1900 / 22 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Jan 1900 18:00:01 GMT) scan diff

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Uebersicht 89 5edenen enae hange b nees. ““ Legen 85 tge b. düch 8 o. Pre n mäͤhrend feuben 185 1b Barß die he s Rnterftä a 1 Da sind wir denn auf den Ausweg gekommen, durch den es gelungen jetzigen soll 2 1S d 5 er geacs 8 bit 8 . ie Herabwürdigung, welche der Abg. Stadthagen dem ehrenwerthen niedrigeren rämien versichern as Eherecht in der Unfall⸗ ar. Und wollen die Konservativen wir mit der Erfüllung dieser i ů neuen Provinzen galt, auch auf die alten Provinzen ausgedehn 8 sehen 49 Unnniar 9e Stand der Aerzte dabe angedeihen lassen, als ob sie ihren Beruf nur versicherung werde weiter verschlechtert; diejenige Frau, welg. Forderung warten, bis die Sontaldemokratie alle sieben mecklenburgi⸗ 88 88 8 l Zeit, GW“ 1v 17 2 9 89 werden, da die in diesen liegenden Domänen seit Beginn des Jahres 89 G N. bre geg darin suchten, die verletzten Arbeiter zu drangsalieren, ihnen die Rente thatsächlich in der Ehe mit dem Arbeiter lebe, wenn auch schen Mandate an sich gebracht hat? en Staat zu sichern, un möchte glauben das Gefühl hat die 1900 nicht mehr für die Staatsschulden haften. Auf Wunsch der und ausgeloosten Rentenbriefe. abzuquetschen. Wenn man hier abwägen wolle, dürfe man nicht über⸗ keine gesetzliche Formalität erfüllt worden sei, solle nach dem Abg. Kirsch (Zentr.); Wenn wir vom föderativen Standpunkt landwirthschaftliche Verwaltung wenigstens bisher gehabt —, daß sich die⸗ Budgetkommission hat sich die Staatsregierung bereit erklärt, . seben, wie die Arbeiter die kleinen Landärzte bedrängten, um ein Tode des Mannes keine Rente mehr empfangen. Bezeichnend sei aus bisher keine Veranlassung gefunden haben, in die Ver⸗ selbe dadurch, daß es gelungen ist, Georgenburg mitdem Gestüt dem Staat zu alljährlich über die Art, wie sie von der Ermächtigung Gebrauch An Rentenbriefen sind bis Mithin sind günstiges Attest zu erhalten. Manche Berufsgenossenschaften auch, daß der Begriff der Bedürftigkeit bei der Bemessung der Renten hältnisse der Einzelstaaten einzugreifen, wird diese Rücksicht erhalten, um das Wohl der Pferdezucht im preußischen Staate wohl machen will, dem Landtage Mittheilung zu machen, sodaß Sie also in Bezeichnung zum 1. Oktober 1899 sam 1. Oktober hätten sich genöthigt gesehen, direkt diese Aerzte zu vernehmen, und für die Relikten wieder dervcrgefese würde, also nicht der aus dem vielleich doch eine Grenze haben, und diese Grenze 5 b d der Lage sind, eine Kontrole zu üben. 1899 noch viele dieser Aerzte weigerten sich bereits, derartige Atteste überhaupt Unfall entsprungene Rechtsanspruch des Arbeiters, sondern die öffent⸗ schneidet vielleicht gerade bei Mecklenburg ab, wenn nicht dieser verdient gemacht bat. Ich .8; mich daher der Hoffnung hin, Abg. Bandelow (kons.): Die Entwickelung der Rentengüter be⸗ Nr. der . 1 unverloost im auszustellen. Bei den Krankenkassen ginge es in der Verwaltung liche Armenpflege, das AÄlmosenrecht des Arbeiters den Maßstab ab⸗ Staat bald den Rücksichten der Parität die gebührende Auf⸗ daß, ebenso wie sämmtliche Mitglieder der Budgetkommission sich weist, daß die Annahme nicht richtig ist, der Großgrundbesitz sauge h- b in Umlauff aus⸗ Umlauf ge⸗ ganz ebenso her, da würden auch Klagen erhoben, daß die Vorstände geben müsse. Das Bedauerliche aber sei, daß die Abkürzung der merksamkeit zu theil werden läßt. Redner geht dann auf die mit dem Vorgehen der Staatsregierung einverstanden erklärt haben, kleineren Güter auf. Es müfsen mittlere und kleinere Domänen Provinzen gesett geloost wesen die Arbeiter zu schnell aus dem Heilverfahren herausbrächten ꝛc. Da Karenzeit in der Vorlage aufgegeben sei. Wegen dieser Verkürzung Berufungsfrage ein, an deren endlicher Lösung alle gesetzgebenden auch das hohe Haus weniger auf die Bedenken in dem Vorgehen geschaffen werden würden aber keine Klagen laut, denn da wären die Arbeiter unter auf vier Wochen, wie sie die Kommission im Jahre 1897 beschlossen Faktoren ernstlich mitarbeiten sollten. Die Frage der Ausdehnung bst inl iel prü Ministeri Ddi t Thi klärt, d kei U sich. Hier bei der Unfallversicherung handle es sich aber um Unter⸗ hätte, sei der Abg. Freiherr von Stumm aus Groll über diesen Beschluß der Zwangserziehung der Minderjährigen sei eine sehr wichtige, die sel st sich einlassen, sondern nur das Zie prüfen und, wenn es sich Ab s rektor 88 biel ꝛWTantz es keinesfalls die 80 528 955 32 982 990 47 545 965 nehmer, da lasse man den Vorwürfen, den Anschuldigungen die Zügel aus der Kommission ausgetreten und vor ihm seien schließlich auch die Abänderung der bestehenden Bestimmungen nothwendig. Die Grenze überzeugt, daß das Ziel das richtige gewesen ist, auch die Art des sicht der Regierung sei, bloß große 85 g. 1ee. 8 schießen. Die Vorlage sei einer Kommission von 28 Mitgliedern zu verbündeten Regierungen zurückgewichen. Jetzt heiße es, man sei gern für die Strafmündigkeit sollte man aber bestehen lassen. Das Vorgehens der Staatsregierung billigen wird. Dabei darf ich bestimmt Herold See daß . 88 fei 8 ve. überweisen. bereit, auf den Ausweg einzugehen, die Krankenversicherung aus⸗ längst erwartete Strafvollzugsgesetz sei ja immer noch nicht an erklären, daß voraussichtlich ein ähnlicher Fall, in dem die Staats⸗ allerdingz kein Bedürfni wan rafs T 2. 1g” d 8 4 8 1 575 10bu9 1 526 310 Akg. Dr. Paasche (nl.): Von allen Seiten hat man die Grund⸗ zudehnen und die Beiträge auf Unternehmer und Arbeitnehmer zu je den Reichstag gelangt; in diesem Gesetz sei auch die richtige Stelle b könnte, wi - . es Gegenden, z. B. im Sauer fg d esterwald, krt ween lage dieser jetzt fünfzehn Jahre in Kraft bestehenden Versicherungen †½ zu vertheilen. Auch der Abg. Roesicke habe sich mit diesem Ge⸗ für die Neuordnung der Vollsiehung der Strafe an jugendlichen regierung in die Lage kommen könnte, wieder so vorzugehen, wie sie] von Domäͤnen durchaus erwünscht sei, weil dort eine unwirthschaftliche 54 485 730 17 938 380 36 547 350 als gute und brauchbare anerkannt; der Abg. Stadthagen hat eine danken befreundet. Die Sozialdemokraten könnten keinen schlimmeren Verbrechern. Berliner Kinder im Alter von 12 —- 14 Jahren seien vorgegangen ist, schwerlich sich ereignen wird; wenigstens wollen wir Parzellenwirthschaft herrsche. 1 V Straspredigt gehalten, und zwar in einem Ton, der nicht dazu bei⸗ Ausgang der Sache denken. Würde jene Ausgleichstellung erfolgen doch viel verschlagener und raffinierter als Knaben gleichen Alters, die an hoffen, daß ein solcher Fall nicht wieder eintreten wird. Außerdem Abg. Rickert (fr. Vgg.): In einem so wichtigen etatsrechtlichen 23 440 200 605 775 22 834 425 tragen kann, die Vorlage populär zu machen. Wenn die Arbeiter so hätten die Unternehmer das größte Interesse daran, die Leistungen der See oder im Gebirge wohnen; in dieser Beziehung wäre aͤlso ein sind für solche Fälle die der Staatsregierung zur Verfügung gestellten Falle wie dem Georgenburger hätte die Kommission uns schriftlichen 109 498 785 V 63 527 085 45 971 700 durch ihre vermeintlichen Vertreter hier alle diese Leistungen der der Krankenkassen möglichst herabzuschrauben, und es würde ihnen Unterschied auch von Gesetzes wegen zu machen. Bei den jugendlichen Mittel bedeut 1 Bericht erstatten oder wenigstens die Erklärungen der Regierungs⸗ bürgerlichen Parteien für Lumpereien erklären, so werden sie die das auch gelingen. Damit wäre den Arbeitern nicht ge⸗ Verbrechern müsse die Bestrafung auch zugleich viel mehr als beim el ja bedeutend erweitert, sodaß wir auf solche exceptionellen pertreter gedruckt mittheilen müfsen; auch die erwähnte Denkschrift bürgerlichen Parteien nicht zu weiteren Opfern ermuthigen, dient. Man nehme lieber die Gelegenheit bei der Unfall⸗ Erwachsenen auf die Besserung gerichtet sein. Mädchen entwickeltea Mittel fernerhin nicht zu greifen brauchen. der Regierung darüber ist uns nicht mitgetheilt. Die Regierung hat

5 271 569 124 470 ,5147070 sondern denen den Rücken stärken, welche für diese soziale Thätig⸗] versicherung wahr, reigen Tisch zu machen. Die Gelegen⸗ sich viel rascher als Knaben; auch in dieser Beziehung müsse eine Mit dem Herra Abg. von Erffa bin ich darin einverstanden, immer den Standpunkt vertreten, daß sie zur Veräußerung und Er⸗ werbung von Domänen der Genehmigung des Landtages nicht bedarf.

Brandenburg . . .

auf Grund des Ge⸗

setzes vom 7. Juli 1891

Ost⸗ und West⸗ v“ auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891 Schlecien ... auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891

auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891 Hannover . . . . auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891 Westfalen und Rheinprovinz .. auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891 Hessen⸗Nassau . . auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891 Posen auf Grund des Ges. vom 7. Juli 1891 Pommern ..

5 2 dicken Strich durch alle diese Organisationen, dann haben Sie das Renten, wenn der Rentenempfänger im Auslande lebe, seien erhebli t, desgleichen die der Ehemündigkeit; wie wolle man es ver⸗ S . . 122 685 1 605 121 080 bürgerliche Recht, auf welches Sie immer als auf eine besondere Einwendungen zu machen. Eine Novelle, welche die beffehensche Pshe. 8 das Alter der Strafmündigkeit heraufzusetzen, Sachsen mit der Veräußerung von Domänen nach den verschiedensten ertheilt werden. Ich würde auch wünschen, daß diese etats⸗ Richtungen, sowohl nach der finanziellen, wie nach der wirthschaft⸗ rechtliche Seite noch einmal in der Kommission geprüft würde.

2 5 2 1 2 71 1 2 2 1

5440 815 1 228 650 4 212 165 Errungenschaft hinweisen. Die Regierung soll kapituliert haben vor grundsätzlichen Fehler nicht beseitigen, sondern auf Jahrzehnte kon⸗ wie es in Verbindung mit dem Gedanken der ausgedehnteren Zwangs⸗ .

den Industriebaronen, nichts als Rückschritte sollen gemacht werden. servieren wolle, könne die Sozialdemokraten nicht begeistern, nament⸗ erziehung vorgeschlagen worden sei? lichen, wie nach der politischen Richtung hin, mit der allergrößten] Die Methode der Rechten, einen solchen Antrag abzulehnen S paßt nicht für dieses Haus. Graf Limburg hat aus dem Stande der

144 600 u“ 141 360 Wenn sich wirklich aus der Vorlage ein Fortschritt ergiebt, so werden lich angesichts des allgemeinen Lobes, welches die Vorlage bei allen Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.): Dem sächsischen Bundes. Vorsicht vorgegangen werden muß. Auch verstehe ich vollständig, da] Doömänenverpochtung wieder Schlüsse auf die allgemeine Lage der

. g die Herren Sozialdemokraten nicht daran Schuld sein. Meine anderen Parteien gefunden habe. thsmitgliede Direktor Fischer verdenke ich nie t, wenn er für das x 1 35 912 295 20 048 670 15 863 625 arteit steht selbstverständlich zu der Vorlage sehr günstig. Abg. Dr. Hoeffel (Rp.) giebt für die Kommissionsberathung noch nthefaieegeze Rebertseis. demrcs⸗ er sollte 8* auch dehneeess ein Angehöriger der P rovinz Sachsen es mit Schmerz empfinden Landwirthschaft gezogen. Solche Schlüsse sind absolut nicht berechtigt. 1 789 995 174 315 1 615 680 m Einzelnen tritt besonders die Neugestaltung der chieds⸗ einige Anregungen hinsichtlich der Festsetzung der Renten bei Ver⸗ in seiner Kritik des mir theuren Landgerichts Berlin I recht vorsichtig muß, wenn aus den vielen hervorragenden Domänenvorwerken, deren Daß in verschiedenen Gegenden eine Nothlage der Landwirthschaft 6 104 250 2 923 500 3 180 750 gerichte nach dem Territorialprinzic in den Vordergrund. Die stümmelungen. sein. Er hat mit einer etwas flachen Klinge auf das Landrecht Verwaltung die Provinz einen großen Dank schuldet, eines oder das besteht, wird niemand bestreiten; das ist aber ganz etwas Anderes als 8 hösten Besen ee nenet 8 Besec neftengcg han Iiceden di⸗ vrast5⸗ Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf eingehauen; er hat sich dann aber weiter ein Urtheil über ein Ge. andere veräußert wird. Ich möchte aber dem Herrn Vertreter aus die Hecauptung, daß fin⸗ G“ C“ vace gi

391 380 148 455 242 925 liederung noch heute haben, möchte ich nicht gänzlich unberü⸗ igt von Posadowsky⸗Wehner: richtsurtheil durch die Ausführung erlaubt, daß das Gericht dem der Provinz Sachsen doch erwidern, daß der Besitz, wie er ja auch Rsgichtns 8ö, Fdane w.c ö vlhebrige der

theil. daß von Berufsgenossen zu Berufs⸗ Angeklagten einen thatsächlichen Wahrheitsbeweis über die Be⸗

g lassen. Der große Vor 8 1“” 8 8 1 54 185 460 28 591 785 25 593 675 genossen geurtheilt würde, fällt bei der neuen Gliederung fort; die Meine Herren! Gegenüber den vielfachen Bemängelungen seitens hauptung gestattet habe. Diese Kritik war nicht zutreffend, denn das selbst anerkannt hat, im wesentlichen denjenigen Familien voraus⸗ neueren Domänenvexpachtungen im Vergleich mit den früheren,

große Zahl der Beisitzer, die man herbeiziehen will, ist kein genügender des Herrn Abg. Molkenbuhr will ich mich nur auf zwei Entge ericht hatte 186 t buchs d botenen Wahr⸗ tli ten bleib d, die das Verdi znen. bleibt aber im einzelnen unverständlich, da er fortgesetzt abgewendet 9 063 180 287 895 8 775 285 t H g h ch mich ni f 3 ntgegnungen Gericht hatte aus § des Strafgesetzbuchs den angebotenen ahr⸗ sichtlich erhalten bleiben wird, die da Verdienst haben, diese Domänen fpricht. Die Preise der Güter seien kebenfalls in den lhten Fahren

6 . Ersatz. Es muß in der Kommission versucht werden, diese Lücken anken: die ü 1 . iff 1 f 42 855 150 16 991 400 y25 863 750 beschränken; die übrigen Irrthümer und Angriffe, die sich in seiner heitsbeweis zu erheben vorwerke auf die Höhe gebracht zu haben, auf der sie sich befinden. gestiegen. Die kleineren Domänen ergäben eine höhere Pacht, und

ü L 7 2 v 8 cn 8 9' 5 1 2 2 auszufüllen und zu bestimmen, daß allgemein wenigstens auf Antrag Rede finden, behalte ich mir besser vor, in der Kommission zu wider⸗ 8b 1ö1“*“ sir sernde der ahger ahecges. Einen allgemeinen Gesichtspunkt will ich noch hervorheben: dies sei ein Beweis dafür, daß die kleineren Güter viel leichter die

auf Grund des Gef. B I“ 4 ; erufsgenossen im Schiedsgericht hinzugezogen werden sollen, wie es nur vom 7. Juli 1891 9 377 460 331 845 9 045 615 bei der land⸗ und forstwirthschaftlichen Unfallversicherung vorgeschrieben legen, wo es sich darum handeln wird, alle die Einzelbestimmungen fassungszustände durchaus die Einmischung in die inneren Verhältnisse Sämmtliche Domänenvorwerke in der Provinz Sachsen sind zur Zeit schwierigere wirthschaftliche Lage überwänden und keinen Grund hätten,

Schleswig⸗Holstein 43 808 895 11 255 14 32 553 750 ist. Schwer liegt die Beitragspflicht auf den kleinen ländlichen Besitzern, des Gesetzes eingehend zu erörtern. Der Herr Abgeordnete hat zu⸗ eines Einzelstaats perhorreszierte; ich kann mir also nicht denken, ausschließlich auf eine bestimmte Art der landwirthschaftlichen Aus. muthlos zu sein.

Sachsen - 64 127 520 29 761 545 34 365 975 keit überhaupt nichts übrig haben. Machen Sie doch lieber einen, heit biete sich sobald nicht wieder. Gegen das Ruhen der Differenzierung eintreten. Man habe die Großjährigkeitsgrenze herabe] daß im allgemeinen sowohl, wie ganz besonders in der Provinz Werbung deatzvermert soll nun jetzt eine solche rs erren U

auf Grund des Ges. 1 ge Fith; : 1 8 Juli ohne daß sie irgend welchen Vortheil für die eigene Person dabei nächst behauptet, daß die Durchschnittslö wohl b Schiff⸗ daß Herr Kirsch jetzt einer veränderten Anschauung des basiert. Auf all änenv Berichterstatter von Pappenheim (kons.) erklärt, daß die vom 7. Juli 1891 chst behauptet, daß chschnittslöhne sowohl bei den Schiff nutzung basiert. Auf allen Domänenvorwerken der Provint Sachsen, Kommission die schriftliche Berichterstattung abgelebnt babe, weil

1 570 545 29 595 1 540 950 . 8 1 8 8 1

haben, und diese Last soll nach den Motiven etwa auf das Dreifache V trums Ausd sebt. Die Soözialdemokratie ist in 1 Zusammen 796 947 855 225 249 150 271, 698 705 steigen. Wie auch hier zu helfen? Die Renten lassen sich nicht ver⸗ leuten wie bei den landwirthschaftlichen Arbeitern falsch berechnet 85 EEböööe wenf meße dis 8⸗ Mecklenburg; wird fast ausschließlich die Wirthschaft auf der Basis des Rübenbaues sonst der Etat heute nicht schon auf die Tagesordnung hätte gesetzt 1 52 746 780 1 755 810] 50 990 970 kürzen, aber die Verwaltungskosten wären vielleicht zu vermindern, würden und zwar viel zu niedrig, und es infolge dessen eine unrichtige seit 1893 haben gerade die Stimmen der Konservativen er⸗ betrieben. Nun wissen Sie selbst, daß wir schon verschiedene Krisen/ werden können.

und zwar in hervorragendem Maße durch die Kapitalsabfindung der Behauptung wäre daß diese Arbeiter bei der Vollrente 662 ⁄8 % ihres heblich zugenommen, und die meisten früher liberal vertrerenen Kreise in der Rübenkonjunktur durchgemacht haben, und daß wir möglicher⸗ Mini j vei 4 8 ü 1 8 1h . nister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ kleinen Renten, Nc moralisch würte das einen guten Eindruck Lohnes erhalten. Dem Herrn Abg. Molkenbuhr ist sehr wohl be⸗ sind jetzt im Besitz der Konservativen. Die mecklenburgischen Guts, weise noch eine Reihe von derartigen Krisen durchmachen können. Es stein: 8“ 8 machen. Die Arbeitgeber sind keineswegs die Blutsauger, als die sie kannt, daß wir jetzt beschäftigt sind, von neuem durch eingehend besitzer sind eine Behörde, werden aber in Ausübung ihrer obrigkeit⸗† icht erwünscht sei in den Ei z 8 b 8 1 8 gehende Er⸗ lichen Funktionen wie jede andere Behörde kontroliert. Ihre Befug⸗ ann nicht erwünscht sein, wenn in den Einnahmen aus den Domänen⸗ Ich halte den Streit darüber, ob die Nachweisungen über die

D Rei 8 Herr Stadthagen hinstellt; die Arbeiter sind aber recht oft Simulanten, G 1 b 1 Deutscher Reichstag die aus einem kleinen seäretsgte. Finger gern eine dauernde mittelungen mit den verbündeten Regierungen die Höhe der Heuer nisse in Vormundschafts⸗ und Nachlaßsachen beschränken sich auf ganz vorwerken so wesentliche Schwankungen eintreten, wie sie jedenfamlls] Erträge der Domänen den Beweis des Rückganges der Landwirth⸗

tbeilweise Erwerbsunfähigkeit herauskonstruieren lassen möchten. festzustellen, und auf Grund dieser Feststellungen wird eventuell eine einfache Geschäfte; Bedenken gegen den jetzigen Umfang ihrer Befug⸗ zu erwarten sind, wenn einmal eine bedenkliche Krisis im Rübenbau schaft und in welchem Umfange erbringen, eigentlich für einen

1433. Sitzung vom 23. Januar 1900, 1 Uhr. 8 Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung der Vollends unberechtigt ist es, wenn der Arbeiter neben seinem hohen andere Festsetzung der Heuer seitens des Herrn Reichskanzlers stattfinden nisse liegen in keiner Weise vor. Nur was den Herren Pachnicke und] eintritt. Ich habe dem hohen Hause schon vor einigen Jahren eine üßi Die S T ie i

er Lohn fortgesetzt die Unfallrente bezieht, auch hier muß die bessernde ö üller⸗ ßt, ist mittelalt d 3 2 müßigen. e Staatsregierung hat in der Thronrede wie in den ersten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Hand an die bestehenden Vorschriften angelegt werden. Daß die Damit erledigt sich dieser Angriff. Maäaler. Melngemn nicht in ihren Kram paßt, ist mittelalterlich un Nachweisung vorgelegt, in welcher dargelegt wurde, wie hoch der Parlamenten bei früheren Anlässen und jetzt erneut anerkannt, daß

Abänderung der Unfallversicherungsgesetze, in Ver⸗ Karenzzet ni 1 je landwi aftli ü ttli 1— 1 j 1 ziett nicht verkürzt werden soll, gereicht mir und meinen Wasz aber die landwirthschaftlichen Löhne betrifft, so werden diese Abg. Dr. Sattler (nl.): Nicht mein Freund Büsing, sondern durchschnittliche Ertrag der auf dem Rübenbau basierten Domänenvor⸗ sich die Landwirthschaft zur Zeit noch in einer sehr schwierigen Lage Fünnng h1116“ betreffend die Unfall⸗ Freunden zur besonderen Befriedigung; daß damit ein Kulturrecht der von den Landesbehörden festgesetzt, und ich meine, der Reichstag ist Herr Müller⸗Meiningen war es, der zuerst auf diese Dinge die Auf⸗ werke gegenüber allen übrigen Domänenvorwerken sich bezifferte, die befindet. Sämmtliche Parteien im Hause, soweit sie sich über diese g gene. Arbeiter verletzt wird, können wir nicht einsehen. Wir wollen an nicht der Ort, diese Frage zu vertiefen. Es läßt sich hier gar kein merksamkeit lenkte. Außerhalb Mecklenburgs werden folche Einrich⸗ keinen Rübenbau hatten. Ich will die Zahlen nur ganz allgemein an⸗ Frage geäußert haben, sind derselben Meinung und erkennen in vollem

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.): Wir s im allgemei dem System der2 9 bau d a 12 eg ; ] ächlich kei * 3 8 jenen SeSngche 8eee anschließen, welche der Boclage sich mit üstine dehg v“ lnendersicerung Beweis für die Behauptung bringen, daß in der That die Löhne falsch LTTSE1.“ Bntlagg f nden. (iats der Leben. Die Domänen, auf denen Rübenbau betrieben wird, bringen] Umfange diese Thatsache an. Weshalb wollen wir uns nun darüber freundlich gegenübergeftellt haben; auch wir erkennen an, daß die Novellen ohne Beitragszahlung der Arbeiter, aber mit Renten für dieselben, festgesetzt sind; glaubt aber der Herr Abgeordnete oder ein anderes M eichs⸗Justizverwaltung wird unverändert angenommen. durchschnittlich einen Reinertrag pro Hektar von 80 und einen Bruch⸗ streiten, ob diese von allen Seiten als richtig anerkannte Thatsache zur eIe een; und gez. der Unfallversicherung 8 sind. nicht rütteln lassen 3 1 8 Mitglied seiner Pattei, daß für einzelne Kreise die Löhne der land⸗ Darauf vertagt sich das Haus. theil Mark, diejenigen, auf denen kein Rübenbau betrieben wird, von auch durch die Nachweisungen über den Rückgang in den Domänen⸗ Daß die Rentenstellen nicht in irgend einer Form in der Vorlaße eine Abg. Eckart (d. Volksp.) ist auf der Journalistentribüne, da er] wirthschaftlichen Arbeiter thatsächlich unrichtig festgesetzt sind, so wird Scchluß gegen 51 ½ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 40 und einen Bruchtheil. Sie ersehen daraus, daß der Ertrag erträgen bewiesen wird oder nicht; das scheint mir ein müßiger Streit

Stätte gefunden haben, erscheint uns durchaus als das Richtige. derselben den Rücken zukehrt, nur schwer verständlich. Er vertheidigt - 1 8 u.“ 98 8 - 8 Wir haben bei der Invalidenversicherung die Einrichtung der Renten⸗ die Weufsgensssenschcften gegen die allgemeinen Angriffe - Abg⸗ es seine Sache sein, der Behörde, von der die Feststellung ausgeht, Uhr. (Fortsetzung der Etatsberathung; Reichs⸗Schatzamt, der Domänen in der Provinz Sachsen sich möglicherweise bedeutend zu sein. stellen deswegen so hartnäckig bekämpft, weil wir darin den Anfang Stadthagen; als Mitglied der Verwaltung einer Berufsgenossenschaft hierfür den Nachweis zu führen, und wenn diese Behörde einem solchen Reichsschulo; Fortsetzung der Berathung der Anträge auf zum Nachtheile der Staatsfinanzen vermindern könnte, wenn abermals Nachdem aber der Herr Abg. Rickert auf meine früheren Dar⸗

einer Bureaukratisierung der Versicherung sahen, und das wollten wir sei er in der Lage, diese Angriffe für unbegründet zu erklären. Ueber die Nachweis keine Rechnung trägt, seinerseits den Beschwerdew 8 Vorlegung eines Reichs⸗Berggese es.) 8 eine erhebliche Krisis im Rübenbau eintreten sollte.

nicht nur für die Invalidenversicherung, sondern für die ge⸗ Simulation seien die Vertrauensmänner der Berufsgenossenschaften weit Sas. Hier sich die solch Beha 8s 1 gung ggeset . 8 auf 8- 8 cbe 166 She h eintreten sollte. Ich will tiefer legungen Bezug genommen hat, —— ich ihm insofern Recht geben, sammte Arbeiterversicherung überhaupt verhüten. (Die fol“⸗ bessere und sachverständigere Urtbeiler als die Aerzte. Sehr wünschens⸗ 4 g iptung 8 K S g. 1 als auch ich die Zahlen über den Rückgang der Domänenpachten allein 8 genden, auf Einzelheiten der Vorlage bezüglichen Aus⸗ werth sei eine weitere Ausdehnung der Versicherung im Gesetze. Hin⸗ absolut nicht feststellen. 88. 2 G Die Gesichtspunkte, nach denen die Staatsregierung ihr Vorgehen nicht für beweisend dafür erachte, daß und in welchem Umfang sich führungen des Redners werden auf der Tribüne nur unvoll⸗ sichtlich der Berufungsfrist sohte es bei dem bisherigen Verfahren ver⸗ Nun noch einen letzten Punkt. Der Herr Abg. Molkenbuhr hat Preußischer Landtag. 1 einzurichten beabsichtigt, sind in ergiebigster Weise dargelegt. Ich die Landwirthschaft im Rückgang befindet. Ich habe, wenn ich nich weee z. d. der Ver⸗ bleiben; die I würde e- desselben sein. auch erklärt, wo es sich darum handele, den Berufsgenossenschaften den 1 Haus der Abgeordneten. beschränke mich darauf, sowohl hinsichtlich des Vorgehens in der irre, vor drei Jahren eine Uebersicht über den Aufschwung der ürzung der arenzze ur erbündeten Regierungen; —WIm Ganzen biete die Vorlage en schieden einen Fortschritt und ihr richtigen Eingang der Berufsgenossenschaftsbeiträge zu sibern, hätte .“ 8. Sitzung vom 23. Januar 1900, 11 Uhr. Provinz Sachsen wie in den übrigen Theilen der Monarchie die be- Domäneneinnahmen und über deren Rückgang während einer längeren

man müsse trotzdem an der Hoffnung festhalten, daß es ge⸗ Zustandekommen müsse nach Kräften gefördert werden. 8 3 c; 8 8 8 88 18 lingen werde, in diesen Punkten bei der weiteren Berathung der Vor⸗ Abg. Dörksen (Rp.) spricht sich ebenfalls sympathisch für die man im Gesetz öffentlich⸗rechtlike Strafen festgesetzt; in jenen Fällen hLAuf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des stimmte Zusicherung zu geben, daß die Staatsregierung gewillt ist, Reihe von Jahren vorgelegt. In den 80er Jahren, in denen wegen lage etwas zu erreichen. Die Berufung gegen die Schiedsgerichts. Vorlage und für Kommissionsberathung aus. Einer Ueberlastung des aber, wo ein Unternehmer versäumt, die vorgeschriebenen Sicherungs⸗ Staatshaushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1900. Die⸗ sehr allmählich, sehr vorsichtig, sehr langsam vorzugehen, sowohl aus hoher Getreidepreise ein gewaltiger Aufschwung der Landwirthschaft

urtheile, die Einlegung des Rekurses müsse durch Verlängerung der ländlichen, kleinen Grundbesitzes müsse auf jeden Fall entgegengewirkt maßregeln zu treffen, greife eine öffentliche Strafe nicht Platz. Das selbe begi G 5 finanziellen Gründen wie aus allgemeinen sozialpolitischen, politischen is 8

Di ünf 1 selbe beginnt mit dem Etat der Domänenverwaltung. b g zialp , p eintrat, weisen sämmtliche Verpachtungen eine großartige Pacht E11““ 8 n. Sbe ehl hegg. ““ JEE Abg. Fischbeck wünsche er eine Kommission von ist vollkommien unrichtig. Wenn ein Unternehmer unterläßt, solche Die Einnahmen aus dem Ertrag von EE. und wirthschaftlichen Gründen; und ich möchte glauben, daß doch die steigerung auf, die vielleicht von vornherein bedenklich war. 8 Rentenempfänger nachweislich eine erhöhte Erwerbsfähigkeit erlangt Abg. Molkenbuhr (Soz.) führt aus: Die Logik des Abg. Sicherungsmaßregeln anzubringen, und einen Unfall dadurch herbei⸗ beziffern sich auf 13 266 056 In diesem Titel ist auch die bisherige Art des Vorgehens schon beweist, daß nicht daran gedacht Wenn es meines Erachtens nicht richtig sein würde, aus dieser habe; in diesem Falle die Rente nicht zu kürzen, würde Fischbeck laufe darauf hinaus, daß der Arbeiter sich auch an führt, faͤllt er unzweifelhaft unter die Bestimmungen des Straf zesetz⸗ Erwerbung der drei Güter des Herrn von Simpson mit dem wird, in bedenklichem Umfange unter den Domänen der Provinz Steigerung der Domäneneinnahmen sich allein ein Urtheil über die 8 ö . 8 e 9 8 auf üe schwere Unfälle gewöhne. Man spreche viel von Simulanten. Bis buchs, betreffend fahrlässige Körperverletzung, und außerdem ist er für Gestüt Georgenburg durch Tausch mit dem Domänenvorwerk] Sachsen aufzuräumen, obgleich ich anerkennen muß, daß gerade diese besonders günstige Gesammtlage der Landwirthschaft zu jener Zeit 1 ve-ens Falate Ser-e, 2 HI“ delsg. Prran 12* Baber nl⸗ 1 ser CEEEbE“ . de Sans allen Schaden, der dadurch der Berufsgenossenschaft entsteht, unzweifel⸗ 8 das Frcess hrh ifsi b 1 i, die Rent vielleicht am ersten geeignete Käufer in den Familien ihrer bisherigen bilden, so kann ich für richtig nicht halten, allein aus dem Rückgang hagen, so würde sich die Berufsgenossenschaft hüten, von vorn⸗ dasselbe sei mit den Verletzungen der Fall. Der Abg. Fischbeck haft seiner Berufsgenossenschaft regreßpflichtiz. Also über einem auf 1e s veea ogs ermebongs⸗ 8e Bewirthschafter bieten. Wenn auch die Möglichkeit nicht aus⸗ der Pachteinnahmen aus den Domänen sich ein abschließendes Urtheil

Unternehmer, der in dieser Beziehung fahrlässig handelt, schwebt das j geschlossen ist, daß die Höhe der Erträge, welche unter diesen Um⸗ über die allgemeine Lage der Landwirthschaft zu bilden. Ich kann

herein die höhere Rente zu bewilligen, und der Geschädigte würde der rüge die Mißstände in der Verwaltung der Krankenkassen, aber er . . . *9 S 1 1 8 8 äuße e te nicht in d rm des Tau 8 1 Arbeiter sein. Solche Dinge müßten vom Standpunkt der Praxis ent⸗ erwähne ni t, daß Derjenige, der daran die herbe Kritik übe, Damoklesschwert nicht nur sehr schwerer zivilrechtlicher, sondern auch kehe nes ce gen niche und zusch ließen Tausches ständen erzielt werden, dazu verführen könnte, in der Provinz Sachsen diese meine früheren Ausführungen nur vollständig aufrechterhalten. schieden werden. Der verletzte Arbeiter sei vielfach in der ersten Zeit die er wiedergegeben habe, gerade ein Sozialdemokrat gewesen sei. strafrechtlicher Folgen 8 zuscht r ein wenig zu rasch vorzugehen, so glaube ich doch, daß Herr von Erff 8 1 89 geneigt, sein Leiden als schlimmer anzusehen, als es sich später heraus. Seine Ausführung spreche also nicht für, sondern gegen ihn. Das 8 18S. 8 8 Ueber den Beginn der Debatte ist bereits in der gestrigen g zu raf zugehen, so glar r von Erffa Meine Herren, dann hat der Herr Abg. Rickert an mich die 8 stelle; dem müsse auch Rechnung getragen werden. Eine Verbesserung Haftpflichtgesetz enthalte denselben gesunden Grundgedanken, den man Damit schließt die Diskussion. Nach persönlichen Be⸗ Nummer d. Bl. berichtet worden. sich damit begnügen wird, wenn ich die bestimmte Zusicherung ertheile, Frage gerichtet, ob es richtig sei, daß in der Budgetkommission Mit⸗ sei, daß jetzt nach Ablauf von zwei Jahren, also wenn sich bier für die Entschädigung der Arbeiter geltend mache; in seinem merkungen der Abgg. Roesicke⸗Dessau (b. k. F.), Dr. Paasche, G Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten daß das ganze Vorgehen ein nach jeder Richtung vorsichtiges sein wird theilungen über den Zinsertrag des Kapitals gegeben sind, welches in 8 Verbältnisse konsolidiert haben würden, die Rente immer §1 lege es, wenn ein Eisenbahnunfall passtere, dem Unternehmer die Fischbeck und Molkenbuhr werden die Vorlagen einer Kom⸗ Freiherr von Hammerstein: und sein muß. den Domänenvorwerken des Staats investiert ist Ich habe die auf den Verlauf eines ganzen Jahres festgesetzt werden solle. Wenn Beweislast auf, ob der Unsall durch höhere Gewalt verursacht mission von 28 Mitgliedern überwiesen. 8 Mei ¹ Ich bin d R 4 b 8 1 8 11“ err Abg. Freiherr von Richthofen sich gegen die Kapitalsabfindung sei, in welchem Falle er nicht zur Entschädigung verpflichtet Das Haus setzt darauf die weite Berathung des Reichs⸗ eine Herren! ch in dem Herrn Referenten der Budget⸗ Mit der Diskussion über den genannten Etatstitel wird Notizen, welche die Grundlage meiner Mittheilungen in der Budget⸗ üabe, eden gegen nur en eren Renten ei; 2 aber werde dieses gesunde Prinzip verlassen; 1 ommission sehr dankbar dafür, daß er umfassend die Verhan⸗ ungen, wie ie ung er de setitel zur Erwerbung un ommission gebildet haben, hier vor mir liegen und dar urz daraus erklärt habe, so kämen Bedenken dagegen bei den höheren Renten sei; im §. de dies Prinzi lass haushalts⸗Etats f ru 900. d b 85 schon dor kommission sehr dankbar dafür, daß fassend die Verhandl die Berathung über den Ausgabetitel z „Erwerbung und kommisst bildet haben, hi ir li d darf kurz d 2 u und zwar bei der schon sie sich in der Budgetkommission vollzogen haben, vorgetragen hat; ersten Einrichtung von Domänen und Domänen⸗Grundstücken Folgendes mittheilen.

in Betracht, wo der Arbeiter thatsächlich ein größeres Stück Geld indem 1 welche nicht im Eisenbahnbetriebe din; b 1b auf einmal in die Hände bekomme; aber bei kleineren Renten liege passierten, den Verletzten plötzlich die Beweislast zugeschoben einigen Tagen begonnenen Berathung des Etats des Reichs⸗ es wird das die Diskussion über verschiedene hier angeregte Fragen⸗—— 4 00 000 verbunden. Ich habe in der Budgetkommission mitgetheilt, daß der Staat

es im Interesse sowohl der Arbeiter, wie der Berufsgenossenschaften, ürde, ol z S b ustizamts fort. 2 die Kapitalabsindung eintreten zu lassen. Mit der Penenlsefter, Fünhe, vh de ergen die Ibeesdemssentische 11“ 1 89 Dr. (rr. Vgg.): Es ist bier neulich darauf aeichtern. Ich glaube mich deshalb auch kurz fossen zu können. T“ -ics Der Ven benate eesg⸗ wwelche durch Verpachtung genutt 8 eschlußverfahrens erklärt Redner sich nicht völlig. einverstanden. Lohnentschädigung geltend gemacht daß das Unfallgesetz auch die von hingewiesen worden, daß in Meckleaburg die Rittergutsbesitzer Behörden 3 Der Herr Vorredner machte zunächst einige Bemerkungen bezüg⸗ größten 8 88 nöthig 8g E11 88 werden, daß diese Domänenvorwerke einen Grundsteuerreinertrag von Daß der Arbeiter von jetzt ab in seiner Rekursschrift seine Gründe Arbeitern durch Fahrlässigkeit verschuldeten Unfälle entschädige. Aber sind. Das entspricht dem bestehenden Recht, aber daß dieses Recht liich Georgenburg und resümirte sich schließlich dahin, wie er anerkenne, zukaufen, lasse ich dahingestellt. Die Form des Tauschgeschäfts ist aber 7608 837 repräsentieren, daß der Brutto⸗Ertrag aus diesen Domänen sendc; Cöcgleeuhg, EEEb 889 8.9 v. .e lere 2 15 L ““ L vi ““ an Züstand. Mecklenbarg ift daß die Staatsregierung in dem Ziele, daß sie bei der Erwerbung ganz kinenehlenlih. Die eintelnen in Betracht kommenden Summen 13 500 000 ℳ. beträgt, daß diese Domänen auf durchschnittlich 12 bis 8 . 2 b n 8 2 ¹ 3 K sicherheit auch für die Anlegung der Vermögensbestände der gar nicht sprechen; andererseits werde doch ne Vollrente nur auf ties rasett suß I11“ 8* di zige Georgenburgs verfolgt habe, durchaus vorsichtig gehandelt habe. Ueenhe van En neede S Nemens meiner Freunde 18 Jahre verpachtet weeden, daß, wenn uns Seie e u9 Berufsgenossenschaften auszuschließen, liege absolut kein Grund 66 ⅜% des Lohnes bemessen; die Unternehmer zögen von ihrer Ver⸗ Landesberr im Jahre 1897 erließ, worin er von den Unterthanen Meine Herren, die Königliche Stzatsregierung befand sich in einer können Anstatt' die Domänen veser hanedseäer tie zas sein sich ein Bild über den Reinertrag der Domänen zu verschaffen, vor. Die Untersuchung der Uafälle durch Polizeibehörden pflichtung also vorweg ein Drittel ab. Ferner werde doch keineswegs unverbrüchlichen Gehorsam verlangte. In Mecklenburg ist man sebr schwierigen Lage, als der Entschluß des Herrn von Simpson selbst auf den Domänen Musterwirtöschaften Unrschten Dadurch von dem Brutto⸗Reinertrag abzusetzen seien, erstens einmal die müsse eine bessere werden, am schlechtesten sei sie in der größten dieser Zweidrittel⸗Betrag vom Lohn thatsächlich gewährt, sondern nur von hohe Obrigkeit, wenn man ein Gut erworben oder geerbt hat; bekannt wurde, infolge seiner Erkrankung unter allen Umständ könnte sie der Landwirthschaft besentlich nu W 8 Sta 28 eliorationskost velche bet 2 750 000 Stadt des Deutschen Reiches, in Serlsten [Ee 1ifege das en den dem Lohn, der unter 4 täglich betrage; was über 4 ahe ee . sst veman micht Unterthan, sondern Bürger mens deeistate . g 1 3 r allen Umständen en e * scha Seler nützen. 89 der Staat Bau⸗ und Meliorationskosten, welche betragen rund 900 Verhältnissen, nicht an den Personen. Die Prrokole müßten werde nut zu einem Prittel angerechnek. Außerdem seien 4 AZ“ Mheclen⸗ sein Gestüt in Verbindung mit dem gesammten Grundbesitz zur Ord⸗ 3 omänen ver .Sg- 6 dßes hb w 10 e Regierung nach Dann haben wir versucht, aus dem Staats⸗Etat diejenigen Aausführlicher und gründlicher aufgenommen werden; gerade 1884 weit mehr als 4 von 1900; man denke nur an die mehr. burg. Der Staatssekeetär Dr. Nieberding sagt uns, der Reichstag nung seiner Familienverhältnisse zu verkaufen. Der Termin zur Ver⸗ 3c Lesea. venieen Rusgabetitel n 8 ”neeee⸗ Verwaltungskosten festzustelen, die man mit Fug und Recht aus den mangelbaften Protokollen entständen die meisten Streitig⸗ fachen Gehaltsaufbesserungen, welche seitdem bei den Beamten vor⸗ habe selbst Schuld, daß die Vormundschaftssachen jetzt von den äupßerung der Gestütpferde war bereits anberaumt, und aus allen Kreisen der ce seegchen cnr die Foeumisson omänen⸗ der Domänenverwaltung zur Last schreiben kann. Hierher keiten zwischen den Verletzten und den Berufsgenossenschaften. genommen worden seien, nicht um sie besser zu stellen, sondern um ihnen Rittergutsbesitzern als Behörde wahrgenommen werden. Das stimmt; Monarchie, namentlich vertreten durch Mitglieder der Landwirthschafts⸗ ieser A ird ab 18 icht bloß die V ke, sond ch die St U Die sächsischen Protokolle seien vergleichsweise ausgezeichnet, weil Hieselben Bezüge dem Werthe nach weiter zu gewähren, welche sie vielleicht hat man nicht daran gedazt, bei der Beraihung des Aus⸗ 5 Heatan dis aab 8e-Sen 8 Dieser Antrag wird abgelehnt. gehören nicht bloß die Vorwerke, sondern auch die Streuparzellen, man in den säͤchsischen Staͤdten rhene fehr bewenderte Beamte früͤher gehabt hätten. Und diese Gehaltsausbe i, Ie Füsnanhe gesehen zum Hürperlchen hebesbuch einen eaksprechenden 1 ammern, trat an die landwirthschaftliche Verwaltung das Ersuchen heran, Die Abgg. Freiherr von Heereman (Zentr.), Freiherr von deren der Staat noch eine große Zahl besitzt. Die Verwaltungskosten für die Aufnahme dieser Protokolle installiert habe. Die Forde⸗ den höchsten Beamtenstellen hinauf erfolgt. Nur bei 7 Millionen Antrag zu stellen. Aber einen Theil der Schuld btragen auch die den Landwirthschaftskammern umfangreiche Mittel zur Verfügung zu/ B Erffa (konf.), Dr. Friedberg (nl.) halten es nicht für richtig, daß sind danach zu rund 525 000 veranschlagt. Somit würde bleiben 3 EEE wg 1 SeenendePorhrahgh auf⸗ g. 88. 8 53 Uevee; b sei 2 Individuallohn verbündeten Regierungen, weil sie in den 70 er Jahren auf Antesge stellen, umihrerseits das Zuchtmaterial von Georgenburg zu erwerben und eh Feleet Abstimmung gebracht wurde, da erst darüber ein Reinertrag von 10 Millionen und rund 25 000 ℳ. Und nun se ar. ürde die Rentenhöhe an festgestellt; bei ver Mehrza ei das nicht der Fal, sondern käm es Rei ührunz Verf purg 1 8 pzien 92 ebattiert werden . 8 2 gesxeg sich herabgesetzt werden, und der Arbeiter wäre um nichts gebessert, Rakurallicferung und dergleichen in Betracht. Man Ulnh früher de⸗ an, Einfüfun g ente Na de dercn eines 8 8n E“ Praͤsident von Kröcher weist darauf hin, daß im Reichstage in versucht, aaf snet et es es Bild te⸗ uch würde dann die Verschuldung des Unternehmers nachgewiesen sagt und zwar sei es der Abg. von Kardorff oder der Abg. Gamy solchen Antrags; das Reich hat die Kompetenz, denn die Verfossung ““ enehmen mit dem Herrn Finanzminister auf alle diese einem ganz ähnlichen Falle ein solcher Antrag auch sofort zur Ab. den muthmaßlichen Werth unserer Domänenvorwerke zu verschaffen; werden müͤssen. Jenem Verlangen gegenüber müsse man es aus, gewesen daß ein Landarbeiter sich auf 1200 stehe. Er (Redner) sieht in den Einzelstaaten konstitutionelle Verfassung vor. Wenn Anträge erwidern zu müssen, daß für einen solchen Zweck der Staats⸗ stimmung gestellt worden sei. Der Antrag könne ja jeden Augenblick und dazu lagen allerdings verschiedene, aber eben nicht absolut un⸗ .9 I“ 8. A. un Rente⸗ üüher zu F⸗ wollte das für übertrieben halten und nur die Hälste als wirkliches außerdem Einzelstaaten sich zu einem Bundesstaat zusammenschließen, regierung Mittel nicht zur Verfügung ständen, daß es nur möglich wiederholt werden. anfechtbare Möglichkeiten vor. Den Herren Landwirthen im hohen gezahlt. In der That babe für schwere Verletzungen die Einkommen annehmen. Aber nach den amtlichen Materialien müssen sie Opfer an ihrer Selbständigkeit bringen. Da von Mecklen⸗ ssstt, diejenigen Mittel, welche im Budget für die Hebung der Pferde⸗ Unter⸗Staatssekretär Lehnert: Ich habe schon in der Kommission Hause wird es ja genügend bekannt sein, daß, wenn man eine Ueber⸗

Höhe der Renie sich im Laufe der Jahre nach den Entscheidungen betrage . B. im Kreise Allenstein d ährli beits⸗ 98 Initiative Re cklen⸗ jrt überwi führt, daß die Staats bei Verã 3

er Berufsgenossenschaften erhöbt. Was der Abg. Stadthagen über verdienn lgr 300 ℳ, die Le ergencffo 88 208b1ne da. seien n gihe ennge sch i. nnt dis, Resc, den hrabs, . 8872 ausgelegt und den Landwirthschafttammern überwielen H sasgefact, vofg 8, Sen enge ee ne Feeränser des v schlagung des Werthes von Grundstücken vornimmt ich wende mich hier ie arbeiterfeindliche Praxis der Unternehmer bei den Berufs⸗ die amtlichen Ziffern. Nicht allein aber die Landarbeiter, auch scheinlich erklären, daß mit dem Ende der jetzigen Regentschaft in “““ iesen Zweck zu verwenden, daß diese aber wahrscheinlich hierfür bunden ist, wenn nicht durch Gesetz ein Anderes bestimmt ist, wie namentlich an die Herren, welche bei landschastlichen Taxen betheiligt enossenschaften, über ihre Praktiken zum Zweck der Schmäalerung die Seeleute seien in derselben schlimmen Situation. Die gewerb⸗ Mecklenburg⸗Schwerin der Antrag wiederkommen wird, und dann ijcht ausreichen dürften. Dabei wurde von allen autoritativen Seiten, z. B. bei den Eisenbahnen. An diesem alten Recht hat auch die sind so rechnet man in der Regel mit eigem Vielfachen des Grund⸗

der Renten behaupte, beweise nur, daß er von der wirklichen Lage lichen Arbeiter in den landwirthschaftlichen Nebenbetrieben follten bitte ich den Reichstag, ihn anzunehmen und namentlich das nmnamentlich von der Militärverwaltung, auch von der Verwaltung der Verfassung nichts geändert. Etwas Anderes ist es beim Er⸗ stenerreinertrages. Das Vielfache des Grundsteuerreinertrages ist dann

der Dinge keine Ahnung habe. Gegen die Betheiligung der Arbeiter jetzt in den landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften mitversichert Zentrum, welches sich daran erinnern möge, daß man gerade in andespferdezucht, von der Remonte⸗Kemmission, auf das Entschiedenste werben neuer Domänen. Da müssen die Mittel vorher in in den einzelnen Landestheilen meistens ein sehr verschiedents. Aus

bei der ersten Rentenfeststellung und bei der Unfallverhütung habe werden; das bedeute eine schwere Schädigung dieser Arbeiter in den Mecklenburg von der Parität, die es stets verlangt, sehr w den Etat ein . erf 1 werden; d e 3 b 5 8 cipsas gestellt werden. Es ist aber der Regierun 8 1 eine Partei garnichts einzuwenden, sie bezweifle nur, daß das aus⸗ Schleifereien, Brennereien u. s. w., weil sie die niedrigeren Sätze entfernt 89 Leider vee sich auch die Rerjonalliberalen gedrängt, unter allen Umständen dafür Sorge zu tragen, daß Georgen⸗ vom Landtage die Befugniß gegeben, die Erlöse für 82 dem höheren Vielfachen im Westen der Monarchie und dem niedrigeren

EW sei. und befürchte in manchen Fällen eine direkte Schädigung der landwirthschaftlichen Unfallversicherung erhielten, und ein an⸗] nicht alle für die gleiche Forderung im vorigen Jahre .“ burg als Landesgestüt und Staate erhalten werde. kaufte Domänen wieder zum Ankauf neuer zu verwenden. In dem Vielfachen im Osten ist daher ein mittleres Vielfaches gezogen. Mit

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