dem Bankhause Veit, L. Hom⸗ burger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier.
Vom 1. März 1900 an werden diese Partial⸗ Obligationen nicht mehr verzinst 88 Trier, den 12. Dezember 1899.
1“ Die Direktion. M. 2. Pies. J. B. Pies.
256
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. vo ARNeechtsanwälten.
[65416] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Adolf Wolff ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worde Berlin, den 12. Dezember 1899. Königliches Landgericht I.
Der Präsident: Braun.
[65564]
beehrt sich zur allgemeinen Kenntniß z gliedern der Verwaltung wurden in der ersten Generalversammlung der vember a. c. gewählt: die Grafen Alfred, und zu Kandidaten Baron Armin von Fölkersam und K. Nelli
9) Bank⸗Ausweise.
Wpochen⸗Uebersicht
der Reichsbank vom 15. Dezember 1899. Activa. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet). . . Bestand an Reichskassenscheinen. „ Noten anderer Banken „ Wechseln. „ Lombardforderungen.
65861]
762 147 000 20 503 000 17 692 000
989 515 000 74 097 000
8 301 000 55 859 000
120 000 000 6“ 30 000 000 umlaufenden
1 .1 144 113 000 Die sonstigen
täglich fälligen Ver⸗ .“ 589 383 000 ) Die sonstigen Passiva .. . 44 618 000 Berlin, den 18. Dezember 1899. Reichsbauk⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.
“*“ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital.. ) Der Reservefonds. Der Betrag der Noten..
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[65481] Von der Creditanstalt für Industrie und Handel, dem Dresdner Bankverein und den Bankfirmen Gebr. Arnhold und Menz, Bloch⸗ mann & Co. in Dresden ist der Antrag gestellt “ 1 3 500 000 h ch MNominal ℳ ,— hypothekarisch sicher⸗ gestellte 4 ¼ % Theil⸗Schuldverschreibungen der Bank für Bauten in Dresden, welche nicht vor dem 31. Dezember 1905 rückzahlbar sind, in 2500 Stück à ℳ 1000,—, Nr. 1 — 2500, und 2000 Stück à ℳ 500,—, Nr. 2501 bis 4500. zum Handel und zur Notiz an der hiesige örs zuzulassen. 1AA““ Dresden, den 15. Dezember 1899. 1“ Die Zulassungsstelle. Mackowsky.
[64025] Hierdurch beehren wir uns, mitzutheilen, da Weiß⸗Farben⸗Werk mit dem 27. November auf die Firma Bourjau & Co Commanditgesellschaft übergegangen ist, welche dasselbe unter unveränderter Betheiligung sämmtlicher Gesellschafter in bisheriger Weise fortführt.
Der Bestimmung des § 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, sema fordern wir die Gläubiger unserer Gesell⸗ chaft auf, sich bei uns zu melden. —
Schöningen, 11. Dezember 1899.
Bourjau & Ceo, Gesellschaft mit beschräunkter Haftung in Liquidation.
nser d. 3
“
Müller. Dr. Stephan. [65152] “ Nachdem die Generalversammlung der unter⸗ zeichneten Gesellschaft am 14 Dezember dieses Jahreh beschlossen hat, ihr Stammkapital um den Betrag von 2 400 000 ℳ, also auf 3 600 000 ℳ, herabzusetzen, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft bierdurch auf, sich bei derselben zu melden. da⸗& Marienhütte bei Sqgarau, den 15. De⸗
zember 1899. C. Kulmiz
Gesellschaft mit beschrünkter Haftung E
g. v. Kulmiz, Geschäftsführer. [64790] 8 G 8 In der am 23. Oktober cr. stattgefundenen Ver⸗ sammlung ist die Liquidation unserer Gesell⸗ schaft beschlossen worden. Wir fordern deshalb unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. denüti ie te ühens 2 evPrceleaeca m. b. H. 2 q. ZJoseph Schindler. 6
164454] Bekanntmachung.
Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Jagstfeld ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 11. November 1899. aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch Herrn Max Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frist von 4 Wochen geltend zu machen.
Jagstfeld (Württ.), 12. Dezember 1899.
Die Geschäftsführer:
Korn. Gotzmann.
F. Storm. Max Lenz. E. Hülsbruch. Bernh. Rath.
Aec
“
Heinrich und Max Keyserling, H. Der
8 Die Verwaltung der .““ “ für Walfang u. Fischerei im Stillen Ocean Graf H. Keyserling & Co. 3 u bringen, daß die Gefellschaft ihre Thätigkeit eröffnet hat. Zu Mit⸗
Nudsiansky, F. Groes
Herren See vom 21. No⸗ ze der V waltung
5
befindet sich in St. Petersburg, Moika 10.
8
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
lasse.
8 M. 16 595. Elektromagnetischer Erzscheider mit zwei gegen einander umlaufenden Wallen; Zus. z. Anm. M. 16 520. — Mechernicher Bergwerks⸗Actien⸗Verein, Mechernich. 1.4.99.
3. 10 740. Stoffschneidevorrichtung. — Philippsohn & Leschziner, Berlin, Kaiser⸗ straße 41. 17. 6. 99.
3. R. 13 057. Verfahren zur Herst fung er Modellpuppe. — Juliette Duval, geb. Roret, St. Germain⸗en⸗Laye, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 21. 4. 99.
4. A. 6383. Verfahren zur Herstellung un⸗ verbrennlicher Lampendochte. — Albatross Mining and Prospecting Company Limuted. 10 Alfred Chambers, Currie Stret, Adelaide, Süd⸗Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 13. 4. 99.
4. . 5427. Petroleumglühlichtlampe. — ee. Graetz, Berlin, Lausitzerstr. 31. 7 S.S
4. Sch. 14874. Excenterverschluß für den Wasserbehälter an Fahrradlaternen. — Adalbert Schievekamp, Wesel. 10. 4. 99.
5. E. 6408. Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlenflöͤtzen und äbnlichen milden Gebirgsschichten. — Joseph Engels, Hammertbal i. Rheinl. 2. 5. 99.
6. Sch. 14 628. Verfahren zum Lagern des Bieres. — Franz Schaefer, Krefeld. 6. 4. 99.
8. L. 13 427. Platten, Walzen u. s. w. zum Sengen von Geweben, Garnen u. dgl. — Jacob Leontieff, Mülhausen i. E., Franklinstr. 4. 29. 4. 99.
8. M. 15 234. Maschine zum Färben, Bleichen o. dgl. von Strähngarn. — Bernhard Meynen u. Hermann Brüning, Zetel, Olden⸗ burg. 20. 4. 98. 8
8. N. 4787. Verfahren zum Fixieren von Thonerde oder Chromoxyd, namentlich für die Türkischrothfärberei. — Dr. Heinrich von Nieder⸗ häusern, Rappoltsweiler i. E. 6. 5. 99.
9. Sch. 14 592. Bürste mit auswechselbaren Borsten. — Oswald Schlesinger u. Emil Rosenberger, Kattowitz, O.⸗Schl. 25. 3. 99.
13. H. 22 615. Verfahren zum Loslösen des Kesselsteins. — Ernest Digby Hoperoft, Jar⸗ field, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin, Novalisstr. 4. 18. 8. 99.
13. N. 4696. Dampfwasserableiter mit Schwimm⸗ glecke. — John William Nasmith, Heaton Mersey b. Manchester, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 2. 99.
14. H. 21 982. Maschine mit umlaufendem Kolben. — Worcester Haddock, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 17. 4. 99. 8
15. C. 5870. Lettern⸗Ablegemaschine mit schirmartigen Sammelkanälen und nach jeder Schaltung genau unter den Typenkanälen sich einstellenden Probierplättchen. — Cox Type setting Machine Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbhelm Patakv, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 11. 95.
15. K. 18 056. Vorrichtung zum Einführen von Makulaturbogen zwischen die Druckbogen für Zylinderschnellpressen mit Bogenausführung auf der der Zuführung entgegengesetzten Seite. — Koenig & Bauer, Kloster Oberzell b. Würz⸗ burg. 29. 4. 99. 1 8
15. L. 12 352 Beogenschiebevorrichtung für Tiegeldruckpressen. — C. L. Lasch & Co., Leipzia⸗Reudnitz. 7. 12. 98.
15. W. 13 275. Popierwagen für Schreib⸗ maschinen. — Wyckoff, Seamans & Bene⸗ dict, 327 Broadway, NewPork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 97.
15. W. 15 432. Verschiebbare Anordnung der Scharnierträger für den Papierwalzenrahmen auf dem Wagen an Schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamans & Benediect, Broadway 327, New York, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Hrüaech Springmann u. Th. Stort, Berlin,
indersinstr. 3. 4. 10. 97.
20. F. 11 900. Hydraulische Buffervorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge als Schutzmittel bei Zu⸗ sammenstößen. — Réné olliphe Florentin, z “ Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
20. V. 3629. Einrichtung, um die Luftver⸗ dünnung in der Bremszylinder⸗Oberkammer von Luftsaugebremsen unveränderlich zu erhalten. — Vacuum Brake Company Limited, London, Generalrepräsentans, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 13. 7. 99.
20. Z. 2825. Eisenbahnsignallicht. — Zimmer⸗ B Buchloh, Berlin, Uferstr. 6a.
21. D. 9954. Selbstthätiger elektromagnetischer
11““
b. Wien; 11. 7. 99. Klasse. 21. H. 22 039. Fttchstr n⸗Mnbigrene grnh. — Julius Heubach, Köln a. Rh., Friesen⸗ wall 96/98. 27. 4. 99. 21. J. 5453. Anruf⸗ und Schlußsignal für Fern⸗ sprechvermittlungsdämter. — International Telephone and Switchboard Manu- racturing Company, Plainfield, N. J., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 10. 99. L. 13 010. Elektrolytischer Strom⸗ richtungswähler oder Kondensator. — Carl Liebenow, Berlin, Luisenstr. 31a. 3. 3. 99. 22. C. 7532. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Diazoverbindungen und Zucker⸗ arten. — Dr. Erich Courad, Pelikangasse 18, u. Dr. Edmund von Movtesiezki, Kirchgasse 7, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann . Tö. Stokt, Berlin, Hindersinstr. 3. 22. F. 10 963. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Farbenfabriken vI Bayer & Co., Elberfeld. 17. 6. 98. 22. F. 11 731. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Fa⸗benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Cv., Glberfeld.
17. 6. 98.
22. K. 17 298. Verfabren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen unter Ver⸗ wendung von Amidonaphtoldisulfosäure K und
Pikraminsäure. — Kalle & Co., Biebrich
a, Rh. 21. 11. 98.
22. K. 17 956. Verfahren zur Herstellung
eines Beizpulvers; Zus. 1. Pat. 106 723.
vvig. & Beeck, Krefeld, Prinz⸗Ferdinandstr. 38.
22. S. 12 733. Verfahren zur Herstellung eines Politurschleifgrundes. — H. Simson, Köln⸗ Zollstock. 10. 8. 99. “
23. St. 4459. Verfahren zur Herstellung einer gelatineartigen Seife. — Julius Stockhausen, Krefeld. 17. 1. 96.
24. D. 9448. Flammrohrfeuerung; Zus. 3.
Pat. 105 828. — Hugo u. Max Dreßler,
Nürnberg, Tunnelstr. 24. 1. 12. 98.
. Sch. 13 851. Schiffewasserröhrenkessel;
Zus. z. Pat. 87 431. — Richard Schulz, Berlin,
Flensburgerstr. 2. 28. 3. 99.
25. H. 22 790. Zunzenöffner für die Zungen⸗ nadeln von Strickmaschinen; Zus. z. Pat. 99 265. — Carl Holberg, Chemnitz, Aeußere Dresdner⸗ straße 42. 22. 9. 99. b
25. K. 18 469. Umspinnmaschine. — Wilhelm Körnlein, Nürnberg, Sulzbacherstr. 70. 15. 8.99.
25. M. 16 675. Nadelzungenöffner für Strick⸗ maschinen. — Adolf Max Müller, Chemnitz, Turnstr. 31. 26. 4 99.
26. L. 13 654. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid⸗Patronen. — Dr. Wilhelm Josef Hubert Lazarus, Düren, Rheinl. 6. 10. 97.
26. M. 16 256. Gazsreiniger mit schrägen Filterflchen. — Emil Merz, Cassel. 9. 1. 99.
0. G. 13 254. Für verdeckte und offene
Eisenbahnwagen beliebiger Breite verwendbare
Einrichtung zum Krankentransport. — Hugo
Georgi, Coburg. 13. 3. 99.
33. B. 24 957. In einen Feldstuhl verwandel⸗ barer Stock. — Th. Richard Borrmann, Dresden⸗ Trachenberge, Döhlenerstr. 88. 17. 6. 99.
34. B. 24 914. Zusammenklappbare Feld⸗
staffelei mit Stuhl. — Rudolf Beréuy, Frank⸗
furt a. M., Gosthestr. 25. 9. 6. 99. .
-. P. 10 646. Vorrichtung zur Verbindung
der Bettgestelltheile. — Paul Pfeiler, Beuthen,
O.⸗S., Dinastr. 6. 10. 5. 99. 1
34. Sch. 14 879. Koch⸗ und Heizapparat für flüssige Brennstoffe. — F. Schuchhardt &. Co., Spiritus⸗Glüh⸗Licht, G. m. b. H., Berlin, Kopenickerstr. 145. 12. 6. 99.
34. W. 15 549. Doppelwandiger Topf zum Schmoren, Kochen u. s. w. — Julius Westen⸗ hoff, Hannover, Ubbenstr. 5. 23. 9. 99.
37. M. 16 332. Aus Farb⸗ und Musterwalze bestehende Vorrichtung zum Auftragen fort⸗ laufender Muster auf Hölzern, Decken, Wänden u. dgl. — Heinrich Meier u. Florian Obacht, Frankfurt a. M., Sternstr. 36 bzw. Mittelweg 7. 26. 1.99.
9. D. 9542. Maschine zur Herstellung von Kautschukschläuchen aus Kautschukplatten. — Henry James Doughty, Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 1. 99.
42. A. 6733. Polarisationsphotometer zur Be⸗
stimmung der Durchdringungsfähigkeit von Rönt⸗ genstrahlen. — Allgemeine Electricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin, S iffbauerdamm 22. 20.10.99.
42. D. 9779. Flügelradwa ermesser. — Herbert
Ducenne, Lioͤge, Belgien; Vertr.: C. Fehlert
u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 20.·4. 99.
. H. 22 292. Selbstthätige Vermerkvorrich⸗
tung für Meßkluppen mit selbstthätiger Schaltung
des die Vermerkungen aufnehmenden Papier⸗ streifens. — Martin Hellner, Stockholm; Vertr.:
E. Schmatolla, Berlin, Kanonierstr. 26 a. 17.6.99.
42. G. 12 246. Barometer. — Otto Graetz,
Reichthal i. Schl. 3. 3.
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
21
—
—
24
34
42
Schalter mit fünf Spulen. — Emil Dick, Baden
98. 42. M. 15 793. Kuppelungsvorrichtung für
selbstkassierende Kraftmesser. — George Gregory
Scott Merry, Appleton Street 96, Boston,
Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin,
Dorotheenstr. 22. 13. 9. 98.
Klasse.
42. M. 16 471. Bilderblöcke mit Zwischen⸗
lagen zur Vorführung lebender Bilder. — Ernst
Malke, Leipzig⸗Goblis. 27. 2. 99.
45. B. 25 456. Bullenzange. — Julius Bautz,
Breslau, Viktoriastr. 16. 7. 9. 99
45. St. 5855. Milcherhitzer. —
Wreschen, Reg.⸗Bez. Posen. 14. 2.
46. F. 11 671. Mit einer Anzahl von Ex⸗ plosionskammern und Kühlräumen versehene rotierende Trommel. — L. E. H. Fisvet, Paris, 115 Avenue Victor Hugo; Vertr.: C. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 4. 3. 99.
46. F. 11 913. Anlaßvorrichtung für Explo⸗ sionrkraftmaschinen. — C. Frauzen & C. Knapp, Köln a. Rh., Christophstr. 39. 27. 5. 99.
47. K. 17 657. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quer gewellter Drahteinlage; Zus. z. Pat. 87 425. — Herrmann Kirschning u. Friedrich Altschwager, Berlin, Katzlerstr. 9. 8. 2. 99.
47. L. 13 553. Schmiergefäß mit Sperrfeder⸗ Deckelverschluß und verengter Abflußöffnung; Zus. z. Pat. 102 908. — Gebrüder Lanz, Stockach, Baden. 6. 9. 99.
49. B. 23 694. Triebwerk für Werkzeug⸗ msschinen u. dgl. — Henry Bancel Biusse, Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Fenh 8 Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.
49. D. 8944. Maschine zum Schneiden von Gewinde in Schraubenmuttern. George Dunham, Unionville, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 12. 4. 98.
49. E. 6487. Zpylinder⸗Bohrvorrichtung. — Süen Feerslins. Breslau, Neumarkt 7.
49. H. 22 420. Kaltsäge. — Josef Hauß,
Dresden⸗A., e. 70 1.
49. Sch. 13 315. Walzwerk zum Walzen von Scheibenrädern u. dgl. — Johann Scholta, Zaparoschie⸗Kamenskoe, Süd⸗Rußland. Vertr.: Pb. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern⸗
urgerstr. 13. 28. 1. 98.
50. H. 21 216. Vorrichtung zum Fernmelden der Leerung des Füllraums bei Müllereimaschinen u. dgl. mittels eines in den Füllraum eingebauten, vom Gewichtsdruck des Mahlguts beeinflußten Stromschließers. — Christian Hérion, Dogern b. Waldshut i. Baden. 17. 11. 98.
51. G. 13 673. Notenblattführung bei mecha⸗ nischen Musikwerken. — Bernhard Göppert u. Ibee Berlin, Schönhauser Allee 73. 31. 7. 99.
51. K. 16 752. Mechanisches Saiteninstrument. — Charles Bigelow Kendall, 53 State Str., Boston, Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 28. 6. 98.
52. M. 17 319. Spulengehäusesicherung für Greifer⸗Nähmaschinen. — Clemens Müller, Dresden. 2. 10. 99.
53. J. 5295. Vorrichtung zur Herstellung von Pralinées bzw. zum Ueberziehen von Konfekt mit Schokolade. Ottomar Gustav Jacobs, Leipzig⸗Plagwitz, Elisabethallee 24. 22. 6. 99.
53. W. 15 294. Zuckerziehmaschine. — Chr. Wider, Stuttgart, Militärstr. 39. 22. 6. 99.
55. R. 13 303. Verfahren zur Herssellung von Seifen für die Papterleimung. — Curt Röhr, Oelkers Allee 31, u. Ferd. Haupt, Allee 262, Altona. 8. 7. 99. 8
56. D. 10 074. Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens der Pferde durch Hemmen der Beinbewegungen. — Dr. Armin DEri, Berlin, Taubenstr. 15. 31. 8. 99. —
58. V. 3566. Verfabren zum Betriebe von Filterpressen. — C. Vogelsaug, Magsdeburg, Molttestr. 10a. 22. 4. 9. -
61. J. 4878. Rettungsgürtel mit durch Riemen oder Gurte mit einander verbundenen Metall⸗ hülsen. — F. W. Jurgschat, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 68. 31. 8. 98. 1
63. S. 12 042. Fahrradsattel. — Stanislaus Szubert, Oranienburgerstr. 12, und Dr. H. Rostin, Lutherstr. 30, Berlin. 23. 12. 98.
64. V. 3607. Absperrventil für die Wasser⸗ kessel an Bierdruckapparaten. — Laurenz Valder u. Heinr. Stauff, Köln a. Rh. 22. 6. 99.
68. W. 15 107. Eisenbahnwagenschloß zum Feststellen der Thür in ganz oder theilweise ge⸗ schlossenem Zustande. — Waggonfabrik Gebr. Hosmann & Co., Alktien⸗Gesellschaft, Breslau, Holteistr. 3. 21. 4. 99.
70. K. 18 429. Tintenlöscher. — Louis Köster, Berlin, Havelbergerstr. 3. 3. 8. 99.
70. M. 15 900. Bleistift mit herausnehmbarer Bleiseele; Zus. z. Pat. 96754. — Frederick William Musson, Marquette Butlding 1410, Chicago, Ill., V. St. A.; Verte.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Weaher Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 18. 10. 98.
71. E. 6454. Aufweiter für Schuhwerk. — Herrmann Eckardt, Osnabrück. 8. 6. 99.
71. F. 10 609. Maschine zum Beschneiden und Ritzen der Sohlen von Schuhwerk. — Zachaty Taylor Freuch u. Wllliam Christian Meyer, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.:
Carl Stier, 99.
E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24.
Klasse.
71. G. 13 116. Stieefeleisen. — Franz Gurzki
u. Lorenz Biebel, Düsseldorf. 30. 1.99. 1
71. J. 5437. Sohlenglättmaschine. — Inter
national Goodyear Shoe Machiner
Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.
E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadibahn
9. 10. 99.
76. B. 22 409. Stetig wirkende Spinn
maschine mit absatzweiser Vorgespinnstzuführun
— Evmund Kingsley Baker, 104 Buckingham
Street, Springfield, Mass., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 29. 3. 98.
76. F. 12 166. Spindelführung für Spinn⸗
5 — Ernst Freiensehner, Worms a. Rh.
80. C. 8115. Verfahren zur Herstellung von
wasserdurchlässigen Zementkörpern. — Heinrt
Christiansen, Neumünster, u. Johannes Her⸗
mann Krone, Hamburg, Kantstr. 26. 9. 3. 99.
80. D. 9214. Verfahren zur Herstellung von
Portlandzement. — Wilhelm Dame, Berlin
Luisenstr. 14. 22. 8. 98.
80. K. 18 151. Zweikammeriger Brennofen für keramische Waaren. — Eugen Klewitz, Bjeschitza, tation Sawod⸗Briansky, Gouv. Orel, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 115. 26. 5. 99.
80. B. 3565. Vorrichtung zum Abscheiden von Steinen und anderen groben Beimengungen aus breitgen oder schlammigen Flüssigkeiten. — Carl Bocelaseg. Magdeburg, Moltkestr. 10 a. 21. 4. 99.
81. C. 8537. Sicherheitsbeschlag für Holzkisten gecgen unbefugtes Deffnen. — France Courage,
„ Bordeaux, Frankreich, 176 Rue St. Catherine; Pertr.: A. Gerson u. Gustav Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 23. 9. 99.
81. H. 22 743. Zweirädriger Transportkarren für eiserne Träger. — Paul Hoßfeld, Hamburg⸗ Hamm, Landwehrdamm 11. 12. 9. 99..
81. M. 17 060. Blechbehälter für Spiel⸗ karten, Geschäftskarten u. dgl. — Müller & Bauer, Metzingen. 21. 7. 99.
81. Sch. 13 906. Transportsack. — Oscar Hoffmann, Nürnberg. 5. 8. 98. 88 81. Sch. 14 859. Becherelevotor. — Heinrich August Schmidt, Wurzen i. S. 7. 6. 99. 85. P. 10 404. Zapfhahn mit Vorrichtung zur Verhinderung des Herausdringens von Flüssig⸗ keit durch den Flüssigkeitsdruck entlang der die
Hahnwandung durchdringenden Ventilspindel. —
Her D. Perry, Chicago, Care of Illinois Cen⸗
B. Weir, Chicago, 1135 Monadneock Bldͤg.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 11. 2. 99.
86. H. 22 543. Verfahren zum Glätten von Riethblättern. — Otto Heil, Kottbus, Dresdener⸗ straße 7. 4 8. 99. 8
86. K. 17 663. Stecherschützenwächter für Re⸗ vine — C. F. Klein⸗Schlatter, Barmen.
.2 99.
86. M. 16 957. Maschine zum Einsetzen der Spulen in Schützen für Tüll⸗ und Gardinen⸗ webstühle. — Maschinenfabrik Kappel, Kappel⸗ Chemnitz. 3. 7. 99.
86. P. 10 422. Vorrichtung zur Herstellung von Tüchern mit Kettenfransen oder Bordüren auf dem Webstuhl. — Otto Popper, Königin⸗ hof a. Elbe, Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 98. 8
89. M. 16 646. Unterer Diffuseur⸗Verschluß. — Maschinenfabrik Grevenbroich (vormals Seen & Hundhausen), Grevenbroich. 18
tral Station, u. John
2) Zurücknahme von Anmeldunge
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 1 84
47. R. 12 067. Elastische Dichtungsmuffe für Ventile. 21. 8. 99.
77. S. 11 906. Turnmattenkarre. 7. 9. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten al
nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten sieesenoe ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
12. G. 11 253. Verfahren zur Bereitung von leichtlöslichen geruch⸗ und geschmacklosen Form⸗ aldehydpräparaten. 9. 2. 99.
22. Sch. 13 665. Verfahren zur Herstellung eines wetterfesten sandsteinähnlichen Anstrichs auf Mauerwerk. 1. 12. 98.
26. T. 5591. Gashahn mit Stromschließer für elektrische Fernzünder. 31. 10. 98.
49. S. 9557. Maschine zum Abdrehen von Fischbandknöpfen u. dgl. 11. 11. 97.
89. vL. 12 407. Verfahren der Anwendung von Preßlust beim Diffusstonsverfahren. 2. 3. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
rnachstehender Nummer der Patentrolle ertheitt.