Dualität redressiere das sofort. Der Herr Vorredner möge auch bedenken, daß ich] Aber in der Sache selbst ist bei diesem Titel nichts zu machen. Sie] Herrn Abgeordneten, wie viel Jahre seit dieser Zeit vergangen sin 1c Am vorigen Außerdem wurden 8 hier zwar als Chef der Verwaltung stehe, daß aber die ganze Geld⸗ können eine Resolution fassen, gewiß, aber Sie sind nicht in der Lage, daß er Gelegenheit gehabt hat, sich jahraus, jahrein mit dieser . 1 gering mittel gut Verkaufte Verkaufs⸗ pr Markttage 8 17 Megege e bewilligung von zwei Faktoren ausgeht, vom Reichstage und vom in den Etat einzustellen: die Reicheverwaltung soll eine Million so, Sache zu beschäftigen. Vielleicht hat er eine andere Zeitrechnun Januar 8 Ferahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge für Durch⸗ Fnnaoch Überschläglicher Bundesrath. Die Herren Mitglieder der Budgeikommission wissen, und soviel auszahlen; das ist nach unserer ganzen Bundesverfassung (Heiterkeit.) — 2 z werth schnitts⸗ ung verkau 8 wie oft, wenn ich eine Sache nach meiner persönlichen Anschauung unmöglich. Gewiß handelt es sich um eine Sache, die der Ordnung Abg. D b F . ea 1 1 8 1- „ 1 88 au. qir g. Dr. Paasche (nl.) tritt dem Abg. Dasbach entgegen, indem niedrigster, höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelzentner preis oppe “ als wünschenswerth hinstelle, mir diese Wünsche von meinem Nachbar] bedarf, was von meiner Seite nie verkannt worden ist; aber wir müssen er auf die Geschichte der Entstehung jener Ansprüche näher eingeht ₰ ℳ ℳ (Preis unbekannt) 8 abgelehnt worden sind, und der Bundesrath hat dech auch uns doch auf den Boden unserer Reichsverfassung stellen, und da und nachzuweisen sucht, daß der Rechtsstandpunkt keineswegs ein

ℳ ℳ ℳ ℳ 8 3 — — 1 Hsns eine gesetzlich berechtigte Stimme. Ich meine, ebenso bitte ich wiederholt, das hohe Haus möge die Gerechtsame des 2nc9⸗ vea gewans — “ 5 er ne Noch: Hafer. 1 wie der Bundesrath die Beschlüsse des Reichstags achtet, Bundesraths achten, ebenso wie der Bundesrath die Gerectsame des — anderen Lital v.-e werden “ ender hg Fonds

Pederharn . . . . . . . . . . . 12,00 12,60 13,60 13,60 13,890 14,00 3 . 12,56 sb 1 muß umgekehrt der Reichstag es anerkennen, wenn im Bundesrath Reichstages achtet. finde nicht statt. Limburg a. L.. Fe 88 Se — 13,00 13,20 “ “ “ . die Meinung herrscht, die thatsächliche Rechtslage soll durch die ordent⸗ Ich möchte noch auf die Päckereifrage zu sprechen kommen. Abg. Dr. Müller⸗Sagan: Wir haben uns in der Kommiffion

111“ — den — — 12.40 13,40 “ .1. “ lichen Gerichte kl tschied den. So glaube i Mei 6 so eingehend mit der Sache beschäftigt, daß von einer nochmaligen nh sazübr. . . “ 13,20 13,40 13,60 13 80 13 90 14,00 26 “ 81 “ “ ichen Gerichte klar entschieden werden. o glaube ich, zumal ich Meine Herren, gewiß habe ich sehr bedauert, daß die Päckereien ua 8 “ Augsburg 11˙40 12,40 12,60 13,10 13,20 14 00 “ G“ 8 4 mich erboten habe, die Kosten für meine Beamten zu tragen, wir in diesem Winter zum theil so spät angekommen sind. Es wurde u Sesnh e. Beee 2 “ bat ee na, in die

ͤb14“ 1380 14 80 „i. sollten rubig abwarten, dis die Entscheidung von seiten des Gerichts schon erwähnt, und ich kann nur wiederbolen, wie oft in diesen. Budgetkommission ist doch auch nicht das Aschenbrödel dieses hohen Ueberlingen. . . . . 14,00 14,00 14,25 14 25 14,50 14,50 1 . 5 8 . 8 erfolgt ist und die allgemeine Stellung der Budgetkommission, die Sachen die Verhältnisse beim Eisenbahnbetriebe, die verspätete Ein⸗ Hauses, wo man alles abladen kann. Setzen Sie meinetwegen

8 1“ 1329 1229 3380 13,80 11° 14 00 111 1““ 8 8 sich mit dieser Frage vielleicht noch beschäftigen wird, dem hohen bringung der Züge, die zum tbeil durch den großen Schneefall ver⸗ dritten “ 88 Grhan 897 eLaacseneen 22 de. Landsberg a. W.. 13,00 13.00 .“ “ 8 1u Hanse mitgetheilt wird. Es dreht sich aber nicht um eine Angelegen⸗ anlaßt war, die Schuld tragen. Ferner kommen, namentlich in Berlin, Wie stebt es denn mit dem Urlaub in den per

Breslau. . . 111 11,20 11,30 11,40 11.60 11,90 12,10 heit, die lediglich die frühere Postverwaltung betrifft, sondern um noch Verhältnisse mit in Betracht: die Umarbeitungs⸗ bezw. Durch⸗ Direktionsbezirken? Hier liegen auffällige Verschiedenheiten der Hand⸗

Neuß 12,40 13,40 60 78o056 13,10 31.1. 1 eine Frage von allgemeiner Bedeutung für alle Ressorts. gangsstationen konnten bei der ungewöhnli roßen u. babung vor. Der gestrige Angriff des Staatssekretärs auf die gewöhnlich großen Zu- Zeitungsschreiber war doch nicht recht motiviert. Welche Mißstände

ben sich ergeben aus dem

Bewmerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Abg. von Kardorff (Rp.) bestätigt, daß es sich um eine ganz nahme des acketverkehrs diesen nicht bewältigen. Was 6 Eiin “ Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, qütgg P ch wältigen Zeiteneeftellung der Briefe und Pockete ha

unkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. allgemeine Frage handle, die auch das Eisenbahnressort und andere 1 5 1 8 . b 8 2 8 Fegebe Der “ des Abg. Vielhaben erübrige sich. aber die Vergütungen an die Eisenbahnbeamten anbelangt, Drängen, welchem die Postverwaltung bezüglich der Einschränkung

Abg. Dasbach (Zentr): Von einer neuen Entscheidung darüber so bewilligen Sie, meine Herren, ja die Mittel, die mir des Sonntagsdienstes und der Ueberbürdung der Beamten unterliegt. 8 8 b 3 man doch cigentlich auf allen Seiten einig, kann eine Aenverng. für diese Zwecke zur Verfügung stehen; weiter babe ich keine übrig. Andererseits könnte man jꝛ die Leistungen, für das Publikum Post⸗Bauräthe, volle Entschädigung der Umzugskosten und volle An⸗ Berichterstatter r. Möller⸗Duisburg (nl.) über die Verhandlung er Dinge nicht erwartet werden. Das Deutsche Reich muß immer Sie können nächstes Jahr nachsehen, ob ein Groschen gespart ist. Ich verriggehe. g2, Herfchten, die in Berlin kursieren, sind thatsächlich

Deutscher Reichstag. t 2 rechnung der diätarischen Beschäftisung; diese Beamten sollten den] der Budgeikommission betreffs der neuen Bestimmungen über die Vor⸗ obel sein. Es wäre am besten, den Antrag Vielhaben anzunebmen; möchte zum Schluß noch darauf hinweisen, daß wir am 20. Dezember, zu 50 %. Auf die Füesegen Wohn 111““ “ - 8 3 . ne * . e

199. Sizung vom 31. Januar 1900, 1 Uhr. . 88. 2ba 1u“

8 preußischen Regierungs⸗Baumeistern und den Bauinspektoren der ldung der sich der Postlaufbahn widmenden Personen. Es sei be⸗ 1 . ,

8 Die zweite Berathung des 1““ zervattung ganz 2 aeent 2S sb: V FLve.; 92 i. 9. müütler . 8 Vorkehaig der gn üechan Güde 8 1.““ wie im vorigen Jahre, so auch in diesem Jahre, mit den 22 ö 1 S.nsssges⸗ auch bes- 59 Auskunft ge. 75 2 - 8 ter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Po tsch: Von einer ertertia genügen solle. Die Kommission habe einstimmig beschlossen, 1,n. inrichtunger Be ei 2 eben. Nach den Ausführungen des atssekretärs würd

8 de ee 8 Iö1 - er NeschsLifh 8 en Zurücksetzung 8 EE““ ant sa der Postverwaltung den Reichskanzler zu ersuchen, die Dena hohafen für 9 I 1 Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: ctungen zur Bewältigung des Weihnachtsverkehrs Fakunft die Affistenten thatsschlich E“ dauernden Ausgaben der Zentral⸗Verwaltung (Unter⸗Staats⸗ kann keine Rede sein; bei uns entfallen auf die Zahl der Post⸗Bau⸗ Assistenten und Kanzlisten des Postressorts, sowie für die Ober⸗Post⸗ Meine Herren! Der Herr Abg. Dasbach scheint zu vergessen, — geschlossen sein; ich hoffe trotzdem, daß seine Absicht eine bessere ist,

38 . 8 inspektoren, die nur eine Durchgangsstelle sind, mehr Post⸗Bauräthe und Ober⸗Telegraphen⸗Assistenten, Post⸗ und Telegraphen⸗Assistenten und desrath giebt, der i Idsachen mitzu⸗ Abg. von Kardorff: Die Kommission hat, weil auch aus als es den Anschein hat. Verschleppen Sie die Sache der früheren 1 Fv hhh P8g S. 2 8 w.), fortgesebe des als Baurathstehen in Preußen auf die Zahl der Bauinspektoren. Die Postverwalter anstatt auf 1500, 1700, 1900, 2100, 2300, 2500, 2700, aß 8 81 T“ ““ um ““ anderen Ressorts Petitionen vorliegen, die ganze Sache nochmaliger Militäranwärter nicht, sondern dereinigen wir uns auf eine Resolution 1 1en ond nnw. lces sich 88 gedie eb. Avancementsaussichten für die Post⸗Baulnspektoren sind daber günstiger 3000 ℳ auf 1500, 1800, 2000, 2200, 2400, 2600, 28900, 3000 ℳ 8 ee-Se 8s en Rechaungshof; den Erörterung vorbebalten. Aber auch die Kommission hat sehr betlagt,] in der dritten Lesung.

in Slözben ift ein Lied gefungen worden, welches s über die ab. Ahancementeane eeas 1 abe ich nur angeführt in Bezug auf die Legalität der Ausgaben, die daß die Haltung des Bundesraths in dieser Frage von der Meinung Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski

lehnende Haltung der bayerischen Postverwaltung gegenüber der Abg. S 8 8 8 8 1 8 vieres ;& soluti 1 Fües⸗ ““ rI; g. Stoecker befürchtet, daß die neuen Vorbildungsbestimmungen Abg. Dr. Vielhaben (Reformp.) beantragt di 8 hat er zu prüfen. Es wird sich nie ein Reichs⸗Schatzsekretär finden, des Reichs tages abweicht. Eine Resolution, die das zum Ausdruck 8 deutschen nersaevsauge durchaus zu mißbilligender Weise erging. das Aussteigen der Beamten, namentlich der mittleren Beamten, gegen Feeg dieser sämmtlichen an 82 Kommissiog, bg Sene aus er eine Zahlung angweist, ehe nicht der Bundesrath seine Ge⸗ bringt, würde auch im Plenum gewiß nicht ouf Widerstand stoßen; Ich weiß nicht, ob der Herr Präsident gestattet, daß ich noch

In der bayerischen Kamgher hat der Minister von Crailsbeim diesen früher erschweren könnten. Redner empfiehlt dann Aufbesserung der bwei eb aber in der Kommission würde eine neue Berathung absolut kein Er⸗ „ e Vorgang eine „fubalte Ungezogenheit“ genannt. Zahlr eiche meiner fru erschweren 1 3 r empfie 1 g f⸗ dem Grunde, weil, abweichend vom Etat und unter Verletzung der ehmigung ertheilt hat. Es sind für diese Sache zwei Faktoren vor⸗ bbniß haben. Was Lerr Vielbaben moniert, kann ni t 8* T t. eine kurze Erwiderung auf die letzten Punkte geben darf. Ich Gehälter der Post⸗Direktoren und regt die Anstellung von Genera Rechte des Reichstages, die Verwaltung eine Anzahl etatsmäßiger 1— anden, und deshalb meine ich immer, daß, wenn der Reichstag be⸗ sehh bütger ger, 1* haben wir Pepeh ear⸗ iühen - Je möchte dem Herrn Abg. Dr. Müller (Sagan) nur ant⸗

Freunde unter den Postbeamten in Stra burg legen Werth darauf, Inspektoren behufs Kontrole der allgemeinen Anordnun 8 8 8 gen des Reichs⸗ Stell t besetzt, sondern d b 5 . daß festgestellt wird, daß die Postbeamten an diesem Vorgange Postamts an. 8 88e vrchtur vn dordenn, dafür htgeen egg heme emahe schließt, es solle ein Prozes angestrengt werden, der Bundesrath mit Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.): Wenn der Fiskus so vor⸗ worten, meine Ausführungen betreffs des Examens haben,

durchaus unschuldig waren, daß vielmehr ein von der Stadt 9 en, 0 8 8 8 1“ , 1 ; 2I—⸗ 7 G 1— 88 3 8 8 8 scheid geht, dann kann er sich nicht wundern, wenn die Erbitterung so weit glaube ich, bei ihm eine mißverständliche Auffassung gefunden.

zugezogener Komiker dieses Lied zum Vortrag gebracht hat. Redner Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: worden seien. Daß hier eine Verletzung des Etatsrechts vorliege. sei einer Entscheidung warten muß, und wenn in diesem Fall seitens Lebt 438 E“ 1 8 * . die Meinung sämmtlicher Staatsrechtslehrer, so auch Laband's. Auch des Bundesraths gesagt wird, man glaube, daß ein Rechtsirrthum 5 85 vüu. ce E1“ “ wird. Ich bhabe nur gesagt, und glaube auch, daß das Steno⸗

bittet dann den Staatssekretär, auf eine einheitliche deutsche Recht⸗ Meine Herren! Zunächst, glaube ich, irrt der Herr Vorredner in die üfilitäranmwärtern seien dadurch ihred 9 8 2 8 8 — gb 0— . re Rechte verkürzt worden. 8 b v V verne S ’ 1 ůche as ergeben wird, daß, wenn die betreffenden 1 eean betslaren Hden des Retbennevbe e0 nes seiner Auffassung, daß nach der bisherigen Organisation die Beamten Redner kommt dann auf die noch immer nicht erledigte Angelegenheit u 86 . “ 1 8 8 e 88 (Son. 8 “ Iuance 82 8, 18 c länger Se 81 6 1““ 5 Rechtschreibungen zu wählen. Endlich erneuert er seine Anträge der mittleren Laufbahn bis zu den höchsten Stellen hätten aufsteigen der Nachzahlung des Gehalts an gewisse, als Militäranwärter zum 8 diese richterliche Entscheidung gesallen “ S. eg urgemöß die] die Kommesto 1970f geee vng.e ye 8, F Fexx.r. i, frübe 8 M w 8 Postdienst einberufene Beamte zurück und unterwirft die neueste Wen 8 Achtung, die beide Körpenschaften gegeneinander zu üben haben. die Kommisfion sich auf eine Resolution einige, die verbündeten Re⸗ gegenüber denjenigen jüngeren, die früher das Examen machten, und auf Erweiterung und allgemeinere Durchfükrung der Sonntagsruhe können. Das war thatsächlich nicht der Fall, im Gegentheil, sie dung in dieser S ü g 8 gierungen zu ersuchen, von einer nochmaligen Prezeßführung Abstand äß e ar Aus für die Postbeamten, auf Beseitigung des Packetverkehrs an Sonn⸗ deten bei der Stell ines Ober⸗Postafsistenten, abgesehen von ung in dieser Sache, die von den verbündeten Regierungen ange⸗ 1. Abg. Stoecker: Es giebt 10 000 Assistenten theilweise schon von nehmen. Eine sol che Resolution würde größeren Wereb haben daß naturgemäß, wenn sie überhaupt Aussicht haben wollen, noch tagen u. s. w. und bittet den Staatssekretär, diese Wünsche wohl⸗ endeten bei der ellung eines Ober⸗Postasfisten en, abgesehen strebte nochmalige Durchfechtung des Streits bis zum Reichsgericht, neunzähriger Dienstzeit, die noch nicht angestellt sind. Das scheint mir vehneetloß im Plenum zu stande 89n 3ne. Daß die Ver⸗ in Sekretärstellen verwendet zu werden, es in ihrem eigensten wollend und gründlich zu erwägen. den Militär⸗Anwärtern, die unter Umständen zur Sekretär⸗ finue vüfanhen, er Derendeenc habe damit gegen Fest⸗ doch allzu viel. Der Resolution stimme ich zu. 8 sich lören Vervflichtu - ben fett 8 8 luristische Interesse liege, baldmöglichst sich dem Examen zu unterziehen. Außer⸗ Sctaatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: stellung zugelassen wurden und Sekretärstellen bekommen ellungen verstoßen, die er 4 in der Sache früher gemacht habe. Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: paltagen sun entziehen suche, konne nur durch neue gisdime dem haden sie bekanntermaßen, wenn sie das Cxamen einmal nicht In den Wünschen, den Beamten möglichst eine Sonntagsruhe zu konnten. Da kann ich mich berufen auf den Herrn Abg. Müller, der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: 8 Meine Herren! Wenn der Herr Abg. Stoecker gestern hier machen. Wie schwer habe es schon gehalten, sie davon ab⸗ bestehen, noch eine Frist von einem Jahre bis zur Wiederholung. gewähren, begegne ich mich ganz mit den Auffassungen des Herrn wird mir bestätigen, daß gerade der Wunsch der Assistenten dahin ging, Meine Herren! Die Rede des Herrn Vorredners zerfällt in zwei * gewesen wäre, so würde er schon gestern meine Erklärung gehört Tö den “ 1ö wher 9 Wenn Sie das bei den älteren Beamten hinzurechnen, dann sind das Vorredners, auch, wie die Herren wissen, mit den Wünschen, die daß ihnen weitere Stellen mugänglich gemacht würden, und daß ihnen Theile: ein Plaidoyer, das, glaube ich, richtiger zu halten gewesen haben, die ja im Stenogramm enthalten ist, daß das Diätariat bei Prstisch sich als 84 Reib. baltbar Le selte moralich müfse 2 ¼ Jahre; das ist schon eine ziemlich lange Zeit. Ich glaube, eine seitens des Vertreters des Zentrums, des Herrn Dr. Lingens, des ietzt auch durch die neue Otganisation ein weiteres Fortkommen wäre vor dem Gerichte bei der Vertretung der Interessen seiner den Assistenten augenblicklich 5 Jahre 4 Monate beträgt. Weiter es absolut verurtheilt werden. Es hätte doch auch der Reiche⸗Schatz. kürzere Frist liegt gerade im Interesse der Beamten; ich will sie nicht öfteren hier zur Sprache gebracht worden sind. Meine Herren, aber ermöglicht sei. Also diese Organisation ist nicht eine Verschlechterung Klienten, — und die allgemeine Frage, die, wie vielen Mitgliedern habe ich -gesagt, es ist wesentlich besser als bei allen andern Ver⸗ sekretär seine Stellong zu der Frage hier klar legen sollen, nachdem etwa beschränken, sondern ihnen gerade die Möglichkeit geben, daß sie nicht immer können wir die kleinen und großen Schwierigkeiten, die für die Affistenten, sondern eine wesentliche Verbesserung. der Budgetkommission bekannt ist, im vorigen wie in diesem Jahre waltungen. Bei der preußischen Eisenbahnverwaltung siad es circa auf sn e g eee EEEEEVö dAa fälbs das Examen rechtzeitig machen. Es scheint ein weiteres Miß⸗ der Herr Vorredner selbst angedeutet hat, betreffs der Sonntagsruhe . Weiter die Frage der Postdirektoren, meine Herren — ich darf mich eingehend in der Budgetkommission verhandelt worden ist. 7 Jahre und bei der preußischen Justizverwaltung 8 bis 10 Jahre. ner diefe Haltong * sei ober ob nicht beg verständniß vorzuliegen. Ich habe, wenigstens meiner Ueberzeugung überwinden. Wir müssen doch die Sachen abnehmen, die ankommen. beziehen auf die Verhandlungen in der Budgetkommission. Es werden Meine Herren, ich möchte in erster Linie konstatieren, daß es sich 1— Hiteraus ergiebt sich, daß diese Beamten bei uns besser stehen als in wie in so vielen anderen Fällen, auch hier das Hinderniß im preußischen nach, nicht gesagt, es wird in Deutschland nur wenige Postämter geben, Wir können also nicht alles so durchführen, wie namentlich ich als gewiß öͤfter solche Wünsche auf Gehaltsverbesserung laut, aber, um Verhältnisse handelt, die weit rückwärts liegen, die garnicht zur annderen Verwaltungen. Finanz⸗Ministerium zu suchen sei. in denen es wohl Fernsprechapparate, aber keine Telegraphenapparate Chef der Verwaltung es im Interesse der ganzen Beamtenschaft nachdem sämmtliche Verhältnisse geprüft sind, sind wir zu einem ge⸗ Zeit meiner Verwaltung eingetreten sind, sondern die während des Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) tritt für die von ihm in der Kom⸗ Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: giebt; ich müßte mich sehr täuschen, das Stenogramm wird es ergeben. wünschen muß. Aber, wie der Herr Vorredner auch schon ausgeführt wiffen Abschluß gekommen. Ich möchte den Herrn Abseordneten alten Systems der Gehaltszahlung — also noch vor dem Alters⸗ 1 8 mmission angeregte Resolution ein und wünscht, daß ihre Berücksichti⸗ Meine Herren! In dieser Sache ist ja schon sehr viel geredet Ich meine, weil wir verschiedene Apparate haben, den Morse⸗ hat, sind wir wesentlich in der Sonntagsruhe und Sonntagsheiligung darauf hinweisen, daß bereits im Jahre 1896 die Gehälter der Post⸗ stufensystem — in die Erscheinung getreten sind. Weder die Reichs⸗ wmsg gücht 82 . “ die Resolution. In worden. (Sehr richtig! links.) Es gebt hier wie mit dem Schul⸗ apparat u. s. w., muß man sie auch kennen, und es muß das eine fortgeschritten. Meine Herren, in früherer Zeit bestand die Be⸗ direktoren um 600 ℳ erhöht und im vorigen Jahre durch eine andere Postverwaltung noch irgend eine Verwaltung hat das Recht, über öI Anaclegenbeit der Nachzahlung der Gehälter könne die nochmalige meister: wie früher über diese viel verhandelt wurde, so wird heute Forderung des Examens sein. stimmung, daß der Beamte von drei Sonntagen zwei halbe oder einen Staffelung für einen ganzen Theil noch verbessert worden sind. Ich einen Titel anders zu disponieren, als das hohe Haus hier mit⸗ 1 Kommissionsberathung nichts fördern. wegen der Gehaltsnachzahlungen der Militäranwärter geredet. Das — Was das Wohnungnehmen der Eisenbahnbeamten anbetrifft, so ganzen freien Sonntag haben sollte. Ich habe im vorigen Jahre glaube nicht, daß es in den nächsten Jahren möglich sein wird, diese beschlossen hat. (Sehr richtig! links.) . Abg. Dr. Vielhaben bält die Zurückverweisung nicht allein der muß ich dem Herrn Abg. Singer allerdings erwidern: es handelt liegt das doch auch wieder anders. Erstens haben die Betriebs⸗ Veranlassung genommen, diese Vorschrift zu erweitern und zu be. Stellen noch besser zu dotieren. Meine Herren, wenn der Herr Vorredner anführt, wir hätten 1 ftrengen E““ 92 E“ sich hier nicht bleß um Recht und Moral. Er ist ja selbst beamten nur auf den Bahnhöfen zu thun; wenn sie von stimmen, daß von zwei Sonntagen entweder zwei halbe oder ein Was nun die Anregung betrifft, ich solle gewissermaßen General. Diätare daraus bezahlt, — glauben Sie doch nicht, daß der 1I11“ es e Wenn es so sehr 9 rie Vutscheidung ben Sen an der Berliner Stadtverwaltung betheiligt und weiß, daß das Stadt⸗ draußen mit der Eisenbahn hereingefahren sind, sind sie ganzer frei sein sollen, — also eine Verbesserung um ein Inspektoren hinausschicken, um mich davon zu überzeugen, daß Rechnungshof des Deutschen Reichs der Verwaltung das je durch⸗ Instanz angekommen sei, so hätte man ja gegen das Kammergerichts⸗ verordneten⸗Kollegium anderer Meinung gewesen⸗ ist über die Ansprüche an der Stelle, wo sie dienstlich verwendet werden. Wenn Drittel. Ich muß aber hervorheben, daß die letztere Bestimmung zur die von mir generell getroffenen Anordnungen in die Praxis gelassen hätte! Die Diätare gehören zu einem ganz anderen I Ertenntniß Revision einlegen können. Der Staatssekretär spare für der städtischen angestellten Beamten als die Gerichte. (Zuruf links.) aber ein Beamter, der auf einem Postamt im Innern Zeit noch nicht überall hat zur Durchführung kommen können, weil übersetztt werden, so deutete ich bereitt an, daß Maßregeln, Sie, meine Herren, die Sie in der Rechnungskommissiog sind, der — andere Interessen und schädige dadurch seine Beamten. —— eider? (Erneuter Zuruf. — Nun, Sie sind doch dabei betheiligt der Stadt beschäftigt ist, am Bahnhof ankommt, ist er noch da auch noch mancherlei Schwierigkeiten zu überwinden sind. Es die ich für nothwendig und richtig halte, wie 1. B. die ich auch früher angehört habe, Sie wissen, wie genau der Rechnungshof 6“ Scttaatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: gewesen, das werden Sie doch zugeben! lange nicht dem Betriebe zur Verfügung. Das liegt, glaube ich, bei liegt aber in meiner Absicht, diese von mir gegebene Bestimmung mit Erweiterung der Sonntagsruhe, nicht kurzer Hand zu erledigen sind, jede Verletzung eines Titels rügt und zur Sprache bringt. (Sehr 8 Ich muß entschieden Protest einlegen gegen die Behauptung des Es handelt sich hier gar nicht um eine Sache, die der Reichstag der Postverwaltung daher wesentlich anders. Und dann, — ich weiß der Zeit für die Beamten durchzufübren und dadurch den berechtigten indem ich einfach dekretiere, sondern es sind eine ganze Reihe dienst⸗ richtig! links.) In dieser Beziehung liegt also eine Täuschung vor, Herrn Vorredners, daß ich für andere Interessen sparte und dadurch gefordert hat, sondern es sind Ansprüche, die erwachsen sind aus es zwar nicht genau, — haben die einzelnen Bahnen wohl für ihr Wünschen dieser Kreise Rechnung zu tragen. licher Anordnungen, Bereitstellung von Personal n. s. w. nöthig, ehe die nur geeignet ist, in den betheiligten Kreisen falsche Vorstellungen 8— meine Beamten schädigte. Das ist ein Standpunkt, den man einem erstrittenen gerichtlichen Erkenntniß, nicht Ansprüche, die etwa nachgeordnetes Betriebspersonal noch besondere Dienstwohnungen, Was die weitere Anregung, betreffend die Sprache des eine solche Maßregel voll und ganz durchgeführt ist. Es liegt alsos zu erwecken. Es hat nie die Absicht einer Lohndrückerei vorgelegen, vielleicht draußen einmal in einer Versammlung einnehmen vorher bestanden haben, die den Beamten zugebilligt waren und nun sowohl für die Zugführer wie für die Lokomotiv⸗ Bürgerlichen Gesetzbuchs, resp. die frühere Verfügung des bier nicht etwa ein bureaukratischer Widerstand vor. sondern eine derartige wie der Herr Vorredner gesagt hat, oder die Erwartung, aus den 1 8 kann, aber das halten Sie hier, meine Herren, doch wohl für widerrechtlich ihnen vorenthalten werden. Darum werde ich den führer u. s. w., das Personal muß immer zur Verfügung sein, preußischen Herrn Ministers des Innern anlangt, so kann Verfügung braucht auch noch eine Summe von Ausführungsbestimmungen, Ersparnissen durch Haltung von Diätaren möglicherweise Ueberschüsse dööäöqlllg unmöglich, daß eine Verwaltung spart, um für andere Zwecke] Herren auch kein anderes Material unterbreiten können, als ich zur ist auch in der Nähe, während diejenigen, die draußen wohnen dürfen, ich mich hier nur darauf beziehen, daß der Herr Reichs⸗ und die sind, wie ich schon erwähnte, nicht so leicht zu erledigen. zu zeitigen. Es handelt sich vielmehr um Grundsätze, die im Jahr 1882, 8 3 Ueberschüsse zu erzielen, und dadurch ihre Beamten schädigt. Das Zeit besitze. zu dem Personal gehören, welches in den Bureaur sitzt. Die Post⸗ kanzler eine Verfügung an die Ressorts hat ergehen lassen, daß für ven W“ anbetrifft, so hat sich das konstant ver⸗ glaube ich, zmischen dem Kriegs⸗Ministerium und der Reichs⸗Post. 1 glaube ich, kann nicht ernst gemeint sein; es war vielleicht auch für Allerdings muß ich zugeben, daß gegen dieses richterliche Urtheil verwaltung hat aber ja gerade Bet riebs beamte in viel größerem die Zakunft die Sprache des Bürgerlichen Gesetzbuchs für die Ver⸗ bessert; wir haben immer mehr Beamten den Sommerurlaub be⸗ verwaltung unter der Zustimmung des Rechnungshofes — denn bei andere Zwecke ausgesprochen. Meine Herren, dann möchte ich den veon der Reichs⸗Postverwaltung seiner Zeit keine Berufung ein⸗ Umfange; und selbst wenn bei uns ein Beamter im Bureau hinter waltungsbehörden maßgebend sein solle. Infolge dessen sind die ver. willigen können. Alle Berichte — das kann ich dem hohen Hause solchen Fragen spricht der ja mit — getroffen sind. Daß nachher 5 Herrn Abgeordneten darauf hinweisen: zunächst haben wir den gelegt wurde; jetzt wird es aber vom Bundesrath beanstandet. dem Schreibtisch sitzt, kann es sehr leicht passieren, daß er in der schiedenen Verwaltungen an die Arbeit gegangen, um eine Anleitung hier wiederholt erklären g sprechen sich dahin aus, daß die Beamten, eine andere Anschauung Platz griff, und daraus diese Prozesse entstanden Titel 32, aus welchem die Diätare beahlt werden; Man glaubt, es wird ein anderes Urtheil ergehen, denn es dreht sich nächsten halben Stunde hervorgeholt werden muß, damit er vorn im für ihr untergeordnetes Personal herauszugeben. Ich kann hier mit die einen Sommerurlaub jetzt genießen, ganz anders als früher frisch sind, ist sehr zu bedauern, und ich kann nur wiederholen, was nur diejenigen Diätare, die in etatsmäßigen Stellen waren, be⸗ nicht um Forderungen, die den Beamten vorenthalten werden, obwohl Betriebe verwendet werden kann. Es sind das bei uns, wie Sie Freude konstatieren, daß die Arbeit, die seitens der Reichs⸗ und fröhlich zur Arbeit kommen. Aber auch ihr Gesundheitszustand ich gestern schon ausgesprochen habe: für keinen Chef einer Ver-⸗ kamen aus Titel 22 ihr Geld; das liegt ganz klar und einfach. Es sie im Budget ausgebracht sind. Meine Herren, wir sollten die Sache sehen, thatsächlich andere Verhältnisse. 8 Postverwaltung geleisttt und in dem Archiv für Post hat sich im großen Ganzen verbessert, und wir haben nicht mehr so waltung ist es angenehm, mit seinen nachgeordneten Beamten in Pro⸗ 8 8 wird mich freuen, wenn der Herr Abgeordnete im nächsten Jahre in ruhig und objektiv behandeln. Ich bin der Erste, der sich freuen Betreffs des Urlaubs möchte ich nur auf die ergangenen Be⸗ und Telegraphie publiziert worden ist, auch die Anerkennung viele Krankheitserscheinungen als früber, wo die Leute unausgesetzt in] zessen zu leben, sondern er muß schon von selbst den Wunsch ddeer Budgetkommission nachweist, wo Mittel anders verwendet worden würde, den Beamten etwas zuwenden zu können. Auch die stimmungen hinweisen und immer wieder hervorheben, daß es die anderer Ressorts gefunden hat, so daß z. B., wie ich sehe, den stanbigen Arbeitsräumen ihren Dienst versehen mußten. Wenn haben, daß jedem gezahlt wird, was ihm rechtlich zukommt. sind, als der Etat bestimmt. Es wird ja die Buͤdgetkommission Budgetkommission wird garnichts Anderes thun können, als — wie die Ober⸗Postdirektionen sind, die zur Urlaubsertheilung ermächtigt sind. auch das preußische Justi⸗Ministerium sich entschlossen hat, diese es aber nothwendig ist für mich — und das tritt in verschiedenen Fällen Auch hier zeigt sich wieder, meine Herren: diejenigen, die aus dieser sehr interessieren, und es wäre auch mir lieb gewesen, wenn der vorliegende Resolution besagt — die verbündeten Regierungen zu er. Da lautet die Bestimmung jetzt: den etatsmäßig Angestellten bis zu Ausarbeitung der Reichs⸗Postverwaltung zur Grundlage der Sprache ein —, mich zu überzeugen, wie es draußen in der Praxis aussieht, so, Durchschnittsberechnung auf Grund der früheren Gehaltsbemessung Herr Abgeordnete in der Budgetkommission schon in diesem Jahre suchen, auf Grund des Erkenntnisses nach Möglichkeit den Wünschen 14 Tage. Für nichtetatsmäßige Beamte galten früher 8 Tage. Das innerhalb der Justizverwaltung zu machen, und vielleicht ist das der entsende ich — abgesehen von den Reisen, die ich persönlich unter⸗ mehr bekommen haben, sind ganz still und denken gar nicht daran, 8 Veranlassung genommen hätte, dergleichen Fragen aufzurollen; denn der Beomten zu entsprechen. Wir müssen gerichtlich erst klar stellen, ist inzwischen geändert und es heißt jetzt: Weg, auf dem allmählich eine Gesundung nach dieser Richtung hin nebme — hierzu die Räthe des Reichs⸗Postamts, die mir nahe stehen, sich zu melden, sondern bloß diejenigen schreien, die bei der Durch⸗ sdoasz liegt in meinem eigenen Interesse. Ich muß sagen, ich balte es ob die Ansprüche zu Recht bestehen oder nicht. Handelte es sich um den Postpraktikanten und nicht etatsmäßig angestellten Post⸗ und berbeigeführt werden kann. Der Herr Abgeordnete wird mir aber und von denen ich genau weiß, daß sie mit meinen Intentionen schnittsberechnung jetzt weniger bekommen haben. Ich verdenke es bei unserer ganzen Organisation für völlig ausgeschlossen, daß so Gelder, die im Budget ausgebracht sind, dann läge die Frage Telegraphen⸗Assistenten, den Fernsprechgehilfinnen und den etats⸗ zugeben müssen, daß die Reichs⸗Postverwaltung als solche nicht berechtigt übereinstimmen und unter diesem Gesichtswinkel auch draußen die ihnen gar nicht; aber dieses Moment spricht eben mit. 8 etwas vorkommen kann. ganz anders, und wir brauchten nicht darüber zu diskutieren. Ich mäßig angestellten Unterbeamten bis 10 Tage. ist, etwa darauf hinzudrängen, sondern ich habe mich immer an die Revision so vornehmen, wie ich es für erforderlich erachte. Das Ich möchte aber den Herrn Abgeordneten noch darauf hinweisen: 8 Aber, meine Herren, ich komme immer wieder auf den einen, möchte Sie bitten, dies zu unierscheiden, und, um das klarzustellen, Das sind also die Fristen, innerbalb deren die Sache sich bestehenden Verhältnisse zu halten. findet nicht etwa in beschränktem, sondern in ziemlich umfangreichem — vielleicht ist der Herr Vorsitzende der Budgetkommission in der 1 Punkt zurück, und da wollen die Herren sich doch immer klar machen, habe ich mir erlaubt, noch einmal in die Diskussion einzugreifen. in dem einen Bezirk so, in dem andern so gestaltet. Was Der Titel wird bewilligt, ebenso ohne Debatte eine Anzahl Maße statt. Es ist weiter nothwendig für mich, den Chef der Ver⸗ Lage, das auch zu erklären — die Budgetkommission hat sich das daß das Haus nicht einseitig beschließen kann, eine Ausgabe zu machen. Abg. Dasbach: Der Staatssekretär hat doch selbst davon ge⸗, nun die die Presse betreffende Frage anlangt, so bin ich mit der folgenden Titel. waltung, daß ich klar sehe, wie weit die einzelnen Persönlichkeiten zu] weitere in der Frage ja vorbehalten. Sie müssen doch daran fest⸗ Die Herren, die noch nicht lange in, der Budgetkommission gearbeitet sprochen, daß für das Gedeihen des Staatswohls ein gutes Einver, dem Herrn Vorredner völlig damit einverstanden: es kann mir “ Als neue Forderung sind ausgebracht 8000 ℳ zur dem einen oder anderen Dienst geeignet sind. Dalu gebrauche ich halten, meine Herren, wenn ich auch in diesem Moment sozusagen das haben, haben meines Erachtens nicht die volle Uebersicht über die Kon⸗ be -. e enae 1ng. und Reichetag erfesde ih (. gfese und der gesammten Verwaltung nur angenehm sein, wenn Mißstände Preenefennn vnüch hen Eefindüngen. 1 Shn et Po. vee Kriegskarnickel bin, daß diese Grundsätze auch für viele andere sequenzen. Sie haben hier den Etat, Sie können ihn bewilligen, Sie können unangenehme Angele, enheit immer wieder erörtern müssen. Das des Verkehrslebens besprochen werden. Das ist meiner Ansicht nach grap 1 e g g. Dr. von den Räthen des Reichs⸗Postamts wahrgenommen. Die Herren dürfen Verwaltungen maßgebend sind. Nicht bloß in meiner Verwaltung, ihn ablehnen; aber der Reichstag ist nicht in der Lage, einen Ausgabeposten Deutsche Reich hätte wohl das Geld, diese Ansprüche zu befriedigen, ein gutes Recht, sogar eine Pflicht der Presse; darüber habe ich mich

Müller⸗Sagan (fr. Volksp.) erklärt der sich überzeugt halten, daß nach dieser Richtung hin wirklich nicht eiwa sondern auch in anderen Verwaltungen sind diese Grundsätze eeinseitig hineinzusetzen. Ich glaube, der Herr Abg. Dasbach wird das nachtem das Kammergericht gesprochen. 28. die Vorlegung einer noch nie aufgehalten und ich werde mich auch darüber nicht aufhalten.

Direktor im Reichs⸗Postamt Sydow, daß die von dem Ingenieur 6 8 8 5 ifü West auf dem Gebiet der Telephonie gemachte Erfindung wohl geeignet Widerstand in den unteren Kreisen gegen diese oder jene Verfügung in Uebereinstimmung mit dem Rechnungshof bei der Berechnung zu auch zugeben. Wir sind ein Bundesstaat. Der Bundesrath hat be⸗ Henschrigt. nee ic e serdert, aeg laage efttcchn Lre Anders liegt die Frage hier. Ich weiß nicht, welche Zeitungen es

erscheine, eine Anschließung mehrerer Theilnehmerstellen an eine gemein⸗ besteht, sondern eine jede derartige Verfügung erfordert noch eine ge⸗ Grunde gelegt worden; es ist also nicht einseitig bei der Reichs⸗Post⸗ schlossen, es soll ein Prozeß angestrengt werden. Ueber diesen Beschluß Material fertig zur Hand t das nicht der Fall, so bedauere i waren, das ist mir entschwunden, die es immer als ein System von eu ze Letaesh nn “ sgst nen “ 18 † 8 nz Weerebus 2 Während die Hüeen verwaltungl eine Entscheidung herbeizuführen, sondern die Sache ist 6 des Bundesraths kann sich der Reichstag nicht hinwegsetzen, und ich von dem Funs . e 8 vantnic heirn8e gebabt zu mir hinstellten, daß so und so viele Briefe nicht richtig bestellt wie die erwähnte. Schon nächster Tage haben itt jett 1he d scen bee. e 8 8e 889 8 meiner Ansicht nach korrekt in der Budgetkommission allgemein u meine, wenn Sie nach dem Wunsch der Herren Abgg. von Kardorff Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski: werden. Ich glaube, ich würde solche Zeitungen dem Herrn

„wonach solche Herstellung mehrerer geihan -e Ke gesgs⸗ biedenen 8 8. 98 8 Fea. entscheiden. und Graf von Oriola den Titel 22 aussetzen, so wird in der Sache Meine Herren! Zum Glück ist der Herr Abg. Dasbach doch Vorredner noch zur Versügung stellen können, und da E ö2 al2. büher Keerfolger verschieden find a n Unem Ort 188 15 Zust 8 8 t he r. MNlun macht der Herr Vorredner hier der Postverwaltung Vor⸗ nichts geändert. Sie müssen doch den Beamten das Gehalt be⸗ nicht in Deutschland die öffentliche Meinung. Er hat ja in dieser wird er mir zugeben, daß es doch unmöglich ein System e bls 1e .Seelereeh he olle, daß die Privatindustrie vBee pesrsene ene 111“ dst F.gä;xer würfe. Gewiß, meine Herren, es kommen Versehen vor, aber, wie ich willigen, sonst würde wieder eine eigenthümliche Rechtslage entstehen. Sache ein anderes Urtheil über mich; ich überlasse es ihm. Aber ich sein kann, daß die Briefe schlecht bestellt werden. Ich Zer meue Titel wird bewilligt, ebenso ohne weitere Debatte in den Verhältnissen der einzelnen Gegenden 8 16 8 ü 8 On schon bei anderer Gelegenheit sagte, wir sind Menschen. Die Ober⸗ Die Beamten haben ein Recht auf das Gehalt, das hier ausgeworfen muß leider den Herrn Abgeordneten wiederum darauf hinweisen, kann hier bei dieser Gelegenheit im Reichttage nur wieder die Bitte

der Rest der Ausgaben für die Zentralverwaltung. Es f olgen Bosctcktivnshate 8 8 nd der einzelnen Ober⸗ Postdirektion Bremen hat ein solches Versehen begangen, sie hat sich itsst. Also, Sie können das garnicht verweigern. Ich weiß demnach daß er dem hohen Hause etwas vorgeführt hat, was, glaube ich, nicht aussprechen und für Alle, welche in der Presse beschäftigt sind, nur die Ausgaben für die Betriebsverwaltung. , zirte. 1 8 auf Verjährung berufen. Ich habe diese Anordnung nicht unter⸗ nicht, aus welchem Grunde der Titel 22 ausgesetzt werden soll. Ich zutrifft. Er sagte, jahraus, jahrein — so lauteten seine Worte, beschäftige immer wiederholen, die größte Schwierigkeit für die Verwaltung liegt Abg. Horn⸗Goslar (nl.) befürwortet die Besserstellung der Bei den Ausgaben für Ober⸗Postsekretäre und Postsekretäre, zeichnet; ich habe vielmehr, als der Fall zu meiner Kenntniß kam, der habe nichts gegen die Beschlüsse des hohen Harses; es kann bestimmen, diese Frage den Reichstag. Meine Herren, das Erkenntniß, welches hier darin, daß das Publikum uns bei den Adressen Räthsel aufgiebt. Post⸗Bauinspektoren und Vermehrung der etatsmäßigen Stellen für Ober⸗Postassistenten und Assistenten referiert der Ober⸗Postdirektion gesagt: Du hast hier einen Fehler begangen, 8 ob der Titel in die Budgetkommission zurückverwiesen werden soll.! vorliegt, trägt das Datum des 28. Dezember 1898. Ich frage den Würden uns leine Räthlel aufgegeben, dann würde die ganze Brief⸗

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