1899 / 305 p. 21 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Dec 1899 18:00:01 GMT) scan diff

9

[68403] Bekanntmachung.

Von der Commerz⸗ & Disconto, Bank Frankfurt a. M. und der Frankfurter Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 10 000 000,— neuer 4 % Anleihescheine der Rheinprovinz XXI. Ausgabe zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Passiva. Eingezahltes Aktienkapitl 30 000 000. Reservefonddsds.. 5 276 917. Banknoten im Umlauff 52 428 800. Täglich fällige Verbindlich⸗ 1111611111 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. 18 858 357. Sonstige Passirv“u 843 444. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 1 216 468. 52. Die Direktion.

[683533 1 3 Jf62820] 8 Brauereigesellscha Fr. Reitter. Neue Dampfer⸗Compagnie, Stettin. Loerrach. Hiermit fordern wir alle diejenigen, welche neue Bilanz⸗Konto pr. 31. Oktober 1899. Akkien unserer Gesellschaft gezeichnet haben, auf, bis Debet. spätestens den 30. Dezember d. J. bei An Immobilien⸗Konto.. 591 750,— dem Bankhause Wm. Schlutow, Stettin, Maschinen⸗Konto... 127 926,— Herrn Max Pick, Berlin SW., Jerusalemer⸗ 10 504,99

z . 1 8 straße 43, oder n 88 50 949,— in unserem Geschäftslokal in Stettin 25 475,—

uhrpark⸗Konto . die letzte Rate von 75 % zu zahlen sowie die

tensilien⸗ u. Mobilien⸗Konto 59 089,— neuen Stücke gegen Rücklieferung der für die erste

Elektr. Beleuchtungsanlage⸗Kto. 7497,— Einzahlung ertheilten Quittung in Empfang zu 1 035,50

K. K 2 2 2 * 9 2 90 nehmen. & * 189 799’88 Die Zinsen für die erste Einzahlung werden gleich⸗ 82 521,38 1

Vorräthe⸗Konto... zeitig verrechnet. 1 146 547,75

No. 305. 18 Berlin, Donnerstag, den 28. Dezember

Frankfurt a. M., den 23. Dezember 1899 68 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d . 8 d8 b 5 Konkurse Die Kommission zabrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten Puns erscheint 1” danehegeeea. 8- ausäfh, und X“

ur bnghhn vehnen“]%Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. "n. 3054)

[68434] Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Straits Settlement & Ramie . Bezugspreis beträgt 1 50 für das 8 Deaglche. Leic en eine Nummern (osten 1 3.—

Belin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 2 1 1b Aneigers, 8W. ilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Syndicat in Zürich. Die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft werden

hiemit zu einer außerordentlichen Generalversammlung 8 auf Montag, den 8. Januar 1900, 8 Vormittags 9,30, in den Frankfurter Hof in Fraukfurt a. M.

sowie die Tarif⸗ und

fesx.av arNvexesö aen-

ausS u u ax 1 u

[683700) Wochen⸗Uebersicht

Banerischen Notenbank

vom 23. Dezember 1899. Activa.

9. Dezember 1899. Die Direktion. C. Piper.

““ Credit. Per Aktienkapital⸗Konto. Hypotheken⸗Konto „Kreditoren⸗Konto.. . Reserve⸗Konto . Spez.⸗Divid.⸗Reserve⸗Konto 8

Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto..

500 000,— 259 200,— 339 664 03 4 953,29

6 000,— 36 730 43

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 305 A., 30

8 1 9 Klasse. Marais 62; 1 . G.

Patente. 12. M. 16 758. Geschwindigkeitsmesfer ! EEEE“

1) Anmeldungen Warren Moon u. Charles Warren Stiger, Klasse.

xe . hob die Nach EEEE““ vEe; 82. B. 25 243. Deckelverschluß für Schleuder⸗

ür die an enstände haben die Nach⸗ .L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 13. 5. 99. schi 8e zzer ngarn:

lnn ehalce ge der nachfolgenden Traktanden höf⸗ . an dem bezeichneten Tage die Ertheilung maschinen. Anton Burget, Szerencs, Ungarn; 9 nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗

ö Hehdega 89 öö Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, 1. 8 über den jetzigen Stand der Unter⸗ ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Z

Frger.g. 1 Chemnitz i. S., 85. E. 6478. Heberspülvorrichtung für Aborte. II. Reduktion des jetzigen Aktien⸗Kapitals, Be⸗ sllasse.

Brühl 53. 3. 7. 99. Eisenhüttenwerk Marienhütte b. K 42. 4714. S 1“ enhüttenwer arienhütte b. Kotzenau, schaffung neuer Betriebsmittel durch Ausgabe laffe- Z. 24 206. Korsettleibchen. Fll. 8 Sperrvorrichtung für in die Aktiengesellschaft (vorm. Schlittgen & neuer Aktien. Abänderung der Statuten ge⸗ Caroline Bremer, 303 Kearney Street, San

Nullstellung zurückzuführende Addierwerke. Haase), Kotzenau 24. 6. 99. neztrden zigen Besczkässen. EE1““ The National Cash Register Com- 86. C. 7424. Maschine zum Einziehen der . Für den Fall der Ablehnung vorstehenden Fig met. * 4. 2. 1“

pany m. b. H., Berlin, Friedrichstr. 191. Kettenfäden in das Geschirr und Blatt. John Antrages Beschlußfassung über Liquidation 3. P. 10 772. Nadel zum Einziehen von

25. 2. 99. Clarke, 30 Court Street, Boston, V. St. A.;

42. R. 13 036. Verfahren und Vorrichtung Vertt.: R. Schulz, Berlin, Leipziger⸗

S..“ Band. —, Ernst Parpat, Verlin, Reinicken. zum Messen der Durchströmungsgeschwindigkeit

db Gese cea. der Liquidatoren. dorferstr. 14. 1. 7. 99. in Flüssigkeits-, Dampf⸗ und Gasleitungen 86. St. 5554. Verfahren zur Herstellung ge⸗

1ec bbe a bschesed ben der Nanenen ie n 4, C. 8477, Vosrichtung um Befestigen der Dr. G1 Sta ütasbng Morgo. mufterter Gewebe. Welliam Strang ir, 1 28 . Schutzgl üj tri Glühl en. F. waja 15, Qu. 42; Vertr.: A. Mühle u. W. Zio⸗ . 9 2„ 6f⸗ 5 8

und I1I, zur gültigen Beschlußfassung zwei Drittel Sbaetans, Bee le⸗ dSe esglax 12 8 F. 8 Glasgow; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.

der Aktien vertreten sein müssen. Diejenigen Herren 4. D. 9913. Vergaseranordnung für Kohlen⸗

lecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 15. 4. 99. 27. 6 98. Aktionäre, welche verhindert sein sollten, an dieser wasserstofflampen. Louis Denayrouze, Paris;

1eee .

Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge

bestimmten Blätter.

Allenstein. Bekanntmachung. [68181]

Während des Jahres 190)0 werden die Eintragungen in 5 Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Börsenregister dur

1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,

2) die Königsberger Hartungsche Zeitung,

3) das Allensteiner Kreisblatt, b für kleigere Genossenschaften nur durch

1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,

2) das Allensteiner Kreisblatt veröffentlicht werden

Allenstein, den 19. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht. Abthl. 6. Gen. X. A. 1.

Döbeln. Bekanutmachung. [68182]

362 601,92 20 963,10 IVBV“

420 295,45

7 500 000 2 306 000 65 132 000

8 333 000

. 2* 8

Credit. Per Bier⸗, Treber⸗, Malzkeime⸗, Hefe⸗ und Fis⸗Konto Miethzinsen⸗Kontöo.. Vortrag aus 1897/98 ..

407 043,19 9 886,18

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Petanbestand . . . .29 659 000 . Wechseln ... 51 755 000 Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontol sonstigen Aktiven. 2 713 000 An allgemeine Unkosten.. Der Reservefonds. (683 die Liste der bei dem Kaiserli Landgericht In die Liste der bei dem Kaiserlichen Landgerich zu Colmar. 8 3 366.08 Die sonstigen Passiva... . . 4 708 000

Bestand an Reichskassenscheinen 65 000 Genossenschaften. Noten anderer Banken. 2 691 000 I11I“ Keine. Lombard⸗Forderungen. 1 077 000 per 31. Oktober 1899. Effekten. 19 000 Debet. 4 8) Niederlassung ꝛc. von „maFepstra. ; I1II“ 2. b as Grundkapita 11116“”“ . Feltorswime MNRechtsanwlten. 21] Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ zu Colmar zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein⸗ keiten vh1“ getragen worden der Rechtsanwalt Heinrich Klein Die an eine Kündigungsfrist gebundenen 4*“ Colmar, den 22. Dezember 1899. 1 Kaiserliches Landgericht.

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande 429 292 45 .“ zahlbaren Wechseen . 2 664 113,71. 168119 98. München, den 26 Dezember 1899.

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Land⸗ Bayerische Notenbank. gericht Dresden mit dem Wohnsitze daselbst zu⸗ Die Direktion.

42. V. 3572. Vorrichtung zur Erzielung einer

[68438] scharfen Markierung auf den Registriertrommeln

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Röhrenwalzwerke, Actien⸗Gesellschaft in Schalke i. W.

Nachdem in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 12. Dezember d. J. die Erhöhung unseres Aktienkapitals von 1 200 000 auf 2 000 000 durch Ausgabe von 800 neuen Aktien à 1000 beschlossen ist, stellen wir hiermit diejenigen 500 000 ℳ, die nach den gefaßten Be⸗ schlüssen zunächst zur Emission gelangen sollen, unseren Aktionären unter folgenden Bedingungen zur Verfügung:

1) Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1900 ab am Reingewinn theil.

2) Die neuen Aktien können zum Kurse von 102 % zuzüglich 4 % Stückzinsen vom 1. Januar 1900 ab bezogen werden.

3) Falls eine Ueberzeichnung sich ergeben sollte, ndet eine entsprechende Reduktion statt; jedoch steht edem Aktionär ein seinem bisberigen Besitze ent⸗ sprechender Theil an den neuen Akltien zu.

4) Die Aktionäre, welche von ihrem Vorrecht Ge⸗ brauch machen wollen, haben bis zum 15. Ja⸗ nuar 1900, der von unserem Aufsichtsrath als Praͤklusivtermin festgesetzt ist, die Zeichnungen auf die neuen Aktien unter Einreichung ihrer alten Aktien ohne Dividendenbogen bei den Kassen der Essener Credit⸗Anstalt in Gelsenkirchen auf zwei gleich⸗

eigenhändig zu vollziehenden Zeichen⸗ scheinen anzumelden. Die alten Aktien, denen ein Nummerverzeichniß beizufügen ist, werden abgestempelt und sofort zurückgegeben.

5) Die Emzahlungen auf die gezeichneten Aktien sind bei der Essener Credit⸗Anstalt in Gelsen⸗ kirchen baar in deutschem Gelde oder Noten zu folgenden Terminen zu leisten:

a. zum 20. Januar 1900 50 % des Nenn⸗ werthes mit . . 76s699

sowie 2 % Agio mit 20,00

und 20 Tage 4 % Zinsen .

zusammen 521,10 p. Aktie,

b. zum 20. Februar 1900 25 % des Nenn⸗ werthes ttt 250,00

zuzüglich 4 % Stückzinsen 8

4

für 250,00 zusammen 251,40 p. Aktie, c. zum 20. März 1900 25 % des Nennwerthes mit 250,00 zuzüglich 4 % Stückzinsen . 2,20 1 zusammen 252,20 p. Aktie.

Für verspätete Einzahlungen sind 5 % Verzugs⸗ zinsen zu entrichten.

6) Die Einzahlungen sind an der Zeichnungsstelle zu leisten. Die Bestätigung derselben erfolgt auf einem Quittungsbogen, der bei der letzten Ein⸗ zahlung wieder vorzulegen ist und wogegen alsdann die neuen Aktien verabfolgt werden.

Formulare zu den Zeichnungsscheinen und Nummer⸗ verzeichnissen können bei der Anmeldestelle in Empfang genommen werden.

Schalke, den 27. Dezember 1899.

Röhrenwalzwerke, Actien⸗Gesellschaft.

168437] Attila⸗Fahrrad⸗Werke A.⸗G.

vorm. E. Kretzschmar & Co., Dreoden. Die für den 29. Dezember 1899, Vormittags 11 Uhr, nach Dresden, Sitzungszimmer der Sächsischen Handelsbank, einberufene außerordentliche General⸗ versammlung unserer Gesellschaft findet nicht statt und wird die Einladung zu derselben hiermit widerrufen. Dresden, den 27. Dezember 1899. Attila⸗Fahrrad⸗Werke A.⸗G. vorm. E. Kretzschmar & Co Der Vorstand. 8 Ernst Kretzschmar.

[66940

Fahrrad⸗Werke Freiburg A. G., Freiburg Brsg.

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dezember wurde die Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlossen und werden die Gläubiger aufgefordert, allfällige Forderungsansprüche geltend zu machen.

Freiburg i. B., den 19. Dezember 1899.

Fahrrad⸗Werke Freiburg (A. G.)

-

in Liquidation.

8 8

gelassene Rechtsanwalt Dr. Arno Robert Kopp ist in die Anwaltsliste eingetragen worden.

Dresden, am 22. Dezember 1899. Der Präsident des Königl. Landgerichts: Dr. Müller.

[68439] Bekanntmachung.

Nr. 15 239. Gemäß § 20 der Rechtsanwalts⸗ ordnung wird bekannt gemacht, daß der auf sein Ansuchen aus dem staatlichen Dienst entlassene Land⸗ gerichtsrath Albrecht Winterer in Konstanz in die Liste der bei dies seittgem Landgerichte zugelassenen Rchtsanwälte eingetragen wurde.

Konstanz, den 22. Dezember 1899.

Großh. Landgericht. In Vertretung: (Unterschrift.)

[68323]

In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu-—

gelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 7 ein⸗ getragen: 8 8 Rechtsanwalt Dr. Lührs in Nienburg. Nienburg a. W., 23. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.

[68318] Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem Landgerichte zu Danzig zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt James Ferber gelöscht worden.

Danzig, den 22. Dezember 1899.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

[68322] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Widenmayer dahier wurde auf seinen Antrag in der Liste der beim K. Amtsgerichte Lindau zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht. Lindau, 23. Dezember 1899. Kgl. Amtsgericht

[68320] Bekanntmachung.

1) In der ordentlichen Versammlung der Anwalts⸗ kammer des Oberlandesgerichtsbezirks Köln vom 2. Dezember 1899 hat für das Jahr 1900 die Neu⸗ wahl von 7 Vorstandsmitgliedern nach Ablauf von deren Wahlperiode sowie von einem Vorstands⸗

mitgliede an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts

Junker in Aachen stattgefunden. Die ausgeschiedenen Mitglieder wurden wieder⸗

und an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Justiz-

rath Junker wurde der Rechtsanwalt Justizrath Lürken in Aachen neu gewählt. Die Gewählten haben die Wahl angenommen. Der Vorstand besteht demnach aus den Rechtsanwälten: Geheimer Justizrath Elven in Köln und den Justizräthen Bloem in Düsseldorf, Rieth in Köln, Bloem in Elberfeld, Boltz in Saar⸗

brücken, Fischel in Koblenz, Eumes in Kleve, Eich in Bonn, Eilender in Köln, Holl in Düsseldorf,

Joerissen in Aachen, Heiliger und Gaul in Köln, Wenzel in Trier und Lürken in Aachen. 2) In der am selben Tage stattgehabten Sitzung

des Vorstands wurden gewählt:

Justizrath Bloem in Düsseldorf zum Vor⸗

sitzenden, Justizrath Rieth in Köln zum stellvertretenden Vorsitzenden, Justizrath Eilender in Köln zum Schrift⸗ führer und Justizrath Gaul in Köln zum stellvertretenden Schristführer. Köln, den 21. Dezember 1899.

Königliches Oberlandesgericht. 121212151

9) Bank⸗Ausweise.

[68369] Uebersicht

Sächsischen Ban

zu Dresden 8 am 23. Dezember 1899. Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. Reichskassenscheinen Noten anderer Deutscher 11717176565 Ser Kassen⸗Bestände Wechsel⸗Bestände . Lombard⸗Bestände ... Effekten⸗Bestände)... Debitoren und sonstige Aktiva

—.ℳ 23 361 161. 308 375.

11 795 300. 884 332. 91 223 290. 4 309 970. 285 681.

7 683 243.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[68498]

Der Familientag der Freiherren und Herren

von Reibnitz wird am Sonnabend, den 24. Fe⸗ bruar 1900, um 10 Uhr Vormittags, in Berlin, Burggrafenstraße 13, in der Wohnung des unterzeichneten Ehrenseniors, abgehalten werden. Paul Freiherr von Reibnitz,

8 Vize⸗Admiral z. D.,

Erster Ehrensenior des Familienverbandes. 8

[68384]

Auf Grund Anmeldung wurde in das Gesellschafts⸗ register Band III Ziffer 85 Seite 187 Folgen⸗ des eingetragen:

„Nach notariell errichtetem Gesellschaftsvertrag vom 1. September 1899 wurde unter der Firma: „Eiseuwerk Weilbach, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Weilbach (Unter⸗ franken)“ mit dem Sitz an letztbezeichnetem Orte eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung gegründet.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Maschinenfabrik mit Kesselschmiede und Eisengießerei. Das Stamm⸗Kapital beträgt 20 000

Die Gesellschafter sind die Ingenieure Johann Christian Fellner und Karl Ziegler zu Frankfurt a. M.; jeder derselben hat 10 000 einbezahlt.

„Es wurde beschlossen, vorerst einen Geschäfts⸗ führer zu bestellen; als solcher wurde der Kaufmann Richard Held zu Weilbach gewählt. Die Zeichnung der Firma erfolgt in der Weise, daß der Geschäfts⸗ führer oder, wenn mehrere solche bestellt werden, mindestens zwei derselben ihre Namensunterschrift der Firma der Gesellschaft beifügen.

Bekanntmachungen, welche nach dem Reichsgesetze vom 20. April 1892 durch die Gesellschaft zu er⸗ lassen sind, erfolgen im „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeiger.“

Aschaffenburg, den 1. November 1899.

Eisenwerk Weilbach G. m. b. H.

C. R. Held.

[68411] Bekanntmachung. Seitens der Allgemeinen Deutschen Credit⸗

Anstalt hierselbst ist beantragt worden:

Fl. 10 000 000 neue Aktien der K. K.

priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt für

Handel und Gewerbe in Wien = 62 500 Stück à 160 Fl. mit laufenden Nummern 300001 362500, dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗ nuar 1900, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 23. Dezember 1899. Die Zulassungsstelle für Werthpapiere nan der Börse zu Leipzig. Fritz Mayer, Vorsitzender.

8

[68404]

Generalversammlung theilzunehmen, werden daher ersucht sich vertreten zu lassen.

Am Sonntag, den 7. Januar, Abends, findet im gleichen Lokale eine Vorbesprechung statt, zu welcher die Herren Aktionäre ebenfalls ein⸗ gelazen werden.

Zürich, den 20. Dezember 1899.

Der Verwaltungsrath.

[6837680 Bekauntmachung.

8 Vierter Nachtrag ““

zu dem revidierten Statut der städtischen 8

24. Febr. Sparkasse zu Elbing vom 241. März 1876.

An die Stelle des zweiten Absatzes des § 7 tritt folgende Bestimmung:

Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monats einschließlich eingezahlten Einlagen beginnt mit dem 16. desselben Monats, die Ver⸗ zinsung der nach dem 15. jeden Monats einge⸗ zahlten Einlagen mit dem 1. des nächstfolgenden Monats.

Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monats einschließlich zurückgezahlten Beträge hört mit dem letzten Tage des letztvergangenen Monats auf, diejenige der nach dem 15. eines jeden

Monats zurückgezahlten Beträge mit dem 15. eben

dieses Monats. 8 Elbing, den 5. Dezember 1899. (L. 8) Der Magistrat. 8 Elditt. 1“ Der vorstehende 4. Nachtrag zu dem revidierten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing vom

24 Februar 2 Rarenn 1876 wird auf Grund des § 52 des

Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 hierdurch von mir bestätigt. Danzig, den 12. Dezember 1899. (L S.) 8 Der Ober⸗Präsiden Im Aurtrage: 88 8 G 0 P 11 836. (gez) von Steinrück. 88 Vorstehender Nachtrag nebst Bestätigungsvermer wird gemäß § 24 des revidierten Statuts der städti⸗

schen Sparkasse zu Elbing vom 22 Sahnen 1876

hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht.

Elbing, den 21. Dezember 1899. 1 Der Magistrat.

8

164451]1 Bekanntmachung. Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit

beschränkter Haftung in Jagstfeld ist durch Be⸗

schluß der Gesellschafter vom 11. November 1899 aufgelöst.

Die Liquidation erfolgt durch Herrn Max Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frist von 4 Wochen geltend zu machen.

Jagstfeld (Württ), 12. Dezember 1899.

Die Geschäftsführer: F. Storm. Max Lenz. E. Hülsbruch. Bernh. Rath.

Berlinische Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

Begründet 1836. n Der im Jahre 1900 au die mit Anspruch auf Dividende Versicherten zu ver⸗

theilende Gewinn für 1895 stellt sich auf

1 001 695,10, die Prämiensumme der

Theilnahmeberechtigten beträgt 3 338 983,60. Die biernach zu vertheilende Dividende von 30 % der Jahresprämie (Modus I1) und 8 von 2,75 % der in Summa gezahlten Jahresprämien (Modus I1I1) wird den Berechti ten auf ihre im Jahre 1900 fälligen Prämien in Anrechnung gebracht. Die Gesellschaft übernimmt Lebens⸗, Spar⸗ und Leibrenten⸗Versicherungen unter

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Bernh. Tschirschky, 8

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8

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4. S. 12 725. Dochtkappe für Petroleum⸗ glühlichtbrenner. Johannes Spiel, Berlin, Thurmstr. 85. 5. 8. 99.

8. G. 13 427. Verfahren zur Herstellung von Linoleum⸗Teppichen mittels einer Leim und Wachs enthaltenden Masse. Franz Gatzsche, Freiberg i. S. 17. 5. 99.

8. W. 15 146. Vorrichtung zum Dämpfen und Glätten schlauchförmiger Web⸗ und Wirk⸗ waaren. Fritz Webver, Stuttgart. 28. 9. 99.

14. J. 5274. Dampfmaschine mit zwei in der⸗ selben Achse liegenden einfachwirkenden Zylin⸗ dern. Eduard Jensen, Antwerpen, Ossen⸗ Markt 11; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 3. 6. 99.

15. B. 22 925. Verfahren und Maschine zum Ablegen von Typen. Hubert Burg, Moll⸗ kirch. 27. 6. 98.

15. St. 5893. Verfahren zur Herstellung von

und Matrizen für Prägepressen.

Johnston Stephen, Woolmet House, Liberton,

Midlothian, Scotland; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 16. 3. 99.

18. K. 16 239. Verfahren zum Einbinden mulmiger Eisenerze u. dal. Peter Kleber, Mainz, Taunusstr. 23. 28. 2. 98.

20. Sch. 15 216. Drahtzugweichenstellwerk mit selbstthätiger Sperrung bei Drahtbruch. Bachmann, M.⸗Gladbach. 29. 9. 9.

21. D. 9916. Sammlerelektrode mit Masse⸗ träger aus Isolierstoff. William Moore Me. Dougall, East Orange, New Jersey V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141. 19. 6. 99.

21. Sch. 14 330. Umschalter für elektrische Leitungen. George Joseph Schoeffel, Brook⸗ lyn, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 7. 12. 97.

21. Sch. 14 783. Vorrichtung zur zeitweisen elektrischen Beleuchtung mit einer Tauchbatterie. Robert Schreiber, Berlin, Rathenower⸗ straße 22. 18. 5. 99.

21. St. 559 7. Erregungsflüssigkeit für Sammel⸗ batserien. Dr. ÄAlfreo Sternberg, Berlin, Rankestr. 4. 29. 7. 98.

22. F. 11577. Verfahren zur Darstellung von Diamidodiexyanthrachinonmonosulfosäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 6. 2. 99.

25. B. 25 329. Vorrichtung zur Bildung des Bogens an Spitzen für Klöppelmaschinen. Gust. Bergmann, Düsseldorf. 14. 8. 99.

26. H. 22 148. Acetylenentwickler mit perlodi⸗ cher, regelbarer Fluͤssigkeitszufuhr. Joh. Frederik Hahn, Haag; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 19. 5. 99.

26. 2. 12 017. Verfahren zur Herstellung eines Leuchtgases aus Methan enthaltendem Wassergas und Acetylen. Vivian Byam Lewes, Greenwich, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 19. 2. 98.

26. S. 10 357. Gaslampe. Andreas Söhner, Berlin, Markgrafenstr. 21. 10. 5. 97.

22. S. 12 466. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Glastafeln durch Walzen oder Pressen. Paul Theodor Sievert, Dresden, Eisen⸗ stuckstr. 43. 8. 5. 99. 1

34. B. 24 519. Deckelaufspannvorrichtung für Brat⸗ und Kochgefäße. Joh. Baumann/s Wwe., Amberg. 1. 4. 99. 1

24. Sch. 14 612. Wringmaschine mit Sicher⸗ beitsvorrichtung. Gustav Louis Schubert, Lößnitz i. S., Bahnhofstr. 535. 10. 4. 99.

28. M. 17 037. Sägeangel. Richard Mesenhöller, Remscheid⸗Hasten. 17. 7. 99.

K. 17 314. Zeitregistrierapparat. Henry King, St. Leonarde⸗on⸗Sea, Grfsch. Sussex, Engl.; Vertr.: D. Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28.

22. 11. 98 12. M. 16 492. Vorrichtung zur Sicherung der Offenstellung des Münzenvrüfers bei un⸗ richtiger Stellung der Selbstkassierertheile. Fritz Momberger, Charlottenburg Leibniz⸗

be 25. 3. 3. 9

Vertr.: A.

von Arbeiterkontrolapparaten u. dgl. Hermann Venth, Siemianowitz b. Laurahütte, O.⸗S., u. Foh Sah. Michalkowitz b. Laurahütte O.⸗S.

45. H. 20 985. Schleudertrommel mit Ver⸗

Vtleagför. Firma Rud. Herzog, Ottmachau. 0. 9. .

45. L. 13 272. Reinigungsvorrichtung für die Hebmesser an Rübenhebern; Zus. z. Pat. 96 422. Hermann Laaß & Co., Magdeburg⸗Neu⸗ stadt. 30. 5. 99.

46. A. 5909. Mit der elektrischen Feebcor. richtung einer Explostonskraftmaschine verbundener Stell⸗ und Ausrückhebel an Motorwagen. Ad. Altmann & Comp. G. m. b. H., Berlin, Ackerstr. 68a. 21. 7. 98.

46. H. 22 632. Umlauf⸗Maschine. Franecis Joy Haeseler, Washington, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 21. 8. 99.

49. B. 22 848. Maschine zum Ziehen von Fahrradspeichen mit veränderlichem Querschnitt. Louis Bouet u. Arthur Farnhill, Newhall Road 244, Sheffield, Gifsch. York, Engl.; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 11. 6. 98.

49. B. 25 269. Vorrichtung zum Stützen der Wandung von Rohren beim Biegen derselben. Henei Bröcker Jr., Großenbaum a. d. Beek.

49. D. 9138. Schrauben⸗ und Fagondrehbank mit von Hand durch Hebel bewegten Werkzeugen. 12 Südende b. Berlin, Seestr. 9.

49. H. 22 909. Gewindebohrer. Moritz Holzmann, München, Müllerstr. 48. 13. 10. 99.

51. D. 9914. Vorrichtung zur Regelung des Tempos bei mechanischen Musikwerken. Carl Dörgschlag, Stuttgart, Lerchen str. 34. 19. 6.99.

51. H. 22 534. Resonanzboden für Klaviere u. dgl. Instrumente. Stephan Hain, Krefeld. 2. 8. 99.

52. B. 24 296. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammennähen von Wirkwaaren u. dgl. mittels Kettelmaschen. Joseph Balster, Chemnitz, Peterstr. 15. 17. 2. 99.

54. K. 18 172. Sicherbeiteverschluß für Brief⸗ umschläge. Wilhelm Kazmarzyk. Zalenze b. Fese. u. Wilhelm Lachoita, Kattowitz, O.⸗S. 31. 5. 99.

54. St. 5955. Zerlegbares aus einzelnen die Buchstaben o. dgl. tragenden Platten zusammen⸗

esetztes Anzeigenschild. Wilhelm Stern,

Antwerpen, 162 Rue de la Province Sud; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 36. 28. 4. 99. 8

55. A. 6622. Offene Zerfaserungs⸗ (Aufschlag⸗) Maschine für Zellstoff u. dgIl. Albert Aberg, Podgora b. Görz; Vertr.: A. Mühle u. Zioltcki, Berlin, Friedrichstr. 78. 21. 8. 99.

57. K. 18 515. Verfahren zur Herst llung farbiger Photographien; Zus. z. Pat. 85 817. Bertold Kuny, München, Heustr. 10. 28. 8. 99.

57. S. 12 137. Verfahren zur photographischen Ausnahme von Lichtschnitten für die plastische Nachbildung von kölperlichen Gegenständen. Willv Selke, Berlin, Leipzigerstr. 128. 27. 6. 98.

57. St. 5637. Verfahren zur Herstellung photographischer Aufnahmen für die Erzeugung von Reliefs mit Hilfe des Chromatverfahrens. Dr. F. Stolze, Westend⸗Charlottenburg, Eichen⸗Allee 23. 19, 8. 98.

57. St. 6045. Schlitzverschluß mit Hand⸗ antrieb. William Oswald Stanley, Dublin; Vertr.: Ezuard Franke, Berlin, Luisenstr. 31.

8. 7. 99.

63. G. 13 456. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen. Frank L. Garduer, Paris, 47 Boule⸗ vard Haußmann; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. NI. 5. 99

63. R. 13 158. Vorrichtung zum Anziehen von Fahrradbremsen mittels einer Z gschnur durch Drehen eines Handgr ffs der Lenkstange. Victor Rehm, Baden⸗Baden, Langestr. 78.

23. 5. 99 b B. 25 057. Patronenrahmen für Mehr⸗ ladegewehre. Eugen Breuning, Obern⸗ dorf a. N, Württ. 1. 7. 99. 79. G. 13 703. Maschine zur Herstellung eines Mundstückes an fertigen Zigaretten durch Tränken eines Endes derselben mit einer flüssigen, später erhärtenden Masse. Eugoöͤne Galabru, Paris,

1 I11“

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

49. G. 13 099. Drehbankbett. 25: 9. 99. 49. H. 21 262. Gewindebohrer für nicht durch⸗ „gehende Löcher. 21. 9. 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 28 Schutzes gelten als nicht eingetreten.ü

a e.

8. A. 5109. Verfahren, der Baumwolle in ungestrecktem Zustande einen seidenähnlichen Glanz zu geben. 98.

8. Sch. 12 196. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf der vegetabilischen Faser mittels Schwefelalkalien. 10 2. 98.

49. M. 15 049. Metallhobelwaschine mit drehbarem Meißelhalter zum Vor⸗ und Rückwärts⸗ hobeln. 16. 2. 99.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

Klasse.

13. 86 296. Dampfkessel mit Ueberhitzer und Vormfener. Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe

. Cassel.

13. 89 662. Verfahren zur Ausnutzung der Abgase von Dampfkesseln. Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel

14. 76 651. Kraftmasch'ne mit Steuerung des Einlaßorgans durch Selbstdrosselung des treiben⸗ den Mittels. Wilhelm Schmidt, Wilhelms⸗ höhe b. Cassel.

21. 108 540. Elektrischer Glühkörper. Dr. Carl Kellner, Wien, Leechtensteinstr. 42; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindertsinstr. 3.

26. 94 145. Selbstzünder für Glüblichtbrenner. Georg Sulzbach, Leipzig, Bahnhofstr. 6, u. Joh. Friedr. Wallmann & Co., Berlin, Blumenstr. 74.

26. 108 45 1. Carbidzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. Lurwig Langer, Berlin, Markgrafenstr. 33/34, u. Dr. Rudolf Reiß, Char⸗ lottenburg. Knesebeckstr. 27.

34. 92 569. Wäschemangel. Alexander⸗ werk A. von der Nahmer, Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Remscheid.

49. 108 783. Vorrichtung zur Herstellung ge⸗ schweißter Gasröhren aus Blechstreifen mit ab⸗ geschrägten Längskanten. Eschweiler Eisen⸗ walzwerk, Aktiengesellschaft, Eschweiler II.

5) Aenderung des Wohnorts.

In der Patentrolle ist bei 108 338 vermerkt worden: Der Patentinhaber Hans v. Kramer ist nach London, W. C. Clun House, Surrey Street, Strand verzogen und hat zu seinem Vertreter A. Gobanz in Nürnberg bestellt.

6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

1: 43 237 43 903. 4: 34 739 82 261 82 981 100 409 101 627. 5: 91 365. 7: 96 587. 11: 105 699. 12: 81 846. 13: 104 912. 20: 75 780 77 855 106 441. 23: 93 596. 24: 94 705 30: 93 210 99 307 104 532. 31: 106 457. 34: 102 383. 38: 88 576 94 110. 39: 85 642. 40: 92 365. 42: 81 045 99 505 102 210 106 276 45: 95 369 97 775 98 170 99 147 103 674. 46: 106 364. 47: 106 534. 52: 83 352. 53: 93 003 106 729. 55: 75 704 63: 81 017 83 425 91 444 97 634 988 8 103 017. 64: 87 328 87 558 95 041 95 370 95 371 104 315. 67: 99 240. 68: 87 048 95 231. 72: 77 093 74: 95 160 81: 97 929.

b. Infolge Verzichts.

21: 96 027.

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

Berlin, den 28. Dezember 1899. 8

Kaiserliches Patentamt. 8 von Huber. [68402]

Das unterzeichnete Gericht wird die Einträge im Handels⸗ und im Genessenschaftsregister im Jahre 1900 außer durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger auch durch die Leipziger Zeitung und durch den Döbelner Anzeiger veröffentlichen.

Döbeln, den 14. Dezember 1899.

Königliches Amtsgericht (Unterschrift.)

Emden. 8 Bekanntmachung. [66929] Die Bekanntmachungen aus den hiesigen Handels⸗ und Genossenschaftsregistern erfolgen im Jahre 1900

durch 1) den Deutschen Neichs⸗Anzeiger⸗ 2) den Hannoverschen Courier, 3) die Ostfriesische Zeitung, für kleinere Genossenschaften Reichs⸗Anzeiger und Ostfriesische Zeitung. Emden, den 14. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht. III.

Förde. Bekanntmachung. [68183] Im Jahre 1900 werden Bekanntmachungen über Eintragungen in das biesige Handels⸗, Güterrechts⸗ und Vereinsregister im Deutschen Reichs Auzeiger und in der Kölnischen Volkszeitung zu Köln erfolgen. Förde, den 23. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.

Förde. Bekanntmachung. [68184] Im Jahre 1900 werden Bekanntmachungen über Eintragungen in das hiesige Genossenschaftsregister im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und für Genossen⸗ schaften im Kreise Olpe im Sauerländischen Volks⸗ blatte zu Olvpe, für Genossenschaften im Kreise b in der Mescheder Zeitung zu Meschede er⸗ olgen. Förde, den 23. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.

Freyburg, Unstrut. Beschluß. [68185] Im Jahre 1900 werden die Eintragungen: a. des Handels⸗ und Börsenregisters, b. des Genossenschaftsregisters de. 1) im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, 2) im Naumburg r Kreisblatt veröffentlicht werden. Freyburg (Unstrut), den 22. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.

Gumbinnen. . Gemäß § 11 des Reichs⸗Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897 und § 147 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 wird hiermit bestimmt, daß für das Jahr 1900 die Bekanntmachungen der Eintrazungen

in unser Handels⸗ und Genossenschaftsregister in

folgenden öffentlichen Blättern zu erfolgen haben: a. im Deutschen Reiche Anzeiger,

b. in dem Amtsblatt der Königlichen Regierung 1

zu Gumbinnen, Hin der zu Gumbinnen erscheinenden Preußisch⸗ Littauischen Zeitung.

Wre werden die Bekanntmachungen bezüglich des Vorschußvereins Gumbinnen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, noch in dem Gumbinner Lokal⸗Anzeiger erfolgen.

Die Eintragungen in unser Gesellschaftsregister bezüglich kleinerer Genossenschaften werden außer dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger noch in der Preußisch⸗Littauischen Zeitung bekannt gemacht werden. 8 8

Gumbinnen, den 3. Dezember 1899.

Königliches Amtsgericht.

Hilchenbach. Bekanntmachung. 68187121 Die Eintragungen in das Handels.⸗, Zeichen⸗ und Masterregister werden im Jahre 1900 durch den Deutschen Reichs und Preußischen Staats-⸗ Anzeiger, die Siegener Zeitung (amtliches Kreis. blart) und die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung (Dort⸗ mund) veröffentlicht werden. Hilchenbach, den 15. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht. Hilchenbach. Bekanntmachung. 168188] Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1900 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats Anzeiger, die Siegener Zeitung (amtliches K eisblatt) und die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung (8 d öffentlicht werden. 3

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