und 5 der Tagesordnung aufgeführten, nachfolgend
Gegenwart des Kgl. Notars Scheuer dahier die
1I1116“ 1 Wir beeh en uns, die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft zur ersten ordentlichen Generalversamm⸗ lung einzuladen, welche am Donuerstag, 18. Ja⸗ uar 1900, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen örsengebäude (I. Stock) stattfindet. Die Legitimation über den Aktienbesitz hat spätestens am 15. Januar bei dem Bankhause P. C. Bonnet, hier, zu erfolgen. 8 Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Bilanzvorlage. Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Neuabfassung des Gesellschaftsvertrages in Rücksicht auf die neuen gesetzlichen Vorschriften. 4) Aufsichtsrathswahl. Augsburg, 27. Dezember 1899.
Diesel Motoren⸗Fabrik (Act.⸗Ges.) Krueger. Behrisch.
167926] Am Montag, den 15. Januar 1900, findet i. W. Abends 6 Uhr der Aktiengesellschaft Gottesgabe“, Actiengesellschaft für Salinen & Svoolbadbetrieb zu Bentlage, Amt Rheine, att, wozu die Aktionäre der Aktiengesellschaft er⸗ ebenst eingeladen werden. Gegenstand der Tagesordnung: Wahl des ersten Aufsichtsraths. Rheine, den 23. Dezember 1899. Die Gründer der Aktiengesellschaft: August Kümpers, Kommerzienrath, Carl Timmerman, Reichstagsabgeordneter, Alfred Kümpers, Fabrikant, 68 1 Gustav Timmerman, Fabrikant, Wilhelm Sträter, Kaufmann.
1679300)0 Brauerei Essighaus vorm. Fritz Eurich
Frankfurt a. M.
Nachdem die Generalversammlung vom 23. De⸗ ember 1899, da in derselben weniger als zwei Drittel es Grundkapitals vertreten waren, gemäß der Be⸗
stimmung in § 28 der Statuten über die unter 3
enannten Gegenstände nicht beschließen konnte, werden die Herren Aktionäre hiermit zu einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung Montag, den 15. Januar 1900, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Darmstädter⸗ landstraße 153, hierselbst eingeladen, deren Tages⸗ rdnung die Gegenstände der Tagesordnung vom 23. Dezember 1899, sub 3 und 5, sind, nämlich: 1) Abänderung der §§ 1 bis Schluß des Statuts bezw. neue Fassung derselben unter Berück⸗ sichtigung des Gesetzes vom 10. Mai 1897. 2) Beschlußfassung über einen Fusionsvertrag mit den Vereinigten Brauereien, J. H. Bauer jr. — Gräff & Seeger dahier und Er⸗ mächtigung für den Vorstand und Aufsichts⸗ rath, alle zur Durchführung der betreffenden Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Diese zweite Generalversammlung wird nach § 28 er Statuten, ohne Rücksicht auf die Zahl der ver⸗ retenen Aktien, mit ¾ Mehrheit des vertretenen Grundkapitals gültig beschließen können. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien pätestens am 12. Januar 1900 bei der Gesellschaftskasse hier oder bei dem Bankhause von Erlanger & Söhne
hier oder Bankhause Gebr. Arnhold in
bei dem . Dresden —
u hinterlegen und dagegen die Eintrittskarten in Em⸗ pfang zu nehmen. Freaukfurt a. M., den 23. Dezember 1899.
Brauerei Essighaus vorm. Fritz Eurich. Der Aufsichtsrath. Ad. Aschkinaß.
(67778] 1 Buayerische Bodencredit⸗Anstalt.
Statutarischer Bestimmung gemäß hat heute in
zweite Verloosung unserer 3 ½ %ligen Pfand⸗
briefe stattgefunden, wobei die nachstehend verzeich⸗
neten Nummern zur Rückzahlung auf den 1. April
1900 gezogen worden sind: 111A1“
8 Serie I
Litt. A. à ℳ 2000 Nr. 645.
Litt. B. à ℳ 1000 Nr. 1462 2891 3014 C. à ℳ 500 Nr.
309. 5691 6335 7096 7351 8987.
Litt.
Litt. D. a ℳ 200 Nr. 10962 11128 11947 12196 13014.
Litt. E. à ℳ 100 Nr. 15603 16237 17501 18135 19201.
Die Heimzahlung der gezogenen Nummern erfolgt zum Nennwerthe zuzüglich der aufgelaufenen Stück⸗ zinsen spesenfrei gegen Rückgabe der Pfandbriefe mit den noch nicht verfallenen Kupons und den Talons außer an unserer Kasse, Würzburg, Bahnhof⸗ straße ½, bei der Königlichen Hauptbank in Nürnberg und den Königlichen Filialbanken
Ansbach, Augsburg, Bamberg, Fürth, Hof, Ludwigshafen a. Rhein, München, Passau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und Würzburg, dem Banthaus A. L. Ansbacher in Fraukfurt a. M., der Bayerischen Bank uad ihrer Commandite, der Bankcommandite Gebrüder Klopfer in Mäünchen, den Zweigniederlassungen der Baye⸗ rischen Bank in Nürnberg, Fürth, Würzburg, Bamberg, der Commandite der Bayerischen Beauk, den Herren Gebrüder Klopfer in Augs⸗ Ppurg und bei allen Pfandbrief⸗Verkaufsstellen. Der Betrag fehlender, noch nicht verfallener Kupons wird vom Kapital in Abzug gebracht. Die kugponsmäßige Verzinsung endet mit dem 1. Juli 1900. Der Umtausch verlooster Titel in unsere Pfand⸗ briefe wird auf Wunsch von uns und unseren Ver⸗ kaufsstellen zum jeweiligen Tageskurs besorgt. MRiickstände aus der ersten Verloosung sind nicht vorhanden. 86 ürzburg, 19. Dezember 1899.
JObligationszinsen ... JDObligationstilgung
[67773] Bekauntmachung. Die Aktiengesellschaft Brennerei Tornesch hat in der Generalversammlung vom 7. Dezember 1899 ihre Auflösung beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufaefordert, sich bei derselben zu melden. Tornesch in Holstein, den 22. Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. Cäsar Hinrichsen, Ludwig Meyer, als Vorsitzender. als Liquidator.
[67932] Gesellschaft für Baumwoll⸗Industrie (vorm. Ludw. & Gust. Cramer)
in Hilden. Außerordentliche Generalversammlung am Samstag, den 3. Februar 1990, Nachmit⸗ tags 3 Uhr, im Hôtel Royal in Düsseldorf. Tagesordnung: 1) Abänderungen und Ergänzungen des Gesell⸗ schaftsstatuts, namentlich der Paragrapben 2, v1e“ 15, 17 u.
1. Januar 1900 in Kraft tretende Handels⸗ gesetzbuch. 1b b Beschlußfassung über den Antrag eines Aktio⸗ naärs, betreffend Abänderung des § 11. in der Art, daß die feste Vergütung fuͤr den Auf⸗ ssichtsrath wegfallen soll. Behufs Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien spätestens 3 Tage vor der Versamm⸗ lung an folgenden Stellen zu deponieren: in den Bureaugx der Gesellschaft in Hilden, Berlin C., Spandauerstraße 14/15, oder vei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf.
Hilden, 27. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
[67775]
3 ½ % Prioritäts⸗Obligationen V der Zuckerfabrik Othfresen.
erloosung am 21. Dezember 1899.
Auszahlung am 1. April 1900
ei Herrn Banquier Ernst Sievers, Salz⸗
gitter a. Harz. Litt. A. à 1000 ℳ 26 45 50 92 95 113 123 129 159 167 204 214 222 224 274 285 307 309 319 341. Litt. B. à 500 ℳ 18 60 89 113 118 138 155 173 191 197 198 239 265 268 285 288 291 313. Litt. C. à 300 ℳ 10 17 22 30 44 49 58 60 78 98 101 123 168 176 183 219 223 249 271 292. Vorstehende Obligationen kündigen wir hiermit zum 1. April 1900. 8 Othfresen, den 21. Dezember 1899.
Vorstand
der Zuckersabrik Othfresen.
F. Sander. G. Rollwage.
[67760]
Gasanstalt Gaarden.
Bilanz pro 30. September 1899. Activa. Passiva.
ℳ ₰ 468 145/26 33 521 07
39 922 30
27 278 11 377 96 296 120 720
Gasanstalt⸗Anl.⸗Konto Gaarden, Neubau .. Angermünde, Anzahlung unb Bauten Betriebs⸗Utensilien, Magazinbestände . Rohmaterialien Efferten. Debitores. Le — Gasanstalt Libau ℳ 1 200 000,—
Gewinn 8
Libau 1898/99 „ 127 048,17] 1 327 048 Aktien⸗Kaprtall. .. 1 000 000
Partial⸗Obligationen ℳ 600 000,—
40 000 —
davon zu⸗
rückgezahlt „ Kreditores Reservefonds Erneuerungsfonds...
560 000— 220 367 97 47 361 49 100 651 28 12 675 — 40 000,— 145 495 ,36
2 126 551 10
Reingewinn
2 126 551/1 Gaarden, den 22. Dezember 1899. Der Vorstand. C. E. Bichel.
Genossenschaften. [65881]
Der Reinshagener Spar & Darlehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. H., wird durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Mai ds. Js. am 31. Dezember cr. aufgelöst. Als Liquidatoren fungieren die unterzeichneten Vorstandsmitglieder. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei denselben anzubringen.
Reinshagen, den 15. Dezember 1899. 8
Die Vorstandsmitglieder: Franz Becker. Peter Naethbohm. Heinrich Hallier.
—ÿ—ÿ—ͦ—ᷣ—ͦᷣᷣͥnʒ—
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[67785] Bekauntmachung. In die Liste der bei dem Kammergerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 133 einge⸗ tragen: der Rechtsanwalt Dr. Hermann Oberneck hier, Dessauerstraße 2. Berlin, den 20. Dezember 1899.
19, im wesentlichen bedingt durch das am
[67724
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
67723] 8
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte
ist der zeitherige Assessor Dr. Arno Robert Kopp
hier eingetragen worden.
Kön. Amtsger. E 22. Dezember 1899. unz.
Bekanntmachung. der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag über die Zulassung des Rechtsanwalts Hans Wießner in Bamberg zur Rechtsanwaltschaft bei diesem Gerichte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Bamberg, den 21. Dezember 1899. K. B. Landgericht. 8 Der Präsident: Donle.
[67722] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Max Silberstein ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht I Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 15. Dezember 1899. Koönigliches Landgericht I. Der Präsident: Braun.
.““ “
[67728] Der in
Der Rechtsanwalt Gunckel ist in der Liste der
beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte
gelöscht. Königliches Amtsgericht.
168201]
Reich
vom 23. Dezember 189 Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ . ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet). 743 263 000 Bestand an Reichskassenscheinen . 17 321 000 Noten anderer Baͤnken 12 055 000 Wechseln 1 028 718 000 Lombardforderungen. 93 202 000 e“ 8 884 000 sonstigen Aktiven. 57 606 000
Passiva. Das Grundkapital 120 000 000 “ 30 000 000 umlaufenden
Der Reservefonds. Der Betrag der . 1 202 115 000
eA6e“* 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 117161615616 754 000 12) Die sonstigen Passiva .. . 46 180 000 Berlin, den 26. Dezember 1899. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.
von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. 1 Korn. Gotzmann.
Jahres⸗Abschluß für 1898/99.
[67710] Von der Preußischen Pfandbrief. Bank, dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein und der Firma Delbrück, Leo & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 10 000 000 4 % Anleihescheine der Rheinprovinz Ausgabe XXII, eingetheilt in: 1000 Stück zu 500 ℳ Reihe 57, 0–0“ vDIJIAI0081 und mit halbjährigen am 2. Januar und 1. Juli fälligen Zinsscheinen versehen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Dezember 1899.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Schwartz.
[67708] Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 10 000 000 neue Aktien der Gelsen⸗ irchener Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft n Ueckendorf IX. Emission, wovon nom ℳ 6 000 000 mit Nr. 73333/73334 — 83331/83332 ab 1. Januar 1899, nom. ℳ 4 000 000 mit Nr. 83333/83334 — 89999/90000 ab 1. Januar 1900 dividenden⸗ berechtigt sind, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. “ Berlin, den 22. Dezember 1899.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. t Schwartz. 89
[67709] 3 8 Von der Deutschen Genossenschafts⸗Bank von Soergel, Parrisius & Co. hier ist der Antrag gestellt worden: 1 ℳ 2 500 000 neue Aktien der Aktien⸗ gesellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. L. Kummer & Co.) in Dresden, 2500 Stück
à ℳ 1000 Nr 7501 bis 10 000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 22. Dezember 1899.
Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin. Schwartz. 8
8 In der am 29. November d. J. sattgebabten Plenarversammlung unserer Gesellschaft ist die „Auf⸗ lösung“ derselben beschlossen worden. Wir fordern daher die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, sich bei uns zu melden. Bockenheim, den 5. Dezember 1899.
Fabrik elektro-metallurgischer Produkte
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
25
Ausgabe.
I“ 1) An Deckungskapital V 9 am 31. März 1898 9 117 046 33 2) „ 2) „ 235 316 Einlagen I 8 1 176 580 3)
zu je 5 ℳ „ Sammelkassen⸗ bestand am 31. März 1898 4) „ Sammeleinlagen “ 6) „verschiedenen Ge⸗ wWinnen
15 319 68 66 85
475 130/79
V
2 206 91]111) 12) Sa. 10 786 350 56 Berlin, den 26. November 1899.
10)
8 8 Ra
Berlin, den 13. Dezember 1899
Der Aufsichtsrath . v. Sch
An Rückgewährungen auf 7708 Einlagen .. . Renten und Kapitalspitzen
3) Kapitalien
gekündigten Einlagen zurückgezahlten Einlagen „Deckungskapital am 31. ausgeschiedenen Sammelkassenbeträgen... Uebertrag aus der Sammelkasse auf Einlagen Sammelkassen⸗Bestand am 31. März 1899 Verwaltungskosten.
Abschreibungen auf verschiedenen Verlusten Gewinn des Jahres
Bilanz am 31.
ℳ ₰ 38 540 — 440 720 51 86 007 95
40 953/87
1 875 —
10 049 511 93 661 92 450—
14 588 38
59 823/13 161 16
1 695 74
51 360/97
.10 785 950 56
März 1899 .. .
Mohilien
Die Direction der Sve. Wilhelms⸗Spende. ow v“ Revidiert und festgesetzt: 88
der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
elling. März 1899.
ℳ ₰† 1) An Kassenbestand am 1 M189909 „ Anstalts⸗Werthpapieren 3 zum Durchschnittskurse 128 040 „ Hypotheken „ Darlehen an Kommunen Guthaben beid. Rittter⸗ schaftlichen Darlehnskasse „ Darlehen auf Einlagen verschiedenen noch nicht erstatteten Vorschüssen Außenständen bei Zahl⸗ stellen „ noch nicht eingegangenen insen aus 1898/99 ) „ Mobilien u. Utensilien „Kautions⸗Effekten..
11A1“
114 187
83 243 2 547
83 857 49
110 427 3 867 21 900
.[12 714 878
Berlin, den 26. November 1899. Die Direction der Kaiser Wilhelms⸗Spende⸗ Rassow. 6.“
Berlin, den 13. Dezember 1899.
1) An Garantiefonds 26 006 82 3 5
12 140 799 8
5) „
6) „
„Sammelkassenfonds am 31. März
„ verschiedenen aufbewahrten
ℳ 20 9 000 v 19 000 — 17 Nr. 3 des
1 500
.[10 049 511 14 588
Beamten⸗Pensionsfonds
Unterstützungsfonds (§ Statuts) .
Deckungsfonds a
18V81“ fälligen noch nicht erhobenen Be⸗ trägen: a. Rückgewährungen ℳ 1275,— b. Renten und. Kapital⸗ spitzen „ 2511,46 G. Kapikalien 86851,. d. gekündigte Einlagen „ 5723,58 e. Sammelkassen⸗Beträge 25 98
Kautionen von Beamten . . . .. Beträgen. Sicherbeitsfonds und zu Verwendungen
gemäß § 2 Nr. 3 des Statuts. 5284 09300.
Sa. [12 714 878† Nachrichtlich. Von dem Jahresüberschusse
51 360,97 ℳ sind somit überwiesen: a. dem Garantiefonds (von 2 006 000 ℳ)
ℳ 3 00 b. dem Unterstützungsfonds, § 173 des Statuts (von 955 ℳ). zu Unterstützungen vr. § 2³ d. Stat. u. dem Sicherheitsfonds
zusammen
10 387 21 900 4 898
Revidiert und festgesetzt:
Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende. v. Schelling.
Die Direktion.
Der Präsident des Kammergerichts.
“
machen von
Züdel 31. 10. 99.
E
sschlußgleis und umgekehrt. —
Siebente Beilage chs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Mittwoch, den 27. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen Lechuntmach; dea
nd, erscheint au
itel
en S
258
dandels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und ℳ „b Faefsenschosts 3 1 1 er⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 3049)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann dur Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und unch dle Heft⸗nfte Staats⸗
die
Berlin auch dur ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigers, SW.
alle Post⸗Anstalten, für
In
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzel sertibnzprels ür den Raum einer Druckzeile ehle Mhrniern
osten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 304 A., 304 B., 304 C. und 304 D. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse
3. B. 25 307. Kragenknopf. — Fritz Bartel, Pelgdmersg⸗ 73, u. Arthur Woserau, Bülow. traße 81, Berlin. 11. 8. 99.
3. H. 22 692. Frauenleibchen als Brustträger. — Frl. Christine Hardt, Dresden⸗A., Pirnaischerpl. 4. 9. 99
4. B. 25 061. Löschvorrichtung für Gruben⸗
P. Best, Bochum, Göthestr. 6
63. 7. .
4. L. 13 593. Feststellvorrichtung für Schiebe⸗ lampen. E. Lincke, Berlin, Camphausen⸗ straße 21. 21. 6. 99.
4. M. 17 110. Arretierbolzen für Magnet⸗ verschlüsse an Grubenlampen. — Franz Müller,
W. 15 016. Petroleumglühlichtbrenner,
welcher durch einen abgezweigten Theil des Gas⸗ luftgemisches bebeizt wird. — Washington 1 EE m. b. H., Elberfeld.
. W. 14 790. Freifallböhrer. — W. Wolski
u. K. Odrzywolski, Lemberg, Galizien; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.
“
6. N. 4912. Vorrichtung zum Heben und Rühren von Maische o. dgl. während der Gäh⸗ rung. 84 G. Neuhauß, Selchow i. d. Mark.
8. G. 13 239. Walzenmangel mit fest
gelagerter Unterwalze und durch Gewichtshebel belasteter Oberwalze. — Fr. Gebauer, Char⸗ lottenburg, Franklinstr. 11/14. 6. 3. 99.
8. Sch. 14 401. Aus Rost und Faltmesser
bestehende Faltenlegevorrichtung für Gewebe. —
Benno Schwabe u. Jean Laise, Worms.
24. 1. 99.
8. T. 6350. Verfahren zur Entfernung der Fiirniß Schlichtmasse aus abgenutzten Webstuhl⸗ itzen. — Themans & Zonen, Enschede,
8 Vertr.: Hans Friedrich, Düsseldorf. 12. E. 6064. Verfahren zur Herstellung von
Zinnoxyd. — Electricitäts⸗Gesellschaft Geln⸗
6. mit beschr. Haftung, Gelnhausen. 12. K. 17 836. Verfahren zur Darstellung
eines Kondensationsproduktes aus p-Amido⸗
dimethylanilinth osulfosäure und Dinitrochlor⸗ benzol. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
11. 8.99 M. 16 692. Lokomotivkessel. — Paul C Morf, Stockton, Kalifornien, V. St. A.; Vertr.: Karl Bosch, Stut’gart. 29. 4. 99. Sch. 14 935. Wasserstandshahnkopf. — Hermann Scherbak, Brünn, Ottgasse 26; Vertr: Rudolf Fließ, Breslau. 28. 6. 99. 15. C. 6791. Vorrichtung an Typensetzmaschinen um Ueberführen der Zeilen aus dem Setzkanal n das Setzschiff. — Cox Type Setting
13
8 Machine Company, Monrove Street 183,
Chicago, Ill., B. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. 2 Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 4 5. 97.
15. G. 13 302. Verfahren zur Herstellung von
negativ druckenden Buchdrockplatten. — Anton Gerhard, Emden. 29. 3. 99.
“ 15. P. 9982. Verfahren zur vollkommen gleich⸗
mäßigen Ueberziehung von Körpern mit einer schichtabsetzenden Flüssigkeit. — Theobald Joseph Placzek, Berlin, Steglitzerstr. 30/31. 5. 8. 98. 17. A. 6326. Oelabfuührungsvorrichtung für Kohlensäure⸗Kühlmaschinen. — Aktiesels- kabet Thomas Tha. Sabroe & Co., Dynkarken 12 u. 14, Aarhus, Dänem.; Vertr.:
Dtto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 20. 3. 99.
19. B. 21477. Schienenstoßverbindung. — Josef Bause, Meseritz, Prov. Posen. 24. 3. 99. 19. G. 13 353. Nothverband für Schienen⸗ brüche. — Emil Georgi, Sohland a. d. Spree. 18. 4. 99. 20. A. 5863. Vorrichtung zum Abführen von Hemmschuben aus Ablaufgleisen mit Gleislücke. — Carl Andreovits, Dortmund. 27. 6. 93. 20. A. 6485. Eine Einrichtung zum selbst⸗ thätigen Anzeigen bzw. zeitweiligen Unschädlich⸗ Bahnfehlern oder Störungen. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
20. E. 6663. Stellvorrichtung mit Aufhebung
dder hebertraaung bei zu großem Widerstande.
Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt, Max & Co., A. G., Braunschweig.
20. K 18 319. Vorrichtung zum Ueberführen vpon Eisenbahnfahrzeugen von dem Gestellwagen eeines geneigten Gleises auf ein wagerechtes An⸗
8 Arthur Koppel, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5. 7. 99.
20. K. 18 786. Kuyppelstange für Straßen⸗ bahnfahrzeuge. — E. Köhler, Wülfel b. Han⸗ nover. 6. 11. 99.
20. L. 13 125. Einrichtung zur Hervorrufung einer Bewegungsabhängigkeit zwischen der Bremse und der Steuerung eines elektrischen Motor⸗
8e
wagens. — R. Loeschigk u. L. Thomsen Braunschweig. 12. 4. ghls 6
Klasse.
21. B. 25 229. Sparer für Bogenlampen. — Hugo Bremer, Neheim, Ruhr. 31. 7. 99.
21. B. 25 528. Verfahren zum Entfernen 8. hlacss, 6 utht ieasgcnts 1eSge
ogenlichtelektroden. — Firma Hugo Bremer, Neheim. 21. 9. 99. Hüs g
21. G. 12 949. Elektrische Zündvorrichtung mit selbstthätigem Umschalter. — Ch. Gomant, Paris, 10 Rue de St. Quentin; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 7. 12. 98.
21. G. 13 350. Elektrische Sammelbatterie. ü. Räsgh Goldstein, Berlin, Chausseestr. 1.
21. J. 5253. Einrichtung zur Befestigung der Spulen auf aus Blechen aufgebauten Feld⸗ magnetkernen. — Edward Hibberd Johnson, 527 West 34 Str., New⸗York, V. St. A; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141. 25. 5. 99.
21. P. 11 003. Schaltungsanordnung zum Schutz des beim Fernsprecher Beschäftigten vor zufällig in die Fernsprechleitung übertretenden hochgespannten Starkströmen. — Dr. Johann Puluj, Prag; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 24. 5. 99.
22. A. 6340. Verfahren zur Darstellung eines
braunen, dtirekt färbenden Ferbstoft 8. — Actien⸗ Pesslett für Anilin⸗Fabrikation, Berlin.
22. C. 7854. Verfahren zur Darstellung von Zwischenprodukten, welche bei der Farbstoffbildung aus aromatischen Diazokörpern und Zuckerarten bei Gegenwart von Alkali auftreten; Zus. z. Anm. C. 7532. — Dr. Erich Conrad, Wien, Pelkangasse 18, u. Dr. Edmund von Motesiczky, Wien, Kirchgasse 7; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinderfinstr. 3. 29. 6. 98.
22. C. 8469. Verfahren zur Herstellung von Flittern. — Gaston Collet u. Emil Viltard, Paris; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße 27/28. 18. 8. 99.
26. D. 9468. Lampenschirm mit Zündkappe für mehrere Gasflammen. — Deutsche Gas⸗ glühlicht Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, Molken⸗ martt 5. 10. 12 98.
30. A. 6725. Vorrichtung zum Ausspülen der Nase und des Rachens. — Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13. 18. 10. 99.
30. C. 6873. Apparat zur Desinfektion mit Formaldeby“; Zus. z. Pat. 96 671. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. 12. 6. 97. 1
30. C. 8451. Ophthalmometer. — John Edgerly Chambers u. Chvarles Chambers Inskeep, Chicago; Vertr.: Ernst von Niessen 5 von Niessen, Berlin, Hindersinstr. 2.
32. V. 2989. Maschine zur selbstthätigen Her⸗ stellung von Glasflaschen u. dgl. in ununter⸗ brochenem Arbeitsgange. Jean Baptiste Vernay, Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr.: C. H. Knoov, Dresden. 28. 8. 97.
34. B. 24 334. Verstelbares Keilkissen mit selbstthätig auszichbarer Kopfstütze. Otto Schulz, Berlin, Stadtbahnhof Börse. 25. 2. 99.
34. E. 6661. Kaffeemaschine; Zus. z. Pat. 95 477. — Ebel & Lohmann, Berlin, Freien⸗ walderstr. 35/38. 30. 10. 99.
34. H. 22 127. Als Kommode und Waschtisch verwendbares Möbel. — De Bert Hartley, Chicago, Ill.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 15. 5. 99.
34. L. 13 126. In seiner Länge verstell⸗ bares Blumenbrett mit Gelenkaitter. — August Liebig, Wreslau, Berliner Chaussee 3. 13. 4. 99.
35. V. 3536. Fangvorrichtung mit Windfang. — Vetter & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Siegen, Hain. 22. 3. 99.
36. M. 15 708. Zugregelungsvorrichtung für Wilhelm Meyer, Büdelsdorf.
36. Sch. 14 769. Regelungsvorrichtung. —
irma C. A. Schuppmann, Berlin, Kaiser⸗ traße 31 13. 5. 99.
38. K. 17 546. Bandsäge mit elektrischem W Theodor Kirschner, Ludwigsburg.
38. P. 10 852. Feststellvorrichtung für den Tiefsteller an Nuthenhobeln. — Friedrich Pletten⸗ berg, Iserlohn. 2. 8. 99.
42. A. 6294. Doppelbildentfernungsmesser. — Paul Omer Aubry, Paris; Vertr.: C. Fehlert 8 . Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 6.
42. B. 25 068. Registrierapparat für gehobene Lasten; Zis. z. Pat. 101 052 — M. L. A. Bohle, W. A. A. Röper, F. A. Th. Knoblich u. M. F. K. Loewig, Hamburg. 4. 7. 99.
42. D. 9815. Gewicht und Preis angebende Waage. — William Rice Dunn u. Lycurgus Harrison, Allon, Crawford County, Indiana; “ Timar, Berlin, Luisensd. 27/28. 9.
42. F. 11 727. Vorrichtung gegen den Geld⸗ werih übersteigende Benutzung von Selbst⸗ kassi rern. — Fabrik Lochmann’scher Musik⸗ werke, Leipzig⸗Gohlis. 24. 3. 99.
42. K. 18 367. Schnellwaage. Wilhelm Kästner, Berlin, Potsdamerstr. 131. 19. 7. 99.
Klasse.
45. B. 24 850. Zerlegbares Sterilisiergefäß, besonders für Milch. — Emil von Bühler, .““ Rüsternallee 36. 1.
45. J. 5165. Düngerstreumaschiae mit einzelnen Löchern für den Austritt des Düngers im Vor⸗ rathskasten und einer darunter liegenden Streu⸗ mulde oder einem Vertheilbrett. — W. Jäger, Könkendorf b. Pritzwalk. 25. 3. 99.
45. J. 5336. Pferdehacke mit Scharen und Grubberzinken; Zus. z. Pat. 102 882. — Wil⸗ helm Jacobi, Dom. Jacobsdorf b. Gr. Granden, O.⸗Schl. 24. 7. 99.
45. L. 13 679. Geräth zum Schlitzen und Auflockern der Wiesen; Zus. z. Pat. 94 602. — Tilman Lentzen, Düren, Rhld., u. Herm. Reuß, Aachen, Lotbringerstr. 14. 23. 10. 99.
45. P. 10 942. Vorrichtung zum Bändigen von Stieren. — Andreas Pedersen, Skuldelev By og Songn, Frederiksborg Amt, Dänemark; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 16. 9. 99.
45. R. 13 143. Getreidereinigungsmaschine mit Veech naec zum “ 8n,e und anderen Fremdkörpern. — Heinri einhard, Möünchen, Bayerstr. 43. 18. 5. 99. b
45. Sch. 15 094. Aus radialen Scheidewänden bestehender Einsatz für Milchschleudertrommeln. — Gebrüder Schultz, Münster i. W. 17. 8. 99.
46. N. 4895. Kühlverfahren für die Zylinder von Explosionskraftmaschinen. — Georges Nadig, Nanterre, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 9. 9. 99.
47. D. 10 120. Kugellaufring für Kugellager mit seitlicher Oeffnung zum Einführen der Kugeln. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 23. 9. 99.
47. M. 16 358. Entlasteter Druckminder⸗ schieber. — William Hamilton Martin, 110 Dok⸗ kade, Vlissingen, Holland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin, Dorotheenstr. 32. 3. 2. 99.
47. M. 16 667. Mit federndem Verschluß⸗ deckel versehenes Schmiergefäß für Fahrräder — Alexander Muskat, Nürnberg, Sielstr. 6. 24.4. 99.
47. P. 10 659. Kette, deren Glieder einen ne bilden. — Johann Alfred Pestuka,
udapest, Szip⸗utcza 16; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 16. 5. 99.
48. K. 18 286. Verfahren zum Umwandeln von Metallen; Zus. z. Anm. K. 17 291. — 28 & Co., Berlin, Dorotheenstr. 31.
49. B. 25 08 7. Verfahren zur Herstellung körnigen Gußeisens für Schleif⸗, Schneid⸗ und Sägezwecke. — Backhaus & Langensiepen, Leipzig⸗Plagwitz. 7. 7. 99.
49. C. 8436. Einrichtung zum Bohren von Löchern in Maschinenkörpern mittels fliegender Bohrvorrichtungen; Zus. z. Pat. 102 038. Emil Capitaine, Frankfurt a. M., Untermainquai 27. 31. 7. 99
49. F. 12 192. Kaltsägemaschine. — H. Froelich, Ulm, König⸗Wilhelmstr. 25. 4. 9.99.
49. H. 22 653. Verfahren zum Fassen von Spiegeln in Spiegeldosen. — Frau Lina Auguste Hempel, Meißen, Wettinstr. 28. 25. 8. 99.
49. K. 18 634. Vorrichtung zur Verhinderung des Verdrehens der Werkzeughalter für Revolver⸗ köpfe an Revolverdrehbänken. — Moritz Kleber, Berlin, Uferstr. 5. 29. 9. 99.
49. St. 5887. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Blechscheibenräder. — Heinrich Albert Eckstein, Leipzig. 13. 3. 99.
49. St. 5939. Verfahren zum Schmieden von Hohlkörpern aus ebenen Platten. — Heinrich Albert Eckstein, Leipzig. 19. 4. 99.
54. G. 12852. Vorrichtung zur Erzielung von Ruhrpausen vor der Bewegungsumkehr der Stempel an Pressen zum Prägen von Hohl⸗ körpern aus Pappe, Leder, Blech o. dgl. — Wilhelm Gerndt, Berlin, Admiralstr. 18. 26. 10. 98.
56. W. 15 235. Verschlußsicherung für einen aus scharnierartig mit einander verbundenen Theilen bestehendem Zugstranghaken. — Michael Wiesinger, Amberg. 5. 6. 99.
57. P. 10 466. Serienapparat mit Ein⸗ richtung zur raschen Auswechselung von Schalt⸗ klinken für Bildbänder mit mittlerer und Schalt⸗ klinken für Bildbänder mit seitlichen Lochreihen; Zus. z. Pat. 91 901. — A. F. Parnaland, hans; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karl⸗ traße 40. 6. 3 99.
58. Sch. 14 796. Filterpresse. Oskar Schmidt, Berlin, Danzigerstr. 25. 20. 5. 99. 59. B. 25 437. Injektor mit durch seitliche Drehung ausschaltbarer Zwischendüse. — F. Butzke & Co., Aktiengesellschaft für Metallindustrie, Berlin, Ritterstr. 12. 4.9. 99.
60. V. 3251. Indirekt wirkender Regler mit Wendegetriebe für kurze Schlußzeit. — J. M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. 10. 6. 98.
61. N. 4749. Rettungssarg für Scheintodte. — M. Marie Constant Hippolyte Nicolle, Cesny⸗Bois⸗Halbout, Calvados; Vertr.: 1 1 2 H. Heimann, Berlin, Dorotheenstr. 31.
63. P. 10 407. Getriebekupplung für Motor wagen mit einem als Hilfsantrieb und zum An⸗ lassen des Motors zu benutz’nden Fuß⸗ oder Handantrieb. — Pope Manufacturing Company, Hartford, Conn., V. St. A.;
S. A. Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1.
Klasse.
63. R. 12 921. Vsrrichtung zum Verschieben der Riemengabeln an Riemengetriebeg für Motor⸗ wagen mittels eines Hebels. — Carl Reisinger, Barmen, Neuenweg 36. 8. 3 99.
64. B. 23 960. Füllröhre für Flaschenfüll⸗ maschinen. — Charles Franklin Bassett, 53 Beek⸗ man Street, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 24. 12. 98.
64. W. 15 669. Untersatz für Biergläser. — Jacob Wettstein, Uster, Schweiz; Vertr.: E. Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 6. 11. 99.
65. S. 11 650. Schiffspropeller. — Carl
Victor Suppän, Wien, u. Béla Szendi,
Budapest; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Keller,
Berlin, Marienstr. 17. 28. 7. 98.
. B. 24 322. Pneumatischer Thüröffner
mit Aufdrückvorrichtung. — A. Bastuba, Berlin,
Krautstr. 52. 23. 2. 99.
68. H. 21 496. Einrichtung an Klappfenstern zur bequemen Reinigung ihrer Außenseite. — Eduard Horn, Baäyreuth, Badstr. 8— 10. 12. 1. 99.
68. H. 22 520. Schloß mit beweglichem Schlüssel⸗ angriff am Riegel; Zus. z. Anm. H. 21 672. — Peglins Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62 a.
68. H. 22 521. Schloß mit beweglichem Schlüssel⸗ angriff am Riegel; Zus. z. Anm. H. 21 672. — Heßling & Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62a.
68. H. 22 718. Thürschließer mit einem durch Wasserdruck bewegten Kolben. — Mart. Hille⸗ macher, Düren, Rhld., Zehnthofstr. 21. 8. 9. 99.
68. N. 4761. Vorrichtung zur Anbringung feuerfesten Materials in Gelsschränken. — Stephan Niewiarowski, Warschau, 8 Danilowiczowke; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 15. 4. 99.
68. Sch. 14 365. Nach Einwurf einer Münze verschließbares Schloß mit Vorrichtung zum Fest⸗ halten des Schlüssels im geöffneten Schlosse. — Henn Schubert, Dresden⸗A., Flemming⸗ straße 24. 11. 1. 99.
70. S. 12 685. Schutzhülse mit Anschärf⸗ vorrichtung für Schneiderkreide. — Marx Silber, Berlin, Zimmerstr. 21. 24. 7. 99.
71. H. 22 363. Beschlag für Sportschuhe. —
George Henmy Hickson, 10 Lightfort Grove; Stockton⸗on⸗Tees, Cty. of Durham, Engl. Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin Dorotheenstr 60. 1. 7. 99. E. 6679. Verfahren und Maschine zur Entballung und Vermengung von Baumwolle mehrerer Ballen. — Samuel Ecroyd, Chorl⸗ ton⸗cum⸗Hardy, 100 Oswald Road, u. Edward Ellis Marsden, Didsbury, 38 Bamford Road, Grfsch. Lancaster, Engl; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Hälleschestr. 22. 8. 11. 99.
76. G. 13 584. Selbstaufleger mit Waage für Krempeln u. dgl. — Firma Ernst Geßner, Aue i. S. 3. 7. 99.
80. E. 6193. Formkasten zur gleichzeitigen Heseges Ii Seace a en 8 Gips⸗ platten o. dgl. — Johann Eymael, Düsseldorf, Tellstr. 13. 9. 12. 98. gesaes
80. K. 17 193. Ziegelpresse mit horizontalem, absetzend rotierendem Formentisch und unter dem⸗ selben angeordneter Gleitbahn. — Amandus Kahl, Hamburg, Kl. Reichenstr. 21/23. 26. 10. 98.
81. C. 8161. Maschine zum Verschnüren von Packeten. — John Clay Collins, Kane, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 28. 3. 99.
81. T. 5751. Vorrichtung zum gleichmäßigen Beladen gedeckter Eisenbahnwagen. — C. Tobolla. Staßfurt. 9. 2. 98.
82. E. 6594. Trockenhorde, insbesondere für — Eduard Eberhardt, Mannheim.
83. B. 24 954. Wiederholungsschlagwerk mit Aufziehung durch den Auslösungsdrücker. Alfred Bebié, Morcote b. Lugano, Kanton Tessin, Schweiz; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 16. 6. 99.
83. Sch. 14 983. EGElektrische Zeigerstell⸗ vorrichtung. — Theodor Schäffer, Hellerup b. Kopenhagen, Hellerupve 21; Vertr.: O. Krueger 8 G Berlin, Dorotheenstr. 31.
85. B. 24 701. Entwässerungsvorrichtung für Ventilbrunnen. — C. Behn, Hamburg, Schauen⸗ burgerstr. 48. 4. 5. 99.
87. St. 5904. Nagelzieher. — Simon Stern, Offenbach a. M. 25. 3. 99.
89. B. 20 681. Verfahren zur Aufschließun von Stärke. — B. Bellmas, Berlin. 21. 4. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
83. B. 24 592. Gongstock mit Tragstuhl f Regulateure. 27. 11. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
34. B. 24 331. Vorrichtung zum Fernhalten von Insekten. 21. 9. 99. 42. O. 3054. Elektrischer Serree
68
für Sterilisierungsapparate. . 9. Das [Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗