22—
—2* nn 2 .——. —— 4o——-—
mittags 3 Uhr, findet auf der Amtsstube des Notars Herrn G. Eglinger in St. Johann a. S.
lung statt.
8 Lagergefäß⸗Bottich⸗Konto 8 ℳ 42
Zugang 1898 /99 . .
Aktiengesellschaft Schloßbrauerei Neunkirchen
vorm. Fr. Schmidt. Am Dieustag, den 30. Januar 1900, Nach⸗
— Schillerstraße 15 — eine Generalversamm⸗
Tagesordnung: a. Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths. b. Prüfung und Feststellung der Bilanz, Be⸗ schlußfassung über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. c. Aenderung des Statuts nach Maßgabe des neuen Aktienrechts. Saarbrücken, den 2. Januar 1900. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: 8 Dr. Strauß, Rechrsanwalt.
[70087]
8 Nochdem die Aktiengesellschaft Actienbrauerei
Neichêhofen in eine Gesellschaft mit beschraͤnkter
Haftung unter der Firma: . Schloßbrauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt und die letztere in das Handelsregister
eingetragen ist, fordere ich als Geschäftsführer der Schloßbrauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung die Gläubiger der Actien⸗Brauerei Reichs⸗ hofen auf, sich bei der Schloßbrauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu melden.
Reichshofen, den 31. Dezember 1899. “ Der Geschäftsführer 8 der Schloßbrauerei Gesellschaft mit 16 beschränkter Haftung.
Ferd. Zilcher.
[70503] Braunschwg. Torfstreu⸗Fabrik vorm. Ed. Meyer & Co. Act. Ges. in Lig. in Braunschweig.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamm⸗ lung unserer Aktionäre findet am reee den 23. Januar 1990, Nachm. 3 ½ Uhr, im Ge⸗ schäfts⸗Lureau des Herrn Notars Bernh. Runde in Braunschweig statt.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1899, Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Ertheilung der Decharge.
2) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsraths.
Braunschweig, den 3. Januar 1900.
Der Aufsichtsrath.
70882) Dessauer Aetien⸗Brauerei „Zum Feldschlößchen“. Passiv.
Bilanz pro 30. September 1899.
Activa.
Grundstücks⸗Konto .. Gebäude⸗Konto ℳ 867 600,— statut. Abschreibung 8457.10
ℳ 859 142,90 ugang — Abgang
8 Zagaug “ Maschinen⸗Konto ℳ 126 400,—
sttatut. Abschretbung „ 12 569 25
Nℳ. 113 830,74
9 369.26
ℳ
Zugang 1898/99 „ 123 200
statut. Abschreibung. 2000,— Transportgefäß⸗Kto. ℳ 23 6.0,— statut. Abschreibung. 2 252,.—
ℳ 21 348,— Zugang 1898/99 „ 1 252.— Pferde⸗ und Wagen⸗Konto 8 ℳ 38 500,— statut. Abschreibung 3 827,55
ℳ 34 672,45 6 927,55 Inventar⸗, Mobiliar⸗ und ÜUten⸗
silien⸗Konto .. 4 800,—
statut. Abschreibung „ 482,05 8 ℳ 4 317,95 Zugang 1898/99 1 802.05 Flaschen⸗Konto ℳ 10 500,2 statut. Abschreibung 2 045.03 ℳ 8 454,97
Zugang 1898/99 „ 5 345,03 Restaurations⸗Inventar⸗Konto
statut. Abschreibung „ 177,65
ℳ 3 322,35 Zugang — Abgang „ 1 977 65 5 300] Restaurations⸗Grundstuck „Prinz Heinrich ℳ 6 600,—
statut. Abschreibung . 240 — 6 360 Niederlags⸗Grundstück Bitterfeld
1 13 900,— statut. Abschreibung 220.— Gasthofs⸗Grundstück „Zur Wein⸗ traube“ in Plötzkau ℳ 26 813,22 Gasthofs⸗Grundstück „Desgauer Hof in Roßlau ℳ 13 722,30 Restaurations⸗Grundnuck „St.
Hubertus“ in Dessau ℳ 16 957,15
13 680 26 813 2⸗ 13 722 ¾
16 957
Bestänbe⸗Konto ..8 1 Konte⸗Korrent⸗Konto, Debitoren . 128 8877 Hyyvorbeken⸗ und Darlehn⸗Konto,
Debitoren 547 28075 Wechsel⸗Konto 4 850—
Kassenbestand 9 019 690
a.
₰ Per ℳ Aktien⸗Kapital⸗Konto ℳ 1 300 000,—
Hypotbeken⸗ Konto „ 500 000,— Konto⸗Kor⸗ rent⸗Konto: Kreditoren, Reservefond⸗ Konto „ Dividenden⸗ Konto:
nicht abge⸗
hoben „ 420,—
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto: Reingewinn
598 186,10 17 731,32
2 416 337
037
8 2 8 8 8 8 8 5
2 505 631 5909 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 1898/99.
A ℳ Gerste⸗ und Malz⸗ Konto .1865 749 eeb—1“] 42 087 Fabrikations Unkosten⸗Konto.. 12 434 Kohlen⸗Konto — 20 737 Braust⸗uer⸗Konto . 33 662 Salair⸗ und Lohn⸗Konto. 87 496 Eis⸗Konto.. 13 783 Allgemeine Handl 56 501 Fourage⸗Konto . 88 . Geschirr⸗Unterhaltungs⸗Konto 6 559 Revparaturen⸗Konto 4 345 Beleuchtungs⸗Konto 3 975 8 ZEu6e6“ 3 434 Zinsen⸗Konto. Brutto⸗Gewinn... Absschreibungen:
Gebäude⸗Konto.. 8 457 Maschinen⸗Konto..
Inventar⸗, Mobilien⸗ und Utensilien⸗
K Flaschen⸗Konto . .. Restaurations⸗Inventar⸗Konto. 177
Grundstück „Prinz Heinrich“ 1 828 121 564 811 629 74170.
1 Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust.Konto haben wir geprüft und in Ueberein⸗ stimmung mit den ordn ngsmößig geführten Büchern der Gesellschaft gefunden.
. Bitterseld
8 Reingewinn..
Dessau, im Dezember 1899. B. Sternberg.
Die auf 6 % festgesfetzte Dividende gelangt gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 5 mit ℳ 60 — in Berlin und Dreeden bei den a. Ry. bei der Pfälzischen Bank und bei deren
kasse in Dessau zur Auszahlung. 8
26 655
30 754
Lagergefäß⸗ und Bottich⸗Konto.. 2 000 Transportgefäß⸗Kkonto.. 2 252 „Pferde⸗ und Wagen⸗Konto. 3 827
482 .. 2 045
₰
₰ Per 1 Gewinn⸗Vortrag.. Bier⸗Konto.. Brauerei⸗ u. Mälzerei. Abfälle⸗Konto..
594 830, 27 186
629 741770
J. Hammelmann.
erren Herz,
Clemm & Co., in Ludwigshafen
Spinnerei⸗Aktiengesellschaft vorm. Joh. Friedr. Klauser
zu M. Gladbach.
Zufolge der Vorschrift im § 244 des Handels⸗ gesetzbuchs bringen wir zur Kenntniß, daß von den Mitgliedern unseres ersten Aufsichtsraths Herr Rudolf Magnus, Fabrikbesitzer in Berlin, gestorben und Herr Dr. jr. Hans Jordan, Bangkdirektor in Elberfeld, ausgeschieden ist. Dagegen wurde Herr Richard Bernecker, Banldirektor in M.⸗Gladbach, am 21. März 1899 in den Aufsichtsrath gewählt. M.⸗Gladbach, den 2. Januar 1900. Spinnerei⸗Aktiengesellschaft vorm. Joh. Friedr. Klauser.
Friedr. Klauser. H. O. Mühlinghaus.
[70186) 6 Verlagsanstalt⸗ und Druckerei A.⸗G. (vormals J. F. Richter) in Hamburg.
In der vorgenommenen Ausloosung unserer Prioritäts⸗Obligationen gelangten zur Ziehung die Nummern: 138 253 292 483 500 570 796 958 996 1010 1053 1107 1660 u. 1726, gleich 14 Stück à 1000 ℳ Die Einlösung dieser Obligationen erfolat vom 1. April 1900 ab an der Kasse der Filiale der Dresdner Bauk in Hamburg. Hamburg, den 2. Januar 1900. Verlagsanstalt⸗ u. Druckerei A. G. (vormals J. F. Richter) in Hamburg.
(69034 Papier u. Cellulose-Fabriken
Heidenaun A. G. Heidenau b. Dresden. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit für Donnerstag, den 1. Februar 1900, Nachmittags 3 ½ Uhr, zu einer außerordent⸗ lichen Generalversammlung nach dem Sitzungs⸗ zimmer der Herren Hch. Wm. Bassenge & Co., Dresden, Pragerstraße 12, eingeladen. Tagesordnung: .
1) Beschlußfassung über Aufnahme einer Priori⸗
täts⸗Anleihe.
2) Abänderung des § 5 des Statuts, welchem
der Satz zugefügt werden soll: Die Ausgabe vpon neuen Aktien für einen höheren Betrag laals den Nennwerth ist statthasft.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser außer⸗ ordentlichen Generalversammlung mit Stimmberech⸗ tigung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien in Gemäßheit des § 22 des Gesellschafts⸗Statuts bis spätestens den 20. Januar 1900 in Dresden bei dem Bankhause Hch. Wm. Bassenge & Co. oder in Heidenau bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen. — Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Heidenau, den 2. Januar 1900. Der Vorstand. Lehmann.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[70322] Bekanutmachuuuug. In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälne ist der Rechtsanwalt Johannes Chomse, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 20. Dezember 1899. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Braun.
38
170324] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Landgericht in Elbing zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hugo Janke, hierselbst wohnhaft, heute eingetragen worden. Elbing, den 28. Dezember 1899.
Königliches Landgericht.
70323] Bekanntmachung. 8 — Der Rechtsanwalt und Notar G. Ule zu Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem König⸗ lichen Landgericht II Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. — Berlin, den 31. Dezember 1899. Königliches Landgericht II.
[70325] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Hans Fakler ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Amts⸗ gerichte Krumbach zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
[70360]
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Bruno Dimpfel in Leipzig bat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht Leipzig aufgegeben und ist deshalb in der Anwaltsliste gelöscht worden. “ Königliches Landgericht Leipzig,
8 am 2. Januar 1900.
[70359] Herr Rechtsanwalt Robert Rudolph Härtel ist wegen Aufgabe seiner Zulassung beim unterzeichneten Gericht in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Koönigliches Amtsgericht Meerane, den 2. Januar 1900. B Neumerkel.
9) Bank⸗Ausweise. Stand der Fraukfurter Bank
am 31. Dezember 1899. Activa.
ℳ 5 284 300,— 29 800,— 356 500,—
Kassa⸗Bestand: Metall. Reichs⸗ Kassen⸗ scheine... 2 Noten anderer Banken. „
Guthaben bei der Reichsbank .. Wechsel⸗Bestand . . Vorschüsse gegen Unterpfänder.
Eigene Effekten. 1“ Sonstige Aktiva . . . . . .. Darlehen an den Staat (§ 43 des
Statuts) W“ Passiva.
Eingezahltes Altien⸗Kapital. Reserve⸗Fonds . .. “ Bankscheine im Umlauf „ 14 915 600 Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ 3 523 700 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten „ 15 211 200 Sonstige Pasfibda 5 400 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) „ 128 900 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen ℳ 4 786 700,—.
Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. Dr. Winterwerb.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
170448308 Bekanntmachung.
Von dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne hier ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von ℳ 141 750 000,— Anleihe des Königreichs Rumänien in 5 % fünfjährigen Schatzanweisungen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 2. Januar 1900.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Bärse zu Franksurt u. M.
[70341] “ Hauts Fourneaux Lorrains Aumetz- La-Paix (Sociétée Anonyme).
Der Aufsichtsrath beehrt sich hierdurch den Aktio⸗ nären mitzutheilen, daß eine außerordentliche Generalversammlung am Montag, den 22. Ja⸗ nuar 1900, 11 Uhr Vormittags, in dem Geschäftslokal, 60 rue de l'Association in Srüh stattfinden wird. Tagesorduung: 1) Erhöhung des Kapitals. 2) Aenderungen zu den Statuten. 3) Mitthei⸗ lung bezüglich der Erwerbung eines Kohlenbergwerke.
Um an der Versammlung theilnehmen zu können, müssen die Aktionäre sich dem 8 der Statuten fügen. Die Niederlage der Aktien muß bis spätestens 17. Januar in einem der nachbenannten Bankhäuser geschehen:
in Brüssel: La Caisse commerciale
de Braxelles, Le Crédit Géeneéral de Belgique, M. F. M. Philippson, in Antwerpen: Herren A. de Lhoneux Linon & Co., E. Nathan & Co., in Namur: Herren A. de Lhoneux Linon & Co.,
in Huy: Herren G. de Lhoneux & Co.,
in Charleroi: La Caisse commerciale
de Bruxelles,
in Köln: Der A. Schaaffhausen'sche Bankverein,
in Luxembourg: La Banque Inter-
nationale,
in Trier: Herren Reverchon & Co.,
in Mülheim, Ruhr: Die Rheinische Bank.
70077)]
— Die Zellstofffabrik Tilsit Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist in eine Akttengesellschaft umgewandelt. Den Herren Gläubigern wird Mel⸗
ℳ 5 670 600 1 906 500
32 704 400
11 752 500 “ 5 324 400 744 600
„ 1 714 300
„ 18 000 000 4 800 000
Krumbach in Schwaben, den 30. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.
dung anheimgestellt. Dr. P. Fmmerwahr⸗ Hans Brier
.“
Grattenthaler. 1u“
8 2 der Oldenburgischen 650 006 96 5 028 575 08 9 520 982 45
Faffrbeftaubh . 665 Kommunal⸗Darlehen u. Hypotheken Darlehen gegen Unterpfand 3 Wechsel. 8 8 557 616 67
Konko⸗Korrent⸗Hebitoren . . . 11 978 007 10 Effekten.. “ 8 1 888 748 46
Verschiedene Debitoren 6 651 717 24
MNonats⸗Uebersicht
pro 1. Januar 1900.
4 Bank⸗Gebäude. 127 000 —
8 Giroverbindlichkeiten per 1
. Januar 1900 ℳ 64 279 73. 8
Spar⸗ & Leih
Passiva. Aktien⸗Kapital.. Reservefondsd. V“ (Davon stehen ca. 90 % auf halbjährige Kündigung.) Check⸗Konto.. . 1 363 731 25 Konto⸗Korrent⸗Kreditoren... 1 844 213 78 Verschiedene Kreditoren... 2 038 966 80
38 402 653 96
E
“ u“ n. [70337) b 1“
1“ 8 e Einnahme pro Monat Dezember
sämmtlichen Fillalen, sowie bei der Gesellschafts⸗
8
Durchschnittlich pro Tag ““
Allgemeine Berliner Sennbns Mleeten⸗ esesehaft.
1899 .. „ 2234 938. 30 3 ℳ 240 224. 40 4 . 7578. 65 2 * 227 749. 17
Die Direktion. e
zum Deuts
Fünfte Beila
ge
s⸗Arzeiger und üniglich Prrußishen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. Januar
1900.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels⸗, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind⸗ erscheint ein
—
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmust r, Konkurse ie die Tarif⸗ und em besonderen Blatt unter dem Titel 9 “ —
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2 49
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und vech ahs
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
In
Vom, Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die N
beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
rn. 4A., 4 B. und 40
„—
1 ausgegeben.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
3. L. 13 304. Nackenhaarhalter. — Dr. Gust. Ad. Laurent, Görlitz. 12. 6. 99.
5. H. 22 563. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der zweitheiligen die Bohrspindel um⸗ schließenden Mutter für Gesteindurchbohrmaschinen u. dal. — Friedrich Hüppe, Remscheid. 10. 8 99.
11. P. 10 130. Schere zum Schneiden von dünnem, angefeuchtetem Papier u. dgl. — Julius Post, Hamburg, Steintwiete 4. 14. 10. 98.
14. R. 13 245. Motor für Treibmittel be⸗ liebiger Art. — Johann Reichel, Baden, Oesterreich; Vertr.: Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 21. 6. 99. G
15. A. 6463. Papierwagen⸗Schaltvorrichtung für Schreibmaschinen. — American Wri- ting Machine Company, 237 Broadway, New York, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heüaei⸗h Springmann u. Th. Stort, Berlin,
indersinstr. 3. 16. 3. 98.
15. W. 14 633. Verfahren zur Herstellung von Hochdruckplatten in Originalzeichnung; Zus. z. Anm. W. 13 295. — Rudolf Widmann, München, Rottmannstr. 23. 25. 11. 98.
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20. B. 24 326. Unterirdische Stromzuführungs⸗ einrichtung für elektrische Bahnen. — J. Bern⸗ heimer, Frankfurt a. M., Friedenstr. 2. 24, 2. 99.
20. K. 17 826. Slälbstthätige, seitlich aus⸗ lösbare und wir Sicherung gegen unbeabsichtigte Lösung versehene Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — W. Koch, Osnabrück, Bramscher⸗ straße 28. 10. 3. 99.
20. P. 10 582. Ein Rollenstromabnehmer für elektrisch betriebene Fahrzeuge. — Ernst Preuß, Charlottenburg, Grolmanstr. 64. 17.4. 99.
21. A. 6359. Schutzvorrichtung gegen schäd⸗ liche Ueberspannungen. — Allgemeine Glektri⸗ EF Berlin, Schiffbauerdamm 22.
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22. G. 13 228. Verfahren zur Erhöhung des Schmelzpunktes von Wachsarten und Theeren. — Adolf Geutzsch, Wien, Stiftgasse 1; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 1. 3. 99.
22. St. 5410. Verfahren zur Verwerthung der Calciumcarbonat⸗Rückstände bei der Aetzalkali⸗ fabrikation. — Herman Edward Stürcke, New York; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karl⸗ straße 40. 22. 3. 98.
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30. P. 10 926. Flasche zum Aufbewahren von Gift. — Alexander Paterson, London, Morning⸗ ton Place, Regents Park, Engl.; Verir.: Selmar Reitzenbaum, Berlin, Mohrenstr. 50. 7. 9. 99.
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29. R. 13 565. Verfahren zur Herstellung buntfarbiger Platten oder Stäbe aus Celluloid. — Rheinische Gummi⸗ Celluloid⸗Fabrik, Neckarau-Mannheim. 5. 10. 99.
9. R. 13 603. Verfahren zur Herstellung wolkenfreier Celluloidplatten und ⸗Stäbe. — Rheinisce Gummi⸗ & Celluloid⸗Fabrik, Neckarau⸗Mannbveim. 16. 10. 99.
412. S. 11 991. Ring⸗ und Fingermeßvor⸗ richtung. — Arnold Samans, Jülich. 7. 12.98.
Klasse.
42. Sch. 14 400. Schiffsgeschwindigkeitsmesser.
88 1 5 Schultze, Berlin, Schönebergerstr. 4.
42. Sch. 14 674. Wägevorrichtung für Loko⸗
motiven; Zus. z. Pat. 88 885. — Carl Schenck, Eisengießerei und Maschinenfabrik Darm⸗ 8 m. b. He, Darmstadt, Landwehrstr. 55.
46. J. 4956. Vorrichtung zum Verbrennen der Abgase bei Explosionskraftmaschinen. — Charles M. Johnson, London, 22 Laurence Pountney Lane; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt 8 Pes. W. Dame, Berlin, Luisenstraße 14.
47. M. 16 860. Pendelnde Ventilklappe. — Franz Josef Friedrich Markert, Wien, Fa⸗ voritenstr. 25; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 3. 7. 6. 99.
47. N. 4626. Absperr⸗ und Selbstschlußventil. — H. Niehaus, Coesfeld i. W. 3. 12. 98. 47. O. 3112. Gas,⸗ oder Flüssigkeitshahn. — Daniel Joseph Me. Osker, Owen Francis Garvey u. George Edward Palmer, Provi⸗ dence, Rhode Island, V. St. A; Vertr.: Carl
Pataky, Berlin, Prinzenstr. 100. 13. 3. 99.
49. K. 18 316. Barrenscheere mit zwei be⸗ weglichen Messern; Zus. z. Pat 95 489. — Kalker Werkzeug⸗Maschinenfabrik L. W. Breuer, Schumacher & Co., Kalk b. Köln a. Rh. 4. 7. 99.
49. L. 13 113. Verfahren und Ofen zur Her⸗ stellung von geschweißten Röhren. — Eduard Laeis & Co., Trier a. M. 6. 4. 99.
49. Sch. 15 008. Einspannvorrichtung mit infolge Zugs oder Drucks drillender Spindel. — “*“ Berlin, Wilsnackerstr. 60.
49. Z. 2828. Vorrichtung zum Hauen von Raspeln durch Feilenhaumaschinen. — Johannes Carl Zenses u. Johonn Albert Zenses, Rem⸗ scheid⸗Haddenbach. 6. 7. 99.
53. B. 25 097. Verfahren zum Pasteurisieren und Sterilisieren von Flüssigkeiten aller Art. — Emil von Bühler, Westend⸗Charlottenburg, Rüsternallee 36. 8. 7. 99
53. S. 12 418. einer die Aromastoffe des Kaffees und eine Harz⸗ lösung enthaltenden Konservierungsflüfsigkeit und die Benutzung dieser Flüssigkeit zum Ueberziehen von Kaffee. — Max Simon, Hamburg, Pinnas⸗ berg 50. 25. 4. 99.
53. Sch. 14 810. Verfahren zur Herstellung von Margarine unter Verwendung von kalter komprimierter Luft zur der aus der Kirne kommenden Fettmasse. — Karl Scheffel, Biebrich a. Rh. 24. 5. 99.
57. K. 18 222. Rollkamera mit Einrichtung zur Sichtbarmachung des Augenblicks, in dem eine neue Bildbreite für die Belichtung abgerollt ist. — Dr. Rudolf Krügener, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim, Königestr. 11. 12. 6. 99.
57. K. 18 251. Verfahren zur Herstellung der Bildträger für Chromoskope und ähnliche Apparate. — Robert Krayn, Berlin, Oranien⸗ burgerstr. 58. 15. 6. 99.
57. V. 3692. Plattenhalter mit Einrichtung zum Bespülen der Platten. — Dr. L. Vanino, München, Augustenstr. 30. 26. 9. 99.
63. B. 24 485. Vorrichtung zum Einbringen der Kugeln in Kugellager. — Hermann Brett⸗ schneider, Hamburg, b. Kl. Schäferkamp 36 b. 27. 3. 99.
63. L. 12 819. Luftradreifen mit auswechsel⸗ barem Laufring. — Rich. Lins, Magdeburg, u. Ad. Günther, Berlin, Hochmeisterstr. 21. 30. 12. 98.
66. Sch. 13 613. Schlachtspreize; Zus. z Per. 104 656. — Gottfried Scheld, Cassel,
rleansstr. 32. 27. 4. 98.
67. O. 3221. Durch Daumengetriebe bewegte — Emil Opderbeck, Lüdenscheid.
67. u. 1323. Vorrichtung zum gleichzeitigen Schleifen oder Polieren vieler Steine unter be⸗ liebigem Winkel gegen die Schleiffcheibe. — Johann Ulbrich, Manteuffelstr. 68, u. Martin Duisburg, Köpenickerstr. 133, Berlin. 16. 3. 98.
68. W. 15 168. Verfahren zur Herstellung von Thür⸗ und Fensterbändern. — Gustav Weber, Gevelsberg i. W. 6. 5. 99.
71. K. 18 062. Schnürbandklemme. — Georg Kürzel, Crimmitschau, Schützenpl. 1. 1. 5. 99.
72. B. 24 662. Hahn. bzw. Hammerschloß für ein⸗ und mehrläufige Gewehre. — Hermann Burgsmüller, ereiesen, Harz. 28. 4. 99.
77. B. 23 930. Durch Schaukeln fort⸗ bewegtes Schaukelpferd. — Wilhelm Bruns, Brandenburg a. H. 16. 12. 98.
83. W. 15 519. Tonschlagwerk für Uhren; us. z. Pat. 108 259. — Louis Wille u. Ernst orndörfer, Leipzig, Mozartstr. 5 bzw. Schreber⸗
straße 14. 12. 9. 99.
87. N. 13 561. Schraubenschlüssel oder Schraubenzieher, dessen Maul⸗ bzw. Stifttheil unter beliebigem Winkel gegen den Griff ein⸗ gestellt werden kann. — Rudolf Reeder, Köln a. Rh., Roonstr. 47. 5. 10. 99.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 305 des Reichs⸗Anzeigers vom 28. 12. 99 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 25 057,
Verfahren zur Herstellung
Kl. 72, ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
20. L. 12 924. Einrichtung an Montage⸗ gerüsten zur Ermöglichung des Wagenverkehrs während der Wiederherstellung der Arbeitsleitung elektrischer Bahnen. 3. 7. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind mmebr die nachbenannten Personen. asse.
12. 96 058. Dreikammeriger Ozonapparat. — Naamlooze Vennootschap, Indu- strieele Maatschappilj Ozon, Haag, Wagenstraat 122 a.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich ““ u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 3.
12. 106 713. Verfahren zur kontinnierlichen Destillation und zur kontinuierlichen und selbst⸗ thätigen Fraktionierung und zur partiellen Rekti⸗ fikation der Fraktionen. — Paul Pfleiderer, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
14. 105 228. Kolbenschieber⸗Steuerung. — Arthur Patschke, Leipzig⸗Lindenau, Kaiser Wil⸗ helmstr. 24, u. August Riebel, Leipzig, Funken⸗ burgerstr. 17.
20. 94 346. Unterirdische Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit seitlich im Kanal ange⸗ ordneten Theilleitern. — Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft Reitz & Co., m. b. H., Leipzig.
20. 98 887. CCCC1“ elek⸗ trische Bahnen mit mechanischem Theilleiter⸗ betrieb. — Elektricitäts⸗Gesellschaft Reitz &
20. 99 016. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Elektricitäts⸗Gesellschaft Reitz & Co., m. b. H., Leipzig. 1
20. 105 540. Stromschlußvorrichtung für elek⸗ trische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung und mechanischem Thetlleiterbetrieb. — Elek⸗ uu* Reitz & Co., m. b. H.,
eipztg.
20. 108 565. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit mechanischem Theil⸗ leiterberrieb. — Elektricitäts⸗Gesellschaft Reitz & Co., m. b. H., Leipzig.
20. 108 570. Stromschlußvorrichtung für elek⸗ trische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung und mechanischem Theilleiterbetrieb; Zus. z. Pat. 105 540. — Elektricitäts⸗Gesellschaft Reitz
21. 77 925. Elektrischer Apparat zur gleich⸗ zeitigen Erzeugung von Ozon und Licht. — Naamlooze Vennootschap, Indu- strieele Maatschappij Ozon, PHaag, Wagenstraat 122a; Vertr.: Carl Pieper, Hein⸗ rich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 3.
34. 65 933. Ventileinrichtung für Spiritus⸗ kocher. — Hermann Wolff, Elberfeld.
34. 98 515. Docheloser Brenner füc Spiritus⸗ kocher. — Hermann Wolff, Elberfeld.
34. 102 971. Dochtloser Brenner für Spiritus⸗ kocher; Zus. z. Pat. 98 515. — Hermann Wolff, Elberfeld.
34. 104 677. Kochbrenner für flüssigen Brenn⸗ stoff — Hermann Wolff, Elberfeld.
42. 95 711. Selbstverkäufer mit Umlauf⸗ getriebe. — F. W. Staveley, E. J. Chevalier u. J. Taylor, Liverpool; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch Berlin, Luisenstr. 24.
49. 73 958. Drehherz mit Spannexcenter. — Gebrüder Brill, Barmen.
54. 91 693. Blechklammer für Paxpschachteln. — Carl David & Sohn, Budapest, Mé⸗ sräros⸗uteza 38; Vertr.: J. P. Schmidt, Boelin, Charitéstr. 6.1
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei 108 424 vermerkt worden: Der Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach Prag⸗Lieben verlegt. Zum Vertreter ist Max Lorenz, Berlin, Paulstr. 7, bestellt worden.
6) Löschungen. 6“
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. 3: 98 683. 4: 76 254. 7: 69 671. 8: 67 496 71 999 99 468 106 490. 10: 81 660. 12: 69 138 84 141. 13: 76 689. 14: 105 654. 17: 98 524. 19: 106 735 106 737. 20: 58 469 98 948 103 626 103 962 106 886. 21: 97 821 98 938. 22: 60 505 72 808 93 312. 26: 102 318. 30: 97 112 106 726. 33: 92 845. 34: 65 189 99 967 102 830 102 901. 35: 88 463. 37: 100 193. 40: 100 477. 42: 76 921 77 976 81 365 105 161. 44: 67 687. 45: 91 795 47: 103 169 103 172. 49: 93 997 94 890 97 079 97 225 97 461 97 678 98 736 98 944 100 647 101 313 101 328 102 707 102 923. 50: 72 109. 51: 87 299. 52: 81 723. 54: 39 528. 55: 90 064.
97 860 98 539 101 601 102 946 103 200 105 766. 64: 90 718 100 112. 65: 63 661. 68: 103 174. 69: 97 445. 72: 96 757. 74: 98 257. 75:
77 182. 77: 106 202. 80: 98 443 103 773. 82:
97 363. 85: 91 107 105 440 105 812. 86:
105 493 105 657. 88: 102 791.
b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 11: 35 682. 13: 35 683. 82: 32 220. Berlin, den 4. Januar 1900.
Kaiserliches Patentamt. von Huber. [70442]
Zeitschrift der Zentralstelle für Arbeiter⸗ Wohlfahrtseinrichtungen. Herausgegeben von Dr. Jul. Post, Geh. Ober⸗Reg.⸗Rath und vortr. Rath im Königl. Preuß. Ministerium für Handel und Gewerbe, Berlin, Prof. Konrad Hartmann, Geh. Reg.⸗Rath und ständigem Mitglied des Reichs⸗ Versicherungsamts, Berlin, und Prof. Dr. H. Albrecht, Groß⸗Lichterfelde. (Carl Heymann's Verlag in Berlin W., Mauerstraße 44.) Nr. 24. — Inhalt: Wohl⸗ fahrtseinrichtungen: Die Bureaus of Labor in den Vereinigten Staaten von Nordamerika. — Feuilleton: Plimsoll, ein moderner Philanthrop. — Berichte und Korrespondenzen: Armenpflege. — Bekämpfung der Trunksucht. — Heilstätten für Lungenkranke. — Unterstützungswesen. — Wohnung. — Zeitschriften⸗ übersicht. — Gewerbehygiene und Unfallverhütung: Zum Ausbau der Arbeiterschutzgesetzgebung im Deutschen Reich. (Schluß.) — Berichte und Korre⸗ spondenzen: Unfallverhütung. 1
Deutsche Weinzeitung. Nr. 96. — IJnhalt: Von der Stellungnahme des deutschen Weinbau⸗ vereins zum Weingesetzentwurf. — Die Neuanord⸗ nung zum Zolltarifschema. — Die Lambiccati oder die süßen filtrierten Weine von Torre del Greco (Neapel). — Internationale Uebersicht über Wein⸗ bau, Weinhandel ꝛc.: Rheinhessen. Rheingau. Mittelrhein. Nahegegend. Moselgegend. Vom Haardtgebirge. Baden. Frankreich. Spanien. Italien. England. Firmen⸗ und Personalberichte.
Handels⸗Register.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. [70292] Unter der Firma „Thonindustrie Aktiengesell⸗ schaft Klingenberg a. M.“ und dem Sitze in Klingenberg a. M. ist mit Gesellschaftsvertrag vom 21. November 1899 und Nachtrag vom 30. De⸗ zember 1899 eine Aktiengesellschaft gegründet worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation von Thonwaaren ohne Beschränkung, der Handel mit Thonwaaren, der Erwerb oder die Pachtung und der Betrieb von Thongruben, endlich die Be⸗ theiligung an ähnlichen Unternehmungen.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 550 000 ℳ, zerlegt in 550 auf den Inhaber lautende Aktien à 1000 ℳ Der Aufsichtsrath beschließt über die Zusammen⸗ setzung des Vorstands. Dieser vertritt die Gesell⸗ schaft nach Außen und zeichnet die Firma; ist ein Prokurist aufgestellt und die Direktion verhindert, so zeichnet der Prokurist mit dem vom Aufsichtsrath zu bestimmenden stellvertretenden Direktor. Sind 2 Prokuristen bestellt, so können sie kollektiv die Firma zeichnen.
Die Generalversammlung wird durch ein ein⸗ maliges Ausschreiben im Reichs⸗Anzeiger berufen; zwischen dem Tage der Bekanntmachung und der 1wcee asritgepn g⸗ müssen mindestens 2 Wochen egen.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen zur Zeit durch den Reichs⸗Anzeiger.
Gründer der Gesellschaft, welche alle Aktien über⸗ nom men und 25 % einbezahlt haben, sind:
Heinrich Albert, Rentner in Bieberich,
Karl Otto, Fabrikbesitzer daselbst,
August Deidesheimer, Ingenieur in Neu⸗ stadt a. d. H.,
Lieberich Merkel, Weinhändler daselbst,
Valentin Stenger, Fabrikdirektor in Aschaffen⸗
burg, Wilhelm Schäfer, Regierungs⸗Baumeister in Diez⸗Lahn, Oskar Dilsbeimer, für die Bankfirma M. Wolfs⸗ thal in Aschaffenburg, Fritz Lenich, Kaufmann in Aschaffenburg, Panr Geib, Gutsbesitzer in Rehhütte, Josef Laux, Fabrikant in Mögeldorf Lorenz Ebert, Forstmeister in Erlenbach a. M., Karl Nees, Kaufmann in Aschaffenburg, Wilhelm Fuchs, Fabrikbesitzer daselbst, August Nold, Kaufmann in Darmstadt, Louis Weiß, Kaufmann in Aschaffenburg, Wilhelm Gaupel, Architekt in Karlsruhe Ludwig Reiß, Baumeister in Karlsruhe. In den Aufsichtsrath wurden gewählt: Heinrich Albert, Paul Geib, Lorenz Ebert, Wilhelm Gaupel, Karl Otto, Valentin “ und Wilhelm Schäfer. Als einziges Vorstandsmitglied wurde aufgestellt: August Deidesheimer. esondere Vortheile zu Gunsten einzelner Aktionäre sind nicht bedungen. Revisoren waren: Fabrikdirektor Wilhelm Schmitt in Aschaffenburg und Dr. J. L. Kittel, Handels⸗ kammer⸗Sekretär in Würzburg. Von den mit der Anmeldung eingereichten Schrift⸗ stücken, insbesondere den Prüfungsberichten, kann bei Gericht Einsicht genommen werden. Aschaffenburg, den 31. Dezember 1899. Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
58: 98 355. 60: 82 480. 63: 86 700 93 078.
ilberschmidt.
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