8

Sicherheitsleistungen und durch Art. 35 bis 41 Ausführungs⸗ gesetz zum Zwangsversteigerungsgesetz vom 23. September d. J. ür die Enteignungsfälle wesentlich erweitert worden, selbst⸗ erständlich unbeschadet Ber Befugniß der Betheiligten und der Hinterlegungsstellen, gegebenenfalls auch ohne gerichtliche An⸗ ordnung die Auszahlung zu beantragen bezw. zu bewirken.

Es ist zu erwarten, daß die mit jenen Bestimmungen in formeller und materieller Hinsicht eintretenden Veränderungen eine erhebliche Entlastung der Hinterlegungsstellen im Gefolge haben werden, wie eine solche auch dadurch herbeigeführt werden wird, daß die für die vorläufige Verwahrung bei den Amtsgerichten im § 82 Abs. 2 H.⸗O. vorgesehene Zeit⸗ beschränkung von 6 Wochen auf 6 Monate ausgedehnt ist (Art. 84 XVIII).

3) Der die Außer⸗ und ee der Inhaber⸗ papiere betreffende § 37 ist aufgehoben, weil das B. G.⸗B. eme Außerkurssetzung nicht kennt. Die betreffenden alten Vermerke verlieren mit dem 1. Januar n. J. ohne weiteres ihre Rechts⸗ wirksamkeit, sodaß es einer Wiederinkurssetzung nicht mehr bedarf (cfr. Art. 176 E.⸗G. z. B. G.⸗B.). Die Nr. 25 der Aus⸗ 1“ vom 29. Juli 1879 kommt hiernach in Fortfall.

8 sh Während nach § 60 Vormundschaftsordnung einer⸗ seits der Vormund zur Hinterlegung von Inhaberpapieren

und Kostbarkeiten berechtigt war und andererseits das Vor⸗

mundschaftsgericht ihre Hinterlegung anordnen konnte, ist durch § 1814 B. G⸗B. dem Vormund regelmäßig die Hinterlegung der Jhaberpapiere und Ordrepapiere mit Blankoindossament (nebst Erneuerungsscheinen) mit der Maßgabe zur Pflicht gemacht, daß die Herausgabe nur mit vormundschafts⸗ gerichtlicher Genehmigung verlangt werden kann. Außer⸗ dem bestimmt § 1818 l. c, daß das Vormundschaftsgecicht auch die Hintersegung der Kostbarkeiten, Zins⸗, Renten⸗ und Gewinnantheilsscheine ꝛc anordnen kann.

In Gemäßheit dieser veränderten Bestimmungen haben §§ 47, 48 H⸗O. durch die neuen §§ 47, 47 a, 48 eine Aende⸗ rung erfahren. — Wenngleich die Hinterlegung von Werth⸗ papieren der Mündel, außer bei den ordentlichen Hinterlegungs⸗ stellen, auch bei gewissen anderen Anstalten (cf. Art. 85 A.⸗G. z. B. G.⸗B.) erfolgen kann, so ist doch infolge der obigen Be⸗ stimmungen nicht ausgeschlossen, daß eine übermäßige Inanspruch⸗ nahme der ordentlichen Hinterlegungsstellen seitens der Vor⸗ münder eintritt, zumal die Hinterlegung bei diesen gebühren⸗ frei ist und ihnen, trotz der Bestimmungen des § 38 H.⸗O, durch Nr. 27 der Ausführungsbestimmungen vom 29. Juli 18è79 und Rundverfügung vom 13. Mai 1886 I. 3310 (Sammlung S. 41, 42) in gewissem Umfange die Ueber⸗ wachung der Ausloosung und Kündigung der Werthpapiere und der Nothwendigk it der Beschaffung neuer Zins⸗ und

Dividendenscheine, sowie die Ertedigung der aus diesen An⸗.

lässen und behufs Einziehung fälliger Zins⸗ und D videnden⸗ beträge erforderlichen Geschäft: instruktionell zur Pflicht ge⸗ macht ist. Ich sehe daher einem Berichte entgegen, falls sich aus Anlaß dieser Hinterlegungen wesentliche Unzuträglichkeiten für den Geschäftsbetrieb ergeben “

Schließlich ist b züglich der Vormundschaften noch zu be⸗ achten, daß nach Art. 76 A.⸗G. z. B. G.⸗B. eine Anlegung von Mündelgelo gemäß § 1808 B. G.⸗B. bei den ordentlichen Hinterlegungsstellen nicht stattfindet.

5) Die Aufgebotsbestimmungen haben u. a. folgende Aenderungen erfahren: Im § 58a ist für die Faͤlle der Hinterlegung zwecks Schuldbefreiung und für die besonderen Fälle der §§ 1171, 1269 B. G.⸗B. die Zulässigkeit des Auf⸗ gebots von dem Ablauf einer in besonderer Weise zu be⸗ rechnenden Frist von 31 Jahren im Anschluß an Art. 145 E.⸗G. abhängig gemacht; desgleichen im § 58b für einige Hinterlegunagsfälle des Zwangsversteigerungsgesetzes im An⸗ schluß an § 142 dieses Gesetzes und § 2 Abs. 1 des zu⸗ gehörigen Enführungsgesetzes. Zugleich ist für die Fälle der §§ 120, 121 des bbee achcsejes den Hinter⸗ lequngsstellen die Verpflichtung auferlegt, den Eintritt der Bedingung, soweit thunlich, zu ermitteln (cfk. § 58 b Nr. 1, § 61 Nr. 4 H.⸗O.). Die hiernach etwa erforderlichen Ermittelungen, welche in den Fällen des § 121 vielfach nur den Tod des Berechtigten betreffen werden, können z. B. im Anschluß an die Einstellung der Verzinsung vorgenommen werden (cf. Schlußsatz der Nr. 1 § 58 b). — Zu § 58a Nr. 1 ist hierbei noch zu be⸗ merken, daß die Anzeige der Hinterlegungsstelle gemäß § 18 der 1 des Schuldners gleichsteht.

II. Während die Hinterlegung zwecks Schuldbefreiung durch § 372 ff. B. G.⸗B. ihre allgemeine materielle Regelung erfahren hat, sind für die zweite Hauptart der Hinterlegungs⸗ fälle, für die Hinterlegungen behufs Sicherheitsleistung die allgemeinen Bestimmungen in den §§ 232 ff. enthalten.

Besondere Hinterlegungsfälle sind u. a. in §§ 268, 432, 489, 660, 1077, 1082, 1142, 1171, 1217, 1219, 1224, 1269, 1281, 1392 (1525, 1550), 1667, 1716, 1814, 1818 (1819), 1960, 2039, 2116 geordnet, besondere Fälle der Sicherheits⸗ leistung z. B. in §§ 1039, 1051, 1067 (1075), 1218, 1391 (1525), 1580, 1668 (1671), 1844, 1986, 2128, 2217 B. G.⸗B.

III. Von den neuen Bestimmungen der Z.⸗P.⸗O. kommen außer den §§ 109, 715 (cf. I 2) insbesondere §§ 108, 815, 838, 858, 987 in Betracht, ferner von dem Zwangsversteige⸗ rungsgesetz vom 24. März 1897, außer den in § 58b H.⸗O. (cf. Ausf.⸗Ges. z. B. G.⸗B. Art. 84 XI) zitierten Bestimmungen, die §§ 49, 69, 94.

Berlin, den 15. Dezember 1899.

Der Finanz⸗Minister. In Vertretung: Lehnert.

An sämmtliche Königlichen Regierungen und die Königliche Ministertal⸗, Militär⸗ und Baukommission.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. 8

Dem Domänenpächter Eisleben zu Kaselow, Regierungs⸗ bezirk Potsdam, ist der Charakter als Königlicher Ober⸗ Amtmann beigelegt worden.

ö“

Justiz⸗Ministerium. 1“

Die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ist ertheilt: dem Amtsgerichtsrath Maß in Anklam und dem Amtsrichter 8 onnenburg.

ersetzt sind: der Amtsrichter Wendeler in Landsberg a. W. als Landrichter an das Landgericht daselbst, der Amts⸗ richter Fusbahn in Ottweiler an das Amtsgericht in Düssel⸗

Unger und

dorf und der Amtsrichter Dronke in Sulzbach an das Amts⸗ gericht in Köln.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Banquier Otto Hauck und der Kaufmann Paul Rosenthal in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst; wiederernannt: der Handelsschul⸗Direktor August Daltrop, der Großhändler

ritz Köhler und der Direktor der Aktiengesellschaft für Feeerhth eadunih⸗ Michael Pulvermacher in Cassel, sowie der Kommerzienrath Peter Wegmann in Rothen⸗ ditmold bei dem Landgericht in Cassel.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Direktor der Metallgesellschaft Zachary Hochschild und der Kaufmann Karl Kotzenberg in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst; wiederernannt: der Faßfabrikant Gustav Bodenheim und der Großhändler Jacob Katz in Cassel bei dem Landgericht daselbst.

Versetzt sind: der Staatsanwalt Bennerscheidt in Dortmund nach Wiesbaden, der Staatsanwalt Braut in Elberfeld an das Landgericht I in Berlin und der Staats⸗ anwalt Seel in Meiningen nach Düsseldorf.

Dem Notar Biel in Anklam ist der Wohnsitz in Mühl⸗ hausen i. Th. angewiesen.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Moses und Adolf Wolff bei dem Landgericht I in Berlin, der Rechisanwalt Dr. Rive bei dem Landgericht in Breslau, der Rechtsanwalt Leisler bei dem Landgericht in Wiesbaden, der Rechtsanwalt Haufs bei dem Amtsgericht in Meisenheim und der Rechtsanwalt von Konopka bei dem Amtsgericht in Tremessen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der

Rechtsanwalt Moses vom Landgericht I in Berlin bei dem Landgericht II in Berlin, der Rechtsanwalt Dr. Rozauski⸗ aus Danzig bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Gleiwitz, der Rechtsanwalt Biel aus Anklam bei dem Amts⸗ gericht in Mühlhausen i. Th., der Rechtsanwalt von Konopka aus Tremessen bei dem Amtsgericht in Wolstein, die Gerichts⸗Assessoren Erich Meyer und Dr. Herbert Fraenkel bei dem Landgericht I in Berlin, der Gerichts⸗-Assessor Dr. Kurt Werner bei dem Land⸗ gericht in Hagen, der Gerichts⸗Assessor Dr. Westhaus bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf, der Ge⸗ richts⸗Assessor Ziemsen bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Stettin, der Gerichts⸗Assessor Ulrich Ulfers bei dem Amtsgericht in Norden und der frühere Gerichts⸗Assessor Salinger bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. „Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Jessen in Altona, der Rechtsanwalt und Notar Daechsel in Werni⸗ 928 und der Rechtsanwalt Salo Mühsam in Berlin sind gestorben.

g

Ministerium für Handel und Gewerbe. —

Der kommissarische Gewerbe⸗Inspektor Dr. Ernst Dittrich in Paderborn ist unter Verleihung der etatsmäßigen Stelle eines Gewerbe⸗Inspektors in dieser Stadt zum König⸗ lichen Gewerbe⸗Inspektor ernannt worden.

b Ober⸗Rechnungskammer.

1I11I eS.. Geheimen revidierenden Kalkulatoren Söllig sind zu Geheimen Rechnungs⸗Revisoren

bei der Königlichen Ober⸗Rechnungskammer ernannt worden.

8

7* Tagesordnung

für die auf den 10. Januar 1900, Vormittags 10 Uhr,

in Halle a. Saale anberaumte ordentliche Sitzung des

Bezirks⸗Eisenbahnraths für die Eisenbahn⸗Direktions⸗ Bezirke Erfurt und Halle a. Saale.

Punkt 1 und 2. Geschäftliche Mittheilungen, betreffend den Bezirks⸗Eisenbahnrath und die in dessen Sitzung vom 5. Juli 1899 be⸗ handelten Gegenstände.

Pruankt 3 und 4. Mittheilungen über den am 1. Oktober 1899 eingeführten Winter Fahrplan und den am 1. Mai 1900 in Kraft tretenden Sommer⸗Fahrplan.

Punkt 5. Antrag: a. den Zug (Z. 29) des Sommer⸗Fahrplans 1899 der um 10,28 Wittenberg verläßt und um 11,50 in Berlin eintrifft, in Luckenwalde balten zu lassen, b. den Zug, der 6,25 ab um 8,08 in Falkenberg eintrifft, in Luckerwalde halten zu lassen.

Punkt 6. Etwaige Erörterungen über die seit der Sitzung am 5. Juli 1899 eingeführten oder in Aussicht genommenen Erleichte⸗ Hensen und Neuerungen im Personen-, Gepäck⸗, Güter⸗ und Thi

Abgereist:

dder Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Ge⸗ heime Ober⸗Regierungsrath D. Schwartzkopff, nach der Provinz Posen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, den 27. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten, wie „W. T. B.“ meldet, heute Morgen in Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Züvilkabinets, Wirklichen Ge⸗

heimen Raths Dr. von Lucanus und des Geheimen Ob 8 88 —

Bauraths Spitta.

8

Diejenigen Personen, welche Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ihre Glückwünsche zum Neujahrstage darzubringen beabsichtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei der Frau Ober⸗ Hofmeisterin Gräfin von Brockdorff im Einschreibezimmer unter Portal IV des Königlichen Schlosses hierselbst, vom Lustgarten aus links, und in Potsdam am 1. Januar in der Zeit von 10 bis 2 Uhr im Königlichen Stadtschlosse in der Ecke beim Lustgarten, am Aufgang zur früheren Wohnun Ihrer Majestäten, abzugeben. “ 6

8

8

In der Zeit vom 1. April 1899 bis zum Schluß des Monats November 1899 sind im Deutschen Reich fol⸗ gende Einnahmen (einschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen nach dem „Centralblatt für das Deutsche Reich“ zur Anschreibung gelangt:

Zölle 329 808 757 ℳ (gegen das Vorsahr — 11 312 093 ℳ) Tabacksteuer 7 462 591 ℳ (— 96 443 ℳ), Zuckersteuer und Zuschlag zu derselben 75 112 935 ℳ (+. 4 440 213 Salzsteuer 32 256 268 ℳ (+ 834 955 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 506 734 ℳ (— 3 092 361 ℳ) Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 93 171 303 ℳ (+ 9 201 411 ℳ), Brennsteuer — 1 340 320 ℳ (s— 1 355 519 ℳ), Brausteuer 21 262 415 ℳ (+ 873 698 ℳ0), Uebergangsabgabe von Bier 2 717 389 ℳ (+ 142 675 ℳ), Summe 560 958 072 ℳ (— 363 464 ℳ). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 12 387 463 ℳ (— 867 284 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige bTTE 10 141 992 ℳ (+ 1961 889 ℳ), c. Loose zu: Privatlotterien 2 894 625 ℳ (+△ 250 625 ℳ), Staatslotterien 10 165 764 ℳ (+ 481 337 ℳ), Spielkartenstempel 966 516 ℳ (+ 34 276 ℳ), Wechselstempel⸗ steuer 7 865 747 ℳ († 597 165 ℳ), Post⸗ und Telegraphen⸗ Verwaltung 243 258 670 ℳ (+ 16 684 585 ℳ), Reichseisenbahn⸗ Verwaltung 58 887 000 ℳ (+ 4 783 000 ℳ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme, abzüglich der e und Verwaltungskosten, beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 295 270 001 ℳ (— 11 186 999 ℳ), Tsvacksteuer 8 720 804 ℳ (— 459 342 ℳ), Zuckersteuer und Zuschlag zu derselben 67 202 057 ℳ (+ 7 959 982 ℳ), Salzsteuer 29 773 615 ℳ (+. 1 074 802 ℳ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 5 031 423 ℳ (s— 2 678 263 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zu⸗ schlag zu derselben 78 679 442 ℳ (+ 7 753 020 ℳ), Brenn⸗ steuer — 1 340 319 ℳ (— 1 070 271 ℳ), Brausteuer und Ueber⸗ gangsabgabe von Bier 20 379 648 ℳ (+ 863 733 ℳ), Summe 503 716 681 ℳ (+ 2 256 662 ℳ). — Spielkarten⸗ stempel 878 794 ℳ (— 14 370 ℳ).

Nach der Abberufung des bisherigen Königlich schwedisch⸗ norwegischen Gesandten am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Lagerheim ist der Legations⸗Sekretär M. von Trolle bis auf weiteres mit der interimistischen Wahrnehmung der gesandtschaftlichen Geschäfte betraut worden.

1 J““ 8

Laut Meldung des „W. T. B.“ geht S. M. S. „Hansa“, Kommandant: Fregatten⸗Kapitän Pohl, mit dem Zweiten Admiral des Kreuzer⸗Geschwaders, Kontre⸗Admiral Fritze an Bord, am 28. Dezember von Hongkong nach ingapore in Gee. S. M. S. „Condor“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Scheibel, ist gestern von Kapstadt nach Lourenço Marques in See gegangen.

S. M. S. „Habicht“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Kutter, ist am 23. Dezember in Swakopmund eingetroffen und heute von dort nach Kapstadt in See gegangen.

Sachsen⸗Altenburg. Der Landtag ist am 22. d. M. nach Annahme der Gesetzentwürfe, betreffend die Gerichts⸗ und Notariatskosten, und der Vorlage über die Stempelsteuer, sowie nach Bewilli⸗ gung der Erweiterung der Idioten⸗Anstalt in Roda geschlossen worden.

““ 1.“ Oesterreich’ungarn. “ 8

Der König von Dänemark ist gestern von Gmunden nach Kopenhagen abgereist.

Der Se. im österreichischen Ministerrath von

Witteck, der sich zu Besprechungen mit dem ungarischen Minister⸗Präsidenten von Szell am Sonntag nach Budapest begeben hatte, ist am Montag von dort nach Wien zurück⸗ ekehrt. 9 Ein am Sonnabend in Wien ausgegebenes Communiqué über die Sitzung des Kluhs der dem Reichsrath angehörenden böhmischen Großgrundbesitzer besagt: Der Klub hat nachstehende Resolution angenommen:

Der Rüͤcktritt des Kabinets Clary bedeutet nach Ansicht des

Klubs den Mißerfolg des von dem scheidenden Ministerium unter nommenen Versuchs, gegen das Majoritätsprinzip, das die Grundlage des Parlaments ist, und gegen das Prinzip der Gleichberechtigung de Völker zu regieren. Der Kiub behält sich vor, seine Stellung zu der kommenden Regierung nach deren Maßnahmen einzurichten, spricht jedoch den innigen Wunsch aus, daß dieses Kabinet diejenige Vor⸗ bedingung schaffen möge, die es ermögliche, daß manche Streitpunkte der Böhmen und Maͤhren bewohnenden Nationen durch ein Einver⸗ nehmen geschlichtet werden, und daß dadurch die Lösung der das Reich seit Jahren schwer schädigenden Staatskrisis herbei⸗ geführt werde. Der Klub verharrt in Sachen der sprach⸗ lichen Verhältnisse Böhmens auf den in der Resolution vom 7. Oktober kundgegebenen Absichten und wird nach den darin aus gesprochenen Grundsätzen sein Verhalten in allen anderen die gemischt prachigen Königreiche und Länder betreffenden Fragen einrichten. Der Klub gedenkt, das feste Bündniß mit den Parteien dver Rechten un⸗ erschütterlich aufrecht zu erhalten, jener Rechten, welche trotz de schwierigen Verhältnisse der letzten Monate fortbesteht und welch sich abermals als einzig fester Punkt in dem parlamentarischen Ge füge erwiesen hat. „ 1

Der Obmann des Klubs der deutsch⸗ ortschrittlichen Ab geordneten Schlesinger ist am Sonntag in Prag gestorben

Großbritannien und Irland.

Die Königin hatte, wie „W. T. B.“ berichtet, für gestern die Wittwen und Familien der in Süd⸗Afrika dienen⸗ den Garde zu einem großen Weihnachtsfeste und zu einem Mahle in der St. Georges Hall in Westminster eingeladen. Die Königin wohnte der Feier mit dem gesammten Hofe bei.

Der Feldmarschall Lord Roberts ist am Sonnabend von

London nach Southampton abgereist, um sich von dort zur Uebernahme des Oberbefehls nach zu begeben. Auf dem Waterloo⸗Bahnhofe hatten sich der Prinz

von Wales, der Herzog von Connaught, der

erzog von Cambridge, die Feldmarschälle Lord Falselen und Sir Donald Stewart, der Kriegs⸗Minister Marquis of Lansdowne, der Erste Lord des Schatzes Arthur Balfour und andere hervorragende Persönlichkeiten eingefunden. Eine ungeheure Menschenmenge bereitete dem Feldmarschall eine begeisterte Abschiedskundgebung. Der General Lord Kitchener ist am Sonntag in Malta angekommen und hat sofort die Reise nach Gibraltar fortgesetzt.

Frankreich.

Der Präsident Loubet empfing am Sonnabend Vormittag den bisherigen deutschen Militär⸗Attaché, Oberstleutnant Frei⸗ herrn von Süßkind.

Der Minister des Auswärtigen Delcassé hat, wie „W. T. B.“ meldet, von dem französischen Gesandten in Peking die Nachricht erhalten, daß alle Forderungen Frank⸗ reichs erfüllt würden.

Der Senat, welcher am 23. d. M. als gesetzgebende Versammlung tagte, genehmigte die provisorischen zwei Zwölftel des Budgets. Die Session des Parlaments wurde darauf geschlossen.

Vor dem Staatsgerichtshofe begann, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern der General⸗Staatsanwalt sein Plaidoyer. Derselbe erklärte, daß er die Anklage gegen Chevilly, Fréchencourt, Bourmont, Baillers, Brunet und Cailly fallen lasse, und führte aus, daß die An⸗ geklogten, trotz der Abweichungen in ihren Ansichten, einig gewesen seien in ihrem Haß gegen die Re⸗ publik und in der Absicht, dieselbe zu stürzen. Buffet und Cailly widersprachen geräuschvoll. Der Staatsgerichtshof beschloß ihre Ausschließung von den Sitzungen. Im weiteren Verlauf seiner Rede besprach der General⸗Staatsanwalt die verschiedenen Kundgebungen, an denen die Angeklagten be⸗ theiligt gewesen seien. Die Fortsetzung der Rede wurde sodann auf heute vertagt.

Der Prinz Napoleon hat an den Maire von Ajaccio, anläßlich des bevorstehenden hundertjährigen Jubiläums des ersten Konsulats, einen Brief gerichtet, in welchem er das Werk Napoleon's preist und sodann sagt, die Verbannung, von der er betroffen worden, habe nicht dazu beigetragen, Frankreich die Ruhe wiederzugeben. Der Prinz giebt schließlich dem Wunsche Ausdruck, daß für Frankreich die nationale Versöhnung kommen möge, an welcher er, getreu den Ueberlieferungen des Ersten Konsuls, mitarbeiten werde.

Rußland.

Die von dem russisch⸗holländischen Hilfscomité ausgerüstete Abtheilung des Rothen Kreuzes hat, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, gestern die Reise nach Transvaal über Berlin und Neapel angetreten. Die dazu veranstaltete Kollekte ergab mehr als 100 000 Rbl.

Nach einem Telegramm der St. Petersburger Blätter aus Wladimwostok hat der dortige Polizeimeister bekannt ge⸗ macht, daß 266 verdächtige Chinesen dem Grenzkommissar zur Ausweisung übergeben und 3500 Chinesen gegen Bürgschaft freigelassen worden seien. Die Stadt sei jetzt vollkommen ruhig, Raubmorde kämen jetzt sehr selten vor.

Italien.

Am Sonntag Vormittag um 11 Uhr eröffnete, wie „W. T. B.“ berichtet, der Papst in feierlicher Weise das heilige Jahr mit der Zeremonie der Eröffnung der heiligen Pforte in St. Peter. Der Feierlichkeit, welche im Vestibül der Kirche stattfand, wohnten zahlreiche Gäste, darunter das diplomatische Korps und der römische Adel, bei. Der Papst bestieg, nach⸗ dem er die Pontifikalgewänder angelegt hatte, die sedia gestatoria und ließ sich unter Vorantritt der Kardinäle nach der Sixtinischen Kapelle tragen, wo die Vertreter der Orden, der Geistlichkeit und der römischen Brüderschaften ihn er⸗ warteten. Nach einer kurzen Andacht vor dem Sakrament stimmte der Papst das „Veni, creator spiritus“ an, worauf sich der festliche Zug über die scala regia nach der Pforte der Basilika bewegte, wo ein Thron für den Papst errichtet war. Nachdem der Papst sich daselbst niedergelassen und auch die Kardinäle die ihnen angewiesenen Plätze ein⸗ (enommen hatten, erklang die große Glocke von St. Peter. Auf dieses Zeichen erhob sich der Papst, dem zwei Kardinäle zur Seite standen und schritt unter Vorantritt des Kardinal⸗ Großpönitentiars Vanutelli, der ihm einen kunstvollen, von den Bischöfen Italiens gestifteten goldenen Hammer überreichte, direkt auf die heilige Pforte zu und schlug dreimal ge en diese, welche vorher ang sägt worden war. Dann begab sich der Papst wieder auf seinen Thron zurück, worauf die Sanmpietrini (Arbeiter zu St. Peter) die heilige Pforte rasch einrissen. Bei der Zeremonie trug der Papst die Mitra. Während die Schwelle und der Pfeiler der heiligen Pforte mit Weihwasser besprengt wurden, stimmte der Papst den Psalm „Jubilate Deo“ an, in welchen der päpstliche Chor einfiel. Dann kniete der Papst mit ent⸗ blößtem Haupte, in der rechten Hand das Kreuz, in der Linken eine Kerze, auf der Schwelle der heiligen Pforte nieder. Während dessen erklang das „Te Deum“. Hierauf erhob sich der Papst und schritt als Erster in die Basilika, gefolgt von den Kardinälen, dem Hofstaate und den Gästen. In diesem Augenblicke erklangen alle Glocken Roms. Dann ließ der Papst die Wache der heiligen Pforte zum Fußkuß zu und hielt eine kurze Ansprache über die Bedeutung der vollzogenen

eremonie. Nach einem kurzen Gebet an dem Altare des Sakra⸗ ments ließ sich der Papst in der sedia gestatoria an den Hauptaltar bringen, spendete daselbst der Versammlung den egen und extheilte ihr völligen Ablaß. In diesem Augenblicke brachte die Menge dem Papste Huldigungen dar. Dann legte der Papst an dem Altar der Pietà die Pontifikalgewänder nieder und zog sich in seine Gemächer zurück. Zu derselben Füunde öffnete Kardinal Satolli mit dem von den atholiken Frankreichs gestifteten Hammer die heilige forte der Basilika S. Giovanni in Laterano, Kardinal zanutelli mit dem von den Katholiken Italiens ge⸗ tiftten Hammer diejenige der Basilika Santa Maria mgiör⸗ und Kardinal Oreglia nit dem von den Katholiken Stutschlands gestifteten Hammer die heilige Pforte der 8 Pauls⸗Kirche. Der Andrang bei der Zeremonie, die inen glänzenden Verlauf nahm, war ein sehr großer. di Der Papst befindet sich trotz der Anstrengungen, welche de lange Feier mit sich brachte, wohl und empfing gestern en Kardinal Missia sowie drei Biscöe. Belgien. 5 “ W Der frühere Kriegs⸗Minister, General Brassine ist, wie A 8 B.“ meldet, am Montag früh auf seinem Landsitz bei uderghem gestorben.

E“

Türkei.

Wie das Wiener „Telegr.⸗Korresp.⸗Bureau“ aus Kon⸗ stantinopel meldet, hat die russische Botschaft, mit Rücksicht auf neue Fälle, in denen die für die russische Kriegs⸗ entschädigung bestimmten Einkünfte für andere Zwecke ver⸗ wendet wurden, eine neue Note an die Pforte gerichtet, in welcher sie energisch gegen dieses Vorgehen protestiert.

Turkhan Pascha und Nouri Pascha sind, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern Abend von Konstantinopel nach dem Haag abgereist.

Eine Kommission, bestehend aus Delegirten der fran⸗ zösischen Leuchtthurm⸗Gesellschaft in Konstantinopel und einem türkischen Marine⸗Stabsoffizier, ist nach dem Rothen Meere abgegangen. Dieselbe soll den Bau von vier Leuchtthürmen bei Dschebel⸗Zubeir, Abu⸗Ail und Muscha vor⸗

bereiten. 1.“

Rumänien.

Der König empfing, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonntag das Bureau und eine Spezialkommission des Senats, welche die Adresse überreichten, und gab bei der Entgegennahme derselben seinem Danke für die den Erfolgen seiner Regierung gewidmeten warmen Worte Ausdruck. Allerhöchstderselbe hob hervor, daß die Errichtung des Königreichs auf festen Grundlagen der Selbstverleugnung und Vaterlandsliebe Aller zu danken sei, namentlich aber der Voraussicht der unvergeßlichen und weisen Männer, die ihr Leben der Wiedergeburt und der Befreiung Rumäniens geweiht hätten. Die Bemühungen, welche er, der König, seinerseits, durch die Liebe des Volks ermuthigt, auf⸗ geboten habe, seien stets von seinem Vertrauen in die Kräfte der Nation getragen worden. Der König gedachte sodann der Wiedergenesung des Prinzen Carol, die den Schutz der Vorsehung für das Land erkennen lasse, und dankte dem Senat für das Versprechen, die Regierung bei Ueberwindung der jetzigen schwierigen Lage zu unterstützen. Er sei überzeugt, daß der Senat das Einvernehmen unter den Staatsgewalten, das allein den Erfolg der Arbeiten sichern könne, aufrecht⸗ erhalten werde.

Der Senat nahm gestern endgültig mit großer Mehrheit das bereits von der Deputirtenkammer genehmigte Gesetz an, durch welches die Beamten⸗ und Soldatengehälter sowie die Pensionen mit einer fünfprozentigen Steuer belegt werden. Die Steuer, deren Ertrag auf 4 Millionen jährlich geschätzt wird, soll am 1. Januar 1900 in Kraft treten.

In der Deputirtenkammer wurden am Sonnabend die Regierungsvorlagen, betreffend einen Zuschlag von einem Zehntel Prozent zu den direkten Steuern, sowie ein Schiedsgericht in der Angelegenheit des Erbauers des Hafens C nstantza, Hallier, eingebracht. 8

PFerbien. Das Leichenbegängniß des Kriegsministers Wutschko⸗ witsch, der am Freitag auf der Rückreise von Berlin nach Belgrad einem Schlagonsal erlag, fand, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Belgrad mit militärischen Ehren statt. Der König Milan wohnte in Vertretung des Königs Alexander der Beerdigung bei. Der Minister⸗Präsident hob in einer Rede den Patriotismus und die Verdienste d . storbenen hervor. S 8

Bulgarien.

Die Sobranje hat, dem „W. T. B.“ zufolge, in ihrer Sitzung vom 23.d. M. für ein Denkmal des Kaisers Alexander III. von Rußland 300 000 Fr. bewilligt. Die Zivilliste des Fürsten wurde auf eine Million festgesetzt und sodann die Etats des Innern und des Aeußern nach heftigen Debatten erledigt, wobei die Geheimfonds beider Ministerien von 80 000 auf 120 000 Fr. erhöht wurden.

Amerika. “

Der Staatssekretär Hay hat, wie das ‚„Reuter'sche Bureau“ meldet, eine vNe gare über die von britischer Seite vorgenommene Beschlagnahme von Schiffen in der Delagoa⸗Bucht angeordnet, die amerikanisches Mehl führten, das als Kriegskontrebande erklärt worden sei.

Das New Yorker „Journal“ veröffentlicht ein Schreiben des Präsidenten Krüger an die amerikanische Nation. Der Präsident begrüßt darin den Präsidenten und das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika und erklärt, daß er stets bereit gewesen sei, sich einem Schiedsspruche zu unterwerfen; Großbritannien aber habe dies immer verweigert. Das Schreiben schließt: Demnach sind wir zum Kriege gezwungen gewesen; denn Großbritannien sandte Tausende von Soldaten nach Süd⸗Afrika und bis an unsere Grenzen mit dem stillen Eingeständniß, uns zu zwingen, alles das zu thun, was es uns aufzuerlegen, das Recht zu haben glaubte. Die große amerikanische Nation, welche vor mehr als hundert Jahren gegen diese selbe britische Nation kämpfen mußte, um ihre Freiheit aufrecht zu erhalten, werde der kleinen Schwester⸗Republik in der Ferne gewiß ihre Sym⸗ pathien zuwenden bei ihrem Kampfe gegen ein mächtiges Neich, um ihr Eigenthum und ihre Unabhängigkeit zu schützen.

8 Asien. Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Calcutta vom

23. d. M. meldeh, ist beschlossen worden, das 16. Regiment

Lancers nach Süd⸗Afrika zu senden.

Dasselbe Bureau berichtet aus Peking vom 22. d. M., es sei ein Edikt erlassen worden, welches auf die Einlieferung Kang⸗yu⸗wei'’s, gleichviel ob todt oder lebendig, eine nam⸗ hafte Belohnung r Kang⸗yu⸗wei halte sich augenblicklich in Hongkong auf.

Der „Times“ wird aus Shanghai vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Vize⸗König Liukunyi, welcher kürzlich Nanking auf Kaiserlichen Befehl verlassen habe, um eine Inspektionsreise zur Besichtigung der Vertheidigungswerke am unteren Nangtse zu unternehmen, jetzt aufgefordert worden sei, sich zu einer Audienz nach Peking zu begeben. Man halte es jedoch für wahrscheinlich, daß er die Bewilligung eines Auf⸗ schubs für seine Reise bis zum Frühling nachsuchen werde.

Afrika. Aus Kairo wird gemeldet, der Oberst Mahon habe am

23. d. M. El⸗Obeid besetzt, welches verwüstet sei und in

Trümmern liege.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Lourenço Marques berichtet, daß die britischen Staatsangehörigen in Pretoria, welche sich weiter in dieser Stadt aufhalten wollten, vor dem 20. Dezember den Behörden ein neues Gesuch hätten einreichen müssen.

EFine amtliche, in Lourenco Marques eingetroffene Depesche aus Pretoria besagt, die Buren hätten in dem Gefecht am Tugela 30 Todte und Verwundete gehabt. — In einer aus dem Hauptquartier der Buren in Colenso h 16. d. M. datierten amtlichen Depesche über das Gefecht eißt es:

Gestern früh bei Tagesanbruch traf das seit langer Zeit Er⸗ wartete ein. Der Artillerte⸗O fizier Pretorius meldete uns, daß die Kolonne des Generals Buller im Anmarsch gegen unsere Stellungen am Tugela sei. Das feindliche Zentrum bestand aus einer sehr großen Masse Jafanterie, während auf den Flanken je zwei Batterien vorgingen. Starke Abtheilungen Kaballerie rienten als Deckung. Unsere Artillerie beobachtete absolutes Schweigen, um nicht ihre Stellungen zu verrathen. Als zwei Batterien der Engländer bis auf Gewehrschußweite heran⸗ gekommen waren, nahmen die Unfrigen das Feuer mit nieder⸗ schmetternder Wirkung auf. Dann griff auch unsere Artillerie ein und brachte augenscheinlich den Feind, welcher in dem Glauben ge⸗ lassen war, daß er die Brücke über den Tugela zur Passage benutzen könne, in Verwirrung. Inzwischen hatte der rechte feindliche Flügel unsere am weitesten nach Süden vorgeschobene Position angegriffen, aber dasg Feuer unserer Mausergewehre wirkte so furchtbar, daß der Angriff sich wie eine Welle brach, welche ihre Keaft erschöpft hat. Reihenweise Todte und Sterbende zurücklassend, drangen die Engländer von neuem vor, wurden aber wiederum zum Rückzuge ge⸗ zwungen, wobei sich neue Berge von Leichen aufhäuften. DVie reitende Axrtillerie der Engländer dragg bis zu dem Ufer⸗ rande des Flusses vor, wo das Kommando von Ermelo stand. Dieses eröffnete aber ein so mörderisches Feuer, daß die beiden Batterien von den Engländern im Stiche gelassen werden mußten. Zweimal versuchten die Engländer, Pferde heranzubringen, um die Kanonen fortzuschaffen, es glückte ihnen auch bei dem ersten Male, ein Geschütz zu bespannen. Beim zweiten Male fielen aber Menschen und Thiere, von unserem Feuer niedergeschmettert. Jetzt zogen sich die Engländer in ihr Lager zurück, von wo sie ein Schrapnellfeuer auf die Brucke eröffneten, um uns an der Wegnahme der Geschütze zu hindern. Es gelang uns indessen später, die neun Kanonen zu er⸗ beuten. Die Generale Botha und Trichart befanden sich stets an den gefährlichsten Punkten. Elf Ambulanzen schafften die todten und verwundeten Engländer fort. Das Schlachtfeld war in seiner ganzen, Meilen langen Ausdehnung von Todten und Verwundeten edeckt.

General Joubert ist von seiner Erkrankung genesen und am 17. d. M. zur Front zurückgekehrt.

Aus Kapstadt vom 25. d. M., meldet das „Reuter'sche Bureau“, eine amtliche Depesche besage, daß die Lage am Modder River sich nicht veräͤndert habe. Lord Methuen sei stark verschanzt. — Der General Gatacre berichte, daß 150 Mann Polizeitruppen Dordrecht besetzt hätten. Die Buren seien zurückgegangen.

Das britische Kriegsamt veröffentlicht folgende Depesche aus Pietermaritzburg vom 24. d. M.: Bei Ladysmith fand am 22. Dezember ein Gefecht statt. An Offizieren wurden fünf getödtet, an Unteroffizieren und Mannschaften neun getödtet, zehn verwundet. In Ladysmith seien am 23. d. M. fünf Todesfälle infolge von Krankheit vorgekommen.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Kap⸗ stadt vom 20. d. M. mehren sich täglich die Beweise von einer weitverbreiteten aufrührerischen Bewegung in der Kapkolonie. In dieselbe seien drei Mitglieder des Kap⸗ parlaments verwickelt. Der eine von ihnen habe vor 200 Per⸗ sonen eine Fahne des Oranje⸗Freistaats feierlich einem Buren⸗ kommandanten überreicht und dabei die Hoffnung ausgesprochen, der Kommandant werde sie zu Ruhm und Sieg tragen. Von dem anderen Mitgliede des Parlaments sei es bekannt, daß er sich offen für den Feind ausgesprochen habe. Der Sohn und die Tochter des dritten seien gesehen worden, wie sie die Farben des Oranje⸗Freistaats getragen hätten. Aehnliches liege gegen eine Ansoht wohl⸗ habender Farmer in der Kapkolonie vor. — Die „Times“ meldet aus Sterkstrom, daß nicht loyale Gesinnung, sondern Furcht die Farmer von einem allgemeinen Aufstande zurückhalte

ie in den einzelnen Orten befindlichen Anhänger des Afrikander⸗ bonds seien illoyal. Ebenso werde berichtet, daß mit wenig Aus⸗ nahmen fast alle Ortschaften in dem nördlichen Kaplande illoyal seien. Die Freistaatkommandos seien zwar enttäuscht über die kleine Zahl von Freiwilligen, welche sich zum Kriegs dienst gestellt härten. Sollten aber Zweifel darüber entstehen ob Großbritannien seine Sache bis zum Aeußersten durch⸗ ; könne, dann würden alle Kolonialburen zu den Waffen greifen.

Aus Durban vom 19. d. M. wird dem „Reuter'schen Bureau“ gemeldet, daß die norwegische Bark „Regina“, von Java mit einer Ladung Balken und Schwellen zum Bahnbau kommend, in der Nähe der Delagoa⸗Bay von dem britischen Kriegsschiff „Forte“ aufgebracht und dann nach Durban eskortiert worden sei.

Nr. 52 des „Centralblatts für das Deutsche Rei berausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 22. Dezember, hat folgenden Inhalt: 1) Marine und Schiffahrt: Erscheinen der dritten, vermehrten Auflage des Alphabetischen Verzeichnisses der deutschen Sechafen sowie europäischer und außereuropäischer Hafen⸗, Anlege⸗ und Küstenplätze. — 2) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1899 bis Ende November 1899. — 3) Justiz⸗ wesen: Vorschriften über die Vereinnahmung und Verrechnung der gemäß Art. IV des Gesetzes, betreffend Aenderungen des Gerichts⸗ verfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung, vom 17. Mai 1898, in die Reichskasse fließenden Kosten. — 4) Zoll⸗ und Steuerwesen: Entwerthung von Wechselstempelmarken. — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll⸗ und Steuerstellen. — Ab:-⸗ änderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif. — 5) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Statistik und Volkswirthschaft.

Auswärtiger Handel Deutschlands im Novemb

(Nach dem vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebenen Novemberheft der „Monatlichen Nachweise“.)

A. Einfuhr im November in Tonnen zu 1000 kg: 3 906 530 gegen 3 907 062 im November 1898, daher weniger 532. Edelmetakke: 103. 26 von 43 Zolltarifnummern zeigen eine Zunahme, worunter be⸗ sonders folgende: Abfälle (+ 20 007), Eisen und Eisenwaaren (29278), Erden, Erze ꝛc. (54 784), Steine und Steinwaaren (14 882), Wolle und Wollenwaaren (2751), Theer, Pech ꝛc. (3120), Instrumente, Maschinen, Fahrzeuge (2557), Seide und Seidenwaaren (124), Baum⸗ wolle und Baum wollegwaaren (680). Eine wesentliche Abnahme zeigen: Kohlen (59 499), Drogen, Avpotheker. und Farbewaaren 29 063), Getreide und andere Landbauerzeugntsse (17 100), Oele und ette (12 482), Blei ꝛc. (12 191), Material⸗ ꝛc. Waaten (9501), Häute und Felle (2761), Papier⸗ und Pappwaaren. Gesammteinfuhr in den 11 Monaten Januar bis November: 41 299 930 gegen 39 238 108 im Vorjahre, daher mehr