Mannheim.
11
[81832] Süddeutsche Kabelwerke, A. G.,
Mannheim⸗Neckarau. Ordentliche Generalversammlung Sonn⸗ bend, den 3. März 1900, Nachmittags
Uhr, im Geschäftslokal zu Neckarau bei
Tagesordnung: a. Berathung des Geschäftsberichts und der Bilanz. Berathung des Berichts des Aussichtsraths über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz. .Feststellung der Jahresdividende und Vorschlag des Aufsichtsraths. Die Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstands. 1z „Abänderung der gesammten Statuten mit v. auf die Bestimmungen des neuen Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilzunehmen wünschen, wollen
sich über den Besitz ihrer Aktien gemäß § 33 der
Statuten mindestens drei Tage vorher bei
unseren Zahlstellen
ausweisen.
8
1 8n
—
8
8 8 8
Pßfalzische Bauk, Ludwigshafen, und deren sfämmtl. Filialen, Bankhaus Pury & Co., Neuchatel, Bankhaus G. Thalmessinger, Regensburg, spoowie bei der Gesellschaftskasse
Mannheim⸗Neckarau, den 6. Februar 1900. Der Vorstand. A. Wenk⸗Wolff.
[84200]
Luxsche Industriewerke A.⸗G. Ludwigshafen am Rhein.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Diens⸗ ag, den 20. März 1900, Vormittags 11 ½ Uhr, im Sicunssaale des Bankgebhäudes der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen am Rhein statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen. 8; Tagesordnung: * Entgegennahme des Geschäftsberichts und der Rechnungsablage über das verflossene Ge⸗ schäftsjahr unter Vorlage des Revisionsbefundes. Bestimmung über Verwendung des Rein⸗
gewinns. . 1 des Vorstands und des Aufsichts⸗
Entlastung raths.
Statutengemäße Neuwahl eines Aufsichtsraths⸗ mitglieds.
5) Vermehrung des Aktienkapitals.
Nach § 13 der Statuten haben diejenigen Aktio⸗ näre, welche sich an der Generalversammlung be⸗ theiligen wollen, sich über ihren Aktienbesitz späte⸗ stens zwei Tage vor der Generalversammlung
1)
2) 3) 4)
auf dem Bureau der Gesellschaft oder bei der Pfälzischen
Bank in Ludwigshafen am Rhein der einer deren Filialen durch Vorweisung der Aktien zu legitimieren. Ssere
Ludwigshafen am Rhein, am 15. Februar 1900.
Der Aufsichtsrath. bn Carl Eswein, I. Vorsitzender. 1 8
[84351]
8 *
96 84 8 1 8 8
Alphons Custodis Actiengesellschaft für Essen⸗ und Ofenbau, Düsseldorf.
Wir beehren uns, unsere Herren Aktionäre zu der am Montag, den 12. März a. ct., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in den Geschaftsräumen unserer Gesellschaft zu Düsseldorf, Gartenstraße Nr. 57, stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst einzladen.
Tagesordnung:
1.) Zusatz zu § 3 des Gesellschaftsstatuts, dahin⸗
gehend, daß Aktien zu einem höheren Betrage als dem Nennwerthe ausgegeben werden dürfen. ) Aenderung des § 27, betreffend die Tantième des Aussichtsraths. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗
neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die notariellen Hinterlegungsscheine, oder
Panner Reichsbank ausgestellte Depotscheine über en bei der Gesellschaftskasse zu Düsseldorf, Gartenstraße 57, oder bei dem Bankhause Gebrüder Arnhold * iu Dresden,
pder bei dem Bankhause G. Thalmessinger
zu Regensburg
vpis spätestens 5. März dss. J. in den üblichen
Geschäftsstunden zu hinterlegen und dagegen die
Legitimationskarten in Empfang zu nehmen.
Düsseldorf, den 19. Februar 1900. D orstand.
Alphons Custodis.
[84363] Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗
durch zu der am 16. März 1900, Vormittags 9 ⅞½ Uhr, hier, Wilhelmstr. 70 b., erste Etage, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 8
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vor⸗ lage der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. —
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Reinertrags, insbesondere über eine Kapitals⸗Rückzahlung und Ertheilung der Fetreen.
3) Wahl eines Revisors.
Die Hinterlegung der Aktien hat spätestens fünf Tage vor der Generalversammlung — den Tag der Hinterlegung und der Versammlung nicht mitgerechnet — bei der Nationalbank für Deutschland, hier, sowie der Filiale der Dresduer Bank in Hamburg und der Bremer Bank, Filiale der Dresduner Bank, in Bremen, zu erfolgen. Berlin, am 17. Februar 1900.
Berlin ⸗Lichtenberger Terrain⸗Actiengesellschafstt. Ed. Nöhring.
[84348]
Weseler
lung findet a Vormittags
3) Entlast
abhängig, daß Tage vor Gesellschaft
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und .
2) Beschluß über die Vertheilung gewinnes.
Portland⸗Cement⸗ und
Thonwerke, Wesel a Rh.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗⸗
m Samstag, den 10. März 1900, 12 Uhr, im Geschäftslokale zu Wesel
statt, wozu die Aktionäre ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung: pro 31. Dezember 1899
Verlrftechaun. 9 R. e ein⸗
ung des Vorstands.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. § 12. Die Ausübung des Stimmrechts ist davon
die Aktien mindestens am zweiten
der Generalversammlung bei der hinterlegt sind, oder daß bis zu dieser Frist die Hinterlegung bei öffentlichen Kassen, bei Behörden oder bei Bankhäusern dem Vorstand nachgewiesen ist. d d. Ermächtigung zur Hinterlegung bei einem nicht berührt.
— Hierdurch wird die gesetzliche otar
[84191]
In Gemäßh vom 13. Juli 1) Der 1899 im beläuft sich au
ℳ 200 000,—
Benfey.
Braunschweig⸗Hannoversche
pothekenbank.
eit des § 23 des Hypothekenbankgesetzes 1899 machen wir hierdurch bekannt:
Gesammtbetrag der am 31. Dezember Umlauf befindlich gewesenen Pfandbriefe
f ℳ 135 555 100,—.
2) Der nach Abzug aller Rückzahlungen sich er⸗ gebende Gesammtbetrag der am 31. Dezember 1899 in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken beläuft sich auf
ℳ 142 224 433,41.
3) Von dem sub 2 angegebenen Betrage dienen
nicht zur Deckung der Pfandbriefe.
Braunschweig, den 15. Februar 1900. Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
Der Vorstand. Walter.
[82572]
lung findet Donne
1) Vortra
wieder
Der
Die Bilanz
kann vom 21. Freiberg,
zu Freiberg im „Oberhof“, statt, und werden die Aktionäre der Freiberger Bank hiermit zu derselben eingeladen.
Kaufmann Paul Schultz in Holzschleifereibefitzer Ludwig Steyer in Frei⸗
berg,
Justizrath Alexis Päschner in Freiberg. Saal wird um 5 Uhr geöffnet und Punkt 6 Uhr geschlossen.
Der Zutritt in die Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung der Aktien gestattet
Freiberger Bank.
Freiberger Bank, Freiberg i S.
Die dreizehnte ordentliche Generalversamm⸗
rstag, den 1. März 1900, Nachmittags 6 Uhr, Petersstraße 1, I. Etage,
Tagesordnung: g des geprüften Geschäftsberichts für
das Jahr 1899, Richtigsprechung desselben und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns.
3) Uebertragung von Namens⸗Aktien.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß ausscheidenden aber sofort
wählbaren Herren
reiberg,
und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung
pro 1899 liegen von heute an zur Einsichtnahme an der Kassenstelle aus, der gedruckte Geschäftsbericht 1†. Februar a c. ab bei uns in Empfang genommen werden. ;
den 13. Februar 1900. Der Aufsichtsrath. 8 1 Paul Schultz.
7) Erwe
6 Genossenschaften.
rbs⸗ und Wirthschafts⸗
“ Keine. “
[84186]
zugelassenen
[84210b0
Dr. jur.
[84211]
erige
Schweidni [84241]
worden. Tarnowitz
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
Rechtsanwälte ist beute der Rechte⸗
anwalt Dr. jur. Carl August Fritze eingetragen. Bremen, den 18
15. Februar 1900. Das Amlsgericht. H. Grote Dr.
22 4£.
— —
Bekauntmachung. 8
Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen:
Carl August Fritze in Bremen.
Bremerhaben, den 12. Februar 1900. Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: Fäeets. a U 1
Krüder. 88
Bekaunntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ helässenes Rechtsanwälte ist unter Nr. 25 der bis⸗ Gerichts⸗Assessor Martin Lehman Schweidnitz eingetragen worden.
iu
tz, den 15, Februar 1900. Königliches Landgericht.
Bekanntmachung. Der bei dem unterzeichneten Gericht zur Rechts⸗ anwaltschaft guLae
früher zu Berlin, jetzt zu Tarnowitz, ist in die Liste der Rechtsanwälte unter Nr. 11
echtsanwalt Isidor Weruer,
„den 11 Februar 1900 Königliches Amtsgericht
eute eingetragen
Der Aufsichtsrath. (Crayen.
[84212] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalis Edmund Spaett dabier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte München I zugelassenen Rechtsanwälte 8- am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge⸗ löscht worden.
München, den 15. Februar 1900.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I.
—y —— eeG 9) Bank⸗Ausweise. Stand der Fraukfurter Bank
am 15. Februar 1900. KActiva. 8
Kassa⸗Bestand: Metall. Reichs⸗Kassen⸗ scheine.. 8
Noten anderer Banken. 2
Guthaben bei der Reichsbank. . .
Wechsel⸗Bestand . .
Vorschüsse gegen Unterpfänder..
Eigene Effekten.. . .
Sonstige Aktiiau . .
Darlehen an den Staat (§ 43 des “ 1 714 300
Passiva.
Eingezahltes Aktien⸗Kapital.... 18 000 000 Reserve⸗Fondd... 4 800 000 Bankscheine im Umlauf „ 14 417 000 Täglich fällige Verbindlichkeiten . 3 634 500 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . 15 926 000 Sonstige Passiva 4 700 Noch nicht zur
Guldennoten (Schuldscheine). „ 128 900 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen ℳ 4 564 500,—.
Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. Dr. “
[84195] Stann er
Württembergischen Notenbank
am 15. Februar 1900. Activauax.
weeeeöö¹ Reichskassenscheine. 1” Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen. EEeb ““ e“
Sonstige Passiva.
Grundkapital ... Reservefonds “ Umlaufende Noten . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiien „ 333 300,—- Sonstige Passivaaa.. 1 198 427 92
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 914 305,62.
[84196]
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Februar 1900. Activa.
Kasse:
1) Metallbestand ...
2) Reichskassenscheine.
3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand 5 062 638/40 Bestand an Wechseln .23 246 99310 Lombardforderungen. . 1 982 709 93 Eigene Effekten 2 787 544 90 Immobilien 433 159 79 Sonstige Aktiva 654 155 96
31187 202 08
ℳ 5 074 700,— 29 400,—
452 800,— 5 556 900 1 739 200 33 299 400 11 440 000 5 090 900
ℳ - 1 316 100
Einlösung gelangte
9 998 223 38 63 560 278 400 — 21 103 250 38 570 500—
8 430 30
527 334/19
ℳ
9 000 000 — 900 237 86 20 196 000
. ℳ .*2921 73247
ℳ6
4 952 993 91 845 . 17800
Passiva. Aktienkapital . Reservefondöodso. Immebilien⸗Amortisationsfondse 97 696 Mark⸗Noten in Umlauf 15 057 800 Nicht präsentierte Noten in alter
Währung 90 68573 Täglich fällige Guthaben. 3,382 95 Diverse Pasüüva “ 1 429 803 09 34 167 202 08 zum Inkasso
— .[15 672 300 II. 1 815 533 III. IV.
V.
V. VII.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln:
ℳ 1 717 158,—. rrwrhran————
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Verein zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die ordentliche Versammlung der Gesell⸗ schafter des Vereins zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Hastung, wird Sonnabend, den 17. März 1900, Vor⸗ mittags 12 Uhr, in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, Erdgeschoß abgehalten. Das Lokal wird z312 Uhr geöffnet und ½12 Uhr geschlofsen.
Tagesorduung: Vorlegung eines summarischen Geschäfts⸗ berichts und Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1899. Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ tath und die Geschäftsführer der Gesellschaft. Beschlußfassung über die Verwendung des
eeTenae s. 1
4) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsraths. Leipzig, den 17. Februar 1900.
Die Geschäftsführer: Dr. Colditz. Zils.
Thieme.
184261nn, l der Gesell 1
ie Mitglieder der Gesellschaft z 8
Hagelschäden⸗Vergütung in Leeait werderenseitige
zur Geueralversammlung Sennabend rdurch
10. Mash 2. C., Vormittagen 11 Uhr, en
Kaufmännischen Vereinshause zu Leipzig, e.
straße 3, ergebenst eingeladen. 4
heilnbdnn. nd Stieeähseäsecheng in
orlage der in Kra ndlichen Poli 8 aererd. iee nachzuweisen. 1) Geschäftsbericht über das Fahr 1899. 3 E“ und Entlastung der Hirektion 8 vüae nen 8— Schadenbewilligungs⸗ ntrag auf Erweiterung des § 6 d 5) Neuwahlen zum e Statuten. Leipzig, am 16. Februar 1900.
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschüden. Vergütung in Leipzig. DSDie Direktion.
Haertel. .
durch
[84259] 8 Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die ordentliche Versammlung der Gesell der Klostergärtnerei Sornzig, Beenschche nicrste
schränkter Haftung, wird Freitag, den 2. März
1900, Vormittags 11 Uhr, Leipzig Promenadenstraße Nr. 1, abgehalten. n Das Lokal wird 111 Uhr geöffnet und 11 Uhr
geschlossen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäftsjahr 1899. 2) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand der Gesellschaft. 1 Sornzig, den 17. Februar 1900. Der Vorstand. Dr. Colditz.
in
[84205]
Hierdurch werden die Antheilhaber der Vereinigte Gubener Hutfabriken, G. m. b. H. zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf den vahee 8 Iündeth Palbe⸗ im Ge⸗
äftsloka es Herrn Iunstizrat zagen, Berli Taubenstr. 42 I, eingeladen. 1 98 Herle
Tagesorduung: 1) Statutenänderung. “ 2) Wahl eines Geschäftsführers. 3) Aufsichtsrathswahl. 4) Genehmigung zur Abtretung von Antheilen. 5) Erhöhung des Stammkapitals.
Vereinigte Gubener Hutfabriken
Ges. m. b. H. Der Aufsichtsrath. Hermann Hilgenfeld, Vorsitzend
[84260]
Leipziger Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter dafnung,, Die ordentliche Versammlung der Gesell⸗ schafter des Leipziger Bauvereins, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Sonnabend, den 3. März 1900, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, abgehalten. Tagesordnung: 1) Feststellung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1899. 2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ rath und Vorstand der Gesellschaft. Leipzig, den 17. Februar 1900. 8 Der Vorstand. 8
[79978] 8
Am 3. März a. c., Nachmittags 4 Uhr, findet in Karlsrube im Bureau der Bank, Schloß⸗ platz 7, die Generalversammlung der
Süddeutschen Versicherungsbank für Militürdienst. und Töchter-Aussteuer
statt S Tages ordnung: 1) Genehmigung der Jahresrechnung. 2) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliede. 3) Wahl von drei Revisoren. 8 Versicherte, welche der Generalversammlung beizu⸗ wohnen beabsichtigen, erhalten bis zum 2. März, Mittags 12 Uhr, gegen Vorzeigung der Police Einlaßtarten im Bureau der Bank, wo der Rechen⸗ schaftsbericht vom 28. Februar ab zur Einsicht vorliegt. 8 Karlsruhe, den 3. Februar 1900. Der Aufsichtsrath.
8*
*
8 [830611 Die Firma R. Dolberg, Maschinen⸗ und Feldbahnfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Rostock /M., mit Zweigniederlassung in Berlin, ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst; der bisherige Geschäftsführer, Kaufmann Tb. Holtz hierselbst, ist zum Liquidator ernannt worden. 3 Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ durch ersucht, sich mit ihren Forderungen an den Unterzeichneten zu wenden. Rostock i. M., den 14. Februar 1900. Th. Holtz, Geschäftsführer der Firma: R. Dolberg Maschinen⸗ u. Feldbahnfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[77100] Wem seine Pflanzen lieb sind,,
2
dünge nur mit Hallmayer’s 8.
lünger
en.
ger
Schutzmarke versehene, echte Packete für 15 , 25 %, 40 % und 60 ₰, in
.
8
ier, konz Mit nebis
triertertierischer DHünger
Mauaterinlwaren-
lumeu- u. Sauamenhandlungxg
Es ist reiner, geruchfre Drogen-,
8 lasse.
118
zum Deutschen Reich 45.
Sechste Beilage “ s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 19. Februar
1900.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vereins⸗ sind, ers
Genossenschafts⸗, Zeichen., Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. „ 484)
Das Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
in der Regel täglich. — Der Nummern kosten 20 ₰. —
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 45 A., 45 B., 45 0C. und 45 D. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ nann ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
1. T. 6582. Elektrische Antriebs rrichtung für hydraulische Setzmaschinen. — Max Tschierse, Dortmund, Holzhofstr. 29. 23. 9. 99.
4. K. 18 930. Vorrichtung zum Vorbeizen des Vergasers bei Glühlichtlampen für flüssige Brennstoffe. — Arthur Kitson, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Carl Pievper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 3. 12. 12. 99.
6. Sch. 13 738. Faßwaschmaschine. — Gustav Schock, 341 East 59th Street, New York, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 7. 6. 98.
8. N. 4974. Verfahren zum Figxieren von Thonerde und Türkischrothöl, namentlich für die Türkischrothfärberei; Zus. z. Anm. N. 4787. — Dr. Heinrich von Niederhäusern, Rappolts⸗ weiler, Els. 6. 5. 99.
11. S. 12 724. Briefordner mit Aufreihstiften und Verschlußbügel. — Friedrich Soennecken, Bonn. 4. 8. 99.
12. B. 24 478. Verfahren zur Darstellung von Aminophenyltartronsäuren. — C. F. Boeh⸗ ringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 25. 3. 99.
F. 12 015 a. Verfahren zur Darstellung
von Carboxyalkylanthranilsäuren. — Farben⸗
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 1. 7. 99.
12. F. 12 100. Verfahren zur Alkplierung
MRichard Alexander Katz,
Potsdamerstr. 3.
von Basen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 31. 7. 99.
12. P. 10 511. Verfahren zur Darstellung von Aetzakalien, alkalischen Erden oder deren Aluminaten. Fritz Projahn, Duisburg, Düsseldorferstr. 21 3. 99.
15. P. 8954. Vorrichtung an Matrizensetz⸗ maschinen zur Herstellung druckfertiger Sätze. — r “ Liegnitz, Neue Goldbergerstr. 58.
15. S. 11377. Vorrichtung zum Bedrucken von Zigarren und ähnlich gestalteten Gegen⸗ ständen. — George William Swift jr., 8 Bank Street, Bordentown, Grfsch Burlington, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 29. 4. 98.
17. G. 13 445. Plattenförmiger Wasserrückkühler. — Gesellschaft für Mehrtens Wasserrohr⸗
Feuerungsroste m. b. H., Berlin, Reinicken⸗
ddoorferstr. 59. 20. 5. 99.
19. W. 14 880. Schneepflug mit rotierenden Schaufelrädern. Job. Gg. Weniger, Mambach b. Zell, i. Wiesenthal, Baden, 10. 2. 99.
20. E. 6706. Sicherungsvorrichtung für unter⸗ irdische Stromzuführungsanlagen elektrischer Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Elektrizitäts⸗
Aktiengesellschaft vorm. Schuckert & Co., 1 Näürnberg. 24. 11. 99.
20. S. 12 776. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft,
Beerlin. 19. 8. 99.
. S. 12 872. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 9. 99. .
20. B. 3610. Elektromagnetische Weichenstell⸗ vorrichtung. — J. Vesel , Weinberge b. Prag; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 24. 6. 99.
21. B. 25 081. Feuerfester Glübkörper für elektrische Bogenlampen. — Emile Bouhivers, Levallois⸗Perret, Seine, Fei⸗; Vertr.: Dr.
Berlin, Kleiststr. 8.
Selbstthätiger Fernsprech⸗
umschalter. — Telesfor Glazowski, Zürich,
Mattengasse 11; Venn. 3 v. Ossowski, Berlin,
21. H. 21 099. Hebelschalter mit einer sich
nur während der Ausschaltung Füherden Feecr.
R. W. H. Hofstede Crull, Borne,
Vertr.: Ernst Bruno Eberth, Berlin,
ahnhofstr. 5. 22. 10. 98.
21. P. 10 332. Elektrolytischer Stromrich⸗
tungswähler oder Kondensator. harles
Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 253,
z. Zt. Pau, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 13. 1. 99.
21. P. 10 850. Einbau von Sammlerelektroden in den Batteriebehälter unter Verwendung von Stützscheiben. — Charles Pollak, Pau, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 2.8. 99.
21. R. 13 300. Formspule für Trommelanker. — Alexander Rothert, Riga, Rußl.; Vertr.: 8 Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.
21. S. 12 644. Fernsprechanlage mit selbst⸗ thätigem Mikrophon⸗Summer⸗Anruf. — Sie⸗
u⸗ 9 Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin.
6. 7. 99. 21. G. 12 202.
21 T. 6607. Ueberwachungssignal für Fern⸗
sprechvermittelungsämter. — Telephon⸗Appa⸗ rat⸗Fabrik Fr. Welles, Berlin, Engel⸗Ufer 1. 5. 10. 99.
Klasse.
21. W. 15 029. Stromschlußvorrichtung für Kopiertelegraphen. — G. Wauer, Charlotten⸗ burg, Carmerstr. 5. 27. 3. 99.
22. A. 6432. Verfahren zur Darstellung von Naphtopbenazoniumverbindungen. Actien⸗ E“ für Anilin⸗Fabrikation, Berltn.
24. D. 9757. Vorrichtung zur Verbrennung des Kohlenstaubes bei Kohlenstaubfeuerungen. — Daniel Bradford Devore, Washington, V. St. A.; Vertreter: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 13. 4. 99.
24. D. 9998. Feuerung mit sekundärer Luft⸗ zuführung über der Schwelplatte. — Walther Dürr, München, Türkenstr. 6 25. 7. 99.
24. H. 23 093. Rostgenerator; Zus. z. Pat. 107 751. — Joseph Hudler, Glauchau 14. 11.99.
24. W. 14 868. Verfahren zur Verhütung des Entstehens von Rauch in Feuerungen. — John Mac Naull Wilson, New York, 11 Broadwayv; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141 7) 2. 99..
26. L. 12 628. Vorrichtung zur Abtrennung der jeweilig untersten Patrone eines Stapels übereinander in einem Schacht angeordneter Carbidpatronen durch die Sammelglocke eines Acetylenerzeugers. — Julius Leede, Minneapolis; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin, Leipzigerstr. 91. 19. 10 98.
27. L. 12 853. Durch Wärme betriebene Luft⸗ O. Lenz, Berlin, Schiffbauerdamm 30.
28. D. 9677. Enthaar⸗, Glätt⸗ und Reinmach⸗ maschine für Häute sder Felle. — Deutsch⸗ Amerikanische Maschiunen⸗Gesellschaft, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 148. 15. 3. 99.
30. A. 6771. Schieber mit federnden Schlepp⸗ armen für Bistouris, Pincetten u. dgl. — Aktien⸗ gesellschaft für Feinmechanik, vormals Jetter & Scheerer, Tuttlingen, Württ.
10. 11. 99.
30. B. 26 063. Mehrfaltige Pulverkapsel für abgetheilte Pulver. Greorg Baumeister, Linden b. Hannover. 18. 12. 99.
30. C. 8233. Sargflasche mit Luftzuführungs⸗ vorrichtung. — Dr. Gustav Cramm, Berlin, Köpenickerstr. 1. 29. 4. 99.
31. H. 22 332. Antrieb für Kernformmaschinen mit Ausdrückkolben. — Friedrich Hermann Haase, Berlin, Karlstr. 26. 26. 6. 99.
32. C. 7909. Maschine zum selbstthätigen Formen des Bodens an aus einem Glasrohr her⸗ gestellten Flaschen u. dgl. — James Bache Conde, Clifton Heights, Delaware, Penns., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 29. 11. 98.
32. P. 10 307. Vorrichtung zur Herstellung großer Glashohlkörper; Zus. 1. Pat. 100 334. — Michael Pik, Wien; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 29. 12. 98.
32. S. 11 958. Ausführungsform des Ver⸗ fahrens nach Patent 109 363 zur Herstellung eng⸗ mundiger Glasboblkörper, insbesondere von Flaschen; Zus. z. Pat. 109 363 — Paul Theodor Sievert, Dresden, Eisenstuckstr. 43. 28. 11. 98.
32. T. 6432. Maschine zum Formen ven
laschenmundstücken. — August Toll, Eisenach, Rennbahn 34. 5. 6. 99.
34. D. 10 071. Vorrichtung zur Einleitung
der Krystallisation bei Thermophoren. — Deutsche
Thermophor⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin,
Kommandantenstr. 14. 29. 8. 99.
—. G. 13 978. Petroleumdampfkocher. —
Paul Glud, Frederiksberg⸗Kopenbagen, Aaboule⸗
varden 25; Vertr.: Max Schöning, Berlin,
Lindenstr. 11. 18. 11. 99. .
34. K. 18 440. Aufkippbare und verschiebhare Schulbank. — J. Kottmann, Oebringen, Württ. 5. 8.99.
34. R. 13 627. Seifenhalter. — John M. Rauhoff, 1250 Sirtieth Street, Chicago, Ill, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 10. 99.
34. W. 15 286. Vorrichtung zur Sicherung des Zugbandes von Rollladen (Jalousien). — A. Wödlich, Bahn i. Pommern. 20. 6. 99.
35. G. 13 184. Trommelwinde. Robert Grisson, Hamburz, Stadthausbrücke 3. 18. 2. 99.
35. S. 12 664. Einrichtung zur Regelung des Verkehrs bei Stufenbahnen u. dgl. — Charles David Seeberger, 1827 Michigan Avenue, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerftr. 131. 16. 1. 99.
35. V. 3709. Senksperrbremse für Lasthebe⸗ maschinen. — Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, A. G., Nürnberg, Keßlerstraße.
16. 10. 99 M 1“
36. G. 12 723. Ellektrische Heizvorrichtung; Zus. z. Pat. 99 641. — Eduard Ethel Gold, New York, 64 West 77th Street; Vertr.: C. Fehlerr u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 2. 9. 98.
38. S. 12 420. Maschine zum Anschlagen von Drahtscharnieren an Kästen. David Henry Saunders, Gloucester, County of Essex, Mass., V. St. A; Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 25. 4. 99.
40. A. 6162. Verfahren zur Gewinnung von
Edelmetallen aus Erzen.
34
—
“ —
Aspinall, Lee u. Edouard Christopher Ekstromer, Clerkenwell; Vertr.: A. Mühle u. W. Zivlecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 23. 12. 98.
Klasse.
42. A. 6518. Auslösevorrichtung für durch Münzeinwurf bethätigte Axparate. — Dr. Aron, Berlin, Lütowstr. 6. 30. 6. 92.
42. H. 22 555. Brille mit aufklavpbarem Gläserrahmen. — G. Hoppe, Bielefeld, Her⸗ forderstraße 111. 7. 8. 99.
42. L. 12 742. Elektrische Zündvorrichtung für Zigarren, Taback u. dgl. ausgebende Selbstver⸗ käufer. — Saul Landsberger, Berlin, Oranien⸗ burgerstraße 58. 6. 12 98.
42. N. 4906. Schraublehre. Normal⸗ “ Paul Reber, Eßlingen a. N. 21. 9. 98
45. D. 10 299. Säestock; Zus. z. Pat. 108 629. — Hans Dorner, Amberg. 7. 12. 99.
45. F. 12 277. Zerstäuber für feste und pulver⸗ förmige Stoffe. — Attilio Fama, Sarxon⸗⸗les⸗ Bains, Schweiz; Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 7. 10. 99.
45. J. 5400. Vorrichtung zum Entkuppeln von Vieh in Ställen. — Christian Andreas Heinrich Ilsemann, Oberneuland. 15. 9 99.
45. K. 18 277. Kartoffelerntemaschine mit sich drehendem Auswerfer hinter dem Schar. — Friedrich Keller u Andreas Keil, Lampert⸗ heim b. Worms a. Rh. 21. 6 99.
45. K. 18 555. Halfterriemenführung. — Her⸗ mann Kepper, Slawentzitz O.⸗S. 8. 9. 99. 45. P. 11 109. Einrichtung zum Vertilgen von Ratten in Kanälen. — Emil Pollaesek, Budapest, Bathory utcza 18; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin, Hindersinstr 3. 27. 11. 99.
45. R. 13 428. Sammelfalle mit als Fang⸗ korb ausgebildeter Wippe. — Rheinische Ge⸗ sellschast für Metall⸗Industrie Greve, nge-gan & Cie., Köln a. Rh., Pfälzerstr. 55. 15. 8. 99.
46. C. 8117. Verfahren zur Speisung und Regelung der Arbeitsleistung geschlossener Heiß⸗ luftmaschinen. D. A. Casalonga, Paris, Rue des Halles 15; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin. Dorotheenstr. 22. 23. 9. 98.
46. P. 10 880. Im Zweitakt arbeitende Ex⸗ plosionskraftmaschine mit Differentialkolben. — L. A. Charles Pottier, Paris, 32. Bd Richard Lenoir; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 17. 8. 99.
47. F. 12 291. Getheilte Hohlwellen für aus⸗ rückbare Kupplungen. — Tv. & Ad. Freder⸗ king, Leipzig⸗Lindenau, Carl Heinestr. 78/80. 14. 10. 99. 1
47. R. 13 403. Stellvorrichtung für Riemen⸗ wechselgettiebe. — Milton Othello Reeves, Columbus, Grfsch. Bartholomew, Indiana, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Beslin, Karistr. 40. 8. 8. 99.
47. W. 15 357. Sicherheitsvorrichtung an Geväusen für umlaufende Tbheile. Joseph Tibbetts Ward u. John Blaisdell Curtis, Chicopee Falls, Grfsch. DHampden, Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 15. 7. 99.
49. M. 16 65 7. Maschine zum Vernieten von Bolzen aus Draht mit gelochten Blechscheiben. — Carl Mirbach, Schwelm i. W., Kaiserstr. 16. 21. 4. 99. 1
49. O. 3224. Verfahren zur Herstellung von Metallkörnern. — Emil Offenbacher, Markt⸗ Redwitz i. B. 26. 7. 99.
50. O. 3137. Maschine zum Zerkleinern von Kohlenstücken auf einem Rost durch auf⸗ und niederbewegte spitze Stifte. — Siméon Oustalet⸗ Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 15. 4. 99.
51. B. 25 796. Registerzug für Ziehharmonikas. — Firma F. A. Böhm, Untersachsenberg i. S.
. 1. —
52. H. 19 536. Stoffschieker⸗Antrieb mit Vorrichtung zur Umkehr der Bewegungsrichtung während des Nähens. — Wenzel Hlaväbek, Meißen, Thalstr. 64. 7. 12. 97.
52. K. 15 825. Bohrvorrichtung für Stick⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 101 444. The Kursheedt Manufacturing Com- pany, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 9. 11. 97.
53. D. 9598. Verfahren zur Bereitung von milchhaltigen Kakao⸗ und Chokoladenpräparaten. — Alphonse Denacyer, Brüssel, 3 Place Liedts; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 3. 2. 99.
53. W. 14 017. Als Regenerativ⸗ oder Dauer⸗ erhitzer verwendbarer Sterilisierapparat für Flüssigkeiten. — Friedrich Wendel, Schöningen i. Br. 9. 5. 98.
59. G. 13 293. Selbstthätiges Ventil für Pumpen, Kompressoren u. dgl. — M. F. Guter⸗ muth, Darmstadt, Kiesstr. 107. 24. 3. 99.
59. N. 4557. Pumpe mit feststehendem Kolben und bewegtem Zylinder für Tiefbrunnen, ins⸗ besondere zur Förderung von Erdöl. — Gastav Wilhelm Neumann, Kobylanka, u. Wilhelm Kutter, Penzig, Wilhelmstr.; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 23. 9. 98.
63. D. 9832. Antriebsvorrichtung für Motor⸗ wagen. — Fritz Dürr, Berlin, Alt⸗Moabit 97. 16. 5. 99.
64. B. 25 208.
Siphon für kohlensäure⸗
Frank Boulton
haltige Flussigteiten — Oscar Böttner. Blech
hammer b. Schwarzburg i. Thür. 27. 7. 99.
Klasse. 8
67. H. 22 920. Vorrichtung zum Andrücken der Werkstücke an Schleifsteine. Jacob Hoffmann, Spandau, Artillerie⸗Werkstatt 3, 16. 10. 99.
76. M. 17 340. Flügel und Spindel für Svinn⸗, Zwirn⸗ und Spulmaschinen. — John Maesie, Norrh Park, Rutherglen, Grfsch. Lanark, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 10. 99.
80. H. 23 054. Küblvorrichtung für rotierende Zement⸗Brennöfen. — Edward Henry Hurry, Bethlehem, u. Harry John Seaman, Catasauqua, Penns., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht
u. J. D. Petersen, Hamburg. 16. 12. 98.
81. C. 8064. Maschine zum Uebertragen von Metallblättern in Bandform von einem lose damit belegten Streifen auf einen Packstreifen. — Walter Coe, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow, Berlin, Marienstr. 17. 14. 2. 99.
83. H. 22 325. Stromschlußeinrichtung für den Aufzug elektrischer Uhren. — Max Möller, Altona, Große Elbstr. 41. 24. 6. 99.
83. J. 5462. Vorrichtung zur Feststellung des Punkt⸗s, an dem die Spiralfeder der⸗Unruhe einer Uhr gefaßt werden muß, um eine bestimmte Anzahl ven Schwingungen in der Zeiteinheit auszuführen. — Gebrüder Junghans, Schram⸗ berg, Württ. 30. 10. 99.
88. D. 9663. Schaufel sür Turbinen. — Drammens Jernstöberi & mekaniske Varksted, Drammen, Norwegen; Vertr.: C. Fegen. G Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.
S88. E. 6484. Wasserkraftanlage. — Andreas Eisenbeis, Wellesweiler. 29. 6. 99.
89. H. 23 325. Rübenschnitzelmaschine mit verschiedenartig geformten, jedoch Schnitzel thun⸗ lichst gleichen Volumens liefernden Messern. — Hermann Hillebrand, Werdohl i. Westf. 2. 12. 99.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 39 des Reichs⸗Anzeigers vom 12. 2. 1900 veröffentlichte Patentanmeldung Sch. 14 103, Kl. 21, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
23. V. 3386. Verfahren zur Gewinnung des 5 aus dem Extrakt der Jasminblüthe. 23. 10, 99.
34. K. 18 422. Getheilte Glocke aus Glas o. dgl. für Nahrungsmittel. 27. 11. 99.
b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
26. G. 13 669. Beschickungsvorrichtung für Calciumcarbid u. dgl. 20. 11. 99.
30. H. 22 226. Mundsperrer. 20 11. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
21. K. 18 094. Einrichtung zur Verminderung der Querinduktion bei Dynamomaschinen. 31. 7. 99. 30, 8 12 475. Künstliches Oberkiefer⸗Gebiß.
24. 7. 99.
71. G. 12 513. Einlege⸗ und Ausbebevor⸗ richtung für den Leisten an Aufzwickmaschinen
u. dgl. 29. 12. 98.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilr. P.⸗R. 110 111 und 110 326 bis 110 486. Klasse. 3
29 110 406. Von zwei Seiten zu bethätigender Schnürzug. — H. Georgi⸗ Coburg. Vom 11. 5. 99 ab. 8
3. 110 407. Korsettstab. — W. H. Cooper u. G. E. Gather, Ashborne, Derby, Engl.: Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. Vom 18. 6. 99 ab. 1
4. 110 351. Löschvorrichtung für Gruben⸗ Sicherheitslampen. — H. Funke, Derne b. Dortmund, Zeche Gneisenau. Vom 4. 2. 99 ab.
4. 110 375. Verschlußvorrichtungfür Acetylen⸗ grubenlampen. Grümer & Grimberg, Bochum. Vom 229. 10. 98 ab.
4. 110 470. Sparbrenner für flüssige Brenn⸗ stoffe. — P. Uhlich, Pischwitz d. Limmritz i. S. Vom 28. 5. 99 ab.
4. 110 471. Doppelt wirkender verschluß für Grubenlampen; Zus. z. Pat. 103 572. — P. Wolf, Zwickau, Reichendacherstr. 68. Vom 17. 9. 99 ab.
6. 110 343. Vorrichtung Lüften und Darren von Malz; Zus.
zum Weaden, 3z, Pat. Vom
107 499. — B. Fischer, Mannheim. ö
Magnet..