1900 / 66 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Mar 1900 18:00:01 GMT) scan diff

Nechnungs⸗Abschluß der Versicherungs⸗G

für das Jahr 1899.

Füathue Is

I. Gewinn⸗ und Verlust-Konto.

A. Hagelschaden⸗Versicherungs⸗Abtheilung

I. Einnahme.

1) Reserve Ueberträge Fis ben Vorjahre: ür regulierte, aber 8 sir Mhenhlie noch nicht verdiente insen (vacat)

2) Prämien⸗Einnahme für 201 069 646 Versicherungssumme: A. Prämie Vorprämie —: . P. für direkt abgeschlossene Versicherungen2) . b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) B. Nachschußprämie: ag 89 vöfnm abgeschlossene Versicherungen von Prämie à Prozent (vacat) b. für übernommene Räückversicherungen (vacat) 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgeld nach § Abzüge 1 t

17 s. Ausgabe unter 2 4) Kursgewinn (vacat) 1A*“ 3 ese ;ae Hätrah züven ieganieinggiosie, sachgn 7) Entnahme aus dem Reservefonds nach Artikel 13 und 14 des

des Geschäftsplans 4. 1

8* ve sgn gtost 1 tschädigungen einschließlich der Regu jerungskosten: 18 fur regulierte und festgesetzte Schäden: gezahlte Entschädigungen . . noch nicht abgehobene Entschädigungen Repülfernage eüte b noch nicht abgehobene Regu n b. für regulierte, aber noch nicht festgesetzte Schäden

8: 2) Zum Reserneondn 99 orprämie nach Artikel 13 des Statuts.

a. 1 3 % der b. Eintrittsgeld nach § ec. Abzüge nach § 1

1† des Geschäftsplans

bschreibungen auf: 8 Immobilien (vacat) b. Inventar (vacat). c. Werthpapiere (wege d. nicht einziehbare Forderungen.

). Verwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten 11

b. Sonstige gezahlte Verwaltungskosten.. 8 noch zu zahlende Verwaltungskosten.

9 ans Iaa Bankinstitute „Provisionen an Bankin . 8 b. Peamsen⸗Rabatt § 9 des Geschäfts

5 6 6 5

*) Die Bruttoprämie beträgt Hiervon ab der Prämienrabatt (Ausgabe unter

in Nettoprämie . ey Durchschnittöprämie für 100

B. Mobi iar⸗Feuerschaden⸗Versicherun

I. Einnahme.

Uebertraag aus dem Vorjahre (vacat) Reserve⸗Ueberträge aus dem orjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie

¹

rämienreserve aus 1 4 1

noch nicht festgesegne Schäden aus dem Jahre 1898

des Geschäftseplans Statuts. Einnahme

eadeinejete =

1411

esellschaft zu

Schwedt

2 43 252 187 09.

C. Iumobllat⸗Feuetschaden⸗Versicetuags-Ablgellung.

1)

2)

8 4)

5) 6)

07 83 63

1 638

1 94

222895

1 397 736 48 568 20

136 949 5

70 7 012 8

506 9, 1 500—

11 0488 5 212 50 98370

53 822%

1

156 728 30]21

1 455 324

*

91 084 98

56 775,05

Referve⸗Ueberträge aus dem Vorführe: à

Prämien.⸗Einnahme für 92 548

4) 5) Abschreibungen auf: a.

6) Verwaltungskosten:

7) Sonstige

9) Zinsen nach Art. 5 des 8

I. Einnahme.

für noch nicht verdiente Prämie

Hiervon nachträglich erstattete Prämie c. vorausbezahlte,

A. Prämie: 1 „für direkt abgeschlossene Versicherungen 88 1 entfallen: 8 auf das Jahr

s. Ausgabe unter b. für übernemmene Rückoersicherungen B. Nachschußprämie:

entfallenden b. für übernommene

Nebenleistungen der Versicherten: olicegebühren 8 Erlös für Rückstände aus Brandschäden, versicherungs⸗Gesellschaft (vacat)... Kursgewinn (vacat). Zinsen

II. Ausgabe.

1) Rückversicherungs⸗Prämie 2) Eingegangene,

3) Entschädigungen,

s. Einnah

Antheils der Rückversicherungs⸗Gesellschaft: a. für regulierte und f gezahlte Entschädigungen noch nicht abgehobene gezahlte Regulierungskosten

Zum Reservefonds..

b. Inventar (vacat). Werthpapiere (wegen

Sonstige

Ausgaben: . an Bankinstitute.

a. Provisionen b. Gratifikationen Rückversicherungs⸗Gesells chaft

der Prämie zurückerstattet wird (vacat) Statutuuts..

Prämien⸗Reserve 88 1898

Hiervon ab für aufgehobene Versicherungen 229, b. für noch nicht regulierte Schäden und Ausgaben aus d e

noch nicht verdiente Zinsen (vacaith)h) 649 Versicherungssumme:

18599 .. . . auf das eae (vacat)..

t abgeschlossene Versicherungen 66 % der auf das Jahr 1899 Psclaf von 170 475 90 Rückversicherungen (vacatt)) . abzüglich des Antheils der Rück⸗

aber noch nicht verdiente Prämie 1 Prämienres erve für 1900— me nnter 2 einschließlich der Regulierungskosten, festgesetzte Schäden: Entschädigungen 8 1 1“] . 27⸗ 8 noch nicht abgehobene Regulierungskosten b. für noch nicht regulierte Schäden Schadenreserve —. Immobilien (vacat). nicht einziehbare Forderungen..

Provisionen der Agenten.. gezahlte Verwaltungskosten . . . noch zu zahlende

für Feuerlöschbilfe, abzüglich des Antheils der 8) Gewinn, welcher noch Artikel 8 des Statuts den Mitsliedern mit %

II. Bilanz.

31 565,10 60

7

2

1 700

“““ 17488o .X 139 140,44 35 848,80 V

——

11³ 100sg

.

P16ö

Einnahme

jedoch abzüglich d 2

1 109 543 8 39 449 2 876 483 1 000

10 948 64

9 06

14 4 9 6 575

Verwaltungsjosten

153 8528

8776 87

I

10 84861

20 99497

Ausgabe

Ausgabe

. 1 600 727 10 156,728

1 942 418 96

30

:1 443 998 80

ägt demnach 71,8 ₰.

898 000 969,40 9 329,.90

Hiervon ab für aufgehobene Versicherungen..

b. für noch nicht regulierte Schäden und Ausgaben aus dem Zegn⸗ 1890

Hiervon nachträglich erstattete Prämie aus 1897/98

27 376,10

c. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinsen (vacat). 3) Prämien ⸗Einnahme für 936 558 449 Versicherungssumme: A. Prämie: 1 für direkt Fehnos Berscherungeg wovon entfallen a. auf das Jahr FL1“ b. auf das Jahr 1900. s. Ausgabe unter 2

b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) B. Nachschußprämie:

a. für direkt abgeschlossene Versicherungen (vacat)

b. für übernommene Rückversicherungen (vacat). 4) Rehegleistungen der Versicherten:

olicegebühren .. . .. . ür Rückstände aus Brandschäden sowie zurückerstattete Ent

I des Antheils der Rückversicherungs⸗Gesellschaft 6) Kursgewinn (vacat) . 1. 3 Zinsen b 1) Rückversicherungs ⸗Prämie

II. Ausgabe. 8.

2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Pramie Prämienreserve

s. Einnahme unter 3

3) Entschädigungen, einschließlich der Regt 1 2 der Rückversicherungs⸗Gese schaft:

a. für regulierte und festgesetzte Schäden: 8 gezahlte Entschädigungen . noch nicht abgehobene Entschädigungen gezahlte Re ulierungskosten .. noch nicht abgebobene Regulierungskosten

b. für noch nicht regulierte Schäden Schadenreserve

4) Abschreibungen auf: a. Immobilien (vacat) b. Inventar (vacat) c. Werthpapiere (weg d. nicht einziehbare Forderungen..

9) Verwaltungskosten:

a. Provisionen der Agenten Verwaltungskosten Verwaltungskosten

b. Sonstige gezahlte

1 c. 8 noch zu zahlende 6) Sonstige Ausgaben: g. hügnen an Bankinstitute.

b. Gratifikationen für Auszeichnung

abzüglich des Antheils der

7) Ueberschuß 8

von: S; um Reservefonds 5 % nach Artikel 13 des Statuts

svidende, welche nach Artikel 8 des Statuts den M 8 % der auf das Jahr 1899 entfallenden 2 341 093 40 zurückerstattet wird Rest, welcher auf das Jahr 1900 vorgetragen wird

8

1 349 453,90 1 049 926,10

ulierungskosten, jedoch abzüglich des

beim Retten versicherter Gegen Rückversicherungs⸗Gesellschaft.. 8 203 877 46

2 399 380

gs⸗Abtheilung.

2₰

27 e-n

2 399 380

900 2 1e 35 080 88

NSS

für 1900

tgliedern mit von

Prãämie

1 180 37970 147 217— 18 565ʃ10 2 584 05 16 000 an.

-—

54 94

60 696 1 280

168 261 15 130 667 86 938 70

10 .

187 287747

475 780 1 049 926

70 10

1 364 745

EEE“

203 877 46

1) Forderungen, und zwar:

b. Außenstände bei den Agenten. .

d. Sonstige Guthaben.

e. Feregs riikel 5 des Statuts

Adechiek .... 11n“ Nachschußprämie der Im 2) Kassenbestaecnd

3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken

b. Werthpapiere 4) Hypothekenfreier Grundbesiz..

Passiva.

1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: A. für noch nicht verdiente B. für noch nicht vereiente Imm C. für noch nicht regulierte Schäden.

schädigungen und

Rückstä der Versicherten: aus dem Jahre 1896 1“ ie aus dem Jahre 1899

c. Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter Gelder.. an die Fumobillar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Abtheilung nach

mmobilicr⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Abtheilung 2

Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Prämie Immobiliar⸗Feuer⸗Versicherun 8⸗ beiw. no Regulierungskosten aus dem Jahre 1899:

Schäden

. 970/70

24 383,05] 5 35875 177 24310 349 18305 188 316 86

300 000 47 455 90 113 L2g

905 000 2 102 955/40

1131 205

47 148,26

3 007 955,40

31000—

1 049 926

Prämie.. sch nicht abgehobene Ent⸗

Regulierungs⸗ kosten:

a. bei der Hagel⸗Vers. b. bei der Mobiliar⸗F.⸗Vers.

c. bei der Immob.⸗F.⸗Vers.

1 500,— 7 012,70 16 000,— 000,—

506,90 2 584,05

147 217,— . 483 70

39 449,—

asten (vacat)

3) Sonstige Passiva: a. Ristornierte, noch b. Noch zu zahlende Verwaltungskosten 4) Beamten⸗Unterstützungsfonds i

5) Beamten⸗Pensionsfonds..

6) Reservefonds:

Bestand am 1. Januar 189 Hierzu sind getreten gemäß Zimnsen

% der Jahresvorprämie 8

Hiervon sind entnommen: zur Deckung des

Bestand am 1. Januar 1899 Hierzu sind getreten gemäß Zinsen 8

Vergütigungen,

Bestand am 1. Januar 1899 Hierzu sind getreten gem 1) Zinshen.. 2) Forderungen 3) Die unter 4

7) Noch nicht abgehobene

Außerdem Schwedt, den 31. Bosselmaonn⸗Wilmersdorf.

Januar 1900.

3 456 719

8 Ausgab

e

R. Bosselmann⸗Schöneberg.

D. Vortrag auf das Jahr 1900 de der Mobis.⸗Feuerschad.⸗Versich.⸗Avrh. 2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige in

nicht abgehobene Prämien⸗Beträge

a. bei der HagelschadenVersicherungs⸗Abtheilung: Artikel 13 des Statuts: Vergütigungen, Forderungen ꝛc.

gemäß §§ 1, 11, 15 u. 17 d. Geschäftsplans

Verlustes aus 1899 laut Beschlusses d. Generalvers. b. bei der Mobiliar⸗Feuerschaden⸗Versicherungs⸗Abtheilung:

Artikel 13 des Statuis: Dividenden, Forderungen 5 % des Ueberschusses aus dem Jahre 1899

ge. bei der Immobiliar⸗ Feuerschaden⸗Versicherungs⸗Abtheilung:

der Ausgaben überwieseenln . Dividende d. Mobil.⸗Feuervers „Abth. aus d. Jahre 1898

Dividende der Mobillar⸗Feuerversicherungs⸗Abtheilung für das Jahr 1899 8) Noch nicht abgehobene Guthaben aus 18098 A““

sind vorhanden an Kautionen von Beamten und Agenten

Dr. Szuman. Meyer.

6 396ʃ12 —⁴ 9—

Geld zu schätzende

2 342 80 1 251 10 ee e

9—

17 588 26 678 78 87 544 —————— ⁴ů-— 634 34590

s. unt. 3. d. Ausg.

187 090,63

1 277,20 0188 367,83

v. 2. 3. 1899

44

88 18 8

1 478 342

w..8186681781 2 922

10 193

266 668012 9 333 38 52 4

Gs59 8776 87 20198 97

187 2274 ,

Summa

502 534 42%

7217 306 9%

1548 PL0-

Flam inins.

Jüttner. Hoffmeyer.

zum Deutschen Reichs

ꝛ9, 66.

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

Berlin, Donnerstag, den 15.

März

1900.

Der Inhalt dieser Beilage, in wel muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrp

er die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, an⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen ent

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

in auch durch die Köni Pelhern dö. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

liche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

halten sind, erscheint auch in einem

Das Central⸗Handels⸗Register Bezugspreis beträgt 1 50 für

Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über W E besonderen Blatt unter dem Tite arenzeichen, Patente, Gebrauchs

das Deutsche

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. das Vierteljahr. Einzelne Nummern osten 128 gSe

1 Reich 4 (Nr. 66 A.)

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

—-—

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 66A. und 66B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

e. 4

klaf 8502. Einrichtung zum Führen und Zerschneiden der Teigfäden für Maschinen, die En Teig unmittelbar aus dem Korn herstellen. Hemy D. Perky, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertreter: C. Fehtert u. G. Loubier, Berlin, Horotheenstr. 32. 9 11. 96.

T. 6626. Einrichtung zur Anbringung von Teigknetvorrichtungen an Backtrögen verschiedener Breite Reinhold Treuck, Erfurt, Roon⸗ straße 14. 8 11. 99. „N. 13 719. Brandkapsel für Kohlenwasser⸗ stoff⸗Gluͤhlichtbrenner. John Charles Crampin Read, 4 Steeles Road, Haverstock⸗Hill, County of London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 25. 11. 99. P. 10 751. Schrämmaschine mit zwischen zwei seitlichen Vorbohrern liegendem Schräm⸗ pertzeug. Friedrich Pistor, Osterfeld i. W. 6. L. 13 399. Antriebsvorrichtung für Malz⸗ dgl. Johannes Linz, Rawitsch. 11. 7.99 8. S. 12 439. Figxieren von mittels Schwefel⸗ farbstoffen erhaltenen Färbungen durch Kupfer⸗ salze. Société anonyme des matières colorantes et pPproduits chimiques de St. Denis, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin, Friedrichstr. 78 28. 4. 99.

12. C. 7283. Verfahren zur Herstellung einer wasserlöslichen Verbindung des Caseins mit Phosphorsäure. Chemische Fabrik „Rhe⸗ nania“, Aachen. 17. 1. 98.

12. C. 8285. Speisevorrichtung für elektro⸗ lvtische Zersetzungsapparate u. dgl. Henry Carmichael, 12 Perl Street, Boston, Mass., V. St. A; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheen⸗ straße 22. 27. 5. 99.

12. Sch. 15 062. Verfahren zur Darstellung von keystallisiertem Silicium. Dr. Bernhard Scheid, Frankfurt a. M., Adalbertstr. 52. 7. 8. 99.

13. K. 18 811. Vorrichtung zum Kühlen des Kesselwassers. Andreas Köck, Hamburg⸗ St. Pauli, Langestr. 36. 13. 11. 99.

14. T. 6445. Vorrichtung zum Verstellen der Gleitflächen bei Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben. Karl Thomann, Halle a. S., Wuchererstr. 74. 5. 9. 98.

14. V. 3689. Turbinenrad für Dampf⸗ oder Gasturbinen. Moritz Veith, Zürich, Wein⸗ Vertr.: C. H. Knoop, Dresden.

20. B. 26 136. Rilleennschienenweiche elastischer Zunge; Zus. z. Pat. 103 756. Bochumer Verein für Bergbau und Guß⸗ stahlfabrikation, Bochum i. W. 2. 1. 1900.

21. A. 6117. Elektrische Lampe mit Nernst⸗ schem Glühkörper Allgemeine Elektricitäts⸗ veKasch se⸗ Berlin, Schiffbauerdamm 22.

21. A. 6280. Verfahren zur Verminderung der störenden Induktionsübertragung auf Nach⸗ barleit im;

rleitungen beim Anruf mittels Magnetinduktors. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin,

8 Bülowstr. 67. 27. 2. 99.

1. A. 6309. Elektrische Lampe mit Nernst⸗ schem Glühkörper; Zus. z. Anm. A. 6117. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellsschaft,

Schiffbauerdamm 22. 14. 3. 99.

. A. 6310, Elektrische Lampe mit Nernst⸗ Fn Glühkörper; Zus. z. Anm. A., 6117. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin,

21 chiffbauerdamm 22. 14. 3. 99.

21. A. 6438. Selbstthätiger Moximalstrom⸗ zusschalter mit einem durch beweglichen Solenoid⸗ 28 rnsgelöstem und mit Treibfeder verbundenem 8 * torgan. Th. Allemann, Olten, Lassenst⸗ Vertr.: Dagobert Timar, Berlin,

21 Iür 27/28. 12. 5. 99.

I.. 488. Verfahren zur Herstellung von

8 örpern für Glühlampen aus Leitern

heter Klasse. Wilhelm Boehm, Berlin,

1 eeeh. 74. 12. 9. 99.

. 2 88 Verfahren zur Herstellung

8 nkerkernen aus untertheiltem Eisen oder ahl 1 llegtrische Maschinen. J. Burke,

mit

erlin. B. 25 554. Verfahren 8 zur Herstellun 8 leitenden Verbindung zwischen Herf erhtes ud zweiter Klasse. Wilhelm Boehm, Berlin 21 anbenowerstr. 74. 23. 9. 99. 5 neiten 25 808. Verfahren zur Herstellung von 8* .. Roöhrchen zur leitenden Verbindung Umn 5 erster und zweiter Klasse; Sul z. Nam. B. 25 554. Wilhelm Boehm, Berlin, 1. Venowerstr. 74. 2. 10. 99. Uletrisch5 . E SeegG von 8 un izkörper 8 Lei sweiter Klasse; Zus. z. Anm. B. m, Berlin, Rathenowerstr. 74.

Aetallischer Leansgen 20 hefn zur Herstellung

mit isolierender Glas⸗ oder

Email⸗Umhüllung. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 12. 12. 98.

Klasse. 8

21. S. 12 499. Jpoolierte, wasserdichte Leitungs⸗ verbindung für elektrische Apparate. Albert Richardson Shattuck, New York, V. St. A., Vertr.: E. Dalchow, Berlin, Marienstr. 17. 19. 5. 99. 8

21. Sch. 14 103. Mit Kanälen versehene Blöcke Leitungen, Draht⸗ züge u. dgl. ugen ellba Berlin, Hallesches Ufer 22. 14. 10 98. 88

22. C. 8560. Verfahren zur Herstellung von grünen, blauen und violetten Mineralfarben aus Kieselsäure und Baryum⸗ und Kupferverbindungen. Alfred Frédéric Le Chatelier, Versailles; Vertr.: Dr. Walter Karsten u. Bernard Müller⸗ Tromp, Berlin, Junkorstr. 18. 10. 10 99.

22. G. 12 397. Verfahren zur Herstellung schwarzer Farbstoffe auf der Faser mit sub⸗ stituierten Amidonaphtimidazolen. Dr. A. ve Herrschaft Krysanowitz, Post Zawisna. 20. 4. 98.

24. D. 10 063. Gasfeuerungsanlage; Zus. z. Pat. 108 184. Robert Dralle, Hameln,

„Kaiserstr. 9 25. 8. 99.

25. Sch. 13 530. Verfahren und französischer Rundwirkstuhl zur Herstellung von Kulierwaare mit eingewirkten Kettenfäden. Jacques Schießer, Radolfzell a. B. 19. 11. 98.

26. D. 10 083. Gasrundbrenner. Henry Darby, 249 Pentonville Road, u. William Charles Punchard, 151 Cannon Street, London, Engl.; Vertr.: E. W. H⸗pkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 4. 9. 99.

27. M. 16 784. Teleskop⸗Kolbenpumpe. Carl Meyer, Gr. Reichenstr. 30, u. A. M. Decker, Speckstr. 87, Hamburg. 23. 5. 99.

30. H. 21 091. Verfahren zur Herstellung antiseptischer Fette oder Oele. Thomas George Fernor Hesketh, Eastern Neston, Engl.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 20. 10. 98.

30. H. 22 929. Transportgeräth, insbesondere für den Transport von Kranken. Bernard Holterhoff, Osnabrück, Bohmterstr. 3. 17.10. 99.

30. J. 4582. Speibecken mit Wasserspülung und Speichelzieher für zahnärztliche Zwecke. George Ephraim Johnson, Fort Wavne, Grfsch. Allen, Staat Indiana, V. St. A.; Vertr.: Henry 523 Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.

30. S. 13 013. Vorrichtung für das Athmen in mit schädlichen Gasen erfüllten Räumen. Sauerstoff⸗Fabrik Berlin, G. m. b. H., Berlin, Tegelerstr. 15. 30. 10. 99.

32. H. 23 022. Glanzschmelzofen, bei welchem der Schmelzraum ganz oder theilweise überdeckt ist; Zus. z. Pat. 67 505. Henning & Wrede, Dresden. 2. 11. 99.

34. C. 8522. Trockengestell für Frauenröcke. Chemnitzer Spannrahmenfabrik Julius Langer, Cbemnitz. 15. 9. 99.

34. F. 12 249. Kanne für Petroleum und andere explodierende Flüssigkeiten. Wilhelm Fromm, Bahnhofstr. 28, u. Hermann Dittes, Reichenbacherstr. 49, Werdau. 23. 9. 99.

34. G. 14 004. Käsereibvorrichtung mit Streu⸗ vorrichtung. Albin Gössel, Ruhla i. Th., Köhlergasse 41. 25. 11. 99.

34. S. 12 726. Vorrichtung zur Bereitung von Aufgüssen (Kaffee, Thee u. dgl.). Leopold Theodore Victor Sommaire u. Therese Malen, geb. Houry. Paris, Boulevard Beaumarchais 95; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 5. 8. 99.

34. Sch. 14 698. Vorhang⸗Schnurhalter. Albert Schwarz, Plettenberg i. W. 26. 4. 99.

34. T. 6681. Einsatz für Reibmaschinen. Edmund Tietz, Potsdam. 5. 12. 99.

36. E. 6387. Ofen mit selbstthätiger Zug⸗ regelung. Eisengießerei Aktien⸗Gesell⸗ schaft vorm. Keyling & Thomas, Berlin, Ackerstr. 129. 15. 4. 99.

37. W. 15 298. Stoßfugendichtung bei Zement⸗ dachplatten; Zus. z. Pat. 93 371. Abraham Weil, Steinheim i. W. 26. 6. 99.

40. C. 8223. Röstapparat zum Rösten von Eczen. Arthur Wallace Chafe, Apoca, Staat Jowa; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., nu. W. Dame, Berlin, Luisenstr 14. 25. 4. 99.

42. A. 6834. Vorrichtung zum Heben und Senken des Schallgehäuses an Apparaten zur Wiedergabe von Tönen. American Graphophone Co., Washington D. C., V. St. A.; Vertr: Moximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 10. 2. 99

42. G. 13 516. Briefwaage. Carl Gabler u. Josef Huber, München. 12. 6. 99.

42. G. 13 836. Wassertiefenmesser mit einem Luft von zu messendem Druck enthaltenden, in das Wasser hinabreichenden Rohr. O. Gutt, Berlin. 26. 9. 99.

42. K. 19 077. Quecksilbermanometer. M. Künzel, Berlin, Alpenslebenstr. 19. 23. 1. 1900.

44. NR. 13 335. Schiebedornschnalle, welche in geöffnetem und geschlossenem Zuftande in ihrer jeweiligen Stellung verharrt. Albert Noß⸗ mann, Berlin, Wasserthsrstr. 43. 17. 7. 99.

45. D. 10 132. Milchkannenverschluß. Wilhelm Disselhoff, Wormsberg b. Oelde i. W.

27. 9. 99. 46. C. 7738. Regelungsvorrichtung für Pe⸗

troleumkraftmaschinen. Henri Crouan, 21 Boulevard National Clichy, Seine, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Cbarlottenstr. 3. 15. 8. 98.

Klasse.

46. H. 22 566. Viertakt⸗Explosionskraft⸗ maschine mit Differenzialkolben. Andreas Hartmann u. Nicolaus Kieffer, Münster,

Federkraftmaschine. Joseph

Oberelsaß. 10. 8. 99. 46. N. 4909.

Saint⸗Gilles, 126 Rue Berlin, Prinzen⸗

Pierre Nys, Brüssel, d'Irlande; Vertr.: Carl Pataky, straße 100. 25. 9. 99.

47. B. 25 295. Liderung für Dampfkolben. Bernhard Bartkiewicz, Gnesen. 9. 8. 99. 47. H. 20 575. Zentralschmiervorrichtung mit in Gruppen regelbaren Ausflußöffnungen.

E. Hochgesand, Mannheim. 27. 6. 98.

47. H. 21 777. Federnder, sich selbst schmierender Kolben für Petroleum⸗ und Gaskraftmaschinen. Walter Fah u. Emerson M. Hotchkiß, New⸗Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin, Oranienstr. 59. 4. 3. 99.

47. W. 15 525. Sicherheitsvorrichtung an Gehäusen für umlaufende Theile; Zus z. Anm. W. 15 357. Joseph Tibbetts Ward u. John Blaisdell Curtis, Chicopee Falls, Grssch. Hampden, Mass., V. St A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 13. 9. 99.

49. B. 25 882. Kaltsäge. L. Burkhardt & Weber, Reutlingen. 16. 11. 99.

49. E. 6711. Schneidkluppe für Gewinde⸗ schneidmaschinen. Hio Peter Eilers, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 28. 11. 99.

49. G. 14 034. Doppelter Krafthammer. Henri Guyot, La Souterraine, Creuse, Frankr.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin, Madai⸗ straße 13. 5. 12. 99.

49. H. 21 785. Masselbrecher. W. Hübner, Monnheim. 6. 3. 99.

51. G. 13 778. Pianino mit Einrichtung zum Anschlagen von Klangplatten. Friedrich Grieß⸗ mayer, Pfortheim, Metzaerstr. 1. 2. 9. 99.

51. J. 4687. Mechanisches Musilwerk. Mukle, Vöhrenbach i. Schwarzwald. 25. 3. 98.

51. S. 12 846. Resonanzboden mit besenders breiten Rippen für Flügel und Pianinos. Ed. Seiler, Pianofortefabrik, G. m. b. H., Liegnitz. 11. 9. 99.

51. St. 6122. Schraubensörmiges Notenblatt für mechanische Musikwerke. —, Adolf Staffel⸗ stein, Albersdorf b. Markranstädt, u. Franz ceei; „Gohlis, Breitenfelderstr. 10.

53. D. 9493. Koblensäure⸗Patrone mit Frucht⸗ saft⸗Behälter. Dr. L. Donlé, München. 19. 12. 98.

53. H. 23 217. Verfahren zum Aufbewahren von Milch. Wilhelm Helm, Berlin, Anhalt⸗ straße 8. 4. 12. 99.

57. M. 16 402. Avparat zum Entwickeln photographischer Platten bei Tageslicht. Oskar Mögel, Dresden, Diypoldiswalderstr. 8. 13. 2. 99

57. P. 10 336. Serienapparat mit Fort⸗ schaltung des Bildbandes durch Stifte. John Alfred Prestwich, Tottenham, England; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 18. 1. 99.

57. St. 5953. Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen des in Blitzlichtlaternen erzeugten Rauches. Max Steckel, Königshütte, O. S. 28. 4. 99.

59. R. 13 427. Doppelt wirkende Membran⸗ pumpe. Ernst Rasch, Ruhrort, Landwehr⸗ straße 36. 16. 8. 99.

60. T. 6412. Winkelhebelregler. R. de Temple, Düsseldorf, Birkenallee 213—215. 20. 5. 99.

63. G. 13 911. Reibungskupplung. besonders für Fahrräder. R. R. Gubbins, London, S. E., 95 Pelton Road, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 25. 10. 99.

63. G. 13 913. Mitnehmerkupplung für Fahr⸗ räder. Richard Russell Gubbins u. Hermann Loog, London S. W., 27 Aere Lane, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 26. 10. 99.

63. T. 6542., Antriebvorrichtung mit Treib⸗ elementen, welche in einem endlosen geschlossenen Getriebekasten umlaufen. Albert Clinton Tanner, 215 Monttor Street, Jersey, Grfsch. Hudson, Staat New Jersey; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 26. 8. 99.

64. A. 6704. Vorrichtung zum Verschieben der Spindel bei Faßfüllapparaten. Aktien⸗ Gesellschaft Fabrik für Brauerei⸗Einrich⸗ tungen vorm. Heinrich Gehrke & Comp.,

8229e. 58 3/4. . 10. 99.

. 21 448. Stsöpsel. Jean Hoch⸗ ee. Paris, 200 Quai Jemappes; 882 C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 4. 1. 99.

67. G. 13 603. Schleif⸗ und Egalisierapparat für Walzen und Zylinder. Benedikt Graf, Ravensburg, Württ. 8. 7. 99.

68. St. 6174. Aus der Ferne durch ein Zug⸗ mittel und einen Winkelhebel zu öffnender Ritgel⸗ verschluß. Louis Wilhelm Bernhard Stöcker, Schönberg i. M. 27. 10. 99.

71. G. 13 503. Vorschub⸗ und Abschneide⸗

vorrichtung für die Holzbänder von Schuh⸗Nagel⸗ maschinen. Göhring & A bn. ragflj i. Taunus. 7. 6. 99.

Klasse. 72. O. 3215. Abnehmbarer Anschlagkolben für Faustfeuerwaffen. Fernando Ohde, Valdivia, Chile; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziol⸗cki, Berlin, Friedrichstr. 78. 6. 9. 99.

76. N. 4970. Vorrichtung für Weifen zum Anzeigen einer fehlerhaften Fitzung. Max J. Nordmann. Dresden, Schillerstr. 8. 11. 11.99. 76. St. 5110. Selbstthätige Spulmaschine. Stickerei Feldmühle vorm. Loeb, Schoen⸗ feld & Comp., Rorschach, Schweiz; Vertr.: A. h u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 77. B. 24 363. Kreiselaufzugvorrichtung. Carl Bruns, Algermissen, u. Johann Eruft jr.,

Harsum. 15. 3. 99.

77. C. 8588. Luftschiff mit Jalousieklappen⸗ flügeln. Herm. Campe, Berlin, Bovenstr. 7 25 0 99

77. S. 13 125. Spielzeug in Form einer Schlange, Eidechse o. dgl. Friedrich Spriug⸗ meier, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 19. 1. 12. 88.

80. B. 25 612. Abschneidevorrichtung für Röhrenpressen mit vertikal austretendem Thon⸗ strang. Firma Adolf Bühler, Uzwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin, Lindenstr. 80. 6. 10. 99.

80. B. 26 004. Ausführungsform der Vor⸗ richtung zur Gewinnung von vollständig abge⸗ S. I nach Patent

; Zus. z. Pat. 104 197. Hugo Bröe Halle i. W. 6. 12 99. Hag 8

80. B. 26 005. Ausführungsform der Vor⸗ richtung zur Gewinnung von vollständig abge⸗ . 1 EEEETE“ gnach Patent 0 7; Zusf. 1. Pat. 197. Hugo Bröel, Halle i. W. 6. 12. 99. 8—

80. G. 13 419. Brenn⸗ und Schmelzofen aus doppelwandigen oben offenen Ringen oder Ring⸗ segmenten. Güldenstein & Co, Frant⸗ furt a. M., Mainzerlandstr. 125. 12. 5. 99. 8

80. H. 22 398. Vorrichtung zum Einfübren von Druckluft in Brennöfen. Gustav Horn, Stolzenhagen Post Kratzwieck. 10. 7. 99.

80. H. 23 277. Verfahren zum Verschließen der Einkarröffnungen an Ziegelöfen. F.

Hentschel, Brambauer b. Brechten. 15. 12. 99.

80. St. 5942. Mundstück für Strangfalzziegel Hermann Steinbrück, Graz, Mettahof⸗ gasse 18; Vertr.: Dr. H. Mäckler u. E. Cramer, Berlin, Kruppstr. 6. 21. 4. 99. 3

81. W. 15 546. Vorrichtung zum Füllen von zähen oder balbflüssigen Stoffen in Gefäße. Chr. Webjörnsen, Christiania; Bertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 21ö9 99

85. C. 7784. Spülventil. Harry B. Compton, Denver, Arapahoe, Staat Colorado Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße 27/28. 15. 9. 98.

86. H. 21 909. Bandwebstuhl zur Herstellung von Bändern mit Schußschleifen⸗ und Dreher⸗ kanten. Alb. & E. Henkels, Langerfeld. 1. 4.99

86. L. 13 682. Weblitze aus Draht. Ge brüder Lange, Lodz, Russ. Polen; Vertr. C. v. Ossowski. Berlin, ee 3. 23.10.99

86. M. 17 086. Schützen für Tüll⸗ un eha., Lsrzis era 1819 I Fadenspann vorrichtung. aschinenfabrik Kappel, Kappel⸗Cbemnitz. 29. 7. 99. 88 8

89. W. 15 320. Verfahren und Apparat zu Absorption von Gasen durch Flüssigkeiten, z. B. bei der Sättigung von gekalktem Zuckersaft mi Kohlenfäure. Alfred Waché u. C. Locoge Douai, Frankr.; Vertr.: Carl Pataky, Berl Prinzenstr. 100. 5. 7. 99.

2) Zurücknahme von Aumeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.

42. Sch. 15 010. Kontrolvorrichtung an Uhren. 15. 1. 1900.

55. Z. 27286. Spritzrohr zum Besprenger von Pavpierbahnen, Papiermaschienensieben u. s. w. I 99.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

3. G. 13 495. Schweißblatt. 14. 12. 99. 8. R. 11 461. Verfahren zur Erzeugung von Oyrvazofarbstoffen auf der Faser. 11. 12. 99. 20. Sch. 14 183. Eine unterirdische Strom⸗ zuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit

Schlitzkanal. 14. 12. 99.

50. St. 5580. Vorrichtung zum Einstellen der Tbeile des inneren rotierenden Körpers bei Schäl⸗

,. dgl. 11. 12. 99.

. .14 912. Haltevorrichtung für Fahrrad⸗ sättel. 30. 11. 82 5 8 8

83. S. 12 949. Kugellazerung des Feder⸗ stiftes von Federzuguhren. 21. 12. 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend b.-, zes- im Reichs⸗An⸗ dem angegebenen age bekannt gemachten