Klasse.
21. 126 732. Abschmelzsicherung mit von den Schmelz⸗Streifen oder ⸗Drähten durchzogener feuersicherer Scheidewand. Dr. Paul Meyer, Berlin⸗Rummelsburg, Boxhagen 7/8. 29. 11. 99. — M. 9212.
21. 126 733. An FJFsolierrohre anzubringende, aus Porzellan oder anderem Isolierstoff gefertigte, den vollen Querschnitt des Rohres erhaltende Ausmündunagstülle. S. Bergmann & Co. Actien⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 11. 99.— B. 13 840.
21. 126 741. Lösbare elektrische Verbindung mit Ansatz und Anschlag an den Lestern und Preßorganen zur Verbindung beider Theile. Dr. Paul Meyer, Berlin⸗Rummelsburg, Boyx⸗ hagen 7/8. 30. 11. 99. — M. 9218.
21. 126 743. Momentschalter, dessen kontakt⸗ bildender Schaltkörper unter dem Einfluß einer beim Einschalten gespannten Feder in die Unter⸗ brechungsstellung zurück pringt. Chemisch elek⸗ trische Fabrik „Prometheus“ G. m. b. H., : a. M.⸗Bockenheim. 30. 11. 99. — 21. 126 778. Lösbare Drahtseilverbindung, bei welcher durch Anziehen von zwei Muttern innen gerillte Muffenhälften fest an die Seilenden an⸗ oepreßt werden. R. Behrendts Komm.⸗Ges., Berlin. 13. 11. 99. — B. 13 742.
21. 126 815. Automatischer Schalter zum abwechselnden Ein⸗ und Ausschalten zweier oder mehrerer Stromkreise mit einer nach Art der Stufenschalter gebauten Walze, welche durch einen vom Hilfestrom betriebenen Elektromotor mittels u gedreht wird. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Steinmegzstr. 31. 30. 11. 99. — K. 11 424.
21. 126 816. Klemmisolator für elektrische Leitungen mit den Draht befestigenden und gleich⸗ zeitig spannenden konischen Theilen. Richard Schreiber, Remscheid⸗Haddenbach. 30. 11. 99. — Sch. 10 344.
21. 126 817. Elektrisch geheizter Glühkörper für Zigarrenanzünder in Form eines konischen Topfes, auf dessen Außenwand der Heizdraht in Schraubenwindungen isoliert aufgewickelt ist.
Anders, Dresden⸗Löbtau, Kirchstr. 28. 1.12 — A. 3780. 1
Klasse.
30. 126 756. Schieberanordnung an Licht⸗ Dampf⸗ und Heißluftbadeapparaten. Moosdorf
& Hochhäusler, Berlin. 2. 12.99. — M. 9224
30. 126 847. Injektionespritze aus Glas mit
auf den Zylinder aufgeschobener Kappe zur Auf⸗
nahme der Nadel. Lieberg & Mevyerhof,
“ 8“
sse.
26. 126 526. Aceiy enentwickler mit dreh⸗ barem Stichel zur Durchlochung der in dem Behälter nebeneinander befindlichen Carbid⸗ patronen. Max Strakosch u. Franz Schmid, Wien; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisen⸗ straße 31. 13. 1. 99. — St. 3284.
26. 126 534. Acetylengaserzeuger mit einem aus gummibelegtem Trichter und Gummikegel bestebenden Ventil zur Zuführung des Calcium⸗ carbids zum Wasser und mit einer in den Wasser⸗ behälter eintauchenden Verlängerung des Carbid⸗ behälters und einem vom Wasserbehälter aus⸗ gehenden Mantel. Ernst Jul. Arnold, Dresden⸗A. 18. 8. 99. — A. 3588.
26. 126 591. Acetylenentwickler für selbst⸗ thätigen Betrieb, bei welchem die jeweils über der Einwurfsröhre stehende Carbidkammer eine Fortsetzung derselben bildet. Emil Doerr, Frankfurt a. M, Bürgerstr. 92. 20. 11. 99. — D. 4806.
26. 126 592. Acetylenentwickler mit einem das Aufsteigen der Gasblasen verzögernden System von Leitblechen. Emil Doerr, Frank⸗ furt a. M., Bürgerstr. 92. 20. 11. 99. D. 4807.
26. 126 619. Vorrichtung zum Anzünden von Gasglühlichiflammen von unten, gus einem mit einem Dreiweghahn in Verbindüng stehenden, eine Kletterflamme erzeugenden und unter den Glühstrumpf führenden Rohr. Wilhelm Grimm, Kirchheim u. Teck. 28. 11. 99. — G. 6834. 26. 126 627. Gasabsperrhahn mit heraus⸗ schraubbarer Spindel nebst Stopfbuchse für Acetylen⸗Fahrradlaternen zum Zwecke, die Reinigung der Gaskanäle durch den Luftstrom einer angesetzten Luftpumpe zu ermöglichen. Beißer & Fliege, Magdeburg. 30. 11. 98. B. 11 702.
26. 126 671. Gasreinigungs⸗Rohrstück mit inneren Sieb⸗ und Stofflagen, für Gasfern⸗ mhen ütbegen Post, Iserlohn. 29. 11. 99. 26. 126 685. Automatischer Acetylengasent⸗ wicklungsapparat mit in ihrer Höbenlage versetzt angeordneten, gekühlten Entwicklern. Georg
ablaufender, sodann gestärkter, getrockneter, zer⸗ schnittener, getunkter und in Form gedrückter b Unger, Neustadt i. S. 11. 8. 99.
Achte Be t ageee 1 schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 27. Dezember
Cassel. 18 9. 99. — L. 6757. 111“ 888 30. 126 897. Elektrische Einrichtung zum Er. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Borsen⸗Regtstern, über Parente,
satz des Fußbetriebs bei zahnärztlichen Bohr. Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
. Bathe wcangbiabrhas Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. e. 1a1)
Halle a. S., Geiststr. 21. 13. 11. 99.
N. 2586. 31. 126872. Verbindungsschnalle für Modell⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
guc durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 8 ℳ 50 8 Vierteljahr. keich geschäbe nemeen kose 8. ₰. —
„Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
asse.
8. 126 663. Rauhkardenlagerung, bei welcher die Karde zwischen zwei Teller, welche sich an gleichlangen, mit einander durch eine Feder und eine Stange verbundenen und verschiedene Dreh⸗ punkte besitzenden Hebeln befinden, zu liegen kommt. Christooh Schweinefleisch, Mühl⸗
heanusen i. Th. 27. 11. 99. — Sch. 10 330.
10. 126 560. Briquettszerkleinerungsvorrich⸗
tung mit feststehenden, sowie an beweglichem hebel gehaltenen Messern. Albert Bergmann,
gwenkau. 27. 11. 99. — B. 13 829.
10. 126 633. Feueranzünder in Form von Klumpen, Ballen ꝛc. aus mit Oel u. dgl. ge⸗ träntten, leicht brennbaren Stoffen mit äußerer Umhüllung von geeigneten ungetränkten Stoffen mit Harzüberzug. „Zeus“ Feueranzünder⸗
11. 126 584. Notizkalender mit umlegbaren
Blättern, welche durch auf der Unterlage mittels
umgebogener Stifte befestigte Klammern fest⸗
gehalten werden. August Parreyß, Wien;
Vertr.: B. Reichbold u. Ferdinand Nusch,
Berlin, Luisenstr 24. 6. 11. 99. — P. 4889.
1. 126 853. Aus einer Farb⸗, einer Relief⸗ und einer Matrizenwalze bestehende Prägevor⸗ richtung für Papier u. dgl., bei welcher mit dem
Prägedruck zugleich der Untergrund der Muster
arbig gedruckt wird. Richard Schmidt, Leipzig,
8 Sophienstr. 8. 14. 11. 99. — Sch. 10 276.
I11. 126 870. Aus einem Drahtwinkel ge⸗
1 ildete Briefklammer mit schleifenförmig ge⸗ alteten Schenkeln, deren Enden die Schenkel es Winkels kreuzen. American Import Co.,
Stephan & Co., Bremen. 2. 12. 99.
A. 3782.
126 571. Avparat zur Herstellung lös⸗
licher Silikate, mit Schmelzbassin für Materialien
mit darüber angeordneten Bebältern zum Lösen er erzeugten Silikate. Emil David, Moustier
s. Sambre; Vertr.: H. Betche, Berlin, Neue
Gebrauchsmuster, Konturse, sowte die Tarif⸗ und
—
theile o. dgl. mit in Schlitze des einen Schnallen⸗ theils eingreifenden Lappen des anderen Theilt. Heinrich Bischoff, Zabrze. 4. 12.99. — B. 13 872. 32. 126 712. Eisenrahmen mit verstärkten Köpfen für Glaskonstrukrionen, mit Seitenarmen als Auflage für die Glasscheiben und oberer Kappe aus Zinkblech zum Festhalten der Glas⸗ scheiben und unterer Kappe mit als Abflußrinnen dienenden Rändern. 8 Douglas jr, Glasgow; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand W““ Luisenstr. 24. 16. 11. 99. —
33. 126537. Flache, steife und dekorierte Unter⸗ 8 lage mit darauf befestigtem flachen Bouquet. Gräsin Sara von Magnus, Libbien; Vertr.: Ernst Franke, Wiesbaden. 2. 10. 99. — M. 9012. 33. 126 576. In einen Reisekoffer und in eine Promenadentasche zu verwandelnde Markt⸗ tasche. Bruno Weidauer & Co., Chemnitz i. S. 1. 9 99. — W. 8967. 3
33. 126 594. Dachtheilbügel für Geldtaschen zc., dessen Bügel mit den Dachtheilen aus einem Stück bestehen. Hermann Lehmann, Offen⸗ bach a. M. 24. 11. 99. — L. 6924.
33. 126 691. Geldtaschenbügel mit unter den erhöhten Verschluß eingeschobenem Bleistist, Feder⸗ halter o. dgl. D. Heymann, Offenbach a. M. 21. 9. 99. — H. 12 706.
33. 126 696. Sachet (Parfümträger) in Insektenform (Schmetterling, Käfer u. 8gl.) aus absorbierendem Material zur Aufnahme von
Berlin Anzeiger
fabrik Adolf Rink, 27. 11. 99. — R. 7491.
Klasse.
36. 126 504. Reflektor für Gasheizöfen mit schuppenförmigen Prägungen. Benzenberg & Co., Barmen. 25. 11. 99. — B. 13 822.
36. 126 580. Herdfeuerung mit Rauchabzug zwischen zwei geriffelten Herdplatten. Ed. von Hein u. Wilhelm Schröder, Altona⸗Ottensen. 3. 10. 99. — H. 12 768.
36. 126 581. Laftlenker für freistehende Heiz⸗ körper mit Abdichtung gegen die Zimmerwand. Ugé, Kaiserslautern. 1. 11. 99.
36. 126 615. Flüssigkeitserhitzer für Gas⸗ heizung mit Kupferschlangen aus einem Rohr⸗ ende, deren Wickelung geschlossene Mäntel bilren, wobei die Zwischenräume als Feuerzüge ver⸗ bleiben. Joseph Junk, Berlin, Ritterstr. 59. 28. 11. 99. — J. 2834.
36. 126 616. Spannungsregler für Dampf⸗ heizungen mit Skala, Schiebegewicht und wellen⸗ förmiger Membrane. Hermann Lebermann, Mainz, Frauenlobpl. 5. 28. 11. 99. — L. 6937.
36. 126823. Um eine an ihrer unteren Kante liegende Drehachse aufschlagende, in geneigter
Schlettau i. Erzgeb. Klasse. 42. 126 614. Phonographen⸗Membran mit segmentförmigen Rillen zur Erhöhung der Stabilität. Phil. Richard, Köln, Marienpl. 28 a. 28. 11. 99. — R. 7499.
42. 126 647. Vorrichtung zum automatischen Ausgeben der Billardbälle, bei welcher nach Ein⸗ wurf eines Geldstückes und darauf erfolgtem Niederdrücken eines Hebels die durch den Schieber des Hebels gehaltenen Bälle in einen offenen Theil des Automaten rollen. F. L. Bauer, Leipzig⸗Lindenau, Felsenkellerstr. 4. 10. 11. 99. — B. 13 729.
42. 126 687. Ellipsenzirkel aus einem gewöhn⸗ lichen Zirkel mit einer in oder neben dessen Schenkeln verschieb⸗ und feststel baren, ein Ein⸗ satzstück tragenden Stange. Theodor Beck, Schwäb. Gmünd, 7. 8. 99. — B. 13 237.
42. 126 702. Handtransportkasten für den als Mutoskop bekannten und durch Patent 89 058 geschützten stroboskopischen Apparat, bei welchem die den Anblick des Biides vermittelnde Schau⸗ einrichtung beim Gebrauch unter einer Klappe der oberen Decke hervorgezogen und in der ent⸗ stondenen Oeffnung festgestellt wird. Deutsche Mutoskop. & Biograph⸗Gesellschaft m. b.
Wilh. Draeger, 18. 11. 99. — D
Klasse.
44. 126 689. Drahthaarnadel, gekennzeichnet durch eine oder mehrere federnde Buchtungen. Richard Kühnel, Berlin, Urbanstr. 124. 2. 9. 99. — K. 11 022.
44. 126 766. Wellenstecknadel. Albert Röder, Altenburg, S.⸗A. 11. 10. 99. — R. 7413. 44. 126 842. Schleifennadel mit durch die Metallplatte hindurchgestecktem Bügel. H. W. Müller, Mühlhausen i. Th. 4. 12. 99.
M. 9235.
44. 126 893. Als Uhrständer verwendbare Streichholzschachtel oder ⸗Hülse mit ausziehbarer Stütze. Julius Waldmann, Rixdorf, Kaiser Friedrichstr. 246. 7. 11. 99. — W. 9191.
44. 126 900. Talllenknopf für Militärröcke mit Nadelführung im Verstärkungsstück. Carl Jüngermann, Lüdenscheid. 14. 11. 99. — J. 2818.
45. 126 460. Flliegenfänger, bestehbend aus einer über eine Unterlage abzuwickelnden Papierrolle zur Aufnahme von Fliegenleim. Hans Ber mann, Dortmund, Westenhellweg 105.
99. — B. 12 8⸗
Elberfeld, Nützenbergerstr. 73. Gebrauchsmuster. Erhg gerstr. 78.
Klasse. (Schluß.)
34. 126.608. Metallfachgerüst mit durch Rohr⸗ stücke getrennten Fachböden. Wilhelm Scheiden⸗ recht, Berlin, Alte Jakobstr. 88. 27. 11. 99. — Sch 10 331. 34. 126 617. Dübel mit beim Einziehen einer Schraube gespreizten Zinken. Alexander Gerlach, Lauterbach. Hessen. 28. 11. 99. — G. 6829. 34. 126 620. Kleiderbügel mit keilartig wirkender Leiste zum Halten des durch sein Eigen⸗ gewicht zu streckenden Beinkleides. Berge⸗ dorfer Holzwerke m. b. H., Bergedorf. 28. 11. 99. — B. 13 834. 34. 126 621. Diebeesicherer Brotkasten mit Iin der Rückwand befindlicher Entleerungsöffnung und durch die geschlossene Thür gesperrter Auf⸗ hängevorrichtung. Bergedorfer Holzwerke m. b. H., Bergedorf. 28. 11. 99. — B. 13 835. 34. 126 639. Bilderrahmen in Form eines hddurch Drücken mit Musterpressung versehenen MRMinges aus beliebigem Metall. A. Vibeau, Beerlin, Alexandrinenstr. 93. 31. 10. 99.
1
Roßstr. 1. 7. 10. 98. — D. 3917.
15. 126 716. Gummi⸗Luftkissen für Gummi⸗ stempel v. dgl., bestehend aus durch eine Hinter⸗
wand und daran sitzende gitterförmige Stege ein⸗ eschlossenen Luftzellen. Franz Hoppen, Berlin, harlottenstr. 3. 23. 11. 99. — H. 13 047.
15. 126 780. Papierwagenstellvorrichtung für Schreibmaschinen mit vom Tastenbrett aus durch Hebelübertragung einstellbarem und bewegtem Zahnradantrieb. Adolf Halstrick, Sundern. 13. 11. 99. — H. 12 984.
126 626. Eisbehälter für Kühlanlagen mit einer oder mehreren in denselben eingebauten nd je mit einer Abschlußklappe versehenen chlangenförmigen Lufteinlaßröhren. Eugoͤne Clar, Basel; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 30. 11. 99. — C. 2542.
17. 126 840. Eisbehälter für Kühlanlagen mit einer oder mehreren in denselben eingebauten Kühlschlangen, in welchen die Kühlflüssigkeit einer Kälteerzeugungsmaschine jirkulieren
oll. Eugène Clar, Basel; Vertr.: Fe öbtabe⸗
Frankfurt a M. 4. 12. 99. — C.
20. 126 548. Schutzvorrichtung für Bremser u. dgl., bestehend aus einem an mit Puffern ver⸗ sebenen, an den Waggonseiten federnd gelagerten Stangen und der Wagenstirnseite in Ringen hängenden Netz. H. H. Burkhart, Tuscumbia;
R. Jahr, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 57.
20. 126 631. Seeilbahnenmitnehmer mit senk⸗ recht stehender Gabel und durch Handhebel be⸗ wegtem Excenterkloben zum Festklemmen des
8 Gustav Kemnitzer, Zwickau i. S.
8 12. 8. 99. — K. 10 916. .
20. 126 654. Selbstthätige Kupplungsein⸗ richtung für Straßenbahn⸗ u. dzl. Wagen mit einem seitlich am Bufferkopf geführten Ver⸗ bindungsbolzen. Julius Sicker, Bahnhof Mickten b. Dresden. 20. 11. 99. — S. 5811.
20. 126 802. Stromunterbrecher für selbst⸗ thätige Eisenbahnsignale mit durch Schienen⸗
. durchbiegung in einem die Kontakte enthaltenden U.Rohr vperstellter, unter Qyocksilberabschluß stehender Luftsäule. Johann Säek, Zigkov, u. J. J. Bachmayr, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 27. 11. 99. — S. 5833.
21. 126 578. Unverbrennbare, aus Aebest und Graphit hergestellte Widerstandsmasse für elek⸗ trische Apparate. Johann Schlee, Würzburg,
Unt. Bocksgasse 6 u. 8. 7. 9. 99. — Sch. 9977.
21. 126 637. Anschlufdose für geerdete elek trische Anlangen mit vor der kleinen Stöpsel⸗ öffnung angeordneter Isolierschicht. Gebr. Ruhstrat, Göttingen. 23. 10. 99. — R. 7305.
21. 126 667. Motor⸗Zähler, bei welchem der untere Lagerarm des beweglichen Systems in einem Scharnier drehbar gelagert ist. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 11. 99. — S. 5838.
21. 126 668. Wasser⸗ und staubdichte Schutz⸗
glocke für Glühlampen mit beweglichen Be⸗ festigungsklammern. F. Christians, Berlin, Steinmetzstr. 25. 28. 11. 99. — C. 2536.
21. 126 695. Stromschlußvorrichtung mit seit⸗
lich bewegbaem, einsteck⸗ bzw. entfernbarem,
.“ schlüsselartigem Schlußkörper G. A. Meyer, Zeche Shamrock, Herne i. W. 23. 10. 99.
M. 9176.
21. 126 701. Metalldübel mit Vulkanfiber⸗ IINE Woop, Solingen. 7. 11. 99.
21. 126 719. Sicherungsstöpsel für elektrische Leitungen, mit durchsichtigem Deckel. Hermann 2e; Köln, Humboldstr. 9. 27. 11. 99.
21. 126 723. Aufhängungs⸗Vorrichtung für Elektromotoren, bei welcher der den Motor tragende Bügel am Träger parallel mit des letzteren Längsachse drehbar angebracht ist und gleich eitig die Zuleitung enthält. Reiniger, Gebbert & Schall, Erlangen. 27. 11. 99. — R. 7487.
21. 126 730. Kontaktvorrichtung für elektrische Schalropparate, bestehend in einer Kontaktscheibe mit am Umfange angeordneten Kontakten und mit
b lamellenartig angeordneten federnden Schleif⸗
Chemisch elektrische Fabrik „Prometheus“ G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 30. 11. 99 — C 2540.
21. 126 830. Bergung des Klemmringes bei
Bogenlampen in einem Gehäuse, dessen beweg⸗
licher Theil den Klemmring bethätigt. Körting
& Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig. 2. 12. 99. —
K. 11 434.
21. 126 831. Mit einem seitlichen Schlitz
versehenes, gleichzeitig den Klemmring bethätigendes
ührungsrohr für den oberen Kohlenhalter. örting & Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig.
2. 12. 99. — K. 11 435.
21. 126 832. Befestigung der Innenglocke bei Dauerbrandlampen, dadurch gekennzeichnet, daß die an ihrem unteren Ende befindliche Metall⸗ fassung von einem aufklappbaren Scharnierring umspannt wird. Körting & Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig. 2. 12. 99. — K. 11 436. w
24. 126 602. Mit einer Verschlußklappe auf gemeinsamer Drehachse angeordneter, gewicht⸗ oder federbelasteter Hebel mit Einaufgefäg am unbelasteten Hebelarme. Albert Maschke, Berlin, Steglitzerstr. 5/6. 27. 11. 99. — M. 9207.
24. 126 603. Gewicht⸗ oder federbelasteter Hebel mit am unbelasteteten Arme aufgehängtem Einlaufgefäße und Ventilkörper. Albert Maschke, Berlin, Stezglitzerstr. 5/6. 27. 11.99. — M. 9208.
24. 126 611. Rinnenrost für Generator⸗ feuerungen. Eduard Riepe, Braunschweig, Hagenring 36. 28. 11. 99. — R. 7495.
24. 126 612. Ohne starre Verbindung mit
den Seitenwandungen des Ofengemäuers her⸗ gestellter und ohne Beschädigung dieser Wan⸗ dungen herausnehmbarer Einbau einer Regene⸗ ratorkammer für kontinuierliche Regenerativöfen. Eduard Riepe, Braunschweig, Hagenring 36. 28. 11. 99. — R. 7496.
24. 126 734. Unter dem Rost als Schutz an⸗ zuordnendes Röbrensystem mit Schutzobertheil als Dampfgebläse. Hermann Gall, Hamburg, Holstenwall 79, u. Wilhelm Massow, Berlin, Königin⸗Auaustastr. 8. 15. 11. 99. — M. 9152.
24. 126 885. Roststab mit unter den Poly⸗ gonalkopflöchern angeordneten, zu beiden Seiten des Roststabes schräg abwärts steigenden Aschfall⸗ flächen. Hugo Hartung, Berlin, Kronprinzen⸗ ufer 15. 19. 8. 99. — H. 12 544.
25. 126 876. Zungennadel mit federnder Zunge, welch erstere an der Stelle der Niete nach oben durchgebogen ist. J. A. Senfert u. R. O. Müller, Chemnitz i. S., Aue 7. 14. 4. 99. — S. 5278.
26. 126 193. Calciumcarbid⸗Behälter mit Aufschriften und Zahlen auf dem Verpackungs⸗ material oder auf dem Behälter selbst. Süd⸗ deutsche Metallwerke Schad, Herbst & Co., Mannbeim. 30. 6. 99. — Sch. 9672.
26. 126 334. Fernzündung für Gasselbstzünder, bei welcher der Druckknopf des Gasselbstünders durch einen Luft⸗Druckknopf mittels eines Gummi⸗ balls bethätigt wird. Carl Stephan, Weißensee b. Berlin, König⸗Chaussee 91. 25. 9. 99. St. 3725.
26. 126 502. Selbstthätige Umsteuerung des Wasserzuflusses bei zwei Acetylenent wicklern mittels einer in einem symmetrischen Gabelrohr an⸗ geordneten bewealichen Rinne mit Schwimm⸗ körpern an beiden Enden derselben. Aug. Wollen ⸗ haupt, Königswinter. 25. 11.99. — W. 9261.
26. 126 515. Beschickangevorrichtung für Acetylenapparate mit drehbarem, Räume zur Aufnahme des Calcium⸗Carbids aufweisendem Körper in einem Gehäuse. W. Schöngarth⸗ Breslau. 27. 11. 99. — Sch. 10 329.
26. 126 516. Vorrichtung zum Ausscheiden der schädl chen Beimengungen aus den Ver⸗ brennungsprodukten von Acelylengasflammen, be⸗ stehend aus weitmaschigen, aus Asbest mit Alkali⸗ salz hergestellten Geflchten. Dr. S. Billwiller, Untereggen; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27. 11. 99. B. 13 831.
26. 126 524. Zweitheiliger Strumpfhbalter für Garglüylichter aus einem in der kalten Zone steckenden metallenen Untertheil und einem in die heiße Zone ragenden feuerbeständigen Ober⸗ theil. Carl Seidel, Frankfurt a. M., Gelbe⸗
Roßmark u. Jean Kehr & Co., Nürnberg.
8. 5. 99. — R 6816.
26. 126 761. Acetylengasapparat, bei welchem
behufs Herbeiführung eines Wasserabschlusses für
dos Gas die Carbid⸗Einfüllöffnung von einem
Mantel umgeben ist, dessen oberer Theil trichter⸗
artig, der untere Theil hingegen dachförmig ge⸗
staltet ist. Albert Husson, Pruntrut; Vertr.:
Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen⸗
straße 25. 15. 6. 99. — H. 12 184.
26. 126 783. Acetylenerzeuger, bei welchem
das Carbidstück je nach dem Gasverbrauch mit
seiner Halteklammer an einer Stange hinab⸗ gleitet. Carl Imme jr. u. Paul Pitliuski,
Berlin, Kommandantenstr. 84. 14. 11. 99.
J. 2816.
26. 126 787. Acelylengaserzeuger mit in Fächer getheiltem Carbidbehälter und automatischer, durch Sinken der Gasometerglocke bewirkter Carbid⸗ beschickung. Ernst Bohl, Tiegenhof. 18. 11. 99. — B. 13 790.
26. 126 813. Acetylengasapparat mit daran angeordnetem Kandelaber zur Beleuchtung bei Straßen⸗ und Kanalbauten u. dgl. Daut & Schramm, Nürnberg. 30. 11.99. — D. 4825.
26. 126 829. Behälter mit besonderem Acetylen⸗ entwickler zur Herstellung eines explosiven Gas⸗ gemenges in dem Behälter für die Ansaugung flüssiger und breiiger Massen. Seifert & Co., Lauban. 2. 12. 99. — S. 5847.
26. 126 846. Acetylengasentwickler mit den Carbidbehälter hängend enthaltender, unten ver⸗ schloss ner, aber mit von außen ber zu öffnendem Bodenventil versehener Innenkammer in der Glocke. Max Moses, Köln, Blaubach 48. 19. 6. 99. — M. 8624
26. 126 858. Selbstzündender Glühkörper mit auf die obere Hälfte desselben aufgetragenen Lösungen von Platinsalzen in zwei verschiedenen Stärken. Gasglühlicht Rostin, J. Roth⸗ stein, Berlin. 23. 11. 99. — G. 6777.
27. 126 834. Staubreiniger mit sich etagen⸗ artig nach unten verjüngendem Reinigungsgefäß, mit konischem Luftaustrittstrichter am Deckel. Georg Kiefer, Feuerbach. 2. 12. 99. — K. 11 446.
30. 126 505. Hörapparat aus Ohrmuschel⸗ platte und Rohranfatz. W. Corleis, Altona, Reichenstr. 33/35. 27. 11. 99. — C. 2533.
30. 126 506. Fingerhutförmige, einzeln oder zu mehreren mit einander verbunden angewendete Elektroden für die Extremitäten des menschlichen Körpers. Janaz Timar, Berlin, Kommandanten⸗ straße 14. 27. 11. 99. — T. 3316.
30. 126 539. Spritzflasche für sehr leicht siedende Flüssigkeiten, mit rechtwinklig zur Längs⸗ achse gerichteter Ausflußröhre. Joseph Masurke⸗ witz, Berlin, Hinter der Garnisonkirche 2. 1. 11. 99. — M. 9102.
30. 126 572. Aus Spülrohr mit umgelegter Hohlbirne gebildeter und den regulierbaren Abfluß der Spülflüssigkeit auf vorgeschriebenem Wege bewirkender Scheidenspüler. Dr. Ernst Fischer, Hergeueg. . dem Strohhause 12. 28. 3. 99.
30. 126 583. Zum Einführen von Gaze o. dgl. in Höhlungen oder Wunden dienendes Rohr mit
Heffs en den⸗ und Zubringer. E. Dalchow,
Berlin, Marienstr. 17. 6. 11. 99. — D. 4777.
30. 126 585. Pillenschachtel mit Rillen. S. E. Kleewein, Krems a. D.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin, Luisenstr. 39. 7. 11. 99. — K. 11 325.
30. 126 5923. Bidet⸗Bank mit Abfluß⸗Becken. Gustav Heinrich, Freiberg i. S. 23. 11. 99. — H. 13 040.
30. 126 698. Biegsames Kysthoscoprohr mit Ausschnitten für Glühlampe und Prisma im Schnabel. Gustav Fude, Berlin, Marienstr. 17. 1. 11. 99. — F. 6192. 1
30. 126 709. Elekrrothermische Sonde für chirurgische Zwecke mit auswechselbarem Kopf. Pr. ea “ Pyrmont. 14. 11. 99.
30. 126 749. Flüssigkeitszerstäuber aus Druck⸗ gefäß mit Rückschlagventil und Anschluß für eine Luftpumpe und mit einem vom Luftraum aus⸗ gehenden, an der inneren Mündung des Austritts⸗
Parfüms in flüssiger und fester Form. G. B. SeI 1. Bez. Bromberg. 26. 10. 99. — 2. 6839.
33. 126 729. Immerwährender Kalender für
Lederwaaren mit zwei für die Tage und Monate
verschieden runden Scheiben. Christian Gaertner
G. 6832.
33. 126 767. Zwei Portetresors, welche seitlich mit einander verbunden sind und durch einen ge⸗ meinsamen Ueberschlag verschlossen gehalten werden. D. Heymann, Offenbach a. M. 13. 10. 99. — H. 12 840.
33. 126 776. Metallrahmen von U förmigem Querschnitt zur Versteifung der Reisekefferplatten, aus einer in sich selbst geschlossenen Einfassung bestehend. Carl Malchow & Otto, Berlin. 10. 11. 99. — M. 9134.
34. 126 337. Federnde Wäscheklammer mit einer die beiden Backen verbindenden, in dieselben eingelassenen Kreisscheibe. B. Höheuberger, Augsburg, F. 25. 10. 10. 99. — H. 12 822.
34. 126 492. Aus einer Anzahl Kissen zu⸗ sammengesetzte, einen endlosen, drehbaren Streifen bildende atratze. Margarethe Gußmann, Berlin, Brandenburgstr. 19. 24. 11. 99.
G. 6820. 34. 126 530. Besteckbänkchen mit Zahnstocher⸗ Reitzenbaum, Berlin,
behälter. Selmar Mohrenstr. 50. 25. 7. 99. — R. 70925.. 34. 126 546. Gestanzte Läppchen von Hirsch⸗ leder, an einem Eisen⸗, Metall⸗ oder Holzstäbchen als Zylinderputzer. Wilhelm Buttschardt, Biberach a. d. Riß. 15. 11. 99. — B. 13 766. 34. 126 549. Schhirmgestell aus gebogenen Spangen, welche durchlocht in der Mitte an einem gemeinsamen Stift drehbar befestiat find. Se Thoms, Jever. 18. 11. 99. 34. 126 554. Kombiviertes Gardinen⸗ und Vitragenzug⸗Eisen mit Gardinenkastenträger. Hermann Wacker, Leipzig, Nürnbergerstr. 1. 25. 11. 99. — W. 9250.
34. 126 556. Kehrtasche zum Reinigen von Oefen, aus Wachstuch, Leder o. dal. mit in Innern angeordnetem, federndem Rahmen und einer an der Seite des Rahmers besestigten Blech⸗ leiste nebst Befestigungshaken. Richard Müller, Dresden⸗Striesen, Löscherstr. 7. 25. 11. 99. — M. 9198.
34. 126 562. Lpraförmig gestalteter Kerzen⸗ halter für Christbäume o. dgl. mit daran be⸗ findlichen Turbinenrädchen. Emil Lorenz, Theisen b. Ze t. 27. 11. 99. — L. 6931.
34. 126 564. Mittels auf eine genuthete Welle geschobener, geschlitzter Blechröhren, welche gleichzeitig zum Festklemmen des Rouleau in der Wellennuth dienen, verstellbarer Rouleauhalter. Jacob Viemeyer, Schwelm. 27. 11. 99. — V. 2162.
31. 126 565. Schnursführer für Zugschnüre an Vorhängen, welcher, an einer Zugschnur befestigt sich mit dieser auf und nieder bewegt. Pau Resemann, Mannheim, N. 3. 13 b. 27. 11. 99. — R. 7488.
34. 126 573. Innen mit Isoliermaterial ge⸗ fütterter und mit Isolierscheidewänden und Zwischendecken versebener Behälter, zum Gar⸗ fochen von in Dampfkochtöpfen (Papin schen Töpfen) angekochten Speisen. Ludwig Spe hardt, Heinrichstr. 43. 12. 4. 99. — S. 5279.
34. 126 601. Kochgefäß, an dessen Einguß⸗ öffnung ein nach unten ragender Rine flansch und neben diesem eine verschließbare Lustauslaßöffnung angeordnet ist. John Marshall, London; Verse E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 27. 11. 99. — M. 9205.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
—
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedltion (Scholz) in Berlir⸗ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
kontakten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 29. 11. 99. — A. 3776 3
hirschstr. 9. 28. 11. 99. — S. 5837
stutzens mündendem Röhrchen zur 1ene eines Sprühregens oder Flussigkeitsnebels. J. G.
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr.
V. 2137. 34. jeder Art, deren Füllungen durch Rohrstäbe in dem modernen Stil entsprechenden Verschlin⸗ gungen gebildet sind. Rüping & Fritz,
Coburg. 1. 11.99. — R. 7411.
34. 126 642. Kochapparat, bei welchem das eigentliche Kochgefäß von einem oder mehreren
durch Leisten in Zellen abgetheilten Doppel⸗
mänteln umgeben ist. G. O. Ekman, Stock⸗ holm; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patvky, Berlin, Luisenstr. 25. 4. 11. 99. — E. 3560.
34. 126 619. Ausziehbare Kleider⸗Aufhänge⸗ vorrichtung für Schränke, bestehend aus einer ausziehbar im Schrank gelagerten Schiene, an
welcher die Kleider aufgehängt sind. Rall &
Gerber, Stuttgart. 10. 11. 99. R. 7441. 34. 126 659. Probenbehälter mit keilförmigen
Abtheilungen. Fritz Kahn, Nürnberg, Gosten⸗ hofer Hauptstr. 17. 24. 11. 99. — K. 11 399. 324. 126 676. Staubwischer und Bohner mit über einem Rahmen mit dünnem Boden ge⸗ spannter Filzplatte und beweglichem Druckstück im Innern des Rahmens nebst Druckfedern, die auf dem Druckstück befestigt, den Rahmen nach unten drücken. C. J. F. Maack, Bremen, Linienstr 15. 29. 11. 99. — M. 9210.
34. 126 681. Aus drei scharnierartig zu einem Dreifuß verbundenen Stäben, gebildeter zu⸗ sammenlegbarer Ständer. Franz Weber, Erfurt, Moritz asse 50. 30. 11. 99. — W. 9269.
34. 126 760. Vorrichtung zum Drehen von Fensterriegeln, bestehend aus einer auf einem Stocke
defestigten Tülle mit Aufsatz. Richard Schüler
u. Hugo Schüler, Berlin, Grüner Weg 80.
14. 6. 99. — St. 9574.
34. 126 801. Waggerecht anzubringende Gitter⸗ platten als Befestigungsmittel für Gardinenhalter an beliebig von einander entfernten, gleich oder
vperschieden langen Haken. Georg Brühning, Kiel, Heetbörn 20. 27. 11. 99. — B. 13 833.
34. 126 818. Koeaffeemühle mit durch eine
Kopfschraube von außen zu bethätigendem Stell⸗ hebel mit oder ohne Laufdorn in letzterem. EE. Remscheid. 30. 11. 99.
. 6265
4. 126 819. Besenstielbefestigungsvorrrichtung mit in die Nuth des Stieles eingreifendem, am Besenklotz von beiden Seiten angebrachtem, be⸗ festiotem Verschloßstück. Georg Bauer, Köln, Gleckengasse 10. 30. 11. 99. — B. 13 848.
34. 126 827. Spiegelhalter mit in der Höhe und in seitlicher Richtung verstellbaren Stützrosetten. Friedrich Nieberih, Roitzsch b. Bitterfeld. 1. 12. 99. — N. 2603.
34. 126 843. In einem Möbelstück vereintes Schreibbureau, bestehend aus Schreibtisch und über die volle Länge reichendem aufklappbarem
. F. H. Pester, Chemnitz i. S.,
Aeußere glosterstr. 7. 17. 11. 98. — P. 4152.
34. 126851. Aus Hozzstäben hergestellte auf⸗ rollbare Laufmatte. Carl Mumme, Düsseldorf, Fürstenwalltr. 234. 10. 11. 99. — M. 9140.
34. 126 857. “ Julius Thieme, Oranienburg, Kolonie Eden. 17. 11. 99. T. 3310.
34. 126 864. Umlege⸗ bzw. Klapptisch mit pendelnd aufgehängtem Tintenfaß. Heinrich Müller, Gr. Mahner, u. Karl Schulz, Braun⸗ schweig, Kreusstr. 103. 1. 12. 99. — M. 9227.
34. 126 865. Klammer zum Halten der Wäsche auf dem Bleichplan, bestehend aus einem Winkel⸗
—
holz, in welchem sich ein Einschnitt befiandet, der
den Rand des Wäschestückes hält. Otto Seidel, Chemnitz i. S., Annenstr. 29. 1. 12. 99. S. 5852.
34. 126 880. Dampf⸗Speisenkocher mit über⸗ zu setzenden von einem Mantel um⸗ 18 ebenen auf einem inneren Stützring ruhenden
Kochgefäßen. Ludwig Schneider, Oos b. Baden. 16. 8. 99. — Sch. 9886.
34. 126 895. Imprägnierte, abgepaßte Sarg⸗ bekleidung aus Papier, Pappe, Blech u. dgl. mit eingeprägten Mustern zur Imitation von Metall⸗ und Holzsärgen. A. E. Kunze, Buchholz i. S. 10. 11. 99. — K. 11 342.
35. 126 520. Bauelevator, welcher nach Lösung der oberen Lagerschalen in tran portable Theile
zerlegt werden kann. Schlettauer Maschinen⸗
126 640. Möbel aus Rohr und Holz
Schlußlage selbstschließende Doppelthür für Oefen und Herde. Hildesheimer Sparherdfabrik A. Senking, Hildeeheim. 1. 12. 99.
H. 13092.
37. 126 658. Zaunlatte aus Metall mit Ausstanzungen zur Befestigung der Drähte. T. G. Bonta, Harrisburg; Vertr.: A. Wiele, Nürnkerg. 24. 11. 99. — B. 13 826.
37. 126 662. Metalldachpfanne mit auf der Unterseite unten angebrachten, abnehmbaren, die Dachplatte umfass'nden Befestigungsklammern und mit auf der Oberfläche oben angeordneten, die überdeckende Dachpfanne festhaltenden federn⸗ den Haltern. Michael Wilbertz, Düren. 25. 11. 99. — W. 9257.
37. 126 694. Zusammenlegbares Zimmer⸗ gerüst, in dessen Böcken Pfosten auf⸗ und abver⸗ stellt und bei welchem an den Bäumen mittels Stifte Verlängerungsstücke festgehalten werden. Carl Koch, Köln, Venloerstr. 45. 19. 10. 99. — K. 11 250.
37. 126 704. Baustein mit fünf vollen und einer ausgesparten Fläche. Güldenstein & Co., Frankfurt a. M. 9. 11.99. — G. 6676.
37. 126 800. Deckenstein mit dreieckigen Vor⸗ und Rücksprüngen an den Längs⸗ und Schmal⸗ seiten. Ga. Bieber, Frauenthorm. 42, u. Michael Held, Saldorferstr. 5, Nürnberg. 27. 11. 99. — B. 13 830.
37. 126 898. Gerade Decke zwischen eisernen Trägern aus porösen Lochsteinen mit parallelo⸗ grammartigem Querschnitt, Feder und Nath, und in letzterer angeordneten Bandeisen. Hermann Lehmann, Berlin, Haidestr. 34. 14. 11. 99. — L. 6898.
38. 126 533. Winkel mit verstellbaren Geh⸗ rungswinkeln zum Anreißen von Thür⸗ und Fensterhölzern. Karl Axt, Leipzig⸗Sellerhausen, Wurzenerstr. 21. 16. 8. 99. — A. 3584.
38. 126 541. Verstellbarer, hölzerner Säge⸗ bügel, bestehend aus zwei theilweis über einander liegenden, durch auswechselbare Bolzen zusammen⸗ gehaltenen Bügelstücken. J. H. Wüster, Cronen⸗ berg. 8. 11. 99. — W. 9198.
38. 126 660. Bandsäge mit hinter dem Ständer angeordneten Rollen. Kirchner & Co., A.⸗G., Le pzig⸗Sellerhausen. 24. 11. 99. — K. 11 401.
38. 126 772. Präzisionsschränkzange mit nach der Sägeablattdicke einstellbarem Zangenmaule, doppelt wirkendem Hebel zum Durchbiegen und verstellbarer Auflage für die Sägezähne. Wil⸗ helm Büchler, Ober⸗Entfelden; Vertr.: Paul Harmuth, Barmen. 25. 10. 99. — B. 13 665.
42. 126 559. Rechenbrett mit am Untertheil angeordneter, mit entsprechenden Abbildungen versehener Fibel. C Baudenbacher, Nürn⸗ bero, Tetzelgasse 14. 27. 11. 99. — B. 13 827.
42. 126 575. Briefmarken⸗Atlas, gekennzeichnet
durch die Zusammenstellung eines Briefmarken⸗
Albums mit geographischen Landeskarten. Ernst
Göckelmann, Heidenheim a. Brenz. 14. 6. 99.
— G. 6366.
42. 126 590. Zeigerthermometer mit einer
mit Flüssi keit gefüllten, aus mebreren aneinander
ereihten Bögen bestehenden Metallröhre schwert⸗ serraen oder ellipteschen Querschnitts. Otto
Bohne, Berlin, Prinzenstr. 90. 16. 11.99. —
B. 13 774.
42. 126 600. Ellivsenzirkel, bestehend aus
einem am Ende einer Stange befindlichen Zeichen⸗
stisteinsatz, sowie zwei in den rechtwinklig zu⸗ einander befindlichen Furchen einer Auflageplatte verschieblichen Gleitstifteinsätzen. Josef Mehlem,
Hardtstr. 45 b., u. Max Böhm, Albstr. 1, Karls⸗
ruhe. 27. 11. 99. — M. 9202.
42. 126 609. Seltstrerkäufer mit einem senk⸗
rechten Waarenschacht mit rahmenartig aus⸗
gesparter Hinterwand, Kammerschieber mit durch die Münze abgelenktem Riegel und Münzkanal mit rahmenartig ausgesparter Vorderwand.
Tabak: & Zigarettenfabrik „Doxato“,
Götze & Co., Dresden. 27. 11. 99. — T. 3315.
42. 126 613. Fundamentplatte für Phono⸗
graphen, wobei die Lager für die Walzenträger
und die Membranführung aus der Platte aus⸗ gestanzt und aufgebogen sind. Phil. Richard,
H., Berlin. 8. 11. 99. — D. 4778.
42. 126 740. Schlammtopf sür Kombinations⸗ Wassermesser mit Kugelventil. Wiesenthal & Co., Aachen. 30. 11. 99. — W. 9272.
42. 126 748. Graphbopbon, dessen Schrift⸗ walze unabhängig vom Schalltrichter bewegt wird. American Graphophone Company, Berlin. 1. 12. 99. — A. 3778.
42. 126 750. An selbstkassierenden Lungen⸗ prüfern ein Kugelventil mit einer ins Freie führenden O ffnung, deren Verschluß durch die beim Enblasen aufsteigende Ventilkugel von einem Arm verhindert wird, den das eingeworfene Geldstück zum Ausschwenken bringt. C. O. Paul, Loschwitz⸗Dree den, Radebergerstr. 10. 1. 12. 99. — P. 4935.
42. 126 751. Zirkel mit zwei auseinander⸗ klappbaren Aufsetzschenkeln und einem um die⸗ selben drehbar angeordneten Reißschenkel zum Aufzeichnen von Figuren nach einer über die beiden Aufsetzschenkel geschobenen Vorlagescheibe. Arthur Graf Des Fours und Walderode, Luzern; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 1. 12. 99. — F. 6264.
42. 126 752. Verstellbarer Anlegewinkel mit justierter Einstellungsbegrenzung für 90 ° einer⸗ seits und 45 ° andrerseits. Emil Loos, Rem⸗ scheid. 1 12. 99. — L. 6946.
42. 126 764. Schrottarierapparat zur Gleich⸗ gewichtsherstellung zwischen leerer und belasteter Waagschale, gekennzeichnet durch selbstthätigen, senkrecht beweglichen Kappenverschluß der trichter⸗ förmigen Eingußöffnung und selbstthätigen Feder⸗ verschluß der Ausgußöffnung. Wilhelm Knöll, Tübingen. 10. 10 99. — K. 11 220.
42. 126 791. Zirkel, bei welchem sich die Schenkel durch ein auseinanderziehbares Gestänge selbsttbätig senkrecht zur Zeichenebene stellen. Rob. Kühn, Leipzig⸗Plagwitz, Merseburgerstr. 25. 23. 11. 99 — K. 11 396.
42. 126 828. Untergestell für Phonographen, Graphophone und ähnliche Apparate mit an der Gestellplatte durch Schrauben abnehmbar be⸗ festigten Füßen, von denen einer mit einer Stell⸗ schraube zur waagerechten Eenstellung des Apparats versehen ist. Union⸗Graphophone⸗Company, m. b H., Beilm. 2. 12. 99. — U. 954.
42. 126 875. Zebnertransport für Addier⸗
werke an Registrierkassen, bestebend aus einem
Mitnehmer, der durch Anschlagstifte der Zähl⸗
scheibe in Verbindung mit einem Hebelmechanismus
gesteuert wird Franz Trinks, Braunschweig,
Kastanien⸗Allee 71. 8.9 98. — T. 2705.
42. 126 886. Phonograph, bei welchem der
Schalltrichter gleichzeitg als Membran dient
und der Antrieb der Walze durch Gewicht er⸗
folgt. Martin Fischer, Berlin, Paunzenstr. 21.
22.9 99. — F. 6091.
44. 126 509. Knopf mit Städteansichten.
Karl Mosler, Lauban. 27. 11.99. — M. 9204
44. 126 521. Geräth zum Einstechen eines
achsialen Loches in Zigarren, bestehend aus Hülse
mit die Spitze der Zigarre zentrierendem Hohl⸗ konus, achsial verschiebbarem, zugeschärftem Stech⸗ röhrchen und innerhalb desselben feststehendem
Dorn. L. & C. Hardtmuth, Dresden⸗A.
27. 11. 99. — H. 13 065.
44. 126 522. Aus einem zusammengefalteten
Karton bestehende und durch gefaltete Seiten⸗
wände gebildete Zigarren⸗ oder Ztgarettentasche.
8 . Bremen, Wall 118. 27. 11. 99.
— V. 2165.
44. 126 525. Fünfzackiger Stern als Schmuck,
mit der Inschrift „Auf zum Lcht!“ und darunter
befindlichen symbolischen Bruderhänden. L. F.
Burghardt, Breslau, Brandenburgerstr. 18.
15. 11. 9“9. — B. 13 765.
44. 126 632. Platte und Rohrstück aus einem
Stück elastischem Stoff, wie Filz, Gummi
u dgl. als Hemdenknopf Untertheil. Hermann
Fried, Schwäb. Hall. 11. 9. 99. — F. 6068.
44. 126 651. Druckknopsverschluß zum An⸗
nähen, bestebhend aus Druckknopf und federnder
Lochplatte mit Schlitz und ringförmiger Er⸗
höhung. Otto Hoesen, Charlottenburg, Goethe⸗
straße 23. 17. 11. 99. — H. 13 016.
44. 126 652. Sammelbüchsen⸗Einwurf, be⸗
stehend aus aneirander gereihten, trichterförmig
Köln, Marienpl. 28a. 28. 11. 99. — R. 7498.
45. 126 510. Durch die Hühner selbst zu öffnende Hühnerstallsperre. Paul Adolff, Calw. 27. 11. 99. — A. 3772.
45. 126 536. Viehentkuppelungsvorrichtung, bei welcher durch Herausziehen einer Sperrstange sämmtliche Halteringe freigegeben werden. Bert⸗ bold Marell, Friedrichshagen b. Berlin. 16. 9. 99. — M. 8946.
126 598. Bandbremse für Mähmaschinen, gekennzeichnet durch ein an die Achsenhülse ange⸗ gossenes, die Bremshebelachse tragendes Wenkel⸗ ö — F. 6247.
45. 126 693. Dengelmaschinenhammer mit über der Schwerpunktshorizontalen des Hammer⸗ bären gelagertem Stiel. Georg Wendling, Saesolsheim i. E. 13. 10. 99. — W. 9096.
45. 126 798. Kierfilter für Milch, welcher aus zwei übereinander angeordneten lösbar ver⸗ bundenen Kiessiltern besteht, von denen der eine von der Milch von oben nach unten, der andere von unten nach oben durchströmt wird. Albert Scheller & Schreiber, Halle a. S. 27. 11. 99. — Sch. 10 325.
45. 126837. Gabel mit durch Schiebebügel befestigter Vorsteckolatte zum Autmisten von Kuh⸗ ställen. Friedrich Hahndorf, Stubben. 2. 12. 99. — H. 13 094.
45. 126 838. Schaufel mit behufs verschiedener Winkelstellung zum Schaufelstiel scharnierartig drehbar an letzterem angebrachtem, durch ein mittels Handfalle auslösbares Sperrglied fest⸗ gestelltem Schanfelblatt. M. H. Hofmann, Großenbain. 2. 12. 99. — H. 13 099.
45. 126 839. Ferkeltrog mit um einen Ein⸗
füllraum angeordneten, mit diesem und unter sich
kommunizierenden Einzelabtbeilungen. Bunz⸗ lauer Thonröhren⸗ und Chamottewaaren⸗
fabrik, Hoffmann & Co., Bunzlau. 2. 12.
99. — B. 13 869.
45. 126 861. Vogelbauer mit seitlich hinein⸗
schiebbaren Futterbehältern. Carl Schoof, Ham⸗
“ G., Neuestr. 52. 1. 12.99. — Sch.
45. 126 890. Dreschmaschine mit Getreide⸗
reiniger, hölzernen Klemmscheiben zu Riemen⸗
oder Schnurbetrieb und Rollenstrohschüttler als
Fördermittel zur Reinigungsmaschine. J. E.
Zinnall, Stosp i. P. 1. 11. 99. Z. 1670.
45. 126 892. Milch⸗Filtrierapparat mit über⸗
einanderliegenden Filtereinsätzen ohne Dichtungs⸗
material. Paul Hoepfner, Obersitzko. 4. 11.
99. — H. 12 948.
46. 126 607. Vorrichtung zum Umwandeln
von Schiebergasmotoren in Ventilmotore, be⸗
stehend aus einem von der Scheberkurbel be⸗ thätigten, das Einlaßventil beeinflussenden Hebel.
Johann Hirschmann, Nürnberg, Lange Zeile 50.
27. 11. 99. — H. 13 069.
47. 126 518. Wasser⸗ und Absperrventil mit
die Stopfbüchse oder Packung ersetzendem quer⸗
gewellten Rohrstück. Salomon Frank, Frank⸗
furt a. M., Blücherpl. 4. 27. 11. 99.
F. 6254.
47. 126 519. Vorrichtung zur Arbeitsüber⸗
tragung aus zwei in Achsbüchsen auf gemeinsam
drehbaren Schraubenspindeln ruhenden, zwischen zwei Reibungsrädern ein⸗ und ausrückbaren
Reibungsrollen. Frank Rademacher, Los An⸗
geles; Vertr.: Emil Reichelt, Dresden. 27. 11.
99. — R 7486.
47.126 574. Isolierungsvorrichtung für Kälte⸗
Leitungen mit natürl chem Kork in Verbindung
mit anderen Matertalien. Erste Süddeutsche
Isolir⸗Anstalt Fritz Wörz, München. 19. 5.
99. — W 8683.
47. 126 596. Transmissionskuvplung mit Ein⸗
rückkapfel, welche angelenkte Friktions⸗Kniehebel
und als Klauen wirkende Mitnehmerstifte nach⸗ einander zum Eingriff bringt. Paul Steudtner,
M.⸗Gladbach. 24. 11. 99. — St. 3828.
47. 126 624. Auf die Schraubenmutter auf⸗
zutreibende, mit ent prechender Kante gegen eine
feste Fäche sich stützende Sicherungsscheibe mit aus einem Stücke mit ihr bestehenden, zweckmäßig ebenfalls mit Stützkanten ausgerüsteten Unterleg⸗ scheiben. A. Lohrke, Culmsee. 29. 11. 99. —
zu einander stehenden, beweglichen Drähten.
L. 6940. 47. 126 643. AOchsenschmiervorrichtung mit
8 Fahr, Gottmadingen. 25. 11.99.