Bremen, 19. Januar. (W. T. B.) Norddeutscherseloyd. Dampfer „H. H. Meier“, v. Rew York kommend, 18. Jan. a. d. Weser, „Karlsruhe“, v. Ostasien kommend, 18. Jan. in Shanghai, „Bremen“, v. Australien kommend, 18. Jan. und „Prinz Heinrich“, von Ostasien kommend, 17. Jan. in Suez, „König Albert“, v. Ost⸗ asien kommend, 18. Jan. a. d. Weser angek. „Werra“ 18. Jan v. Genua über Neapel und Gibraltar n. New York abgeg. „Barbarossa“, n. Australien best., 18. Jan. in Neapel angekommen.
London, 18. Januar. (W. T. B.) Castle⸗Linie. Dampfer Norham Castle“ heute auf Heimreise Madeira passiert. „Dunottar astle“ f Ausreise in Durban (Natal) angek
Theater und Mufik.
Im Königlichen Opernhause gelangt morgen Kulen⸗ kampff's Märchenoper „König Drosselbart“ unter Mitwirkung der Damen Herzog, Gradl, Pohl, der Herren Stammer, Hoffmann und Tieban und unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung zur Aufführung.
ierauf wird Becker's einaktige Oper „Ratbold“ mit den Damen oetze, Rothauser und den Herren Berger, Sommer und Stammer zum ersten Male wiederholt. Kapellmeister Schalk dirigiert.
Im Königlichen Schauspielhause geht morgen Gustav Kadelburg's Schwank „Das Bärenfell“ unter Mitwirkung der Damen Schramm, von Mayburg, Hausner und Sperr, der Herren Vollmer, Keßler, Hertzer, Boettcher, Heine und Link in Scene.
Am Montag findet der siebente Symphonie⸗Abend der Königlichen Kapelle unter Kapellmeister Felix Weingartner's Leitung statt. Als Novität wird die symphonische Dichtung „Das Gefilde der Seligen“ von Weingartner zu Gehör gebracht. Außerdem elangen die Ouvertüre „Leonore“ Nr. 2 von Beethoven, die
vmphonie in D-moll von Haydn und lauf vielseitigen Wunsch) die Symphonie „Im Walde“ von Raft zur Aufführung. — An dem⸗ Tage, Mittags 12 Uhr, ist die öffentliche Hauptprobe. Billets ierzu (2 und 1 ℳ) sind bei Bote u. Bock käuflich. 8
8
Professor Ludwig Bußler, der bekannte Musikgelehrte und Kritiker der „National⸗Zeitung“, ist gestern hierselbst verstorben. Er war im Jahre 1838 als der Sohn des Malers und Schriftstellers, Geheimen Hofraths Robert Bußler geboren und geneß den ersten Musikunterricht als Schüler des Königlichen Domchors durch Hertzberg. Seine wissenschaftliche Entwickelung führte ihn später als Lehrer an die Musikschule von Ganz in Berlin. Nachdem Bußler sich später auch praktisch als Dirigent bethätigt hatte, übernahm er im Jahre 1879 den Unterricht in der Musiktheorie am Stern'schen Konservatorium in Berlin, welches Lehramt er bis zu seinem Tode inne hatte. Im Jahre 1898 erhielt er den Titel „Professor“. Besonderer Werthschätzung erfreuten sich seine musik⸗ wissenschaftlichen Schriften, die wegen ihrer praktischen Tendenz große Verbreitung fanden. “ 8
Mannigfaltiges. Berlin, den 19. Januar 1900.
Die Stadtverordneten ehrten in ihrer gestrigen Sitzung
zunächst das Andenken des verstorbenen Stadtv. Langenbucher in der äblichen Weise. — Die Stadtvv. Singer und Genossen hatten einen dringlichen Antrag, betreffend die Verhinderung der Herausbringung gesundheitsschädlichen Fleisches aus dem städtischen Schlachthof, ein⸗
ebracht. Nach einer Erklärung des Ober⸗Bürgermeisters
irschner, daß Maßregeln getroffen seien, um einer Wieder⸗ holung von Mißständen, wie sie in den letzten Tagen zur Sprache gekommen seien, vorzubeugen, wurde der Antrag zurückgezogen. —
lsdann erledigte die Versammlung durch Annahme vier Entwürfe zu Schulbauten, überwies die Vorlage, betreffend die Ableitung der Abwässer des Wasserwerks am Tegeler See und der Kanalisationswasser der Ge⸗ meinde Tegel in die Spree, die Vorlage, betreffend die Enteignung der Grundstücke Roßstraße 11, 12 a und 12, sowie die Vorlage, betreffend die architektonische Ausschmückung der Spreebrücke im Zuge der Straße Siegmundshof, zur Vorberathung an Ausschüsse und ertheilte der Vorlage, betreffend den Abschluß eines Betriebsumwandelungs⸗Ver⸗ trags mit der Berlin⸗Charlottenburger Srraßenbahn ihre Zustimmung. — Stadtv. Friederici berichtete hierauf über Rechnungssachen, die dem
betreffenden Referet wurde gerügt, daß durch die späte Inangriff⸗ nahme und das langsame Fortschreiten von Bauten sich viele Uebel⸗ stände bemerkbar gemacht hätten, deren schnelle Beseitigung dringend nothwendig sei. Stadt⸗Baurath Hoffmann verwahrte die ahe⸗ verwaltung gegen den Vorwurf zu langsamen Arbeitens. Man habe ihm plötzlich 16—17 Millionen zu Neu⸗ und Weiterbauten zur Verfügung gestellt, während der Durchschnittsetat seines Amts⸗ vorgängers sich auf 4 600 000 ℳ belaufen habe. Dazu sei ein Theil ganz neuer Projekte gekommen, sodaß eine Bausumme von nahezu 63 Millionen in der Schwebe gewesen sei. Er habe in den ersten drei Jahren zusammen in seinen Etats so große Bau⸗ summen gehabt, wie sein Vorgänger in 17 Jahren. Nach den Ausführungen des Berichts könnte im Publikum der Glaube erweckt werden, als sei das Hochbauamt in einen tiefen Schlaf versunken. Dem müsse widersprochen werden. — Zam Schluß folgte die Berichterstattung des Stadtv. Rast über den Antrag der Stadtvv. Ullstein und Genossen, betreffend die Herabsetzung des Preises für das Leuchtgas und die Einführung von Gasautomaten. Der Aus⸗ schuß hat mit 9 gegen 4 Stimmen einen Gas⸗Einheitspreis von 12 ₰ pro Kubikmeter gutgeheißen und folgende Beschluß⸗ fassung vorgeschlagen: „Die Versammlung ersucht den Magistrat, vom 1. April d. J. ab für jegliches Gas einen Einheitspreis von 12 ₰ pro Kubikmeter einzuführen.“ Nach langer Debatte wurde in nament⸗ licher Abstimmung der Ausschußantrag mit 101 gegen 3 Stimmen an⸗ Shechaa. Die übrigen Gegenstände wurden von der Tagesordnung abgesetz
Der rührige „Verein zur Förderung der Kunst“ ver⸗ anstaltete am Mittwoch Abend in den Räumen des Künstler⸗ hauses (Bellevuestraße 3) ein glänzendes und wohlgelungenes Fest⸗ das aus Anlaß der Jahrhundertwende eine Reihe von Aufführungen unter dem Gesammttitel „Revue über ein Jahrhundert deutscher Kunst“ brachte. In dem Bestreben, ein möglichst umfassendes Bild der Entwickeluns der Kunst während des verflossenen Säculums zu zeigen, war das Programm vielleicht etwas umfangreicher ausgefallen, als die Aufnahmefähigkeit des Publikums es geboten erscheinen ließ; immerhin bewährte sich aber auch hier die Wahrheit des Goethe'schen Wortes: „Wer Vieles bringt, wird manchem Etwas bringen“. Nach Jahrzehnten geordnet, folgten sich die Aufführungen, von einem von Fräulein Leno gesprochenen, vom Freiherrn von Stenglin verfaßten Prolog eingeleitet, zunächst lebend: Bilder: Beethoven bei der Kom⸗ position zu „Egmont“ und eine Gruppe: „Körner's Schwert⸗ lied“. Ein Idyll von Holzamer: „Goethe's Abschied von Ulrike von Levetzow“ folgte. Den alten Goethe verkörperte darin der Königliche Schauspieler Dr. Pohl, die junge Ulrike Frau Kochmann. Ferner gab es einen Lanner'schen „Altwiener Tanz“ (von dem Königlichen Solotänzer Herrn Quaritsch vor⸗ trefflich einstudiert), Kompositionen von Mendelssohn⸗Bartholdy, vorgetragen von Professor Miersch (Violine) und Frau Professor Nicklas⸗Kempner (Gesang), von Schumann (Betsy Schot), Ge⸗ dichte von Heine (Vilma von Mayburg), Freiligrath und Herwegh Emanuel Reicher), Fontane, Konr. Ferd. Meyer (Max Pohl),
rahms'sche Tänze und Wagner’sche Kompositionen (Professor Miersch). Das Finale bildeten Salingré's alte Berliner Posse: „Wenn die Krieger heimwärts ziehen“ (Unteroffizier Plümecke: Herr Haßker!]) und eine fin de siècle-Faust. Parodie von Alfred Halm. Auf die Aufführungen folgte ein Ball. — Eine reichbeschickte Tombola, ein gut besetztes Buffet und Verkaufsstände anderer Art dienten, von Damen der Gesellschaft und bekannten Künstlerinnen geleitet, in den Tanzpausen zur Zerstreuung und Erfrischung des außerordentlich zahlreich erschienenen Publikums. Jedenfalls hatte das Festcomité, insonderheit die Herren Wolfradt (Erster Vorsitzender des Vereins), Halm (Regisseur des Berliner Theaters) und Kunst⸗ maler Johannsen (Illustrator des geschmackvoll ausgestatteten Programmhefts) alles Mögliche gethan, um das Fest unterhaltend und anregend zu gestalten. Die wohlgelungene Veravstaltung dürfte für die zur ideellen und materiellen Förderung der Kunst und der Künstler dienenden Kassen des Vereins ein erfreuliches Ergebniß gehabt haben.
Ebenso zahlreich besucht und nicht minder wohlgelungen war das zu gleicher Zeit in den Räumen des Neuen Königlichen Opern⸗ theaters unter dem Titel „Im Reiche des Humors“ ver⸗
für schulentlassene Waisen“. Hier wurde vor B
des Tanzes im Theatersaal eine Reihe farbenprächtiger, von dem Maler Lüschwitz⸗Koreffski gestellter lebender Bilder mit karne⸗ valistischen Motiven vorgeführt, zu denen Max D 1 humoristischen verbindenden Text gevichtet hatte. Dann der Schwank „Die stille Wache?, von Dilettanten recht an⸗ sprechend dargestellt, zur Aufführung. Humoristische Vorträge aller Art, ein Tanz, in dem Fräulein Dell’'Era mitwirkte, ꝛc. bildeten die weiteren Hauptanziehungspunkte des Programms. Im übrigen gab es auch hier eine Tombola, ein Postamt, Buffets und andere zur Unterhaltung und Restaurierung des Publikums dienende Veran⸗ staltungen. Dem Comité, welchem der Staats⸗Minister Herrfurth als Ehren⸗Präsident angehörte, gebührt volle Anerkennung für die tadellose Anordnung des Festes, das dem wohlthätigen Zweck hoffentlich einen reichen Ertrag zugeführt hat.
Herr Carl Neufeld wird zum letzten Mal am Sonntag in der „Urania“ über seine Erlebnisse während seiner zwölfjährigen Gefangenschaft bei dem Mahdi sprechen.
Der Billetverkauf zu dem Ballfest des Vereins „Berliner Presse“ wird morgen, Mittags 2 Uhr, geschlossen. Ein Abend⸗ verkaufgin der Philharmonie findet nicht statt.
Stuttgart, 18. Januar. (W. T. B.) Infolge starker Regen⸗ güsse sind im ganzen Gebiete des Neckars die Flüsse über die Ufer getreten und niedrig gelegene Städte und Dörfer theilweise überfluthet. Der Verkehr von einem Ort zum anderen ist vielfach unterbrochen, Regen hat aufgehört.
St. Petersburg, 18. Januar. Panzerschiff „Poltawa“, welches nach einer Meldung der „Nowoje Wremja“ am 16 d. M. bei Libau aufgerannt war und sich in gefährdeter Lage befand, ist wieder flott geworden und hinter dem Wellenbrecher des Libauer Hafens vor Anker gegangen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. .
Dresden, 19. Januar. (W. T. B.) Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold von Preußen stattete heute früh der Herzogin zu Schleswig⸗Holstein einen Besuch ab und reiste alsbald nach Berlin zurück. — Der Kaiserliche Statthalter in Elsaß⸗Lothringen Fürst zu vJE““ ist heute Vormittag hier eingetroffen.
London, 19. Januar. (W. T. B.) Einer Depesche des „Daily Telegraph“ aus Spearman's Farm vom gestrigen Tage zufolge, wurde die Beschießung der Buren⸗Linien mit einer Haubitzen⸗Batterie gestern fruͤh wieder aufgenommen.
Kapstadt, 18. Januar. (Telegramm des „Reuter⸗ schen Bureaus“.) Nach Mittheilungen von verläß⸗ licher Seite haben die Buren die Eisenbahnbrücken und Wasserdurchlässe zwischen Steynsburg und Krom⸗ hoogte, welches 11 ½ Meilen von Steynsburg ent⸗ fernt ist, zerstört. Ebenso sind in der Nähe von Stormberg einige Wasserdurchlässe und ein Theil der Bahnlinie zerstört worden. — Das Polizeigericht in Kapstadt hat die Verhandlung gegen die 41 bei Sunnyside genommenen Aufstän⸗ dischen um eine Woche verschoben. — Der neue amerikanische Konsul in Pretoria, Hay, ist in Kapstadt eingetroffen und wird die Weiterreise, h Pretoria am Sonnabend antreten. Der Hilfssekretär des amerikanischen Departements des Innern Davis ist am Montag von Port Elizabeth nach der Delagoa⸗Bay abgereist.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten 8 8
egen einen gelangte
doch ist bisher kein schwerer Schaden entstanden. Der
(W. T. B.) Das russische
Rechnungsausschusse vorgelegen haben. In dem die Hochbauverwaltung
Wetterbericht vom 19. Januar 1900, 8 Uhr Morgens.
Stationen.
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millim
halb bed. bedeckt halb bed.
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¹) Gestern Schnee und Regen. ²) Nachm. und Abends Schnee. ³) Rauhfrost. *) Nachm. Schnee.
Uebersicht der Witterung.
Während sich die Depression über Zentral⸗Europa nach sehr starkem Steigen des Luftdrucks ausgefüllt hat und hier ein Rücken hohen Luftdrucks die Ver⸗ bindung zweier Maxima über des Biscayasee und Nordrußland herstellt, hat sich eigg Lom Ozean her⸗ annahende tiefe Depression bereits Uler die Britischen Inseln, über deren Westen das Barometer äußerst stark gefallen ist, ausgebreitet und ruft dort stellen⸗ weise stürmische Südwestwinde hervor. Bei schwacher, veränderlicher Luftbewegung ist das Wetter in Deutsch⸗ land, wo die Temperatur meist gesunken ist und im Binnenlande fast überall Niederschlag gefallen ist, mit Ausnahme der Küste trübe und meist mild. Wärmeres, regnerisches Wetter mit auffrischenden füdwestlichen Winden im Nordwesten wahrscheinlich.
8 Deutsche Seewarte.
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Regen bedeckt bedeckt bedeckl⁴) bedeckt bedeckt heiter wolkig ONO bedeckt
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anstaltete Fest des
Theater.
Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗ haus. 19. Vorstellung Ratbold. Oper in 1 Akt. Dichtung von Dahn. Musik von Reinhold Becker. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dekorative Einrichtung von Ober⸗Inspektor Brandt. Dirigent: Kapellmeister Schalk. — König Drosselbart. Eine Märchenoper in 3 Akten. Dichtung von Axel Delmar. Musik von Gustav Kulenkampff. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dekorative Einrichtung vom Ober⸗Inspektor Fent Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang
8 r.
Schauspielhaus. 20. Vorstellung. Das Bären⸗ fell. Schwank in 3 Aufzügen von Gustay Kadel⸗ burg. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag: Opernhaus. 20. Vorstellung. Lohengrin. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner.
Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. 21. Vorstellung. Wie die Alten sungen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Niemann. Anfang 7 ½ Uhr.
Deutsches Theater. Sonnabend: Der Probe⸗ kandidat. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr: Cyrauo von Bergerac. — Abends 7 ½ Uhr: Der Probekandidat.
Montag: Der Biberpelz. 11uu“]
Berliner Theater. Sonnabend: Faust, erster Theil. Anfang 7 Uhr.
Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr: Frau Holle. — Abends 7 ½ Uhr: Das deutsche Jahrhundert.
Montag: Das deutsche Jahrhundert.
Schiller⸗Theater. (Wallner⸗Theater.) Sonn⸗ abend, Abends 8 Uhr: Freudvoll und leidvoll. Volksstück in 4 Aufzügen von Louis Herrmann. Musik von G. Steffens.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Romeo und Julia. — Abends 8 Uhr: In Behandlung.
Montag, Abends 8 Uhr: Freudvoll und leid⸗ z “
*
Theater des Westens. (Opernhaus.) Sonn⸗ abend, Nachmittags: Auf vielfaches Ver⸗
langen: Kinder⸗Vorstellung Schneeweißchen und Rofeuroth. — Abends: Volksthümliche Vorstellung
“
„Freiwilligen
Erziehungsbeiraths
zu halben Preisen: Martha. (Plumket; Königlicher Hof⸗Opernsänger Rob. Biberti, als Gast.)
Sonntag, Nachmittags: Zu halben Preisen: Die weiße Dame. — Abends: Der Zigeunerbaron.
Montag (19. Montag⸗Abonnements⸗Vorstellung): Zar und Zimmermann.
Dienstag: Der Zigeunerbaron.
Mittwoch: Der Zigeunerbaron.
Donnerstag: Der Zigeunerbaron.
Lessing⸗Theater. Sonnabend: Lord Queg.
Sonntag: Lord Quex. Montag: Als ich wiederkam..
Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a. Sonn⸗ abend: Unser einziges Kind. Schwank in 3 Akten von Hugo Holm. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag, Mittags 12 Uhr: Matinée der
von Gabriele
Sezessionsbühne: „Gioconda“ d'Annunzio. “ Sonntag, Abends: Unser einziges NKind.
Belle-Alliance⸗Theater. Gastspiel des „Schlierseer Bauern⸗Theaters“. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Der Herrgottschnitzer von Ammergau.
Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonnabend: Die Dame von Maxim. (La dame de chez Maxim.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau. Uebersetzt und bearbeitet von Benno Jacobson. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag und folgende Tage: Die Dame von Maxim.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis über die
lfte ermäßigten Preisen: Der Schlafwagen⸗
outroleur.
Thalia ⸗Theater. Dresdenerstraße 72/73. Sonnabend: Im Himmelhof. Große Aus⸗ stattungsposse mit Gesang und Tanz in 3 Akten von Jean Kren und Alfred Schönfeld. Musik von Max Schmidt. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag und folgende Tage: Im Himmelhof.
— d9 8 b— Koponzerte.
Saal Bechstein. Sonnabend, Anfang 7 ½ Uhr: III. Quartett⸗Abend von Halir, Euer,
Beilage.)
Müller, Dechert. Mitwirkung; Felix Wein⸗
gartner.
Beethoven⸗Saal. Sonnabend, Anfang 8 Uhr: Konzert von Dr. Franz Kuhlo (Klavier) mit dem Philharmonischen Orchester.
Birkus Schumann. Im eleganten, renovierten Zirkus Renz, Karlstraße. Sonnabend, Abends präzise 7¼ Uhr: 11. Grande Soirée High-Life. Gala⸗Programm. Neu: Die ersten tauchenden und schwimmenden Hirsche in Deutschland. Der phänomenale Sprung aus einer Höhe von 50 Fuß. Auftreten der neu engagierten Kunstkräfte sene Vorführung der neuesten unerreicht da⸗ tehenden Original⸗Dressuren des Direktors Alb. Schumann. Die sensationellen Leistungen der 12 Akimotos. Aus dem Reiche des Mikado. Das glänzende Ritterschaustück: Der schwarze und der weiße Ritter.
Sonntag: 2 große Vorstellungen: Nachmittags 3 ½ Uhr und Abends 7 ½ Uhr. Nachmittags: Auf vielseitiges Verlangen: Die reizende Aus⸗ stattungs⸗Pantomime: Im Weihnachts⸗Bazar, oder: Die Puppenkönigin mit neuen Ueber⸗ raschungen. Nachmittags I Kind frei. In beiden Vorstellungen: Die 12 Akimotos.
Familien⸗Nachrichten.
richts⸗Assessor Paul Kleine (Dortmund).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Oberleut. Willy von Livonius (Berlin).
Gestorben: Hr. Amtsrath Carl Richter (Frauen⸗ dorf). — Hr. Erster Staatsanwalt Buchholz (Oftrowo). — Hr. Professor Ludwig Bußler (Berlin). — Fr. Adeline von Tschammer⸗Osten, geb. von Neumann (GEnadenfrei).
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Siecben Beilagen — (einschließlich Börsen⸗Beilage).
Fu. Margarethe Flach mit Hrn. GCe--
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. .“
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Berlin, Freitag, den 19. Januar
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1900.
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Außerdem wurden am Ma (Spalte 1) nach überschläglicher Seüüpeß verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)
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Bemerkungen. Die verkaufte Peeg⸗ Ein liegender Strich (—) in den Spa
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wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgeth
een für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den
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eilt. Der Durhschttehres wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.
etzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.
Deutscher Reichstag. 129. Sitzung vom 18. Januar 1900, 1 Uhr. . Berathung des Reichshaushalts⸗Etats für 1900 wird fortgesetzt. Zur Verhandlung steht zunächst der Etat der Reichs⸗Justizverwaltung. Beim Ausgabe⸗ kapitel „Reichs⸗Justizamt“ (erster Titel: „Staatssekretär 30 000 ℳ“*) fragt der Abg. Bassermann (nl.),
11.“
Die
ob die Reichs⸗Justizverwaltung beabsichtige, die für die Vergehen jugendlicher Personen be⸗ stehenden Strafvorschriften abzuändern. Bei einer früheren Ge⸗ legenheit habe bereits der Staatssekretär eine Aenderung der Vorschriften über die Strafmündigkeit der Minderjährigen als in Betracht kommend bezeichnet. Eine solche Aenderung in Ver⸗ bindung mit einer Erweiterung der staatlichen Zwangserziehung sei durchaus zu befürworten; auch könne damit nicht bis zu der noch weit im Felde stehenden allgemeinen Revision des Straf⸗ gesetzöuchs gewartet werden, die, wie bei der lex Heinze augen⸗ fällig geworden sei, gar zu viele Schwierigkeiten biete. Die Revision der Strafprozeßordnung, wie sie in der vorliegenden Novelle wegen Ersetzung des Voreides durch den Nacheid und in dem Antrage Rintelen wegen Wiedereinführung der Berufung angestrebt worden, habe in dieser Session wohl kaum Aussicht auf Verabschiedung; die Regie⸗ rung werde daher für die künftige Session eine neue Vorlage vorzu⸗ bereiten haben, welche hoffentlich den Wünschen des Reichstages auf diesem Gebiete mehr entgegenkomme. Es sollte dabei nochmals ge⸗ prüft werden, ob nicht, wenn nun einmal die Strafkammer nicht aus fünf Richtern bestehen solle, neben dem richterlichen auch das Laien⸗ element heranzuziehen wäre. Ferner wünscht Redner Auskunft über den Stand der Vorarbeiten zu der gesetzlichen Regelung des Schutzes der Baahandwerker, sowie über die Stellung der verbündeten Regie⸗ rungen zu der vom Reichstage angenommenen Resolution, welche die Einführung kaufmännischer Schiedsgerichte befürwortet. Das Ver⸗ e nach den letzteren werde in immer weiteren Kreisen aus⸗ gesprochen.
Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding:
Meine Herren! Der Herr Vorredner hat im Eingang seiner Ausführungen die Einführung des neuen bürgerlichen Rechts in Deutschland zu Beginn dieses Jahrhunderts zum Anlaß genommen, um dem Reichs⸗Justizamt seine Anerkennung auszusprechen für die Thätigkeit, die es bei der Vorbereitung dieses Gesetzgebungswerks ent⸗ wickelt hat. Wir im Reichs⸗Justizamt können für eine solche Anerkennung nur dankbar sein; wir haben unsererseits mit Genugthuung beobachtet, wie mit allseitiger Befriedi⸗ gung und Freude jetzt beim TJahreswechsel die Einführung des neuen Rechts begrüßt worden ist. Wir können uns dabei aller⸗ dings nicht der Besorgniß erwehren, daß diese ungetheilte, allerseits ausgedrückte Freude zunächst keine ungemischte bleiben wird; denn es
ist zweifellos, meine Herren, und wir haben uns darüber niemals Illusionen gemacht, daß die Einführung eines neuen Rechts von so tief greifender Bedeutung, wie das Bürgerliche Gesetzbuch, für weite Kreise des Volks auch ihre Unbequemlichkeiten hat. Ein neuer Rock sitzt zunächst schlecht, und so wird es gegenüber dem neuen Recht dem deutschen Volke gehen. Aber wir schöpfen aus dem inneren Werth des Gesetzbuchs die Hoffnung und die Ueberzeugung, daß das deutsche Volk über die unvermeidlichen Unbequemlichkeiten der Uebergangszeit hinweg⸗ kommen wird und daß es sich durch die Unbequemlichkeiten die Freude nicht wird vergällen lassen, endlich zu einem einheitlichen nationalen Recht gekommen zu sein.
Was nun die Anfrage des Herrn Vorredners betrifft, so hat Herr Bassermann zunächst aufgenommen die Frage der Strafverfolgung jugendlicher Personen und eine Aeußerung darüber gewünscht, wie es mit den Vorarbeiten zu einer Abänderung der bezüglichen Be⸗ stimmungen des Strafgesetzbuchs stehe. Ich kann darauf erwidern, daß das Reichs⸗Justizamt bereits vor längerer Zeit zu dieser Frage Stellung genommen bat und seine Auffassungen und Propositionen den einzelnen Bundesregierungen mitgetheilt hat, mit dem Ersuchen um eine Aeußerung. Diese Aeußerungen sind erst zum theil eingegangen, was ja leicht zu verstehen ist, wenn man bedenkt, wie die Justizverwaltungen der einzelnen Bundesstaaten während des letzten Jahres mit anderen Aufgaben belastet waren. Sobald die Aeußerungen vollständig vorliegen, werden wir unsererseits an die Weiterführung dieser Aufgabe ungesäumt herantreten; denn auch ich sehe die Frage als eine dringliche an. Der Herr Vorredner hat die Besorgniß ausgesprochen, daß etwa die Absicht bestehen könne, diese Revision zu verbinden mit der allgemeinen Revision des Straf⸗ gesetzbuchs. Nein, meine Herren, das ist nicht der Fall; wir werden diese Frage abgesondert für sich erledigen, weil sie dringlich erscheint und weil — darin bin ich mit dem Herrn Vorredner vollkommen einverstanden — die Revision des Strafgesetzbuchs sich so weit ausdehnen wird, daß wir bis zu ihrem Abschluß die legislatorische Lösung der hier dis⸗ kutierten Frage nicht verschieben können.
Der Herr Vorredner ist dann auf die Revision der Strafprozeß⸗ ordnung gekommen und hat den Wunsch ausgesprochen, daß die ver⸗ bündeten Regierungen auch dieser Aufgabe wieder näher treten wollen. Meine Herren, so lange hier im Hause aus der Initiative großer Parteien heraus diese Frage der Erörterung unterliegt und so lange es zweifelhaft ist, wie die Prozeßrevision im Hause auf Grund der Initiative der Parteien erledigt werden wird, so lange
sind die verbündeten Regierunzen nach meiner Ansicht nicht in der
Lage, diese Sache wieder aufzunehmen. Man kann das Ziel einer strafprozessualen Reform nicht auf zwei Wegen gleichzeitig verfolgen Sollte die Initiative des Hauses, was ja nicht unmöglich ist, zu einem negativen Ausgang führen, dann werden sich, wie ich überzeugt bin, die verbündeten Regierungen der Aufgabe nicht entschlagen können, die Reform ihrerseits wieder in die Hand zu nehmen.
Der Herr Vorredner hat dann unter Hinweis auf die früheren Er⸗ klärungen, die ich die Ehre hatte, hier im Hause abzugeben, gefragt, wie es mit der Aufgabe stände, die wirthschaftliche Stellung der Bauhand⸗ werker mehr als bisher zu sichern. Ich habe im vorigen Jahr erklärt daß das umfassende Material, welches auf Grund des ersten zur Sicherung der Bauforderungen der Handwerker aufgestellten Gesetz⸗ entwurfs eingegangen war, einer Sichtung unterzogen werde. Diese Sichtung ist abgeschlossen; sie hat ergeben, daß der damalige Entwurf nicht aufrecht erhalten werden kann, und damit zu der Nothwendigkeit geführt, einen neuen Gesetzentwurf aufzustellen. Mit der Aufstellung sind einige Mitglieder der für die Sache berufenen Ministerial⸗ Kommission beauftragt worden, und diese Herren haben ihre Aufgabe vor kurzem beendet. Der Entwurf liegt gegenwärtig der Kommission vor Die Kommission selbst hat aber noch nicht die Zeit gefunden Stellung zu diesem Entwurf zu nehmen.
Endlich hat der Herr Vorredner an mich die Frage gerichtet, wi es mit der gesetzlichen Ordnung der kaufmännischen Schieds gerichte stehe. Ueber diese Frage hat unter Mitwirkun des Reichs⸗Justizamts bereits vor längerer Zeit ein Meinungs austausch zwischen den betheiligten Reichs⸗ Instanzen und den preußischen Ministerien stattgefunden. Es haben sich dabei manche Gegensätze und abweichende Anschauungen kundgegeben. Bis jetzt ist es noch nicht gelungen, eine Einigung unter diesen Anschauungen herbeizuführen. Wie augenblicklich die Sache liegt, darüber bedaure ich, dem Herrn Vorredner keine Auskunft geben zu können. Die Lei⸗ tung dieser Sache liegt nicht bei der Justizverwaltung, sondern bei der Handelsverwaltung. Der Herr Staatssekretär des Reichsamts des Innern wird also besser als ich in der Lage sein, die gewünschte Auskunft zu ertheilen.
Abg. Roeren (Zeutr.) schließt sich der Anerkennung der Leistungen des Reichs⸗Jnstizamts in Bezug auf das Bürgerliche Gesetzbuch und auch den sämmtlichen Wünschen des Abg. Bassermann an. Auf die Frage der bedingten Verurtheilung wolle er für jitzt nicht weiter ein⸗ gehen, um die zu erwartende Haltung der Einzelregierungen zu dem jetzt in den meisten Staaten gehandhabten administrativen Be⸗ gnadigungsverfahren nicht zu stören. Redner wendet sich dann gegen
einen Artikel eines Leipziger Professors über die bedingte Ver⸗