taats⸗Anzeig

1 1 vb R. Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰. aen, AI1 Insertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰. Alle Post⸗Anstalten nehmen Bestellung an; 8 v Inserate nimmt an: die Königliche Expedition füͤr Berlin außer den Post⸗Anstalten auch die Expeditio) 1 N XA . des Deutschen Reichs-Anzeigers “ SW., Wilhelmstraße Nr. 32. ab1uqu e11I1X1X1X“; und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Einzelne NRummern kosten 25 ₰. 8 8 I — 89

8

1900.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 1) Die Ausästungen sind in dem Maße zu bewirken, daß C. Zu dem Termine werden diejenigen, welche Einspruch dem ordentlichen Honorar⸗Professor in der medizinischen die Baumpflanzungen mindestens 60 cm nach allen Richtungen erhoben haben, vorgeladen. Fakultät der Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität in Berlin, Ge⸗ von den Leitungen entfernt sind. Ausästungen über die Ent⸗ Denjenigen, welchen der Plan gemäß § 7 Abs. 2 mit⸗ heimen Medizinalrath Dr. Fränkel den Rothen Aoler⸗Orden fernung von 1, m im Umkreise der Leitungen können nicht getheilt ist, wird von dem Termine Kenntniß gegeben. dritter Klasse mit der Schleife, verlangt werden. Innerhalb dieser Grenzen sind die Aus⸗ Die Erschienenen werden mit ihren Erklärungen zu Pro⸗ dem Regierungs⸗ und Baurath Georg Diestel zu Berlin, ästungen so weit vorzunchmen, als zur Sicherung des Tele⸗ tokoll gehört. dem bisherigen Ersten Lehrer bei der Königlichen Zeichen⸗ graphenbetriebs erforderlich ist. Der Beauftraglte hat die Verhandlungen nach ihrem Ab- Akademie in Hanau, Professor Jassoy und dem Amtmann 2) Wesentliche Aenderungen der Telegraphenlinien im schlusse der Behörde, die den Plan ausgelegt hat, einzureichen. 86 Julius Neumann zu Langerfeld im Kreise Schwelm den Sinne des § 7 Abs. 1 sind: D. Die Behörde, die den Plan ausgelegt hat, übersendet Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse, A. bei oberirdischen Linien, für deren Stützpunkte die die Verhandlungen, sofern kie erhobenen Einsprüche nicht zurück⸗ dem Kataster⸗Sekretär, Rechnungsrath Rauch zu Köslin Verkehrswege benutzt werden, genommen sind, der höheren Verwaltungsbehörde. und dem Bürgermeister a. D. Johann Frowein zu Langen⸗ die Umwandlung einer Linie mit einfachen Gestängen in E. Die höhere Verwalrungsbehörde entscheidet auf Grund berg im Kreise Mettmann den Königlichen Kronen⸗Orden eine solche mit Doppelgestängen, 8 der ihr übersandten Verhandlungen und des Ergebnisses der dritter Klasse, 1 die erstmalige Ausrüstung des Gestänges mit Querträgern, etwa weiter von ihr angestellten Ermittelungen. dem Amts⸗ und Gemeindekassen⸗Rendanten, Rechnungs⸗ wenn diese weiter als 60 cm von der Stange seitlich Sie hat ihre Entscheidung der Behörde, die den Plan rath Schewe zu Steinheim im Kreise Höxter, dem Regierungs⸗ avsladen, ausgelegt hat, sowie denjenigen, welche Einspruch erhoben Sekretär a. D. Rudolf Müller zu Cassel, dem Marine⸗ die Aenderung der Richtungslinie, insbesondere die Um⸗ haben. 21— “ 8 Ober⸗Zahlmeister a. D. Schmiedeberg zu Berlin, dem legung der Linie von der einen auf die andere Seite F. Die Beschwerde ist bei der höheren Verwaltungs⸗ Stadtkämmerer a. D. Heinrich Rosenblath zu Lichtenau des Verkehrsweges; behörde, deren Entscheidung angefochten werden soll, oder bei im Kreise Witzenhausen, dem Eisenbahn⸗Stations⸗Assistenten B. bei oberirdischen Linien, welche die Verkehrswege nur der Landes⸗Zentralbehörde schriftlich einzulegen und zu recht⸗ a. D. Wendler zu Hamburg und dem Maschinenmeister im Luftraum überschreiten, fertigen. 8 a. D. Wilhelm Müller zu Grabow im Kreise Randow die Aenderung der Richtungslinie. G. Zustellungen erfolgen unter entsprechender Anwendung den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse, 1 Beschränken sich die unter A und B bezeichneten der §§ 208 bis 213 der Zivilprozeßordnung (Reichs⸗ den emeritierten Lehrern Bensch zu Meseritz, Drischel Aenderungen auf einzelne Stützpunkte, so sind sie als wesent⸗ 1898 S. 410 ff.) b u Beuthen O.⸗Schl., Kulik zu Nirder⸗Mschanna im Kreise liche nicht anzusehen. H. Die in dem Einspruchsverfahren zugezogenen Zeugen ybnik, Paul zu Schönborn im Unterlahnkreise, Eifel zu O. bei unterirdischen Linien und Sachverständigen erhalten Gebühren nach Maßgabe der Dohm im Kreise Daun und Nusbaum zu Obersgegen im die Vermehrung, Vergrößerung oder Umlegung der zur Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige (Reichs⸗ Kreise Bitburg den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗ Aufnahme der Kabel dienenden Kanäle, Gesetzbl. 1898 S. 689 ff.). 8 Ordens von Hohenzollern, die Vermehrung oder Umlegung der unmittelbar in den—— J. Im Einspruchsverfahren kommen Gebühren und dem Gemeinde⸗Vorsteher August Grader zu Rohrbeck Erdboden eingebetteten Kabel. Stempel nicht zum Ansatze. im Kreise Osterburg das Allemeine Ehrenzeichen in Gold, Umlegungen auf kurzen Strecken, welche mit Zustimmung Die durch unbegründete Einwendungen erwachsenen Kosten sowie des Wegeunterhaltungspflichtigen sowie der Unternehmer der fallen demjenigen zur Last, der sie verursacht hat; die übrigen dem Förster a. D. Philipp Geyer zu Hatzfeld im von der Umlegung betroffenen besonderen Anlagen geschehen, Kosten trägt die Telegraphen⸗Verwaltung. Die Bestimmung Kreise Biedenkopf, den Gemeinde⸗Vorstehern Garben zu sind als wesentliche Aenderungen nicht anzusehen. der Nr. 4 2 2 findet Anwendung. 3 3 Northen im Landkreise Linden und Wehlmann zu Neuhof 3) Der nach § 7 Abs. 1 aufzustellende Plan soll im K. Im Einspruchsverfahren ist von Amtswegen über die im Kreise Teltow, dem Seilermeister Vordenbäumen bei einzelnen folgenden Anforderungen entsprech eicg Verpflichtung zur Tragung der entstandenen Kosten und über der Provinzial⸗Bündenanfalt in Düren, dem Wertmeister einzele⸗ süll ine Wege Fesnn 4 Maßsünbe von mindestens die Höhe der zu erstattenden Beträge zu entscheiden. Rudolf Herz zu Friedrichsberg bei Berlin, dem Klempner⸗ 1.50 000 enthalten c8 welche die Richtung der Telegr aphen⸗ Die Kosten werden durch Vermittelung der höheren Ver⸗ meister Theo dor Friese, dem Kellermeister Karl Kreß, den linie eingetragen ist und aus der sich erkennen läßt, welcher . veiat in derselben Weise beigetrieben wie Gemeinde⸗

Werkmeistern Albert Klause und Eduard Anschler, a 3 597 8 88 ““ sämmtlich zu Berlin, den Eisenbahn⸗Lokomotivführern a. D. Eö6 benutzt werden soll. Ferner sind in L. Das Einspruchsverfahren ist in allen Instanzen als Petersen zu Flensburg und Donner zu Tönning, bisher in A. bei oberfedischen Linien, für deren Stützpunkte die sschkeunige Anzelegenheit on behanbeln. 1 Tondern, dem Eisenbahn⸗Weichensteller a. D. Ralfs zu Stellau Verkehrswege benutzt 81-k. 9 Btasthxans 8 6) Soweit den Straßenbau⸗ und Polizeibeamten die Be⸗ im Kreise Steinburg, dem Bahnwärter a. D. Burmester der 267,50 Stan enabstand aufsichtigung und die vorläufige Wiederherstellung der Reichs⸗ zu Schwarzenbek im Kreise Herzogthum Lauenburg, dem die für die Linie 5 für been einzelne Theile in Aussicht Telegraphenleitungen übertragen wird, erhalten sie dafür eine Kirchendiener Hermann Grasse zu Wittenberg, dem Holz⸗ genommenen Stangenlängen 5 Vergütung von 3 ℳ bis 4 ℳ für das Jahr und das Kilo⸗ benefheces Johann Liedtke zu Neu⸗Glienke im Landkreise]— das Stangenbild g meter Linie. Für die Ermittelung der Thäter vorsätzlicher romberg, den Waldarbeitern Hubert Koll zu Heimbach im hei Kreuzungen der Wege die Mindesthöhe des untersten oder fahrlässiger Beschädigungen dec Reichs⸗Telegraphenlinien Kreise Schleiden und Hans Hinrich Prigge zu Helmste Srahieg über. der Pbersläche des Werkehrswegs 8852 erhalten die Straßenbau⸗ uand Polizeibeamten Belohnungen im Kreise Stade das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. äübrigen die Mindesthöhe des untersten Drahtes Lüber bis zur Höhe von 15 ℳ 6 “ 8 111“ 1ö m.“ ,. Berlin, den 26. Januar 1900. X“ „ Fußpunkte⸗ 88 Stange; EE“ b1“ Der Reichskanzler “” “ bei oberirdischen Linien, welche die Verkehrsw T1ö1ö166“ 1 EFS 5 Seine Majestät der Aaiser und König haben im Luftraum medcgeene n 8 9 . 8 ege “ In Vertretung:

8 Allergnädigst geruht: die Bezeichnung der beiden seitlichen Stützpunkte, 8

8

von Podbielski. 18

dem Direktor im Reschs⸗Schatzamt von Fischer die Er⸗ deren Stangenbild, 8 “ “ S laubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem die Mindesthöhe des untersten Drahtes über der Obert B ekanntmachung Großherzog von Baden ihm verliehenen Kommandeur⸗Kreuzes des Verkehrsweges; 1XXA“ 8 8 76 8 “ erster Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen zu ertheilen. C. bei unterirdischen Linien v“X“ mungen über Fernsprech⸗Nebenanschlüsse. die Tiefe des Kabellagers unter der Oberfläche des Verkehr⸗-⸗ I. Zulassung von Nebenanschlüssen.

28 weges, b 8. 1 1 “ b Deutsches Reich ETTb“ Größe der zur Einbettung der Kabel etwa her⸗ 1. 5 [ vnt en ee nshen ennc 8 b 8 Sesa e“ zustellenden Kanäle. z befindlichen Wohn⸗ oder Geschäftsräumen Nebenstellen errichten

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: Wird die Umlegung oder Veränderung vorhandener oder und mit dem Hauptanschluß verbinden lassen

d Nals 8 gnadig 9 ruht: solcher in der Vorbereitung befindlicher besonderer Anlagen 2) Diejenigen Theilnehmer evngas Fernsprechnetzen v ö Fhürer. E alevenfe Feangt. däen Hefeng im öffentlichen Interesse liegt, so die Bauschgebüͤhr zahlen vkönnen in den auf dem gxee t w öchst⸗ ist in dem Plane darauf hinzuweisen. 8 diia. n⸗ oder Geschäfts⸗ ihrem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten i Win Jen geape 889 hinzumen auslegt, hat ihn mit ihrer stück ihres Hauptanschlusses befindlichen Wohn⸗ oder Geschäfts⸗

Minister am Königlich rumänischen Hofe zu ernennen. 58,8 8 s⸗ arer räumen anderer Personen oder in Wohn⸗ und Geschäfts⸗ Hüüc C 86 hrte scsare⸗ eesehe, Die Post⸗ oder Telegraphenämter, räumen auf anderen Grundstücken, mit Zustimmung der

an ausgelegt wird, haben den ersten Tag Berechtigte exe— b 1 1 1 8 8 gten, Nebenstellen, die nicht weiter als 15 km von der Auf Grund des § 4 des Gesetzes, betreffend die Rechts⸗ ber Auslegung auf dem Plan zu vermerken. 8 (Haupt⸗) Vermittelungsanstalt entfernt sind, errichten und mit

verhältnisse der deutschen Schutzgebiete (R.⸗G⸗Bl. 1888 4) Die Telegraphen⸗Verwaltung hat vor der Feststellung ihrem Hauptanschluß verbinden lassen. 1b S. 75), des §1 des Gesetzes, betressend die Cheschließung und des Planes auf Verlangen eines der Betheiligten, welchen 3) Mehr als 5 Nebenanschlüsse dürfen mit demselben die Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen nach § 7 Abs. 2 der Plan besonders mitzutheilen ist, bei einer Hauptanschluß nicht verbunden werden. Den Theilnehmern im Auslande, vom 4. Mai 1870 (B⸗G.⸗Bl. S. 599) und Ortsbesichtigung mitzuwirken. Die Kosten der Ortsbesichti⸗ ist uͤberlassen, die Herstellung und Instandhaltung der auf der Kaiserlichen Berordnung vom 8. November 1892 (R.⸗G.⸗Bl. gung trägt die Telegraphen⸗Verwaltung. 1 1“ dem Grundstück des Hauptanschlusses befindlichen Neben⸗ S. 1037) ist dem Kaiserlichen Richter Woldemar Horn Den Betheiligten wird für ihr Erscheinen oder für ihre anschlüsse durch die Reichs⸗Telegraphen⸗Verwaltung oder durch für seine Person und die Dauer seiner amtlichen Thätgkeit Vertretung vor der Behörde eine Entschädigung nicht gewährt. Dritte bewirken zu lassen. Die nicht von der Reichs⸗ im südwestafrikanischen Schutzgebiete die allgemeine Er⸗. 5) Für das Einspruchsverfahren gelten folgende Be⸗ Telegraphen⸗Verwaltung hergestellten Nebenanschlüsse müssen mächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen stimmungen: 88 den von der Reichs⸗Telegraphen⸗Verwaltung festzusetzenden

betreffs aller Personen, welche nicht Eingeborene sind, vor⸗. A. Der Einspruch ist schriftlich oder zu Protokoll zu er⸗ technischen Anforderungen entsprechen. 8.

zunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle derselben klären. Die Einspruchsschrift soll die zur Begründung des Vor der Inbetriebnahme sind die Nebenanschlüsse dem beurkunden. Einspruchs dienenden Thatsachen enthalten. Postamt, Telegraphenamt oder Stadt⸗Fernsprechamt anzumelden, Zur Entgegennahme des Einspruchs sind an Stelle der welchem die Vermittelungsanstalt unterstellt ist. Dieses ist be⸗ 88 8 8 Behörde, die den Plan ausgelegt hat, auch die Post⸗ und gt, jederzeit zu prüfen, ob die Nebznanschlüsse den technischen

Ausführungsbestimmungcen Telegraphenämter ermächtigt, bei denen der Plan ausgelegt ist. nforderungen genügen. 1 b zum Telegraphenwege⸗Gesetze. 8 .Nach Ablauf der Einspruchsfrist werden die Einsprüche Die Herseellung he I endhaltung der nicht auf dem Vom 26. Januar 1900 b gegen den Plan, sofern dies die Behörde, die den Plan aus⸗ Grundstücke des Hauptanschlusses befindlichen Nebenanschlüsse

1 b 8 gelegt hat, zur Aufklaͤrung der Sachlage oder zur Herbei⸗ wird der Reichs⸗Telegraphen⸗Verwaltung vorbehalten.

8

Auf Grund des § 18 des Telegraphenwege⸗Gesetzes vom führung einer Verständigung für zweckdienlich erachtet, in einem 4) Die Inhaber der Nebenstellen sind zum Sprechverkehr

erörtert. 18

18. Dezember 1899 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 705) wird nach Zu⸗

ermine vor einem Beauftragten der genannten Behörde mit der Hauptstelle sowie mit anderen an dieselbe Hauptstelle stimmung des Bundesraths Folgendes angeordnet:: 114“] “

8 angeschlossenen Nebenstellen befugt. Sprechverbindungen mit