[77906] Bekanntmachung. 1 In der diesjährigen, am 26. Januar cr. statt⸗ gefundenen, planmäßigen Verloosung der 4 ½ % Theil⸗Schuldverschreibungen unferer hypo⸗ thekarisch sichergestellten Anleihe von einer Million Mark sind folgende Nummern im Gesammt⸗ betrage von ℳ 10 000,— gezogen worden: Litt. A. Nr. 265 446 449 503 552 668 707 742 825 955 = 10 St. à ℳ 500,—. Litt. B. Nr. 1082 1086 1150 1218 1473 = 5 St. à ℳ 1000,—. Die Rückzahlung dieser Theil⸗Schuldverschreibungen olgt vom 1. Juli 1900 ab zum Nennwerth mit einem Amortisationszuschlag von 5 % gegen Aus⸗ lieferung der Stücke und der dazu gehörigen Zins⸗ 22 welche später als an jenem Tage verfallen, bei unserer Hefenlschaftskaffe in Elbing oder der Berliuer Bank in Berlin. Die Verzinsung der oben als ausgeloost bezeich⸗ neten Theil⸗Schuldverschreibungen hört mit 88 30. Juni cr. auf.
Actien⸗Gesellschast h2ldolph f. Neufeldt Metallwarenfabrik & Emaillirwerk.
[780³4] Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der Dienstag, den 20. Februar d. J.⸗ Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Leipzig, stattfindenden dies⸗ jährigen ordentlichen Geueralversammlung ein. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses für das Jahr 1899. 2) Beschlußfassung über die in Vorschlag ge⸗ brachte Vertheilung des Gewinns. 3) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ rath und den Vorstand der Gesellschaft. 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths. 5) Beschlußfassung über Aenderung des Gesell⸗ schaftsvertrags. Die Erscheinenden haben sich durch Vorzeigung von Aktien oder Depotscheinen, welche von Behörden, von Notaren, von der Gesellschaft oder von der All⸗ gemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig ausgestellt sind und in denen die Hinterlegung der Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem Eintritt in die Versammlung als Aktionäre auszuweisen. Wolkenburg, den 23. Januar 1900.
Leipziger Baumwollweberei. Der Aufsichtsrath. L. Offermann, Vors.
[78044] Dietz Baumhauer & Cie in Barr (Elsaß)
Kommandit⸗Gesellschaft auf Actien.
Die Herren Aktionäre der Kommanditgesellschaft auf Aktien: Dietz Baumhauer & Cie, werden hier⸗ durch zu der am Donnerstag, den 15. Februar 1900, in Straßburg i. E., Alter Weinmarkt Nr. 1, 3 Uhr Nachmittags stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Barr, den 27. Januar 1900.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht der persönlich haftenden Ge⸗ sellschafter über das Geschäftsjahr 1899. 2) Bericht des Aufsichtsraths. 3) der Bilanz, der Gewinn⸗ und erlustrechnung und Beschlußfassung über die zu vertheilenden Dividenden. Entlastung der persönlich haftenden Gesell⸗ schafter. I1n Entlastung des Aufsichtsraths. b Neuwahl eines Aussichtsrathsmitgliedes Dietz Baumhauer & Cie.
[78023] Kheinische Linoleumwerke Bedburg
zu Bedburg bei Köln.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 1. März ds. Jhs., Nachmittags z5 Uhr, im Dom⸗Hotel zu Köln stattfindenden Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Fesebee m Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um eine Million Mark und Festsetzung der Ausgabebedingungen.
In der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche ihre Aktien mindestens 3 Tage vorher im Geschäftslokale derz Gesellschaft oder in
1895 bei dem Bankhause Rob. Suermondt D., Bonn bei der Westdeutschen Bank vorm. Jonas Cahn, Köln bei der Westdeutschen Bank vorm. Jonas Cahn, Krefeld bei dem Bankhause A. & C. Soh⸗ mann hinterlegt haben und daselbst bis nach abgehaltene Generalversammlung belassen. bei Köln. den 27. Januar 1900 Der Aufsichtsrath. Silverberg, Vorsitzender.
[78046] Ordentliche Generalversammlung der
am Donnerstag, den 15. Februar d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel „Stadt Hamburg“. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1899. 2) Genehmigung der Bilanz. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. 4) Entlastung des Vorstands. 5) Neuwahl des Vorstands. 6) Antrag auf Einwilligung in Aktienüber⸗ tragungen. Kappeln, den 26. Januar 1900. Der Aufsichtsrath.
[78042²2] vergisch· Märkische Stein⸗Industrie. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hier⸗
Freitag, den 2. März, Nachmittags 3 Uhr, in Crommenohl bei Rönsahl ergebenst eingeladen. Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, des Rechnungs⸗ abschlusses und der Bilanz. 2) Beschlußfassung über die Entlastung. 3) Wahl eins Aufsichtsrathsmitglieds. 4) Aenderung der §§ 20, 22 und 26 des Statuts. Köln, den 27. Januar 1900. 8 Der Vorstand. 8 b E. Hundhausen. 8
[77706] Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Montag, den 19. Februar dieses Jahres, Vormittags 11 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt in Leipzig stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein. Der Saal wird um 11 Uhr geöffnet und um 11 ½ Uhr geschlossen. Die Tagesordnung ist folgende: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz pro 1899, 2) Ertheilung der Entlastung an die persönlich haftenden Gesellschafter und an den Auf⸗ sichtsrath, 88 3) Verwendung des Reingewinns. 4) Neuwahl zum Aufsichtsrath. 8 Nach § 9 der Statuten sind zur Theilnahme an der Generalversammlung alle diejenigen Aktionäre berechtigt, welche als solche spätestens acht Tage vor der Versammlung, also bis spätestens den 10. Februar, in dem Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen sind und mindestens zwei Tage vor der Versammlung, also bis spätestens den 15. Februar dieses Jahres, ihre Aktien bei der Gesellschaft, oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt in Leipzig, oder bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, oder “ bei der Dresduer Bank in Berlin hinterlegt haben „Je 1000 ℳ eingezahltes Aktienkapital gewähren eine Stimme. Ueber die geschehene Einreichung der Aktien wird den Aktionären ein Depositenschein ausgefertigt, welcher die Zahl der hinterlegten Aktien angiebt und als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient. Leipzig, den 26. Januar 1900. Kammgarnspinnerei Stöhr & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien. C. A. Thieme, Rd. Ed. Stöhr, H. Keil, Vorsitzender persönlich haftende des Aufsichtsraths. GesellschaftUter.
177903] Bekanntmachung.
Mühlenthaler Spinnerei Aecetien⸗Gesellschaft 1 zu Dieringhausen.
Die ordentliche Generalversammlung vom 28. De⸗ zember 1899 hat nachfolgenden Beschluß gefaßt: „Das Grundkapital von einer Million vierhundert⸗ tausend Mark wird auf den Betrag von einer Million einhundert zwanzigtausend Mark herabgesetzt und zwar in der Weise, daß zweihundert achtzig Stück Aktien vernichtet werden.
Zu diesem Zweck sind die Aktionäre verpflichtet, dem Vorstande von je fünf Aktien eine Aktie zur Vernichtung innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen nach Veröffentlichung dieses Beschlusses einzureichen.“ Vorstehender Beschluß ist am 22. Januar 1900 in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts II. zu Gummersbach eingetragen worden.
In Gemäßheit des § 289 und ff. des Handels⸗ gesetzbuchs werden hierdurch die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Gleichzeitig werden die Aktionäre der Gesellschaft aufgefordert, ihre Aktien innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen dem unterzeichneten Vorstande der Gesellschaft einzureichen.
Sofern ein Aktionär eine nicht durch 5 theilbare Zahl von Aktien besitzt, ist der unterzeichnete Vor⸗ stand bereit, den Austausch bezw. Ankauf von Aktien zur Vervollständigung der genannten Zahl zu ver⸗ mitteln, bezw. die eingereichten Aktien für Rechnung der Betheiligten zu verwerthen
Sofern die Aktionäre entsprechend vorstehender Aufforderung ihre Aktien der Gesellschaft zwecks Ver⸗ werthung nicht zur Verfügung stellen oder überhaupt die Einreichung der Aktien unterlassen, so soll ent⸗ sprechend der Bestimmung im § 290 des Handels⸗ fee die Kraftloserklärung dieser Aktien er⸗ olgen.
Der Vorstand der Aktiengesellschaft
Mühlenthaler Spinnerei zu Dieringhausen.
[77903]
Nachdem der Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 28. De⸗ zember 1899, betreffend die Erhöhung des Grund⸗ kapitals um nominal ℳ 250 000,—, in das Handels⸗ register eingetragen worden ist, wird den Aktionären das Bezugsrecht auf die neuen Aktien zu nach⸗ folgenden Bedingungen zur Verfügung gestellt:
1) Jeder Inhaber von nom. ℳ 7000,— Aktien ist berechtigt, eine neue Aktie mit Dividende pro 1900 zum Kurse von 112 % zuzüglich 4 % Stückzinsen vom 1. Januar a. c. bis zum Bezugstage und Schlußnotenstempel zu beziehen.
2) Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Verlust desselben in der Zeit
vom 1. bis zum 10. Februar a. c.
an der Kasse
der Herren Georg Fromberg & Co. zu Berlin in den üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.
Zu diesem Behufe sind die alten Aktien ohne Kuponsbogen, mit zwei Nummernverzeichnissen ver⸗ sehen, zur Abstempelung vorzulegen und werden die darauf entfallenden neuen Aktien Zug um Zug gegen Entrichtung des ausmachenden Betrages den Ein⸗ reichern ausgefolgt.
Berlin, 27. S 1900.
Berliner Speditions- und Lagerhaus⸗
Actien-Gesellschaft (vormals Bartz & Co.). Der Vorstand.
mit zur ordentlichen Generalversammlung auf
118047]
Donnerstag, den 15. F im Bureau der Rechtsa
“
He P. Schuldt.
Komtor, Vorsetzen
Rhhederei Aktien Gesellschaft von 1896 Hamburg. 6
4. ordentliche Generalversammlung ebruar 1900, Nachmittags
nwälte Herren Dres. Nolte, Schröder & Stammann, gr. Bleichen 16 II.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Bilanz und Decharge⸗Ertheilung an Vorstand und Aufsichtsrath. 2) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths an Stelle des turnusmäßig austretenden
8
12 ½ Uhr,
rrn N. H. 3) Erweiterung des Beschlusses der Generalversammlung vom 25. Oktober 1899 auf Ein⸗ führung der Aktien der Gesellschaft auch an der Berliner Börse. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 14. Februar a. c. inkl. an den Wochentagen von 9—1 Uhr Vormittags an unserem 15 I, behufs Abstempelung und zur Empfangnahme von Stimmkarten vorzuzeigen.
Der Vorstand.
8
[78037]
Gewerbebank in Goch.
Geuneralversammlung am Montag, den 19. Februar 1900, Nachmittags 4 Uhr, im
Geschäftslokale. Tagesordnung:
1) über das Geschäftsjahr 1899. — Bilanz.
2) Bericht der Revisions⸗Kommission und Er⸗ theilung der Decharge an den Vorstand.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths an Stelle der nach dem Turnus ausscheidenden Herren Joh. Fenten, Anton van den Bosch und Peter Jeurgens.
Goch, den 25. Januar 1900. Der Aufsichtsrath.
S en
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 8— Genossenschaften. “
Keine. 32
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[77996]
Der Rechtsanwalt Herr Robert Emil Glänzel in Reichenbach ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Plauen, 25. Januar 1900. 8
Königl. Sächs Landgericht. Dr. Hartmann.
[77902]
IIfiIiI
¶☚☛—x—VVnngmmrameemeenSexxe S. 9) Bank⸗Ausweise. Uebersicht
b der chsischen Ba zu Dresden am 23. Januar 1900. Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. ℳ 30 957 729. Reichskassenscheine . . . . 552 900. Noten anderer Deutscher
““ 9 762 300. Sonstige Kassen⸗Bestände 642 897. Wechsel⸗Bestände. 77 915 200. Lombard⸗Bestände. 2 988 530. Effekten⸗Bestände . . . . . 314 864. Debitoren und sonstige Aktiva. 8 511 267.
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital .. 30 000 000. Reservefonds. 1“ 5 276 917. Banknoten im Umlauf . . . 43 569 000. Täglich fällige Verbindlich⸗ öö56868 688989124 — An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . .. 21 506 328. — Sonstige Passirva „ 657 628. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
ℳ 1 461 983. 04. Die Direktion. meemecceceeecrentsester ü as,ser. A 4 1
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Deutschen Bank, der Nationalbank für Deutschland und der Firma Delbrück Leo & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 10 000 000 4 ½ % ige al pari rückzahlbare Anleihe der All⸗ gemeinen Lokal⸗ und Straßenbahn⸗Gesellschaft in Berlin, eingetheilt in 10 000 Theilschuldver⸗ schreibungen à ℳ 1000 Nr. 1 bis 10 000, Tilgung bis zum 2. Januar 1908 ausgeschlossen, zum Börsen⸗ handel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 25. Januar 1900. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Schwartz.
—
[77719]
Von der Bank für Handel & Industrie und der Firma Robert Warschauer & Co. hier ist der Antrag gestellt worden,
nom. ℳ 1 639 500 4 % Anleihescheine der Stadt Bielefeld Ausgabe II Buchstabe D
325 Stück à ℳ 2000 Nr. 5005 — 5329,
650 „ à ℳ 1000 Nr. 5330 — 5979,
679 „ à ℳ 500 Nr. 5980 — 6658, mit halbjährlichen am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres fälligen Zinsscheinen versehen.
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 26. Januar 1900.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Schwartz. 11A“
177992 Bekanntmachung.
Von den Bankhäusern Baß & Herz, L. & E. Wertheimber, Pfälzische Bank und Deutsche Ge⸗ nossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co, Kommandite Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 5 000 000,— 4 ½ % ige Obli⸗ gationen Ser. II der Deutschen Eisenbahn⸗ Gesellschaft Actiengesellschaft, Fraukfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. Januar 1900.
Die Kommission 6 für Bulassung von Werthpapieren an der Blbörse zu Frankfurt a. M.
8 8 “
[77981] „Ceres“ Deutsche Versicherungsgesell⸗ schaft gegen Hagelschaden a. G. in Berlin. Die 14. ordentliche Generalversammlung
unserer Gesellschaft findet am
Mittwoch, den 14. Februar cr., Nachmittags 1 Uhr, zu Berlin in unserem Geschäftslokale, Wilhelm⸗ straße 57/58 II, statt, zu welcher alle nach § 11 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder hierdurch ein⸗ geladen werden. Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr und den zuvor vom Ver⸗ waltungsrathe geprüften Rechnungsabschluß, sowie die Bilanz behufs Ertheilung der Decharge
2) Vorlage der Protokolle über die im ab⸗ gelaufenen Geschäftsjahr gefaßten Beschlüsse des Verwaltungsrathes.
3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs⸗ rathes.
Berlin, den N. Januar 1900. ““ Der Verwaltungsrath. Adolf Weber, Vorsitzender.
17740] „Eos“. Patent Verkehr,
Gesellschast mit beschrünkter Hastung.
Durch Beschluß der Versammlung der Gesell⸗ schafter ist die gedachte Gesellschaft am 8. Januar 1900 in Liquidation getreten und es sind die Unter⸗ zeichneten zu Liquidatoren ernannt worden. — Laut Bekanntmachung des Königlichen Amtsgerichts I, Abth. 122, vom 20. Januar 1900 ist der vorgedachte Beschluß der Liquidation der Gesellschaft in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I ein⸗ getragen worden.
Indem Vorstehendes hiermit öffentlich bekannt ge⸗ macht wird, ersuchen wir etwaige Gläubiger der Gesell⸗ schaft, ihre eventuellen Forderungen an dieselbe bei der Gesellschaft, Französischestr. 13 I, anzumelden.
Berlin, den 26. Januar 1900. “
„Eos“. Patent⸗Verkehr, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. J
— Die Liquidatoren:
S. Kapralik. F. Panzer.
[77999) Berliner Granitoid⸗Werke
G. m. b. H. Es wird angezeigt, daß die Gesellschaft sich auf⸗ pelöst und in Liquidation getreten ist. Die Gläu⸗ iger werden aufgefordert, sich zu melden. Berliner Granitoid⸗Werk 8 G. m. b. H. M. Borchardt.
1.“
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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7. F. 11 756. Verfahren und Einrichtung Wum Ausglühen harter Metalldrähte in Glüh⸗
gefäßen. — Berliner Feindrahtwerke, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Oranienstr. 6. 29. 3. 99.
8. L. 13 307. Verfahren zur Herstellung einer Glanzflüssigkeit für Plättwäsche. — Jofef Lelek u. Martin Hirschlaff, Berlin, Friedrich⸗ straße 216. 13 6. 99.
8. W. 14 720. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Leder. — Wirth & Co., Frankfurt a. M. u. Berlin, Luisenstr. 14. 27. 12. 98.
12. B. 23 925. Verfahren zur S Darstellung von Bariumoxyd und Bariumsulfid im eiektrischen Ofen. — Charles Schenck Bradley, 8 u. Charles Botrows Jacobs, East⸗ Orange, V. St. A.; Vertr.: Dagobert Timar,
Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 15. 12. 98.
12. C. 8412. Verfahren zur Darstellung von a1 54⸗Diamido 1⸗oxynaphtalin. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 19. 7. 99.
12. F. 12 148. Verfahren zur Darstellung von 4⸗Dimethylamidophenyldimethylpyrazolon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15, 8. 99.
14. G. 13 405. Senkrechte Kolbenschieber⸗
e .— Alfred Guhrauer u. Emerich
Ligeti, Bodapest; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 8. 5. 99.
15. B. 21 868. Flachdruck⸗Rotationsmaschine für lithographischen Druck von Metallplatten (Aluminium, Zink o. dgl.) auf endlosem Papier oder beliebigem Gewebe. — Gaston Elie Bouvet, 1 Rue Léopold Robait, u. Edouard Albert Fix⸗
47 Rue du Montparnasse, Paris; Vertr.: Dr. R. Wirthb, Frankfurt a. M. 27. 12. 97.
15. F. 11 799. Billet⸗Stempelvorrichtung.
— D. H. Florus, Christiania: Vertr.: A. du
Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 14. 4. 99.
. G. 13 595. Verfahren zur Herstellung
mehrfarbiger Bilder auf Glas durch Uebertragung
der einzelnen Farben auf die mit einem Lacküberzug versebene Bildplatte. — Glasbilder⸗Industrie
M. Frankl & Co., Wien, Mariahilferstr. 1 d; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37.
24. 6. 98.
15. L. 13 243. Anlegevorrichtung für Tiegel⸗ druckoressen. — C. L. Lasch & Co., Leipzig⸗ Reudnitz 23. 5. 99.
15. S. 12 048. Verfahren zum gleichmäßigen
Matrizenprägen in Holzblöcken. — Charle⸗
Sears, 1017 E. Madison Avenue, Csfeveland,
Obhio, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max M yer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
27. 12. 98.
20. B. 24 466. Elektrische Lokomotive. — Brown, Boveri & Co., Baden, Schweiz bezw. Winterthur; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 22. 3. 99.
20. G. 13 242. Zuokcaftorgan für maschinelle Ferehe. — Carl Glinz, Rothehütte i. Harz.
.0. .
20. H. 20 991. Antrieb für Treidellokomotiven. — F. H. Hoffmann, Berlin, Auguststr. 92. 27. 9. 98.
21. A. 6787. Ein Kabelträger für Vielfach⸗ umschalter. — Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin, Bütowstr. 67. 18. 11. 99.
21. B. 22 358. Aufbau des Eisenkernes für elektrische Umformer. — Arthur Francis Berry,
Hnborouah, Leicester. Engl.; Veitr.: C. Fehlert
Berlin, Dorotheenste. 32. Augenblicksschalter mit durch
u. G. Loubier, 109. 3. 98 21. B. 24973.
schräge Flächen und Spannfedern bewirkter Schal⸗
tung. — Sigmund Bergmann, Berlin, Hen⸗
nigsdorferstr. 33/35. 20. 6. 99.
21. B. 25 184. Mit Metall⸗ oder Metallold⸗ salzen versetzte Flektroden für Bogenlampen; Zus. z. Anm. B. 24434. — Firma Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 24. 7. 99.
21. B. 25 236. Hitzdrabt Leistungk messer. — Richard Bauch, Potsdam, Ebräerstr. 4. 1. 8. 99.
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melzsicherung mit Schmelz⸗ kammer für hohen Druck. — Harry Phillips
Davis, 327 Neville Street, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 2. 5. 99.
21. G. 13 356. Thermosäule. — Dr. L. ensehn, Charlottenburg, Stuttgarterpl. a.
1. 4. . 21. G. 123 442. Thermosäule mit elektrischer
21. L. 13 445. Verfahren zur Isolierung unter⸗
Klasse.
theilter Eisentheile u. dgl. von elektrischen Ma⸗
schinen. — Felix Leconte, Herstal nächst Lüttich,
Belgien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin, Dorotheenstr. 32. 29. 7. 99.
21. R. 12 920. Vorrichtung, um die Ausschläge
frei schwingender Zeiger von Meßinstrumenten
zu addieren. — P. Rißler u. H. Bauer, Freuden⸗
stadt i. Württ. 7. 3. 99. 4
22. S. 12 038. Verfahren zur Herstellung von Bleiweiß. — Thomas Crisp Sanderson, Brook⸗ lyn, Humber Road, Westcombe Park, London; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 23. 12. 98.
23. O. 3086. Abstreifeinrichtung für Rühr⸗ werke. — Karl Osterloh, Lübeck. 16. 2. 99.
25. C. 7896. Selbstthätig ausrückende Maschen⸗ abstreicher für Lamb'sche Strickmaschinen. — Claes & Flentje, Mühlhausen i. Th. 21. 11. 98.
25. G. 13 440. Häkelgallonmaschine mit Vor⸗ richtung zum Ernarbeiten flacher bandförmiger Zierfaden. — Ferdinand Graff, Chemnitz, Turn⸗ straße 35. 20. 5. 99.
25. K. 18 366. Drahtumspinnmaschine. hnn Kreidler, Stuttgart, Böblingerstr. 52.
7. 99.
26. B. 21574. Calciumcarbidpatrone; Zus. 1. Pat. 105 864. — Leroy S. Buffington, Minneapolis, Minnesota; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frantfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisen⸗ straße 14. 12. 4. 99.
26. N. 4799. Mehrtheiliges Gasbehälterbassin. — Adolf Nebel u. M. Hentze, Braunschweig, Sidonienstr. 2. 18. 5. 99.
26. P. 10 591. Zündvorrichtung für Gas⸗ flammen mit selbstthätig aus dem Flammen⸗ bereiche sich entfernendem Zündkörper. — The Peerless Gas Lighter Company, New York, Broadstr. 68; Vertr.: Ed. Breslauer, Leipzig. 20. 4. 99.
26. R. 13 077. Acetylengasbrenner. — Benjamin Richard u. Ferdinand Cahen, Paris, Rue de Grammont 16; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 26. 4. 99.
30. E. 6572. Massiervorrichtung; Zus. z. Pat. 108 455. — Johannes Carl Eckardt senior, Stuttgart, Tübingerstr. 69. 21. 8. 99.
31. K. 18 312. Maschine zur Herstellung von Kernen für Massenartikel; Zus. z. Pat. 106 688. Knüttel, Remscheid, Baulusstr. 5 f.
31. L. 13 548. Ausfluaßmundstück. — Emil Levermann, Hagen i. W., Langestr. 56. 4. 9. 99.
34. B. 25 302. Flacher, mit Verstärkungs⸗ nase versehener Hohlstiel für Gefäße. — Joh. Baumann’s Wwe., Amberg. 10. 8. 99.
34. H. 21 914. Explosionssichere Kanne für Pcetroleum u. dgl. Flüssigkeiten. — Ferdinand Henze, Salzkotten b. Paderborn. 1. 4. 99.
40. G. 13 504. Röst⸗ und Glühofen mit drehbarem, rinaförmigem Herd. — Gesellschaft “ Blei⸗ und Silberwerks, Ems.
42. R. 12 535. Elektrischer Tourenzähler. — Sigwart Ruppel, Darmstadt, Gartenstr. 26. 20. 10. 98.
42. S. 12 285. Vorrichtung zum Zeichnen verschiedener Kurven. — Basil Spariosu, Kron⸗ stadt, Siebenbürgen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 3. 99.
42. S. 12 943. Vorrichtung zum Abmessen be⸗ stimmter Wassermengen. — SigismundSlösarski, Soczewka, Rass. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 10. 10. 923.
42. St. 5951. Feldmeßkarre für Längen⸗ messung. — Johann Stadel, Raab, u. Emerich Torkos, Liczko; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Patoky, Berlin, Luisenstr. 25. 27. 4. 99.
45. K. 18 416. Kartoffelerntemaschine mit Schleuderscheibe und Ableggitter hinter dem Schar. — Carl Keibel, Folsong b. Tauer, Kr. Thorn. 1. 8. 99.
45. K. 18 605. Ein aus gelenkig zusammen⸗ hängenden Gestellbalken bestebender Furchenigel für Rübenhackmaschinen. — A. Klings, Grottkau i. Schl. 21. 9. 99.
45. St. 6042. Milcherhitzer zum gleichzeitigen Sterilisieren und Vorwärmen. — W. Stieger, 1 g. M.⸗Bockenheim, Adalbertstr. 7 b.
45. Z. 2811. Rübenerntemaschine mit federn⸗ den Gabeln; Zus. z. Pat. 96 397. — Joseph Franz Zaruba u. Caspar Hartung Röltgen, Hamburg, Marktstr. 150 u. Hofweg 48. 7. 6. 99.
46. B. 24 611. Explesions⸗ bzw. Ver⸗ brennungskraftmaschine mit flüssiger Kolben⸗ dichtung. — Ludwig Bayer, München, Bluten⸗ burgstr. 12a. 20. 4. 99. .
47. E. 6393. Dampfdruckminderer. — Arthur g Leipzig⸗Kleinzschocher, Hauptstr. 84.
47. F. 12 109. Schraubensicherung. — Heia⸗ iUh vsvs⸗ Langschede a. d. Ruhr, Westlalen.
47. H. 22 222. Schmiergefäß mit Bethätigung aus der Ferne mittels Luftdruckes. — Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg. 5. 6. 99.
47. H. 22 879. Seilkausche. — C. Hoppe, Berlin, Gartenstr. 9 — 12. 9. 10. 99.
49. A. 6591. Maschine zum Abscheren und Lochen der Speichen von Riemscheiben aus Blech.
2
Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wllhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 7. 8. 99.
Hydraulische Presse oder Arbeitsmaschine. — Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗ Grafenberg. 17. 6. 92.
Klasse. 49. H. 22 293.
49. N. 4595. Drehbankschloß mit Reversier⸗
vorrichtung. Nürnberger Werkzeug⸗ maschinenfabrik, Nürnberg. 9. 11. 98
51. K. 18129. Notenblattwender mit Luft⸗
druckbetrieb. — Heinrich Kempe, Bremen. 23. 5. 99.
51. M. 16 240. Stanzmaschine zur Herstellung
von Notenblättern für mechanische Musikwerke. —
J. F. Müller u. J. Schmurkin, Moskau,
Petrovka, Haus Wolkow, Rußl.; Vertr.: Rud.
Schmidt, Dresden. 2. 1. 99. 4
52. H. 19 298. Kartenschlagmaschine für
Jacquardgetriebe zur Bewegung des Stickrahmens Heilmann’'scher Stickmaschinen. — Henry Hill, 63a. Manefield Road, Nottingham, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 27. 9. 97.
63. B. 25 722. Mannschaft⸗Seitengewehrhalter
für Fahrräder. — Hugo Berger, Schmalkalden.
20. 10. 99.
63. D. 9840. Wendegetriebe für Motorwagen.
— Graf Albert de Dion u. Georges Bouton,
Puteaux, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser
u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 17. 5. 99.
63. H. 23 011. Im Tretkurbellagergehäuse von
Fahrrädern untergebrachtes Zahnrädervorgelege
mit Vorrichtung zur Veränderung der Ueber⸗
setzung. — Hartmann & Braun, Frankfurt
a. M.⸗Bockenbeim. 6. 11. 99.
64. B. 24 387. Trichter. — Carl Bounafede, Rom, Via Montebello 373 Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 8. 3. 99.
64. B. 24 436. Selbstschließender und gegen unbeabsichtigtes Oeffnen gesicherter Gefäßdeckel. — Emil Richard Berude u. Moritz Bernhard Emil Sobadky, Blasewitz b. Dresden. 17. 3. 99.
64. H. 20 940. Gefäß zum Ausschenken von Flüssigkeiten mit einem auf die Flüssigkeit wirkenden, unter Federdruck stehenden Kolben. — 18 15 Hilberg, Berlin, Schellingstr. 16.
64. K. 16 289. Flaschenverschluß. — Gustave Koch, New York, 1223 Park Avenue, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 9. 3. 98.
64. K. 18 543. Ausschankvorrichtung, vorzugs⸗ weise für Liqueure o. dgl. — Conrad Kratsch,
Moskau, Rußland, Sadobaja⸗Ecke Karernaja⸗ Riada, Haus Tischeninoba Kb 5; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 4. 9. 99.
64. P. 10 291. Flaschenverschluß mit getheiltem Schließhaken. — Walther Köttgen, Berlin⸗ Wilmersdorf. Güntzelstr. 42. 21. 12. 98.
64. R. 13 192. Flaschenverschluß; Zus. z. Pat. 107 375. — Salo Radlauer, Berlin, Seydel⸗ straße 3, u. Paul Schroedter, Berlin, Oranien⸗ straße 65. 1. 6 99.
72. K. 18 214. Selbstanzeigende Schießscheibe. 9 1229 Kämpfer, Halle a. S., Dessauerstr. 2.
77. P. 10 78 7. Manometer mit Sicherheits⸗ ventil für Spielzeug⸗Dampfmaschinen. — Eenst Plank, Nürnberg. 6. 7. 99.
80. G. 13 719. Strangpresse. — Th. Griese⸗ mann, Magdeburg⸗N., Schöppensteg 24. 14. 8. 99.
80. K. 18 072. Vorrichtung zur Herstellung von Kunststeinen. Franz Xwer Klöppel, Heddesdorf b. Neuwied. 5. 8. 99.
80. L. 13 350. Verfahren zur Herstellung von Pflasterrörpern aus bitumenfreiem Steinmaterial und Asphaltmehl. — Bernhard Löhr, Frank⸗ furt a. M., Hafenst’. 55. 26. 6. 99.
80. N. 4464. Kunststeinpeesse mit verschieb⸗ baren Seitenwänden der Form. Frederick Clifford Norris, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: W. Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 27. 6. 98.
80. Sch. 14 658. Verfahren zur Herstellung profilierter und gleichzeitig polierter Gegenstände aus Kuunststeinmasse. Ludwig Schreyer, Quadrath. 14. 4. 99.
80. Sch. 14 866. Rahmen für Bilder, Spiegel u. s. w. aus Porzellan oder Thon. — Reinhold Schlegelmilch, Suhl. 9. 6. 99.
81. S. 12 502. Eckverbindung für Holzkisten mit nach innen aufklappbaren Seitenwänden. — Adolf Silbiger, Wien, Fluchtgasse 7; Vertr.: War i an Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.
83. H. 23 147. Herstellung von Tragstühlen für Uhren. — Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik, Schramberg, Württ. 24. 11. 99.
83. P. 10 711. Weckvorrichtung. — Johannes Poetzsch, Kirchedlau b. Könnern. 3. 6. 99.
86. P. 10 847. Maschine zum Lochen von Jacquardkarten. — Alfred Piedfort, Calais, Franfr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlm, Karlstr. 40. 31. 7. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 12. F. 11 708. Verfahren zur Darstellung von Aethenyldiamidonaphtolfulfosäuren. 9. 10. 99. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
Klasse. 1—
14. M. 16 821. Schalldämpfer für Dampf⸗
auspuffcohre. 19. 10. 99.
21. K. 16 956. Gesprächszähler für Fern⸗
sprechstellen. 2. 11. 99.
26. B. 23 329. Verfahren zur Entwickelung
von Acetylen. 26. 10. 99.
47. M. 16 372. Kurbelschleifengetriebe zur
Ableitung gegenläufiger Drehbewegung mit all⸗
mählich steigender und siakender Winkelgeschwindig⸗
keit und dazwischen liegenden Stillstandspausen.
19. 10. 99.
74. K. 17 999. Elektrisches Läutewerk mit
federnd gelagerter Glocke. 19. 10 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. 109 791 bis 109 967.
Klasse. ausschließlich 109 909.
4. 109 805. Dopvelmagnetverschluß für Sicher⸗ heitslampen. — H. Mandt, Linden i. W., Bochumerstr. 14 a. Vom 30. 4. 99 ab.
4. 109 806. Kerzenhalter. — J. Christlbauer & Sohn, Wien, Herbststr. 13; Vertr.: J. 1 Berlin, Elisabeth⸗Ufer 40. Vom 8. 8.
9 ab.
4. 109 807. Glühlichtdochtbreuner für flüssige Brennstoffe. — J. Spiel, Berlin, Thurmstr. 85. Vom 15. 6. 98 ab.
4. 109854. Glüblichtbrenner für flüssige Brennstoffe. — W. Glitsch, Zürich, Rennweg 1; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. Vom 20. 5. 99 ab.
4. 109 891. Vorrichtung zum Kühlhalten der Dochtrohre an Petroleumblaubrennern. — R. Adam, Friedenau b. Berlin, Saarstr. 15. Vom 26. 3. 99 ab.
6. 109 879. Vorrichtung zum Ablassen der Flüssigteit aus Gährbotlichen. — §. Angel⸗ r5 u. B. Pöschel, Berlin. Vom 2. 10.
ab.
6. 109 880. Filter mit ringartig angeordneten Fee r — A. Siegel, Landau, Pfalz. Vom 12. 2. 99 cb.
6. 109 913. Verfahren der elektrischen Behand⸗ lung wachsenden Getreides bei der Malzbereitung. 8 L. Joseph⸗ Köln, Mauritiuswall 15. Vom
8. 109 8600. Verfahren zur Verwendung des Indigosalzes im Zeugdruck; Zus. z. Pat. 108 722.— Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 2. 5. 99 ab.
s. 109 840. Stoffmusterklemme. — C. Kausch, Ottweiler, Reg.⸗Bez. Trier. Vom 15. 1. 99 ab.
8. 109 861. Mitt kreisender Flotte arbeitende e vaen und Imprägnier⸗Maschine. — A. Köhne,
armen, Wasserstr. 7. Vom 29. 8. 99 ab.
8. 109 932. Verfahren zur Erzeugung schwarzer bis dunkelgrüner Färbungen auf Wolle mit Hilfe von Azofarbstoffen, welche sich von 5152⸗Drazo⸗ naphtolsulfosäure ableiten. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 16. 11. 97 ab.
s. 109 937. Verfahren des Dämpfens nach dem Merzerisieren zur Erielung von Glanz auf Baumwolle. — La Société F. Vanoutryve & Co., Roubaixr; Vertc.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenste Vom 26. 8. 97 ab.
10. 109 801. Maschine zum Bearbeiten von Torfstücken für Kohlenanzünder; Zus. z. Pat. 99 608. — Vesuv⸗Kohlenanzünder, G. m. b. H., Berlin, Siemensstr. 23/24. Vom 18. 2. 99 ab.
12. 109 823. Darstellung von Bleidioxyd. — H. Blumenberg jr. Wakefield, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. Vom 14. 9. 98 ab.
12. 109 824. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Chromoxyd. — E. A. G. Street, Herhe 60 Bd. Haußmann; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. Vom 11. 6. 99 ab.
12. 109 933. Verfahren zur Darstellung von chlorhaltigen Derivaten der Basen der Pyridin⸗ reihe. — Chemische Fabrik von Heyden, Aktien⸗Gesellschaft, Radebeul b. Dresden. Vom 27. 5. 98 ab. 3
13. 109 885, Speisewasserv orwärmer mit Vor⸗ wärmung durch den Kesseldampf. — H. Schaff⸗ städt, Gießen, Oberhessen. Vom 14. 2. 99 ab.
13. 109 886. Dampferzeuger mit 85 zwischen Over⸗ und Unterkesseln; Zus. z. Pat. 98 769. — Société Anonyme du Temple, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. Vom 9. 6. 99 ab.
13. 109 887. Heizröhrenkessel mit unteren, quer im Feuer liegenden Wassertrommeln. — 4 G6e Berlin, Luisenstr. 33. Vom 16.
. 99 ab.
13. 109 888. Stahldrahtbürste zum Reinigen von Kesselröhren; gas. z. Pat. 102 010. — E. Leichsenring, Zwickau. Vom 9. 7. 99 ab.
14. 109 809. Dampfmaschinensteuerung mit auslösendem und vom Regler beeinflaßtem Knie⸗ gelenk. — F. Elsner, Görlit, Seydewitzstr. Vom 11. 12. 98 ab.
14. 109 810. Maschine mit umlaufenden
ylindern. — Ph. F. Oddie, Wimbledon, Surrey, nal.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.,
eizquelle. — Dr. 2. Gottscho, Charlottenburg, tuttgarterpl. 4. 21. 4. 99
— *. —⸗
— The American Pulley Co.,
als zurückgenommen.ü
2 . 9 L 5 b Fne., Weltit risegCe e Bem 21.