ihrer Verfasser im nichtamtlichen Theile der „Amtlichen Nach⸗ richten“ veröffentlicht worden.
Die Gesammtzahl der und Beschwerden betrug, Rechnungsbureaus, 34 636, vo Jahr 1900 hinübergingen.
oder die Ablehnung der Aufnahme 1skataster (Unternehmer⸗ einschließlich der 655 — zu entscheiden.
Ueber die Aufnahme von Betrieben in die Gevnossenschaf chnisse) war in 3424 Fällen — Vorjahre stammenden Fälle von wurden 2909 Sachen erledi Bei 19 gewerblichen Berufsgenossenschaft ibehaltung des Gefahrenta bei einer Berufsgenossens Verhandlungen uͤber die Nachprüfung
bearbeiteten Rekurse, Revisionen abgesehen von den A
rbeiten des 7291 unerl
aus dem
en wurde die Ab⸗ rifs genehmigt.
anderung oder die Be chaft am Ende
Außerdem schwebten des Berichtsjahrs noch des Gefahrentarifs. Neben 1042 Gefahrentarif⸗, schätzungsbeschwerden, nommen worden sind, jährige — Beschwe genossenschafts Art — darun Für zwei gewerbliche (revidierte) Unfallverhürungsvorschri hat eine gewerbliche Berufsgenosse Reichs⸗Versicherungsamts allgemeinen
des Ober⸗Landeskulturgerichts, Wirkliche
Der Präsident aus der Provinz
Geheime Ober⸗Regierungsrath Rintelen ist Hessen⸗Nassau nach Berlin zurückgekehrt.
Assessor Dr. jur. von Doetinchem de e kommissarische Verwaltung des feld, Regierungsbezirk Hildesheim, or Kesselkaul in Wiesbaden die Landrathsamts übertragen worden.
f von Wartensleben in andrath des Kreises Ohlau im Regierungs⸗ Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften
Umlage⸗, Prämien⸗ und Ab⸗ 204 aus dem Vorjahre über⸗ wurden 2546 — darunter 544 vor⸗ ungen der Berufs⸗ und 2920 sonstige Beschwerden aller ter 410 vorjährige — behandelt. Berufsgenossenschafte
von denen
Dem Regierungs⸗ Rande in Münster ist di Landrathsamts im Kreise J. und dem Regierungs⸗Assess kommissarische Mayen, R
Der Regierungs Minkowsky is bezirk Breslau zur heilt worden. Die Regierungs⸗Referendar Tomasczewski aus Breslau, Graf von Luxburg aus von Helldorf aus für den höhere
rden gegen Strafverfüg vorstände
in wurden neue ften genehmigt. Außerdem nschaft mit Genehmigung Bestimmungen besonderen Unfallver⸗ gewerbliche Berichtsjahres
Verwaltung des im Kreise gierungsbezirk Koblenz,
hütungsvorschriften genossenschaften mit der Umarbeitung vorschriften beschäftigt; von einer ders bereits zur Prüfung vorgelegt worden. die Unfallverhütungsvorschriften no die Ausarbeitung eines Entn Ganzen haben von den aussch amt unterstellten 60 gewerblichen mehr 57 Unfallverhütung Die im vorjährigen des gesammten Rechnungsergebnissen enthaltenen abgeschlossen. in Beiheften zu den „ Versicherungsamts“ Unfallfolgen ist b 8 1899 der Der erste Theil der i Versicherungsamts vom „Unfallstatistik für das Jahr 1897“ ind als Beiheft zu den „
am Schlusse ihrer bisherigen Unfallverhütungs⸗ elben war der Entwurf Eine Berufsgenossen⸗ ch nicht besitzt, hat ltwurfs in Angriff genommen. I ließlich dem Reichs⸗Versicherungs⸗ Berufsgenossenschaften nun⸗ ften erlassen. Geschäftsbericht erwähnte statistische aufgestellten Stoffes ist im wesentlichen Bearbeitung sollen demnächst Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ Die Statistik der Dezember⸗Nummer des Ja ichten“ enthalten. schäftsberichten des Reichs⸗ Jahre 1897 und 1898 erwähnten ist im Berichtsjahre fertig⸗ Umtlichen Rachrichten des (1899) veröffentlicht worden. en des Heilverfahrens innerhalb ch dem Unfall (§ 76 c des Kranken⸗ im Jahre 1898 seitens der n in 8754, seitens der land⸗ ten in 1733, zu⸗
e Stubenrauch aus Köslin, Dr. jur. Paehler aus Cassel,
Modrow aus Stralsund Merseburg haben die zweite Staats⸗ Verwaltungsdienst best
1“ “ Stände ist gestern, die Erste Kammer heute zu Sitzungen zusammengetreten.
Bearbeitung Kammer der
Die Ergebr
veröffentlicht werden. 8 Oesterreich⸗Ungarn.
n Sitzung des Wiener Gemeinderaths sitionellen Gemeinde⸗ Dr. Lueger theilte erklärungen von Mitgliedern er behalte sich vor, mit den⸗ um sie zur Zurücknahme
ereits in der Umtlichen Nachr
n den Ge In der gestrige
waren, wie „W. T. B.“ berichtet, die oppo räthe nicht erschienen. mit, ihm sei eine Reihe Austritts des Gemeinderaths zugegangen; selben eine Rücksprache zu halten, des Entschlusses zu bewegen.
Das ungarische Unterhaus sammten Staatsvoranschlag f der Verhandlung über das Minister von des Abg. Levay, Unterbringun auszudehnen; ritt wahrnehmbar. 1889 18 Proz. d Gläubiger befunden, der Rente im Inlan entwurf, betreffend die Versich⸗
Der Bürgermeister
gestellt 1 Reichs⸗Versicherungsamtt Die Uebernahme der ersten 13 Wochen na versicherungsgesetzes) n Berufsgenoss 8 irthschaft ichen Berufsgenossenschaf men also in 10 487 Fäll Bei 20 Berufsgenossen verwaltungen wurde deren Geschäftsführ des Reichs⸗Versicherungsamts ge gewerbliche revidierte Statuten, für 13 gewer Berufsgenossenschaften
erledigte gestern den ge⸗ ahr 1900. Im Verlauf Finanzressort sagte der Finanz⸗ Aufforderung
ewerbliche ür das J
9
F Lukacs mit Bezug auf eine es würden Maßregeln ergriffen werden, Staatsrenten erfreulicher Fort⸗ im Jahre inländischer 898 schon 37,2 Proz. seien. Der Gesetz⸗ rungsgesellschaften, schreibe den⸗ Prämienreserven in ungarischen inanz⸗Minister erkannte der innere Markt der sich durch Maßregeln, getroffen worden inwirkung der Re⸗
schaften und 6 größeren Sektions⸗ ung durch Beauftragte
Es hätten sich nämlich er Staatsschuld während im Jahre 1. de untergebracht gewesen
Berufsgenossenschaft
bliche und 4 land⸗ und forst⸗
irthschaftliche Statutenänderungen
genehmigt. .
Weltausstellung in Paris wird eine selbst
Gruppe „Arbeiterversicherung des Deutschen Reichs“ 3 Reichs⸗Versicherungsamt vorbereitet.
Auf dem Gebiete der Invaliden den 2738 Revisionen in Invalidenrenten⸗, und 77 Revisionen in Beitragserstattungs⸗ Revisionen
selben vor, die Anlage ihrer Staatswerthen vorzunehmen. die Wichtigkeit der Forderung an, da Staatsrente gekräftigt werde; es lasse wie sie in anderen Staaten bereits län seien, manches thun, gierung mit größter
versicherung 808 Revisionen doch müsse eine
in Altersrenten⸗ Behutsamkeit geschehen.
sachen, zusammen 36223 übernommen validenrenten⸗, erstattungs⸗, durch Urtheil andere Weise (U nahme, Vergleich ꝛc.) 478, zusam An 276 Sitzungstagen haben in 3280 handlungen stattgefunden. Bei den auf Grund de errichteten
Unerledigt wurden 896
Beitrags⸗ Großbritannien und Irland.
Vie das „Reuter'sche Bureau Prinz von Wales, nicht zur Erö nach Paris zu gehen.
In der gestrigen Sitzun „W. T. B.“ meldet, der Schatzk Beach den Punkt der Finanzbill zurück, steuer auf Schlußnoten für Produkte aus gham fand gestern eine ereinigung“ statt, an welcher etwa olution angenommen,
Altersrenten⸗ zusammen 1199 Sa mündlicher
rtheil ohne mündliche ammen also 37
g ährt, beabsichtigt Verhandlung 3243, eerfährt, beabsichtie 21 Revisionen.
Sachen mündliche Ver⸗ g des Unterhauses zog, wie
anzler Sir Michael Hicks⸗ wonach die Stempel⸗ dehnt werden sollte. ersammlung der
8 Invaliditäts⸗ und Altersversiche⸗ 525 Schiedsgerichten wurden im Berufungen anhängig.
d Altersrenten bezogen im
rungsgesetzes Berichtsjahre 20 067 An Invaliden⸗ un rund 557 800 von den Versi gesetzten Renten entspri von rund 450,3 Millione lagen in den Reservefon lionen Mark. Die Einnahmen aus Verwaltungskosten: im Jahre 1891 rund
In Nottin „Liberalen? Delegirte theil welche die von hauptung wiederholt, daß afrika durch Mangel an rechtigkeit gekennzeichnet sei. Beschwerden der Uitlander kennt die Nothwendigkeit an, di sich später wieder zu bewaffnen; befriedigende Regelung der Streitf Theile der Bevölkerung Rechnung der Eingeborenen sicherst die weitgehendste Au und der in 3
Jahre 1899
ger 5 urde ei 8 Nillionen Mark Den nahmen. Es wurde eine Res
der Opposition im Parlament vertretene die Politik der Regierung in Süd⸗ Sachkenntniß, Voraussicht und Ge⸗ Die Resolution erklärt jedoch die s als thatsächlich vorhanden und er⸗ e Buren daran zu hindern, gleichzeitig müsse aber eine rage den Wünschen aller eine gute Behandlung d allen Theilen Süd⸗Afrikas e gewähren, die mit dem Frieden ükunft vereinbar sei.
Frankreich.
6e abgehaltenen Ministerrath offizielle EFröffnung
Personen zusammen 68,7 erungsanstalten seit dem 1. Januar 1 cht überschläglich ei n Mark und mit
n Deckungskapital Einschluß der Ein⸗ ds ein Kapital von rund 540,4 Mil⸗
Beiträgen ergaben nach Abzug der 85,2 Millionen Mark,
In dem gestern im Elys W. T. B.“ zufolge, die stellung auf den 14. April festgesetzt. nahm gestern den ftel des Budgets, betreffend
wurde, dem „ der Weltaus
Die Deputirtenkammer entwurf, betreffend das vie an und begann die Bera die koloniale Armee.
der Vorstände der rden unerledigt aus dem Vorjahre im Berichtsjahre neu an⸗ den hiernach zu bearbeitenden 2345 Beschwerden ch Entscheidung oder auf andere Weise erledigt
2 8 Beschwerden gegen Strafverfügungen ersicherungsanstalten wu 222 übernommen, hängig. Von nd 2267 dur
Bei 2 Versicherungsanstalten wurde deren Geschäfts⸗ führung durch Beauftragte des Reichs⸗Versicherungsamts einer Prüfung unterzogen. Von dem Rechnungsburea aus dem Vorjahre übernommenen 277 196 Anträge auf vpon denen 260 092 erledigt werden konnten. Renten⸗ ꝛc. Vertheilungen wurde in 365 Fällen Einspruch er⸗ 1 Die Einsprüche — zu denen noch die aus dem Jahre Fälle treten — sind bis auf 64 Fälle
erte provisorische Zwöl
2 2123 wurden thung des Gesetzentwurfs
T. B.“ aus Helsingfors berichtet wird, Finlandskaja Gazeta“ die Ernennung Ober⸗Staatsanwalts im Kriminal⸗ Senats Ehrstroem zum Ge⸗ chen Kanzlei des Kaisers an Stelle
Wie dem „W meldet die amtliche „ des bisherigen Gehilfen des departement des dirigiere hrer der finländis des Grafen Armfeld.
u waren — eeinschließlich der 11 088 — im Berichtsjahre Renten⸗ ꝛc. Vertheilung zu bearbeiten, Gegen diese Italien.
irtenkammer nahm, wie „W. T. B.“ be⸗ ch der Berathung einiger untergeordneten Cambray⸗Di
Die Deput
richtet, gestern na Gegenstände wieder auf. Venturi das Wort ertheile, Darauf besprach der tirten Pantano am Sonna und legte auf Grund der Geschäftsord denten) Verhalten vollkommen re⸗ inken rechtswidrig gewesen sei. Abg. Pantano heute, wie am
Ich habe nach der
1 1898 unerledigten 86 erledigt worden.
In den „ amts“ wurden aus de
der Invaliditäts⸗ entscheidungen ist im Berichts im Jahre Obergutachten von Im Jahre 1899 sin
die Erörterung des Antrags Der Präsident bemerkte, ehe er dem V wolle er eine Erklärung ab⸗ Präsident den von dem Depu⸗ bend hervorgerufenen Zwi nung dar, daß sein (des chtmäßig und das Ver⸗ „Ich weiß“,
Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungs⸗ m Gebiet der Unfallversicherung 53 Re⸗ Verwaltungsbescheide, aus dem Gebiet und Altersversicherung 65 Revisions⸗ und Verwaltungsbescheide veröffentlicht. Auch jahre mit der im Jahre 1897 begonn fortgesetzten Veröffentlichung besonderer Bedeutung fortgefahren worden. d zehn solcher Gutachten mit Zusti
enen und 2 halten der äußersten L sagte der Pr
Absicht hat, zu sprechen.
1“ W11“ 8
Geschäftsordnung weder die Macht, ihn zum Schweigen z bringen, noch ihn aus dem Hause zu weisen. Offenbar haben die Urheber der Geschaͤftsordnung sich nicht vor⸗ estellt, daß ein derartiger Skandal vorkommen könne. Es ist das erste Mal bei uns, daß ein Deputirter sich gegen die Autorität des Präsidenten und gegen die Entscheidung des Hauses auflehnt. Ich würde daher die Sitzung aufheben müssen und die Verantwortung Deputirten Pantano zu überlassen haben“. Der Deputirte Pantano pro⸗ testierte gegen die Worte des Präsidenten und erklärte, es sei dies das erste Mal, daß im italienischen Parlament der Pra⸗ sident die Rechte der Minderheit verletze, anstatt dieselben zu schützen. Er fügte, zugleich im Namen seiner politischen Freunde, hinzu, daß sie sich einer derartigen Vergewaltigung mit allen Mitteln widersetzen würden. Der Präsident ertheilt sodann dem Deputirten Venturi das Wort; der Devputirte Pantano setzt jedoch seine am Sonnabend unterbrochene Rede fort, worauf der Präsident, unter großem Lärm und Widerspruch der äußersten Linken, die Sitzung aufhob.
Belgien. 8
Im Senat erklärte, wie dem „W. T. B.“ aus Brüssel b
gemeldet wird, gestern bei der Erörterung des Budgets des Auswärtigen Amts der Senator Keesen: die Haager Friedens⸗ Konferenz sei mißlungen, da ihr, ““ um ein wenig Gold ein Krieg gefolgt sei, der zahlreiche Opfer an Menschenleben erfordere. Da der Bestand Belgiens auf der Aufrichtigkeit der Verträge beruhe, sei es von Wichtigkeit, daß das Recht der Schwachen geachtet werde und daß Gewalt nicht vor Recht gehe. Der Minister des Aeußern de Favereau erwiderte die Haager Akte werde in internationaler Beziehung erst bestehen, wenn alle Ratifikationen ausgetauscht seien. Das Werk bezeichne einen bedeutsamen Schritt auf dem Wege zur friedlichen Lösung der internationalen Streitigkeiten. Der Senator Montefiore erhob Einspruch gegen die von der belgischen Presse wider England gerichteten he fe. Der Minister de Favereau stimmte dem bei und gab seinem Be⸗ dauern Ausdruck, daß die Presse vergesse, was England für Belgien gethan habe, welches jenem tiefe Erkenntlichkeit schulde. Zu einer Sympathieäußerung des Senators be für die Buren⸗Republiken bemerkte der Minister, Regierung und Parlament hätten über fremde Streitigkeiten keine Ansicht zu äußern. Bulgarien.
Wie das Wiener „Telegr.⸗Korresp⸗Bureau“ aus Sofia meldet, hat sich der Kriegs⸗Minister Paprikow nach St. Petersburg begeben. Der Handels⸗Minister Natschowitsch hat seine Demission eingereicht.
Dänemark. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ gewannen bei den gestrigen Gemeinderathswahlen in Kopenhagen die Sozialdemokraten fünf, die Partei der Linken vier
Sitze, sodaß jetzt die Radikalen und Sozialdemokraten drei
Viertel der 36 Stadtverordnetensitze innehaben.
Amerika.
Die von den Vereinigten Staaten mit Groß⸗ britannien, Frankreich, Deutschland, Rußland, Italien und Japan über die Politik der „offenen Thür“ in China gevechselten Noten sind, wie das „Reuter'sche Bureau“ aus s veröffentlicht worden. Der Notenwechsel erstreckt si auf die Zeit vom 6. September 1899 bis zum 20. März 1900 und beginnt mit einer vom Staatssekretär Hay an die amerikanischen Botschafter im Auslande ge⸗ richteten Note, in welcher der Wunsch der Vereinigten Staaten zum Ausdruck gebracht wird, daß die Märkte in China dem Handel der ganzen Welt geöffnet würden, um auf diese Weise gefährlichen erwickelungen vorzubeugen, und in welcher gleichzeitig zur Abgabe einer Erklärung in diesem Sianne aufgefordert wird, um in Peking eine gemeinsame Aktion der Mächte zur Aufrechterhaltung der Integrität Chinas u beschleunigen. Als die amerikanische Botschaft in
erlin der deutschen Regierung die betreffende Note unterbreitete, wies sie auf die bereits von Deutschland abgegebenen Ver⸗ sicherungen, daß die aus den Verträgen hervorgehenden Vor⸗ rechte Amerikas gewährleistet werden sollten, hin und fügte hinzu, daß eine Erklärung der deutschen Regierung in obigem Sinne gewünscht werde, weil zwischen deutschen und englischen Staatsangehörigen ernste Streitigkeiten ausbrechen könnten, welche die amerikanischen Interessen schädigen würden. Der amerikanische Botschaftssekretär in Berlin Jackson telegraphierte am 4. Dezember seiner Regierung, daß Deutsch⸗ land sich der Abgabe der gewünschten Erklärung nicht widersetze. Wie „W. T. B.“ hierzu meldet, ließ der Staatssekretär des deutschen Auswärtigen Amts, Staats⸗Minister Graf von Bülow, eine vom 19. Februar datierte Antwort na Washington gelangen, in welcher es heißt, Deutschland habe von Anfang an in dem ihm unterstehenden Gebiet in China die vollkommene Gleichheit der Behandlung aler Nationen in Bezug auf Gewerbe, Schiffahrt und Handel nicht allein aufgestellt, sondern auch thatsächlich durch⸗ geführt. Deutschland denke nicht daran, künftighin von diesem Grundsatz abzugehen, der zugleich jede Beeinträchtigung oder Benachtyeiligung seiner kommerziellen Behandlung amerikanischer Bürger ausschließe, solange Deut , land hierzu nicht durch Erwägungen der Reziprozita infolge des Abweichens anderer Regierungen von diesem Grundsatz gezwungen werde. Wenn daher die aunzes an der gewerblichen Entwickelung Chinas interessierten Mäͤchte willens seien, die gleichen Grundsätze anzuerkennen, so können „. der deutschen Regierung nur erwünscht sein, welche in diesem Fa 2 auf Ersuchen gern bereit sein werde, mit den Vereinigten S und den anderen Mächten an einem Abkommen theilzunehmer⸗ durch welches gegenseitig die gleichen Rechte zugesichert wür die Rußland antwortete auf die Note der amerikanischen he gierung, daß es mit Freuden auf den Vorschlag dn Frankreich und die übrigen Mächte antworteten in. lär selben Sinne. Am 20. März schrieb dann der Staatssekre
Hay den Botschaftern, daß die Vereinigten Staaten, nach bn
ihr Vorschlag von allen Mächten angenommen worden sei, 0l Antwort einer jeden als definitiv und endgültig ansähen.
3 das Reuter sche
Bureau“, daß die Bewegung unter den Anhängern 22 „Boxers“ benannten Geheimbundes im Norden einen
Aus Peking vom gestrigen Tage erfährt
Washington meldet, gestern
Deutsch⸗
nruhigenden Umfang annehme. In Peking eingegangenen Nachrichten zufolge habe zwischen den „Boxers“ und den Laiserlichen Truppen bei Yen⸗Chiu in der Provinz Tschili ein ernstes Gefecht stattgefunden. Beide Theile seien ungefähr 1500 Mann stark gewesen. Die Verluste seien schwer gewesen, der Kampf sei unentschieden eblieben.
Nach einer Meldung desselben Bureaus aus Nokohama vom 27. d. M. ist ein russisches Geschwader in
Chemulpo (Korea) eingetroffen.
Afrika. Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Lourenço arques vom gestrigen Tage gemeldet: Der irische Natio⸗ nalist Michäael Davitt ist hier an Bord der „Gironde“ ein⸗ getroffen. Auf dem Schiffe befanden sich 90 andere Passa⸗ giere, von denen sich die meisten nach Transvaal begeben
ollen. 8 Dasselbe Bureau berichtet aus Paarl vom 26. d. M., daß daselbst eine von dem Afrikander Bond veranstaltete Versammlung zu Gunsten einer versöhnlichen Politik ab⸗ gehalten worden sei. In dieser Versammlung habe Hargrove erklärt, die Buren würden sich niemals mit der britischen Oberherrschaft zufrieden Hehn. und einen neuen Krieg in sechs Jahren in Aussicht gestellt, wenn den beiden südafrikanischen Republiken, welche Gerechtigkeit und keine Großmuth verlangten, nicht die unbeschränkte Unabhängigkeit wieder eingeräumt werde. Marais, Mitglied der Gesetzgebenden Versammlung der Kapkolonie, habe gesagt, der jetzige Krieg sei die Fortsetzung des Zuges von Jameson und die „gesetzliche Art und Weise“
„Constitutional manner“), in welcher Cecil Rhodes, wie er sich selbst ausgedrückt habe, zu seinem Ziele habe gelangen wollen. Schließlich seien von der Versammlung mit über⸗ wiegender Majorität Beschlüsse angenommen worden, in welchen erklärt werde, daß sede Regelung des jetzigen Konflikts, bei welcher nicht die Unabhängigkeit der südafrikanischen Republiken gewährt werde, sich als eine Schädigung der wichtigsten Inter⸗ essen des britischen Reiches erweisen müsse.
Der „Times“ wird aus Lourenço Marques vom 24. März gemeldet: Infolge der Beschlagnahme eines helio⸗ graphischen Apparats und anderer Kriegsgeräthe, die für eine Fima bestimmt gewesen seien, welcher der niederländische Konsul Pott als Associé angehöre, habe das Prisengericht der betreffenden Firma eine Geldstrafe von 210 Pfg. Sterl. auferlegt. Pott habe gegen diesen Spruch appelliert. — Die auf den Berg⸗ werken in Johannes burg beschäftigten Eingeborenen würden dazu um Verschanzungen auf den Johannesburg um⸗ gebenden Hügeln aufzuwerfen. Die Crown Reef⸗Bergwerke seien infolge dessen geschlossen worden, und man erwarte, daß man in anderen Bergwerken das Gleiche thun werde.
Aus Maseru vom 26. d. M. meldet das „Reuter'sche Bureau“, daß an diesem Tage früh eine kleine britische Truppe, nachdem sie die Vorposten der Buren zurückgeschlagen habe, in Ladybrand eingerückt sei. Darauf habe eine be⸗ trächtliche Streitmacht der Buren die Engländer angegriffen, die sich in guter Ordnung zurückgezogen hätten, nach⸗ dem sie den Landdrost gefangen genommen. Die Verluste der Engländer würden auf drei Verwundete, die der Buren auf acht Verwundete geschätzt. Wie es scheine, sei es die Absicht der Buren, die britischen Truppen aufzuhalten, während sich die Wagenzüge der Buren auf Senekal zu bewegten.
Die heute erschienenen Londoner Blätter veröffentlichen, Fen⸗”. T. B.“ meldet, folgende Nachrichten aus Süd⸗
rika:
Die „Morning Post“ meldet aus Mafeking vom 15. März über Gaberones: Die Beschießung der britischen Stellung durch den Feind hält auch heute an. Die Buren thun das Aeußerste, um die Eingeborenen zu beschwichtigen. Alles ist wohl.
Der „Daily Telegraph“ erfährt aus Ladysmith vom 26. März: Etwa 20 000 Buren bewachen die neun Pässe der Drakensberge. Es sind Freistaat⸗Buren. Wie verlautet, sollen die Buren ihre schweren Geschütze von dem Biggarsberg HFscgrghrn und nicht die Absicht haben, daselbst in Stellung u. gehen.
Das „Daily Chronicle“ berichtet aus Kimberley vom 26. d. M.: Ein Kommando von 400 Freistaat⸗Buren hat die Straße zwischen Kimberley und Paardeberg besetzt.
Dasselbe Blatt meldet aus Ladysmith vom 26. d. M.: Eine Burenstreitmacht befindet sich, wie berichtet wird, bei Vesselsnek, der nächsten Station nördlich von Elands⸗ laagte, 8 Meilen an der Linie aufwärts, am Fuße der Biggarsberge.
Der „Standard“ erfährt aus Durban vom 26. März, der Küstendampfer „Matabele“ von der Rennie⸗Linie sei durch den Kreuzer „Magicienne“ von der Delagoag⸗Bai ein⸗ gebracht worden; das Schiff werde beschuldigt, mit Transvaal Kohlengeschäfte gemacht zu haben.
Die „Daily News“ melden aus Kapstadt vom 26. d. M.: Der Feldmarschall Lord Roberts sei im Begriff, dorthin zu kommen, um mit seiner Gemahlin zusammenzutreffen. Es sei unwahrscheinlich, daß eine Vorwärtsbewegung vor Ablauf eines Monats werde begonnen werden. General Clements rücke in vier Kolonnen gegen Bloemfontein vor.
Der „Daily Mail“ zufolge sind Sagersfontein und Fauresmith von dem General Clements ohne Widerstand besetzt worden.
b „Dem „Reuter'schen Bureau’“ wird aus Simonstown erichtet, daß die Krankheitsfälle unter den daselbst an Bord von Transportschiffen gefangen gehaltenen Buren sich mehrten. direi seien gestern gestorben und zwei beerdigt, wobei ihnen ne Flagge von Transvaal auf den Sar, gelegt worden sei.
on den kranken Buren litten etwa 100 an Typhus. Die
Krankheitsfälle erre b Penpelsfüle erregten in der dorigen Bevölkerung große
W1““
2,—
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte über die gestrigen Sitzun 3 S gen des Reichs⸗
tages, des Finben fauses und des Hauses der Ab⸗ ordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.
— In der heutigen (178.) Sitzung des Reichstages, - der Staatssekretär des Innern, Eehshghier 8 raf von Posadowsky, der Kriegs⸗Minister, General Uan nfanterie von Goßler, der Staatssekretär des Reichs⸗ Sn n fate, Staats⸗Minister, Vize⸗Admiral Tirpitz, der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding, der
ssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski und der
Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiher vo mann beiwohnten, wurde die dritte Berathung des Reichs⸗ haushalts⸗Etats für 1900 fortgesetzt. Den gestern mitgetheilten Antrag Rembold, betreffend Sperrmaßregeln aus Anlaß der Maul⸗ und Klauenseuche, wozu noch ein Unterantrag Böckel eingegangen ist, die eventuelle Verhängung der Sperre „unter Zuziehung von Landwirthen“ sorgfältig vorzuprüfen, setzte das Haus auf Antrag der Abgg. Werner (Reformp.), Rembold (Zentr.) und Dr. Müller⸗ Sagan (fr. Volksp.) im Interesse der rechtzeitigen Feststellung des Etats von der heutigen Tagesordnung ab. Der Präsident Graf von Ballestrem sagte zu, diese Erörterung in einer der ersten Sitzungen nach der Osterpause auf die Tages⸗ ordnung zu setzen.
Der Rest des Etats des Reichsamts des Innern wurde ohne Diskussion erledigt.
Bei Schluß des Blattes nahm das Haus nach kurzer Debatte auch den Etat für die Verwaltung des Reichs⸗ heeres an.
— Das Herrenhaus wählte in der heutigen (5.) Sitzung, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗ Minister Dr. von Miquel, der Justiz⸗Minister Schönstedt und der Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben beiwohnten, zunächst an Stelle des verstorbenen Herrn von Knebel⸗Döberitz auf Vorschlag des Grafen von Schlieben den Fürsten zu Salm⸗H orstmar durch Zuruf zum Schrift⸗ äͤhrer, nahm in einmaliger Schlußberathung den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Aenderung der Grenzen des Stadtkreises Posen, des Kreises Posen (Ost) und des Kreises Schroda und die anderweite Bestimmung des Wahlorts für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten im zweiten Wahl⸗ bezirke des Regierungsbezirks Posen, sowie den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Halle a. S., ohne Debatte unverändert an und ging darauf zur Berathung des Gesetzentwurfs über die Zwangs⸗ erziehung Minderjähriger auf Grund des Berichts der IX. Kommission über. 8
Die Kommission hat den Entwurf mehrfach geändert, namentlich in Bezug auf die Höhe des Staatsbeitrages, und beantragt folgende Resolution:
die Königliche Staatsregierung aufzufordern, baldigst auf eine Dotation der Provinzialverbände Bedacht zu nehmen, welche der Leistunasfähigkeit der einzelnen Verbände und den ihnen durch die Gesetzgebung der letzten Jahrzehnte auferlegten neuen Lasten Rechnung trägt.
Graf von Mirbach beantragt die Annahme der Resolution in folgender Fassung:
die Königliche Staatsregierung aufzufordern, in der nächsten
Session dem Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegen, betreffend eine erhöhte Dotation der Provinzial⸗Verbände, welcher der Leistungs⸗ fähi keit der einzelnen Verbände und den ihnen durch die
Gesetzgebung der letzten Jahrzehnte auferlegten neuen Lasten
Rechnung trägt.
„Berichterstatter Ober⸗Bürgermeister Delbrück⸗Danzig erörtert in der Generaldiskussion die grundsätzlichen Aenderungen, welche die Vorlage an dem bisherigen Gesetz über die Zwangserziehung vor⸗ nimmt. Die Zwangserziehung solle nicht mehr von dem Nachweis einer strafbaren Handlung, für die wezen Strafunmündigkeit eine Bestrafung nicht eintreten könne, abhängig sein, sondern auch aus sozialpolitischen Gründen überall da eintreten können, wo es nach dem Reichsrecht zulässig sei, also in den Fällen der §§ 1666, 1838 des B. G.⸗B. und des Art. 135 des Einführungsgesetzes zum B. G.⸗B. Die Vorlage bestimme ferner den Träger der Kosten und regele die Einleitung der Zwangserziehung auch auf Antrag, nicht nur durch das Vormundschaftsgericht von Amtswegen. 1“ .
81 enthält die Definition: „Zwangserziehung im Sinne dieses Gesetzes ist die Erziehung verwahrloster oder der Ver⸗ wahrlosung ausgesetzter Minderjähriger unter öffentlicher Auf⸗ sicht und auf öffentliche Kosten in einer geeigneten Familie oder in einer Erziehungs⸗ oder Besserungsanstalt.“ § 1 wird ohne Debatte angenommen.
§ 2 bestimmt, daß der Zwangserziehung überwiesen werden kann ein Minderjähriger, welcher das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und zwar: 1) in den Fällen der §§ 1666 und 1838 des B. G.⸗B., um die Ver⸗ wahrlosung der Minderjährigen zu verhüten, 2) wenn eine srasbare Handlung vorliegt, gegen die wegen jugendlichen Alters eine Verfolgung nicht stattfinden kann, 3) wenn die Zwangserziehung wegen Unzulänglichkeit der erziehlichen Einwirtung der Eltern oder sonstigen Erzieher oder der Schule zur Verhütung des völligen sittlichen Verderbens 5 Wö nothwendig ist. § 2 wird angenommen, ebenso
(Schluß des Blattes.)
1
— In der heutigen (56.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten gelangte zunächst der Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Vermeidung von Doppelbesteuerungen, zur dritten Berathung.
In der Generaldiskussion bemängelt
Abg. von Strombeck (Zentr.) die dem Finanz⸗Minister in § 2 ertheilte Ermächtigung, mit Bezug auf Personen und Steuer⸗ quellen, welche der Steuerhoheit mehrerer Staaten unterliegen, Ver⸗ einbarungen zu treffen und Anordnungen zu erlassen, durch die ihre Se. zu den direkten Staatssteuern unter Wahrung des Grund⸗ atzes der Gegenseitigkeit auch abweichend von den in Preußen geltenden gesetzlichen Vorschriften geregelt wird. Der Redner verzichtet darauf, einen aussichtslosen Antrag zu stellen, der allgemeine Grundsätze dem Minister als Richtschnur vorschreibe, will aber gegen den § 2 stimmen. Ohne ein wirkliches Bedürfniß könnten die ver⸗ fassungsmäßigen Rechte eines Staats nicht eingeschränkt werden. Es sei überhaupt zweifelhaft, ob der Finanz⸗Minister von den in Preußen geltenden gesetzlichen Vorschriften abweichende Verträge mit Oesterreich abschließen dürfe.
Gebeimer Ober⸗Finanzrath Wallach bittet das Haus, an den Beschlüssen zweiter Lesung festzuhalten. Der Finanz⸗Minister sei über den Verdacht erhaben, daß er Steuerquellen des Landes aus der Hand geben werde. Der Vertrag beruhe doch auf Gegenseitigkeit. Die Ausführungen des Redners bleiben im einzelnen bei der im Hause herrschenden Unruhe unverständlich.
Damit schließt die Generaldiskussion. In der Spezial⸗ diskussion wiro der Gesetzentwurf nach einer kurzen Aus⸗ einandersetzung zwischen dem Abg. Dr. Porsch (Zentr.) und dem Geheimen Ober⸗Finanzrath Wallach, welcher her⸗ vorhebt, daß das Gesetz nur auf einen zwischen Preußen und Oesterreich zu erwartenden Steuerkonflikt Anwendung finden soll, endgültig angenommen.
Der Gesetzentwurf, betreffend die Bestrafungen von Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über die Erhebung von Verkehrsabgaben, wird in
dritter Lesung auf Antrag des Abg. Kirsch (Zentr.) en bloc
genehmigt.
Ebenso wird der Gesetzentwurf, betreffend die Ge⸗
währung von Zwischenkredit bei Rentengutsgrün dungen, in dritter Berathung ohne Debatte nach den Be⸗ schlüssen zweiter Lesung endgültig angenommen.
Alsdann folgt die Prüfung von Wahlen (Schluß des Blattes.) h
Sämmtliche Anträge
holzwäld mit besonderer Berücksicht
Nächste Sitzung: Heute, Mittwoch, im Reichstagsgebäude.
Deeutscher Forstwirthschaftsrath. Erste Tagung.
1 I. Am Dienstag, den 27. d. M, Vormittags 11 Uhr, wurde im
Reichstagsgebände die erste Sitzung des Deutschen Forstwirthschaftsraths durch den Vorsitzenden des Deutschen Forstvereins, Landforstmeister Dr. Danckelmann⸗Eberswalde mit einer Begrüßungsrede eröffnet, die in ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und die deutschen Bundes⸗ fürsten ausklang.
Die Berathungen, die voraussichtlich drei Tage in Anspruch
nehmen werden, begannen mit einem Bericht des Ober⸗Forstmeisters „Ney⸗Metz über den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Forst⸗ wirthschafterath, der en bloc angenommen wurde.
Darauf gab der Vorsitzende, Landforstmeister Dr. Danckelmann⸗
Eberswalde einen Ueberblick über die Entwickelung des Deutschen Forstvereins seit seiner Gründung am 22. Auqgust 1899. Daraus geht bervor, daß der Verein gegenwärtig 1465 Mitglieder zählt, die eine Walrfläche von mehr als 5 Millionen Hektar vertreten. bereits mehr als ein Drittel der Waldfläche des Deutschen Reichs im Verein vertreten. Unter den Mitgliedern befinden sich die meisten deutschen Staats⸗Forstverwaltungen. ist daher eine sehr befriedigende zu nennen. Ferwtescle häsrethe der den ständigen Ausschuß des Deutschen
Es ist also Die Entwickelung des jungen Vereins Die Organisation des
orstvereins bildet, ist seit Anfang Februar beendet. Zur ersten
Tagung sind sämmtliche Mitglieder, 28 an der Feh erschienen. Schließlich gab der Vorsitzende einen kurzen Ueberbli
herigen Geschäftsverkehr des Vereins, namentlich über den Verkehr mit Reichs⸗ und Landesbehörden.
über den bis⸗
Diesem mit allseitigem Beifall aufgenommenen Vortrage folgte
die Berathung über verschiedene Anträge auf Abänderung der Satzungen des Vereins, die im wesentlichen von dem Ministerialrath von Huber⸗München stammen, in Verbindung mit der Frage, ob es sich für den Deutschen Forstverein Eintragung in das Vereinsregister die Rechtsfähigkeit zu erwerben. — waren in einer Kommission vorberathen worden, die ihre Beschlüsse durch den Ober⸗Forstrath Dr. Fürst⸗ 8 Aschaffenburg dem Plenum mittheilen ließ. für den Verein die Rechtsfähigkeit nach endgültiger Genehmigung der Satzungen durch die Hauptversammlung zu erwerben. Auch die übrigen Vorschläge der Kommission, die sich in allen wesentlichen Punkten mit den Huber'schen Anträgen deckten, wurden angenommen.
empfiehlt, durch
Es wurde beschlossen,
Schließlich berichtete Geheimer Ober⸗Forstrath Dr. Stoetzer⸗
Eisenach im Auftrage einer Kommission über Ort, Zeit und Ver⸗ handlungsgegenstände der ersten Hauptversammlung und der nächsten Fschans des Forstwirthschaftsratht. olgendes:
Das Ergebniß der Debatte war Die erste Hauptversammlung des Deutschen Forstvereins findet
vom 17. bis 22. September d. J. in Wiesbaden statt, wo am 15. und 17. auch die zweite Tagung des Forstwirthschaftsraths stattfinden wird. Dem Forstwirthschaftsrath wurden folgende Themata zur Be⸗ rathung überwiesen:
1) Ueber die Aufstellung einer forstlichen Produktionsstatistik für
Deutschland;
2) Ziele und Maßregeln der Forstschutzgesetzgebung in Deutsch⸗ 8
land;
3) Die Verwendung des Buchenholzes zu Eisenbahnschwellen. In der Hauptversammlung sollen dagegen folgende Gegenstände
verhandelt werden:
1) Die Stellungnahme des Deutschen Forstvereins zur bevor⸗
stehenden, anderweitigen Feststellung der Handelsverträge, insbesondere im Hinblick auf die Holzbestände und die Holzerzeugung der Welt;
2) Ueberführung des Bochenbrennholzwaldes in einen Nutz⸗ nit igung des nassauischen Berglandes. Die Sitzung wurde gegen 5 Uhr Nachmittags⸗ geschlossen. den 28. d. M., Vormittags 11 Uhr,
Nr. 12 des „Centralblatts für das Deutsche Reich
herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 23. März, hat folgenden Inhalt: 1) Marine und Schiffahrt: Ausführungsanweisung zum Gesetz, betreffend die Gebühren für die Benutzung des Kaiser Wilhelm⸗Kanals. — Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1899 bis Ende Februar 1900. — 4) Post⸗ und Telegraphen⸗Wesen: Post⸗ ordnung für das Deutsche Reich vom 20. März 1900; — Ausdehnung des Geltungsbereichs der Ortstaxe auf Nachbarpostorte. — 5) Zoll⸗ und Steuer⸗Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befug. nissen der Zoll⸗ und Steuerstellen. — 6) Polizei⸗Wesen: Ausweisung
von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
2) Konsulat⸗Wesen: Entlassung. — 3) Finanz⸗
Nr. 23 des „Centralbkatts der Bauverwaltung“, heraus⸗
gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 24 März hat folgenden Inhalt: amtliches: Der „Weiße Hirsch“ in Schwarzburg i. Th. — Ueber die Wirkung der Regulierungsarbeiten am Eisernen Thor vom Stand⸗ punkte der Schiffahrt. — Schrankensicherun — Vermischtes: Preisbewerbung für die Straße in Dresden. — Wettbewerb für Grundriß⸗ und Fagadentypen für einen Baublock in Graz. — Die Akustik des großen Sitzungs⸗ saales im preußischen Abgeordnetenhause. — Deutscher Betonverein. — Neue Ersenbahnschwelle aus Stahl. — Drainröhren⸗Decken. — Bücher⸗ schau. — Patente.
Amtliches: Dienst⸗Nachrichten. — Nicht⸗
in Landsberg a. d. W. ebauung der Münchener
Nr. 14 des „Eisenbahn⸗Verordnungsblatts“, heraus⸗
gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 23. März, hat folgenden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 12. März 1900, betr. Aenderung der Staatsbahn⸗Wagen⸗Vor⸗ schriften; vom 16. März 1900, betr. Geschäftsanweisung für das Eisenbahn⸗Wagenamt in Essen a. Ruhr. — Nachrichten.
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Statistik und Volkswirthschaft. Die Zahl der Städte oder Bezirke mit elektrischen
Bahnen im Deutschen Reiche betrug Ende der Jahre: 1891 3, 1892 5, 1893 11, 1894 21, 1895 33, 1896 46, 1897 62, 1898 77. Bis zum 1. September 1899 hatte sich die Zahl auf 89 erhöht und hat am Schluß des vorlgen Jahres bereits 93 erreicht, da von den Ende September v. J. in Bau begriffenen 34 Bahnen bis Anfang d. J. vier eröffnet worden sind. Am 1. September v. J. betrug die esammte im Betrieb befindliche Streckenlänge der „Elektrotechnischen eitschrift“ zufolge 2812,55 km vorhanden war und 4504 Triebwagen mit 3138 Anhänge⸗ wagen zur Verfügung standen. Zu Anfang dieses Jahres waren 2286 km.
2048,59 km, für die eine Gleislänge von
trecke im Betrieb und etwa 837 km im Beu.
Zur Arbeiterbewegung. b Der Ausstand der Berliner Kostümschneider und
„Schneiderinnen ist, wie die „Dr. W.“ mittheilt, dur, einen Vergleich zum größten Theil beendet. Die Arbeit ist 9⸗ stern fast in allen Werkstätten wieder aufgenommen worden. Der neue Tarif ist in den Geschäften auszuhängen. Nur in den Wertätten, welche die getroffenen Abmachungen nicht anerkennen, fortgesetzt werden. (Vgl. Nr. 76 d. Bl.)
soh, der Ausstand
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