1900 / 65 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 14 Mar 1900 18:00:01 GMT) scan diff

Abg. Himburg (d. kons.). Mich schrecken die Spuren des Vor⸗] schon heute die Maßnahmen der Polizei weit über das binaus, bören, und die ihniätunberübrtlassen dar Unter den Motiden 8 8 81 Aber es sind uns ja mehrfache Vorstellungen aus der Preußischer Landtag. Stelnnch⸗. und weg. in Eeaite⸗ Keeglerungebeftr g 8 8 reußisch⸗Hollan egierung ezit onn nnn S of

redners; ich werde mich deshalb auf ei k ; . verli 1 1 schränken. Die Ansichten über die Vorlnge geben Cfütnanca g. 8 eenag 0 1. Pegtgee Porna. ö E. Fe Fen Sea⸗; 8e7 unserer Gesezözars 8⸗ Haus der Abgeordneten. (Regierungsbezirk Danzig) Ibehoe Regierungsbezirt Schleswig), iesem Gebiet entgegentrat, befan unter anderem auch ch persönlich, eine gr regung in Künstlerkreile 3 2 3 1 1 4 4 „J8. 8 b 8 ¹ 2 d 46. Sitzung vom 13. März 1900, 11 Uhr. Schöneberg ( Potsdam) und Recklinghausen

eimander. Einig sind wir aber Alle in dem Bestreben und Kunstvatrouille für die Straßen, Schaufenster ꝛc. veröffentlicht worden Entschluß, die öffentliche Sittlichkeit zu heben. Wir müssen Die Polizei nimmt jetzt schon dem Kaufmann, dem Händler, dem wägung, daß es nicht richtig sei, so wie dieser Entwurf es ncgee, e Herr ich bedauere diese Erregung aufrichtig, kann Die Berathung des Etats des Ministeriums der (Regierungsbezir Münster).

annehmen, was zu erreichen möglich ist, wenn wir nicht alles be- Friseur einfach die Gegenstände, die sie b det, we in dr bg. Schrader einverstand klären. Ff 1I kommen können. Die Protestversammlungen sehen die Tragweite der die Auslage; kommt dns Gesetz, so sh deansenegr. wigre gie Srnan⸗ . 89 Möstnecer 8 Ff Hand u ube, iht mit w 2. 8 g.e t 8s geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegen⸗ e Budgetkommission beantragt, mur e Ses Beschlüsse zum theil in falschem Lichte, zum theil sind dort maßlose ziation auf dem Fuße. Schon jetzt muß die Polizei dem Andrängen da si⸗ bereits die jetzigen Machtmittel unter Umständen in einer Ji be bei verschiedener Gelegenhe⸗ ““ ern heiten wird im Kapitel des Elementarunterrichtswes ens Stelle in Schöneberg zu bewilligen, die fünf anderen aber zu 8 beees daran, gewifser bochstehender Kreise, namentlich der Damen, die allerlei an⸗ benutzen, die Beanstandung finden müßte; und der Herr Abge u ten Anlaß gehabt und dabei Fagea⸗ -g 8 und 8 sortgesetzt. 1 streichen und die dadurch ersparte Summe zur Verstärkung des die ebeh, noch lann es feicge Folge sent. 8 8 1b 8 8 zu 2v begies, eücch und nachgeben. Es sind das dieselben hat bei dieser Gelegenheit ich glaube, der Herr Abg. Sahr tt mir das von den Herren auch zugestan en worden —, manche In Memel, Schlochau, Schönlanke und Lunden sollen Fonds zu Remunerationen für Kreis⸗Schulinspektoren im Neben⸗ über vaz Gesetz nicht unterrichtet Die Vorred tzdem glaubt, 1 damen, we he bei Bällen tief ausgeschnitten gehen; ein wider⸗ hat ihm das nachher nachgethan auf einen Vorgang B 8 Gegner des Gesetzentwurfs die Bestimmungen überhaupt nicht ge⸗ neue Präparandenanstalten errichtet werden. amte zu verwenden.

b et. ie Vorredner verwechseln Orte, wärtigeres Beispiel erbärmlicher Heuchelei ist kaum aufzuweisen. Der nommen, der hier in Berlin kürzlich passiert sein sollten ven hatten (Hört! hört! rechts und in der Mitre), sondern nur Abg. Christophersen (fr. kons.) beantragt, die letztere Abg. von Pappenheim: Wir sind dafür, daß prinzipiell das

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welche dem öffentlichen Verkehr dienen, und Orte, an denen der öffent⸗ Arbeitgeberparagr h soll preisgegeben werd 1 n . is⸗ im 9 2 liche Verkehr zugelassen ist. verstopfen falltes 8 Fegfücution Sn eh. einem Kunstladen das Bild von Böcklin „Spiel der Wellen⸗ pah 8 ätten. (Wiederholtes Hört! hört!). Und Hörensagen, Anstalt nicht in Lunden, sondern in Kappeln zu errichten. e ““ LSee .79 8a⸗

Abg. Schrader (fr. Vag.): Ich protestiere vor allem gegen Nahrung zieht; muß da nicht in den Arbesterkreisen ganz bedeutender lich aus dem Schaufenster entfernt worden sei. Diese Notiz hat ist eine sehr schlechte Autorität. (Sehr Eine Petition der Stadtverordneten von Kappeln Wechselwirkung zwischen den Dienern der Kirche und der Schule

die Behauptung, daß die hervorragenden Künstler, welche sich dem Zweifel an der Aufrichtigkeit der sittlichen Entrüstung der Mehrheit den Zeitungen gestanden, und ich habe meinerseits, weil sie so poß „ptia! rechts und in der Mitte.) Andere haben mir zu⸗ bittet gleichfalls um Errichtung der Anstalt in Kappeln. halten wir für erwünscht und zweckmäßig. Die Volksschule kann nur hestta 8 Berichterstatter Abg. Winckler beantragt, diese Petition der ihren berechtigten Grund auf dem christlichen Glauben finden. Dieser

Protest angeschlossen haben, die Vorlage nicht kennen sollten. er uͤberhaupt entstehen? Auf allen Gebieten herrscht sei 1 ste 1 4. 1 1 3 6 seit 10 Jahren die . 8 zgel 1 ettersebaltnd .“ babe ich selöst präidiert. Ich Z“ ve. Maßregeln bildet diese Vorlage zur ““ 1“] n be-8 . e richtig gehꝛlha gestanden, 8 8- 1“ d 6 f . Regierung als Material zu überweisen. 8 Ansicht haben gestern auch die Vertreter der Linken zugestimmt. 1 1. or⸗ age EE 88 Knebelung der Freiheit des Volkes einen weiteren Ring. —. i 8 2 von wir und in denselben haben, 22 a 8 Aent. 88 8 8e 8 88 8— Abg. von P a8 pe Whr 8. uns De 5 Müinunesverschiedenbeit besteht nur erüber, in welcher Weise der dlur veddecag. 1 S 1. s⸗Czusti ; um sind die be⸗ den Herren, die ich eben genannt habe, ihreren alsch verstanden aben. ört! hört! r1. und in der . ahre gegen die Errichtung der Präparandenansta⸗ in Memel aus⸗ Einfluß der Kirche sich äußern soll. Seit Jahren bitten a heen; . E“ üer. Staatssekretär d8s Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding: verfallen. Denn der Vorgang hat so, i Ra⸗ 8. wurde mir in durchaus loyaler Weise eingeräumt. Ich kann gesprocheg, stimmen aber heute da 1 d2. Se wir, keine Kreis⸗Schulinspektoren im Hauptamt arzustellen Wir doch wohl thatsächlich vor der Hebebebeit des Hauses sehr wenig An⸗ Meine Herren! Eine Generaldebatte über einen Gesetzentwurf, worden ist, nicht stattgefunden. Der Vorgang ist derart 8⸗ den Künstlern daraus, daß das vorgekommen ist, keinen Vorwurf vene en— lasen wie eesvegebrachten 1 häges- haben n. wieder nachgegeben, 5 uns für die einzelnen erkennung finden. Das Böseste, das Verletzendste für die Künstler ist, daß sie wie den vorliegenden, der des inneren Zusammenhanges entbehrt und daß ein untergeordneter Polizeibeamter in den betrfane machen. Die .“ der juristischen :ns 82 887 fortbestehen. ²Wir hätien eine solche Anstalt in Heoxetrag gewünscht. 885 b22 1S Erindenengesabe, cgwägi L ltfremd (sehr gut! und Heiter eit rechts und in der Mitte), Abg. Geisler (Zentr.) tritt dafür ein, daß ü er die Präparanden⸗] anzuerkennen, daß ein Mann, der nur wit diesem Amt beschäftigt ist, tzgebung enthält, ist ihnen nicht anstalten eine kirchliche Aufsicht geübt werde. in technischer Beziehung geeigneter ist, seine Aufgabe zu erfüllen, als

in dem Gesetz mit den Zuhältern zusammengekoppelt werden. Wenn in sich verschiedene Gegenstände in denselden äußerlichen Rahmen Laden hineingetreten ist, einige Bild d 3 zcklin'sche 2 S 2 1 b ha 8 2 9 er, darunter allerzir⸗ Künster we 4 en he ce elde, e peher Schausenstern Gaffeen, Müer hien . scwe. . Ic. Algatee die Hernete. 55 auch das vorgedachte aufgeleichnet hat, um dieses sein Verjechaß und das, was unsere bestehende Gese 8 Abg. Christophersen begründ t seinen Antra is⸗Schuli f 3 ven dic ürnsechnen au dürfen ?, In jener in den letzten Stunden hier stattgefunden hat, beweist entscheidenden Instanz vorzulegen, da er überhaupt nicht in der 8e inmer bekannt, braucht ihnen auch nicht bekannt zu sein. Sie müssen gog. Gerihtgeevanggratb Mütm E ag. Schulinteresse ein nebenambliche. Kress;e, alnnsg⸗ren ““ g2 92 i. 8 . 1 5 6 . . b „en 1 B zb 3 ehe R. 1 5 erun anche Schwi eiten mit den nebenamtlichen Ki. 3 8 le Frauen, es ist kein Wort gefallen, welches deren Ge⸗ das. Entweder sind die Ausführungen der Herren Redner so war, gar keine Ermächtigung besaß, über die Zulässigkeit oder Ue sich dann aber auch nicht ein maßgebendes Urtheil darüber beilegen daran fest, daß die Anftclt in Lunden errichtet werde, well dieser Ort gifpen 83, süber mefe 8 kiten mad ist wohl . 3 büen⸗

Frauen da, ed 6 fühl hätte verletzen können. Alles, was der Herr Reichskanzler bei] allgemein gewesen, daß sie von dem Gebiete der Vorlage fast voll⸗ zulässigkeit solcher Bilder in den Ladenfenstern zu entscheiden. Da über das, was Recht ist und das, was verdient, Recht zu werden leichter erreichbar sei als Kappeln. Einwirkung seitens der Provinzialorgane. In einzelnen Fällen

dem Empfange gesagt hat, braucht kein Gericht zu binden; ständig sich entfernen und mir, von dem Standpunkte der verbündeten Verzeichniß ist in die iböhere Instanz gelangt, und das Polhe⸗ (ehr gut! rechts und in der Mitte), und ich kann nur wiederholen, Die Abgg. Jürgensen (nl.) und Dr. Martens (nl.) sprechen haben sich freilich Geistliche geweigert, die Stelle im Nebenamt zu sich gegen den Antrag Christophersen aus. übernehmen, aber meistens sind die Geistlichen doch dazu bereit.

und es stehen auch nicht alle Gerichte auf der gleichen Regi keine Veranl b 8-gN; 8 8 . 8 1b Höbe der Fhenstkennerschaft. Aus mr Gesetz kommt nichts egierungen, keine Veran assung geben, darauf zu antworten, oder Präsidium hat dahin entschieden, daß die Ausstellung des Bildes daß nach dieser Richtung von angesehenen Männern mir völlig den Graf von Kanitz (kons. schließt sich den Ausführungen aber, sie haben sich so sehr den einzelnen Paragraphen der Vorlage Böcklin „Spiel der Wellen“ polizeilich nicht beanstandet wens 1e lovale Erklärungen abgegeben worden sind, die meinem Standpunkt des Abg von Pappenheim 89 trazische Bevölkerung gehöre ba vorhetenden eta10 n099 24, verchmüllapeltoren ime dRug.

Anderes heraus, als daß die Polizei spazieren geht und nach Dingen n der Mitte.) zu den besten des Vaterlandes⸗ Ihre Lehrer müßten die littauische gabe von 1 467 600 erheischen, während die nebenamtlichen nur

sucht, die nach der Anschauung des patrouillierenden Schutzmanns zugewendet, daß die Generaldebatte mehr und mehr den Charakter] (Lachen links.) Also es war das Ge ört! hört! di 3 G ; 1““ 1 8 . so b gentheil von dem ge gerecht werden. (Hört! h rt! rechts und i 5 . t

E“ hi erser chgänen 883 einer Spezialdebatte anzunehmen drohte, und da wir, was die ein⸗ was Herr Bassermann annahm, und ein 8 Also, meine Herren, man kann die Aufregung in den Künstlerkreisen beberrschen. um 88 di Ienseng gründ⸗ Elt der 400 erhalten. Es hat sich herausgestellt, daß diese 400 nicht aus

urd als hat ein Künstler oder nlgereümftlerin dauernden R 8 zelnen Paragraphen betrifft, doch eine Wiederholung der Ausführungen diesem Vorgang, in dem die Polizeibehörde 8 icht allein darauf zurückführen, wie der Abg. Schrader es gethan hat, Muttersprache beibringen zu können. eshalb wünschten die Eltern, reichen, um auch nur die Aufwendungen zu decken. Die neuen Stellen

halten, der sich icht auf die allg ine Volksmei en Ruhm be⸗ bei der Spezialdebatte zu erwarten haben, so werde ich in dies Mei nach meim 888 begeeh gah ße Verständni beab daß sie ihre Söhne, welche Lehrer werden wollen, in eine Anstalt] begründet die Regierung damit, daß die Schulinspektion im Neben

2 vehane 8 15 18. gemein. 88 smeinung gestützt hätte. 2n en, so n diesem einung einen korrekten Weg eingeschlagen hat, auf Willkür ze daß in allen diesen Kreisen ein volles berständniß dessen, was eab⸗ nach Heydekrug schicken könnten. Wenn in Heydekrug kein passendes amt versagt habe. Wenn aber einer der jetzigen Kreis⸗Schulinspektoren

Fntee wn ee 5 8 dn vcsg ugenblick zu den betreffenden Ausführungen nichts sagen, obwohl mir Polizeimaßregeln zu schließen, liegt nicht vosr. 8 sichtigt wird, vorliege, sondern vielfach ist Unkenntniß und Irrthum Gebäude vorhanden sei, so könne die Anstalt provisorisch nach Memel im Nebenamt sein Amt niedergelegt hat, weil er es für die geringe

Uer ebeer Geite gfreibei e barulschen Volkes. Wird d b en r. manche und erhebliche und nach meiner Meinung schiefe Auffassungen Daß die Polizeibehörden in dieser Beziehung keinen zu strena dabei im Spiel gewesen. gelegt, soll⸗ später nach Heydekrug verlegt Remuneration nicht mehr verwalten könnte, ss kann man doch nicht

antrag angenommen, so wird das zugleich ein Schritt weiter sd und Ausführungen einzelner Redner wohl damu Veranlassung geben Standpunkt einnehmen, das ist mir inzwischen noch aus ei Dann, meine Herren, ist noch darauf hingewiesen worden Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (rr. kons.) empfieblt sagen, daß die ganze Institution versage. Es müssen die Inspektions⸗

Wege der E kenntniß immer weiterer K ije bede auf dem keͤnnten. Ich behalte mir schon mit Rücksicht auf die gemessene Zeit U bek 1 1 inem andas 8 it ei Worte berüh daß dies den Antrag Christophersen; das Bedürfniß nach einer Anstalt in bezirke vermehrt und besser den lokalen Verhältnissen angepaßt werden

8 8 ö“ westerer eise bede tent ec größter de. beben Henhen b ge 1e sene Zei Fall be annt geworden, in welchem ein anderes Bild, das Bild zm ich muß das noch mit einem orte berü ren, diese Kappeln sei besonders dringend, und an der nöthigen Schülerzahl]/ Den berufenen Dienern der Kirche darf ihr Einfluß auf die Schule

Fenetlion hesst gegenz . irtbschastliche, politische, geistige des d⸗ n Hauses vor, meine Ausführungen in der Spezialdebatte zu Correggio „Leda“, hier in einem Schaufenster ausgestellt war, d Vorlage nur ein erster Schritt auf einem falschen Wege sei, daß werde es dort nicht fehlen. Die Stadt Kappeln, welche früher leb⸗ nicht beschränkt werden. Ss ist nicht zu befürchten, daß die Au

b machen. anstandet wurde, nicht etwa von der Polizei, meine Herren * schon andere Dinge in Aussicht genommen seien, bei denen diese nn öT sei wirizschaftligh sicht in schultechnischer Hinsicht leiden wird, wenn in den

. ee nfolge der Einverleibung in Prer⸗ 8 ei deshalb treffenden Bezirken auch weiter die Inspektion im Neben⸗

Abg. Gröber (Zentr.): Herr Schrader hat s. Z. erklärt, daß N 2 . .

die girfühenhe von vv für die 8.. von 1 laub T naa Gesichtspunkte, 8 sind, von einem Herrn, der nach seiner Persönlichkeit im wissensthen Sache nur als ein Vorläufer erscheinen werde. Ich habe diese ein nobile officium des preußischen Staats, für die Hebung der von Geistliche ltet wird. Kirche und Schule züchtigen Bildern im nteresse der bildend t der glaube on jetzt berühren zu müssen. Da unächst von dem li⸗ 8 f inni e- kkeln Ande e ei e bg. Beckh wie bei d S 5 9 G amte von Geistlichen verwaltet wad. eirche un h. g ss nden Kunst sehr bedenklich zunächs lichen Leben eine angesehene Stellung einnimmt (Lachen lith, dunkeln Andeutungen sowohl bei dem Herrn Abg. Beckh wie bei dem Stadt zu sorgen. haben hier identische Interessen. Es werden sich noch Geist⸗

sei. Mit einem Mann, der auf diesem Standpunkt steht, ist nicht zu Kompromiß gesprochen worden, das hier vorliegt, in Gestalt der- Was ist denn dabei zu lachen? Das sind doch einfach thatsächl letzten Herrn Redner vernommen, und ich glaube, der eine oder andere Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler erwidert, daß diese Rücksicht⸗ 1 1 , Schulaufst 5 S jde dee Runsi ie bfinen , edencgemein öe gestern Abend eingebrachten Anträge, und das so aufgefaßt wurde ich Mittheilungen! Ich sage also, es ist von einer Se 8 übrigen Herren hat auch dacon gesprochen. Ich weiß von diesen nahme zurücktreten müsse hinter das Interesse der Schule. Die Anstalt melchen nen ö“ ö . S Empfindungen der Künstler könnten nach § 184 als unsittlich glaube, es geschah das von seiten des Herrn Abg. Basser⸗ befunden worden, und die Privatperson hat an die Polizeidehöre 8 iiter kommenden Dingen nichts; sie müssen aber doch ziemlich be⸗ ve E“ 8 S 1. dieser Beniehung nicht immer pferfreudig genug gewesen sind. Die gefaßt werden; und wenn es wirklich die ersten Männer mann —, als wenn das eine Abmachung sei zwischen den Parteien, die Ersuchen gerichtet, dieses Bild, dessen Reproduktion in dem Fäie nannt sein, wenn so viele Herren aus dem Hause davon schon An⸗ vifs-en . Lerden lede die biaben whrden⸗ die dor sge⸗ Mitwirtung 8 Hr. an 8 Scule e 8.se. erxfordeaich, .“ 1 ö . 1 voE1 v haben, und den verbündeten Regierungen, in der Art, raum sich befand, zu beseitigen. Meine Herren, die Poliecbehta deutungen machen können. Eswäre vielleicht besser gewesen, wenn die Herren Abg. Dr. Wiemer (r. Volked.) tritt im Schulinteresse für die wollen. Der Antrag des Abg. erhoben baben, sche Literatur. Die Mün E die Regierungen ibrerseits zu positiven Entschlüssen sih gebunden hat dieses Ansinnen abgelehnt, hat die Ausstellung des Bildes alst si offen ausgesprochen hätten, was sie damit meinten, als daß sie es der e-g. n Kappela ein. Kappeln verdiene wegen Abg⸗Freiherr von Zedlitz und Neukirch beantragt, mich nege. Resolution das allerschwerfte chfacte Vlozgeschossen, sie hätten. Meine Herren, da muß ich doch den Sachverbalt klarstellen, zulässig erklärt. Ich glaube, dieser weitere Vorgang wird den han unter einem Schleier von Worten verhüllten. Ich würde in der einer gesunden Fage an Portug vor eider sch aus wirthschaftlichen in dem Titel „zu Remunerationen für Kreis⸗Schulinspektoren bet grundsaclc die „lex Heinze“ überhaupt in Bausch und Bogen weil sonst aus meiner Haltung gegenüber den einzelnen Paragrapben Abg. Bassermann überzeugen, daß von einer Rigorosität und Wüld Lage sein, darauf zu antworten, wenn sie positive Mittheilungen Gründen für Kappeln. ö“ 8 im Nebenamte“ die Worte „im Nebenamte“ zu streichen. 2 vef Sg ntsce Ffalischken cse soll de eblärt. in 88 vrernsgh über dasjenige, was vorgekommen ist, Zweifel der Polizei doch nicht die Rede sein kann, um daraus Bedenken ü brächten. Solange wie nur derartige dunkle Beklemmungen vorge⸗ Abg. Ernst (fr. Vgg.) sieht die Präparandenanstalten nur als Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: geschehen? Hoffentlich steht auch das sittliche Leben in München 8 ehen önnten, und meine Haltung, die ich in Vertretung der ver⸗ zuleiten gegen die angeblichen Vollmachten, die der Polizei der Gis eaagen werden, solange, meine Herren, glaube ich, wird das Haus Le Verlegenbeitzprodutt , da andere Vorbereitungsanstalten für die Meine Herren! Mit den grundsätzlichen Ausführungen, mit denen höher, als diese Versammlung vermuthen läßt. Von der national⸗ ite Regierungen einzuhalten habe, mißgedeutet werden könnte. entwurf verleihen wolle. keinen Werth darauf legen, daß ich meinerseits weiter darauf ein⸗ debrer sehlteg, hgsen iraenz. Präparandenanftalten sollten die der Herr Vorredner seine Rede begonnen hat, kann ich mich im all⸗ eine Thätigkeit bei den Besprechungen, welche zwischen Ver⸗ In derselben Richtung hat sich eine Ausführung bewegt, de wün gehe. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.) Abg. Graf von Moltke (fr. konf.) spricht sich zu Gunsten der gemeinen namens der Unterrichtsverwaltung durchaus einverstanden

liberalen Fraktion wird erzählt, sie sei zu der Protestversammlung auch eingeladen worden, habe jedoch beschlossen, der Einladung keine Folge zu tretern derjenigen Parteien, die den letzten Antrag unterzeichnet haben, Herr Abg. Bebel vorhin machte, indem er auf einen poligel Abg. Stöcker (b. k. F.): Herr Bebel ging heute von ganz anderen Anstalt in Kappeln aus. erklären. Es besteht in der Beziehung ein Gegensatz zwischen der

geben, aber es sei auch beschlossen worden, um dem Protest gegen Regi Xæ9 1b 8., h. wast 1 S b 8 die „lex Heinze⸗ Ausdruck zu geben, sich im Fraktionszimmer 89 ben 8. sind 1 und ein Anderer als ich Erlaß Bezug nahm, der vor kurzem durch den „Vorwärts“ beken Anschauungen ict, 1.,8 ssemen Buce: Nie. gaünhten, e Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: Unterrichtsverwaltung und den soeben kundgegebenen Anschauungen Sge zu Zu salchen, komischen Dingen führt diese wunder⸗ ich sage 1 Thäti 88 3 F- 7.8 ee nicht unterhalten —, geworden ist, nach welchem Erlaß ein besonderes polizeiliches Organ ke heutigen bürgerlichen Gesellchaft. Nur in Bezug auf die Hofgesell⸗ Meine Herren! Gestatten Sie mir noch einmal, Ihnen kurz vor nicht. Ich kann das beweisen aus den Erklärungen, die mein Herr are Protestbewegung. ie Verschärfung der Strafbestimmungen in ge, gkeit bei diesen Besprechungen hat sich darauf in Berlin geschaffen worden sei, mit der Aufgabe, sich davon iu überzens schaft, die er doch gewiß nie gesehen hat, folgte er auch heute seiner Augen zu führen die Gründe, welche die Unterrichtsverwaltung für Amtsvorgänger hier in diesem Hause bei ähnlichen Gelegenheiten ab⸗

Deutschland steht doch nicht vereinzelt da: andere europäische Gesetz⸗ beschränkt, daß ich den Herren darlegte, in welchen Punkten nach ob Bilder anstößigen Inhalts im Schaufenster oder in den Stuah alten Methode. Als Verfasser dieses Buchs kann er von uns nicht die Errichtung einer Präparandenanstalt gerade in Lunden bestimmt gegeben hat, und ich kann auch Bezug nehmen auf diejenige Er⸗

gebungen sind uns darin vorangegangen. In den Niederlanden werden ine ꝛerdi d 1 tt n it⸗ s 1 8 unanständige Reden und Lieder, nicht bloß unzüchtige, bestraft; in Icern Füenein mir ausgedrückten Wunsch eingeholten sich aufdrängen. Diese Maßregel hat gerade die entgegengeseß g2 maßgebend argesehen peidme 58 Pars ö“ haben. Für Lunden spricht die günstige geographische Lage klärung, die ich in der Budgetkommission abzugeben mich veranlaßt Fralien vexfach in E“ schamlos nackt zeigt. In vZ derart sei, daß, Ziele verfolgt, als der Herr Abg. Bebel angenommen hat. d sebervarbgehchcalteis 8 ;-8 ee Peie en nbrige Gesetz. im Westen der Provinz Holstein, es spricht dafür die günstige gefunden habe. bhüracezeanze ences an Beltemngatefter Ebagsehe sollten, das Gesetz daran cettern u B“ werden Maßregel hat lediglich den Zweck, die Entscheidung darüber, ob Wir sind aber nicht an der Zwangslage schuld; die Regierung Elsenbahnverbindung und endlich auch der vom schultechnischen Meine Herren, mein Herr Amtsvorgänger hat noch im vorigen ür Oesterreich wird mit Strafe bedroht, wer Fffentliche Ins 5 nächst erklärt daß die Re virs . 1 4 habe demgemaß zu⸗ Bild so anzusehen sei, daß es aus den Ladenfenstern oder von d hat erklärt, sie würde sich auf anderes nicht einlassen und dann auch Standpunkt aus sehr wichtige Umstand, daß die Umgegend von Jahre hervorgehoben, daß ein systematisches Vorgehen gegen die oder Darstellungen macht, welche die Schicklichkeit verletzen. Die 11“ die Regie ngen an dem Standpunkt festbielten, Straße entfernt werden müsse, den unteren Exekutidorqꝛꝛe⸗ später nichts aus eigener Initiative thun. Das können wir nicht ver. Lunden ein viel geeigneteres Rekrutierungsgebiet für die Prä⸗ nebenamtlichen Kreis⸗Schulinspektoren, d. h. um es kurz zu bezeichnen, norwegisch Gesetzgebung bestraft anstößige Entblößung 2 den ich die Ehre hatte, in der zweiten Lesung hier des näheren dar⸗ Il di b 4 untworten, die Revierung muß die Verantwortung tragen, wenn nicht 85 1 g EFres va gern 5, dog Creis⸗Schulinspe 8 3.lleseddes 2* ö ge Ent lößung. Ein national. zulegen nehmen, weil diese nicht unter allen Umständen das Uitheil beft Alles zu stande kommt. Wenn wir mit dieser Gesetzgedung voran⸗ parandenanstalt sein wird, als Kappeln. Bei Kappeln ist in gegen diejenigen Geistlichen, die das Kreis⸗Schulinspektorat im Neben⸗ Herr Beckb, haben in der gs del 1 8 1 um in solchen Fällen zuverlässig zu entscheiden. (Sehr gutl lad gehen, so ist das ein Ruhm und eine Ehre für Deutschland, nicht der That die geographische Lage an sich eine ungünstige. Ich amte bekleiden, seitens der Königlichen Staatsregierung durchaus nicht mit Verbesserungsvorschlägen mitgearbeitet. Das ist doch g han elte sich dann um einige andere Punkte, in denen näbere Das Organ ist geschaffen worden, um dem Polizei⸗Präsidenten n eine Herabsetzung seines Ansehens. Leider hat man bei solchen Ver⸗ will Sie nicht mit einer erneuten Darlegung der Gründe ermüden, beabsichtigt sei. Er hat nur, und zwar mit Recht, darauf aufmerksam Anr. 8 Hens 152 nach seiner heutigen Haltung un⸗ 5 gehörten die Bestimmung über] Berlin eine ständige Hilfe zu bieten mittels solcher Beamtw,⸗ -35 b Deutichland. nicht, n ehese die dies beweisen, sondern ich will nur bervorheben, das die Unter⸗ gemacht, daß in Ausnahmefällen es nothwendig sei, das erhört! B s g er f 3 a ohnen der Dirnen ni ů 5 8 mzfn 1 1 „nn . - b ter en 4 G 8 882 b 1 * 2b vvA e Er 2 a 8 1- 422 4 NS 8. ““ 8 de K. er we. Theaterwesen, zu dadurch, daß sie sich regelmäßig mit diesen Dingen befafee den schlagendsten Beweis. Reßi d Reichstagsmehrheit richtsverwaltung sich umsomehr gegen Kappeln hat bestimmt finden schultechnische, das Unterrichtsinteresse kräftiger zu wahren, duf giͤng die Kommission F 65 8 5 -. 11“ 8u ni die öe. abgegeben leichter und sicherer ein ruhiges, unbefangenes und von Ertran sind aus Theilnahme. am 5 unseres Bea⸗ müssen, als die Erfahrungen, die mit Eckernförde gemacht worden damit dasselbe nicht gefährdet werde, und daß infolge dessen da, wo „Im Chorus tönt es uns entgegen: Die Kunst muß frei sein. ereaz irse ndere Be üsse, die zu dieser estimmung gefaßt fernes Urtheil zu bilden vermögen. Also das, was in der Beziet vorgegangen; das sollte jeder - ja jeder ans ändige sind, durchaus nicht dazu ermuthigen, in dieser Gegend noch eine neue die thatsächlichen Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung ewiß, aber sie darf nicht frei sein von den Gesetzen der Sitte; sonst würden, für die Regierung unter allen Umständen unannehmbar seien. von der Polizeibehörde geschehen ist, hat nach meiner Meinunz Mensch mit Ernst behandeln. Aber Herrn Roeren hat man in un- Präparandenanstalt zu errichten. Wenn nun das einmüthige Votum der Kreis⸗Schulinspektion durch einen Geistlichen nicht gegeben ist das nicht Freiheit, sondern Frechheit Wohin kommen wi Ich habe nur bezüglich des Para raphen über das W 2 2 erhörter Weise beruntergerissen, ihn, der für seine Theilnahme an den E“ ne,.— 1 8 8E b E für die Kunst die Gesete der Moral u.“ di den E 8 t trarben üder bas ohnen der Zweck, zu verhindern, daß Organe unterster Ordnung und de Kommissionsverhandlungen den aufrichtigsten Dank verdient. Wir sind der Provinzialbehörden binzukommt, so bitte ich Sie, meine seien, für die Unterrichtsverwaltung nichts Anderes übrig bleibe, als für die Künstler und die Vertreter der tmehe gaft die vewöknliche er 1 daß die Regierungen den größten verschiedenen Stadttheilen nach verschiedenen Gesichtepunkter 5 ein christliches Volk, der Maßstab, den wir an die sittlichen Zustände Herren, sich gegenwärtig zu halten, daß mit einem etwaigen Kreis⸗Schulinspektoren im Hauptamte anzustellen. Moral nicht gelten soll, wenn sie erklären dürfen: ich habe nichts mit 2 I1““ bätten, daß dieser Paragraph, nach diese Dinge entscheiden, und ich sollte meinen, der Hert Abg. 84 legen, ist nicht die Künstler⸗, auch nicht die Zeitungsredakteur⸗Moral, Votum Ihrerseits zu Gunsten von Kappeln die Frage noch nicht Ich habe meinerseits in der Budgetkommission erklärt, daß ich der Moral zu thun, ich mache mir meine eigene Herrenmoral, dann ihrer Meinung im Interesse der polizeilichen Oednung und der hätte eher Veranlafsung, diese Maßregel als sei Auffassan sondein die Moral der Ghriftlichen Weltanschauung, auf der die Theil⸗ entschieden sein würde, ob die Staatsregierung diesem Votum weitere persönlich von dem Standpunkt eines positiven Christen aus mich n ke⸗ 85— -5 übrig für den großen Haufen, den man sittlichen Wahrheit auftecht erhalten bliebe, wie das in der zweiten gegenkommend zu billigen als sie n e deser rafestversgenm Gachen ehen Mehtbeibn Folge geben würde Es könnte sehr leicht der Zustand eintreten, daß grundsätzlich völlig damit einverstanden erklären könne, daß thunlichst in rdnun alten will. 7. Sgpt. 1 8 1 8 1 1“ 5 2 k 8 . 8 s n. T. n n 0. „be⸗ n . 8 h.e. Kegis 8 88 8 8 8 3 2 bi-⸗ 4x vom Gottesgebot⸗ dann ist E“ 6 vbanisn Als er demgegenüber die Möglichkeit entgegen⸗ Nun hat der Herr Abg. Bassermann weiter aukecfn ähnlichen, wo sind da die Protestler gewesen? Da sind sie die Königliche Staatsregierung überhaupt vorläufig in der Provinz die Verbindung des geistlichen Amtes mit dem Kreis⸗Schulinspektorate Abg. Bebel (Sor.): Wenn man die Herren Roeren und Groeber beit 9 8 er dritten Lesung eine entgegengesetzte Mehr⸗ daß er manche Bestimmungen des Gesetzentwurfs deshalb n. „. Hause geblieben. Wir haben in unserm Volke „schlaue Teufel’] Schleswig⸗Holstein eine Präparandenanstalt nicht einrichtet. aufrecht erhalten werde. (Bravo!) Es besteht also insoweit durchaus se muß man glauben, in ganz Deutschland herrsche die unglaub⸗ 970 ö“ könnte, daß in der dritten Lesang die Be⸗ billigen könne, weil damit, wie er sich ausdrückte, ein sclch eine ganze Menge. Die sittlichen Zustände in Berlin sind schlimmer als Der Antrag Christophersen wird abgelehnt und die Errich⸗ kein Unterschied in der grundsätzlichen Auffafsung. * Zügellosigkeit, Gemeinheit und Rohheit. So liegen doch stimmung vermuthlich fallen würde habe ich den He klärt d n b üter. 8 in London und Paris; ich habe eines Morgens um 3 ¾ Uhr, von einem var 1 8 hii l. 1 Dinge nicht; dann gäbe es ja in Deutschland nie Strof. die verbündeten Regierungen 8 Herren erklärt, daß Einfluß ausgeübt würde auf die Erziehung unserer Richtet. Feste heimkehrend, von der Behrenstraße bis zur Mittelstraße tung der neuen Präparandenanstalten nach dem Vorschlag der Meine Herren, der Herr Abg. von Papvenheim ist aber weiter esetze, keine Staatsanwälte und keine Richter. Es beißt ds Standpunkt 6 1 n in der dritten Lesung ihren habe die Bedeutung dieses Satzes nicht recht verftan 40 Prostituierte angetrogen. Je strenger Sie solche Gesetze machen, Regierung genehmigt. b1 b gegangen; er hat gewissermaßen einen künstlichen Gegensatz zwischen Ansehen Deutschlands nach außen hin geradezu herabsetzen wenn “] vertreten würden, daß sie aber aus einem Fallen er meinte offenbar nicht, daß unsere Rechtsprechung 2 dests klarer wird es dem Volke werden, daß es sich hier um etwas Bei den Ausgaben für die Schulaufsicht wünscht dem hauptamtlichen und den nebenamtlichen Kreis⸗Schulinspektorate man die Zustände so darstellt, wie Herr Gröber. Auf die wee dieses Paragraphen keine conditio sine qua non (Ahal links) diesem Gebiete besonders zu tadeln sei. Er hat die N. Schlechtes, um eine Sünde handelt. Nichts hat mich mehr erschreckt, Abg. Schwarze (Zentr.) einheitliche Regelung der Besoldungen konstrulert, den ich nicht anerkennen kann Ich muß insofern die Gesetzgebungen lege ich sehr wenig Werth, weil es vor ollem für das Gesetz machen könnten und auch nicht machen würd bl neben de 8 imn tadeln sei. Ue da .. als vor einiger Zeit auf dem Beiliner Polizei⸗Präsidium der Anblick der Lehrer an den Rektoratsschulen in Westfalen und einheitliche 8 K, Pen F 1 auf die Handhabung der öffentlichen Straßrechtspflege ankommt weil der Zustand, wie er jetzt besteht bestehen blei rden, wo neben den Polizeibehörden erwähnt, aber besondere That 2 eines Schrankes mit beschlagnahmten unzüchtigen Bildern, Schriften Stellung der Schulen unter die Aufsicht des Provinzial⸗ Schul⸗ hauptamtlichen Kreis, Schulinspektoren in Schutz nehmen, als sie ganz Wenn Frankreich zehnmal so scharfe Gesetze hätte wie Deutsch⸗ sowohl w des 8 1 steht, bestehen bleiben würde, daß die Gerichte vom § 184 unseres Strafgesetzbuchs einen Gein und Darstellungen, welche die Gerichte freigegeben hatten; darum muß kollegiums. 1 gewiß auch gewillt sind, den christlichen Geist der Volksschule zu er⸗ Seeas t die und Auslegung der Gesetze dort von der als auch 8 d 85 ohne 88 Sgzgern angenommen würde, gemacht hätten, der Bedenken erregen könnte, sind von ihm nigt 5g⸗ 25 was nicht geradezu unsittlich, aber dennoch schamlos st t 1da St Züne (Zente) 2Seghes de aus halten. (Sehr richtig! links.) Noch ist das Gegentheil nicht bekannt eutschen himmelweit perschieden. Erst als die Elässe 1 V un das ganze Gesetz fallen würde: eine Aend 1 . 2 2 8 . gemein ist. stadt in Oberschlesten zur Sprache, in welchem ein Hauptlehrer na P8 1 8 5 worden waren, sahen sie zu ihrem S Schrecen 8-eee des gegenwärtigen Zustandes würde in beiden Fäll Ngassn— Sern Stqedrag-seen Stenae. 8 Damit schließt die Generaldiskussion Die Spezial⸗ dem Schluß der Scu die Kinder noch zwei Stunden zurückbehalten xʒiese e2s k. e 1 prerr- 1““ Bestrebungen die französische Gesetzgebung enthielt, als Fursche Richter werden bas ges kech g en bat, daß Bestimmungen unseres Strafrechtes des⸗ diskussion wird verta t, dagegen noch die Abstimmun über und mit einer Arbeit beschäftigt habe, bei welcher sie bei 9 Grad amtlichen Kreis⸗Schulinspektors gewirkt werden, dann werde ich nhielt, als t . der Praxis des Lebens, gegenüber den Gewohnheiten des Verkehe 116““ 8 be gege Mün veee vor⸗ Kälte im Wasser hätten stehen müssen. Sein Sohn sei darunter Remedur eintreten zu lassen stets bestrebt sein. 5 grap zgeses * gewesen, und als der Redner sich beim Kreis⸗Schulinspektor beschwert Nun, meine Herren, wenn wir in den grundsätzlichen Anschauungen

sie anwendeten, während da nzösis ei 8 51; Rede gewesen 89 Welche Funst in dee eenüatt gese siß deneehe Ich habe zweitens bezüglich des Theater⸗Paragraphen erklärt, daß die der Sitte des Volkes nicht mehr ausreichen, dann bat die 8 8 f 2 6 5 Hene habe, habe dieser erklärt, daß den Befehlen des Lehrers unbedingt thatsächlich einverstanden sind, so kann ich auf der anderen Seite den

I..8.. 2 Jehen, dafft letem die cl gensenat. nehmen, wie er in der zweiten Lesung veschlossen vüern2, g5 8 8 Ff vvus. 1. unk die Pflicht, sondern sie thut 28 b Die Artikel I bis III werden unverändert in der von der gehorcht werden müsfse; in der Schule müsse es zugeben wie beim r 4 b beleidigungsverfahren und andere schlagende Beisviele. Auf Grund diejenigen Punkte angegeben, di 11“ aran, sobald als möglich diese Lücken auszufüllen; denn sonr 2⸗ Kommission beschlossenen Fassung angenommen; Artikel IV in Militär. Solche Lebhrer dlieben vnbestraft und bekämen noch Beschluß, den die Budgetkommission gefaßt hat, nur als einen höchst dieser Erfahrungen werden von der Linken die Befürchtu 1 Prigepw⸗ gegeben, die nach meiner Meinung die Unan⸗ die Richter in die Gefahr, daß sie unter dem Einflasse von L. der Fassung des Antrags Herold⸗Schwarze nachdem vorher Belobigungen, und solche Schulinspektoren erhielten noch Orden. bedauerlichen betrachten (sehr richtig! links), und zwar aus folgendem schtungen aus. nehmbarkeit dieses Paragraphen begründen. Die Herren sind darauf stimmungen geneigt werden, den bestehenden Vorschriften eine erwe dder Antrag Arendt, zur Neuprägung der Reichs⸗Silber⸗ Ministersal⸗Direkror Dr. Kügler; Ein solcher einzelner Fall— Grunde: Die Budgetkommission hat eine nähere Prüfung der Einzel⸗ 4

gesprochen, die sich an die Auslegung so dehnbarer Bestimmun nEge ũʒ üss⸗ ie sie 7 esl 3 ab 1 igen 2 ¹ inge 8 soj —* 4 8 p ni bera 1 erde 1 2 3 3.94 knüpfen müssen, wie sie diese „lex Heinze“ enthält. Bei der in den in eine neue Berathung eingetreten, an der ich meinerseits nicht mehr Auslegung zu geben, um auf solche Weise die Lücke zu üen r e ö anzukaufen, in namentlicher 4 almemeinert wervene sace 82 sihe.ncc eedezanpde fälle, um die es sich gegenwärtig handelt, meines Wissens nicht vor⸗

Kreisen der Künstler und Schriftst U sta estbeweg theilgenommen habe. ine Thätigkei f schrã sti f Sti 7 8 t6 thatsächlich manches ke eeee 2na Ich werde olj 88 wanae 8 8 ve beens. 88 ere 8 eban J 8 8 d Urnker Ta. 3 858 Aa. 8 Smnefn ace chentragh die wird, daß solche Fälle unbestraft blieben und die Beamten noch Orden genommen. Alle an der Verhandlung Betheiligten werden den Ein⸗ aber was haben wir denn von der anderen Seite gehört? Schreien, F 2 dee. e ause ein zie ung, meine Herren, hat der Paragraph gegen den groben u . 2 8 eg I. H2— erhielten, so ersieht man, wie schwer die Stellung unserer Beamten druck gehabt haben, daß von seiten derjenigen Parteien, schreien, schreien!“ ist nicht das Wort eines Sozialdemokraten oder 11““ auch in der Spezialdebatte die Pflicht, uns eine heilsame Lehre gegeben, und wit ü . vee ee. ab en Nesce Sicberm nsen beirqhandis N 82,9 erschleßen, ne ee b Anoriffe lhst ndescan aufe ge. öö- Mojoritaͤtsbeschluß gefaßt haben, der Vorsat

8 . zur Ausführung gebracht worden ist: hier muß bei der

Liberalen, sondern eines Agrariers. Daß die Künstler endli haben, den Standpunkt zu vertreten, daß die Bestimmungen üb 3 A. 8 8 Gas gefangen haben, sich zu rübren, 2 jett das Wohnen der Dirnen beibehalten werden, wie auch - S 85 e g. Büer. t deh 8 6 289 wird gestrichen. Die Resolution wegen der Vermehrung der soldungsverhältnisse in Westfalen vergißt Herr Schwarze, daß die 8 .“ glaubten sie sich in einer höheren Sphäre zu befinden 1 daß die verbündeten Regierungen Bet. ern, geradezu verleitet werden, die Gesetze weiter auszalese” . Kronenausprägung gelangt zur Annahme. Schulen verschiedenartig sind. Den Rektoratsschulen wenden wir] Gründung hauptamtlicher Kreis⸗Schulinspektionen ein Strich der sie von den Wechselfällen des Lebens nicht . b j e- E1“ reff des Theaterwesens es dem Gedanken des Gesetzes entspricht. Ich glaube also, daß. 8 Schluß nach 6 U Nächste Si Mi 1 u besondere Pflege und sorgfältige Aufsicht zu. gemacht werden. Es ist an Stelle objektiver Gründe gewissermaßen würden. Jetzt erkennen sie, daß es auch ihnen an 1 erxv. neuer gesetzlicher Vorschriften nicht bedürften. Das führe ich an wir Lücken in unserer Gesetzgebung, die unzweifelhaft vorhande n (68 nach 6 Uhr. Nächste enung ittwoch, 1 Uhr. Abg. Schmidt⸗ Warburg (Zentr.) tritt der Anschauung entgegen, ein grundsätzlicher Widerstand gegen das weitere Vorgehen der König⸗ gebt, wenn sie sich nicht zur Wehre setzen; daher sow l di nerv gegenüber den Bezugrahmen auf dieses angebliche Kompromiß, di iti f Gesetgebung, die unzene ie ictet ril Gesetzentwurf, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des als ob die Rektoratsschulen keine guten Leistungen aufzuweisen hätten ger g. Sweche . büoten Ausschreitungen, als mich der tese Gens 8Ee gamentlich von dem Herrn Abg⸗ v“ Fhe hie rechtzeitig ausfüllen, wir nicht gegen die Erziehung der Ri 7 ** 1 Strafgesetzbuchs.) und bittet um möglichste Fürsorge für diese Schulen. Ein Kreis⸗ lichen Staatsregierung geäußert worden (sehr richtig! links), es ist an Daß es dahin gekom men itt, ist erfreulich und 1v,. Ie später meines Gtachtens vielleicht unrichtig versta 2 1242 wurden und sondern im Interesse einer richtigen und sachgemäßen Auffafsans b Schulinspektor in Westfalen habe aber einer solchen Schule in Stelle objektiver Gründe eine Art von hoc volo getreten, welches sehr dienlich sein. Auch die neue Fessung des Kanstparagraphen ist]/ Kompromiß zwischen den verb vn. 5 ee werden konnten. Ein Gesetze auf Seite unserer Gerichte vorgehen. 1 8 Beverungen Schwierigkeiten in den Weg gelegt. ich muß es offen aussprechen die Interessen der Unterrichtsverwal⸗ höchst gefährlich. Die öffentlichen Rung nte kann man nicht ent⸗ ist ni r 25 en Regierungen und den Parteien Mehrere von den Herren sind dann auf di nges⸗ 8 Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler will sich über diesen Fall nicht tung ganz entschieden schädigt. Die Unterrichtsverwaltung kann die fernen, aber Abbildungen dieser Kunstwerke anzubieteh oder auszu. ist nicht geschlossen worden; es kann sich nur um ein Kompromiß die in Künstlerkreisen besteht. Mei die Protestversanm⸗ 8 zußern, da er gegenwärtig untersucht ufenr. Die Schulverwaltung ür nicht ü iti 1 legen, würde strafbar sein; davon würden die Figuren auf der zwischen den Parteien handeln. 1 reißen baftebt. Reine Herren, die Protestde a 1.“ bemühe sich immer, diese Schulverhältnisse nach den örtlichen Bedürf⸗ Verantwortung dafür nicht übernehmen, daß in den streitigen fünf Schloßbrücke, der Eros am Goethe⸗Denkmal und zahlreiche andere Meine Herren, nun hat aber der Herr Abg. B ann eini 18 8 Hetees⸗ n baben, berühre ich nicht. Nach meiner e nissen zu regeln. Fällen mangels Errichtung hauptamtlicher Stellen die Aufgaben der klassische Kunstwerke ohne Gnade betroffen werden. Dabei gehen] allgemeine Bemerkungen gemacht, die allerdi 8 * assermann einige ist ihr Inhalt nicht geeignet, um auf die Entscheidungen 8 8 8 Außer den schon bestehenden 310 Stellen für Kreis⸗ Kreisschulinspektion und demzufolge der staatlichen Schulaufsicht in so V erdings in die Generaldiskussion ge⸗] bündeten Regierungen oder des Reichstags einen maßgebende Schulinspektoren im Hauptamte sieht der Etat sechs neue solche] wirksamer Weise in den in Betracht kommenden Betirken demnächst

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