(81060 0 Bekanntmachung. Von dem Bankhause Gebrüder Sulzbach und der Frankf. Filiale der Deutschen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassu g von nom. ℳ 10 000 000,— 4 ½ % Obligationen der Allgemeinen Lokal⸗ und Strastenbahn⸗Gesell⸗ schaft in Berlin zum Handel und zur Notierun an der hiesigen Börse eingereicht worden. Fraukfurt a. M., den 6. Februar 1900.

Die KRommission

versammlung geschieht durch Vorzeigung des Ge⸗ schäftsantheil⸗Kontobuches. . Berlin, den 7. Februar 1900. 1 1 Deutscher Credit Verein Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter L Hastpflicht.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 1. März a. cx., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Berlin stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung: 8

1) Statutenänderung, betr. Firma, Tantièsmen⸗

berechnung und Neufassung sonstiger unwesent⸗ 8

gen. [81017] 8 2) licder Besimmeancha, über die Lage des Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Aufstellung

“ 2 ech ste Beil 8 2* 8 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

N. 1““ Berlin, Donnerstag, den 8. Febrnar 1900.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun een aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zei chen⸗, Must 8 5 — 2 2 2 7 2, *, 2 fts⸗, 2, 8 er⸗ u d R eern, ber W 8. muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen vesgchte, sind, erscheint vlc sc einem besonderen Per dene Negit 8 isgs sne “

ts1cim Bekanntmachung. Vortmunder Actiengesellschaft für Gas⸗

Fleeee.; E n Gemäßheit des § 244 des Handelsgesetzbuches Deutsche Reich vom 10. Mai 1897 machen wir hierdurch bekannt, daß der Bergwerks⸗Direktor Herr Otto Röder zu Dortmund durch Tod aus dem Aufsichtsrath unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. DTDortmund, den 5. Februar 1900.

Der Aufsichtsrath. von Berendt.

Der Vorstand.

[81008]. Attila⸗Fahrrad⸗Werke A. G. vorm. E. Kretzschmar & Co.

Die geehrten Aktionäre werden hierdurch zu der

m 2. März 1900, Nachm. 4 Uhr, im Bureau

der Gesellschaft in Löbtau, Plauenschestraße 40, stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ ammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über den Antrag des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, betreffend die Erhöhung des Grundkapitals um ℳ 250 000 durch Aus⸗ gabe von 250 auf den Inhaber lautenden Vor⸗ zugsaktien im Nennbetrage von je ℳ 1000, welche vom 1. Juli 1900 ab, uud dafern die

Rerfolgte Kapitalerhöhung früher im Handels⸗ register eingetragen wird, nach Verhältniß der eit schon vom Tage der Eintragung ab am GBewinne der Gesellschaft nach Verhältniß des eingezahlten Kapitals theilnehmen und in Höhe von 5 % des eingezahlten Kopitals mit ihrer Dividende sowie bei Auflösung der Gesellschaft mit dem Kapital vor den alten Aktien bevor⸗ zugt sein sollen, jedoch durch die Gesellschaft mittels Ausloosung, Kündigung oder Ankaufs auf Beschluß des Aufsichtsrathes eingezogen werden können; Ermächtigung des Vorstandes, die Vorzugsaktien zum Kurse nicht unter 100 % ganz oder zum theil einem Bankhause oder Bankkonsortium zu überlassen. 2) Aenderung des Gesellschaftövertrages, wonach a. im § 5 der erste Satz nach dem Eintrag der erfolgten Erhöhung des Grundkapitals folgen⸗ den Wortlaut erhält: „Das Grundkapital wird auf ℳ 1 250 000 festgesetzt und in 250 Vorzugsaktien von je ℳ 1000 sowie 1000 Aktien von je ℳ 1000 zerlegt.“ b Falls nur ein Theil der Vorzugs⸗Aktien gezeichnet wird, sell der Aufsichtsrath er⸗

mäͤchtigt sein, die Fassung des § d entsprechend Ferner soll § 5 am Schluß

zu ändern. r folgenden neuen Absatz erhalten: „Die Ein⸗ ziehung der Vorzugs⸗Aktien mittels

sowie mittels Ankaufs ist zulässig.

Aus. loosung, Kündigung oder in ähnlicher Weise,

Zur Theilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts berechtigen die Depotscheine über die bei der Kasse der Gesell⸗ schaft⸗ Gel⸗ hinterlegten Aktien der Gesellschaft. (cfr. § 20 der Stat.)

Berlin, den 7. Februar 1900.

Vereinigte Smyrna-Teppich⸗Fabriken

Schmiedeberg i/ R., Cottbus, Hauur ver⸗Linden.

äf er Vorlegung der Bilanz, des unserer Genossenschaft für 1899 liegen in unserem 3 “ — 8” veegale qenc02 und des Ge⸗ Geschäftelokal zur Einsicht der Genossen aus. schäftsberichts für das verflossene Geschäfte⸗ Berlin, den 7. Februar 1900. jahr sowie Bericht des Aufsichtsraths. Deutscher Credit Verein bts 3) Beschlußfassung über die Ertheilung der Eingetragene Genossenschaft mit beschränkte Decharge und Feststellung der Dividende für- g. Haftpflicht. das Jahr 1899. Der Vorstand. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. v. Scheve. Steinicke. ——————,y—

8) Niederlassung ꝛc. von [81955] Rechtsanwälten. 1

In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Dr. August Erich Ficker, wohnhaft in Schwarzen⸗ bera, eingetragen worden. 111“

Zwickau, am 6. Februar 1900. 8 3 „ Königliches Landgericht.

der Dresdner

der Reichsbank oder

Der Aufsichtsrath. E. Mende.

Die Einziehung darf nur aus dem nach der

jährlichen Bilanz sich ergebenden Gewinn und

zum Kurse von nicht unter 110 % erfolgen.

Darüber, ob, in welchem Umfange und in

welcher Weise, ob durch Kündigung, Aus⸗

loosung oder durch Ankauf, die Einziehung

erfolgen soll, beschließt der Aufsichtsrath.

Die Einziehung durch Kündigung oder Aus- ist mindestens 6 Monate vorher bekannt zu machen und es nehmen die Vorzugs⸗Aktien noch am Gewinne des bei 8 Ablauf der Kündigungsfrist laufenden Ge-

loosun

dffentlich

schäftsjahres theil.“

. 11 des Gesellschaftsvertrages soll nach dem .

Eintrag der erfolgten Erhöhung des Grund⸗

kapitals zwischen Ziffer 2 und 3 folgende Be⸗

stimmung erhalten: „5 % Vorzugsdividende

an die Inhaber der Vorzugs⸗Aktien nach 8

Verhältniß des ihnen eingezahlten

Grundkapitals.“

von

Ziffer 5 erhält folgende

Fassung: „Von dem dann noch verbleibenden Ueberschuß erhalten die Aktionäre eine weitere

Dividende von 1 % des von ihnen einge ..

zahlten Grundkapitals, während der Rest unter die Aktionäre und die Inhaber der Vorzugs⸗Aktien nach Verhältniß des von ihnen eingezahlten Grundkapitals EAeashis vertheilt wird, soweit nicht die Generalrer⸗ sammlung beschließt, denselben ganz oder zum theil auf neue Rechnung vor⸗ zutragen.“ Ferner soll hinter den Worten „außer Ansatz“ folgender Satz eingeschoben werden: „Die Generalversammlung kann auch beschließen, daß der Reingewinn nach Zu⸗ weisung von 5 % an den gesetzlichen Reserve⸗ fonds zunächst zur Einziehung von Vorzugs⸗ aktien verwendet oder daß zu diesem Zwecke ein Reservefonds gebildet werde. Die Befug⸗ niß des Autsichtsrathes zur Einziehung von Vorzugsaktien wird hierdurch nicht berührt.“ . Der § 29 erhält nach Eintrag der erfolgten Erhöhung des Grundkapitals folgenden Zusatz: „In allen Fällen der Auflösung der Gesell⸗ schaft (§ 292 und § 303 des H.⸗G.⸗B.) sind die Inhaber der Vorzugs⸗Aktien nach Höhe des von ihnen eingezahlten Grundkapitals vor den Aktionären bevorzugt“. Aenderung des § 15 des Gesellschaftsvertrages, wonach derselbe folgende Fassang

sollen, von zwei

gegeben werden.

Der Aufsichtsrath kann durch eine Geschäfts⸗ anweisung die Abgrenzung des Thätigkeitskreises

8 unter den Vorstandsmitgliedern festsetzen.“ 4) Ermächtigung des Aussichtsraths, den Gesell

FEeexe bezüglich seiner Fassung zu ändern. 5) hl zum Aufsichtsrath. Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗

versammlung thbeilzunehmen wünschen, haben ihr Aktien bis spätestens den 24. Februar a. c.

bei der Sächsischen Handelsbank, Dresden,

Seestraße 7, oder bei der Gesellschaftskasse Löbtau, zu hinterlegen.

Statt der Aktien können auch von der Reichsbank oder einem Notar ausgestellte Depotscheine ii b

legt werden. Dresden, den 6. Februar 1900. 1 Attila⸗Fahrrad ⸗Werke A. G. vorm. E. Kretzschmar & Co. Der Vorstand. Kretzschmar. Schwenke.

erhält:

„Besteht der Vorstand aus mehr als einem Mititgliede so müssen Willenserklärungen des Vorstandes, welche die Gesellschaft verpflichten orstandsmitgliedern oder einem Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen ab⸗

in Dresden⸗

[80744]

der Heldrunger Bank v. Strutz,

ComanditGesellschaft auf Actien zu Heldrungen am 25. Februar 1900, Nachm. 3 Uhr,

haßstenden Gesellschafter für das Jahr 1899.

Generalversammlung In Stellvertretung: Tränckner. [81054] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Herrman Seitz in Illertissen wurde unterm 1. Februar 1900 in der Rechtsanwaltliste des unterfertigten Gerichts wegen Aufgabe der Zu⸗ lasgang gerach., , nar 190ow ertissen, 3. Februar 8 Kgl. Amtegericht. Popp, Kgl. Oberamtsrichter

9) Bank⸗Ausweise.

Keine. ——õ—V—V

10) Verschiedene Bekannt⸗ 1weh machungen.

Von der Königlichen General⸗Direktion der See⸗ handlungs⸗Societät hier ist der Antrag gestellt

worden, uom. ℳ 2 000 000 4 %ige Anleihe der

Berliner Stadtsynode hier vom Jahre 1900, I. Ausgabe, auf den Inhaber lautend und ein⸗ getheilt in 1

Blnuchstabe A. Nr. 1 bis 120 à ℳ 5000,

B. Nr. 1 bis 1100 à ℳ 1000, C. Nr. 1 bis 400 à ℳ 500, 8 D. Nr. 1 bis 500 à ℳ 200 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Februar 1900.

ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

Scharffe, Dittmar & Cenr

im Gasthof „Zum Schwan“ in Heldrungen. San weenn 8 Vorlegung des Rechnungs⸗Abschlusses und Er⸗ stattung des Rechenschaftsberichts der pers.

(§ 18). Beschlaß über die Gewinnvertheilung. (§§ 18, 2

3.) Dechargierung der pers. haftenden Gesell⸗ schafter und des Aufsichtsraths. (§ 18.) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsraths auf 3 Jahre an Stelle der statutengemäß ausscheidenden. — Abänderung der Statuten, welche durch Ein⸗ führung des neuen H.⸗G.⸗B. geboten ist:

1) Zusatz zur Firma: Cemanditgesellschaft

auf Actien.

2) Die im Statut angezogenen Paragraphen des alten H.⸗G.⸗B. werden sinngemäß durch Paragraphen des neuen H⸗G⸗B. ersetzt.

3) Zusatz wm § 18 Abs. 1. Dieselben — sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen. “ .

4) Abänderung des § 18 Abs. 4 Nr. 2: Der . 10. Theil des Gesammtkapitals wird gegen

den 20. Theil (254 H.⸗G.⸗B.) umgeändert.

5) Im § 19 Abs. 2 fällt der Schlußpassus weg, wonach in dringenden Fällen zu einer 8 Generalversammlung mit nur dreitägiger

Frist einseladen wird.

6) § 19 Abs. 4 wird 8 Tage durch 3 Tag⸗

ersetzt (255 H.⸗G.⸗B.).

7) § 19 Abs. 5 Zusectz: event. durch Zuruf, wenn kein Widerspruch. . § 19 Abs. 7 wird dahin abgeändert: Ueber Aenderung des Statuts, Verlängerung und Aluflösung der Gesellschaft, kann nur dann

Von der Dresdner Bank bier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, ℳ 1 000 000 vollgezahlte Aktien der Deutschen Eisenbahn⸗Speisewagen⸗Gesell⸗ schaft in Berlin, Nr. 1 bis 1000 gleich 1000 Stück à ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. [81060] Berlin, den 6. Februar 1900.

für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zm Frankfurt a. M.

D71559) Société anonyme des Tramways

de Francfort s/Mein

Da die außerordentliche Generalversammlung des 23. Januar 1900 nicht rechtgültig stimmen konnte, so sind die Herren Aktionäre statutengemäß und dem Gesetze zufolge für eine neue außerordeutliche Generalversammlung am Sonnabdend, 17. Fe⸗ bruar 1900, um 11 Uhr Vormittags, im Lokale der Banque de Bruxelles, 56 Rue Rovyale, in Brüssel, einberufen. Tagesordnung: 1) bie dg. 6 der (Kapital⸗Herabsetzung. 3 2) Eventuelle Liquidation der Gesellschaft; davon abhängende Maßregeln. Die zur Theilnahme an der Generalversammlung erforderliche Hinterlegung der Aktien muß, ent⸗ spvrechend dem Art. 23 der Statuten, bis ein⸗ schließlich Sonnabend, den 10. Februar 1900, erfolgen und zwar: in Brüssel bei der

Statuten.

bei dem Bankhause Gebrüder Sulzbach. Der Verwaltungsrath der Frankfurter Trambahn Gesellschaft. Der Präsident: de Laveleye. 8

81065] . Vaterländische Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft

zu Dresden. 1 Einladung an alle gemäß § 11 des Gesellschafts⸗ Statuts stimmberechtigten Mirali der zu der auf den 26. Februar dS. Js., Mittags 12 Uhr, Hotel Hoeritzsch, Bismarckstraße 14, anberaumten ordentlichen Geueralbversammlung gemäß § 10

des Statuts. Tagesordnung:

1) Bericht des Direkrors gemäß § 1411 des Gesellschafts⸗Statuts über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage des zuvor vom

Verwaltungsrath geprüften Rechnungs⸗Ab⸗

schlusses und der Bilanz pro 1899 behufs

Dechargeertheilung. Vorlage der Verwaltungsraths⸗Protokolle pro 1899 gemäß § 14, 2 des Gesellschafts⸗Statuts. Vorlage des neuen Statuts und der neuen Versicherungs⸗Bedingungen und Beschluß⸗ fassung über deren Annahme gemäß §§ 14* und 28 des Gesellschafts⸗Statuts.

Die Beschlußfassung über Pkt. 3 erfolgt end⸗ gültig durch einfache, nach der Kopfzahl der erschienenen stimmberechtigten Theilnehmer berechnete Majorität.

Die neuen Statuten und Versicherungs⸗Be⸗ dingungen liegen im Entwurf zur Einsichtnahme für die Mitglieder in den Geschäftsräumen der Gesell⸗ schaft, Werderstraße 10 I, aus

Dresden, am 7. Februar 1900.

Der Vorsitzende des Verwaltungsra

lhein gültiger Beschluz gefaßt werden, wenn erlin. die zustimmende Mehrheit mindestens drei Bulassungsstelle . ““ s 8

Vierttel des bei der Beschlußfassung ver⸗

Oekonomierath Steyer.

89 ve Grundkapitals umfaßt (275 H.⸗

G.⸗B.). § 19 Abs. 8 fällt waeg § 23 Absatz 2 wird dahin geändert:

Von dem verbleibenden Ueberschuß erhalten: Rechnungs⸗Abschlußz für

Einnahme. I. Gewinn⸗

und Verlust. Konto.

tceForddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

Ausgabe. 8

das Geschäftsjahr 1899.

1) bleibt bestehen, 4 Dividende

2) die Kommanditisten 5 von 4 % 8 Von dem danach verbleibenden Rest: 5) der Aufsichtsrath 10 % (245 H.⸗G.⸗B.), 4) den Ueberrest erhalten die Komman⸗ 3 ditisten als Superdividende auf ihre Aktien. 28 Zusatz: Die pers. haftenden Gesell⸗ chafter können Aenderungen an den zur Publikation bestimmten Zeitungen eintreten lassen.

ℳ ₰ 8 614 —

202 825 — 42 612 6 6

eine Schadenreserve aus 1898 . . . . Prämien⸗Einnahme für 6 087 460 ℳ Versicherungssumme .. Erlös aus verwerthetem Vieh.. Sonstige Einnahmen: Eintrittsgelder

olicegebühren ꝛc.

uschuß aus dem Reservefonds ...

462754 9252 74 268 431 95

Activa.

II. Bilanz.

ℳ

₰

202 695/10 18 145— 2 878 62 12 37415

5 037 74 27 301 32

268 7393 Passiva.

Entschädigungen für zu ersetzendes Vieh: a. gezahlie Cnischädigangen b. Schadenreserde c. Schadenregulierungskosten. Organisationskosten für 1899... Verwaltungskosten: 828 der Agenten Sonstige Verwaltungskosten

§ 29 Zusatz: Die pers. haftenden Gesell⸗ schafter werden ermächtigt, alle Aende⸗ rungen an dem Statut vorzunehmen, welche etwa der Handelsrichter verlangen oder für erforderlich erachten sollte. Die persönlich haftenden Gesellschafter: Strutz. Dittmar.

ℳ

Kassenbestand 6 266 13 Werthpapiere in Bankdepot: I a. 35 000 ℳ 3 ½ % Mecklenb. konsol. Anleihe à 97,25 %. .

b. 5000 ℳ 3 ½ % Wesmar⸗Karower

Obligationen à 95,00 % 4 750 —-

e

) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

[81016]

hierdurch zur zehnten ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 19. Februar 1900, Abends 7 Uhr, in den Geschäftsräumen, Mauerstraße 86/88 I, ergebenst eingeladen.

Außenstände bei Versicherten und 4

Agenten “

23 783—

8 8

34 027 50

Betrag des Reservefonds: Bestand aus 1898 42 199,49 ℳ 8 Zugang 18 244 87 „ . Sa. 60 444,36 ℳ Ab: Zuschuß zur Betriebs⸗ rechnung. . . Schadenreserve Prämienreserpe . . . (sämmtliche Versicherungen schließen mit 31. Dezember ab)

63

Genossenschaften.

Die geehrten Mitalieder der Genofsenschaft werden hiermit vesJfefälhchee. 8 Altona, den 3. Februar 1900.

J. V:

Tagesordnung: 3 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Aufstellung, sowie des Geschäfts⸗ berichtes für das Jahr 1899 und Beschluß⸗ fassung über dieselben.

v111A“X“ S

181002 Zweite Domland⸗Gese Debet. Cereinn. un

Summa [08 836 55 heutiger Generalversammlung genehmigter Rechnungsabschluß für 1899 wird

Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

Summa [88 836 65

“

16“

Knopf. llschaft mit beschränkter Haftung. d Verlust⸗Konto.

(Frankfurter Trambahn Gesellschaft).

Banque de Bruxelles, in Frankfurt a. Main

8 21. D. 9415. Verfahren zur Herstellun

21. P. 10 593.

21. W. 14 757. Vorrichtung zum Selbst⸗

2) 3)

,23 des Aufsichtsraths zu dem Geschäfts⸗

ch 2 2 2 Mittheilung des Berichtes des gerichtlichen Revisors über die im Jahre 1899 vor⸗ genommene Revision und Beschlußfassung über denselben.

Kleine Kosten. Abschreibung au

Activa.

ℳ 8

323 35 Zinsen 3 845,43 1 4 18878 Bilauz ver 31.

Dezember 1899.

4) Vertheilung des Reingewinnes und Entlastung von Aufsichtsrath und Vorstand. 5) Festsetung der Besoldung für den Aufsichts⸗

rath. 6) Genehmigung des Pensions⸗Reglements gemäß § 161. der Statuten. 7) Festsetzung der Anzahl und Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗

Debitoren. Kassa⸗Konto

. Dezember 1899. F. CE. Schütte.

828178 356 608,4

Die Geschäftsführer:

348 323 69 V

Kapital⸗Konto Grundstück⸗Konto

7

Casp. G. Kuhlenkampff.

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22. A. 6685. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen, direkt färbenden Farbstoffes.

angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung öntes nachge Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

F. 11 733. Erzeugung von Buntreserven uf Azofarbengrund mittels basischer Farbstoffe Meister Lucius 4&

— 1 er en zur kontinuierlichen Konzentration von Schwefelsäͤure in gußeisernen Gefäßen. — The Clayton Aniline Co. Limited, Clayton⸗Manchester; Vertr.: Dr. S.

Verfahren zur Darstellung von Farben⸗ Bayer & Co.,

51 Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Saligenin und

Klasse. [22. A. 6808. Verfahren zur Darstellung ein schwarzen, direkt färbenden Farbstoffes; Zus.

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r Emi Kurfürstenstr. 24

Anm. B. 23 831. — Dr. Carl Bögle, Mu 9 r. Car gle, Muͤnchen

Charlottenburg, Kantstr. 18. 31. 10. 99. 31. J. 5191.

Iberfeld. 11. 4. 99. „ M. 15 637. Gießanlagen mit endloser Formenkette. — The Uehling Company, Limited, Middles⸗ borough, Engl.; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 16. 2. 98. 31. R. 12 866. Vorrichtung zum Eingießen des Metalles bei endlosen Gießtischen. — Erskine 1 Ramsay, Birmingham, County of Jefferson, State of Alabama, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 17. 22. 99. 32. B. 25 797. Verfahren zur Herstellung von Belagplatten aus Glas mit unterschnittenen Be⸗ festigungsstegen. — Max Baumgärtel, Dresden⸗ Striesen, Wittenbergerstr. 22. 2. 11. 99. 32. G. 13 007. Vorrichtung zum genauen Regulieren des Eintritts der Preßluft in Glas⸗ blasmaschinen. — Ludwig Grote, London, 84te East India Dock Road, Poplar; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 15. 7. 98. 33. 1 L. 13 526. Dreitheilige Geldtasche. — b & Löwenstein, Offenbach a. M. 34. P. 10 810. Zusammenschiebbares Bett⸗ gestell. — James Welsh Pepper, 1011 Chest⸗ nut Street, Philadelphia; Vertr. E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 15. 7. 99. 35. S. 12 663. Schutzgeländer für Stufen⸗ bahnen o. dgl. — Charles David Seeberger, — Seae genn, In. V. St. A.; ertr.: Ottomar R. ulz, Berlin, Leipziger⸗ straße 131. 16. 1. 99. bbes 36. V. 3454. Zugregler für Dauerbrandöfen; Zaf. 1 1, 90 303. — A. Voß sen., Sarstedt.

39. K. 18 226. Schnürösen aus Celluloid und Verfahren zur Herstellung derselben. — Friedrich 899. Frankfurt a. M, Feldbergstr. 38. 12. 6. 99. 41. K. 18 473. Hutmatrizen⸗Spannbügel. — Géza Kozma, Budapest, Gizella ut 44; Vertr.: 5 6. 1 u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 42. H. 21 461. Schaltrad mit einrückbaren ähnen für Zählwerke. — Woldemar Heinitz, resden⸗A., Lortzingstr. 27. 12. 9. 98. 44. H. 21 646. Elektrischer Heizkörper für Zigarrenanzünder u. dgl. — Georg Hummel, München, Häberlestr. 13. 9. 2. 99. 44. W. 15 117. Klappknopf. — Emil Will, Suhl i. Th. 24. 4. 99. 45. D. 10 095. Umpflanzer für Weinstöcke u. dgl. — F. Decerier, Annemasse, Savoyen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 11. 9. 99. 45. H. 22 641. Einbau in Zuflußgerinne und Ueberströmvorrichtungen für Fischzuchtgewässer. — F. H. Haase, Berlin, Karlstr. 26. 22. 8. 99. 45. St. 6111. Vorrichtung zum gleichmäßigen Erhitzen oder Abkühlen von Flüssigkeiten mittels eines umlaufenden Heiz⸗ bzw. Kühlkörpers. — Fritz Streckeisen, ÜUtzentorf, Schweiz; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 16. 9. 99. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der

EAe Achsbüchsen. — G. & J 31

Anm. A. 6685. — Aktien⸗Gesellschaft sür Verfahren zur Darstellung

24. G. 13 754. Hohler Roststab. — Geivel & Lange, 68 Victoria Street. Westminster, London; Vertr: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin,

K. 16 892. Gasfeuerung. — Paul O. St. A.; Vertr.: Cramer u. Dr. H. Maͤckler, Berlin, Krupp⸗

2 — Roman . Schramm, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski,

B. 23 962. Fadenführervorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen zur Herstellung von Mingelwaare u. s. w. — William Worth Burson, 322 Racine Avenue, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 24. 12. 98. . . Schloß mit nur einem Ab⸗ schlagdreieck und zwei versenkbaren Seitendreiecken

9 9g nitz

— 1. Vorrichtung zum Einführen von Calciumcarbid in Acetylenentwickler. — Kom⸗ mandit⸗Gesellschaft für Acetylen⸗Industrie, 20. 5. 98.

30. B. 24 916. Feststell⸗ und Stützvorrichtung für nicht gebrauchsfähige Gliedmaßen; Zus. z.

31. G. 13 924. Gießform für Bleirahmen zu Sammler⸗Elektroden. — Robert Jacob Gülcher, 1 Verfahren zur Herstellung des Kernes aus nassem Formsand für die Gießform . Jaeger,

Träger für die Formen bei

es z. Klasse.

pign

45. d⸗

Unte

49.

I[49. R. 13 632. Maschine zur Herstellung ge⸗ 8 schweißter Ketten aus einem zugeführten Metall⸗ — Harper Street 45, Albert Scheuer, Kennard Street 225 u. John A. Sanders, Public Square 44, Cleveland, 1 Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. 8—*n

stabe.

51.

straße

51. P.

11. 1 51. P.

straße 52. A. (Blend

Place;

Stickm fabrik

53.

56. M. der B mittels Bandes Bayen;

Zus. z. Münche

59. P. 10 634.

Pat. 97 schau i.

Steigbü

63. C.

63. D. klinken,

andere

63. verschrau

Actien⸗Gesell t für Anilin⸗Fabrikation, ““

b. Köln a W. 15 551.

werken. — Fran Felsenkellerstr. 4. 51. D. 9944. Poröses Kopfstück für Blas⸗ instrumente. — Adolph Detmering, Hamburg, Wexstr. 21. 51. E. 6503. Stahlstimmen⸗Musikwerk, dessen Triebwerk gleichzeitig Tafelaufsatz o. dgl.

Joharnnes Carl Eckardt, Stuttgart, Tübinger⸗

mechanische Ubilipps, Frankfurt a. M., Solmsstr. 9.

instrumente. — Alfred Plischke, Görlitz, Nonnen⸗

Street, —2 u. traße 25. 52. A. 598 77. Bewegungsvorrichtung für den Stoffschieber von Languetten⸗Nähmaschinen. — Carl Joseph Alexander, London, 28 Montaque

Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 8. 52. V. 2592. Festoniervorrichtung für Schiffchen⸗

Actiengesellschaft, Plauen i. V. 27. 2. 96. F. 10 784. von Kaffee Feitler, Ludwigshafen a. Rh. 9. 4. 98

14. 6. 99. 57. S. 12 753. Verfahren zur Herstellung von Zeichnungen für photomechanische Reproduklion;

63. B. 24 947. Vorrichtung zum Auslösen des

Reiters. — Otto Breiderhoff, Köln, Brüsseler⸗ straße 72. 15. 6. 99.

Cuthbert, London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 20. 11. 99.

9754.

Schlitten gelagert, abwechselnd in die eine oder Davies, Marvlebone, Grafsch. London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. E. 6094.

rohren. — Marximilian Ernst,⸗ Scheibbs, Nieder⸗

Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung vom 26. Oktober 1898 in Anspruch.

45. V. 3592. Anlage zum Züchten von Cham⸗

Rh.

ons. Gustav Billinger, Bensb

29. 5. 99.

Wilhelm Pataky,

Vertr.: Maximiltan

Mintz, Berl r den Linden 11. 9. 5. 99.

46. H. 21 895. Verbrennungskraftmaschine mit Verdrängerwirkung. — Friedrich Aug. wander, Mannheim⸗Neckarau.

47. B. 25 124. Nachstellbares Rollenlager, bei dem die Laufrollen in Ringausschnitten gelagert sind. — William John Brewer, 11/12 Clemens Lane, London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurta. M., Zu. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.

47. M. 16 777. Ringschmierung für Excenter⸗

lager. — Mühlenbauanstalt und Maschinen⸗

fabrik vorm. Gebr. Seck, Dresden. 19. 5. 99.

48. K. 17 741. Verfahren zur Herstellung von

g Geschirren nach Art der Moniergefäße. — Karl

Karas, Niedersedlitz. 22. 2. 99.

D. 9536.

Steuerwelle an Bohrmaschinen; Zuf z. Pat. 74183.

— Dresdnuer Bohrmaschinenfabrik A. G.

“ Fischer & Winsch, Dresden.

29. 3.

Ausschaltvorrichtung für d

. .

David Roche,

Dummer, Dresden. 27. 10. 99.

25 696. 16. 10. 99.

4. 7. 99.

. einen in Drehung

69. 10. 7. 99.

51. F. 12 311. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — Fahr⸗ rad⸗Werke „Weltrad“ vorm. Hoyer & Glahn, Schönebeck a. d. E.

d 21. 10. 99. 10 988. Umsteuerungsvorrichtung für Musikwerke. Johann Daniel

11 026. Dämpferhalter für Streich⸗

14. 27. 10. 99. 5286. Nähmaschine für verdeckte Naht stich). — Joseph Arbes, 217 Mercer New⸗Yort, V. St. A.; Vertr.: Hugo Wübelg Pataky, Berlin, Luisen⸗

Vertr.: R. Deißler, J. e. u. Fr. .98.

aschinen. — Vogtländische Maschinen⸗ (vorm. J. C. & H. Dietrich),

Verfahren zum Ueberziehen Siegm.

mit

16 886. Vorrichtung zum Hemmen einbewegungen scheu gewordener Pferde eines gegen die Beine sich legenden o/. dgl. — Felix Martin, Paris, 55 Rue

Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

Pat. 106 093. — Emanuel Spitzer,

n. .

Druckluftwasserheber; Zus. z. 352. — Julius Petermann, 4.Zalat S. 3. 5. 99.

gelriemens vom Sattel beim Sturz des

8636. Fahrradsattel.

Arthur

Fahrradantrieb mit Schalt⸗ in hin⸗ und herbeweglichem

welche,

Kettenhälfte eingreifen. Samuel

31 a. 12. 4. 99. Zerlegbarer mit bten Verbindungsmuffen und Rahmen⸗

Kartoffelreinigungstrommel. — Ludwig Widder, Vilmäany, Ungarn; Vertr.: Hugo Pataky u. Luisenstr. 25. 23. 9. 99.

46. C. 8253. g Charon u. Socié

Berlin, — Louis té Génétrale des In-

Lane 12 Economiques, Paris, 40 Rue afitte;

7 Hase

13. 7. 99.

Vorrichtung zum Verschieben der Notenblatttragachse bei mechanischen Musik⸗ Louis Bauer, Leipzig⸗Lindenau,

Weihnachtsbaum, versetzt. —

mandantenstr. 72. 30. 9.

Klasse.

erg

Berlin, Lnisenstr. 24. 64. K. 16 993.

16. 4. 98. Bierglasuntersatz. — Clem

31. §. 98. Ausschlacht⸗Aufzug für

Jacobi, Glauchau 1. S. 66. . 21 358. 1 hälfiende in, Köln a. Rh., Weidenbach 34. 17. 12. 98.

schnitten versehenen

Stift nur schrittweise Linden 29. 8. 8. 98

68. B. 24 192 — „Industrie und Gesellschaft mit Berlin, Unter den Linden 29. 25. 9. 99. 68. N. 4819. feststehendem Kolben und einem daran ang Bremsventil. — Johan Nordgvist u. Per Er Nordqgvist, Stockbolm; 8 8 Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 12. 6. 99.

70. G. 12 912. Vorrichtung zum Versiegel

ie

Worms a. Rh., Seidenbänderstr. 33. 70. P. 10 885.

twiete 4. 21. 8. 99. 72. W. 13 816.

G. Loubier,

Berlin, 3. 98.

1 8 Dorotheenstr. 32 geschütztes elektrisches Läutewerk. — J. H

mann, Prevysingstr. 1c., München. 21. 9. 99.

Paris, Rue Breguet 8; Vertr.: A. Gerson

G. Sachfe, Berlin, Friedrichstr. 10. 9. 12. 9 78. D. 9668. für d Zündhölzer während des Ausstoßens aus der Fö derkette. — The Diamond HMaich Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: C. “ G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 80. M. 17 365. Mundstück zur Herstellun von mehreren einzelnen nicht konzentrischen To

röhren und einem diese umgebenden Thonro

13. 10. 99.

80. P. 10 369. Verfahren zur Herstellun von Zellenschmelzarbeiten auf einer baene 8 Thon. — Theophil Pfister, 5, 6 u. 7 Lensder Place, London, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 30. 1. 99 80. S. 12 572. Stebhendes Thonwalzwerk mi

Berlin, Stralauerpl. 6/7. 80. T.

19. 6. 99.

Pressen. Albert Hipperbolme b. Halifax,

Taylor, Daisy rafsch. York, Willie

fax, u. Aspinall Brooke, Hipperholme; Vertr.:

86. K. 18 284. Drahtweblitze. — Hermann

86. R. 12 860. Vorrichtung zur Fachbildung für Rundwebstühle; Zus. z. d. Pat. 102 792 u. 105 494. — Rundwebstuhlfabrik Herold & Richards, Brünn, Mähren; Fließ, Breslau. 14. 2. 99.

für Automobilwagen, Pumpen u. dgl. — Augustin Henri Hamon, Paris, 5 Boulevard Berthier; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 3. 99. 89. C. 8401. Verfahren zur Ueberführung der Holzfaser in Dextrofe. — Dr. Alexander Classen, Aachen. 14. 7. 99.

89. D. 9620. Verfahren zum Reinigen von Rübendiffusionssaft durch natürlichen kohlensauren Kalk neben Kalkmilch. — M. Dabrowski u. E. Kaczmarkiewicz, Opole, Russ. Polen; 1 29 v. Ossowskt, Berlin, Potsdamerstr. 3.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilun entrichtenden Gebühr 8 „.e als zurückgenommen. 250 8ch. 14 724. Eisenbahntransportwagen. 45. H. 18 479. Schutzröhren für Fische in Stromgerinnen. 29. 5. 99. — dee wird auf die in gegenwärtiger Rummer dieses Blattes veröffentlichte Patentanmeldung H. 22 641, Kl. 45. P. 9870. Verschlußvorrichtung für den vom Tisch abnehmbaren Obertheil einer Näh⸗

maschine. 5. 10. 99.

6433. Vorrichtung zum Herausheben und Entleeren der Formen bei Kunststeinplatten⸗ Croft,

österreich; Vertr.: Berlin, Kom⸗

63. W. 13 942. Antriebsvorrichtung für Mo⸗ torwagen, bestehend aus einem keilartig wirkenden Gesperre. — Henry Wilcke u. M. Hutchinson, Liverpool; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nusch,

ens

Kluge, Dresden⸗A., Palmstr. 26, u. Valentin

zu

Schlachtthiere. — Alexander Huber,

68. B. 23 184. Schloß ohne Schlüfsel mit

konze trisch zu einander angeordneten, mit Aus⸗ iten Sperrkränzen, durch deren Ausschnitte ein an der Zuhaltung angeordneter hindurchbewegt werden kann. — Emil Breslauer, Berlin, Unter den

J. 5425. Kombinationsschloß; Zus. z. Anm. Handel“, beschränkter Haftung,

Flüssigkeits⸗Thürbremse mit

e⸗

brachten, unter Federdruck stehenden regelbaren

it

Dagobert

n

von Schriftnücken u. dgl. — Johannes Greiner, 22. 11.98. P. Papier mit kopierfähigem Schnitt. — Julius Post, Hamburg, Stein⸗

1 Selbstthätige Feuerwaffe mit gleitendem Lauf. — Johan Theodor Winborg, Stockholm, Telegrafgräud 1; Vertr.: C Fehlert

74. B. 25 525. Gegen Feuchtigkeit und Staub Bastians, Nordendstr. 29, u. Ottomar Wehr⸗

77. G. 14 049. Dreitheilige, auf einem Tische zu befestigende Billardplatte. — Pierre Girardet,

2

Möbius, Hannorer, Ifflandstr. 10.

2

periodischer Steinabsonderung. — O. Swierzy,

Brooke u. Newton Brooke, Lighteliffe b. Hali⸗ 4 ½ u. G. Loubter, Berlin, Dorotheenstr 32.

Emil Kühn, Chemnitz, Moltkestr. 4. 24. 7. 99.

Vertr.: Rudolf 88. H. 21 764. Hpdraulische Kraftübertragung

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

gelten folgende Anmeldungen